Dezember 2010 - Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach

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Errichtung eines Kinderspielplatzes im Bereich „Stadtweg“ in Unteraurach Die Gemeinde Stegaurach beabsichtigt im kommenden Jahr einen Kinderspielplatz im Bereich „Stadtweg“ in Unteraurach zu errichten. Bürger/innen die sich aktiv an der Planung und Realisierung beteiligen möchten, sind hierzu rechtherzlich eingeladen. Für weitere Fragen steht Ihnen unser Bauhofleiter, Herr BUTTERHOF unter Tel. 0951 / 2975590 zur Verfügung. Sargträger gesucht! Die Gemeinde Stegaurach sucht für Beerdigungen auf den Friedhöfen Mühlendorf, Stegaurach und Höfen Sargträger. Bürger die sich für diese Tätigkeit zur Verfügung stellen wollen, werden gebeten, sich bei der Gemeinde Stegaurach, Herrn PFLAUM, unter Tel. 0951 / 99222-30 zu melden. Bericht über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses Stegaurach vom 08.11.2010 im Besprechungszimmer des Verwaltungsgebäudes in Stegaurach (Nr. 12/10ö) Anmerkung: Diese Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr und vorbehaltlich der nachträglichen Genehmigung und Änderung des Sitzungsprotokolls durch den Bauausschuss in einer der nächsten Sitzungen. 1ö Genehmi nehmigung gung de dess Pr Protok otokolls olls der le letz tzten ten öf öffentlic fentlichen henBA-Sitzung ung vom 04.10. 04.10.2010 2010 (Nr. 11/ 11/10ö) 10ö) Die Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung vom 04.10.2010 (Nr. 11/10ö) wird ohne Einwände genehmigt. 2ö Antr Antrag ag auf Be Befr frei eiung ung vvon on de denn Fe Festsetz stsetzungen ungen de dess Beba Bebauuungspl ungsplanes anes „N „Neuaur euaurach“ ach“ bez bezüglic üglich h der Erri Errichtung chtung ei eines nes Carports auf dem Grundstück Fl Fl.Nr. .Nr. 610/ 610/136 136 Gmkg Gmkg. . Stegau- Stegaurach ach – Ge Geor orgg-Achzig Achziger er Ri Ring ng 23 – Der Antragssteller möchte auf dem Grundstück „Georg-Achziger- Ring 23“ ein Carport aus Holz errichten. Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Neuaurach“ und stimmt mit dessen Festsetzungen hinsichtlich der Baugrenzen nicht überein. Die Nachbarunterschriften liegen vor. Die Erteilung einer Befreiung kann nur erfolgen, wenn das Vorhaben die Grundzüge der Planung nicht berührt und 1. Gründe des Wohl der Allgemeinheit die Befreiung erfordern oder 2. die Abweichung städtebaulich vertretbar ist oder 3. die Durchführung des Bebauungsplanes zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Der Bauausschuss Stegaurach ist der Auffassung, dass die Abweichung städtebaulich vertretbar ist und die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes „Neuaurach“ von der vorgesehenen Bebauung nicht berührt werden; somit sind die Voraussetzungen für die Erteilung einer isolierten Befreiung gegeben. Der Bauausschuss Stegaurach stimmt dem Antrag auf isolierte Befreiung zu. 3ö Ba Bauantr uantrag ag auf Ne Neub ubau au ei einer ner Lärm Lärmschutzwa schutzwand nd mi mitt Be Begr grüü nung auf dem Gr Grund undstück stück Fl.Nr. 629 Gmkg Gmkg. . Stegaurach – Würz Würzburger burger Str. 6 – In der letzten Sitzung des Bauausschusses wurde beschlossen, dass die Verwaltung mit dem Landratsamt Bamberg abklären soll, ob der Beschluss des Bauausschusses einen Präzedenzfall für nachfolgende Anträge auf Errichtung einer Lärmschutzwand schaffen würde. Das Ergebnis der Besprechung mit dem Landratsamt Bamberg liegt nunmehr vor. Demzufolge würde der Beschluss für die Anlieger an der Ortsdurchfahrt Debring (B 22) einen Präzedenzfall schaffen, wenn die Länge und Höhe der Mauer gleich ist. Deshalb sollte der Beschluss speziell abgefasst werden; Lärmschutz wegen hohem Verkehrsaufkommen an der Ortsdurchfahrt Debring (B22), Länge der Mauer in Bezug zur Grundstückslänge. Für alle übrigen Straßen stellt der Beschluss keinen Präzedenzfall dar. – 6– Der Bauausschuss Stegaurach beschließt, dem Bauantrag für die Errichtung einer Lärmschutzwand mit Begrünung zuzustimmen, da die Lärmschutzwand, wegen dem nachweislich sehr hohem Verkehrsaufkommen innerhalb der Ortsdurchfahrt Debring (B 22) notwendig ist und die Gesamtlänge der Wand nur 1/5 der Grundstückslänge an der Bundesstraße beträgt. Grundlage ist der Aktenvermerk vom 15.10.2010, über das Gespräch im Landratsamt Bamberg. 4ö Antr Antrag ag auf Be Befr frei eiung ung vvon on de denn Fe Festsetz stsetzungen ungen de dess Beba Bebauuungspl ungsplanes anes „Ler „Lerchenwe chenweg-Sc g-Schw hwal-b al-benwe enweg“ g“ bez bezüglic üglich h der Erri Errichtung chtung ei eines nes Gart Gartenhauses enhauses auf dem Gr Grund undstück stück Fl.Nr. 416/ 416/44 Gmkg Gmkg. . Stegaurach – Lerchenweg 28 - Die Antragsstellerin möchte auf dem Grundstück „Lerchenweg 28“ ein Gartenhaus (300 cm x 335 cm) errichten. Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Lerchenweg-Schwalbenweg“ und stimmt mit dessen Festsetzungen hinsichtlich der Baugrenzen nicht überein. Die Erteilung einer Befreiung kann nur erfolgen, wenn das Vorhaben die Grundzüge der Planung nicht berührt und 1. Gründe des Wohl der Allgemeinheit die Befreiung erfordern oder 2. die Abweichung städtebaulich vertretbar ist oder 3. die Durchführung des Bebauungsplanes zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Der Bauausschuss Stegaurach ist der Auffassung, dass die Abweichung städtebaulich vertretbar ist und die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes „Lerchenweg-Schwalbenweg“ von der vorgesehenen Bebauung nicht berührt werden; somit sind die Voraussetzungen für die Erteilung einer isolierten Befreiung gegeben. Der Bauausschuss Stegaurach stimmt dem Antrag auf isolierte Befreiung zu. 5ö Anfrage aauf uf Erric Errichtung htung ei eines nes Zweifam Zweifamilie ilienw nwohnha ohnhauses uses auf dem Grundstück Fl Fl.Nr. .Nr. 818/ 818/88 Gmkg Gmkg. . Höfen – Grubenstr. 14 – Die Antragssteller möchten auf dem o.g. Grundstück ein Doppelhaus (Zweifamilienwohnhaus) errichten. Das geplante Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Unteraurach“. Die Antragsteller möchten ein versetztes Pultdach mit einer Dachneigung von 25° errichten, um auf der Südseite des Hauses eine Photovoltaikanlage zu montieren. Der Kniestock müsste auf der Südseite auf 1,70 m und auf der Nordseite auf 2,30 m erhöht werden (Alternative 2). Alternative 1 sieht vor, dass auf der Nordseite (Straßenseite) ein 42°-Dach und auf der Südseite ein 25°-Dach errichtet wird. Die Antragsteller favorisieren die Variante 1 und bitten um Befürwortung durch den Bauausschuss. Weiterhin möchten Sie wissen, ob ein Doppelhaus (rechtliche Teilung des Grundstückes) möglich bzw. zulässig ist. Der Bauausschuss Stegaurach beschließt, der Anfrage in der vorliegenden Form (Dachform) nicht zuzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Antragstellern bezüglich einer möglichen Dachform zu sprechen. Denkbar ist ein Mansardendach mit Erkern. Eine Teilung des Grundstückes ist möglich, da der Bebauungsplan Doppelhäuser zulässt. 6ö Er Erschließ schließungsmaßn ungsmaßnahme ahmenn im Jahr 2011 Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Auracher Gruppe bittet mit Schreiben vom 06.10.2010 um Mitteilung, welche Erschließungsmaßnahmen die Gemeinde Stegaurach im Jahr 2011 durchführen will. Die Gemeinde Stegaurach hat im Jahr 2011 die Erschließungsmaßnahme „Scherweg“ in Höfen geplant. 7ö Ba Bauantr uantrag ag auf Erri Errichtung chtung ei eines nes Werb Werbe-Pyl e-Pylons ons (Er (Ersatzmaßsatzmaßnahm nahme) e) bei der Sp Sparka arkassenzweig ssenzweigstelle stelle in St Stegaur egaurach ach – Bam- berger Str. 28 - Die Sparkasse Bamberg beabsichtigt auf dem o.g. Grundstück einen Werbepylon (65 cm x 14 cm x 274 cm) als Ersatz für den alten Werbepylon aufzustellen. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Seegasse“ und stimmt mit dessen Festsetzungen hinsichtlich der Baugrenzen nicht überein. Die Nachbarn wurden von der Gemeinde beteiligt. Der Bauausschuss Stegaurach stimmt dem vorliegenden Bauantrag zu und erteilt die notwendige Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Anmerkung: Da es sich bei der „Bamberger Straße“ um eine Staatsstraße handelt, ist auch das Staatliche Bauamt Bamberg – Straßenbauamt – im Rahmen der Genehmigung zu beteiligen. 8ö Antr Antrag ag auf Änd Änder erung ung de dess Beba Bebauungspl uungsplanes anes „N „Neuaur euaurach“ ach“ (ASt (ASt.: .: Manfred RÖDL RÖDL, , Onet-le-Chateau-Str Onet-le-Chateau-Str. . 9, 96135 StegStegaur aurach) ach) Der Antragsteller sowie die weiteren Grundstückseigentümer der Stellplatzanlage am “Georg-Achziger-Ring” wollen auf die für Stellplätze ausgewiesene Fläche Carports errichten. Der Bebauungsplan „Neuaurach“ müsste in diesem Bereich von Stellplätze auf Carports abgeändert werden. Die Grundstückseigentümer stimmen hierbei alle zu. Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung empfiehlt der Bauausschuss Stegaurach die Änderung des Bebauungsplanes „Neuaurach“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 2 Ziffer 2 und 3 BauGB. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung wird abgesehen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange soll nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Es sollen einheitliche Carports errichtet werden. Im Änderungsverfahren muss die Frage der Entwässerung abgeklärt werden. Die Kosten der Änderung trägt der Antragsteller. Der Antragsteller und die Eigentümer sollen zu einem Gespräch eingeladen werden. 9ö Ba Baua uantrag ntrag aauf uf Ne Neubau ubau ei eines nes Ei Einfam nfamilie ilienw nwohnha ohnhauses uses mit Gara Garage ge und Anb Anbau au auf dem Grund Grundstück stück Fl.Nr. 57/5 Gmkg. St Stegaur egaurach ach – Hirt Hirtenpark enpark 8 – Der Antrag wurde bereits in der BA-Sitzung vom 04.10.2010, TOP 4ö, behandelt und beschlossen, dass die geänderte Planunterlagen bezüglich des Kniestocks und der EFOK vorzulegen sind. Es liegen nunmehr die geänderten Pläne vor. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Hirtenpark“ und stimmt mit dessen Festsetzungen hinsichtlich der Baugrenze bei der Garage und der Errichtung eines Zwerggiebels auf der Westseite nicht überein. Die Nachbarn wurden von der Gemeinde beteiligt. Der Bauausschuss Stegaurach stimmt dem vorliegenden Bauantrag zu und erteilt die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Baugrenzenüberschreitung und des Zwerggiebels. Das Schnurgerüst ist von der Gemeinde Stegaurach abzunehmen. Die Kniestockhöhe von 50 cm muss eingehalten werden. 10ö Anfr Anfrage age auf Beba Bebauung uung de dess Gr Grund undstücke stückess Fl.Nr. 383 Gmkg. St Stegaur egaurach ach – Zum St Stei eini nigt gt - Das zur Bebauung vorgesehene Grundstück liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Westgebiet“. Das Grundstück soll in fünf Baurechte aufgeteilt werden. Beidseitig des bereits bestehenden Wohnhauses sind je zwei Baurechte mit Grundstücksgrößen von 800 – 1.000 m² geplant. Die Zufahrt und Erschließung soll über die bestehende Einfahrt von der Straße „Zum Steinigt“ erfolgen. Der Bauausschuss Stegaurach begrüßt die Nachverdichtung und erhebt gegen die geplante Bebauung keine Einwände. Zur Sicherstellung der städtebaulichen Entwicklung muss eine vorhabenbezogene Bebauungsplanänderung durchgeführt werden. Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsteller. 11ö IInforma nformati tionen onen durc durchh de denn Bürg Bürgermeis ermeister ter 11.1ö Bauantrag auf Neubau eines Mehrfam Mehrfamilienhauses ilienhauses imGenehmi nehmigungsfr gungsfrei eistell stellungsverf ungsverfahren ahren auf dem Gr Grundund stück Fl Fl.Nr. .Nr. 57 Gmkg Gmkg. . Stegaurach – Schulstr. 5 – 1. Bürgermeister STENGEL teilt mit, dass das Grundstück „Schulstraße 5“ mit einem Mehrfamilienhaus bebaut wird. Hierfür wurde der Antrag auf Genehmigungsfreistellung gestellt. Die Information dient dem Bauausschuss zur Kenntnis. 11.2ö Kleiner Sp Spie ielp lplatz latz in Wa Waizendorf izendorf 1. Bürgermeister STENGEL teilt den Bauausschussmitgliedern mit, dass der Spielplatz in der „Marienstraße“ eingeweiht wurde und nun der zweite Spielplatz (Nähe „Stegauracher Straße“) in Waizendorf zur Sanierung ansteht. Dem Bauhofleiter liegen hierfür bereits Angebote mit Lageplänen und Spielgeräten vor. Die Angebote sollen dem Gremium voraussichtlich in der nächsten GR-Sitzung vorgelegt werden. Die Ausführungen dienen dem Bauausschuss zur Kenntnis. – 7– 11.3ö Wassers sserschad chaden en im Ei Eingangsbereic ngangsbereichh de dess Bürg Bürger ersaals saals 1. Bürgermeister STENGEL informiert den Bauausschuss über einen Wasserschaden im Bürgersaal. Die Hauptleitung ist hier im Bereich des Eingangs undicht. Betroffen ist der Eingangsbereich, das Foyer und die Toilettenanlage. Zurzeit werden von einer Fachfirma ca. 18 Löcher gebohrt und entsprechende Trocknungsgeräte aufgestellt. Die Information dient dem Bauausschuss zur Kenntnis. 12ö Vers Verschiede chiedenes, nes, Wünsche, Antr Anträge äge und Anfr Anfragen agen 12.1ö Ampela Ampelanl nlage age in MMühl ühlendorf endorf 2. Bürgermeister WAGNER möchte wissen, ob bezüglich der Ampelanlage in Mühlendorf schon etwas Neues vorliegt. 1. Bürgermeister STENGEL teilt ihm mit, dass er noch keine weiteren Ergebnisse vom Straßenbauamt Bamberg erhalten hat. 12.2ö Verr Verrohr ohrung ung de dess Entw Entwässer ässerungsgr ungsgrab abens ens nähe Waiz Waizendorf endorf GR SCHUBERT teilt dem Bauausschuss mit, dass der Entwässerungsgraben, welcher auf dem Grundstück Fl.Nr. 603 Gmkg. Höfen (Eigentümer: Gemeinde Stegaurach) auf ca. 8 -10 m verrohrt ist, immer wieder Ablaufprobleme hat. Die Verrohrung ist scheinbar höher als der offene Graben. 1. Bürgermeister STENGEL erwidert, dass er mit dem Bauhofleiter die Örtlichkeit besichtigen wird. 12.3ö Sp Sperrm errmüllh üllhaufen aufen neben Gemeinde Gemeindestraßen straßen GR SCHRAMM teilt den Bauausschuss mit, dass Sperrmüll (Polstergarnituren, Schränke, Stühle) neben der „Debringer Straße“ und in der „Schubertsgasse“ seit längerer Zeit abgelegt wurde. Die Verwaltung soll die Verantwortlichen ermitteln, damit der Sperrmüll entfernt wird. 1. Bürgermeister STENGEL wird das Notwendige in Auftrag geben. Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Stegaurach im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes in Stegaurach (Nr. 10/10ö) vom 12.10.2010 Anmerkung: Diese Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr und vorbehaltlich der nachträglichen Genehmi-gung und Änderung des Sitzungsprotokolls durch den Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen. 1ö Ge Genehmi nehmigung gung de dess Pr Protok otokolls olls der letz letzten ten öf öffentlic fentlichen hen Si Sittzung ung vom 14.09. 14.09.2010 2010 (Nr. 09/ 09/10ö) 10ö) GR BURKART moniert zu TOP 3.1ö, dass dort berichtet werde, es hätten intensive Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern stattgefunden, was seines Erachtens nicht zutreffend sei. 1. Bgm. STENGEL entgegnet, dass alle Grundstückseigentümer zu einer Besprechung eingeladen worden sind und auch mit den dort Nichterschienenen Gespräche geführt wurden, die jedoch zu keinem Grunder-werb geführt haben. Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 14.09.2010 (Nr. 09/10ö) wird ohne Einwände ge-nehmigt. 2ö Heiz Heizung ung auf der Kl Klär äranla anlage ge UUntera nteraur urach ach hi hier: er: Wärm Wärmee aus Abwa Abwasser sser und Wärm Wärmer erückg ückgewi ewinnung nnung im Rechengebä Rechengebäude ude Es ist geplant, die Büro- und Betriebsgebäude der Kläranlage nicht mehr mit Nachtspeicheröfen zu behei-zen. Stattdessen soll ein gemeinsames Projekt „Heizen mit Abwasser“ zusammen mit der Südwasser GmbH realisiert werden. Die Angelegenheit wurde bereits im Umweltausschuss vorbesprochen. Der be-stehende Dienstleistungsvertrag bleibt hiervon unberührt. Der Gemeinderat Stegaurach beschließt, das Betriebsgebäude der Kläranlage ab dem Beginn der Heizpe-riode 2010/2011 nicht mehr mit Nachtspeicheröfen zu beheizen. Stattdessen soll ein gemeinsames Projekt „Heizen mit Abwasser“ zusammen mit der Südwasser GmbH realisiert werden, bei welchem dem Abwas-ser der Kläranlage mittels Wärmetauscher die Wärme entzogen und damit das Betriebsgebäude beheizt werden soll. Die Einzelheiten sind mit der Südwasser vertraglich zu regeln. Die Kosten des Projektes sollen sich als entsprechende Energieeinsparung über die Laufzeit dieses Vertrages amortisieren.
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