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Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Januar 2015 – Juni 2016

Menschenrechtsbericht_2016

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Flucht: politischer und gesellschaftlicher Kontext<br />

2 Flucht: politischer und gesellschaftlicher<br />

Kontext<br />

Das bestimmende Thema im Berichtszeitraum <strong>in</strong><br />

<strong>Deutschland</strong> war die enorm große Anzahl an Menschen,<br />

die nach <strong>Deutschland</strong> geflüchtet s<strong>in</strong>d, um<br />

hier Schutz und Aufnahme zu f<strong>in</strong>den. Viele Folgen<br />

dieser <strong>Entwicklung</strong> werden sich erst langfristig<br />

abzeichnen: Haben anerkannte Flüchtl<strong>in</strong>ge e<strong>in</strong>e<br />

reale Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt?<br />

Wie gehen wir mit <strong>der</strong> größeren religiösen Vielfalt<br />

<strong>in</strong> unserer Gesellschaft um? Wird Europa e<strong>in</strong>en<br />

solidarischen und menschenwürdigen Umgang<br />

mit Geflüchteten f<strong>in</strong>den? Wie wird <strong>der</strong> deutsche<br />

Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen aussehen<br />

und e<strong>in</strong>zuschätzen se<strong>in</strong>?<br />

Auf viele Fragen mussten Politik und Verwaltung<br />

jedoch ganz unmittelbar und unter großem Zeitdruck<br />

Antworten f<strong>in</strong>den: Wie können geflüchtete<br />

Menschen menschenwürdig untergebracht werden?<br />

Wie können Flüchtl<strong>in</strong>gsunterkünfte, Flüchtl<strong>in</strong>ge<br />

und Menschen, die sie unterstützen, vor<br />

Übergriffen geschützt werden? Werden beson<strong>der</strong>s<br />

Schutzbedürftige unter ihnen als solche erkannt<br />

und ausreichend versorgt? Welche gesetzlichen<br />

und tatsächlichen Voraussetzungen, <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e<br />

im H<strong>in</strong>blick auf Ausbildung, Arbeit und Wohnen,<br />

müssen geschaffen werden, damit geflüchtete<br />

Menschen <strong>in</strong> <strong>Deutschland</strong> e<strong>in</strong> selbstbestimmtes<br />

Leben beg<strong>in</strong>nen können, so wie es die Menschenrechte<br />

gebieten?<br />

UN-K<strong>in</strong><strong>der</strong>rechtskonvention o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Europäischen<br />

Menschenrechtskonvention. Damit hat es<br />

sich zum Beispiel verpflichtet, Geflüchtete hierzulande<br />

vor Diskrim<strong>in</strong>ierung und Gewalt zu schützen,<br />

ihnen das Recht auf Gesundheit zu gewährleisten<br />

und geflüchteten K<strong>in</strong><strong>der</strong>n Zugang zu Schulen zu<br />

ermöglichen. Für die Bewältigung <strong>der</strong> <strong>2015</strong> entstandenen<br />

Herausfor<strong>der</strong>ungen für <strong>Deutschland</strong><br />

s<strong>in</strong>d die <strong>in</strong> diesen Verträgen verbrieften Rechte<br />

und Pflichten verb<strong>in</strong>dlicher Rahmen; ihre Erfüllung<br />

ist zugleich e<strong>in</strong>e zentrale Erfolgsbed<strong>in</strong>gung.<br />

Zum Begriff Flüchtl<strong>in</strong>g<br />

In diesem Bericht wird <strong>der</strong> Begriff Flüchtl<strong>in</strong>g<br />

wie folgt verwendet: nicht im S<strong>in</strong>ne e<strong>in</strong>er<br />

Person mit Flüchtl<strong>in</strong>gsanerkennung, son<strong>der</strong>n<br />

(wie im allgeme<strong>in</strong>en Sprachgebrauch) für<br />

Personen, die aus ihrem Herkunftsland geflohen<br />

s<strong>in</strong>d. Alternativ verwendete Begriffe s<strong>in</strong>d<br />

Geflüchtete, Geflohene, Menschen auf <strong>der</strong><br />

Flucht, Schutzsuchende. Wenn Flüchtl<strong>in</strong>ge im<br />

S<strong>in</strong>ne <strong>der</strong> Genfer Flüchtl<strong>in</strong>gskonvention (GFK)<br />

geme<strong>in</strong>t s<strong>in</strong>d, ist dies entsprechend bezeichnet<br />

(zum Beispiel: anerkannte Flüchtl<strong>in</strong>ge).<br />

Personen im Asylverfahren werden als Asylsuchende<br />

bezeichnet.<br />

Diese Fragen berühren unmittelbar die menschenrechtlichen<br />

Verpflichtungen <strong>Deutschland</strong>s.<br />

<strong>Deutschland</strong> hat sich sowohl <strong>in</strong>ternationalen als<br />

auch europäischen Menschenrechtsverträgen<br />

unterworfen <strong>–</strong> zum Beispiel dem Sozialpakt <strong>der</strong><br />

Vere<strong>in</strong>ten Nationen (United Nations, UN), <strong>der</strong>

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