Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland Januar 2015 – Juni 2016
Menschenrechtsbericht_2016
Menschenrechtsbericht_2016
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
40<br />
Flucht: politischer und gesellschaftlicher Kontext<br />
2 Flucht: politischer und gesellschaftlicher<br />
Kontext<br />
Das bestimmende Thema im Berichtszeitraum <strong>in</strong><br />
<strong>Deutschland</strong> war die enorm große Anzahl an Menschen,<br />
die nach <strong>Deutschland</strong> geflüchtet s<strong>in</strong>d, um<br />
hier Schutz und Aufnahme zu f<strong>in</strong>den. Viele Folgen<br />
dieser <strong>Entwicklung</strong> werden sich erst langfristig<br />
abzeichnen: Haben anerkannte Flüchtl<strong>in</strong>ge e<strong>in</strong>e<br />
reale Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt?<br />
Wie gehen wir mit <strong>der</strong> größeren religiösen Vielfalt<br />
<strong>in</strong> unserer Gesellschaft um? Wird Europa e<strong>in</strong>en<br />
solidarischen und menschenwürdigen Umgang<br />
mit Geflüchteten f<strong>in</strong>den? Wie wird <strong>der</strong> deutsche<br />
Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen aussehen<br />
und e<strong>in</strong>zuschätzen se<strong>in</strong>?<br />
Auf viele Fragen mussten Politik und Verwaltung<br />
jedoch ganz unmittelbar und unter großem Zeitdruck<br />
Antworten f<strong>in</strong>den: Wie können geflüchtete<br />
Menschen menschenwürdig untergebracht werden?<br />
Wie können Flüchtl<strong>in</strong>gsunterkünfte, Flüchtl<strong>in</strong>ge<br />
und Menschen, die sie unterstützen, vor<br />
Übergriffen geschützt werden? Werden beson<strong>der</strong>s<br />
Schutzbedürftige unter ihnen als solche erkannt<br />
und ausreichend versorgt? Welche gesetzlichen<br />
und tatsächlichen Voraussetzungen, <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e<br />
im H<strong>in</strong>blick auf Ausbildung, Arbeit und Wohnen,<br />
müssen geschaffen werden, damit geflüchtete<br />
Menschen <strong>in</strong> <strong>Deutschland</strong> e<strong>in</strong> selbstbestimmtes<br />
Leben beg<strong>in</strong>nen können, so wie es die Menschenrechte<br />
gebieten?<br />
UN-K<strong>in</strong><strong>der</strong>rechtskonvention o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Europäischen<br />
Menschenrechtskonvention. Damit hat es<br />
sich zum Beispiel verpflichtet, Geflüchtete hierzulande<br />
vor Diskrim<strong>in</strong>ierung und Gewalt zu schützen,<br />
ihnen das Recht auf Gesundheit zu gewährleisten<br />
und geflüchteten K<strong>in</strong><strong>der</strong>n Zugang zu Schulen zu<br />
ermöglichen. Für die Bewältigung <strong>der</strong> <strong>2015</strong> entstandenen<br />
Herausfor<strong>der</strong>ungen für <strong>Deutschland</strong><br />
s<strong>in</strong>d die <strong>in</strong> diesen Verträgen verbrieften Rechte<br />
und Pflichten verb<strong>in</strong>dlicher Rahmen; ihre Erfüllung<br />
ist zugleich e<strong>in</strong>e zentrale Erfolgsbed<strong>in</strong>gung.<br />
Zum Begriff Flüchtl<strong>in</strong>g<br />
In diesem Bericht wird <strong>der</strong> Begriff Flüchtl<strong>in</strong>g<br />
wie folgt verwendet: nicht im S<strong>in</strong>ne e<strong>in</strong>er<br />
Person mit Flüchtl<strong>in</strong>gsanerkennung, son<strong>der</strong>n<br />
(wie im allgeme<strong>in</strong>en Sprachgebrauch) für<br />
Personen, die aus ihrem Herkunftsland geflohen<br />
s<strong>in</strong>d. Alternativ verwendete Begriffe s<strong>in</strong>d<br />
Geflüchtete, Geflohene, Menschen auf <strong>der</strong><br />
Flucht, Schutzsuchende. Wenn Flüchtl<strong>in</strong>ge im<br />
S<strong>in</strong>ne <strong>der</strong> Genfer Flüchtl<strong>in</strong>gskonvention (GFK)<br />
geme<strong>in</strong>t s<strong>in</strong>d, ist dies entsprechend bezeichnet<br />
(zum Beispiel: anerkannte Flüchtl<strong>in</strong>ge).<br />
Personen im Asylverfahren werden als Asylsuchende<br />
bezeichnet.<br />
Diese Fragen berühren unmittelbar die menschenrechtlichen<br />
Verpflichtungen <strong>Deutschland</strong>s.<br />
<strong>Deutschland</strong> hat sich sowohl <strong>in</strong>ternationalen als<br />
auch europäischen Menschenrechtsverträgen<br />
unterworfen <strong>–</strong> zum Beispiel dem Sozialpakt <strong>der</strong><br />
Vere<strong>in</strong>ten Nationen (United Nations, UN), <strong>der</strong>