WA Pro Taxigewerbe Oktober 2016

GZ 14Z040144M P. b.b.
wirtschaft aktuell
pro taxigewerbe
Zeitschrift freiheitliche wirtschaft - FPÖ PRO MITTELSTAND | NO. 06– Oktober 2016
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Foto: FPÖ
Foto: UBER
Foto: FPÖ
Standespolitik
FPÖ pro Mittelstand-Taxi-
Vertretung formiert sich neu
Seite 3
UBER
lobbyiert bei Abgeordneten
Seite 5
Verkehrspolitik
Wiener Vizebügermeister
Gudenus gegen Rot-Grün
Seite 6
Freiheitliche Wirtschaft
für freie Unternehmer
www.fpoe-promittelstand.at
www.facebook.com/FPOEpromittelstand

wirtschaft aktuell
❚ Editorial:
TAXIGEWERBE
Wichtig für Wirtschaftsstandort Wien
Foto: F12pr.com
Sehr geehrte Taxiunternehmerin!
Sehr geehrter
Taxiunternehmer!
Als Präsident von FPÖ pro Mittelstand
freut es mich, Ihnen und
Ihrem Berufsstand eine neue Initiative
vorstellen zu dürfen. Auf
vielfachen Wunsch aus ihrer Berufsgruppe
rüsten wir jetzt für
den Berufsstand der Wiener Taxler
kräftig auf. Rund um unsere
bewährte Mandatarin Camilla
Baccica formiert sich jetzt eine
neue schlagkräftige Gruppe, die
sich umfassend um Sie als Wiener
Taxler kümmern wird. Die
vorliegende Zeitung Pro Taxigewerbe
ist das erste Ergebnis
dieses neuen Schwungs für Sie
und ihre Berufskollegen. Für die
Wiener Taxler gibt es viel zu tun.
Und das wollen wir gemeinsam
angehen. In der Wirtschaftskammer
Wien. Im Wiener Landtag
und auf der Ebene des National-
und Bundesrats, wo wir gemeinsam
mit unseren Freunden
aus der FPÖ für Ihre Interessen
kämpfen wollen.
Das Taxigewerbe braucht neue
Rahmenbedingungen, gerade in
der Bundeshauptstadt Wien. Es
muss Schluss sein mit der rotgrünen
Verhinderungspolitik,
die täglich neue Schikanen erfindet
und sich vor allem auch
gegen den Individualverkehr in
Form der Wiener Taxler wendet.
Wir von FPÖ pro Mittelstand
treten ein für eine „Bedarfsprüfung
Neu“ für Taxis & Mietwagen,
eine einheitliche Ausbildungspflicht,
mehr und bessere
LAbg. Karl Baron
Präsident FPÖ pro Mittelstand
Taxistandplätze, die stadtweite
Benützung von Busspuren, eine
echte Investitionsförderung für
Neuwagen oder ein Verbot von
UBER nach dem Vorbild Ungarns.
Machen Sie mit, kommen
Sie zu unseren Veranstaltungen
und helfen Sie mit, dass
Ihr Berufsstand die Chance auf
eine gute Zukunft in Wien bekommt.
Foto: Foto Schuster
Was ist FPÖ pro Mittelstand?
FPÖ pro Mittelstand ist die einzige tatsächliche Vertretung der kleinen
und mittleren Unternehmen in Wien. Deshalb hat FPÖ pro Mittelstand
auch als einzige Fraktion in der Wiener Wirtschaftskammer ein offenes
Ohr für den Berufsstand der Taxiunternehmer.
Freiheitliche
Wirtschaft
FPÖ pro Mittelstand
Bartensteingasse 14/10, 1010 Wien
Tel.: +43 – 1 – 402 53 55
E-Mail: office@fpoe-promittelstand.at
www.fpoe-promittelstand.at
facebook: FPOEpromittelstand
Wie sind wir erreichbar?
Besuche, Sprechstunden,
Rechtsberatung!
Rufen Sie einfach zu Bürozeiten
Montag bis Freitag, zwischen 10
und 14 Uhr an und vereinbaren Sie
einen Termin! Wir freuen uns auf
das Gespräch mit Ihnen! Wir besuchen
Sie auch gerne persönlich.
2 | Wirtschaft Aktuell
Impressum:
Verleger, Hersteller und Herausgeber: Freiheitliche Wirtschaft - FPÖ pro Mittelstand, 1010 Wien, Bartensteingasse 14/10
Für den Inhalt verantwortlich: GF Thomas Schmidt • Verlags- und Herstellungsort: Wien • GZ 14Z040144M P.b.b.

pro taxigewerbe
❚ FPÖ pro Mittelstand Taxler
Taxivertretung
formiert sich neu
Thomas Kreutzinger
Thomas Heinisch
Mit neuem Schwung für die Wiener Taxler!
Bei der Wirtschaftskammerwahl
2015 ist FPÖ pro Mittelstand
das erste Mal in die Berufsvertretung
der Wiener
Taxiunternehmer mit Sitz und
Stimme eingezogen. Gut eindreiviertel
Jahre später rüsten
die freiheitlichen Interessensvertreter
personell und organisatorisch
auf. Neben unserer
bewährten Mandatarin Camilla
Baccia konnten wir mit den Taxiunternehmern
Thomas Kreutzinger
und Thomas Heinisch
zwei zusätzliche Speerspitzen
für unsere Berufsvertretung ge-
winnen. Gemeinsam wird das
Trio jetzt eine tatsächliche Alternative
zum schwarz-roten
Kammerunwesen in Sachen
Berufsvertretung aufbauen. Es
muss Schluss sein mit Freunderlwirtschaft
und parteipolitischer
Unvernunft. Die Wiener
Taxler brauchen eine echte
Interessenspolitik gegen ihren
größten Feind, - die rot-grüne
Wiener Stadtregierung, die verkehrs-
und wirtschaftspolitisch
alles unternimmt, um den Berufsstand
der Taxiunternehmer
zu behindern und abzuzocken.
Gemeinsam mit unseren Ansprechpartnern
im FPÖ Nationalrats-
und Landtagsklub wollen
wir eine Standespolitik mit
Hausverstand machen, die das
Taxigewerbe fördert und vor
feindlichen Angriffen der Bundes-
und Stadtpolitik dauerhaft
schützt.
Um den Wiener Taxlern endlich
wieder Luft zum unternehmerischen
Überleben zu verschaffen,
haben die Taxler/FPÖ pro Mittelstand
folgende Forderungen
aufgestellt:
Thomas Kreutzinger:
» Ich trete für eine Bedarfsprüfung
Neu für Taxis und Mietwagen
ein. Damit soll der Wildwuchs
in unserer Branche
endlich gestoppt werden!“
Thomas Heinisch:
» Stopp der Abzocke durch Taxifunkzentralen.
Wir fordern kostengünstige
Vermittlung bei unseren
Fahraufträgen.“
• Bedarfsprüfung Neu für Taxis&Mietwagen in Wien, um Servicequalität zu erhalten
• Mehr und bessere Standplätze für unsere Taxis
• Mehr und bessere Busspurbenützungen, - auch auf dem Gleichskörper der Straßenbahn
• Kostengünstige Vermittlung von Fahraufträgen statt Abzocke durch Taxifunkzentralen
• Einheitliche Ausbildungspflicht für Taxi- und Mietwagenchauffeure
• Investitionsförderung durch bessere steuerliche Abschreibung bei Taxineuwagen
• Verbot von UBER und Co nach dem Vorbild Ungarn
• Effiziente Kriminalitätsbekämpfung zum Schutz unserer Chauffeure
Camilla Baccica:
» Ich trete für eine effektive Kriminalitätsbekämpfung
ein. Taxichaffeure
dürfen kein Freiwild
für kriminelle Elemente sein!“
Wirtschaft Aktuell | 3

wirtschaft aktuell
❚ Wiener Taxigewerbe braucht neue Rahmenbedingungen
❚ Interview mit
Thomas Kreutzinger
Thomas Kreutzinger und sein Taxler-Team von FPÖ pro Mittelstand hat viele neue Ideen für das Wiener Taxigewerbe.
Es muss endlich Schluss sein mit Schmutz-Konkurrenz und durch Kannibalisierung in Form einer uferlosen Vergabe von
Taxikonzessionen. Eine gänzlich neue Berufsordnung soll hier dem Wiener Taxigewerbe wieder ein festes Fundament geben
Herr Kreutzinger, was sind ihre Motive, eine
neue Art der Berufsvertretung für die Wiener
Taxler zu etablieren?
Ich bin selbst seit 19 Jahren Taxiunternehmer,
habe dieses Gewerbe mit 24 Jahren übernommen
und auch mein Vater war bereits selbstständiger
Wiener Taxler. Ich kenne daher die
Probleme und die negativen Veränderungen
der letzten Jahrzehnte in diesem Bereich aus
eigener Erfahrung. Deshalb will ich es gemeinsam
mit meinen Berufskollegen anpacken,
um hier rasch neue Akzente zu setzen.
Was brauchts für die Wiener Taxler, um eine
neue ökonomische Basis zu schaffen?
Ganz dringend brauchen wir eine Bedarfsprüfung
Neu für Taxis & Mietwagen in unserer
Stadt. Nur so kann die Servicequalität
erhalten werden und die einzelnen Betriebe,
aber auch die Fahrer, eine ökonomische Basis
bekommen, die sie von ihrem Beruf auch
tatsächlich wieder leben lässt. Ganz wichtig
ist dabei auch eine einheitliche Ausbildungspflicht
für Taxi- und Mietwagenchauffeure.
Die neue Konkurrenz UBER ist in aller Munde.
Viele glauben das sei die Zukunft im
Personentransportgewerbe?
Die Vernachlässigung unseres Berufsstandes,
vor allem durch die Politik, haben dazu geführt,
dass sich Nischen aufgetan haben, wo
internationale Geschäftemacher dankbar zuschlagen.
Man hat das Taxler-Gewerbe nahezu
versandeln lassen, und UBER scheint nun
die Lösung zu sein. Das ist aus meiner Sicht
grundsätzlich falsch. Hier lobe ich mir Ungarn,
die dem UBER-Spuk ein gesetzliches
Ende gesetzt haben. Gleichzeitig braucht es
aber Anreize, um für die Fahrgäste und die
Taxiunternehmer tatsächliche Fortschritte zu
erlangen.
An was denken Sie hier konkret? Und was
wünschen Sie sich?
Das reicht von mehr und besseren Standplätzen,
über neue Lösungen bei der Fahrtenvermittlung
bis hin zu Investitionsförderungen
durch bessere steuerliche Abschreibung
von Taxineuwagen. Das Taxigewerbe ist eine
tragende Säule des Wiener Tourismus. Das
muss der Stadt und dem Bund auch etwas
wert sein, dass Gäste rasch, sicher und mit einem
gewissen Komfort auch individuell diese
Stadt durchqueren können. Ich wünsche mir
deshalb viele Berufskolleginnen und Kollegen
die bei uns mitmachen, um etwas Positives
zu bewirken. Denn es ist fünf Minuten
vor Zwölf!
Thomas Kreutzinger, 43
Seit 19 Jahren Taxiunternehmer
Sohn eines Taxiunternehmers
Derzeit Betrieb mit fünf Taxis
Thomas Heinisch, 34
Seit 6 Jahren Taxiunternehmer
Seit 12 Jahren Taxler
stammt aus einer Taxlerfamilie
Camilla Baccica, 58
Seit 12 Jahren Taxiunternehmerin
Mitglied im Ausschuss der Fachgruppe
Wien der Beförderungsgewerbe mit PKW
4 | Wirtschaft Aktuell

pro taxigewerbe
❚ Roter Politikskandal
UBER lobbyiert
bei Nationalrats-Abgeordneten
Ein quasi roter Politskandal
entfacht sich um die Causa
UBER in Österreich.
Nachdem weder der schwarze
Wirtschaftsminister Reinhold
Mitterlehner, noch der rote
Konsumentenschutzminister
Alois Stöger gegen diese wettbewerbsverzerrende
Konkurrenz
gegen das Taxigewerbe
tatsächlich eingeschritten sind,
treibt es das UBER-Management
noch bunter. Einer arbeitsrechtlichen
Überprüfung
hatte sich UBER durch Verlegung
des Firmensitzes einfach
entzogen, wie eine Anfragebeantwortung
an das Parlament
vom März diesen Jahres ergab:
Weitere Maßnahmen des zuständigen
SPÖ-Sozialministers
Stöger sind der Öffentlichkeit
in diesem Zusammenhang jedenfalls
nicht bekannt. Nun befindet
sich UBER offensichtlich
in neuen Büroräumlichkeiten,
nämlich in der Gonzagagasse 19
im 1. Wiener Gemeindebezirk.
Dorthin hat das UBER-Österreich-Management
die Mitglieder
des Wirtschaftsausschusses
geladen, um sie dort bei einem
„Flying Buffet“ für die „Idee“
von UBER zu begeistern. Mit unterstützt
wird dies offensichtlich
vom ehemaligen SPÖ-Bundesgeschäftsführer
und Bundesrat Josef
Kalina.
Der Ex-SPÖ-Spitzenfunktionär
ist heute Lobbyist und Co-
Geschäftsführer der PR-Firma
Unique Relations. Kalina und
eine seiner Mitarbeiterinnen finden
sich jedenfalls unter cc in
der via E-Mail verschickten Einladung
an die Nationalratsabgeordneten.
Auszug UBER Broschüre
(…)Seitens der Arbeitsinspektion
wurde in den Büroräumlichkeiten
des Fahrservice Uber
eine Kontrolle durchgeführt.
Auf Grund der dort festgestellten
Mängel im Arbeitnehmer/
innenschutz erging eine Aufforderung
nach § 9 Abs. 1 des Arbeitsinspektionsgesetzes
1993,
den gesetzmäßigen Zustand
herzustellen. Im Rahmen einer
Nachkontrolle wurde festgestellt,
dass diese Büroräumlichkeiten
nicht mehr betrieben
werden. (…)
Auszüge UBER „Positionspapier“
Wirtschaft Aktuell | 5

wirtschaft aktuell
Verkehrspolitik
Gudenus
gegen
Rot-Grün-Schikanen
❚ Interview mit
Vizebürgermeister
Mag. Johann Gudenus
Foto: FPÖ
Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus weiß um die Probleme der Wiener Taxler. Wie die Gastronomen
oder die Trafikanten ist auch dies eine Berufsgruppe, deren Behinderung und Schikanen
eines der obersten Ziele der rot-grünen Stadtregierung unter Bürgermeister Dr. Michael Häupl
und Vizebürgermeisterin Mag. Maria Vassilakou ist.
Herr Vizebürgermeister Gudenus, was fällt Ihnen
spontan zum Wiener Taxigewerbe ein?
Die Wiener Taxler haben es sehr schwer. Obwohl
sie durch das Angebot ihrer Dienstleistung eine
zentrale Stütze der Tourismusstadt Wien sind,
werden ihnen permanent Prügel zwischen die
Füße geworfen.
Das reicht vom Gebühren- und Abgabenwucher
der rot-grün regierten Stadt bis hin zu einer Berufsordnung,
die es dem einzelnen
Taxler kaum mehr ermöglicht, von
seiner Arbeit auch leben zu können.
Und die herrschende Verkehrspolitik
in Wien, repräsentiert durch die
grüne Vizebürgermeisterin?
Die trägt auch dazu bei, dass es den
Taxlern im alltäglichen Geschäft
schwer gemacht wird, ihre Kunden
von A nach B zu bringen. Immer weniger
Standplätze, eine Verhinderungspolitik bei der
Benützung von Busspuren für die Taxis und
ideologische Schildbürgerprojekte, wie die Neugestaltung
der Mariahilfer Straße sind für die
Taxler und ihrer Fahrgäste ein permanentes Ärgernis.
Was müsste sich ändern, aus der Sicht der
FPÖ Wien, um hier wieder Ordnung zu schaffen?
Wien braucht wieder ein verkehrsfreundliches
» Wien braucht ein positives
Verkehrsklima.
Die Gesellschaft und
die Wirtschaft funktionieren
nur durch
Verkehr
Klima, denn er gehört
untrennbar zur Wirtschaft
und Gesellschaft
einer Stadt. Die Menschen
haben ein Recht
darauf, in einem angemessenen
Weg-Zeit-
Verhältnis zu ihrem Arbeitsplatz
oder ihrem
Freizeitvergnügen zu
kommen. Um dem gerecht zu werden, braucht
es neben dem öffentlichen Verkehr auch den Individualverkehr,
- gerade in Form der Personenbeförderung
durch unsere Wiener Taxler! Hier
muss die Politik ansetzen, das ist für die FPÖ
Wien ganz klar.
Wie sieht für Sie die Vision Taxi als Personenbeförderungsgewerbe
2020 aus?
Taxifahren muss wieder attraktiver werden.
Dazu zählt etwa eine qualitativ hohe Ausstattung
der Fahrzeuge sowie eine gute Ausbildung
der Fahrer, die ausgezeichnete Kenntnis über
das Wiener Verkehrsnetz und der wichtigsten
Sehenswürdigkeiten haben. Zudem muss fließendes
Deutsch und ein Mindestmaß an Englisch-Kenntnissen
Voraussetzung sein. Des
Weiteren gehören bürokratische Schikanen abgebaut,
Steuern und Gebühren deutlich gesenkt
und durch ein intelligentes Verkehrs- sowie Ampelsystem
künstlich geschaffene Staupunkte entschärft.
Durch die Umsetzung dieser Maßnahmen
würde die Nutzung von Taxis angekurbelt
werden und die Wiener Taxler können von ihrem
Geschäft endlich wieder leben.
6 | Wirtschaft Aktuell

pro taxigewerbe
❚ Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer:
UBER und Co
als Vorbote für TTIP
Das multinationale Unternehmen UBER ist kein Einzelfall
UBER ist so etwas wie ein Vorbote
für das US-EU-Freihandelsabkommen
TTIP.
Das Handelsabkommen TTIP
möchte Washington mit der
EU ohne Wenn und Aber ausverhandeln
– auf dem Rücken
der österreichischen Konsumenten
und der Unternehmer.
Rot, Schwarz und Grün spielen
hier brav die Eideshelfer in
ihrem Internationalismus. Auf
der Strecke bleiben wieder einmal
die Wiener Taxler. Einer der
sich gegen Tendenzen wie TTIP
und UBER konsequent einsetzt
ist der von FPÖ pro Mittelstand
unterstützte freiheitliche Präsidentschaftskandidat
Ing. Norbert
Hofer. Für ihn steht der
Schutz der Österreicher immer
Zentrum!
Ing. Norbert Hofer sagt: „Ich
werde als Bundespräsident
TTIP nicht unterzeichnen - es
sei denn, die Österreicher entscheiden
sich im Rahmen einer
direktdemokratischen Entscheidung
dafür!“ Eine Studie
des österreichischen Instituts für
Wirtschaftsforschung warnte im
Übrigen bereits vor zwei Jahren
vor den negativen Auswirkungen
von TTIP auf Österreich.
Ein Mann geht seinen Weg
Persönliches zu unserem Bundespräsidentschaftskandidaten
Foto: FPÖ
» Mit mir gibt es
keine „Amerikanisierung“
unserer
Wirtschaft!
Norbert Hofer wurde am 2. März 1971 in Vorau geboren und wuchs in Pinkafeld auf. Er ist zum zweiten Mal verheiratet und hat
vier Kinder. Nach dem Abschluss der HTL für Flugtechnik absolvierte er seinen Präsenzdienst und war auch im Zuge des
Assistenzeinsatzes als Soldat an der Ungarischen Grenze stationiert.
Von 1991 bis 1994 arbeitete Norbert Hofer bei der Lauda Air Engineering als Systemingenieur für Triebwerke und Hilfsgasturbinen
und war auch als Bordingenieur im Einsatz. Dafür absolvierte er diverse Weiterbildungen im Luftfahrzeugwesen.
1994 erfolgte dann der Einstieg in die Politik als Wahlkampfleiter und Organisationsreferent der FPÖ-Burgenland.
Er durchlief mehrere ehrenamtliche und bezahlte Funktionen innerhalb der burgenländischen FPÖ (Pressesprecher, Klubdirektor, etc.)
bis er dann 2006 Abgeordneter zum Nationalrat wurde.
Er ist FPÖ-Vizebundesparteiobmann, Mitglied des Landes- und Bundesparteivorstandes, stellvertretender Landesparteiobmann,
Mitglied des Bundesparteipräsidiums und des Bundesparteivorstandes.
Seit 2013 bekleidet er das höchste öffentliche Amt für die FPÖ und ist Dritter Präsident des Nationalrates.
Beeinflusst durch seinen schweren Unfall mit einem Paragleitschirm 2003 engagiert sich Hofer stark in der Behindertenpolitik
und ist seit 2007 Mitglied des Bundesbehindertenbeirates und seit 2009 Mitglied des Österreichischen Rates für Freiwilligenarbeit.
Ein weiterer Schwerpunkt seiner politischen Arbeit ist die Umwelt. So ist er stellvertretender Vorsitzender des Österreichischen
Umweltrates, Vorstandsmitglied von Eurosolar Austria und Mitglied des Beirates im Bundesverband für Erneuerbare Energie.
Er ist Ehrenritter des Sankt-Georgs Ordens (Investitur im Oktober 2015 durch Karl Habsburg-Lothringen)
und Ehrenmitglied der Burschenschaft Marko-Germania zu Pinkafeld.
Wirtschaft Aktuell | 7

wirtschaft aktuell
1. Pro Taxigewerbe/ FPÖ pro Mittelstand TAXI-Stammtisch:
Mittwoch, 9.11.2016, ab 17 Uhr Gasthaus Schlemmereck
Prager Straße 165, 1210 Wien E-Mail: office@fpoe-promittelstand.at
Fotos: FPÖ
LAbg. Karl Baron
Präsident FPÖ pro Mittelstand
Heinz-Christian Strache
FPÖ-Bundes- und Landesparteiobmann
Thomas Kreutzinger
FPÖ pro Mittelstand Taxisprecher
Die Kraft für unsere Taxler
Wir stehen für
Bedarfsprüfung Neu für Taxis & Mietwagen in Wien, um Servicequalität zu erhalten
Mehr und bessere Standplätze für unsere Taxis
Mehr und bessere Busspurbenützungen - auch auf dem Gleiskörper der Straßenbahn
Kostengünstige Vermittlung von Fahraufträgen statt Abzocke durch Taxifunkzentralen
Einheitliche Ausbildungspflicht für Taxi- und Mietwagenchauffeure
Investitionsförderung durch bessere steuerliche Abschreibung bei Taxineuwagen
Verbot von UBER und Co nach dem Vorbild Ungarn
Effiziente Kriminalitätsbekämpfung zum Schutz unserer Chauffeure
8 | Wirtschaft Aktuell
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