Reisekostentabelle für auswärtige Anwälte 2017

Vorwort
Vorwort
Die Frage „Wofür braucht der Anwalt eine Reisekostentabelle?“ werden sich der Anwalt und seine
Mitarbeiter stellen, wenn sie diese Broschüre in die Hand nehmen. Die Reisekosten von der Kanzlei
bis zum auswärtigen Gericht, an dem der Anwalt tätig wird, kann man doch ohne weiteres selbst –
gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Routenplaners – berechnen. Das ist richtig. Darum geht
es hier aber nicht. Die Reisekostentabellen befassen sich nicht mit den tatsächlichen Reisekosten des
Anwalts, die dieser nach wie vor selbst berechnen muss. Aus den Tabellen ergibt sich vielmehr, bis
zu welcher Höhe der Anwalt seine Reisekosten aus der Landeskasse erhält, wenn er eingeschränkt
beigeordnet wird, bzw. welche Kosten er für seinen Mandanten zur Kostenerstattung anmelden
kann, wenn die Reisekosten nicht in vollem Umfang notwendig waren und daher nur beschränkt
erstattungsfähig sind. Dies wiederum betrifft zwei Fallkonstellationen:
• n Wird ein auswärtiger Anwalt im Wege der Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe beigeordnet, allerdings
mit der Beschränkung „zu den Bedingungen eines im Gerichtsbezirk niedergelassenen
Anwalts“, so kann er nach der Rechtsprechung seine tatsächlich angefallenen Reisekosten bis zur
höchstmöglichen Entfernung innerhalb des Gerichtsbezirks verlangen.
• n Beauftragt eine am Gerichtsort ansässige Partei einen auswärtigen Anwalt, ohne dass dies notwendig
ist, kann die erstattungsberechtigte Partei die Reisekosten ihres Anwalts bis zur höchstmöglichen
Entfernung innerhalb des Gerichtsbezirks erstattet verlangen (§ 91 Abs. 2 Satz 1 ZPO).
In beiden Fällen muss der Anwalt also die weiteste Entfernung innerhalb des jeweiligen Gerichtsbezirks
feststellen, um ermitteln zu können, ob und in welchem Umfang seine Reisekosten dann von
der Landeskasse zu tragen und/oder vom Gegner zu erstatten sind.
Um diese erstattungsfähigen Kosten zu berechnen, muss man zunächst einmal den Zuständigkeitsbereich
des jeweiligen Gerichts kennen, also wissen, welche Orte noch zum jeweiligen Gerichtsbezirk
gehören. Hiernach muss dann festgestellt werden, welcher der am weitesten entfernte Ort vom
Gericht innerhalb des Gerichtsbezirks ist, wobei sich der Gerichtsbezirk wiederum nicht selten aus
mehr als 20 Orten zusammensetzt. Danach ist dann die Kilometerentfernung zu ermitteln. Schon die
Ermittlung des Gerichtsbezirks und der zum Bezirk gehörenden Orte bereitet häufig Schwierigkeiten,
da nur wenige Gerichte auf ihrer Homepage den eigenen Zuständigkeitsbereich angeben. Selbst
wenn das der Fall ist, muss dann noch unter allen Orten die höchstmögliche Entfernung mittels eines
Routenplaners ermittelt werden.
Um dem Anwalt und seinen Mitarbeitern diesen Aufwand zu ersparen, hat sich der Deutsche Anwaltverlag
gemeinsam mit dem Verlag Freie Fachinformationen entschlossen, für die Anwaltspraxis
eine Tabelle herauszugeben, in der die jeweils weiteste Entfernung des einzelnen Gerichtsbezirks
ausgewiesen wird, um dem Anwalt so ein schnelles Nachschlagen zu ermöglichen.
Besonderer Dank gilt insoweit Frau Hannah Weins und Herrn Daniel Mihaljević, die in akribischer
Kleinarbeit die erforderlichen Daten zusammengetragen haben. Berechnet worden ist dabei die
Entfernung vom Gericht bis zur Ortsmitte des am weitesten entfernt gelegenen Orts innerhalb des
Gerichtsbezirks. In einigen Fällen werden sich sicherlich noch geringfügig weitere Entfernungen
ergeben, wenn man hier dann auch noch den am weitesten entfernten Ortsteil heraussucht. In Anbetracht
des erheblichen Aufwands, der damit verbunden ist, haben wir davon abgesehen, zumal
der „Gewinn“ bei maximal ca. 5 km, also umgerechnet 1,50 €, liegen und daher nicht nennenswert
ins Gewicht fallen dürfte. Die Tabelle weist nur die Entfernungskilometer und den sich daraus ergebenden
Betrag bei Benutzung des eigenen Pkw aus. Die Berechnung sonstiger Kosten, insbesondere
Schneider | Reisekostentabelle für auswärtige Anwälte 2017 3
Deutscher Anwaltverlag