Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesärztekammer (komplett)

1.4 Internationale Angelegenheiten
1.4.1 Ausschuss „Internationale Angelegenheiten“
Gesundheits- und Sozialpolitik im Diskurs Kapitel 1
Im Berichtszeitraum trat der Ausschuss „Internationale Angelegenheiten“ der Bundesärztekammer
zur vierten ordentlichen Sitzung in der Wahlperiode 2007/2011 am
18.11.2010 in Berlin zusammen.
Der Ausschuss befasste sich mit Projekten und Angelegenheiten, in die der Auslandsdienst
der Bundesärztekammer in Zusammenarbeit mit dem Weltärztebund (siehe
Kapitel 1.4.3), dem Ständigen Ausschuss der Europäischen Ärzte (siehe Kapitel 1.3.5),
dem Europäischen Forum der Ärzteorganisationen in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation
(siehe Kapitel 1.4.4) und dem Symposium der Zentral- und Osteuropäischen
Ärztekammern (siehe Kapitel 1.4.2) eingebunden ist. Neben dem Austausch
über die Arbeit der Bundesärztekammer in internationalen Gremien und regelmäßigen
Zusammenkünften waren auch einzelne binationale und internationale
Projekte Gegenstand der Diskussion (siehe Kapitel 1.3.5 und 1.4.5). Der Ausschuss befasste
sich vor allem mit den Aktivitäten der Bundesärztekammer in Südosteuropa sowie
der Zusammenarbeit mit den dortigen Ärztinnen und Ärzten und betonte, dass diese zunehmend
als ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der ärztlichen Selbstverwaltung in
Europa wahrgenommen werden. Der Ausschuss „Internationale Angelegenheiten“ unterstützt
deshalb weiterhin die Bemühungen des Auslandsdienstes in diesen Ländern.
Besonderes Augenmerk wurde im zurückliegenden Jahr auf den Beginn und die Zukunft
der Aktivitäten in Kosovo gelegt. Vertreter des Auslandsdienstes reisten zu Sondierungsgesprächen
nach Kosovo. Seitens der Regierung in Pristina wurde der Wunsch geäußert,
aktiv den Aufbau der ärztlichen Selbstverwaltung zu gestalten. Der Ausschuss
„Internationale Angelegenheiten“ begrüßte die Bitte des kosovarischen Gesundheitsministeriums
als Ausdruck des Vertrauens und beauftragte den Auslandsdienst, den genauen
Bedarf der Unterstützung zu eruieren und einen konkreten Projektentwurf auszuarbeiten
(siehe Kapitel 1.4.5).
Auch im Jahr 2010 unternahm der Auslandsdienst vermehrt Anstrengungen für eine
verstärkte Kommunikation und Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der
europäischen Ärzteorganisationen, die aus dem CPME ausgetreten sind. Eine Kontaktaufnahme
zur spanischen Ärzteorganisation und die Vorbereitung einer gemeinsamen
Konsultation wurden als notwendige Schritte befürwortet. In diesem Zusammenhang
begrüßte der Ausschuss „Internationale Angelegenheiten“ die Einladung des Präsidenten
der französischen Ärzteorganisation zu einer binationalen Konsultation nach Paris.
Der Ausschuss befürwortet insgesamt die Rolle der Bundesärztekammer als aktives Bindeglied
zwischen den verschiedenen Ärzteorganisationen in Europa. Dieser Aufgabe
wurde die Bundesärztekammer auch im informellen Netzwerk der für die Berufsanerkennung
zuständigen Regulierungsbehörden gemeinsam mit der französischen Ärzteorganisation
und dem britischen General Medical Council 2010 gerecht. Das Resultat
war das sogenannte „Berlin Statement“, in dem die Regulierungsbehörden ihre Stellungnahme
zur Bewertung der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG formuliert
haben (siehe Kapitel 1.3.6 und 2.4.1). Der Ausschuss diskutierte außerdem Themenvorschläge
für die nächste Konsultativtagung deutschsprachiger Ärzteorganisationen,
die vom 7. bis 9. Juli 2011 in Luxemburg stattfinden wird. Vorgeschlagen wurde, im
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