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Jahresbericht 2017

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- 164 - Das Ministerium

- 164 - Das Ministerium hat mitgeteilt, es werde geprüft, inwieweit eine Änderung der Hochschullehrverordnung bezüglich der Qualifizierung der Betreuung von Abschlussarbeiten als anzurechnende Lehrleistung erforderlich oder geboten sei. 2.5 Deputatswirksame Lehrveranstaltungen im Freisemester problematisch Professoren an Fachhochschulen können für die Durchführung von angewandten Forschungsvorhaben oder zur Fortbildung in der beruflichen Praxis von ihren Lehrund Prüfungsverpflichtungen freigestellt werden, sofern das nach den Studienplänen und Prüfungsordnungen erforderliche Lehrangebot und die Durchführung der Prüfungen im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel gewährleistet bleiben 13 . In mehreren Fällen hielten Professoren auch während ihrer Freistellung Lehrveranstaltungen oder nahmen besondere Funktionen oder Aufgaben (z. B. Studiengangleitung) wahr. Die Leistungen während der Freistellung wurden als Übererfüllungen der Lehrverpflichtung (Mehrleistungen) berücksichtigt. Beispielsweise wurden einem Professor, der ein Forschungsfreisemester in Japan verbrachte, für die Leitung des Akademischen Auslandsamtes sowie eines Masterstudienganges fünf Lehrveranstaltungsstunden angerechnet. Nach Auffassung der Hochschule sollten damit die während der Freistellung übernommenen Verwaltungsaufgaben als zusätzliche Belastung ausgeglichen werden. Die Hochschulen haben zugesagt sicherzustellen, dass bei Forschungsfreisemestern keine Lehrveranstaltungen deputatswirksam abgerechnet würden. Das Ministerium hat erklärt, es werde geprüft, inwieweit eine entsprechende Konkretisierung der Hochschullehrverordnung in Bezug auf die Anrechenbarkeit von Lehrleistungen während einer Freistellung der Hochschullehrer geboten sei. 3 Folgerungen 3.1 Zu den nachstehenden Forderungen wurden die gebotenen Folgerungen bereits gezogen oder eingeleitet: Der Rechnungshof hatte gefordert, a) auf ein einheitliches Verfahren zum Nachweis der Erfüllung der Lehrverpflichtung hinzuwirken, b) eine IT-gestützte Deputatsverwaltung unter Nutzung vorhandener Daten anzustreben, c) die von der Konferenz der Hochschulpräsidenten festgesetzten Vorlesungszeiten einzuhalten, d) auf die Festlegung eines einheitlichen Äquivalenzwertes zur Umrechnung von Lehrveranstaltungs- in Zeitstunden hinzuwirken, e) den Begriff der außergewöhnlichen Belastung durch die Betreuung von Abschluss- und vergleichbaren Studienarbeiten zu konkretisieren und deren Qualifikation als Lehrleistung zu prüfen, f) Professoren von Lehr- und Prüfungsleistungen für die Durchführung von angewandten Forschungsvorhaben oder zur Fortbildung in der beruflichen Praxis bedarfsgerecht freizustellen, während einer Freistellung gehaltene Lehrveranstaltungen nicht als Mehrleistungen anzurechnen und hierzu eine Konkretisierung der Hochschullehrverordnung zu prüfen. 13 § 53 HochSchG.

- 165 - 3.2 Folgende Forderungen sind nicht erledigt: Der Rechnungshof hat gefordert, a) über das Ergebnis der eingeleiteten Maßnahmen zu Nr. 3.1 Buchstaben b sowie d bis f zu berichten, b) Deputatsermäßigungen nur zur Wahrnehmung von wissenschaftlichen oder wissenschaftsbezogenen Aufgaben im öffentlichen Interesse außerhalb der Hochschule zu gewähren, c) von dauerhaften Deputatsermäßigungen für Forschungsaufgaben an Fachhochschulen ohne hochschulgesetzliche Grundlage abzusehen.

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