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Jahresbericht 2017

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- 36 - Alle anderen

- 36 - Alle anderen Flächenländer wiesen 2015 in der laufenden Rechnung ebenfalls Überschüsse aus 5 . In dem Diagramm sind die Überschüsse und Fehlbeträge der Flächenländer je Einwohner gegenübergestellt. Danach entsprach der von Rheinland-Pfalz erwirtschaftete Überschuss von 104 € je Einwohner lediglich knapp 39 % des Durchschnittswerts der anderen Flächenländer (269 € je Einwohner). Bei dieser Betrachtung sollten allerdings die Konsolidierungshilfen des Bundes und der Länder zur Einhaltung der neuen Schuldenregel nicht außer Acht bleiben. Diese belaufen sich auf 260 Mio. € oder 263 € je Einwohner jährlich für das Saarland sowie auf jeweils 80 Mio. € oder 36 € je Einwohner bzw. 28 € je Einwohner jährlich für die Länder Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. 2.1.2 Kapitalrechnung Die Kapitalrechnung umfasst Vorgänge, die eine Vermögensänderung bewirken oder der Finanzierung von Investitionen dienen. Diese Teilrechnung schloss 2015 mit Einnahmen von 558 Mio. € und Ausgaben von insgesamt 1.543 Mio. € ab. Von den Ausgaben entfielen 1.497 Mio. € auf Investitionen und Investitionsförderungen. 2.1.3 Besondere Finanzierungsvorgänge Die besonderen Finanzierungsvorgänge sind ein Sammelbegriff für die den Haushalt ausgleichenden (Finanz-)Transaktionen 6 . Sie wiesen 2015 auf der Einnahmenseite eine Schuldenaufnahme am Kreditmarkt von 6.281 Mio. € und - korrespondierend - auf der Ausgabenseite Darlehenstilgungen von 5.713 Mio. € aus. 5 6 Dokumentation des Bundesministeriums der Finanzen vom 8. Juli 2016 über die Entwicklung der Länderhaushalte im Jahr 2015 - endgültiges Ergebnis - (Übersicht 2 zu V A 2 - FV 4036/ 15/ 10001). Die laufende Rechnung des Landes Rheinland-Pfalz schließt nach dieser Dokumentation u. a. infolge der Zuordnung der Zuführungen des Landes Rheinland-Pfalz an den Finanzierungsfonds zu den nicht investiven Ausgaben mit einem Fehlbetrag von 123 Mio. € ab. Vgl. Anlage 1 Seite 3.

2.2 Personalausgaben 2.2.1 Haushaltsvollzug 2015 - 37 - Die Personalausgaben setzen sich im Wesentlichen aus den Bezügen und Vergütungen der aktiv Beschäftigten, den Versorgungsausgaben und den Beihilfen zusammen. Die haushaltssystematisch der Hauptgruppe 4 zugeordneten Personalausgaben 7 beliefen sich 2015 auf 5.761 Mio. €. Das Diagramm zeigt die einzelnen Ausgabenblöcke in Mio. € und ihre Anteile an den Personalausgaben insgesamt. 7 Die Hauptgruppe 4 bildet die Personalausgaben nur unvollständig ab, vgl. Jahresbericht 2013, Nr. 4 - Personal und Personalausgaben des Landes - (Drucksache 16/2050).

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