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Jahresbericht 2017

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2.4 Kreditfinanzierung -

2.4 Kreditfinanzierung - 44 - 2.4.1 Netto-Kreditaufnahmen am Kreditmarkt Das folgende Diagramm zeigt, dass in den Jahren 2006 bis 2015 zur Sicherstellung des Haushaltsausgleichs Netto-Kreditaufnahmen am Kreditmarkt benötigt wurden: Das Diagramm verdeutlicht, dass im Vollzug der Haushaltsjahre 2006 bis 2015 jeweils Kredite zur vollständigen Deckung der Ausgaben aufgenommen wurden. Mit 568 Mio. € lag die Netto-Kreditaufnahme für den Kernhaushalt 2015 um 48 Mio. € unter dem Vorjahreswert 30 . Für 2016 zeichnet sich nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis eine Netto- Tilgung von 322 Mio. € ab. Hierzu trugen vor allem erhebliche Steuermehreinnahmen bei. Die Netto-Kreditaufnahmen der Folgejahre gehen gegenüber 2015 nach der aktuellen Finanzplanung insbesondere infolge der Neuausrichtung des Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz 22 deutlich zurück. Ab 2020 erwartet die Landesregierung bei konsequenter Konsolidierung des Haushalts Netto- Tilgungen. 30 Neuen Schulden von mehr als 670 Mio. € bei dem Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz und von knapp 29 Mio. € bei der Versorgungsrücklage standen Netto-Tilgungen von über 130 Mio. € bei sonstigen Dritten gegenüber.

2.4.2 Kreditfinanzierungsquote - 45 - Die Kreditfinanzierungsquote verdeutlicht den Anteil der Aufnahme neuer Schulden des Kernhaushalts. Sie weist das Verhältnis der Netto-Kreditaufnahme am Kreditmarkt (Krediteinnahmen abzüglich Tilgungsausgaben) zu den bereinigten Gesamtausgaben aus: Haushaltsjahr Gesamtausgaben Netto- Kreditaufnahme am Kreditmarkt Kreditfinanzierungsquote 31 Mio. € % 2006 11.696 890 7,6 2007 11.904 606 5,1 2008 12.580 989 7,9 2009 12.857 1.580 12,3 2010 13.469 1.817 13,5 2011 14.042 2.019 14,4 2012 14.209 887 6,2 2013 14.364 547 3,8 2014 15.193 616 4,1 2015 15.809 568 3,6 2016 (vorl. Ist) 15.999 - 322 - 2,0 2017 (RV) 16.754 334 2,0 2018 (RV) 17.111 96 0,6 2019 (Fpl.) 17.401 142 0,8 2020 (Fpl.) 17.724 - 161 - 0,9 2021 (Fpl.) 18.252 - 187 - 1,0 Die Kreditfinanzierungsquote verringerte sich 2015 gegenüber dem Vorjahr um 0,5 Prozentpunkte auf 3,6 %. Nicht in der Quote berücksichtigt sind neue Schulden von 80 Mio. €, die per saldo für Landesbetriebe aufgenommen wurden. Außerdem ist bei der Entwicklung der Quote zu berücksichtigen, dass seit 1994 öffentliche Investitionsmaßnahmen auch über besondere Finanzierungsformen abgewickelt werden. Diese verringern im Ergebnis zwar die jährliche Kreditaufnahme des Landes und damit die Kreditfinanzierungsquote, erhöhen jedoch die laufenden Ausgaben und belasten langfristig die laufende Rechnung. Mit 3,6 % lag die rheinland-pfälzische Quote 2015 deutlich über der Durchschnittsquote der Flächenländer 5 . Nur das Saarland wies eine höhere Quote auf; sieben Länder glichen ihre Haushalte ohne neue Kredite aus und verringerten teilweise ihren Schuldenstand. Dies trug zu Durchschnittsquoten von 0,3 % bei den anderen westlichen und von 0,2 % bei allen anderen Flächenländern bei 32 . 31 Werden die Veränderungen bei der Neuverschuldung im öffentlichen Bereich einbezogen, beträgt die Kreditfinanzierungsquote 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 7,4 % 4,9 % 7,7 % 12,1 % 13,3 % 14,1 % 6,1 % 3,5 % 2014 2015 2016 (vorl. Ist) 2017 (RV) 2018 (RV) 2019 (Fpl.) 2020 (Fpl.) 2021 (Fpl.) 3,9 % 3,4 % - 2,3 % 1,7 % 0,3 % 0,6 % - 1,0 % - 1,0 % 32 Einschließlich Rheinland-Pfalz ergeben sich durchschnittliche Quoten von 0,5 % für die westlichen Flächenländer und 0,3 % für alle Flächenländer.

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