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104 Augsburg - Süd-Ost 15.02.2017

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Seite 2 Mittwoch, 15.Februar 2017 38 Jahre STADTZEITUNG DIE SEITE 2 Eine Stimme für Roma und Sinti ENGAGEMENT / Der Regionalverband der Augsburger Sintiund Roma feiert seine Gründung.Fortsetzung vonSeite 1 ... sprechen.Das istesfür keinen vonuns,auchwenn wirmit dem Thema aufgewachsen sind“, erzählt Reinhardt. „Aber es ist wichtig, denn es gibt kaum noch Zeitzeugen, die aus erster Hand berichtenkönnen.“ So befasst sich auch das nächste große Ziel des Verbandesmit demThemaHolocaust: Halle 116 im Sheridan-Park,die als Zwangsarbeiterbaracke, als Außenlager des Konzentrationslagers Dachau genutzt wurde,soll zu einem Dokumentations-und Bildungshausund damit zu einem Erinnerungsort werden. „Wir werden immer wieder von Lehrern angesprochen, dass das Thema auch für die Schüler interessant wäre. Und wir brauchen dafür keine Geschichtsbücher, wir können unsere eigene Geschichte erzählen“, sagt Reinhardt. Die Jugend über die schrecklichen Gräueltaten zu informieren, liegt der Sinta besonders am Herzen. „Die Kinder sollen so etwas nicht erleben müssen“, Mit dem Fischerholzist für Marcella Reinhardtein StückKultur verloren gegangen. Umso wichtiger ist esfür sie, dass sich inAugsburg nun ein Verband für die Belange der Sintiund Roma einsetzt. Foto:David Libossek wünscht sie sich. „Das ist auch heute nicht selbstverständlich. In einer Zeit, in der so viele Menschen durch Kriege ausihrer Heimat vertrieben werden und Parteien wie die NPD und AfD wieder mehr Zulauf erfahren.“ Reinhardt setzt sich schon seit 2003 für die Belange der Sinti und Roma ein. Zunächst arbeitete sie ehrenamtlich für den Landesverband Nürnberg, später in Augsburg.Ihr Engagement ist auch heute noch ehrenamtlich, ebenso wie das der anderen Mitglieder. Der Bezirk Schwaben,der für diefinanzielle Unterstützung zuständig wäre, hat bislang keine Förderung bewilligt. Nichtsdestotrotz empfindet Reinhardt die Zusammenarbeit mit der Politik als sehr gut. Vorallem das Amt für Migration, Interkultur und Vielfalt in Augsburg habe sie sehr unterstützt, berichtet sie. Ebenso wie Oberbürgermeister Kurt Gribl.Dieser wird während der Eröffnungsfeier amFreitag die Vorstellung des Verbandes übernehmen. Die rund 600 eingeladenen Gäste erwartet außerdem einmusikalisches Rahmenprogramm. • Die Eröffnungsfeier des Regionalverbandes findet am Freitag ab 17 Uhr imOberen Fletz des Rathausesstatt. Die „Pelz-Ermittler“ zeigen an einem Schal, dass nicht jedervermeintliche Kunstfaser-Bommel auch wirklich künstlichist.Indiesem Fall waren sie aus Waschbärfell.Eine entsprechende Kennzeichnung fehlt. Foto: Jasmin Leib Dem Echtpelzauf derSpur AKTIVISTEN / Tierschützer klären in der Augsburger Innenstadt über die Herkunftvon Pelzen auf. Undzeigendie Tückenbeim Einkaufen. Augsburg. Die „Pelz-Ermittler“ waren am Montag in der Augsburger Innenstadt und informierten Passanten über Kunstund Echtpelz sowie die Methodender Pelzindustrie. Die Tierschutzaktivisten des Deutschen Tierschutzbüros zeigten aneinem Beispiel, wie auch unabsichtlichEchtpelzgekauft werden könne: Ein Schal seizwarlautEtikett zu 100 Prozent ausAcryl,dochwie sich im Labortest zeigt, sind die beiden Bommel amSchal keineswegs aus Kunstfasern, sondern aus Waschbärfell gemacht. Ein großes Problemstellt laut Tierschützerin Jennifer Schöpf die fehlende Deklarationspflicht inDeutschland dar. Viele Verbraucher wüssten oftmals nicht, dass es sich bei dem erworbenen ProduktumEchtpelz handle.Sie orientiertensicham Preis,dochkönne Kunstpelzsogar teurer als echter sein. Zudem sei eine erforderliche Bezeichnung häufig nicht an dem Produkt angebracht. „Verbraucher werden hier nicht umfassend aufgeklärt, deswegen gehen die Pelz-Ermittlerauf Streife und helfen bei der Aufklärung“, erläutert Schöpf die Beweggründe der Aktivisten. Das erklärte Ziel der Tierschützer: „Tierqual darf zukünftig nicht mehr mit dem Kauf von Pelzprodukten bewusst oder unbewusst unterstützt werden.“ (oh) Die Übermacht der CSU STADTRAT/Die zwei CSM-Stadträte Rolf Rieblinger und DimitriosTsantilaskehren zurück zur Union.Die Fraktion derCSM wurde aufgelöst. Markus Höck Augsburg. Das Stühle rücken im Augsburger Stadtrat geht munter weiter: Die beiden Stadträte Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas haben vorige Wocheder CSMden Rücken gekehrt und sind in dieCSU zurückgekehrt. Als Folge verliert die CSM ihren Fraktionsstatus und die CSU-Fraktion schwillt auf26Mitglieder an. Die Machtverhältnisse im Stadtrat sind klar verteilt. Die CSU hat in Koalition mit der SPD und Kooperation mit den Grünen bisher bereits eine erdrückende Mehrheit von44der insgesamt60Stimmenauf ihrer Seite –zuzüglich der Stimme des Oberbürgermeisters Kurt Gribl sowie der Stimme des FDP-Stadtrats Markus Arnold, der inder CSU-Fraktion hospitiert. Nun kommen mit dem Wechsel der beiden Stadträte Rieblinger und Tsantilas noch zwei dazu. Schon zuvor hatte die CSU von einer Abspaltung profitiert. Stadtrat Marc Zander hattesich von der AfD getrennt und war in die CSU eingetreten. „Die CSU-Fraktion ist stärker als je zuvor, steht geschlossendaund ist ideal für die zweite Halbzeit aufgestellt“, erklärt der am Dienstag im Amt bestätigte Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle. 2011 hatten sich sechs CSU-Stadträte unter Führung des damaligenKämmerersHermann Weber aus der Fraktion und Partei verabschiedet und die „Neue Christlich-Soziale Mitte“ (CSM) gegründet. Bei der Wahl 2014 brachtedie CSM immerhin drei Kandidaten in den Stadtrat. Auslöser für den Bruch mit der CSU imJahr 2011 waren Claudia Eberle vertritt nun allein die CSM im Stadtrat. persönliche Auseinandersetzungen innerhalb der Fraktion. Im Zentrum des Streits stand Ex-Stadtrat Tobias Schley, der zurWahl 2014 nichtmehrangetreten ist. Das dürfte dem 73-jährigen Rieblingerund dem 61-jährigen Tsantilas die Entscheidung deutlich leichter gemacht haben, zumal insbesondere Rieblinger dem Vernehmen nach große Sehnsucht nach der CSU verspürte. Politisch stand die CSM ohnehin fast immer zum Kurs von OB Kurt Gribl. Während der Wechsel für die CSU lediglich die VorrangstellungimStadtrat zementiert, hat er für die CSM harte Konsequenzen. Da nunClaudiaEberle allein den Verein als Stadträtin vertritt, gibt es keine CSM- Fraktion mehr. „Ich war überrascht und bin enttäuscht“, kommentiert die Stadträtin den Weggangder Kollegen. Neben dem Verlust einiger Privilegien verliert die CSM vor allem ihre Sitze in den Ausschüssen, diese wiederum gehen an die CSU. Damit stärkt Foto: pm die Union auch in den vorberatenden Gremien ihre Position aufsechs derinsgesamt13Sitze in jedem Ausschuss. Doch schon regt sich Widerstand. Die Ausschussgemeinschaft Freie Wähler, Die Linke, ÖDP und Polit-WG stellt einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien: Ausschüsse sollen künftig wieder mit nur zwölf Mitgliedern besetzt werden. „Der 13. Sitz war 2014 nur eingeführt worden, umauch der CSMeinenSitzzuermöglichen. Der Grund dafür ist nun mit dem Übertritt zweier Stadträte der CSM zur CSU entfallen. Gleichzeitig würde diese Reduzierung der Ausschussmitglieder die Stadt finanziell entlasten und somit zur Haushaltskonsolidierung beitragen“, begründet Otto Hutter (Linkspartei) den Antrag der Ausschussgemeinschaft. Unklar ist noch, wie esmit Claudia Eberle weitergeht. Als Einzelkämpferin wird sieesungleich schwerer haben im Stadtrat. Ein Anschluss andie Fraktion von ProAugsburg wäre aber durchaus vorstellbar, zumal deren Vorsitzende Beate Schabert-Zeidler ebenfalls eine CSU-Abtrünnige ist wie Eberle selbst. „Ich lege mich noch nicht fest, aber selbstverständlich gibt es zu ProAugsburg eine inhaltliche und auch persönlicheNähe“, erklärtEberle. Kommentar Markus Höck Derandere Blickwinkel fehlt AuchwennsichimMachtgefüge des Augsburger Stadtrats kaum etwas verändert, der Wechsel von Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas lenkt die Aufmerksamkeit auf ein grundsätzliches Problem der aktuellen Wahlperiode: Im Rathausfehlen starke Gegenpositionen und alternative Blickwinkel. Dem Über-Bündnis Schwarz-Rot- Grün steht lediglich noch die Fraktion Pro Augsburg und die Ausschussgemeinschaft ausFreien Wählern, Linke, Polit-WG und ÖDP gegenüber. Ansonsten sind es die Einzelkämpfer Claudia Eberle (CSM) und Peter Grab (WSA) sowie das Duo der AfD, die den Kurs der Regierungskoalition wohl oder übel mitgehen müssen. Die Schwäche der Opposition ist zum einen provoziert durch politisch geschicktes Agieren vonOBKurt Gribl. Er hatte etwa den CSU- Abtrünnigen Hermann Weber aus der Kommunalpolitik als Stadtdirektor indie Verwaltung geholt und so das Nichtregierungs-Lager einer starken Figur beraubt. Doch die Opposition hat auch selbst Schuld. Die Stadträte scheinen nicht inder Lage, gemeinsam aneinem Strang zu ziehen und den hin und wieder nötigen Widerstand gegen die Koalition gemeinsam vorzubringen. So fehlt zu oft der nötige Druck, um die Regierung in eine öffentliche Diskussion zu zwingen. Jüngstes Beispiel dafür ist der Streit um die Plakatierung für Veranstaltungen. Leidtragende sind letztendlich die Augsburger, denen durch die schwache Opposition ein Stück politische Teilnahme verloren geht. IMPRESSUM StadtZeitung GmbH &Co. KG Langenmantelstraße 14 ·86153 Augsburg Geschäftsführung Thomas Sixta, Dr. Paul Müller Anzeigenleitung Dr. Paul Müller Chefredakteurin Print und Online Agnes Baumgartner Druck Mayer &Söhne GmbH, Aichach Gesamtauflage 265.840 Augsburg, überregionale Themen Agnes Baumgartner: ✆ 08 21/5071-250 E-Mail: abaumgartner@stadtzeitung.de Markus Höck: ✆ 08 21/5071-253 E-Mail: mhoeck@stadtzeitung.de David Libossek: ✆ 08 21/5071-258 E-Mail: dlibossek@stadtzeitung.de Janina Funk: ✆ 08 21/5071-251 E-Mail: jfunk@stadtzeitung.de REDAKTION Kristin Deibl: ✆ 08 21/5071-257 E-Mail: kdeibl@stadtzeitung.de Königsbrunn, Schwabmünchen, Bobingen, Haunstetten Natascha Höck: ✆ 08 21/5071-259 E-Mail: redaktion-sued@stadtzeitung.de Paartal (Friedberg, Kissing, Mering) Natascha Höck: ✆ 08 21/5071-259 E-Mail: redaktion-sued@stadtzeitung.de Neusäß, Westliche Wälder, Stadtbergen, Gersthofen, Meitingen, Wertingen Stefan Gruber: ✆ 08 21/5071-254 E-Mail: redaktion-nordwest@stadtzeitung.de Online-Kleinanzeigenannahme: www.stadtzeitung.de/anzeigen Zustellung d.Zeitung: 24-Std. 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38 Jahre STADTZEITUNG Mittwoch, 15.Februar 2017 Seite 3 AUGSBURG Mag nicht nur der Valentin: Angebote* zum Verlieben! Unsere easyAngebote: * Bepanthen Meerwasser-Nasenspray IbuHEXAL akut 400 mg Wirkstoff: Ibuprofen GegenAbschiebungen nachAfghanistan. 450 Menschen warenamSamstag der Einladungdes Augsburger Flüchtlingsrates gefolgtund hatten sich demDemonstrationszugvom Moritzplatz durch dieAugsburgerInnenstadtauf den Rathausplatzangeschlossen. Die Botschaft, die die Veranstalter dabei hatten: Keine Abschiebungen mehr nach Afghanistan. Denn Afghanistan sei kein sicheres Land.Die Bayerische Staatsregierungsolle sich vielmehr„den Beschlüssen der Landesregierungenvon Schleswig-Holstein,Bremen,Berlin, Rheinland-Pfalz undNiedersachsen zurAussetzungvon AbschiebungennachAfghanistananschließen“, so dieForderung. Als Höhepunkt der Kundgebung durften dieDemonstranten aufdem RathausplatzLuftballonssteigenlassenmit der Aufschrift:„Ich fliege,wohin ichwill“. Foto:Markus Höck Beliebtes Auslaufmodell? NAHVERKEHR / DieVerwaltung legt ihren Bericht zum erstenJahr mitSozialticketvor.Immerhin 15 Prozentder Berechtigten nutzen die Fahrkarte. Dochdie stehtwomöglichbereits wiedervor dem Aus. Markus Höck Augsburg. Das Sozialticket in der Fuggerstadt erfreut sich steigender Beliebtheit. Zuletzt nutzten 15Prozent der Bezugsberechtigten die verbilligte Fahrkarte für Busse und Straßenbahnen imStadtgebiet. Allerdings istdas Ende des Sozialtickets absehbar. 31,50 Euro Eigenanteil kostet das Ticket, Senioren zahlen gar nur 27Euro. Bezugsberechtigt sind Empfänger von Hartz IV oder Sozialhilfe sowie Asylbewerber, in Augsburg sind das insgesamt rund 18 800 Personen, wieaus einem Bericht des Amts für Soziale Leistungen, Senioren und Menschen mit Behinderung (ASL) hervorgeht. Die Mitarbeiterdes Amtshatten dafür den Zeitraum zwischen Juli 2015, als das Sozialticket in seiner jetzigen Form eingeführt wurde, und Juni 2016 betrachtet. Wie sich zeigt, hat sich die Quote der Inanspruchnahme deutlich verbessert. Waren es anfangs nursechs Prozent, nutzen inzwischen 15 Prozent der Berechtigten das Angebot der Stadt. Insbesonderedie Gruppe der Asylbewerber hat das Sozialticket für sich entdeckt. Mittlerweileist fastjeder zweitedieser Gruppe dank Sozialticket mobil. Erfreulich aus Sicht der Finanzreferentin Eva Weber habensichauchdie Kosten entwickelt.Freilichsind diesemit der erhöhten Inanspruchnahme gestiegen, doch war es möglich, die benötigten Stellen von anfangs 4,5 Sachbearbeiterstellen auf 2,25 besetzte Planstellen zu reduzieren. Die Gesamtkosten, die neben den Personalausgaben vor allem aus dem städtischen Anteil an den Ticketpreisen bestehen, belaufen sich im Betrachtungszeitraum auf 820 000 Euro. Gerechnet hatte man mit knapp 1,5 Millionen Euro, allerdings war man bei der Stadt ursprünglich davon ausgegangen, dass 20 Prozent der Berechtigten das Sozialticket auch tatsächlichbenutzen. Für 2017 sind laut Berichtlediglich 500 000 Euro im Haushalt eingeplant, das Amt für Soziale Leistungen geht aber davon aus, dass „mit Ticket-und Sachkosten von circa einer Million Euro zu rechnen“ sei. Doch das Sozialticket könnte ohnehin bald ausgedient haben. Die Stadthatte dieEinführung nämlich mit der Bedingung verknüpft,dasssobald der AVV einen eigenen Sozialtarif einrichtet, das städtische Angebot endet. Ein Termin dafür steht noch nicht fest, doch istin der AVV-Tarifreform, die im AprilinKraft treten soll, ein vergünstigtesTicket für den Innenstadtbereich vorgesehen. Kostenpunkt: rund 30 Euro und somit aufAugenhöhe mit dem Sozialticket. Doch gegen den Ersatz durch das neue Angebot spricht sich die Linkeaus. „Jedermannticket diskriminierend“ Das neue „Jedermannticket“, sei nur im Abo erhältlich und könne nicht monatlich gekauft werden, so dieKritik vonStadtrat Alexander Süßmair. „Außerdem soll die preiswerte Variante nur ab9Uhr gelten. Dies ist diskriminierend und widerspricht auch den Forderungen der Augsburger Armutskonferenz“, kritisiert Süßmair weiter. Er fordert daher die Beibehaltung des derzeitigen Modells des Sozialticketsund sogareine Senkung des Bezugspreises, denn „im ALG II-Satz sind für Verkehr aktuell nur 25,77 Euro pro Monat vorgesehen“, gibt Süßmair zu bedenken. Das Sozialticketkommt an: Immerhin 15 Prozent der Berechtigten nehmen die vergünstigteFahrkarte in Anspruch. Foto:Archiv Kellerabdichtung ·Sperr-u.Sanierputze-schnell ·dauerhaft ·preiswert Wohnklimaplatten gegen Schimmel und Kondensfeuchte VEINAL ® -Kundenservice ·E-Mail: BAUCHEMIE@veinal.de kostenloses Info-Telefon 0800/8346250 Fordern Sie unsere kostenlose Info-Mappe an! www.veinal.de Mini-Implantate Siesorgenfür perfektenHaltvon herausnehmbarem Zahnersatz Einladung zurInformationsveranstaltung Referenten: Dr.Tobias Wieser &Dr. PetraScheffler Die ZahnärzteimSeilerhof Donnerstag,16. 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