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Stadt-Anzeiger 618

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Foto: Pixelio.de Stadt-Anzeiger Nr. 618 16. Februar 2017 Seite 2 Gespräch an der Theke Tag Karl, jetzt liegenalle Zahlen auf dem Tisch. Ich meine den städtischen Haushalt, der mal wieder rote Zahlen schreibt, und das trotz der Steuererhöhung in 2016. Und auf einmal stellt sich raus, dass die Sekundarschule doch viel teurer wird als vor einigen Monaten noch errechnet. Jetzt will man dem Planungsbüro mal auf die Finger gucken, was da denn los ist. Vielleicht sollte die Stadt alle größeren Vorhaben finanziell deckeln, so wie vor ein paar Jahren bei der Mensa. Sie sollte einen Festpreis verhandeln, dann gibt es auch keine Überraschungen. Und auch in Sachen Parkplätze ist die Politik mit der Arbeit der Verwaltung nicht so ganz zufrieden. Offenbar gehören zu den Dauerparkern rund ums Rathaus auch eine Menge städtischer Angestellter... Sei es drum, Karl, wir gehen spannenden Zeiten entgegen. Ronald Kotzenberg wurde in Horn gesehen und schmauste mit unserem Bürgermeister zu Mittag. Kotzenberg ist der Eigentümer des ehemaligen Hotels Vialon, das schon seit vielen Jahren auf eine Sanierung wartet. Beide haben Stillschweigen über ihre Gespräche vereinbart, aber dass es überhaupt intensive Gespräche gab, ist schonmal ein gutes Zeichen. Bleibt zu hoffen, dass der Kölner die Chancen erkannt hat, die für ihn im IHK genannten Handlungskonzept warten. Denn wenn der ganze Marktplatz aufgewertet wird, profitiert auch das Hotel und das Restaurant, das er wohl am Marktplatz plant... Dass man mit Fleiß und Engagement auch in Horn-Bad Meinberg erfolgreich sein kann, dafür habe ich gleich zwei Beispiele. In Bad Meinberg ist es „GÜMI“ und sein Team, das die ganzen Irrungen und Wirrungen im Bad Meinberger Badehaus zehn Jahre lang überstanden hat. Sie haben es Meinbergs ehemaligem Kurdirektor Wolfgang Diekmann zu verdanken, dass es „GÜMI“ überhaupt gibt. Und in Horn ist es die Gelateria Michelangelo mit Ingrida und Michele De Rossi. Nach zehn Jahren in Horn haben sie mit viel Hilfe von Freunden die Gelateria in der Mittelstraße komplett saniert. Hier gibt es nicht nur Eis und Bruchetta, sondern auch tolle Weine und Vorspeisen, direkt aus Italien importiert. Solange uns die Italiener nicht bei WM oder EM aus dem Wettbewerb werfen, sind sie mir die liebsten Nachbarn, Karl, und wer liebt nicht das Eis von Michele, das es so nicht noch mal gibt. Mitte März soll die „neue“ Gelateria eröffnen, da bin ich mal gespannt. Für mich fängt dann immer der Frühling an, Heinrich, mit einem Eis in der Hand in die Sonne blinzeln, das hat was. Ach ja, dann gibt es noch eine gute Nachricht in Sachen „Bürgereisbahn“. Ralph Klare und Dr. Bernd Sommer wollen es mit Unterstützung wieder anpacken. Dafür wird wieder zu Spenden aufgerufen. Ab 100 Euro wirst Du auf einer schönen Tafel von „Eggehaus“ an der Eisbahn aufgelistet. Beim letzten Mal waren die Tafeln voll, so groß war die Unterstützungswelle. Daran erinnern sich die Horn-Bad Meinberger gerne. Da sind wir wieder dabei, Heinrich! M.H. Stadtrat beschließt einstimmig neue Kurtaxe für Bad Meinberg / Hotelier schlägt neue Touristikabgabe vor 1,60 Euro für die Attraktivität des Kurortes Kurortegesetz geändert Ein Blick zurück: Der Landesverband Lippe hatte die Aufgaben seines Staatsbades Meinberg zum 1. Januar 2015 an die Stadt Horn- Bad Meinberg übergeben. Für eine Übertragung der Kurtaxhoheit auf die Stadt Horn-Bad Meinberg war eine Änderung des Kurortegesetzes Nordrhein-Westfalen (KOG NRW) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW) notwendig, so der Landesverband in einer Pressemitteilung. Da Gesetzesänderungen in der Regel einige Zeit in Anspruch nehmen, hatte der Landesverband Lippe am 17. Dezember 2014 eine Satzung beschlossen, die es der neuen Staatsbad Meinberg GmbH der Stadt Horn-Bad Meinberg ermöglichte, die Kurbeträge ab dem 1. Januar 2015 einzuziehen. „Dank dieser temporären Lösung war die Stadt sofort ab dem 1. Januar 2015 handlungsfähig, wir mussten nicht auf das Inkrafttreten der Gesetzesänderung warten“, so Verbandsvorsteherin Anke Peithmann. Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen hat nun in Zusammenwirken mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein- Westfalen die notwendige Änderung des KOG NRW und des KAG NRW mit Wirkung zum 28.12.2016 beschlossen. Die aktuelle Kurbeitragssatzung des Landesverbandes Lippe wurde mit Wirkung zum 28.12.2016 aufgehoben, die Stadt Horn-Bad Meinberg konnte nun eine eigene Satzung erstellen. Sie orientierte sich an der Kurtaxsatzung Bad Salzuflens. Am 2. Februar 2017 wurde auf der Ratssitzung die neue Satzung einstimmig verabschiedet. Pro Person und Aufenthaltstag zahlen Gäste in Bad Meinberg jetzt 1,60 Euro an die Stadt und damit gegenüber 2,60 Euro deutlich weniger als in der jüngeren Vergangenheit. Allerdings gab es Ausnahmen und Nichtzahler bei den beitragspflichtigen Häusern. Anhand einer komplexen Formel wurden für die Kalkulation des Kurbeitrages kurbeitragsfähige Kosten und Erlöse im prognostizierten Haushalt 2017 der GesUndTourismus Horn- Bad Meinberg saldiert, um einen Einwohnerabschlag gemindert und durch die angenommene Zahl der Übernachtungen in Bad Meinberg geteilt. Tourismusabgabe als Alternative? Auf eine andere Finanzierungsmöglichkeit der GesUndTourismus Horn-Bad Meinberg weist der Meinberger Hotelier Manfred Wiehenkamp (56) mit Nachdruck hin. Der Landtag NRW hat wie beschrieben im Dezember 2016 das alte Kurortegesetz geändert und der Stadt jetzt die Möglichkeiten zu einer selbstbestimmten Neuregelung eröffnet. Das Land NRW öffnet der Stadt damit die Möglichkeit, eine kommunale Tourismusabgabe als alternative Art der Finanzierung für den Tourismus einzuführen, so Wiehenkamp, der nach eigenen Angaben die Mehrzahl der in Bad Soll die Kurtaxe oder eine Tourismusabgabe zur Finanzierung der neuen GesUndTourismus Horn-Bad Meinberg GmbH eingezogen werden? Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Ratssitzung eine Kurtaxe für Bad Meinberg eingeführt und ist damit der gängigen Praxis der Vorjahre gefolgt. Auf Antrag des Bürgerbündnis wurde die Verwaltung zudem beauftragt, im Laufe des Jahres weitere Informationen zur Rechtssicherheit alternativer Finanzierungsformen (Tourismusabgabe) einzuholen, dem Rat schriftlich zur Verfügung zu stellen und Auswirkungen auf die Kurorthilfe zu prüfen. Wer vom Tourismus in Horn-Bad Meinberg profitiert, sollte auch mit an den Kosten der touristischen Infrastruktur beteiligt werden, so die Idee von Manfred Wiehenkamp. Die Umsetzung der an sich guten Idee dürfte aber nicht so einfach sein: Wer beteiligt sich an den Kosten und wer nicht? Da liegt es nahe, auf das geübte Instrument der Kurtaxe für ganz Bad Meinberg zurückzugreifen. Aber auch hier gibt es Schieflagen: Nur ein kleiner Teil der Hotel- und Pensionsgäste nutzt die touristische Infrastruktur, so Wiehenkamp. Meinberg betroffenen Einrichtungen hinter sich sieht. Wiehenkamp beschäftigt sich durch seine Mitarbeit im ADFC mit diesem Thema und bereitete sich seit Sommer auf die Gesetzesänderung vor. Die Kurtaxe sieht er als Auslaufmodell. Gleich zwei Mal klagte Wiehenkamp gegen den Landesverband wegen der Rechtmäßigkeit der Erhebung der Kurtaxe. Die Kurtaxe ist laut Kurorte-Gesetz NRW eine Finanzierungsbeteiligung von Übernachtungsgästen innerhalb eines ausgewiesenen Kurbezirkes einer Gesamtstadt. Die Einnahme der Kurtaxe dient zur Bereitstellung von Heilmitteln, kurortspezifischen Gesundheits-, Kultur- und Freizeit- Leistungen bzw. das Vorhalten von baulichen Gegebenheiten für diese Leistungen. Zahlen muss diesen Betrag die Gäste der direkten touristischen Leistungserbringer, also der Beherbergungsbetriebe / Kliniken, die sich im sogenannten Kurgebiet befinden. Schuldner sind in der Regel die Gäste. „Im Falle der Kliniken gibt es jedoch eine Sonderregel, nach der die Kliniken für ihre Patienten „einspringen“ und von den jeweiligen Krankenkassen ihrer Patienten einen Zuschuss erhalten“, erklärt Ludmilla Gutjahr, Geschäftsführerin der GesUndTourismus Horn-Bad Meinberg. „Ein Relikt aus der Kaiserzeit“ „Die Kurtaxe ist ein Relikt aus der Kaiserzeit“, urteilt Wiehenkamp. Zudem sei eine zusätzliche gesetzliche Brutto-Preis-Aufschlagskennzeichnung der Supergau des Marketings im Internet. Dagegen empfiehlt er eine Tourismusabgabe. Diese städtische neue Abgabe im Sinne des deutschen Steuer- und Abgabenrechtes wird ähnlich wie die kommunale Grundsteuer einmal jährlich durch den Kämmerer der Stadt Horn-Bad Meinberg erhoben. Die Einnahmen der Tourismusabgabe sind zweckgebundene Haushaltsmittel des Gesamthaushaltes der Stadtverwaltung und dürfen nur für Tourismus-(Kur)- Zwecke im Stadtgebiet eingesetzt werden. Die Einnahmen sind eine Branchensteuer für die Finanzierung von öffentlichen Leistungen im Tourismus, so Wiehenkamp. Faktisch ist jede öffentliche Leistung im örtlichen Tourismus gleichzeitig eine Wert- und Qualitätssteigerung für die Stadt und Region und somit ein Mehrwert für die Gesamtbevölkerung und ein positives Element gegen den negativen Struktur- und Demographiewandel in Horn-Bad Meinberg. Die Tourismusabgabe bedeute Fortschritt und ein Zeichen für Innovation und Neuanfang, so der Hotelier. Lob für Ludmilla Gutjahr Ausdrücklich lobt Wiehenkamp Ludmilla Gutjahr (GesUndTourismus Horn-Bad Meinberg) als „beste Touristikerin in der Region“ und will ihre Arbeit auch durch eine Abgabe unterstützen. „Ich möchte nur, dass es in unserer Stadt vorangeht, und das ist mit einer Kurtaxe nicht möglich“, so Wiehenkamp. Kämmerer Ingo Barz schildert die Grundlagen für die Entscheidung für die Kurtaxe in Horn-Bad Meinberg. Es sei politisch nicht gewünscht gewesen, eine weitere Steuer einzuführen bzw. zu erhöhen. Die Einheimischen sollten nicht zusätzlich belastet werden, so Barz. Außerdem seien bei einer Touristismusabgabe die Kliniken nicht erfasst, die einen wichtigen Beitrag leisteten, so der Kämmerer. Deshalb sei die Kurtaxe als Einnahmequelle für die GesUnd- Tourismus Horn-Bad Meinberg gewählt worden. Die Einführung einer Tourismusabgabe würde sich schwierig gestalten: „Dafür müssten alle Firmen berücksichtigt werden, die mittelbar oder unmittelbar einen Vorteil durch den Tourismus haben“, so Barz. Im Kern laufe es auf die Frage hinaus: „Wer soll zahlen, der Gast oder der Einheimische?“. Auch Ludmilla Gutjahr hat sich mit den Vorteilen des Kurbeitrags und des Fremdverkehrsbeitrags befasst. Sie erklärt: „Während der Kurbeitrag von den Gästen respektive den Kliniken mit Krankenkassenzuschüssen nach Aufenthaltsdauer erhoben wird, wird der Fremdenverkehrsbeitrag anteilig von allen Unternehmern im Stadtgebiet erhoben. Dazu muss ein System von Vorteilssätzen entwickelt werden. Im Verfahren müssen die Unternehmen ihre Umsätze und Gewinne erklären. Es gibt verschiedene Modelle zur Berechnung des Fremdenverkehrsbeitrags. In einem von vielen Kommunen praktizierten Modell wird der Beitrag nach dem Umsatz und nach dem Gewinn berechnet. Das Verfahren, das den höheren Beitrag ergibt wird angewandt“. Für das erste Jahr bzw. die laufenden Jahre werden Vorauszahlungen festgesetzt. Dieses Verfahren ist sowohl für die Betriebe als auch die Kommune sehr aufwendig. Nach diesem Verfahren müssen auch Betriebe zahlen, die keinen Gewinn erwirtschaften konnten. Deshalb plädiere sie für die Kurtaxe. M.H. Gezielte Verteilung meiner Beilagen auch in einzelnen Orten -das geht mit dem Stadt-Anzeiger! Der Stadt-Anzeiger hat für jeden Werbewunsch das richtige Produkt. Wenn Sie in Ihrer Werbung auf Prospekte setzen, können Sie die Werbemittel als Beilage im Stadt-Anzeiger verteilen lassen. Und wenn Sie nur in Teilen des Erscheinungsgebietes verteilen möchten - auch das ist möglich. Sie können die Verteilung bis auf die einzelne Ortschaft selektieren. Selbstverständlich übernehmen wir auch gerne Konzept, Gestaltung und Druck der Handzettel oder Flyer. Testen Sie uns! Kurier-Verlag GmbH & Co. KGKurier-Verlag GmbH 32805 Horn-Bad Meinberg Kampstraße 10 Tel. 05234-2028-10 Fax 05234-2028-29 www.kurier-verlag.de info@kurier-verlag.de Das Beilagen-Angebot: Sie können die Gesamtauflage belegen, aber auch Teilauflagen und sich die Ortschaften "herauspicken", wo Ihre Beilage verteilt werden soll. Das Beilegen von 10.000 Prospekten im Stadt-Anzeiger kostet Sie insgesamt nur Euro (zzgl. MwSt.) 550,-

Stadt-Anzeiger Nr. 618 16. Februar 2017 Seite 3 So soll das neue Holzheizkraftwerk aussehen. Stadtwerke Detmold bauen neues Holzheizkraftwerk an der Wilberger Straße 65 Prozent der Detmolder Wärme kommt aus Horn Rund 20 Millionen Euro investieren die Stadtwerke Detmold in den nächsten Monaten in ein neues Holzheizkraftwerk, das schon zur Heizperiode 2018 in Betrieb gehen soll. Darüber informierten die Stadtwerke in einer Pressekonferenz, in der sich auch der neue Geschäftsführer der Stadtwerke, Jörg Karlikowski, vorstellte. Für den 53-Jährigen ist sein neuer Arbeitgeber zugleich sein alter – bereits von 1989 bis 1995 war er bei den Stadtwerken beschäftigt. Karlikowski ist in Detmold aufgewachsen und zur Schule gegangen, hat im Handwerk Elektriker gelernt und im zweiten Bildungsweg sein Diplom als Elektroingenieur erworben. Zuletzt war er Geschäftsführer der Stadtwerke Werl. „Das bisherige Kraftwerk der Firma Glunz wird wohl Ende 2018 oder spätestens 2020 außer Betrieb gehen, und wir brauchen eine sichere Alternative“ erklärte Karlikowski in der Pressekonferenz. Im Jahr 2011 hatten die Stadtwerke eine 8,5 Kilometer lange Fernwärmeleitung vom Kraftwerk Glunz nach Detmold verlegt. „Derzeit beziehen wir über die Hälfte der Fernwärme für die Stadt Detmold aus Horn“, ergänzte Andreas Schlichting, Geschäftsbereichsleiter Technik. „Aber in Detmold wird es nicht kalt, falls einmal die Erzeugung ausfallen sollte.“ Hier wird der Strom verbraucht. Der neue Geschäftsführer der Stadtwerke Detmold, Jörg Karlikowski (links) und Andreas Schlichting, Geschäftsbereichsleiter Technik stellten das Projekt für Horn vor.Foto: Niederkrüger Man habe genügend Reserven, die aber zwar nicht so klimaschonend, aber auf jeden Fall die Versorgung sicherstellen würden. Um diese Versorgung aus der Nachbarstadt dauerhaft zu sichern, bauen die Stadtwerke gemeinsam mit der „Senne Energie HHKW“ ein neues Holzheizkraftwerk in der Nähe der Biogasanlage an der Wilberger Straße, die die Stadtwerke auch mit biologisch erzeugten Erdgas beliefert. Die Stadtwerke werden mit 50,1 Prozent die Mehrheit der Geschäftsanteile halten, die Senne Energie HHKW 49,9 Prozent. Die Senne Energie HHKW GmbH & Co. KG wurde im August 2016 gegründet und hat ihren Sitz in Hövelhof. Unternehmenszweck ist laut Handelsregister „Errichtung und Betrieb eines ORC-Holzheizkraftwerkes in Horn“. Die KG wird von der Senne Energie GmbH in Bielefeld vertreten. Als Gesellschafter sind die Holzheizkraftwerk Hövelhof GmbH, die KEK Energie Hövelhof GmbH und die Rodemuth Holzenergie GmbH aufgeführt. Auch beim Brennstoff des neuen Kraftwerks wird sich gegenüber heute etwas ändern. In die neue Anlage werden nur Resthölzer aus industrieller Fertigung, das nicht lackiert oder beschichtet ist, verbrannt. In der heutigen Anlage kommen auch andere Abfallhölzer in den Heizkessel. khn Wieder mit Almhütte, Eisstockschießen und Partys: Bürgereisbahn vom 1. bis 31. Dezember 2017 geplant Ein Fest der Gemeinschaft Fortsetzung von der Titelseite 2015/2016: Beeindruckende Zahlen 2015/2016 war es eine Eisbahn der Superlative. In den vier Wochen waren über 10.000 Schlittschuhläufer auf der Eisbahn. Eine Zahl, die die Erwartungen deutlich übertroffen hat (Anm. der Redaktion: die Eisbahn 2012/2013 zählte zirka 3.000 Besucher). Über 2.000 Stunden ehrenamtliches Engagement wurde investiert, allen voran von der Freiwilligen Feuerwehr Horn-Bad Meinberg. Über die gesamten vier Wochen schob die Feuerwehr mit zwei Personen in einem von der Familie Prasse bereitgestellten Bau- wagen Nachtwache. Bei Sonderveranstaltungen wurden nochmals zusätzlich vier Personen abgestellt. Über den Lions wurde den Schulen in Lippe die Nutzung der Eisbahn angeboten. Die Resonanz war so groß, dass alle Vormittage, die hierfür zur Verfügung standen, in kurzer Zeit ausgebucht waren, so die Organisatoren. 15 Vereine, Schulen und Kindergärten bekamen im April 2016 eine Spende aus den Einnahmen der Eisbahn. Neben der Kita Sonnenschein wurden die Tafel Bad Meinberg, der Kinderschutzbund Horn-Bad Meinberg, der Kinderschutzbund Blomberg, der Förderverein Grundschule Bad Meinberg, der Kindergarten Arche Noah, der Kindergarten Regenbogen, der Reitverein Bad Meinberg, die Jugendabteilung der LG Lippe-Süd, die Jugendfeuerwehr Horn-Bad Meinberg, der HC Horn- Bad Meinberg, der Kindergarten Falkenhagen, der Kindergarten Sabbenhausen, die DKMS-Aktion des Gymnasiums Blomberg und die Aktion „Deutschbücher an Flüchtlingskinder“ bedacht. Noch zehn Monate… 2017 soll die Eisbahn früher beginnen und mit einer großen Silvesterparty enden. Vom 1. bis 31. Dezember 2017 können die Schlittschuhe angeschnallt werden. „Dann gibt es in Bad Meinberg wieder einen Treffpunkt, zu dem man hingehen kann und nette Leute trifft“, so Ralph Klare. Die Größe der Eisfläche bleibt mit 30 mal 12,5 Metern imposant, das überdachte Zelt von Festveranstalter „Meilenbrock“ wird größer ausfallen als vor zwei Jahren. Der Eintritt wird von 1,50 auf 2,50 Euro angehoben. Beim Eisstockschießen soll Platz für zirka 80 Teams geschaffen werden, die sich schon jetzt unter Vorbehalt auf der Homepage anmelden können. Und auch die Almhütte wird es wieder geben, erste Reservierungen für Weihnachtsfeiern wurden schon verabredet. Die Homepage wurde aktualisiert und langsam aber sicher steigt die Vorfreude auf den Winter 2017. „Wenn alle wieder mitziehen, freuen wir uns auf das Projekt“, so Ralph Klare und Dr. Bernd Sommer zum Stadt-Anzeiger. M.H. Kontakt Bürgereisbahn Bad Meinberg (Lions Club Blomberg) Bergstraße 2 32805 Horn-Bad Meinberg Eisbahn: 0170 2375185 o. 0172 7422124 Eisstockschießen:05234 / 835560 Festzeltreservierung: 0170 7719234 Gastronomie: 0170 7719234 Anm. Silvesterparty: 05234 / 2026951 info@buergereisbahn.de www.buergereisbahn.de Spenden Lions Club Blomberg, Volksbank Ostlippe e.G., Konto-Nr. 9900401, BLZ 47691200 Stichwort „Bürgereisbahn 2017“ oder IBAN DE58 4769 1200 0009 9004 01, BIC GENODEM10LB Dr. Bernd Sommer (links) und Ralph Klare zählen wieder auf das Engagement der Bürgerschaft. Nur durch diese „Bürgerbewegung“ lässt sich das Projekt bewältigen. Foto: Manfred Hütte (Archiv) Stichtag ist der 1. Mai 2017.

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