Ein starker Sieg für Frankfurt am Main! Ein starker Sieg ... - Weiteren

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Ein starker Sieg für Frankfurt am Main! Ein starker Sieg ... - Weiteren

Nr. 1 März 2007

FRANKFURTmagazin

4 Wahlanalyse

6 Eindrücke zur OB-Wahl 2007

24 Rückkauf des Technischen Rathauses

33 Quartiersgaragen rücken näher

Politischer

Aschermittwoch

10

Haushalt

2007

18

Ein starker

Sieg für

Frankfurt

am Main!


2

Inhalt/Impressum

Nr. 1 März 2007

FRANKFURTmagazin

FRANKFURTmagazin

Titelbilder:

McCann, Weis, dpa

Editorial 3

Thema

Souveräner Sieg für Petra Roth – Eine Analyse 4

Eindrücke von der Oberbürgermeisterwahl 2007 6

Aus der Partei

Petra Roth im schwarzen Norden 10

Dr. Walter Wallmann erhält Ignatz-Bubis-Preis 11

Wolfram Brück zum 70. Geburtstag 11

Karl-Heinz Trageser – Ein Sozialpolitiker nach Maß 12

Helmut Link zum 80. Geburtstag 12

Besuch der Frankfurter Kaffeerösterei »Wacker’s« 13

Mehr architektonische Qualität im Wohnungsbau 13

Das neue Gesicht der Altstadt 14

10. Frankfurter Disputation des EAK Hessen 14

JU-Party riesiger Erfolg 15

Junge Union steht bei der Jugend hoch im Kurs 15

Die neuen Fachausschüsse der Frankfurter CDU 16

Aus der Fraktion

Konsolidieren und Investieren: Schwarz-Grün beschließt Haushalt 2007 18

Änderungsanträge zum Haushalt 2007 20

Der Rückkauf des Technischen Rathauses ebnet den Weg zur neuen Altstadt 24

Zum Riedberg auf direktem Wege 26

Riederwaldtunnel entlastet die Stadtteile im Frankfurter Osten 26

Ein Bogen spannt sich über den Main: Die neue Mainbrücke Ost 27

Rhiel begrüßt Initiative der EU für Energie-Wettbewerb

Warum setzt sich die Frankfurter CDU für die

27

medizinisch kontrollierte Vergabe von Heroin ein? 28

Horizonte: Zwischen Jugendwahn und Altersängsten 29

Schulentwicklungsplan: Ein neues Gymnasium für den Riedberg 30

Flughafen: Sicherheit als Wirtschaftsfaktor 31

Polizeihelfer: Partner für Sicherheit 31

Umbau des Palmengarten-Gesellschaftshauses: Ein Saal zum Verlieben 32

Es war höchste Zeit: Anwohner-Quartiersgaragen rücken näher 33

Weißenseel trotzte auch Hitzköpfen 34

Warnke ist neuer Stadtrat: Überzeugender Fürsprecher der sozialen Stadt 34

Magazin fragt – Felix Semmelroth antwortet 35

� Letzte Meldung �

CDU für Teilabriss des

Historischen Museums

Der Betontrakt des Historischen

Museums am Frankfurter

Römerberg soll abgerissen

und durch einen

Neubau ersetzt werden. Der

Koalitionsausschuss von

CDU und Grünen hat die

entsprechenden Pläne

von Kulturdezernent Prof. Dr. Felix Semmelroth (CDU) gutgeheißen.

»Der jetzige Bau ist, ganz höflich ausgedrückt,

unangemessen und ein Zeichen von Brutalismus«, sagte

Semmelroth. Die Vorzüge eines Neubaus sieht der Dezernent

vor allem in größeren Ausstellungsflächen.

Ein Umbau des Betongebäudes schlüge allein mit 22,1

Millionen zu Buche, ein Neubau würde sieben Millionen

Euro mehr kosten. CDU-Fraktionschef Markus Frank erklärte,

die Neubauvariante sei mit Blick auf die Außengestaltung

und die Raumaufteilung im Museum überzeugend.

(jr)

Impressum

Herausgeber:

CDU-Kreisverband

Hanauer Landstraße 7 (Zoopassage)

60314 Frankfurt am Main

Tel. (069)153099-0

� cdufrankfurtmain@t-online.de

� www.cdu-ffm.de

CDU-Fraktion

Bethmannstraße 3

60311 Frankfurt am Main

Tel. (069)138728-0

� info@cdu-fraktion.frankfurt.de

� www.cdu-fraktion-ffm.de

Redaktion:

Thomas Feda (tf) (v. i. S. d. P. für Parteiteil),

Wolfram Roos (wr),

Joachim Rotberg (jr) (v. i. S. d. P. für Fraktionsteil)

Freie Autoren:

Birgit Busold (bb), Erich Götz (eg), Wolff Holtz (wh),

Setfan Köhler (sk), Selina Leib (sl), Sandra Rühm (sr),

Jan D. Schneider (js), Hella Welker (hw),

Konzept, Grafik und Produktion:

DigitalAgentur mpm

Tel. (06131)9569-20

� www.digitalagentur-mpm.de

Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die

Meinung der Herausgeber und der Redaktion wieder.

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 02. Mai 2007


Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde,

wir sind vor einem Jahr mit einem klaren

Konzept in den Kommunalwahlkampf gezogen:

Frankfurt braucht klare politische

Verhältnisse. Diese klare Politik und diese

stabilen politischen Verhältnisse haben wir

mit der schwarz-grünen Koalition unter Beteiligung

der FDP erreicht. Die Bilanz der

Koalition nach gerade einmal einem drei

viertel Jahr Arbeit kann sich wirklich sehen

lassen. Mit der erfolgreichen Wiederwahl

von Oberbürgermeisterin Petra Roth konnten

wir jetzt die Koalition endgültig stabilisieren

und die CDU als die führende Kraft

und Partei in Frankfurt positionieren.

Wir bedanken uns an dieser Stelle bei

allen Freunden, die unermüdlich im Wahlkampf

zu uns gestanden haben. Wir bedanken

uns auch bei unseren Spendern, ohne

deren nicht unbedingt selbstverständliche

Unterstützung wir nicht in der Lage gewesen

wären, zwei kostenintensive Wahlkämpfe

innerhalb von nur einem Jahr zu

führen - zumal wir als Kreisverband im

Gegensatz zur Bundes- und Landespartei

keine Wahlkampfkostenerstattung aus

Steuermitteln erhalten und ausschließlich

auf uns selbst gestellt sind. Ganz besonders

bedanken wir uns bei unserer Spitzenkandidatin,

Oberbürgermeisterin Petra

Roth, die einen enormen Wahlkampfeinsatz

geleistet hat.

Mit der Führungsstärke und Kompetenz

unserer Oberbürgermeisterin, der Erfahrung

und Dynamik unserer haupt- und ehrenamtlichen

Stadträte und dem Engagement

und der Einsatzbereitschaft unserer

Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung

und in den Ortsbeiräten bilden

wir eine hervorragende Basis für eine erfolgreiche

Stadtpolitik in Frankfurt am

Main. Wir stellen uns den Herausforderungen

der Stadt. Wir wollen gemeinsam das

Beste für die Bürgerinnen und Bürger: Ein

wirtschaftlich starkes und soziales Frankfurt

am Main!

Die Rahmenbedingungen für dieses

Ziel können wir in der Koalition mit den

Grünen im Frankfurter Römer zur Zeit aktiv

gestalten. Nach Jahren des weitgehenden

Stillstandes im Vierer-Bündnis bewegt

sich wieder etwas in dieser Stadt. Nur einige

Beispiele aus den letzten Wochen:

Bild: dpa

● Die gemeinsam beschlossene Senkung

des Gewerbesteuer-Hebesatzes zum

1. Januar 2007 war ein richtiger Schritt

und zeigt, dass nach notwendigen Steuererhöhungen

in der Vergangenheit auch

Steuersenkungen möglich sind.

● Der Wiederaufbau eines Teiles der Frankfurter

Altstadt ist beschlossene Sache. Das

Technische Rathaus wird zum 31. März 2007

zurückgekauft und nach dem Umzug der

Ämter abgerissen.

● Mit der Entscheidung des Landesdenkmalamtes

über den Denkmalwert der sogenannten

Annexbauten der alten Großmarkthalle

hat die Europäische

Zentralbank endlich Planungssicherheit

für ihren Neubau. Wir sind froh und erleichtert,

dass die EZB den preisgekrönten

Entwurf des Wiener Architekturbüros

coop Himmelb(l)au jetzt umsetzen kann.

Udo Corts MdL,

Kreisvorsitzender

3

Editorial

● Seit Mitte Januar verrichten die ersten

Freiwilligen Polizeihelfer in Frankfurter

Stadtteilen ihren Dienst.

● Zusammen mit den Grünen haben wir

auch erreicht, dass die Große Koalition in

Berlin den insbesondere von unserer

Oberbürgermeisterin immer wieder

unterstützten Modellversuch zur medizinisch

kontrollierten Heroinvergabe an

Schwerstabhängige fortsetzen wird.

● Und schließlich ist der Planfeststellungsbeschluss

für den Riederwaldtunnel ergangen.

Nach mehr als 20 Jahren politischen

Kampfes für den Anschluss der

A 66 an die A 661 hat uns diese Nachricht

aus der Landeshauptstadt besonders gefreut.

Am 1. März haben CDU und Grüne zudem

zwei weitere Ecksteine ihrer Koalitionspolitik

beschlossen: den Haushalt

2007 und den Schulentwicklungsplan für

die allgemeinbildenden Schulen. Bildungspolitik

ist ein großer Schwerpunkt dieser

Koalition. Allein 25 Millionen Euro wird der

Magistrat jetzt zur Verfügung haben, um

dringend notwendige Investitionen für die

Bauunterhaltung der Frankfurter Schulen

zu tätigen. Nähere Informationen zum

Haushalt und zum Thema Schule finden Sie

in diesem Frankfurt Magazin.

Gut ein Jahr nach der Kommunalwahl

hat die Frankfurter CDU erfolgreich gearbeitet

und viel erreicht. Lassen Sie uns

gemeinsam weiter für unsere politischen

Ziele kämpfen!

Mit freundlichen Grüßen

Markus Frank,

Fraktionsvorsitzender

NR. 01 MÄRZ 2007


Souveräner Sieg für Petra Roth

Eine Analyse

4

OB-Wahl 2007

Mit beeindruckender Mehrheit haben die Frankfurterinnen

und Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth im ersten

Wahlgang im Amt bestätigt. Bei der Direktwahl am 28. Januar

2007 erhielt sie mit 60,5 Prozent der Stimmen die erforderliche

absolute Mehrheit und steht somit für weitere sechs

Jahre an der Spitze Frankfurts.

Petra Roth gewann

gegenüber

der Kommunalwahl

2006 in

allen Wahlbezirken

gleichermaßen

Stimmenanteile

von fast 25 Prozent

hinzu.

Bereits im Vorfeld hatten verschiedene Umfragen einen

deutlichen Stimmenvorsprung der Amtsinhaberin gegenüber

ihrem Herausforderer, dem SPD-Kandidaten Franz

Frey, prognostiziert – eine Vorhersage, die sich bereits in

ersten Hochrechnungen deutlich bekräftigte und dem

Herausforderer schließlich einen Stimmenanteil von lediglich

27,5 Prozent bescherte. Die übrigen acht Bewerber

erreichten zusammen einen Anteil von 12,5 Prozent. Petra

Roth gewann gegenüber der Kommunalwahl 2006 in allen

Wahlbezirken gleichermaßen Stimmenanteile

von fast 25 Prozent hinzu. Darüber konnte die

Amtsinhaberin in allen 42 Stadtteilen die

meisten Stimmen auf sich vereinigen und erreichte

zugleich in 40 Stadtteilen eine absolute

Mehrheit – Ergebnisse, die das Fundament

für einen deutlichen Wahlsieg legten. In den

insgesamt 73 CDU-Hochburgen gingen überdurchschnittliche

67, 7 Prozent und in den 192

CDU-Mehrheitsbezirken 60,6 Prozent der

Stimmen an Roth. Dem standen lediglich 2

SPD-Hochburgen sowie 37 SPD-Mehrheitsbezirke

gegenüber. Ein besonders gutes Ergebnis

erzielte die Oberbürgermeisterin in ihrem Heimatstadtteil

Nieder-Erlenbach, dessen Wählerinnen

und Wähler sie mit herausragenden

74,9 Prozent im Amt bestätigten. Dieser Stadtteil

verzeichnet zugleich die höchste Wahlbeteiligung

sowie den geringsten Rückgang der

Wahlbeteiligung. Überdurchschnittliche

Stimmenanteile von mehr als 64 Prozent erzielte

Petra Roth zudem in Sossenheim (68,1

Prozent), Zeilsheim (67,7 Prozent), Unterliederbach

(66,2 Prozent), Kalbach-Riedberg

(66,8 Prozent), Harheim (64,9 Prozent),

FRANKFURTmagazin

Sachsenhausen-Süd (66,3 Prozent), Seckbach (65,0 Prozent)

sowie in den beiden Stadtteilen des Westends, in

dessen Süden sie beachtliche 71,7 Prozent der Stimmen

auf sich vereinigen konnte, im Bezirk Westend-Nord sprachen

66,9 Prozent der Amtsinhaberin ihr Vertrauen aus. In

den Wahlbezirken Riederwald und Gallusviertel erzielte

Petra Roth mit 44,8 Prozent und 49,6 Prozent ihr schlechtestes

Ergebnis, aber sogar hier lag ihr Stimmenanteil

über dem ihrer Mitbewerber.

Einzig die geringe Wahlbeteiligung warf einen kleinen

Schatten auf den großartigen Wahlerfolg. Lediglich

33,6 Prozent der Wähler machten von ihrem Wahlrecht

Gebrauch. Damit sank die Wahlbeteiligung gegenüber

2001 um 12,5 Prozentpunkte, was jedoch einerseits damit

zu begründen ist, dass Amtsinhaberin Petra Roth zu

keiner Zeit umstritten war und ihr andererseits ein


Herausforderer gegenüberstand, der es nicht verstand,

sein Profil in der Öffentlichkeit durch das Aufwerfen von

Themen zu schärfen. Dies hatte zur Folge, dass Frey von

der Bevölkerung zu keinem Zeitpunkt als ernsthafter

Herausforderer wahrgenommen wurde und sogar in der

eigenen Partei wenig populär war. Zugleich verfügte

Petra Roth neben ihrem Amtsbonus sowie ihrem konstant

bei 90 Prozent liegenden Bekanntheitsgrad über

eine politische Gestaltungsmehrheit in der Stadtverordnetenversammlung,

auf die keiner ihrer Mitbewerber

und Mitbewerberinnen zurückgreifen konnte.

Überdies charakterisiert sich die Frankfurter Bevölkerung

durch ein hohes Maß an Fluktuation, die vor allem

beruflich bedingt ist und letztlich zu einer eher geringen

örtlichen Bindung führt. Weiterhin fordert der Zerfall der

traditionellen Wählermilieus die Mobilisierung der

Stammwählerschaft, was Petra Roth hervorragend gelang.

Dies lässt sich vor allem an der Wahlbeteiligung festmachen,

die in allen Stadtteilen, in denen Petra Roth die besten

Stimmenergebnisse erzielte, überdurchschnittlich

hoch ausfiel. Petra Roth erhielt in den traditionellen CDU-

Hochburgen ihr stärkstes Ergebnis, wobei ihr auch der hohe

FDP-Anteil dieser Wahlbezirke zugutekam. Die zugleich

überdurchschnittlich hohen Stimmenanteile in den

CDU-Mehrheitsbezirken untermauerten die Überzeugungskraft

Petra Roths. Laut Umfragen sind es vor allem

die essenziellen Bereiche der Wirtschafts-, Kultur- und Sicherheitspolitik,

die die Wählerinnen und Wähler überzeugten.

Generell sind 75 Prozent der Frankfurterinnen

und Frankfurter mit der Stadtpolitik zufrieden. Einen

weiteren elementaren Faktor stellte zudem

der hohe Bekanntheitsgrad Petra Roths dar.

Dahingegen wirkte sich das niedrige Wahlniveau

zu Lasten des SPD-Kandidaten Frey aus, der

bei seiner ohnehin sehr fragilen regional-strukturellen

Basis keinen Rückhalt fand. Anders Petra

Roth, die Stammwähler mobilisieren, gleichzeitig

andere Stimmen gewinnen und damit ein Spitzenergebnis

erzielen konnte. Umfragen zufolge stieß

Petra Roth auch bei politisch Ungebundenen sowie

den Anhängern der anderen Lager auf Zustimmung.

So gaben 60 Prozent der Grünen-Wähler ihre

Stimme für die Amtsinhaberin ab, wobei ein Teil

der Grünen-Anhänger offenbar der indirekten Aufforderung

des grünen Europa-Abgeordneten Daniel

Cohn-Bendit folgte und keinen Gebrauch von

seinem Wahlrecht machte.

Schließlich lag Petra Roth auch bei allen Altersgruppen

– außer bei den 18- bis 24-Jährigen – vorne. Differenziert

man die Wählerschaft nach Alter und Geschlecht, so fällt

auf, dass Petra Roth den mit

Abstand höchsten Stimmengewinn

bei den Frauen ab 60 erzielte,

die sie mit überwältigenden

71,9 Prozent wählten,

aber auch die Männer dieser

Altersgruppe sprachen sich

mit 65 Prozent der Stimmen

für die Amtsinhaberin aus. Die

Zustimmung bei der Wählergruppe

der 25- bis 34-Jährigen

stellte mit 58,4 Prozent ein erfreuliches

Ergebnis dar und

zeigt, dass das Bild einer dynamischen,

familienfreundlichen

und offenen Stadt eng mit der

Politik Petra Roths verknüpft

ist. (sr)

5

OB-Wahl 2007

NR. 01 MÄRZ 2007

Grafiken: FR-Infografik


Eindrücke von der

Oberbürgermeisterwahl 2007

von Thomas Feda

6

Oberbürgermeisterwahl

8. November 2006: Kreisparteitag –

Petra Roth für dritte Amtszeit nominiert

Im Vordergrund der Kreisvorsitzende, Staatsminister Udo Corts, mit dem

Ehrenvorsitzenden der Frankfurter CDU, Stadtkämmerer a. D. Dr. Ernst

Gerhardt, mit Mitgliedern des Wahlkampfteams und des Kreisvorstandes

unmittelbar nach der Verkündung der überragenden Bestätigung von

Petra Roth mit 93 Prozent als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl.

15. Dezember 2006: Die Sympathiephase

des Wahlkampfes: Weihnachtsaktion

Das beliebte Weihnachtsmotiv mit Oberbürgermeisterin Petra Roth und

Kindern auf mehreren Frankfurter Straßenbahnen.

FRANKFURTmagazin

Bild: Weis

Bild: Feda


28. November 2006:

Wahlkampf »Frankfurt im Herzen«

Dass nicht nur das Wohl der Stadt Frankfurt und ihrer Bewohner, sondern

auch Wahlkämpfe für Oberbürgermeisterin Petra Roth eine ausgesprochene

Herzensangelegenheit sind, konnte man in den Backstuben der

Bäckerfachschule Heyne hautnah erleben. Dorthin hatte sie zusammen

mit dem Leiter der Schule, Michael Boddenberg MdL (rechts im Bild),

zugleich Generalsekretär der CDU Hessen, Journalisten eingeladen, um

Plätzchen in Herzform zu backen. Die Plätzchen wurden hinterher an

Kinder verteilt.

18. Dezember 2006:

»Alles Gute – Petra Roth«

Eine besonders sympathische Wahlkampfaktion war die Verteilung von mehreren

hundert gespendeten Lebkuchenherzen mit der Aufschrift »Alles Gute –

Petra Roth« auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt. Bildmitte: Die großzügige

»Spenderin«, Hilde Ries, mit Mitgliedern der CDU-Stadtverordnetenfraktion.

Bild: Feda

Bild: Feda


5. Januar 2007:

Das OB-Wahlkampfmobil

6 Zylinder und 200 PS waren nicht unbedingt notwendig, aber manchmal

aufgrund der Terminenge hilfreich, um auch bereits zu Beginn des Jahres

auf Wahlkampftouren hochzufahren.

15. Januar 2007:

Fraktionsforum »Frankfurter Horizonte« –

Senioren zwischen Jugendwahn und Altersängsten

Auf dem Fraktions-Forum diskutierte Oberbürgermeisterin Petra

Roth mit Experten aus Forschung, Kirche und Politik über Fragen des

Älterwerdens vor über 150 Teilnehmern im GDA-Wohnstift am Zoo.

Moderiert wurde die Veranstaltung von der Fernsehjournalistin

Karin Müller-Walde.

Bild: Rotberg

Bild: Feda


7

Oberbürgermeisterwahl

11. Januar 2007: Die Kompetenzphase des Wahlkampfes:

»Sicherheit am Frankfurter Flughafen« – Besuch von

Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble

(Bildmitte, vorne:) Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Innern,

(v.r.:) Oberbürgermeisterin Petra Roth, Stadtrat Boris Rhein, Dezernent

für Recht, Sicherheit, Brandschutz und Personal der Stadt Frankfurt am

Main, Markus Frank, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion,

und Dr. Walter Seubert, Stadtverordneter und Rechts- und Sicherheitspolitischer

Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion, bei einer Besichtigung

der Sicherheitseinrichtungen des Frankfurter Flughafens.

17. Januar 2007:

Die Frankfurter CDU begrüßt das Jahr 2007

Mit über 500 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wurde das

neue Jahr im Ratskeller des Römers begrüßt. (v.l.:) Roland Koch, Ministerpräsident

des Landes Hessen, Markus Frank, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion,

Oberbürgermeisterin Petra Roth und Staatsminister

Udo Corts, Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU.

NR. 01 MÄRZ 2007

Bild: Feda

Bild: Feda


8

Oberbürgermeisterwahl

18. Januar 2007: Das Sicherheitsplakat –

Aufregung um das fehlende »t«

Da hing es bereits fast zwei Wochen und erst dann wurde das

»berühmte« Plakat »Mehr Sicherheit auf Frankfurts Sraßen« in den

Medien als »Aufreger« präsentiert und kommentiert. Gekontert wurde

der Fehldruck mit einem Stand, an dem die CDU selbstironisch »Russisches

(T)eegebäck« an Passanten in der Frankfurter Innenstadt verteilte.

»Betriebsblindheit ist bei Wahlkämpfen leider nicht immer ausgeschlossen«,

kommentierte Wahlkampfleiter Thomas Feda den »Fehler«.

22. Januar 2007: »Europa geht uns alle an« – Besuch

von Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen

Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen (links, vorne im Bild) mit

Schülerinnen und Schülern des Frankfurter Ziehengymnasiums und Oberbürgermeisterin

Petra Roth (Bildmitte, hinten). Im Rahmen des bundesweiten

EU-Projekttags mit dem Thema »Europa – Was hat das mit mir (in Frankfurt)

zu tun?« diskutierten die beiden Spitzenpolitikerinnen mit Schülern.

FRANKFURTmagazin

Bild: Feda

20 Januar 2007: Umfragen:

Deutliche Führung von Oberbürgermeisterin Petra Roth

Wahlabsicht

Prozent der bereits entschlossenen Befragten 2)

Petra Roth

(CDU)


Bild: Feda/Roos

73

76

zweite Umfrage

erste Umfrage

2) Andere Kandidaten: rund 4 Prozent. Die unten stehenden Prozentzahlen beziehen sich auf die 460 Befragten,

die einen Kandidaten nannten und auf jeden Fall zur Wahl gehen wollen (diese engere Auswahl entspricht besser

der zu erwartenden Wahlbeteiligung).

Bereits im Vorfeld deuteten Umfragen auf einen deutlichen Stimmenvorsprung

der Amtsinhaberin gegenüber ihrem Herausforderer hin. Dennoch

war klar: Der Wahlkampf wird hoch konzentriert weitergeführt. Nicht

Umfragen, sondern Wahlen müssen gewonnen werden.

22. Januar 2007: »Ausbildung im Handwerk« –

Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Franz Frey

(SPD)

Die Bundeskanzlerin und Oberbürgermeisterin Petra Roth beobachten eine

von Lehrlingen durchgeführte Abgasuntersuchung. Beide verschafften

sich an der Landesfachschule des hessischen Kfz-Gewerbes einen Überblick

über die Ausbildungssituation im Handwerk. Gastgeber dieser

Veranstaltung war die Handwerkskammer Rhein-Main.

25

21

Bild: Feda


24. Januar 2007: »Höhepunkt im Frankfurter Westen«

– Neujahrsrede von Oberbürgermeisterin Petra Roth

Garanten für hervorragende Wahlergebnisse im Frankfurter Westen:

Alfons Gerling MdL, Vorsitzender der CDU-Arbeitsgemeinschaft West,

Oberbürgermeisterin Petra Roth und der Kreisvorsitzende der Frankfurter

CDU, Staatsminister Udo Corts, beim traditionell in der Stadthalle

Zeilsheim stattfindenden Neujahrsempfang der CDU im Frankfurter

Westen.

27. Januar 2007:

Straßenwahlkampf bis zur letzten Minute

Am zentralen Infostand auf der »Fressgass« und inmitten des Wahlkampfteams,

flankiert vom Kreisvorsitzenden Udo Corts und Fraktionsvorsitzenden

Markus Frank, die bis zum Schluss um jede Stimme kämpfende

Spitzenkandidatin Petra Roth.

Bild: Feda


Bild: Feda

Oberbürgermeisterwahl

24. Januar 2007: »Hip und In«:

Jungwählerparty der Jungen Union Frankfurt

Im neu eröffneten In-Club »Velvet« feierten Oberbürgermeisterin Petra

Roth und Staatsminister Udo Corts mit über 350 Mitgliedern und Freunden

der Frankfurter Jungen Union. (Rechts im Bild:) Der Vorsitzende und

Stadtverordnete Wolff Holtz.

28. Januar 2007:

Der verdiente Sieg am Wahlabend: 60,5 Prozent!

Es war ein deutlicher und verdienter Sieg. Nach Verkündung des Wahlergebnisses

stellte sich Oberbürgermeisterin Petra Roth an der Seite des

Kreisvorsitzenden Udo Corts den im Römer versammelten Medien.

9

NR. 01 MÄRZ 2007

Bild: Holtz

Bild: dpa


Petra Roth im schwarzen Norden

Die ersten Gäste betraten das

Harheimer Bürgerhaus bereits eine

Stunde vor Veranstaltungsbeginn,

als ob sie geahnt hätten, dass die Teilnehmerzahl

des traditionellen Heringsessens

der CDU Frankfurt dieses

Jahr alle Rekorde schlagen würde.

Tatsächlich war das Bürgerhaus um

19.30 Uhr zum Bersten voll und das

Publikum hervorragend gelaunt.

Die CDU kam nach einem erfolgreichen Jahr

zusammen, um an diesem Aschermittwoch

sich selbst, in erster Linie jedoch ihren Stargast

zu feiern: Petra Roth, strahlende Wahlsiegerin

und die Frau an der Spitze Frankfurts. Sicher

hatten sich im Vorfeld einige gefragt,

weshalb dieses Jahr kein Bundespolitiker als

Gastredner eingeladen worden war, nachdem

in den vergangenen Jahren CDU-Generalsekretär

Pofalla und Ole von Beust nach Harheim

gekommen waren. Dies lag jedoch nicht

etwa am überfüllten Terminkalender deutscher

Spitzenpolitiker, sondern vielmehr war

dies eine Idee des Kreisvorsitzenden Udo

Corts. Frei nach dem Motto »Warum in die

Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah«

hatte er sich für Petra Roth entschieden, die

gerade erst mit einem triumphalen Ergebnis,

das bundesweite Beachtung fand, im Amt bestätigt

worden war. Corts selbst lobte in seiner

Ansprache die gute Zusammenarbeit mit den

Koalitionspartnern, die sich effizient gestalte

und dabei völlig ohne öffentliche Diskussio-

10

FRANKFURTmagazin

Aus der Partei

An Aschermittwoch

muss nicht immer alles

gerade sein: (v.l.:)

Oberbürgermeisterin

Petra Roth und der

Kreisvorsitzende Udo

Corts beim Einzug in

den Festsaal.

nen oder Indiskretion auskomme. Der Verzicht

der Grünen sowie der FDP auf einen eigenen

Kandidaten dokumentiere den Willen aller,

»gemeinsam etwas zu erreichen«. Als schließlich

die Hauptrednerin, die Corts als »Frankfurter

Marke« und »Autorität dieser Stadt«

angekündigt hatte, hinter das Rednerpult trat,

wurde sie mit tosendem Applaus empfangen.

Sie fühle sich wohl in Harheim, bei ihren

Freunden, im »schwarzen Norden« Frankfurts,

hob Roth hervor und bedankte sich sogleich

bei ihren Wählern für deren Unterstützung,

den zahlreichen Wahlhelfern, die weder Wind

noch Wetter getrotzt hatten, für ihr herausragendes

Engagement und bei Udo Corts für

seinen unermüdlichen Einsatz.

Was dann kam, war kein politischer

Schlagabtausch, wie er morgens in Passau

stattgefunden hatte und tagtäglich in der

SPD zu beobachten ist, sondern ein optimistischer

Ausblick auf die kommenden sechs Jahre.

Die Frankfurter CDU sei modern, immer

Petra Roth bei ihrer begeistert

aufgenommenen Rede

im Bürgerhaus Harheim.

offen für Diskussionen, aber niemals beliebig.

Ihre Politik, so Roth, sei verantwortungsvoll

und zukunftsorientiert und ihr Ziel sei es,

Frankfurt zu einer Familienstadt zu machen,

in der sich auch alte Menschen wohlfühlen.

Vor allem die Kinderbetreuung liege ihr dabei

am Herzen, weshalb sie auch Ursula von der

Leyen voll und ganz unterstütze. Aber da dürfe

die Betreuung nicht aufhören, vielmehr beginne

hier die Förderung der Kinder: »Weil

Kinder unsere Zukunft sind, weil davon, wie

wir unsere Kinder und Enkel heute fördern,

abhängt, wie sich morgen unsere eigene Zukunft

gestaltet« – ein Resümee, das die Zuhörer

mit großem Beifall quittierten. Damit ging

ein ungewöhnlich friedlicher Aschermittwoch

zu Ende, weil Petra Roth erstens das »Druffhaun«

nach eigenem Bekunden nicht liege

und zweitens der Erfolg davon zeuge, dass die

CDU unangefochtener Meinungsführer in

Frankfurt sei, so Corts. Worüber solle man

sich da auch noch beschweren? (sr)

Bild: Weis


Dr. Walter Wallmann

erhält Ignatz-Bubis-Preis

Bild: Jülich

Der Preisträger Dr. Walter Wallmann mit

Ehefrau Margarete (links im Bild) und Oberbürgermeisterin

Petra Roth während des Festaktes

in der Frankfurter Paulskirche.

Wolfram Brück zum 70. Geburtstag

Die CDU Frankfurt gratuliert dem ehemaligen

Oberbürgermeister Wolfram Brück

herzlich zum 70. Geburtstag. Brück, der

nach dem Studium der Rechtswissenschaften

in Köln und Freiburg ab 1966 zunächst

als Gerichtsassessor bei den Landgerichten

Köln und Koblenz und schließlich als Staatsanwalt

tätig war, wechselte 1970 als Ministerialbeamter

in den wissenschaftlichen

Dienst des Deutschen Bundestages. 1973

wurde er zum Regierungsdirektor ernannt

und unterstützte im darauf folgenden Jahr

den Guillaume-Untersuchungsausschuss

als wissenschaftlicher Mitarbeiter. 1977

wurde Brück in den Frankfurter Magistrat

gewählt und war bis 1986 dort als Dezernent

für Personal, Organisation und Recht

tätig, wobei er zugleich als Kreisvorsitzender

der Frankfurter CDU fungierte. Am

Am 21. Januar 2007 wurde dem ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeister und früheren Hessischen

Ministerpräsidenten, Dr. Walter Wallmann, im Rahmen eines Festaktes in der Frankfurter

Paulskirche der Ignatz-Bubis-Preis für Verständigung verliehen. Wallmann habe sich, so die

Begründung, in hervorragender Weise dafür eingesetzt, dass Werte wie Toleranz und Verständigung

eine zentrale Stellung in unserer Gesellschaft einnehmen. Damit wurde ein Politiker

geehrt, dessen bedachtsamer, aber auch unermüdlicher Einsatz den Boden für Symbole des

wachsenden Vertrauens und der Zuversicht geschaffen hat. So wurde auf seine Initiative hin

die Städtepartnerschaft mit Tel Aviv ins Leben gerufen und auch der Bau des jüdischen Gemeindezentrums

fiel in seine Amtszeit. Die Gesellschaft sei – so Wallmann – verpflichtet, die

Verbrechen beim Namen zu nennen, da dies der einzige Weg zu einem besseren Verständnis

mit den einst Verfolgten und mit uns selbst sei. Oberbürgermeisterin Petra Roth betonte in

ihrer Rede, dass Wallmann genau wie Ignatz Bubis stets im Geiste der Verständigung gelebt

habe. Mit dem Preis, verdeutlichte Roth, danke die Stadt Frankfurt ihrem ehemaligen Bürgermeister

für dessen vorbildliche Politik. Salomon Korn, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde in

Frankfurt, unterstrich in seiner Laudatio, mit Walter Wallmann werde ein weitsichtiger, hilfsbereiter

und aufgeschlossener Brückenbauer an Bubis Seite geehrt. Wallmann war nach dem

Limburger Bischof Franz Kamphaus und dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang

Thierse der dritte Träger des mit 50.000 Euro dotierten Preises. (sr)

14. August 1986 wurde Brück zum Oberbürgermeister

Frankfurts gewählt. Nach Ende

seiner Amtszeit übernahm er den Posten

des Vorstandsvorsitzenden des Dualen Systems

Deutschland AG, den er bis zu seiner

Pensionierung Ende 2002 begleitete. Als

Zeichen des Dankes für seinen Einsatz zur

Vermarktung des Grünen Punktes wurde

Wolfram Brück 1998 das Große Bundesverdienstkreuz

verliehen. Das System, das Wegbereiter

der Kreislaufwirtschaft ist, konnte

in den vergangenen Jahren dazu beitragen,

dass mehr als 15.000 Arbeitsplätze geschaffen

wurden und gleichzeitig dem Zuwachs

an Verpackungsmüll Einhalt geboten werden

konnte. Die Frankfurter CDU wünscht

Wolfram Brück von Herzen alles Gute und

noch viele Jahre bei bester Gesundheit im

Kreise seiner Familie. (sr)

Drei Marksteine der Frankfurter CDU: (v.l.:)

Dr. Walter Wallmann, Ehrenvorsitzender der

Frankfurter CDU, Oberbürgermeisterin Petra

Roth und Wolfram Brück, ehem. Kreisvorsitzender

der Frankfurter CDU und ehemals

Frankfurter Oberbürgermeister, beim Geburtstagsempfang

für Wolfram Brück im

Frankfurter Römer.

11

Ehrungen/Jubiläen

NR. 01 MÄRZ 2007

Bild: dpa


Karl-Heinz Trageser –

ein Sozialpolitiker nach Maß

»Sie haben sich stets mit vollem Einsatz

und ganzem Herzen für die sozialpolitischen

Belange der Bürgerinnen und Bürger

eingesetzt«, gratulierte der Kreisvorsitzende,

Staatsminister Udo Corts, dem Jubiliar

und ehemaligen Kreisvorsitzenden der

Frankfurter CDU (1989–1993), Staatsminister

a. D. Karl-Heinz Trageser, zum 70. Geburtstag.

Gleichzeitig bedankte sich Corts

für den jahrzehntelangen Einsatz für die

Helmut Link zum 80. Geburtstag

12

Jubiläen

Gemeinsam auf dem legendären

CDU-Fest vor der Frankfurter

Alten Oper am 23. Mai 1987. (v.l.:

Der damalige CDU-Kreisvorsitzende

Heinz Daum, Staatsminister

a. D. Karl-Heinz Trageser und

Bundesforschungsminister a. D.

Prof. Dr. Heinz Riesenhuber MdB

mit dem beliebten Schauspieler

Günther Strack.

Am 6. Februar 2007 wurde Helmut

Link, der seit mehr als 50 Jahren der

CDU angehört, 80 Jahre alt. Dazu

gratuliert ihm die Frankfurter CDU

von Herzen und wünscht ihm Glück,

Zufriedenheit, vor allem jedoch Gesundheit.

Link begann seine berufliche

Laufbahn nach seiner Lehrzeit als

Versuchsmechaniker 1944 beim Siemens

Schaltwerk in Frankfurt. Schon

früh lagen ihm die Rechte der Arbeitnehmer

am Herzen und so wurde er

1947 IG-Metall-Mitglied, 1954 trat er

der CDA Frankfurt bei, deren Vorsitz

er später übernahm. Link, der auch

FRANKFURTmagazin

Bild: CDU Frankfurt am Main

Christlich Demokratische Union, der Trageser

seit 50 Jahren als Mitglied angehört:

»Sie haben es immer verstanden, Sympathieträger

für die Union zu sein und Menschen

für unsere Politik zu gewinnen. Sie

waren und sind ein Sozialpolitiker nach

Maß«. Der am 2. Februar 1932 in Frankfurt

geborene Trageser, gelernter Elektromechaniker,

hatte über die katholische Arbeitnehmerbewegung

den Weg zur Politik ge-

dem CDA-Bundesvorstand angehörte,

setzte sich immer mit großem Engagement

für die christlich-soziale

Idee, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen

und die Belange der

Menschen ein. Von 1960 bis 1969 war

Link Mitglied der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung

und gehörte

dort von 1964 bis 1969 dem Fraktionsvorstand

der CDU an. Den

Höhepunkt erreichte die politische

und parlamentarische Karriere Helmut

Links 1969, als er in den Deutschen

Bundestag gewählt wurde,

dem er bis 1990 angehörte. (sr)

funden. Dieser Weg war stets geprägt vom

sozialen Engagement: Ob als Sozialsekretär

bei der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft

Hessen (1960-1966), als Mitglied

des Hessischen Landtags (1966-1979),

Dezernent der Stadt Frankfurt am Main für

Jugend, Soziales und Wohnungswesen

(1979-1987) oder als Sozialminister der Landes

Hessen (1987-1991) – Karl-Heinz Trageser

setzte Maßstäbe. (tf)

Helmut Link in seiner aktiven

Zeit als Bundestagsabgeordneter.

Bild: Deutscher Bundestag


CDU Seckbach

Besuch der Frankfurter

Kaffeerösterei »Wacker’s«

Jeder kennt ihn, jeder trinkt ihn! Kaffee!!!

Doch wie kommt der Kaffee in die Tüte?

Diese und weitere Fragen konnte die CDU

Seckbach einfach beantworten und lud ihre

Freunde und Mitglieder in die Frankfurter

Kaffeerösterei »Wacker’s« in der Salzschlirferstraße

14 zur Beantwortung dieser

und weiterer Fragen ein.

Ein wichtiger Einblick in das Frankfurter

Traditionsgeschäft, das seit 1914 besteht,

wurde durch eine interessante Familienchronik

vermittelt. In gemütlicher

Kuchenrunde, inklusive das komplette Wa-

CDU Kalbach-Riedberg /CDU Frankfurt-Sachsenhausen

Mehr architektonische Qualität

im Wohnungsbau

Im Rahmen einer Veranstaltung der

CDU-Stadtbezirksverbände Frankfurt-

Sachsenhausen und Kalbach/Riedberg,

des Ausschusses für Stadtentwicklung

und Verkehr sowie des renommierten Architekten

Stefan Forster stand das Thema

»Mehr architektonische Qualität im Wohnungsbau

– Wohnen ist mehr als ein Dach

über dem Kopf zu haben« zur Debatte. In

einer Präsentation zeigte der Referent

des Abends, Architekt Forster, welche vor

allem stadtgestalterischen Fehler im

Wohnungsbau der vergangenen Jahrzehnte

gemacht wurden. Forster wies darauf

hin, dass als Ursache der von ihm aufgezeigten

Kritikpunkte vielfach der Kostendruck

bei privaten Investoren sowie

deren mangelndes Interesse am langfristigen

Werterhalt auszumachen sei. Aber

Ein interessanter Blick hinter die Kulissen

eines Kaffeebetriebs: Die Kaffeerösterei von

»Wacker’s« in Frankfurt-Fechenheim.

cker’s-Kaffee-Sortiment im Ausschank,

konnte mit einer aufschlussreichen Diashow

vom Anbau des Kaffees an bis hin

zur fertigen Tasse Kaffee dem interessierten

Zuhörer der aufwändige Weg des Kaffees

verdeutlicht werden. Es wurde genau

erklärt, wie der Anbau der Kaffeepflanzen,

die Pflege der Plantagen, die Ernte und die

anschließende aufwändige Weiterverarbeitung

erfolgt. Doch damit nicht genug.

Die Krönung der Besichtigung lieferte der

Röstmeister, Herr Fuat Khattabi. Er röstete

vor Ort den frischen Rohkaffee und erklär-

auch mangelnde Vorgaben der Städte tragen

nach Forster dazu bei, dass oft weniger

qualitätvoll gebaut wird als dies aus

Sicht eines Fachmannes wünschenswert

ist. Die beiden Stadtbezirksverbandsvorsitzenden

Jochem Heumann und Jan

Schneider waren – zumal als Mitglieder

des Ausschusses für Planung, Bau und

Wohnungsbau – insbesondere daran

interessiert zu erfahren, welche Möglichkeiten

Forster zur Hebung des architektonischen

Qualitätsniveaus bei den Städten

sieht. Strenge rechtliche Vorgaben allein

seien keine Lösung, so der Architekt. Vielmehr

müsse den Investoren klar werden,

dass qualitativ hochwertigere Gebäude

langfristig die bessere Wahl seien. Diesen

»Umdenkprozess« wiederum könnten die

Städte sicherlich beschleunigen. (js)

Bild: Schneider

Städtebauliche Experten im konstruktiven Dialog:

Die Gemeinschaftsveranstaltung »Mehr architektonische

Qualität im Wohnungsbau« im Sitzungssaal der

CDU-Stadtverordnetenfraktion.

13

CDU vor Ort

NR. 01 MÄRZ 2007

Bild: Busold

te dabei den genauen Ablauf der Kaffeeröstung.

Die Begeisterung der Besucher

war groß und konnte durch anschließenden

Erwerb des frischen Kaffees abgerundet

werden. Der Vortrag und die Besichtigung

waren ein echter Erfolg und fanden

bei den Freunden und Mitgliedern der

CDU Seckbach vollen Anklang. (bb)


14

Vereinigungen

Senioren Union

Das neue Gesicht der Altstadt

Stadtverordneter Thomas Kirchner, Mitglied im Sonderausschuss

»Dom-Römer« und ein Kenner bei der historischen Rekonstruktion

alter Gebäude, hat bei der Senioren Union im Haus Ronneburg einen

bemerkenswerten Vortrag über die neuen Perspektiven für die Frankfurter

Altstadt gehalten. Die von dem 2. Weltkrieg fast komplett zerstörten

Gebäude versucht man nun anhand verschiedenster Techniken

wieder aufzubauen, damit die »Gebäude so erscheinen, wie sie vor

dem Krieg gewesen sind«, machte Kirchner deutlich.

Es soll z. B. das 1972 fertiggestellte Technische Rathaus, das »einfach

nicht hierher passt«, abgerissen werden, um die Geschlossenheit

des Römerbergs wiederherzustellen. Durch den Beschluss zum Abriss

Evangelischer Arbeitskreis (EAK)

10. Frankfurter Disputation

des EAK Hessen

Christof Warnke mit Ehrennadel des EAK ausgezeichnet

Im Rahmen der letzten Frankfurter Disputation

kamen zwei hochkarätige Fachleute zusammen:

Prof. Dr. Martin Hein, der Bischof

der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck,

und der hessische Innenminister Volker

Bouffier sprachen zum Thema »Nationale

und religiöse Identität heute« und regten

zum Nachdenken an über das unverkrampfte

Nationalbewusstsein, das sich

bei der Fußball-WM gezeigt

hat. Beide Referenten machten

deutlich, dass dieses Bewusstsein

ein Anzeichen für ein zunehmendes

Bedürfnis nach einem

Bekenntnis zur eigenen

Identität sei. Hob Staatsminister

Bouffier hervor, dass es

mehr als erfreulich sei, dass

außer ewiggestrigen Vertretern

der Hessischen GEW niemand

die patriotische Begeis-

FRANKFURTmagazin

Wie immer ein volles

Haus. Thomas Kirchner

bei seiner Präsentation

der gegenwärtigen

Pläne zur

Umgestaltung der

Frankfurter Altstadt.

terung schlechtgeredet habe, so gab Bischof

Klein zu bedenken, dass insbesondere die zunehmende

»Globalisierung« den Wunsch

stärke, sich der eigenen Wurzeln und des eigenen

Selbstverständnisses zu vergewissern.

Aus theologischer Sicht sei bei aller Notwendigkeit

nationaler Identitätsbildung aber

auch deutlich zu machen, dass das Christen-

(v.l.:) Staatsminister Volker Bouffier, Tobias Utter, stellv.

Vorsitzender des EAK Hessen und Moderator des Abends,

Bischof Martin Hein und Axel Wintermeyer, parlamentarischer

Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender

des EAK Hessen.

Bild: Kirchner

des Technischen Rathauses wurde ein Wettbewerb ausgeschrieben,

dessen Gewinnerentwurf als heutige Grundlage für die spätere Vorgehensweise

dient. Demnach werden die historischen Wegebeziehungen

wiederhergestellt, um den Stil mittelalterlicher und frühneuzeitlicher

Baukultur nachzuahmen und das Stadtbild zu komplettieren. Der frühere

Kern Frankfurts war geprägt durch eine dichte Bebauung und verwinkelte

Gassen. In Zukunft wird es wieder eine »kleinteilige Bebauung«

geben. Dies bedeutet, dass kleine Gebäude von innen

miteinander verbunden werden, wodurch bessere Lichtverhältnisse

geschaffen werden können. Insgesamt wird das »Herz Frankfurts« vergrößert,

um die Altstadt erkennbarer und lebendiger zu gestalten. (sl)

Bilder: Welker

tum aus seinem Wesen heraus Grenzen überwindend

sei und Menschen ungeachtet ihrer

jeweiligen Nationalität verbinde. Christlicher

Glaube und christliche Gemeinschaft kenne

von daher nicht Abgrenzungen und nationale

Engführungen, unterstrich der Bischof. Bouffier

stimmte zu: »Patriotismus bedeutet, das

eigene Land zu lieben und andere Länder in

ihren Eigenheiten trotzdem zu schätzen und

zu respektieren«, skizzierte er anknüpfend an

ein Wort Alfred Dreggers seine Vorstellung

von einem verantwortungsbewussten Nationalbewusstsein.

(hw)

Christof Warnke mit

Ehrennadel des EAK

ausgezeichnet

Am Rande der 10. Frankfurter

Disputation wurde Stadtrat

Christof Warnke, Pfarrer i. R.,

als erster Hesse mit der Ehrennadel

des EAK ausgezeichnet.

EAK-Bundesgeschäftsführer

Christian Meißner verlieh die Ehrennadel an den

langjährigen Schriftführer im EAK-Landesvorstand

und dankte Christof Warnke für seinen unermüdlichen

Beitrag zur Schärfung des evangelischen

Profils der Union.


Junge Union Frankfurt

JU-Party riesiger Erfolg

Petra Roth erfährt großen Zuspruch von der Jugend

Über 350 junge Menschen feierten am

Abend des 22. Januar 2007 im angesagten

VELVET Club auf einer Party der Jungen

Union Frankfurt mit Oberbürgermeisterin

Petra Roth, dem Frankfurter CDU-Vorsitzenden

Udo Corts sowie Stadtrat Boris

Rhein. Dies zeigte einmal mehr, dass Petra

Roth vor allem auch bei jungen Menschen

großen Zuspruch findet.

Bei der Ankunft des »Stargastes«, wie

der JU-Vorsitzende Wolff Holtz die Oberbürgermeisterin

begrüßte, wurde Petra

Roth mit euphorischem Applaus empfangen.

In ihrer Begrüßungsrede stellte Roth

Junge Union steht bei der

Jugend hoch im Kurs

Nach 6 Monaten bereits das 50. Neumitglied

Die Junge Union (JU) West erfreut sich seit

ihrer Neugründung vor 6 Monaten großer

Beliebtheit. So konnte der Vorsitzende Stefan

Köhler jüngst Sophia Zügel als 50. Mitglied

begrüßen. Die 16-jährige Schülerin

hatte im Rahmen des CDU-Neujahrsempfangs

in Zeilsheim mit Oberbürgermeisterin

Petra Roth und Staatsminister Udo

Corts ihren Aufnahmeantrag abgegeben.

Doch nicht nur die absolute Mitgliederzahl

steigt kontinuierlich an, sondern vor

allem auch die Zahl der aktiven Mitglieder.

Die Gründe für diese Entwicklung sieht

Köhler vor allem in der starken JU-Präsenz

vor Ort und der Offenheit für neue Ideen:

»Wir binden unsere Neumitglieder sehr

schnell ein, sie können praktisch vom ersten

Tag an kräftig mitmischen. Außerdem

nehmen wir mit unseren Initiativen die An-

an einigen Beispielen heraus, wie gut sich

Frankfurt in den letzten Jahren gerade auch

im Hinblick auf die Perspektiven der Jugend

auf dem Ausbildungs- und Arbeits-

Bild: Holtz

liegen und Wünsche der Jugendlichen auf,

wie beispielsweise die Forderung nach einem

Beachvolleyballfeld oder der Ausweisung

von Skaterstrecken im Frankfurter

Westen. Mitmachen in der Jungen Union

Bild: Köhler

markt entwickelt habe. Sie erntete dafür

großen Applaus. Roth ging aber auch auf

die Entwicklung des kulturellen Angebots

in der Stadt ein, nannte dabei die positive

Entwicklung im Frankfurter Osten, aber

auch die neue Clubkultur in der Innenstadt

mit dem gastgebenden VELVET Club und

die King-Ka Suite als Vorreiter. Großen Beifall

gab es ebenfalls, als Udo Corts darauf

hinwies, dass es die CDU gewesen sei, die

auf Anregung der Jungen Union

die Sperrstunde abgeschafft

hätte. (wh)

heißt daher auch, etwas bewirken zu können

und die eigene Zukunft selbst in die

Hand zu nehmen«, so der JU West-Vorsitzende.

Bei der JU könne man sich auch

weiterbilden. So veranstalte die JU West

Seminare zu verschiedenen Themen und lade

Politiker ein, die Rede und Antwort

stünden. Darüber hinaus organisiere die JU

West auch Ausflüge und interessante Veranstaltungen.

Für dieses Jahr seien beispielsweise

ein Besuch im Jugendgefängnis

in Wiesbaden, eine Führung

durch den Hessischen Landtag

sowie die Besichtigung einer

Brauerei geplant. Wer selbst politisch

aktiv werden will, kann

sich auf www.ju-west.de informieren

und Kontakt mit der Jungen

Union aufnehmen. (sk)

15

Vereinigungen

Gut gelaunt und sicher auf der

»politischen Tanzfläche« Staatsminister

Udo Corts (links im Bild)

mit Oberbürgermeisterin Petra

Roth (zweite von rechts) und dem

JU-Vorsitzenden Wolff Holtz

(rechts im Bild).

Ein starkes Team für die politische

Zukunft der Frankfurter Union.

Links oben im Bild: JU Frankfurt-

Vorsitzender Wolff Holtz, rechts

unten im Bild: Stefan Köhler, Vorsitzender

der JU Frankfurt West.

NR. 01 MÄRZ 2007


16

Fachausschüsse

Die neuen Fachausschüsse

der Frankfurter CDU

Der Kreisvorstand hat beschlossen, die bisherigen

Arbeitkreise aufzulösen und in neu geschaffenen

Kreisfachausschüssen zusammenzuführen, um die

inhaltliche Arbeit des Kreisverbandes weiter zu

schärfen. Die Mitglieder der bisherigen Arbeitskreise

werden thematisch zu den jeweiligen Fachausschüssen

zugeordnet. Darüber hinaus besteht für jedes

Mitglied des Kreisverbandes die Möglichkeit, sich bei

den neuen Fachausschüssen an- oder abzumelden.

Fachausschuss

Bildung

Vorsitzende: Hella Welker

Zielsetzung: Erörtert werden bildungspolitische Themen,

geplante Gesetze und Erfahrungen aus Arbeitsgruppen

der verschiedenen Schulformen.

Der Ausschuss setzt sich aus Mandatsträgern und schulpolitisch

interessierten Mitgliedern zusammen, um Bildungspolitik »von Anfang

an« mitzubegleiten und Informationen zusammenfließen zu lassen. Diese

können in politische Handlungen münden oder zu Gesprächen mit

Vertretern einzelner Schulformen führen. Einige dieser Veranstaltungen haben

den anerkannten Status von Fortbildungsveranstaltungen.

Kontakt: Hella Welker,

E-Mail: hella.welker@t-online.de,

Tel./Fax: 069 – 58 23 57

FRANKFURTmagazin

Bild: Tourismus+Congress GmbH

Fachausschuss

Integration und Ausländerpolitik

Vorsitzender: Andreas Mengelkamp

Zielsetzung: Im Vorfeld öffentlicher Positionsbeziehung

zur parteiinternen Meinungsbildung beizutragen, vor allem

unter Einbeziehung von Fachleuten. Beispiele gelungener

Integrationserfahrungen aus Frankfurt und andernorts,

über die wir uns informieren wollen, können praktische Anregung oder

Orientierung geben für die Verbesserung der Integrationsarbeit vor Ort. Absehbare

Themen in diesem Zusammenhang sind u. a. Regelungen zum Bleiberecht,

Gespräch zwischen den Religionen, Mix der Kulturen, der europäische

Integrationsprozess und seine Folgen.

Kontakt: Andreas Mengelkamp,

c/o CDU-Kreisverband Frankfurt am Main,

Hanauer Landstraße 7, 60314 Frankfurt am Main,

Tel.: 069 – 15 30 99-0, Fax: 069 – 15 30 99 20,

E-Mail: mengelkamp@cduffm.de

Fachausschuss

Kultur und Wissenschaft

Vorsitzender: Dr. Christian Duve

Zielsetzung: Kulturelles und wissenschaftliches Leben

sind für die Attraktivität einer modernen Großstadt von

zentraler Bedeutung. Die Mitglieder des Fachausschusses

für Kultur und Wissenschaft erkunden die Vielfalt des kulturellen

und wissenschaftlichen Lebens in Frankfurt. Sie analysieren und diskutieren

Möglichkeiten zur Weiterentwicklung des kulturellen und wissenschaftlichen

Lebens in der Stadt. Der Fachausschuss wird sich in den

kommenden Wochen u. a. mit der Leiterin des Frankfurter Kunstvereins,

Chus Martinez, treffen und das Internationale Theater Frankfurt besuchen.

Kontakt: Dr. Christian Duve,

c/o Freshfields Bruckhaus Deringer,

Taunusanlage 11, 60329 Frankfurt am Main,

Tel.: 069 – 27 30 81 52, Fax: 069 – 23 26 64,

E-Mail: christian.duve@freshfields.com

Bild: dpa


Porträt-Bilder: Welker, Mengelkamp, Duve, CDU Frankfurt, Schmidt-Imhoff

Fachausschuss

Sozialpolitik, Gesundheit,

Jugend und Familie

Vorsitzende: Bettina Wiesmann

Zielsetzung: Demografischer Wandel, Umbau des Sozialstaats,

Vereinbarkeit von Familie und Beruf, frühkindliche

Bildung und Erziehung, soziale Kapitalpartnerschaft. Diese

Stichworte umreißen nur grob das breite Feld der Themen

des Ausschusses, die häufig auch in angrenzende Fachgebiete hineinsowie

über die Kommunalpolitik hinausragen. Der Ausschuss will mit Veranstaltungen

und Gesprächen zu Information, Austausch und gegenseitiger Anregung

über fachliche Grenzen und Entscheidungsebenen hinweg beitragen.

Gerade im Jahr des neuen Grundsatzprogramms sollen auch programmatische

Entwicklungen in der Gesamtpartei aufgegriffen, zur Diskussion gestellt

und – mittelfristig – mit eigenen Anregungen beantwortet werden.

Kontakt: Bettina M. Wiesmann,

Stettenstr. 9, 60322 Frankfurt am Main,

Tel.: 069 – 499 256, Fax: 069 – 9441 5082,

E-Mail: Bettina_Wiesmann@t-online.de

Fachausschuss

Sicherheit

Vorsitzender: Thomas Feda

Zielsetzung: Moderne Sicherheitspolitik nimmt nicht

mehr nur militärische Bedrohungen durch Staaten in den

Blick. Der Sicherheitsbegriff umfasst zunehmend auch soziale,

ökonomische und ökologische Aspekte. Die Innere

Sicherheit kann dabei als Ergänzung der Äußeren Sicherheit angesehen werden.

Der Ausschuss soll die bestimmenden institutionellen und ordnungspolitischen

Aspekte, globale und nationale sicherheitspolitische Herausforderungen

sowie die verteidigungspolitischen Maßnahmen einzelner Länder und

Akteure darstellen, analysieren und diskutieren.

Kontakt: Thomas Feda,

c/o CDU-Kreisverband Frankfurt am Main,

Hanauer Landstraße 7, 60314 Frankfurt am Main,

Tel.: 069 – 15 30 99 0, Fax: 069 – 15 30 99 20,

E-Mail: feda@cduffm.de

Bild: dpa

Fachausschuss

Stadtentwicklung und Verkehr

Vorsitzender: Jan D. Schneider

Zielsetzung: Im Ausschuss Stadtentwicklung und Verkehr

sollen in regelmäßigen Abständen planungs- und verkehrspolitische

Weichenstellungen diskutiert werden, die

von stadtweiter Bedeutung sind und das Erscheinungsbild

Frankfurts nachhaltig prägen werden. Dazu zählen neben der aktuellen Altstadtdebatte

und dem Flughafenausbau auch Themen wie der in Kürze neu

erscheinende Hochhausrahmenplan. Fragen wie jene, ob es in Zukunft Wohnhochhäuser

in Frankfurts Innenstadt geben kann und soll, sollen im Ausschuss

Stadtentwicklung und Verkehr in möglichst großer Runde parteiintern

diskutiert werden.

Kontakt: Jan D. Schneider,

Am Weißberg 12, 60437 Frankfurt am Main,

Tel./Fax: 069 - 95 09 47 65,

E-Mail: jandschneider@web.de

Fachausschuss

Wirtschaftspolitik und Technologie

Vorsitzende: Charlotte Schmidt-Imhoff

Zielsetzung: Aktuelle Themen in Politik und Wirtschaft

sollen nahegebracht werden.

Die im Rahmen von Vor-Ort-Terminen besuchten Unternehmen

geben Einblicke in ihr Tätigkeitsfeld, die Unternehmensphilosophie

und Zukunftsperspektiven. Zur Sprache kommen sollen

dabei auch die Erwartungen, die an die Politiker gestellt werden. Diskussionsrunden

mit Kennern der Materien verschaffen fundierte Einblicke und geben

die Möglichkeit des Hinterfragens und kritischer Stellungnahmen.

Kontakt: Charlotte Schmidt-Imhoff,

Tel.: 069 – 94 49 04 0, Fax 069 – 94 49 04 14 (DailyArt),

E-Mail: chsi@dailyart.de

17

Fachausschüsse

Veranstaltungshinweis: 15. März 2007, 19.00 Uhr

Thema: Medienland Hessen –

Entwicklung und Aufgaben aus politischer Sicht

Referent: Mark Weinmeister MdL, Medienpolitischer Sprecher der

CDU-Landtagsfraktion, Wiesbaden. Veranstaltungsort: Rathaus Römer,

Raum 348 (CDU-Fraktion), Bethmannstr. 3, 60311 Frankfurt

NR. 01 MÄRZ 2007

Simulation: V-Cube


Konsolidieren und Investieren

Schwarz-Grün beschließt gemeinsam den Haushaltsplan 2007

Von Markus Frank, Vorsitzender der

CDU-Fraktion Frankfurt am Main

Die Koalition hat ihren ersten

gemeinsamen Haushaltsplan

verabschiedet. Das ist ein weiterer

Meilenstein in der guten und

verantwortlichen Zusammenarbeit

zwischen CDU und Grünen im

Römer. Der Haushalt 2007 ist

vernünftig gerechnet und wird

zum Nutzen der Stadt wirken.

Stadtkämmerer Horst Hemzal und der Magistrat

haben eine solide Vorarbeit geleistet. Insbesondere

die von der Koalition angestrebten

Verbesserungen in den Bereichen Kinderbetreuung

und Bildung waren bereits im Entwurf

darstellbar. Ich denke an die Beitragsfreiheit

für das letzte Kindergartenjahr, die

verbesserte Personalsituation in den Kindertageseinrichtungen

und die dringend notwendige

Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel

für Schulen um jährlich 8,8 Millionen Euro.

Aber auch die erforderlichen 70 Millionen

Euro für den Rückkauf und Abriss des Technischen

Rathauses hat der Magistrat eingeplant.

Für den Freiwilligen Polizeidienst, den

wir eingeführt haben, sind 200.000 Euro bereits

veranschlagt. Und die Stabstelle »Sauberes

Frankfurt« erhält zusätzlich 100.000 Euro

für das Ortsdienerprojekt. Nur drei weitere

Beispiele, die zeigen, wie schnell die Koalition

nach den Magistratswahlen im letzten Sommer

gehandelt hat.

Bei den Etatanträgen der Koalitionsfraktionen,

die wir in diesem Frankfurt Magazin

vorstellen, geht es deshalb nicht darum, den

Haushaltsentwurf zu verbessern oder ihm

eine neue Richtung zu geben. Es geht auch

nicht darum, mit dem Füllhorn durch Frankfurt

zu gehen, Zuschüsse zu versprechen

18

Aus der Fraktion

FRANKFURTmagazin

und sich so überall beliebt zu machen. Es

geht vielmehr um bestimmte Investitionen

und um die Verstärkung bestimmter

Schwerpunkte, die sich diese Koalition im

Rahmen der weiter notwendigen Haushaltskonsolidierung

gesetzt hat. Zwar gibt es

nach Angaben des Deutschen Städtetages

für die Finanzlage der Kommunen gute

Nachrichten, denn landauf, landab ist ein

starker Zuwachs der Gewerbesteuereinnahmen

zu verzeichnen. Frankfurt am Main hat

davon 2006 mit einem Einnahmerekord von

1,533 Milliarden Euro profitiert. Gleichzeitig

ist der jahrelange Rückgang der kommunalen

Investitionen gestoppt, allerdings auf

niedrigem Niveau. Dramatisch hoch bleiben

dagegen die Kredite, und auch die Sozialausgaben

sind erneut gestiegen. Für das

Jahr 2007 rechnet der Städtetag mit einem

geringen Zuwachs der Steuereinnahmen

und einem etwas stärkeren Plus bei den Investitionen.

Es besteht demnach trotz guter

Konjunktur kein Anlass zur Euphorie.

Für die CDU-Fraktion sind deshalb zwei

Sätze im Koalitionsvertrag maßgeblich, die

ich hier zitieren möchte: »Die städtischen Finanzen

müssen auf Dauer konsolidiert werden.

Die Haushaltsführung folgt weiterhin

diesem Gebot.« Und weiter heißt es: »Investitionen

sind auch unter Inkaufnahme einer

maßvollen Nettoneuverschuldung möglich,

wenn sie der Vermögenssicherung dienen,

so zum Beispiel für die Bauunterhaltung bei

Schulen, Kindertageseinrichtungen, öffentlichen

Gebäuden, Straßen, Wegen und Plätzen.«

Ohne übertreiben zu müssen, kann ich

feststellen:

Die Beratungen, die zwischen den Koalitionsfraktionen

seit der Einbringung des

Etats im Herbst stattfanden, waren von

Stunde des Parlaments: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Frank bei seiner Haushaltsrede vor

der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2007.

Bild: Klein


Bruttoaufkommen der Gewerbesteuer in Frankfurt am Main – Entwicklung 1996-2006

2006

2005

2004

2003

2002

2001

2000

1999

1998

1997

1996

Angaben brutto in Millionen Euro

diesem Geist des Koalitionsvertrages beseelt.

Und von einer Atmosphäre gegenseitigen

Vertrauens, die notwendig ist, um politische

Entscheidungen mit Augenmaß

und Weitblick zu treffen.

CDU und Grüne haben insgesamt 95 Anträge

vorgelegt, davon 64 gemeinsam. Die

Palette reicht von Millionen-Themen wie

dem Altstadtneubau bis hin zu Kleinbeträgen

im vier- oder fünfstelligen Bereich, die

aber wie beim Wohnsitzlosenhilfeverein »Lazarus«

gezielte und sinnvolle Hilfen darstellen.

Insgesamt erhöht sich das Haushaltsvolumen

um rund 11,9 Millionen Euro. Rund 9,1

Millionen Euro fließen davon in Investitionen,

der Rest sind gerechtfertigte Mehrkosten

in der laufenden Verwaltung. Im Falle

der Kreditfinanzierung der geplanten Investitionen

wird sich zwar die Nettoneuverschuldung

von derzeit 50 auf 59 Millionen

Euro erhöhen, angesichts der erwarteten

Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird es

aber möglich sein, dieses Defizit im Haushaltsvollzug

wieder auszugleichen.

Und was hat die Opposition vorgelegt?

Man merkt den Anträgen der SPD an, dass

758

797

893

900

938

200 400 600 800 1.000 1.200 1.400 1.600

1.095

1.078

1.227

1.202

1.291

diese Partei zurzeit kein klares Konzept für

Frankfurt am Main hat. Wir erfahren zwar was

wir schon längst wissen, dass die SPD nämlich

gegen die Gewerbesteuersenkung und den

Freiwilligen Polizeidienst ist. Auch die Absicht

einer Klage gegen den Flughafenausbau ist

nichts Neues. Sinnvolle Verkehrsprojekte, wie

die Straßenbahnverbindung durch die

Stresemannallee oder die Mainbrücke-Ost,

lehnen die Sozialdemokraten ab. Längst bekannt!

Die SPD sitzt im Bremserhäuschen und

wir sind froh, dass wir diesen Wagen vom Zug

abgekoppelt haben. Die Gewerbesteuersenkung

lehnt die SPD übrigens ab, weil sie dies

als unsozialen Einnahmeverzicht zulasten der

Bürger dieser Stadt deutet. Zugleich fordert

sie aber die Abschaffung der Straßenreinigungsgebühr

ohne zu erklären, woher das

Geld für eine saubere Stadt kommen soll. Das

ist wenig konsequent. Wir hingegen haben

immer an einer Hebesatzsenkung bei der Gewerbesteuer

festgehalten und unser Ziel vorerst

erreicht.

Nicht vorgelegt wurde im Übrigen ein

Etatantrag zur Pendler-Maut. Der Städtetag

soll sich erst mal damit befassen, meint die

1.533

19

Etat 2007

SPD. Man fragt sich da schon, ob die SPD-

Fraktion überhaupt hinter ihrem ehemaligen

OB-Kandidaten steht, wenn sie in einer angeblich

so zentralen verkehrspolitischen Frage

nicht nach einer Frankfurter Lösung strebt.

Und das war ja auch noch der einzige Evergreen,

den der Kandidat Franz Frey in diesem

Wahlkampf produziert hat.

Ansonsten verharrt die SPD auch in ihrer

klassischen Zuschusspolitik, die sie aus alten

Zeiten gewöhnt ist. Das Füllhorn der Stadtkasse

wird es schon richten. Das ist die Einstellung

der Sozialdemokraten. Die Leistungen,

etwa beim Frankfurt-Pass, sollen

ausgeweitet, die Mittel für die Abenteuerspielplätze

drastisch erhöht werden und zusätzlich

sollen in den Stadtteilen aus der Kasse

des Jugend- und Sozialamtes großzügige

»Quartiersbudgets« geschaffen werden. Diese

einseitige Klientelpolitik lehnen wir ab.

Konsolidieren und Investieren und dabei die

Menschen und die Zukunft unserer Stadt fest

im Blick haben, für ein wirtschaftlich starkes

und sozial verantwortliches Frankfurt am

Main – das ist auch haushaltspolitisch die

Linie der Frankfurter CDU.

Quelle: Stadt Frankfurt am Main, Dezernat III

NR. 01 MÄRZ 2007


20

Etat 2007

Änderungsanträge zum Haushalt 2007

Schwerpunkte und Ziele der Koalition in Auswahl

Die Koalitionsfraktionen haben für 2007 Mehrausgaben in Höhe

von rund 12 Millionen Euro beschlossen. Der Gesamtetat umfasst

2,51 Milliarden Euro auf der Einnahmenseite und 2,55 Milliarden

Euro inklusive Zinslast bei den Ausgaben. Den mit rund 750 Millionen

Euro größten Anteil an den Ausgaben haben die freiwilligen

und Pflichtaufgaben der Stadt im Bereich Soziales. Das städtische

Personal und die Bildungseinrichtungen schlagen mit rund 530

bzw. 320 Millionen Euro zu Buche. In Verkehrsanlagen werden 95,

in Maßnahmen der Stadtplanung 64 und der Bildung 68 Millionen

Euro investiert. Auch die Schwerpunkte der Anträge von CDU

und Grünen liegen in den Bereichen Stadtplanung und Verkehr

sowie Bildung und Soziales.

Grafik: FR-Infografik

Zeilumbau

So werden die Planungsmittel für den Zeilumbau, die

Neuplanung der Konstablerwache und die Aufwertung

der Stichstraßen zur Zeil, insbesondere der vor der

Konstabler Wache einmündenden Großen Friedberger

Straße, für 2007 um eine Millionen Euro erhöht und

der Ansatz für 2008 um 500.000 Euro verringert.

Schwarz-Grün will mit dieser zusätzlichen Finanzierung

gewährleisten, dass die seit Jahren überfällige Erneuerung

der Zeil zur bis zur Fertigstellung des an der

Ecke Zeil/ Große Eschenheimer Straße entstehenden

Komplexes »FrankfurtHochVier« Ende 2008 erfolgt.

Förderprogramm Bahnhofsviertel

Zur weiteren Förderung des Bahnhofsviertels will die

Koalition bis Ende 2009 mit jährlich 3,3 Millionen Euro

den Umbau von Büros in Wohnungen fördern und private

Investoren gewinnen.

FRANKFURTmagazin

Bild: dpa

Ortsumfahrung Praunheim

Für den Bau der Ortsumfahrung Praunheim mit Anschluss

an den Erich-Ollenhauer-Ring/Dillenburger Straße werden

auf Antrag der CDU-Fraktion entsprechend dem Beschluss

zum Gesamtverkehrsplan Planungsmittel in das Investitionsprogramm

in Höhe von 300.000 Euro eingestellt.

Verlängerung der U 5 zum Frankfurter Berg

Ebenfalls auf CDU-Antrag gründet der Beschluss, für

2009 und 2010 insgesamt 32,2 Millionen Euro Planungsmittel

für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 von

Preungesheim zum Frankfurter Berg einzustellen, was

der Anbindung zahlreicher Neubaugebiete dient.

Quartiersgaragen

Der Magistrat führt derzeit am Standort Rosengärtchen im

Stadtteil Bornheim ein Pilotprojekt Quartiersgaragen

durch. Für die Verfeinerung des Quartiersgaragenkonzepts

werden zusätzlich im Etat 100.000 Euro bereitgestellt. Der

Ergebnisbericht zur Ausarbeitung eines Quartiersgaragenkonzepts

benennt zahlreiche Stadtteile, in denen die Errichtung

von Quartiersgaragen sinnvoll ist. Gerade in den

innenstadtnahen Stadtteilen aus der Gründerzeit übertrifft

die Anzahl der Anwohner-Kfz das legale Stellplatzangebot,

so dass ausgedehnte Parksuchfahrten alltäglich

sind. Quartiersgaragen für Anwohner schaffen hier Abhilfe,

ohne andererseits durch eine Erhöhung des allgemeinen

Parkplatzangebots Kfz-Pendler in die Stadt zu ziehen.

Bike-and-Ride-Programm

Schließlich werden für das Frankfurter Bike-and-Ride-

Programm, ein wichtiges, gut angenommenes verkehrsmittelübergreifendes

Angebot zur Entlastung des

Straßennetzes von verlagerungsfähigem Autoverkehr,

zur Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten 25.000

Euro für 2007 bereitgehalten.

Lebendiges Bahnhofsviertel: Schuhmachermeister Wolfgang

Lenz (l.) hält ein Paar maßgeschneiderte Damenstiefel in

Händen, während er sich mit Bildhauer Oskar Mahler unterhält,

der in Lenz’ Laden ein »Hammermuseum« eingerichtet

hat. Die Schuhmacherei befindet sich in einem vorbildlich

restaurierten Gründerzeithaus in der Münchener Straße.


Die CDU tritt für neue Zweiradparkplätze ein.

Frankfurter Programm »Würde im Alter«

Im Sozialetat wird das erfolgreiche Programm »Würde

im Alter« durch Umschichtung um 300.000 auf jetzt

3 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt. Das Projekt in

der Verantwortung von Stadtrat Uwe Becker (CDU)

wendet sich insbesondere der Situation älterer Menschen

zu, die an Demenz erkrankt sind. 27 stationäre

Einrichtungen und 13 Vereine nutzen derzeit die

Mittel, um mit eigenen Projekten die Betreuungssituation

dieser Menschen zu verbessern.

»Balance« gegen Übergewicht

In Deutschland sind fast 20 Prozent aller Schulkinder

und Jugendlichen übergewichtig. Balance e.V. ist eine

ambulante Facheinrichtung für Esstörungen. Das Beratungsangebot

findet in Kooperation mit dem ju-

Kinder und Fast Food – richtige Ernährung ist eine

Zukunftsfrage.

Bild: dpa

Bild: dpa

gendärztlichen Dienst des Stadtgesundheitsamtes

statt. Darüber hinaus wird mit Schulen, Kinderärzten,

psychosozialen Facheinrichtungen vor Ort und Kliniken

zusammengearbeitet. Für diese im Sinne der allgemeinen

Gesundheit wichtige Einrichtung wird der

städtische Zuschuss im Rahmen vorhandener Mittel

um 13.300 Euro auf 55.000 Euro erhöht.

Barrierefreie Stadt

Durch die Unterzeichnung der Erklärung von Barcelona

verpflichtete sich die Stadt Frankfurt am Main u.a.,

im Rahmen ihrer Befugnisse Maßnahmen zur Umgestaltung

öffentlicher Gebäude dahingehend zu ergreifen,

dass sie von Menschen mit Behinderungen in

vollem Umfang genutzt werden können. Für diese

»Barrierefreiheit« sind im Investitionsplan für das Jahr

2007 500.00 Euro und für die Jahre 2008 bis 2010 jeweils

eine Million Euro eingestellt worden.

»Lazarus«-Wohnsitzlosenhilfe

Unter tatkräftiger Hilfe vieler

Ehrenamtlicher eröffnet der

Verein Lazarus Wohnsitzlosen

einen Zugang zu medizinischer

Hilfe. Im Affentorhaus in Frankfurt-Sachsenhausen

bietet der

Verein, vornehmlich spendenfinanziert

und durch ehrenamtliches

Engagement getragen, ein

Versorgungszentrum mit medizinisch-pflegerischer

Ambulanz.

Im Haushalt wird der Zuschuss

für den Verein auf CDU-Initiative von derzeit 14.761

Euro auf insgesamt 25.000 Euro im Jahr 2007

aufgestockt.

Bild: dpa

21

Etat 2007

Viele Obdachlose

meiden den Arzt.

Der Verein Lazarus

hilft.

NR. 01 MÄRZ 2007


22

Etat 2007

Für Frankfurt im Einsatz:

Die Jugendfeuerwehr kann neue

Mannschaftstransportfahrzeuge

anschaffen.

Ganztagsangebot Eduard-Spranger-Schule

Die Eduard-Spranger-Schule im Stadtteil Sossenheim,

die sich für das Ganztagsschulprogramm beworben

und ihr Angebot um die Nachmittagsbetreuung mit

Verpflegung erweitert hat, erhält ein neues Gebäude

zur Nutzung als Kantinen- und Aufenthaltsraum. Die

erforderlichen Planungsmittel von 200.000 Euro werden

aus dem Bildungsetat finanziert.

Schule für Praktisch Bildbare

Der von der CDU lange geforderte Neubau einer zweiten

Schule für Praktisch Bildbare als Ganztagsschule

ist in das Investitionsprogramm mit Gesamtkosten

von 12,5 Millionen Euro aufgenommen worden.

Historisches Museum

Für die Umplanung des Nachkriegsbauteils des Historischen

Museums (Neubau) mit einem möglichen

Architektenwettbewerb werden die Mittel für 2007

um 500.000 Euro auf gut 4 Millionen Euro erhöht.

Sicherheitsmobil

Angelehnt an das Konzept der »Mobilen Wache« der

Polizei soll auf Antrag der CDU bald ein Sicherheitsmobil

des Ordnungsamtes den Kontakt zu den Bürgerinnen

und Bürgern vor allem im Stadtteil intensivieren.

Für die Beschaffung eines Bus-Transporters mit

Sonderausstattungen als mobile Serviceeinrichtung

sind deshalb zusätzliche Mittel in Höhe von 60.000

Euro bewilligt worden.

FRANKFURTmagazin

Bild: dpa

Transporter für die Jugendfeuerwehr

Die Freiwilligen Feuerwehren

verfügen in ihrer regulären

Fahrzeugausstattung über jeweils

ein Mannschaftstransportfahrzeug

(MTF), das in

erster Linie für die Belange der

Jugendfeuerwehren eingesetzt

wird. Aufgrund von erforderlichen

Reparaturen und der

Einbindung der Fahrzeuge in

zusätzliche Einsatzkonzepte

und Aufgaben stehen häufig zu

wenig Fahrzeuge für die origi-

Auf Initiative der

CDU werden ab 2007

mehr Mittel für die

Jugendsportförderung

ausgegeben, was dem

Breitensport zugute

kommt.

nären Zwecke der Freiwilligen Feuerwehren vor Ort

für deren Aufgabenerfüllung zur Verfügung. Zur

Beschaffung zusätzlicher Mannschaftstransportwagen

erhält die Freiwillige Feuerwehr deshalb

120.000 Euro.

Sportförderung

Mehr Geld wird es 2007 auch für Sportvereine geben,

um den Breitensport noch besser zu fördern. Für

jedes jugendliche Mitglied erhalten die Vereine zukünftig

16 Euro pro Jahr statt wie bisher 10 Euro. Die

Gesamtfördersumme erhöht sich dadurch von

427.000 auf 697.000 Euro pro Jahr. Zwei weitere Euro

pro Jugendlichen sollen in einen Härtefonds fließen,

aus dem die Vereine unterstützt werden, die für ihre

Kinder- und Jugendarbeit in erhöhtem Umfang Aufwendungen

haben und dadurch in finanzielle Engpässe

kommen.

Flächenausgleich und Ökopunkte

Städtebauliche Planungen erfordern wegen des Eingriffs

in die Natur einen Ausgleich, der nicht immer im

jeweiligen Bebauungsplangebiet hergestellt werden

kann. Daher wurde in der Vergangenheit der Ausgleich

häufig unter in Anspruchnahme von Ackerland durch

Herstellung von Streuobstwiesen sichergestellt. Zur

Schonung von landwirtschaftlichen Flächen sollen Ausgleichsmaßnahmen

künftig verstärkt im Stadtwald

oder durch Wildbrücken, naturnahen Ausbau von Fließgewässern

und fischökologische Maßnahmen hergestellt

werden. Für diesbezügliche Voruntersuchungen


werden im Haushaltsjahr 2007 zusätzliche Mittel in

Höhe von 100.000 Euro bereitgestellt. Um die Diskussion

um Ausgleichsflächen zu entspannen, erfolgt zudem

die Einrichtung eines Ökopunktekontos, aus dem

Ausgleichsmaßnahmen im Vorgriff finanziert werden

können.

Volkspark Niddatal

Für die Ausschilderung des Wegenetzes und die Instandsetzung

vorhandener und die Aufstellung zusätzlicher

Sitzbänke im beliebten Volkspark Niddatal

werden auf Initiative der CDU 10.000 Euro für 2007

bereitgestellt.

Die Landwirtschaft stärken und ihre Flächen

schonen: Ausgleichsmaßnahmen werden zukünftig

auch durch naturnahen Ausbau ohne Inanspruchnahme

von Äckern verwirklicht.

Bild: dpa

Kerndaten der Etatanträge

von CDU und Grünen

Erhöhung Teilergebnishaushalt 2.539.801,00 EUR

Verminderung Teilergebnishaushalt – EUR

Änderung Teilergebnishaushalt 2.539.801,00 EUR

Erhöhung Teilfinanzhaushalt 180.000,00 EUR

Verminderung Teilfinanzhaushalt – EUR

Änderung Teilfinanzhaushalt 180.000,00 EUR

Erhöhung Investitionsliste 9.145.000,00 EUR

Verminderung Investitionsliste – EUR

Änderung Investitionsliste 9.145.000,00 EUR

Gesamterhöhung 11.864.801,00 EUR

Friedhofstaxi

Ab 2007 wird auf dem 70 Hektar großen Hauptfriedhof

ein Modellprojekt »Friedhofstaxi« für die Besucher des

Friedhofes durchgeführt. Viele ältere Menschen können

die oftmals weiten Wege zu den Gräbern ihrer Angehörigen

nur beschwerlich zurücklegen. Für den Kauf

eines Elektrofahrzeuges sind deshalb von den Stadtverordneten

10.000 Euro bewilligt worden.

Budget Ortsbeiräte

Zusätzliche 652.000 Euro werden in den Etat eingestellt

für ein Budget der 16 Ortsbeiräte. Für Verschönerungsmaßnahmen

in den Ortsbezirken wird beginnend

mit dem

Haushalt 2007

jährlich ein

nach der jeweiligenEinwohnerzahl

des

Ortsbezirks gestaffelterHaushaltsansatz

zur

Verfügung gestellt,

dessen

Höhe sich auf

1 Euro je Einwohnerbemisst.

(jr)

Bild: dpa

23

Etat 2007

NR. 01 MÄRZ 2007


24

Dom-Römer

Der Rückkauf des Technischen Rathauses

ebnet den Weg zur neuen Altstadt

Kündigung des Leasingvertrages mit der DIL /

Sonderausschuss fährt nach Dresden

Die Stadt hat die Verhandlungen

um eine Verlängerung des Leasingvertrages

mit dem derzeitigen

Eigentümer des Technischen Rathauses,

der Deutschen Immobilien

Leasing (DIL), beendet. Somit wird

der Magistrat das Technische Rathaus

vorzeitig zum 31. März 2007

zurückkaufen.

Das 1972 bezogene Technische Rathaus

war 1994 vom damaligen Stadtkämmerer

Tom Koenigs (Grüne) an die DIL – eine

Tochtergesellschaft der Deutschen Bank –

für 148 Millionen DM verkauft und gleichzeitig

zurückgemietet worden. Im Vertrag,

der auf 20 Jahre geschlossen

wurde, ist geregelt, dass die

Stadt das Gebäude bereits nach

zwölf Jahren für den damals bereits

vereinbarten Preis von 135

MMillionen DM zurückkaufen

kann. Durch eine Fortschreibung

des Leasingvertrages hätte

die Stadt zwar zwei Millionen

Euro Grunderwerbssteuer sparen

können, dem Vernehmen

nach wollte die DIL allerdings

auch stärker an dieser Steuerersparnis

beteiligt werden.

FRANKFURTmagazin

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus

Frank erklärte dazu: »Es war die richtige

Entscheidung unseres Stadtkämmerers

Horst Hemzal, von der bestehenden Option

Gebrauch zu machen, den Vertrag mit der

DIL noch fristgerecht zu kündigen, nachdem

sich der Rückkauf zum jetzigen Zeitpunkt

als die wirtschaftlich vernünftigste

Variante erwiesen hat.« Die Stadt wird somit

wieder Eigentümerin der Immobilie und

des Grundstücks. »Dies bedeutet unabhängig

von zukünftigen planungspolitischen

Entscheidungen eine vereinfachte Ausgangslage

für die Bebauung des Areals zwischen

Dom und Römer. Die Stadt kann jetzt

– nach dem für 2008 geplanten Umzug der

technischen Ämter in das frühere Stadtwerke-Gebäude

an der Kurt-Schumacher-

Straße – eine rasche Entwicklung der neuen

Altstadt aus einer Hand gewährleisten und

zum Beispiel die zur Rekonstruktion vorgesehenen

Gebäude mit ihren jeweiligen Ensembles

als Eigentümerin errichten und in

Erbpacht vergeben lassen«, so Frank.

Experiment am Computer: So könnte die Gestaltung des Hühnermarktes einmal aussehen. In der Mitte das

Stoltze-Denkmal, rechts hinten das Haus »Junger Esslinger«, bildlich kontrastiert mit der heutigen Platzsituation

vor dem Technischen Rathaus.

Bilder: CDU-Fraktion Ffm.


Stadtkämmerer Horst Hemzal hat

auch haushaltstechnisch die finanziellen

Weichen für die Neubebauung des Altstadt-Areals

gestellt. Der Kaufpreis zuzüglich

Transaktionskosten ist im Etat 2007

eingestellt. Auch für den Abriss sind die

notwendigen Mittel im Haushaltsplan.

»Diese rund 90 Millionen Euro für Rückkauf

und Abriss des Beton-Monuments

>Technisches Rathaus< demonstrieren,

dass wir es als CDU ernst meinen mit dem

Wiederaufbau eines Teils der Frankfurter

Altstadt«, betonte Frank.

Kurz vor dieser Entscheidung hatte am

26. Januar erneut der Stadtverordneten-

Sonderausschuss Dom-Römer getagt. Großes

Thema war die zukünftige Nutzung

des Altstadtensembles speziell in den Erdgeschossen

der Häuser. Der CDU-Stadtverordnete

Jochem Heumann befürwortete

die Idee, einen Quartiersmanager

ähnlich wie im Nordwestzentrum einzusetzen,

der auf eine vernünftige Mischung

der Geschäfte achtet. »Keine Hamburger-

Ketten in der Altstadt!«, äußerte Heumann

und gab damit dem vom Inhaber geführten

Einzelhandel klar den Vorzug.

Zurzeit wird im Magistrat eine Vorlage

erarbeitet, die gemäß dem gemeinsamen

Antrag der Koalitionsfraktionen »Frankfurt

erhält seinen historischen Kern zurück!«

vom November 2006 die Zielsetzung und

Konzeption der Neubebauung des Dom-

Römer-Areals weiterentwickelt und konkretisiert

sowie die Planungs- und Baureifmachungskosten

näher beziffert.

Am 1. März haben die Stadtverordneten

zudem einen gemeinsamen Etat-Antrag

von CDU und Grünen beschlossen,

der für das Jahr 2007 zusätzliche Planungsmittel

in Höhe von einer Million Euro

vorsieht, um die konkreten Planungen

und Gutachten zügig angehen zu können.

Dabei geht es nicht um Hast, sondern um

gründliche Sorgfalt bei der Vorbereitung

des Umbaus. Denn beim beabsichtigten

Rückbau des Technischen Rathauses ist

mit erheblichen Problemen und Unwägbarkeiten

zu rechnen. Durch die räumliche

Nähe zum Main ist zum Beispiel davon

auszugehen, dass umfangreiche Vorkehrungen

gegen die Aufschwemmung der

Tiefgarage zu treffen sind, wenn das bisher

darauf stehende Gebäude entfernt wird.

Ebenso sind Untersuchungen und Prüfungen

anzustellen, wie unter den zukünftigen

Bedingungen die Zugänge zur U-Bahn

angeordnet werden.

Als Nächstes wird sich der Sonderausschuss

auf Reisen begeben und Beispiele

bundesdeutscher Altstädte in Augenschein

nehmen. Diese Studienfahrt vom

22. bis 24. März 2007 wird unter der Überschrift

»Rekonstruktion von Gebäuden

und Fassaden« nach Dresden, Nürnberg

und Ulm führen. (jr)

25

Dom-Römer

Altstadt im Herzen: Nach einer 2005 durchgeführten Umfrage des BAT Freizeit-Forschungsinstituts

lieben Stadtmenschen an ihrer Heimat vor allem die historische Innenstadt und

gepflegte Grünanlagen.

Leseraktion – Bitte

schreiben Sie uns!

Wir möchten Sie, die Leserinnen und Leser des

Frankfurt Magazins, erneut anregen, uns Ihre

Meinung zur Neugestaltung der Frankfurter

Altstadt mitzuteilen. Bitte bringen Sie sich in

die aktuelle Diskussion ein und schreiben Sie

uns! Eine Auswahl bei uns eingehender Briefe,

Karten, Faxe oder E-Mails werden wir im nächsten

Magazin abdrucken.

Schreiben Sie uns:

CDU-Fraktion Frankfurt am Main

Bethmannstraße 3

60311 Frankfurt am Main

Tel.: 069 – 1387 280

Fax: 069 – 291 355

E-Mail: info@cdu-fraktion.frankfurt.de

Unter dieser Adresse können Sie auch

kostenlos die Informationsbroschüre

der CDU-Fraktion »Perspektiven für

die Frankfurter Altstadt« anfordern.

NR. 01 MÄRZ 2007

Grafik: Globus Infografik


26

Verkehr

Zum Riedberg auf direktem Wege

Plan einer umsteigefreien Verbindung in die Innenstadt liegt vor

Durch den beschlossenen Wegfall der geplanten

D-II-Strecke zwischen Bockenheim und

Ginnheim ist ein neues Linien- und Betriebskonzept

für die Riedberg-Stadtbahn (D-IV-Strecke)

erforderlich. Hierzu hat der Magistrat eine

Lösung entwickelt, die auf ihre betriebliche

Machbarkeit positiv geprüft und einer Nutzen-

Kosten-Untersuchung unterzogen wurde. Die

direkte Anbindung an die Innenstadt wird über

die A-Strecke entlang der Eschersheimer Landstraße

via Hauptwache zum Südbahnhof erfolgen.

Diese neue Linie »U 31« oder »U 3-Splitt«

wird sich mit der U 3 abwechseln, die weiter

nach Oberursel fährt. Die »U 31« biegt dabei

nach der Station Niederursel zum Riedberg

(Stationen »Forum« und »Riedberg« mit Wen-

Riederwaldtunnel entlastet die

Stadtteile im Frankfurter Osten

Unterzeichnung des Planfeststellungsbeschlusses

Am 6. Februar 2007 hat der Hessische Verkehrsminister

Dr. Alois Rhiel den Planfeststellungsbeschluss

zum Neubau der A 66, Teilabschnitt

Riederwaldtunnel unterzeichnet. »Die

Frankfurter CDU hat mehr als 20 Jahre für

den Anschluss der A 66 an die A 661 gekämpft

und damit auch für das Ende der Staus am

Riederwald und eine entscheidende Verbesserung

der Lebensqualität der Bewohner der

östlichen Stadtteile. Mit der Unterschrift des

Ministers ist der Planfeststellungsbeschluss

ergangen. Dies ist deshalb heute ein guter

Tag für Frankfurt am Main«, sagte dazu der

verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion,

Helmut Heuser. Das Straßenbauprojekt

ist eng verknüpft mit dem Vollausbau der

A 661 zwischen Kaiserlei-Brücke und Fried-

FRANKFURTmagazin

deanlage) ab. Von Nieder-Eschbach kommend

wird zusätzlich eine Linie »U 41« über den Riedberg

und das Nordwestzentrum nach Ginnheim

fahren (»Nordweststadt-Shuttle«).

Auf diese Weise wird eine Direktverbindung

nicht nur zu den weiterführenden Schulen

entlang der A-Strecke, sondern auch zu

den Universitätsstandorten Campus Riedberg

und Campus Westend geschaffen. Pro Stunde

werden acht Züge im 7,5‘-Takt auf dem Riedberg

in der Haupt- und Nebenverkehrszeit

fahren, und es wird keine Mehrbelastung der

A-Stammstrecke in der Hauptverkehrszeit geben.

Baubeginn für die neuen Streckenabschnitte

wird voraussichtlich Ende 2007 sein,

Betriebsbeginn Ende 2009. (jr)

berger Landstraße auf sechs Spuren und dem

Bau des neuen Autobahndreiecks Erlenbruch.

»Der Ausbau der Ostumgehung wie auch der

Lückenschluss zwischen A 66 und A 661 werden

in hohem Maße wirtschaftliche Synergieeffekte

für die Entwicklung dieser Stadt bewirken.

Der auf Frankfurt ausgerichtete

Wirtschaftsverkehr wird schneller gemacht

und die Stadtteile im Frankfurter Osten werden

von Durchgangsverkehr und Abgasen erheblich

entlastet«, so Heuser. Mit Blick auf

den Vollzug des Planfeststellungsbeschlusses

sagte der Stadtverordnete: »Ich erwarte jetzt

von Staatsminister Rhiel und der Hessischen

Landesregierung, dass alle rechtlichen Mittel

ausgeschöpft werden, damit die neue Trasse

schnell realisiert wird.« (jr)

Bild: VGF

Bad Homburg Bf

U 2 7,5’ | 20’ | 30’

Hohemark

Oberursel

Bahnhof

U 3 15’ | 15’ | 30’

Riedberg

U 31

Ginnheim

NWZ

U 1

U 41

15’ | 15’ | 30’

Taktzeiten der Lösungen

„U 3-Splitt“ und

„Nordweststadt-Shuttle“

im Schema.

Takt auf der Linie

15’ | 15’ | 15’

15’ | 15’ | 30’

15’ | 15’ | 15’

7,5’ | 15’ | 15’

15’ | 15’ | 30’

Hauptverkehrszeit | Nebenverkehrszeit | Schwachverkehrszeit

7,5’ | 10’ | 20’

7,5’ | 10’ | 15’

7,5’ | 10’ | 15’

Heddernheim

Hauptwache

U 2

U 31 U 1

U 3

Südbahnhof

7,5’ | 20’ | 30’

Nieder-Eschbach

U 41

Grafik: FR-Infografik


Ein Bogen spannt sich über den Main

Geplante Mainbrücke Ost beflügelt Stadtentwicklung

Die voranschreitende städtebauliche Entwicklung

im Frankfurter Osten erfordert neue Verkehrswege.

Jetzt hat das Stadtparlament die

Vorplanung für die Verkehrsanlagen beschlossen,

darunter auch die neue Mainbrücke Ost.

Erste Pläne für eine Straßenbrücke zwischen

der Franziusstraße im Frankfurter Osthafen

und dem Deutschherrnufer entstanden

Bild: dpa

Die Simulation zeigt die neue Brücke, die bald den Main im Frankfurter

Osten mit einem Bogen von rund 170 Metern Länge überspannen soll.

schon 1907, doch wurden sie nach der Fertigstellung

des Osthafens 1912 nicht weiter verfolgt.

Die neue Mainbrücke soll der Frankfurter

Architekt Ferdinand Heide bauen. Heide

gewann den ersten Preis in einem von der

Stadt ausgeschriebenem Wettbewerb.

Wie der verkehrspolitische Sprecher der

CDU-Fraktion, Helmut Heuser, betonte,

bringt die Mainbrücke-

Ost als neuer Verkehrsweg

für Frankfurt am

Main große Vorteile. Die

Hanauer Landstraße

werde über die Honsellstraße

und die verlängerte

Honsellbrücke mit

dem Deutschherrnufer

und der Anschluss-

Arbeitskreis Große Städte Hessens

Rhiel begrüßt Initiative der

EU für Energie-Wettbewerb

Die Arbeitsgemeinschaft der CDU-Fraktionsvorsitzenden

der Großen Städte Hessens

traf sich am 2. Februar 2007 mit dem

Hessischen Minister für Wirtschaft, Verkehr

und Technik, Dr. Alois Rhiel, zu einem

Gespräch über Fragen der Wirtschaftspolitik

und die sich daraus ergebenden Auswirkungen

auf Städte und Gemeinden.

Der Frankfurter CDU-Fraktionsvorsitzende

Markus Frank begrüßte die Mitglieder der

Arbeitsgemeinschaft, die aus Darmstadt,

Fulda, Giessen, Hanau, Bad Homburg, Kassel,

Marburg, Offenbach, Rüsselsheim, Wetzlar

und Wiesbaden im Frankfurter Römer

zusammenkamen.

Wirtschaftsminister Rhiel berichtete von

seinen Bemühungen, im Energiesektor für

mehr Wettbewerb zu sorgen und dadurch im

Interesse der Verbraucher die in den letzten

Jahren erheblich gestiegenen Kosten zu senken:

„Grundsätzlich begrüße ich die Initiative

der EU-Kommission, die eigentumsrechtliche

Eingriffe für mehr Wettbewerb auf den europäischen

Energiemärkten erwägt. Der Instrumentenkasten

der Wettbewerbspolitik sollte um

einen Paragraphen zur Entflechtung marktbeherrschender

Unternehmen erweitert werden“.

Der Minister mahnte aber, es müsse vor

einer Entflechtung sorgfältig geprüft werden,

an welcher Stelle sie sinnvoll sei: Während die

Bild: Weis

27

Planung und

Wirtschaft

stelle Offenbach-Kaiserlei der A 661 verknüpft.

Der verkehrliche Anschluss an die Honsellbrücke

erfolgt im Knotenpunkt mit der Franziusstraße,

der als Kreisverkehr vorgesehen ist.

Südlich des Mains wird die Brücke direkt an

das Deutschherrnufer angebunden. »Das

bringt eine erhebliche Entlastung für die Anschlusstelle

Frankfurt-Ost und den Verkehr

auf der Hanauer Landstraße«, so Heuser. Die

neue Fahrbeziehung über den Main werde zudem

die Stadtentwicklung im südlichen Ostend

zwischen dem Raab-Karcher-Gelände an

der Hanauer Landstraße, Osthafen, Honsell-

Dreieck, Europäischer Zentralbank und Güterbahnhof-Ost

beflügeln. Heuser verwies zudem

auf die positiven Auswirkungen der

neuen Brücke, auch für die Verkehrsverhältnisse

im Stadtteil Sachsenhausen. (jr)

Bild: Götz

Hält die Wettbewerbsbeschränkung in der Stromerzeugung

für das eigentliche Grundübel im

deutschen Strommarkt: Hessens Wirtschaftsminister

Dr. Alois Rhiel, hier beim Gespräch mit

dem CDU-Arbeitskreis Große Städte. Im Bild

links: CDU-Fraktionschef Markus Frank.

EU-Kommission die Trennung von Stromnetz

und Kraftwerken vorsieht, befürworte Hessen

einen Zwang zum Verkauf einzelner Kraftwerke

an unabhängige Stromerzeuger, um die Zahl

der Anbieter und somit die Wettbewerbsintensität

zu erhöhen. (eg/jr)

NR. 01 MÄRZ 2007


Warum setzt sich die Frankfurter

CDU für die medizinisch kontrollierte

Vergabe von Heroin ein?

Die zunächst gefasste Entscheidung der Großen

Koalition in Berlin, diesen bundesweit

durchgeführten Versuch zu beenden, hat zu

einer erregten Debatte um die Fortsetzung

der kontrollierten Heroinvergabe über den

30. Juni 2007 hinaus geführt. Die Bundestagsfraktion

der CDU/CSU hat zwischenzeitlich

zugesagt, den Versuch fortsetzen zu wollen.

Die Frankfurter CDU engagiert sich

besonders für dieses Projekt. Warum?

Ein Teil der Schwerstabhängigen wurde

mit den Ausstiegsprogrammen der 90er

Jahre (Methadonprogramm, Druckräume)

nicht erreicht – für sie kam nur die heroingestützte

Behandlung in Frage. Im Februar

1993 wurde der erste Antrag der Stadt

Frankfurt für das wissenschaftliche Forschungsprojekt

Diamorphin gestellt. Dieser

wurde vom Bundesgesundheitsministerium

abgelehnt, Frankfurt klagte und 1996 wurde

der Klage stattgegeben, denn das Heroinprojekt

sei von wissenschaftlichem und öffentlichem

Interesse. Im November 2001

unterzeichnete Frankfurt den Kooperationsvertrag

und begann im Februar 2002

mit der Heroinstudie.

28

Gesundheit

Margrit

Weißbach

Gesundheitspolitische

Sprecherin der

CDU-Fraktion

Im Frankfurter Bahnhofsviertel, besonders in der Taunusanlage, gab es in

den 90er Jahren eine »offene Drogenszene«. Abhängige lagerten auf den

Wiesen, Süchtige hetzten durch das Bahnhofsviertel auf der Suche nach

Stoff. Diese Szene musste unbedingt aufgelöst werden. Als Ausweg erprobt

die Stadt Frankfurt am Main zusammen mit anderen Großstädten

wie Hamburg oder München seit gut fünf Jahren die legale Vergabe von

synthetischem Heroin an Schwerstabhängige.

FRANKFURTmagazin

Wozu braucht es eine so kostspielige Studie?

Gefragt wird, ob Diamorphin (Heroin) im

Vergleich mit der Vergabe von Methadon den

gesundheitlichen Zustand der schwerkranken

Menschen stärker verbessert als herkömmliche

Methoden und ob eine Abnahme des Drogenkonsums

festgestellt werden kann. Aufgenommen

in die Studie wurden Abhängige, die

durchschnittlich 10 bis 15 Jahre in der Sucht

lebten und denen nachweislich mit keiner anderen

Therapie geholfen werden konnte. Diese

Personengruppe war in einem erbärmlichen

gesundheitlichen Zustand (TBC, Hepatitis,

AIDS, Geschlechts- und Hautkrankheiten).

Die Behandlung ist zu teuer

Die Vergabe des Heroins erfordert Sicherheitsmaßnahmen,

denn das Medikament

verlangt drei Vergaben am Tag – Samstag

und Sonntag eingeschlossen. Die

Patienten werden zusätzlich, je nach Erkrankung,

mit anderen Medikamenten behandelt.

Der Erfolg war ein wesentlich besserer

gesundheitlicher Zustand der Patienten. Die

Kriminalität nahm stark ab und auch der Beigebrauch

anderer Drogen reduzierte sich.

Drogenvergaberaum in der

Heroinambulanz in Frankfurt

am Main – Ostend.

Das Modellprojekt »Heroingestützte

Behandlung von

Schwerstabhängigen« wird

mit Unterstützung der

CDU/CSU-Fraktion im

Deutschen Bundestag über

den 30. Juni 2007 hinaus

fortgesetzt.

Die Klienten werden immer Heroin vom

Staat wollen

Es werden nur Schwerstabhängige mit langer

Drogenkarriere mit Heroin therapiert. Sie

bekommen medizinische Unterstützung, um

zu gesunden. Die Klienten aus der Studie versuchten,

nachdem es ihnen gesundheitlich

besser ging, wieder in der Gesellschaft Fuß zu

fassen. Sie betrachten ihr Leben neu und sind

froh, dem Teufelskreis entkommen zu sein.

Einige Klienten wechselten ins Methadonprogramm,

um zeitlich unabhängiger zu sein, aber

etliche schafften auch die totale Abstinenz.

Die Heroinvergabe belastet die Finanzen

der Städte

Kostspielig wird es, wenn das Heroinprogramm

eingestellt wird und der Patient in

sein altes Verhalten zurückfällt. Er wird sehr

schnell wieder auf der Straße leben, betteln,

dealen, ins Gefängnis kommen, krank werden,

Ärzte brauchen, die aufsuchende Sozialarbeit

muss sich um ihn kümmern – das belastet in

starkem Maße den Sozialetat.

Fazit

Die CDU als christliche Partei hat hier die

Pflicht, menschlich zu handeln. Ich hoffe

sehr, dass sich alle Kollegen im Bundestag

mit den Problemen der Großstädte befassen,

eine Heroinvergabe besuchen, mit den Betroffenen

sprechen und erst dann ein Urteil

über die Freigabe von Heroin als Arzneimittel

fällen.

Bild: dpa


Bild: Rotberg

Soziales

Zwischen Jugendwahn und Altersängsten

»Frankfurter Horizonte« zum Thema Senioren / Zukunftsfrage Wohnformen

Die Auswirkungen des demografischen Wandels

betreffen alle Städte und Gemeinden in

Deutschland. Im Jahr 2040 leben wir in einer

Gesellschaft, in der die Hälfte der Bevölkerung

älter als 50 Jahre ist. Kein Zweifel:

Seniorenpolitik ist eine Zukunftsfrage.

Welche Seniorenpolitik ist aber die richtige

in einer Zeit, die, wie es scheint, Jugend gerne

zum Ideal stilisiert und das Älterwerden

mit allen Problemen immer mehr tabuisiert?

Vor dem Hintergrund dieser Frage war die Diskussion

deshalb auch sehr lebendig beim 2. Fraktions-Forum

»Frankfurter Horizonte«, das am 23. Januar 2007 im

Wohnstift am Zoo der Gemeinschaft Deutsche Altenhilfe

(GDA) in der Waldschmidtstraße stattfand,

Überschrift: »Senioren zwischen Jugendwahn und Altersängsten«.

Über 150 Besucher bekundeten ihr großes

Interesse an diesem Thema. »Wir leben auf Kosten

der zukünftigen Generation. Die Politiker müssen

mehr für die Jugend tun und die jung gebliebenen Alten

müssen bei steigender Lebenserwartung auch

selbst finanziell besser vorsorgen«,

meinte Jörg Tremmel,

Vorsitzender der »Stiftung

für die Rechte

zukünftiger Generationen«

und fand da einen Berührungspunkt

zu Frankfurts

Oberbürgermeisterin Petra

Roth (CDU), die von den

heute Jüngeren mehr Weitblick

forderte, »für die 30

Jahre nach 60 zu planen«.

Dazu gehörten barrierefreies

Bauen im öffentlichen

Raum, Passivhäuser, verstärkter

Umweltschutz und

die Bereitschaft zu ehrenamtlicher

Arbeit.

Hochkarätig besetztes

Podium (v.l.): Georg

Nicolay, Anke Mansky,

Andreas Esche, Petra

Roth, Moderatorin

Katrin Müller-Walde

(ZDF), Karsten Petersen

und Jörg Tremmel.

Es komme darauf an, jetzt zu handeln und die

Weichen zu stellen, sagte Georg Nicolay, Geschäftsführer

der GDA. Statt neue Pflegeheime zu bauen,

müssten breiter gefächerte ambulante Angebote vorhanden

sein, etwa Haushaltshilfen, Pflegedienste

oder Einkaufsservice. Pfarrer Karsten Petersen, Leiter

der Evangelischen Altenhilfe, pflichtete ihm bei, denn

nur vier Prozent der über 65-jährigen seien pflegebedürftig.

Besser sollten die Träger der Heime, stark

durch ihre Erfahrung in Rechtsfragen, ein wohnortnahes

Netzwerk bilden.

Anke Mansky, Vorsitzende des Vereins Senioren-

Selbsthilfe e.V., plädierte für bezahlbaren, individuellen

Wohnraum und Neubauten mit Etagen für Senioren-Wohngemeinschaften:

»Senioren können sich

Kaltmieten von zehn bis zwölf Euro je Quadratmeter

nicht immer leisten«.

Schnelles Handeln ist gefordert, denn nach Auskunft

von Andreas Esche, Leiter des Projekts »Demografischer

Wandel« in der Bertelsmann-Stiftung, werde

in den Großstädten der Anteil der Generation

80plus bis 2020 um 20 Prozent steigen. (jr)

29

NR. 01 MÄRZ 2007

Grafik: Globus Infografik


Ein neues Gymnasium für den Riedberg

Schulentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen verabschiedet

30

Bildung

Die Stadtverordnetenversammlung hat dem in

Verantwortung von Bürgermeisterin Jutta Ebeling

(Grüne) erarbeiteten Schulentwicklungsplan

(SEP) für die allgemeinbildenden Schulen

mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition

zugestimmt. Nach dem Hessischen Schulgesetz

ist es Aufgabe des Schulträgers, Schulentwicklungspläne

für sein Gebiet aufzustellen.

Die letzte Gesamtfortschreibung des SEP für die allgemeinbildenden

Schulen und die damit geplanten Schulorganisationsmaßnahmen

wurden 2001 von der Stadtverordnetenversammlung

beschlossen, Teilfortschreibungen für drei

Planungsbezirke gab es 2005 und 2006. Jedoch hat das Hessische

Kultusministerium diesen Planungen und Maßnahmen

nur mit erheblichen Einschränkungen und Auflagen zugestimmt.

Rahmenbedingung für die erforderliche und jetzt erfolgte

Neuplanung ist das 2004 verabschiedete »Dritte Gesetz

zur Qualitätssicherung in hessischen Schulen« mit den

darin geregelten Anforderungen an die Schulorganisation, insbesondere

die Einführung von Richtwerten zu durchschnittlichen

Klassengrößen und Mindestzügigkeiten der Schulen.

Der SEP A beruht in seiner bildungspolitischen Grundorientierung

auf den Zielsetzungen der beiden Mehrheitsfraktionen,

die im Koalitionsvertrag festgehalten sind. Darin

ist insbesondere die breit gefächerte Bildungslandschaft

Frankfurts mit Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien

sowie Kooperativen und Integrierten Gesamtschulen festgeschrieben.

Sowohl der Elternwille als auch der Wille des

jeweiligen Stadtteils, also der Ortsbeiräte, werden als Kriterien

für eine gesamtstädtische sinnvolle Schulorganisation

einbezogen. Auch das Angebot an Ganztagsschulen und

Ganztagsbetreuung wollen die Koalitionspartner ausbauen.

Für den Planungszeitraum bis 2011 ist so der Rahmen für die

Weiterentwicklung der bestehenden Schullandschaft gesteckt.

Dabei sollen insbesondere folgende Ziele erreicht werden:

■ Bedarfe in neuen Wohngebieten decken;

■ Zusammenlegung sowie Aufhebung einzelner

Schulzweige;

■ neue konzeptionelle und organisatorische Perspektiven

für Hauptschulen und verstärkte Kooperation mit Realschulen;

FRANKFURTmagazin

■ der Nachfrage nach Schulplätzen in integrierten

Gesamtschulen gerecht werden;

■ die Perspektiven von Schulstandorten mit zu geringer

Nachfrage klären und zu einer zukunftsfähigen Entwicklung

wie zur Optimierung der Schulgrößen beitragen.

Der Beschluss zum SEP A bedeutet im Kern die Zusammenlegung

und Aufhebung einzelner Schulzweige ebenso wie Neugründungen.

In der Innenstadt sollen zum Beispiel die Friedrich-

Stoltze- und die Gerhart-Hauptmann-Schule zu einer Haupt- und

Realschule zusammengefasst werden. Zunächst als Nebenstandort

geplant, wird die Weidenbornschule auf Initiative der CDU-

Fraktion nach der Zusammenlegung mit der Bornheimer Realschule

Hauptstandort einer neuen Schuleinheit mit zwei

Standorten im Stadtteil. Auf Drängen der Union bleibt auch der

Hauptschulzweig der Diesterweg-Schule in Ginnheim erhalten.

Die Georg-Büchner-Schule soll von einer Kooperativen in eine Integrierte

Gesamtschule (IGS) umgewandelt werden. Und die Dependance

der IGS Nordend in der ehemaligen Herderschule wird

eine selbständige IGS. Neubauten entstehen vor allem im Preungesheimer

Bogen (Grundschule) und am Riedberg (zwei Grundschulen,

ein naturwissenschaftliches Gymnasium). (jr)

Der Schulentwicklungsplan eröffnet Perspektiven für die

Frankfurter Schullandschaft.

Bild: dpa


Sicherheit als Wirtschaftsfaktor

Sicherheit

Mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Frankfurter Flughafen

Eine Vielzahl von Institutionen – von der

Bundespolizei bis zum Flughafenschutzdienst

der Fraport AG, zusammen rund

6.000 Beschäftigte – sorgt für alle Flugreisenden

und Besucher professionell für die

Sicherheit am Frankfurt-Airport. Davon

konnte sich Bundesinnenminister Dr. Wolfgang

Schäuble (CDU) bei einem Besuch des

Flughafens am 11. Januar 2007 persönlich

überzeugen. Zusammen mit Oberbürgermeisterin

Petra Roth, Stadtverordnetenvorsteher

Karlheinz Bührmann, Sicherheitsdezernent

Boris Rhein, CDU-Fraktionschef

Markus Frank und dem sicherheitspolitischen

Sprecher der Römerfraktion, Dr. Walter

Seubert, besichtigte der Minister die

zentrale Sicherheitskontrolle A als Musterkontrollstelle

für das neue Flüssigkeitsverbot

und die Leitstelle Luftsicherheit.

Fraport-Sicherheitschef Volker Zintel

stellte die Pläne des Flughafenbetreibers vor,

die mehr als 100 öffentlichen Eingänge des

Airport in Kooperation mit der Polizei durch

Videotechnik sicherer zu machen. Besonders

beeindruckt zeigte sich Schäuble von den Ergebnissen

des Pilotprojekts »Iriskontrolle«,

an dem sich rund 26.000 Menschen, vorwiegend

Vielflieger und Geschäftsreisende, beteiligen.

Die Probanden sind bei der Bundespolizei

registriert und werden vor

internationalen Flügen automatisch durch Fotografie

der Iris und Passdatenkontrolle auf

ihre Identität geprüft. Schäuble lobte den

Versuch, der mehr Sicherheit bringe und

denkbar auch in Kooperation mit anderen

Flughäfen eingesetzt werden könne. Mit Blick

auf die EU-weiten Stellenausschreibungen im

Sicherheitsbereich sagte Rhein, dass Sicher-

Die ersten Freiwilligen

Polizeihelfer sind im Einsatz

Partner für Sicherheit sprechen 13 Sprachen

Mittlerweile ist der Freiwillige Polizeidienst

in 95 Städten und Gemeinden in Hessen mit

rund 680 Helferinnen und Helfern eingeführt.

Seit 17. Januar 2007 sind auch die ersten

20 von insgesamt 90 Freiwilligen Polizeihelfer

in Frankfurt am Main unterwegs.

Innenminister Volker Bouffier und Frankfurts

Sicherheitsdezernent Boris Rhein (beide

CDU) haben gemeinsam die Polizeihelfer auf

ihrem ersten Streifengang begleitet. Die ehrenamtlichen

Sicherheitskräfte werden von

der Frankfurter Polizei ausgebildet und in

Absprache mit der Stadt in nahezu allen Revierbereichen

eingesetzt. Gemäß dem Motto

»Präsenz zeigen – Beobachten – Melden« gehen

die ersten 20 Polizeihelfer in den Stadtteilen

Höchst und Eschersheim auf Streife. Sie

sind mit Pfefferspray, Mobiltelefon, Taschenlampe

und Trillerpfeife ausgerüstet. Als Einsatzgebiete

sind unter anderem Grünanlagen,

Friedhöfe, Wohngebiete, Einkaufsbereiche,

Schulzentren und Kindergärten vorgesehen.

Bei den Ehrenamtlichen handelt es sich um

6 Freiwillige Polizeihelferinnen und 14 Polizeihelfer

im Alter von 18 bis 61 Jahren. Die jüngste

Helferin ist noch Schülerin, ihre neuen Streifenpartner

sind im normalen Berufsalltag unter

anderem als Chemikant, Werbekaufmann,

Bild: Weis

In der Sicherheitsleitstelle: Bundesinnenminister

Dr. Schäuble (Mitte) mit OB Roth und

Volker Zintel, Fraktionschef Frank und dem

Stadtverordneten Dr. Seubert (v.r.).

heit auch zu wirtschaftlichen Preisen zu haben

sein muss, da Fluggesellschaften sonst

abwandern oder andere Ziele anfliegen:

»Sicherheit ist ein Wirtschaftsfaktor.« (jr)

Hundeführer, Justizfachwirt, Lehrerin oder

Hausfrau tätig. Die 20 Freiwilligen Polizeihelfer

können insgesamt 13 Sprachen abdecken: von

Arabisch über Griechisch bis zu Russisch. Sieben

Polizeihelfer haben zudem ausländische

Wurzeln. »Sicherheitspartner mit Migrationshintergrund

können durch ihre Sprachkompetenz

Brücken bauen und Missverständnisse

vermeiden helfen«, sagte Bouffier. (jr)

Gruppenbild auf der Königsteiner Straße in

Frankfurt-Höchst: Zur Indienststellung der ersten

Freiwilligen Polizeihelfer kamen auch Innenminister

Volker Bouffier, Stadtrat Boris Rhein

und Polizeipräsident Dr. Achim Thiel (v.l.).

31

NR. 01 MÄRZ 2007

Bild: Rotberg


Die Sanierung sieht auch die restauratorische

Wiederherstellung des historischen

Festsaales von 1879/1890 vor. Stadtrat

Franz Zimmermann (FDP) und Stadträtin

Manuela Rottmann (Grüne) stellten am

30. Januar 2007 den Stadtverordneten die

vom Architekturbüro Chipperfield (Berlin,

London) entworfenen Planungen vor. Für

die CDU-Fraktion waren die Stadtverordneten

Karlheinz Bührmann, Jochem Heumann,

Klaus Vowinckel und Michael zu Löwenstein

in den Palmengarten gekommen.

Der Festsaal soll innen weitgehend

wieder in den historischen Originalzustand

versetzt werden. Dazu werden die in den

50er Jahren hinter einer nüchternen Wandverkleidung

verschwundenen Wandmalereien

und Stuck-Ornamente frei gelegt und

die Säulen, die einst die Galerie stützten,

rekonstruiert. Aus dem Gesellschaftshaus

wird so wieder das, was es einmal war: ein

festlicher Bürgersaal.

Im Herbst 2007 werde laut Zimmermann

mit den Bauarbeiten begonnen, die zwei Jah-

32

Umwelt

Ein Saal zum Verlieben

Im Palmengarten-Gesellschaftshaus kann Frankfurt wieder Feste feiern

Nach jahrelangem Leerstand wird das traditionsreiche Palmengarten-

Gesellschaftshaus saniert und zu einem repräsentativen Veranstaltungszentrum

mit Kapazitäten für bis zu 1.000 Besucher und umfangreichem

gastronomischem Angebot umgebaut.

Visitenkarte der Stadt: Das Gesellschaftshaus

im Palmengarten. Hinten anschließend an das

Gesellschaftshaus befindet sich das Palmenhaus.

FRANKFURTmagazin

Bild: dpa

re beanspruchen und sich auch auf Treppen,

Fassaden und die große Terrasse erstrecken.

Der verdunkelte Saal erhält wieder Tageslicht

durch Fenster in Richtung Palmenhaus.

Ein Biergarten auf der Terrasse, ein Restaurant

mit Weinkontor, eine Raucher-Lounge,

dazu ein Bankettsaal mit eigener Küche sowie

ein Konferenzraum und zwei kleine Terrassen

mit Aussicht auf Blumenpracht und

Weiher, sollen das Haus für gesellschaftliche

Festivitäten und Zusammenkünfte wieder

attraktiv machen. Ein neues Kassenhaus mit

Shop wird den Neubau abrunden.

Die Gesamtkosten sind mit 29,3 Millionen

Euro beziffert. Der CDU-Stadtverordnete

Jochem Heumann freut sich schon

heute auf die Fertigstellung: »Es wird ein

Saal zum Verlieben.« (jr)

Beim Anblick des Wandabschnitts, der auf der

Festsaal-Galerie probeweise restauriert wurde,

zeigten sich die Stadtverordneten begeistert

über Stuck und Wandmalereien.

Das Gesellschaftshaus im Palmengarten

Das Gesellschaftshaus liegt inmitten der 21 Hektar

großen Parkanlage des Frankfurter Palmengartens.

Palmengarten, Palmenhaus und Gesellschaftshaus

sind auf eine 1869 gegründete Stiftung Frankfurter

Bürger zurückzuführen. Den Grundstock der botanischen

Anlage bildete die Pflanzensammlung des

Herzogs von Nassau, die durch günstige Umstände

ein Jahr zuvor von der Stiftung erworben werden

konnte. Die Gartengestaltung stammt von Heinrich

Siesmayer (1817-1900). Das auf einem Plateau der Gartenanlage gelegene Palmenhaus mit vorgelagertem

Gesellschaftshaus wurde nach einem Entwurf von Friedrich Kayser umgesetzt und 1871 eingeweiht.

Der Festsaal in der Mitte des Ensembles bildet dabei den ältesten Gebäudeanteil. Auf der Südseite

befindet sich der Anbau von Martin Elsaesser und Ernst May (1928), der bis heute ausschließlich für

gastronomische Nutzung bestimmt ist. Im Zweiten Weltkrieg wurde der Vestibülanbau im Westen so

stark beschädigt, dass er in den 50er Jahren durch einen Neubau ersetzt werden musste. Die verzierten

Wände wurden mit einfachen Holzverschalungen verdeckt, die Säulen vollständig zugunsten

schlanker Stahlstützen aufgegeben.

Bild: Weis

Bild: dpa/Colorierte Aufnahme um 1895/1900


33

Ortsbeiräte

Es war höchste Zeit:

Anwohner-Quartiersgaragen rücken näher

Zugeparkte Bürgersteige, Mütter mit Kinderwagen, die eine Lücke zum

Queren der Straße suchen, Poller an Poller - aber auch: ein ungeordneter

Parkplatz, der zum Kirchplatz wurde, neugepflanzte Bäume, die jetzt eine

zuvor kahle Straße verschönern. Die innenstadtnahen Quartiere leben im

Dilemma von Parkplatznot einerseits und der Notwendigkeit zur Aufwertung

des öffentlichen Raums andererseits. So auch das Nordend, in dem

die Fraktionen von CDU und Grünen sich nunmehr auf ein Pilotprojekt

»Anwohner-Quartiersgaragen« zur Lösung des Problems einigten.

Christian

Falk

Vorsitzender der

CDU-Fraktion

im Ortsbeirat 3

Quartiersgaragen dienen dazu, die Lebensqualität

der Anwohner des Stadtteils zu erhöhen

und den öffentlichen Straßenraum

vom ruhenden Verkehr zu entlasten und im

Sinne der Nahmobilität zu fördern. Mit dieser

Überzeugung fordert die CDU-Fraktion

im Ortsbeirat 3 schon seit vielen Jahren die

Schaffung von Anwohner-Quartiersgaragen

im Nordend. Gestützt auf diese Argumentation

und unterstützt durch den Koalitionsvertrag

zwischen CDU und Grünen im Römer,

konnte sie Ende vergangenen Jahres

die Grünen im Ortsbeirat 3 für einen gemeinsamen

Antrag gewinnen, der die Pilotierung

einer solchen Garage im Nordend

zum Ziel und eine Mehrheit im Ortsbeirat 3

gefunden hat.

Beide Fraktionen zeigen sich überzeugt,

dass dem existierenden Parkdruck

im öffentlichen Straßenraum durch die Einrichtung

von Quartiersgaragen wirksam

begegnet werden kann. Vordringliches Ziel

ist es, Straßen und Plätze für die Allgemeinheit

zurückzugewinnen und vermehrt

Fußgänger-Querungsmöglichkeiten im

Straßenraum zu öffnen. Auch soll den Anwohnern

damit Parkraum bereitgestellt

werden, allerdings nicht unentgeltlich. Der

Zugang zu solchen Quartiersgaragen könnte

dort, wo es sich als nützlich anbietet,

auch gewerblichen Anliegern wie Carsharing-Unternehmen,

Mietwagenagenturen

oder sonstigen Anlieger-Unternehmen mit

erhöhtem Parkplatzbedarf eröffnet werden.

Wo dies sinnvoll und möglich erscheint,

könnte ihre Finanzierung – gege-

Bild: dpa

Bild: dpa

benenfalls unter Verwendung der Stellplatzablösemittel

– auch im Rahmen von

PPP-Projekten erfolgen.

Da die Akzeptanz der Stellfläche durch

die Anwohner in hohem Maße von kurzen

Entfernungen zur Garage, insbesondere

aber der Art und Weise ihrer Errichtung hinsichtlich

Belästigung, Emissionen, Aussehen

und Einfügung in das gründerzeitliche

Quartier, abhängen, spielt der auszuwählende

Standort künftig die wichtigste Rolle.

Aus diesem Grunde haben die Stadtteilpolitiker

dem Magistrat fünf Standorte genannt

für eine bevorzugte Planung: im Süden

des Nordends das freie Gelände des

Krankenhauses Maingau vom Roten Kreuz,

im Osten das freie Schottergelände an der

Friedberger Landstraße 8-12, das jetzt schon

als oberflächiger Parkplatz genutzt wird. Im

Zentrum des Nordends das Hinterhofgelände

der Eckenheimer Landstraße 85–91, das

ebenfalls bereits jetzt als oberflächiger

Parkplatz genutzt wird. Und im Norden, mit

besonderem baulichen Witz, unter

dem straßenmittigen Grünstreifen

der Rothschildallee zwischen

Rohrbachstraße und

Burgstraße. Die Erhaltung des

Charakters der Allee mit Baumbepflanzung

vorausgesetzt, würde

die Maßnahme an dieser Stelle

mit großer Wahrscheinlichkeit

hohe Akzeptanz erzielen.

Der Parkdruck in Frankfurt am Main

ist hoch. Quartiersgaragen in den

innerstädtischen Stadtteilen sollen

Abhilfe bringen.

NR. 01 MÄRZ 2007


34

Persönliches

Weißenseel trotzte auch Hitzköpfen

Langjähriger CDU-Stadtverordneter ist nun Stadtältester

Auf Antrag der CDU-Fraktion ist der langjährige

Stadtverordnete und Stadtrat Günter

Weißenseel am 14. Dezember 2006 zum

Stadtältesten ernannt worden, eine Ehrenbezeichnung,

die nur Stadtverordnete oder

Stadträte mit einer Amtszeit von mehr als

20 Jahren erhalten.

Von Beruf Schreinergeselle und lange Jahre

in Diensten der Hoechst AG, kam Weißenseel

aus der katholischen Jugend 1958 zur

Kommunalpolitik und führte über Jahrzehnte

CDU-Stadtbezirksverbände im Frankfurter

Westen, zunächst Griesheim, dann Sossenheim.

Von 1972 bis 1997 gehörte er ununterbrochen

der Stadtverordnetenversammlung

an. Es folgte eine gute Dekade im Frankfurter

Magistrat als ehrenamtlicher Stadtrat, wie er

selbst einmal sagte, die Krönung seiner politischen

Laufbahn. Sein Arbeitsschwerpunkt lag

im Gesundheitsausschuss, dem er seit 1989

FRANKFURTmagazin

auch vorsaß. Insbesondere dem Städtischen

Krankenhaus Höchst und dem Pflegenotstand

galt sein politischer Einsatz. In der Zeit der

Wiedervereinigung zu Beginn der 90er Jahre

war Weißenseel engagiert für die Partnerschaft

der Stadt mit Leipzig. Die CDU-Fraktion hat

sich in dieser Zeit der Wende auf sein Betreiben

hin stark für die mangelhafte Gesundheits-

Überzeugender Fürsprecher

der sozialen Stadt

Christof Warnke ist neuer ehrenamtlicher Stadtrat

Christof Warnke ist am 1. Februar 2007 in der

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung

als ehrenamtlicher Stadtrat vereidigt worden.

Aus den Händen von Oberbürgermeisterin

Petra Roth (CDU) nahm er seine

Ernennungsurkunde entgegen und bekräftigte

seinen Eid mit der Formel: »So wahr mir Gott

helfe.« Warnke rückt für den im Dezember verstorbenen

Integrationsdezernenten Albrecht

Magen (CDU) in den Magistrat nach. Der

CDU-Politiker wurde in Brasilien als Sohn

deutscher Auswanderer geboren. Erst 1954

kehrte die Familie nach Deutschland zurück.

Bild: Rueffer

Ehrung an alter Wirkungsstätte: Günter Weißenseel,

hier mit Gattin Renate, wird zum

Stadtältesten ernannt.

Der CDU-Kreisvorsitzende Udo Corts bezeichnete

Warnke, der evangelischer Pfarrer im Ruhestand

ist, als einen unermüdlichen

Brückenbauer zwischen Kirche und

Politik: »Mit ihm gewinnt der Magistrat

einen überzeugenden Fürsprecher

für die Belange einer sozialen Stadt.«

Seine berufliche Laufbahn verbrachte

Warnke im Rhein-Main-Gebiet.

Er war zunächst Seelsorger im

ökumenischen Beratungsdienst

Hauptwache, dann von 1970 bis 1987

Pfarrer, zunächst an der Frankfurter

Bild: Weis

versorgung in der DDR interessiert und sogar

eine Partnerschaft mit der orthopädischen

Universitätsklinik in Leipzig begründet.

Weißenseels politisches Engagement

konzentrierte sich aber auch auf den Stadtteil

Sossenheim und dort auf die Verkehrsberuhigung,

die Neugestaltung des Ortskerns,

den Hochwasserschutz am Sulzbach und die

Modernisierung des Volkshauses Sossenheim.

Im Zusammenhang mit dem Flughafenausbau

Anfang der 80er Jahre wurde der

zwischenzeitlich selbständige Kaufmann zur

Zielscheibe von Randalierern, die mehrfach

die Schaufenster seines Haushaltswarengeschäftes

mit Steinen bombardierten. Von solcherlei

Unbill ließ sich der erfahrene Kommunalpolitiker

allerdings nicht beirren, so dass

die Frankfurter Neue Presse über ihn mit

Recht titeln konnte: »Weißenseel trotzt auch

Hitzköpfen.« (jr)

Nikolaikirche, dann in der Erlösergemeinde

Bad Homburg. Bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand

2002 leitete er das Frankfurter Diakonissenhaus.

Warnke ist seit 1966 verheiratet

und hat vier Kinder. Er ist seit 1972 in der CDU

aktiv. Von 1976 bis 1982 war er Mitglied des

Ortsbeirates 1. Seit 2003 ist er Vorsitzender der

Senioren Union der Frankfurter CDU. (jr)

Stadtrat Christof Warnke (l.) nach seiner Vereidigung,

im Bild mit Oberbürgermeisterin Petra Roth und Stadtverordnetenvorsteher

Karlheinz Bührmann.


FRANKFURTmagazin

Wo würden Sie gerne leben? Inzwischen nirgendwo anders als in

Frankfurt, früher in London.

Was sind Ihre liebsten Freizeitbeschäftigungen? Lesen, Musik

hören, Stadtspaziergänge

Welches Talent hätten Sie gerne? Ein Musikinstrument gut

spielen können.

Ihr Hauptcharakterzug? Eine ausgeprägte Hartnäckigkeit, was

man mir glücklicherweise nicht anmerkt.

Wer hätten Sie gerne sein mögen? Da es zum Fußballstar nicht

gereicht hat: Dezernent für Kultur und Wissenschaft der Stadt

Frankfurt am Main.

Ihr/e Lieblingsheld/in in der Geschichte, Gegenwart oder

Dichtung? Tristram Shandy und Wilhelm Meister

Traditionen, die Sie nicht missen möchten? Das Frankfurter

Stadtgeläut’ am Heiligen Abend.

Was bringen Sie spontan mit der CDU in Verbindung? Die

Fähigkeit zum Wandel auf einem verlässlichen Wertefundament.

Mit welcher Person würden Sie gerne mal über politische

Themen diskutieren? Mit Umberto Eco über den Verlust der

Ironie in den Medien.

fragt!

Felix Semmelroth antwortet

Magazin fragt

Prof. Dr. Felix Semmelroth (58) studierte ab 1968 Anglistik, Politikwissenschaft und Soziologie in Marburg,

Manchester, London und Bremen. 1975 legte er das Erste Staatsexamen ab, promovierte 1977 zum Dr. phil und

war danach Lehrbeauftragter unter anderem an der Universität Bremen, dem Lutherstift in Falkenburg und

der TU Darmstadt. Seit 1997 ist er Honorarprofessor für Englische Literaturwissenschaft, Literaturtheorie und

kulturelle Praxis der TU Darmstadt. 1999 bis 2006 war er Leiter des Büros der Oberbürgermeisterin in der

Stadt Frankfurt am Main. Seit 2006 ist er hauptamtlicher Stadtrat und Dezernent für Kultur und Wissenschaft.

Welchen Job in der Politik würden Sie gerne mal für vier

Wochen ausüben? Diese Frage stellt sich mir nun wirklich gar

nicht.

Wer ist Ihr Lieblingsschriftsteller? Thomas Bernhard, Wilhelm

Genazino und Anthony Trollope

Welches Buch lesen Sie gerade? Nicht nur eines, zurzeit Julian

Fellowes »Snobs« und Peter von Matt »Das Wilde und die

Ordnung«.

Ihr Lebensmotto? »Das Leben ahmt die Kunst viel mehr nach als

die Kunst das Leben« (Oscar Wilde).

35

NR. 01 MÄRZ 2007


Perspektiven für die Frankfurter Altstadt

In naher Zukunft wird sich das Bild der Frankfurter Altstadt grundlegend verändern. Unter Führung

von Oberbürgermeisterin Petra Roth haben CDU und Grüne beschlossen, das Technische Rathaus

abzureißen und damit eine Bausünde der frühen 70er Jahre zu beseitigen. Auf der Grundlage des

historischen Stadtgrundrisses wird dort ein neues und lebendiges Altstadt-Quartier entstehen. Vier

geschichtlich wertvolle Häuser werden wieder aufgebaut. Mit der Broschüre »Perspektiven für die

Frankfurter Altstadt« informiert die CDU-Stadtverordnetenfraktion über die stadtplanerischen

Leitlinien für den Dom-Römer-Bereich.

Die Broschüre kann in der

Fraktionsgeschäftsstelle kostenlos

angefordert werden:

CDU-Fraktion

Frankfurt am Main

Bethmannstraße 3

60311 Frankfurt am Main

Tel. (069) 13 87 28-0

Fax (069) 29 13 55

� info@cdu-fraktion.frankfurt.de

� www.cdu-fraktion-ffm.de

Bild: dpa

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