aktuell - AGV Bau Saar
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KOMMENTAR<br />
AKTUELL<br />
NACHRICHTEN<br />
RECHT<br />
SAAR BAU REPORT 5/2005<br />
Koalitionsvertrag - mehr Schatten als Licht .........................224<br />
Strukturreform im Handwerk................................................226<br />
Arbeitsrecht ...........................................................................244<br />
Steuern...................................................................................245<br />
Vertragswesen ......................................................................248<br />
AUS- UND FORTBILDUNG<br />
Begrüßung der neuen <strong>Bau</strong>lehrlinge .....................................251<br />
54. Bundesleistungswettbwerb............................................255<br />
‡<br />
MAGAZIN<br />
<strong>Saar</strong>ländische <strong>Bau</strong>konferenz................................................228<br />
Minister Jacoby und Georgi beim <strong>AGV</strong> <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong>................230<br />
<strong>Bau</strong>industrie zur Koalitionsvereinbarung .............................231<br />
Autobahnprivatisierung ........................................................232<br />
Steuererhöhungen Gift für <strong>Bau</strong>konjunktur ...........................233<br />
ICE/TGV-Kongress.................................................................233<br />
Wirtschaft ..............................................................................234<br />
Sozial- und Tarifpolitik...........................................................236<br />
Technik...................................................................................237<br />
Bekanntmachungen .............................................................238<br />
BAU SAAR – VERBANDSLEBEN<br />
Vorweihnachtliche Beiratssitzung ........................................254<br />
Meisterhaft-Aktion ein großer Erfolg ....................................256<br />
Stuckateure............................................................................257<br />
Dachdecker ...........................................................................259<br />
Fliesenleger ...........................................................................262<br />
Hochbau................................................................................264<br />
Holzbau .................................................................................265<br />
Kachelofenbau ......................................................................267<br />
Maler und Lackierer ..............................................................268<br />
Fachliteratur...........................................................................268<br />
<strong>Bau</strong>anzeiger ..........................................................................270<br />
Termine, Impressum, Personalien .......................................271<br />
INHALT<br />
223
KOMMENTAR<br />
224<br />
Koalitionsvertrag –<br />
Mehr Schatten als Licht<br />
Gewiss, ein Regierungsprogramm<br />
in einer großen Koalition muss<br />
durch Kompromisse geprägt sein.<br />
Aber auch eine Kompromissvereinbarung<br />
hätte den dringend notwendigen<br />
Atem des „Neuen Anfangs“<br />
spüren lassen können. Tatsächlich<br />
versprüht das Papier eher den Geist<br />
des „Weiter so“! Man kann sich des<br />
Eindrucks nicht erwehren, als ob das<br />
schnöde Stopfen der Haushaltslöcher<br />
alles bestimmt hätte; eine reine<br />
Steuererhöhungsorgie – in vielem<br />
vordergründig an- und nicht zu<br />
Ende gedacht. Wichtige überfällige<br />
Reformen wurden erst einmal verschoben,<br />
die großen Visionen fehlen.<br />
Da wundert schon die Milde, die<br />
gerade Wirtschaftsvertreter bis hin<br />
zum Hauptverband <strong>Bau</strong>industrie<br />
dem Koalitionsvertrag angedeihen<br />
lassen.<br />
Mehrwertsteuererhöhung<br />
mit katastrophalen<br />
Auswirkungen<br />
Zum Einzelnen:<br />
Die Erhöhung der Mehrwertsteuer<br />
in 2007 um 3% wäre volkswirtschaftlich<br />
allenfalls vertretbar gewesen,<br />
wenn die Einnahmen voll und<br />
ganz der Senkung der Lohnnebenkosten<br />
gedient hätten. Eine Senkung<br />
des Mehrwertsteuersatzes für ar-<br />
beitsintensive <strong>Bau</strong>leistungen wäre<br />
kein Widerspruch gewesen, sondern<br />
vielmehr die logische Konsequenz<br />
bei der Entlastung arbeitsintensiver<br />
Branchen. Frankreich macht<br />
erfolgreich vor, dass beides miteinander<br />
vereinbar ist und funktioniert.<br />
Die bloße Anhebung auf 19% wird<br />
katastrophale Auswirkungen auf<br />
das arbeitsintensive mittelständische<br />
<strong>Bau</strong>- und Ausbaugewerbe haben.<br />
Die Abschaffung der Eigenheimzulage<br />
zeigt, dass die Politik ganz offensichtlich<br />
hartnäckig ignoriert,<br />
dass diese nicht nur Effekte auf der<br />
Ausgabenseite zeitigt, sondern in einem<br />
die Ausgaben deutlich überkompensierende<br />
Maße auch auf<br />
der Einnahmenseite. Es wäre deutlich<br />
klüger gewesen, die Eigenheimzulage<br />
künftig als Investitionsprämie<br />
auf der Grundlage nachgewiesener<br />
Arbeitskosten zu gewähren.<br />
Die geplante Abschaffung der degressiven<br />
AfA für neu erworbene<br />
Wohngebäude im Zusammenhang<br />
mit der Einführung einer Steuerpflicht<br />
auf private Veräußerungsgewinne<br />
bei vermieteten Immobilien in<br />
Höhe von 20% gibt dem daniederliegenden<br />
Mietwohnungsbau den<br />
endgültigen Todesstoß. Eine gleichermaßen<br />
unnötige wie kontraproduktive<br />
Maßnahme. Immerhin wird<br />
die Steuerbarkeit reiner spekulativer<br />
Erwerbsgeschäfte durch die <strong>aktuell</strong><br />
geltende Spekulationsfrist längst erreicht.<br />
Unzureichende<br />
Kompensationen<br />
Die Abzugsfähigkeit von Handwerkerrechnungen<br />
war seit langem eine<br />
der Kernforderungen des <strong>Bau</strong>und<br />
Ausbaugewerbes. Der geplante<br />
Umfang ist aber bei weitem nicht<br />
ausreichend; viel zu kurz gesprungen!<br />
Insbesondere ist die Maßnahme<br />
kein ernsthafter Ersatz für die<br />
ausgebliebene Senkung der Mehrwertsteuer<br />
bei <strong>Bau</strong>leistungen. Als<br />
sinnvolle Einzelmaßnahme betrachtet,<br />
muss der Umfang der Abzugsmöglichkeiten<br />
drastisch aufgestockt<br />
- mindestens verdoppelt - werden.<br />
Die geplante Reichensteuer, die allenfalls<br />
geeignet ist, unterschwellige<br />
Neidgefühle zu bedienen, nicht aber<br />
das Steueraufkommen spürbar zu<br />
erhöhen, ist indiskutabel. Immerhin<br />
tragen schon heute die Spitzenverdiener<br />
den Großteil der gesamten<br />
Steuerlast. Nur 5% der Steuerpflichtigen<br />
beziehen ein jährliches Einkommen<br />
über 85.000 Euro. Ihr Anteil am<br />
Gesamtaufkommen der Einkommenssteuer<br />
liegt jedoch bei über<br />
40%. So trifft die „Neidsteuer“ letztlich<br />
die leistungsfähigen Unternehmer<br />
des Mittelstandes und ihre Leistungsträger<br />
ohne tatsächlich spürbare<br />
Effekte mit verheerenden Folgen.<br />
Die längst überfällige Unternehmenssteuerreform<br />
wurde dagegen<br />
erst einmal bis 2008 verschoben;<br />
mehr als enttäuschend! Das im Koalitionsvertrag<br />
festgehaltene Ziel,<br />
den Kommunen ein stetiges Finanzaufkommen<br />
zu sichern, wird insbesondere<br />
von der <strong>Bau</strong>wirtschaft begrüßt.<br />
Die Fortentwicklung der Gewerbesteuer<br />
darf aber keinesfalls zu<br />
einer höheren Belastung der gewerblichen<br />
Unternehmen führen;<br />
vielmehr müssen ertragsunabhängige<br />
Elemente von der Besteuerung<br />
ausgenommen werden!<br />
Auch im Bereich Arbeitsmarkt und<br />
Sozialpolitik macht sich Enttäuschung<br />
breit.<br />
Das erklärte Ziel, die Lohnzusatzkosten<br />
auf deutlich unter 40% zu senken,<br />
stimmt zwar hoffnungsfroh,<br />
doch neben den blumenreichen<br />
Ankündigungen fehlt es noch an<br />
den zielführenden mutigen Taten.<br />
Wenn auch die angekündigte Senkung<br />
der Arbeitslosenversicherungsbeiträge<br />
auf 4,5% ein richtiges<br />
Signal darstellt, so passt andererseits<br />
die Erhöhung der Rentenbeiträge<br />
ab 2007 auf 19,9% nicht in die<br />
Gesamtstrategie der Senkung der<br />
Lohnzusatzkosten.<br />
Besonders enttäuschend ist, dass<br />
die Große Koalition sich bislang<br />
nicht auf eine grundlegende Ge-
sundheitsreform bzw. auf eine Reform<br />
der Pflegeversicherung einigen<br />
konnte. Gerade eine greifende Gesundheitsreform<br />
„schreit“ angesichts<br />
der Kostenentwicklung nach<br />
Verwirklichung. Vielleicht sind sich<br />
die Koalitionsparteien doch schon<br />
näher, als man zu hoffen wagte; Anzeichen<br />
hierzu gibt es. Eine gleichermaßen<br />
drängende wie sensible<br />
Materie!<br />
Scheinreform<br />
Bei der Konstellation der Regierungsparteien<br />
erwartungsgemäß<br />
dünn sind auch die geplanten Neuregelungen<br />
in der Arbeitsmarktpolitik.<br />
Mehr als eine Scheinreform kam<br />
beim ersten Anlauf nicht heraus. Die<br />
Abschaffung der Möglichkeit der Befristung<br />
von Arbeitsverträgen in einem<br />
Zeitraum von 24 Monaten und<br />
dafür das Greifen des Kündigungsschutzes<br />
erst nach 24 Monaten statt<br />
nach bislang 6 Monaten stellt eigentlich<br />
nur ein Null-Summenspiel<br />
dar. Die eigentlichen Probleme wie<br />
die pervertierte Abfindungsrechtsprechung<br />
oder gar die unvergleichlich<br />
langen Kündigungsfristen waren<br />
in der „Großen Koalition", wie<br />
nicht anders zu erwarten, Tabuthemen.<br />
Wo Schatten fällt, muss auch ein bisschen<br />
Licht sein! Allerdings leuchtet<br />
es zumindest derzeit noch sehr<br />
schwach!<br />
Immerhin sind das Vorhaben, die Investitionslinie<br />
für Verkehrsinvestitionen<br />
im Zeitraum der kommenden<br />
Legislaturperiode um 4,3 Milliarden<br />
Euro zu erhöhen und das klar definierte<br />
Ziel, mehr privates Kapital für<br />
den Verkehrswegebau zu mobilisieren,<br />
anzuerkennen. Gleiches gilt für<br />
die deutlich formulierte Absicht, die<br />
rechtlichen Rahmenbedingungen<br />
für öffentlich-private Partnerschaften<br />
zu verbessern und die Verkehrswe-<br />
geplanung zu vereinfachen und zu<br />
beschleunigen.<br />
Auch die Absichtserklärung, zur Beschleunigung<br />
öffentlicher Investitionen<br />
das Vergaberecht entgegen<br />
dem Vorhaben der alten Bundesregierung<br />
nun im bestehenden System,<br />
also bei Beibehaltung beispielsweise<br />
des Kaskadenprinzips<br />
und des Nachverhandlungsverbots<br />
zu novellieren, verdient Anerkennung.<br />
Gleiches gilt für die Pläne, zur<br />
Verbesserung der Liquidität kleinerer<br />
und mittlerer Unternehmen die<br />
Umsatzgrenze für die Ist-Besteuerung<br />
auf 250.000 Euro in den alten<br />
und 500.000 Euro in den neuen<br />
Bundesländern anzuheben sowie<br />
ab 2007 für jedes Jahr der Unternehmensfortführung<br />
die Erbschaftssteuerschuld<br />
zu reduzieren und<br />
ähnlich dem englischen Modell<br />
nach 10 Jahren völlig entfallen zu<br />
lassen.<br />
Im Bereich der Arbeitsmarkt- und<br />
225
KOMMENTAR<br />
226<br />
Sozialpolitik bekennt sich die neue<br />
Bundesregierung erfreulicherweise<br />
ausdrücklich zum Entsendegesetz<br />
und den damit verbundenen Mindestlohnregelungen<br />
im <strong>Bau</strong>- und<br />
Ausbaubereich. Eine grundsätzliche<br />
Reform der Unfallversicherung wird<br />
in Aussicht gestellt. Darüber hinaus<br />
hat sich die Bundesregierung die<br />
Verlängerung der Übergangsfristen<br />
bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit<br />
und der Dienstleistungsfreiheit im<br />
Rahmen der EU-Osterweiterung sowie<br />
die Überarbeitung der Dienstleistungsrichtlinie<br />
auf die Fahne geschrieben.<br />
Schließlich soll das gesamte<br />
Instrumentarium der Arbeitsmarktpolitik<br />
der Bundesagentur für<br />
Arbeit auf den Prüfstand gestellt<br />
werden mit der Folge der – wenn<br />
auch zu zögerlichen – Abschaffung<br />
der unseligen Ich-AGen.<br />
Zuletzt soll in der Gesamtbetrachtung<br />
nicht vernachlässigt werden,<br />
dass die Bundesregierung das Programm<br />
zur energetischen Sanierung<br />
öffentlicher Gebäude in Höhe<br />
von 1,5 Mrd. Euro aufstockt. Eine<br />
Maßnahme, von der insbesondere<br />
auch die gewerblichen Ausbaubetriebe<br />
profitieren werden.<br />
Bei der Gewichtung von Licht und<br />
Schatten, also alles in allem zu viel<br />
Schatten, insbesondere für den Bereich<br />
des Wohnungsbaus, in dem<br />
überwiegend die kleineren und mittleren<br />
<strong>Bau</strong>- und Ausbaubetriebe tätig<br />
sind. Der <strong>Bau</strong>wirtschaft und vor allem<br />
dem <strong>Bau</strong>gewerbe wurden wieder<br />
einmal über Gebühr Opfer abverlangt.<br />
Dennoch bleibt aus übergeordneten<br />
Gesichtspunkten gesamtvolkswirtschaftlich<br />
zu hoffen, dass die geplanten<br />
Maßnahmen überwiegend<br />
positive Wirkung zeigen. Stillstand<br />
hätte sich Deutschland am wenigsten<br />
leisten können.<br />
Wenn die Koalition die Gemeinsamkeiten<br />
verbraucht, die konsensfähigen<br />
Reformen abgearbeitet sind,<br />
müssen die Karten neu gemischt<br />
werden. Der Reformstau ist und<br />
bleibt noch lange gewaltig.<br />
(RA Karl Hannig)<br />
Strukturreform im<br />
Handwerk –<br />
Ein Jahr Bewährung!<br />
Die Organisationsstrukturen im<br />
Handwerk sind nicht optimal. Anders<br />
als im <strong>Saar</strong>land existieren in<br />
anderen Bundesländern vielfach<br />
noch Kleinstinnungen; die dort nach<br />
wie vor tätigen Kreishandwerkerschaften<br />
dämpfen häufig die Informationsflüsse<br />
von den Spitzenfachverbänden<br />
zu den einzelnen Mitgliedern.<br />
Kammern, Innungen und<br />
Verbände leisten häufig Doppelarbeit,<br />
treten in Konkurrenz zueinander<br />
oder behindern sich gar bei<br />
ihren Aufgaben. Pflichtmitgliedschaft<br />
in Kammern erfordert bei Aufgabeüberschneidung<br />
einen Beitragsbonus<br />
für Innungsbetriebe.<br />
Diesem Ansinnen haben sich die<br />
Kammern bislang weitestgehend<br />
verschlossen.<br />
Angesichts der geschilderten Problemgemengelage<br />
unternimmt der<br />
Zentralverband des Deutschen<br />
Handwerks gegenwärtig den Versuch<br />
einer Neustrukturierung des<br />
Handwerks und insbesondere einer<br />
Neubestimmung des Verhältnisses<br />
von Fachverbänden zu Kammern.<br />
Dabei soll nach dem Verständnis<br />
der Kammern an der Pflichtmitgliedschaft<br />
bei den Kammern nicht<br />
gerüttelt werden. Allerdings soll eine<br />
klare Abgrenzung des Aufgabenkatalogs<br />
zwischen Handwerkskammern<br />
und Zentralfachverbänden<br />
vorgenommen werden.<br />
Die Vollversammlung des ZDH hat<br />
nun am 25. November mit großer<br />
Mehrheit entsprechende Beschlüsse<br />
zu den „Strukturfragen der Handwerksorganisation“<br />
gefasst. Der Beschluss<br />
sieht des weiteren vor, dass<br />
in der Vollversammlung im Herbst<br />
2006 der Erfolg der Umsetzung auf<br />
den Prüfstand gestellt werden soll.<br />
Im Falle des Scheiterns der Umsetzung<br />
solle im nächsten Jahr der Gesetzgeber<br />
angerufen werden. Es<br />
kommt jetzt darauf an, vor Ort auch<br />
eine ernsthafte Umsetzung der ge-<br />
troffenen Abreden anzugeben.<br />
Bei dem bekannt guten, von Kooperation<br />
geprägten Verhältnis des<br />
‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> und der Handwerkskammer<br />
des <strong>Saar</strong>landes dürfte<br />
hier die Umsetzung realisierbar<br />
sein. Entsprechende Gespräche sind<br />
bereits vereinbart.<br />
Ob allerdings bundesweit die Reform<br />
von Erfolg gekrönt sein wird, ist<br />
offen. Allzu vielen Kammern fällt es<br />
schwer, sich auf ihre Rolle zu besinnen<br />
und sich auf die Erfüllung ihrer<br />
hoheitlichen Aufgaben zu beschränken.<br />
Sollte die Umsetzung im „Probejahr“<br />
nicht bundesweit gelingen,<br />
droht nicht nur die Anrufung des Gesetzgebers<br />
durch den ZDH.<br />
Der Zentralverband des Deutschen<br />
<strong>Bau</strong>gewerbes hat auf seiner Mitgliederversammlung<br />
anlässlich des<br />
Deutschen <strong>Bau</strong>gewerbetages im<br />
Oktober in Berlin beschlossen, bei<br />
einem Scheitern die Mitgliedschaft<br />
im ZDH zu kündigen. Die Folgen<br />
wären drastisch, bergen aber auch<br />
die Chance für die <strong>Bau</strong>fachspitzenverbände,<br />
sich als gewerbliche <strong>Bau</strong>branche<br />
völlig neu aufzustellen.<br />
(RA Karl Hannig)
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AKTUELL<br />
228<br />
<strong>Saar</strong>ländische<br />
<strong>Bau</strong>konferenz<br />
Künftige Ausrichtung der Mittelstandspolitik<br />
Ministerpräsident Peter Müller zu<br />
Gast bei <strong>Saar</strong>ländischer <strong>Bau</strong>konferenz<br />
(KS) Auch in ihrem vierten Jahr ist die<br />
auf Initiative des ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong><br />
etablierte <strong>Saar</strong>ländische <strong>Bau</strong>konferenz<br />
erfolgreich. Als gemeinsame<br />
Plattform gegenüber Politik, Medien<br />
und Öffentlichkeit haben, wie bereits<br />
mehrfach berichtet, der ‡ <strong>Bau</strong><br />
<strong>Saar</strong>, der <strong>AGV</strong> Handwerk sowie die<br />
Maler- und Lackiererinnung des<br />
<strong>Saar</strong>landes vor vier Jahren die <strong>Saar</strong>ländischen<br />
<strong>Bau</strong>konferenz ins Leben<br />
gerufen.<br />
Erneut wurde auf die bereits im vergangenen<br />
Jahr bewährte Teilung<br />
der Frühjahrskonferenz in eine reine<br />
Arbeitssitzung und der Herbstkonferenz<br />
als große öffentliche Veranstaltung<br />
zurückgegriffen. Während dem<br />
‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> im vergangenen<br />
Jahr turnusgemäß der Vorsitz der<br />
<strong>Saar</strong>ländischen <strong>Bau</strong>konferenz oblag,<br />
wurde dieser im laufenden Jahr<br />
durch den <strong>AGV</strong> Handwerk gestellt.<br />
So begrüßte der Präsident des <strong>AGV</strong><br />
Handwerk, Harald Becken, am 2.<br />
November 2005 in der <strong>Saar</strong>brücker<br />
<strong>Saar</strong>landhalle zahlreiche Gäste aus<br />
Wirtschaft und Politik sowie Ehrenamtsträger<br />
aus dem Handwerk, so<br />
den Präsidenten des ‡ <strong>Bau</strong><br />
<strong>Saar</strong>, Hans-Ludwig Bernardi, und<br />
den Landesinnungsmeister der Maler-<br />
und Lackiererinnung, Klaus<br />
Drouin. Hauptredner war der Ministerpräsident<br />
des <strong>Saar</strong>landes, Peter<br />
Müller, der sich trotz der laufenden<br />
Koalitionsverhandlungen die Zeit<br />
genommen hatte, mit der <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
die künftige Ausrichtung der<br />
Mittelstandspolitik zu diskutieren.<br />
In seiner launigen Rede bekannte<br />
sich der saarländische Ministerpräsident<br />
erneut zum Meisterbrief: „Die<br />
deutsche Meister-Ausbildung ist die<br />
beste Vorbereitung auf eine berufli-<br />
che Selbstständigkeit, die es in Europa<br />
gibt“, betont er. In den Koalitionsverhandlungen<br />
sehe er Zeichen,<br />
dass die novellierte Handwerksordnung<br />
zunächst überprüft und dann<br />
erneut reformiert werde. Die derzeit<br />
gültige Ordnung, die von der alten<br />
Bundesregierung verabschiedet<br />
worden sei, habe durch die Aufhebung<br />
des Meisterbriefes als Voraussetzung<br />
zur Gründung eines eigenen<br />
Betriebes zu zahlreichen Firmengründungen<br />
von Billiganbietern,<br />
unter anderem auch aus Osteuropa<br />
geführt, gegen die deutsche<br />
Anbieter keine Chance mehr hätten.<br />
Aus den Berliner Koalitionsgesprächen<br />
signalisierte Müller, dass<br />
es ab 2008 zu einer Unternehmensbesteuerung<br />
kommen könne, die<br />
unabhängig von ihrer Rechtsform<br />
sei. Der gegenwärtige Zustand,<br />
dass Personengesellschaften stärker<br />
besteuert würden als juristische<br />
Personen sei nicht haltbar und habe<br />
immer wieder zu Kritik geführt. Um<br />
die Benachteiligungen, die bis 2008<br />
bestünden, zu kompensieren, plane<br />
die künftige Koalition, die degressive<br />
Abschreibung erneut einzuführen.<br />
Da die finanziellen Erleichterungen<br />
für den Mittelstand mit Steuerausfällen<br />
verbunden seien, „kommen wir<br />
um eine Verbesserung auf der Einnahmenseite<br />
nicht herum“, ist Müller<br />
überzeugt. Die höhere Mehrwertsteuer<br />
werde kommen. Sie müsse
allerdings zur Senkung der Lohnnebenkosten<br />
und nicht zum Stopfen<br />
von Haushaltslöchern eingesetzt<br />
werden. Abschließend kündigte<br />
Müller an, dass die Landesregierung<br />
erneut die Deregulierung der<br />
Landesbauordnung vorantreiben<br />
wolle. Die erste LBO-Novellierung, in<br />
der die Kompetenzen der <strong>Bau</strong>behörden<br />
zurückgeschnitten worden<br />
waren, war auf Kritik gestoßen,<br />
weil unter anderem Architekten und<br />
<strong>Bau</strong>ingenieure die ihrer Ansicht<br />
nach fehlende Rechtssicherheit<br />
bemängelt hätten. „Die Vertreter der<br />
freien Berufe sollten doch froh sein,<br />
wenn sie mehr Verantwortung be-<br />
kommen und sich vom staatlichen<br />
Gängelband ein wenig lösen können“,<br />
sagte Müller.<br />
In seinem Schlusswort dankte der<br />
Präsident des ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong>,<br />
Hans-Ludwig Bernardi, Ministerpräsident<br />
Peter Müller ganz herzlich für<br />
seine schonungslose Bestandsaufnahme<br />
und die für die Zukunft aufgezeigten<br />
Aufgabenstellungen. Mit<br />
Hinweis auf die von Herrn Prof. Dr.<br />
Sinn anlässlich des Tages der <strong>Saar</strong>ländischen<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft gemachte<br />
Äußerung „Es ist nicht fünf vor, sondern<br />
fünf nach 12“ äußert er die<br />
große Sorge der <strong>Bau</strong>wirtschaft, dass<br />
weitere Zeit verloren werde, die für<br />
Deutschland so wichtigen, dringend<br />
notwendigen Reformen mutig anzupacken<br />
und durchzuführen; dabei<br />
sei keine Zeit mehr zu verlieren, die<br />
Sanierung des Pflegefalls Deutschland<br />
sei überfällig. Bernardi appellierte<br />
in diesem Zusammenhang an<br />
den Ministerpräsidenten, sich bei<br />
Abschaffung der Eigenheimzulage<br />
in der alten Form für das Modell der<br />
Investitionszulage, die nur bei Vorlage<br />
von Handwerkerrechnungen gewährt<br />
werden solle, einzusetzen. Eine<br />
Erhöhung der Mehrwertsteuer,<br />
so Bernardi, könne allenfalls mitgetragen<br />
werden, wenn die Mehreinnahmen<br />
tatsächlich völlig zur Entlastung<br />
der Sozialsysteme verwendet<br />
würden. Dies schließe jedoch eine<br />
gleichzeitige Senkung der Mehrwertsteuer<br />
für <strong>Bau</strong>- und Ausbauleistungen<br />
nicht aus. Dass dies miteinander<br />
vereinbar sei und hohe beschäftigungspolitische<br />
Wirkung<br />
zeigt – ebenfalls zugunsten weißer<br />
und zulasten schwarzer Wirtschaft -,<br />
beweise Frankreich. Weiterhin stelle<br />
die Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen<br />
ebenfalls ein hervorragendes<br />
Instrument dar, die private<br />
Nachfrage von <strong>Bau</strong>- und Ausbauleistungen<br />
zu verstärken. „Begleiten<br />
Sie diese Überlegungen positiv,<br />
auch wenn sie <strong>aktuell</strong> von der SPD in<br />
die Koalitionsverhandlungen eingebracht<br />
worden sind! Eine solche Regelung<br />
muss mutig und weitreichend<br />
getroffen werden, eine niedrige<br />
Bagatellgrenze für die erfassten<br />
Leistungen hilft nicht in notwendigem<br />
Umfang. Auch dies wäre ein<br />
wertvoller Beitrag bei der Bekämpfung<br />
der Schwarzarbeit“, bat Bernardi<br />
den Ministerpräsidenten abschließend.<br />
229
AKTUELL<br />
230<br />
Finanzminister im<br />
Haus der <strong>Saar</strong>l.<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
(Ha) Der saarländische Finanzminister<br />
und stellvertretende Ministerpräsident<br />
des <strong>Saar</strong>landes Peter Jacoby<br />
besuchte am 8. Dezember den<br />
Arbeitgeberverband der <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
des <strong>Saar</strong>landes. Begleitet<br />
wurde er unter anderem von Staatssekretär<br />
Wack sowie dem Leiter der<br />
Abteilung Hochbau im Ministerium<br />
für Finanzen, N. Lehnert.<br />
Für den <strong>AGV</strong> <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> konnte Präsident<br />
Bernardi die Gäste im Hause<br />
der <strong>Saar</strong>ländischen <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
begrüßen. Vom Vorstand nahmen<br />
auch die Herren Heller und Güth am<br />
Gespräch teil. Ebenfalls anwesend<br />
war die gesamte Geschäftsführung<br />
des Verbandes.<br />
Minister Jacoby sowie Staatssekretär<br />
Wack informierten zunächst<br />
ausführlich über die schwierige Finanzsituation<br />
des Landes und die<br />
notwendigen Einsparbemühungen.<br />
Trotz der Haushaltslage will das<br />
Land nicht auf die notwendigen<br />
<strong>Bau</strong>investitionen verzichten. N. Lehnert<br />
berichtete dann über geplante<br />
Maßnahmen im Einzelnen.<br />
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen<br />
die finanz- und steuerpolitischen<br />
Maßnahmen aus der Koalitionsvereinbarung.<br />
Die Verbandsvertreter<br />
appellierten an den Minister,<br />
sich dafür einzusetzen, dass die<br />
neue Bundesregierung die dramatischen<br />
Folgen aus der Streichung der<br />
Eigenheimzulage mit anderen finanzpolitischen<br />
Maßnahmen abfedert.<br />
Beispielsweise sei eine effektive<br />
Einbeziehung der Immobilie in die<br />
geförderte Altersversorgung geboten.<br />
Die steuerliche Abzugsfähigkeit<br />
von Handwerkerrechnungen müsse,<br />
so die Verbandsvertreter, deutlich<br />
großzügiger erweitert werden<br />
als geplant, mindestens verdoppelt.<br />
Über Abschreibungsmöglichkeiten<br />
müsse nachgedacht werden. Der<br />
Minister zeigte für die Anliegen des<br />
Verbandes großes Verständnis und<br />
sagte zu, die Kompensierungsmöglichkeiten<br />
zu prüfen.<br />
In diesem Zusammenhang war<br />
auch das Thema Mehrwertsteuererhöhung<br />
von besonderer Bedeutung.<br />
Die Verbandsvorstandsmitglieder<br />
machten deutlich, dass eine Erhöhung<br />
der Mehrwertsteuer allenfalls<br />
vertretbar sei, wenn die Mittel<br />
ausschließlich zur Senkung der<br />
Lohnnebenkosten, und nicht zum<br />
Stopfen von Haushaltslöchern verwandt<br />
würden. Eine Senkung der<br />
Mehrwertsteuer für <strong>Bau</strong>leistung<br />
bleibe geboten, um die private<br />
Nachfrage nicht vollends abzuwürgen<br />
bzw. in die Schattenwirtschaft<br />
zu lenken. Eine solche auf den <strong>Bau</strong>bereich<br />
begrenzte Senkung sei systemimmanent<br />
und stelle keinen<br />
Widerspruch dar. Frankreich beweise,<br />
dass beides miteinander zu verbinden<br />
sei und zu arbeitsmarktpositiven<br />
Ergebnissen führe. Der Finanzminister<br />
stimmte diesen Überlegungen<br />
grundsätzlich zu, stellte die <strong>aktuell</strong>e<br />
politische Umsetzbarkeit angesichts<br />
der politischen Kräfteverhältnisse<br />
allerdings in Zweifel.<br />
Schließlich kam auch die geplante<br />
Abschaffung der degressiven AFA<br />
für neu erworbene Wohngebäude<br />
sowie die Einführung einer Steuerpflicht<br />
auf private Veräußerungsgewinne<br />
bei verkauften Immobilien zur<br />
Sprache. Die Verbandsvertreter appellierten<br />
an den Finanzminister sich<br />
dafür einzusetzen, dass die degressive<br />
AFA für neu erworbene Wohngebäude<br />
sowie die Einkommenssteuerfreiheit<br />
der Veräußerung von<br />
Immobilien nach Ablauf einer Spekulationsfrist<br />
erhalten bleiben müsse.<br />
Der Verband überreichte dem Finanzminister<br />
ein Positionspapier der<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft zu den geplanten Änderungen<br />
des Steuerrechts.<br />
Die Gesprächspartner waren sich<br />
abschließend einig, dass eine große<br />
Steuerreform mit einer grundlegenden<br />
Neuregelung der Einkommenssteuer<br />
und der Unternehmenssteuer<br />
sowie einer Sicherung der Kommunalfinanzen<br />
möglichst bald angepackt<br />
werden müsse.<br />
Das mit großer Offenheit und Ernsthaftigkeit<br />
geführte Gespräch dauerte<br />
nahezu 3 Stunden. Die Vertreter<br />
des Ministeriums brachten ihre Genugtuung<br />
zum Ausdruck, zahlreiche<br />
Aspekte aus der Sicht der mittelständischen<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft erfahren zu<br />
haben und in die politische Diskussion<br />
mitnehmen zu können.<br />
Wirtschaftsminister<br />
zu Gast beim<br />
<strong>AGV</strong> <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong><br />
(Ha) Am 6. Oktober trafen sich Vertreter<br />
des Wirtschaftsministeriums,<br />
an der Spitze Wirtschaftsminister Dr.<br />
Georgi und Staatssekretär Hettrich,<br />
mit dem Präsidenten des <strong>AGV</strong> <strong>Bau</strong><br />
<strong>Saar</strong> Bernardi, dessen Stellvertreter<br />
Heller sowie der Geschäftsführung<br />
des Verbandes zu einem Meinungsaustausch<br />
im Hause der <strong>Saar</strong>ländischen<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft im <strong>Saar</strong>brücker<br />
Kohlweg.<br />
Zu Beginn des Gesprächs stand die<br />
<strong>aktuell</strong>e baukonjunkturelle Situation<br />
bundesweit und im <strong>Saar</strong>land im Mittelpunkt.<br />
Dabei konnten der Präsident<br />
und HGF Hannig anhand der<br />
<strong>aktuell</strong>en statistischen Zahlen eindrucksvoll<br />
die schwierige Situation<br />
der <strong>Bau</strong>betriebe darstellen. Der Wirtschaftsminister<br />
machte deutlich,<br />
dass man sich der arbeitsmarktpolitischen<br />
Bedeutung der <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
bewusst sei und alle Anstrengungen<br />
unternehmen wolle, die<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft in ihrer schwierigen<br />
Strukturkrise zu unterstützen.<br />
Ein weiteres Schwerpunktthema war<br />
der Komplex PPP bzw. ÖPP – Öffentliche<br />
Private Partnerschaft. Die Gesprächsrunde<br />
war sich einig, dass<br />
angesichts der Haushaltssituation<br />
der öffentlichen Auftraggeber insbesondere<br />
auch der Kommunen und<br />
des großen Investitionsbedarfs ÖPP<br />
ein hilfreiches Instrument darstellen<br />
kann, wichtige Projekte zu realisieren,<br />
die anders nicht finanzierbar<br />
wären, dass allerdings hierdurch die<br />
Gesamtproblematik des Investitionsstaus<br />
im öffentlichen Bereich<br />
nicht gelöst werden könne.<br />
Der Wirtschaftsminister hatte zu diesem<br />
Tagungsordnungspunkt eigens<br />
Herrn Kohl mitgebracht, der im Ministerium<br />
in der neuen PPP-Kompetenzstelle<br />
Ansprechpartner für diese<br />
Thematik ist. Die Geschäftsführung<br />
des <strong>AGV</strong> <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> vereinbarte einen<br />
engen Kontakt und kurzen Informationsfluss<br />
zum Thema PPP bzw. ÖPP<br />
mit der neuen Stelle.<br />
Weiterer Schwerpunkt des Gesprächs<br />
war das vor der Einführung<br />
stehende neue Präqualifikationsverfahren.<br />
Das Land werde in dem auf<br />
Bundesebene gegründeten Präqua-
lifikationvereins, der das Verfahren<br />
und die installierten Präqualifikationsstellen<br />
überwacht, Mitgliedschaft<br />
erwerben, so der Minister.<br />
Das Ministerium begrüßte ausdrücklich<br />
das Verfahren als Instrument<br />
zur Verbesserung von Seriosität<br />
und Qualität im Wettbewerb<br />
und zur Entbürokratisierung mit Kosteneinsparungen<br />
für Auftraggeber<br />
und Auftragnehmer. Die Verbandsvertreter<br />
brachten ihre Hoffnung<br />
zum Ausdruck, dass das Verfahren<br />
auch von den Kommunen angenommen<br />
und genutzt werden wird.<br />
Hauptgeschäftsführer Hannig informierte<br />
dann noch über den Stand<br />
der Qualitäts- und Qualifizierungsoffensive<br />
„Meisterhaft“ der baugewerblichen<br />
Betriebe. Die Vertreter<br />
der Wirtschaftsministeriums würdigten<br />
die begrüßenswerte Kampagne<br />
ausdrücklich.<br />
Das Gespräch verlief in gewohnt angenehmer<br />
und offener Atmosphäre<br />
und war von großer Sachlichkeit und<br />
Ernsthaftigkeit geprägt.<br />
<strong>Bau</strong>industrie zur<br />
Koalitionsvereinbarung:<br />
● Ein Schritt voran auf dem Weg zu<br />
einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur!<br />
● Ein wichtiges Signal für den PPP-<br />
Markt in Deutschland!<br />
● Aber: Nachbesserungsbedarf in<br />
den Bereichen „Unternehmenssteuern“<br />
und „Soziale Sicherungssysteme“!<br />
(HV/Ha) „Mehr Verkehrsinvestitionen,<br />
mehr Spielraum für PPP und<br />
kürzere Planungszeiten für Infrastrukturvorhaben,<br />
aber Nachbesserungsbedarf<br />
in den Bereichen „Unternehmensbesteuerung“<br />
und „Soziale<br />
Sicherungssysteme“ – die<br />
<strong>Bau</strong>industrie sieht in der Koalitionsvereinbarung<br />
Licht und Schatten.“<br />
Mit diesen Worten kommentierte in<br />
Berlin der Vizepräsident des Hauptverbandes<br />
der Deutschen <strong>Bau</strong>industrie,<br />
Dipl.-Ing. Helmut Echterhoff,<br />
den Koalitionsvertrag, den<br />
CDU/CSU und SPD unter der Überschrift<br />
„Gemeinsam für Deutschland<br />
– Mit Mut und Menschlichkeit“ vor-<br />
gelegt haben. Positive Akzente sieht<br />
die deutsche <strong>Bau</strong>industrie vor allem<br />
im Bereich der Verkehrsinfrastrukturpolitik.<br />
Die Ankündigung der Koalition,<br />
die Verkehrsinvestitionen für<br />
den Zeitraum 2006 bis 2009 um insgesamt<br />
4,3 Mrd. Euro zu erhöhen<br />
und zu verstetigen, werde von der<br />
deutschen <strong>Bau</strong>industrie uneingeschränkt<br />
begrüßt, erklärte Echterhoff.<br />
Wichtig sei für die <strong>Bau</strong>industrie<br />
vor allem auch, dass die große Koalition<br />
mit einem Planungsbeschleunigungsgesetz<br />
endlich auch die<br />
„Planungsblockade“ wichtiger Infrastrukturprojekte<br />
angehen werde.<br />
Darüber hinaus sei zu begrüßen,<br />
dass die teilungsbedingte Infrastrukturlücke<br />
in den neuen Ländern<br />
geschlossen werden solle. Echterhoff:<br />
„Jetzt müssen den hoffnungsvollen<br />
Ankündigungen Taten folgen“.<br />
Volle Unterstützung sicherte<br />
Echterhoff der neuen Bundesregierung<br />
aber auch bei der Förderung<br />
von öffentlich-privaten Partnerschaften<br />
zu. Mit der Novellierung des in<br />
der 15. Legislaturperiode beschlossenen<br />
„Gesetzes zur Beschleunigung<br />
der Umsetzung von öffentlichprivaten<br />
Partnerschaften“ könnten<br />
die noch verbliebenen PPP-Hemmnisse<br />
im Investmentrecht, im Zuwendungsrecht<br />
und im Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz<br />
beseitigt werden. Echterhoff:<br />
„Wir freuen uns insbesondere darüber,<br />
dass die neue Bundesregierung<br />
dem Mittelstand den Zugang zu<br />
PPP-Projekten erleichtern will.“ Demgegenüber<br />
sieht Echterhoff im Bereich<br />
der Unternehmenssteuern und<br />
der sozialen Sicherungssysteme<br />
Nachbesserungsbedarf. Gerade für<br />
eine so arbeitsintensive Branche wie<br />
die <strong>Bau</strong>wirtschaft sei es bedauerlich,<br />
dass sich die Koalitionäre noch nicht<br />
auf eine Reform der sozialen Sicherungssysteme<br />
haben einigen können.<br />
Erste positive Akzente wie die<br />
Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung<br />
und die geplante<br />
Modernisierung der Unfallversicherung<br />
ließen aber hoffen. Ebenso<br />
wenig könne die Verschiebung der<br />
Unternehmenssteuerreform auf das<br />
Jahr 2008 die <strong>Bau</strong>industrie zufrieden<br />
stellen, erklärte Echterhoff. Immerhin<br />
habe die neue Bundesregierung<br />
aber bereits zum 1. Januar<br />
2007 eine Reform der Erbschaftsbesteuerung<br />
angekündigt, nach der<br />
für jedes Jahr der Unternehmens-<br />
fortführung künftig die Erbschaftsteuer<br />
reduziert werden solle.<br />
Echterhoff: „Wir sehen darin einen<br />
wichtigen Beitrag zu einem reibungslosen<br />
Generationswechsel<br />
und damit zur Erhaltung von Unternehmen<br />
und Arbeitsplätzen gerade<br />
im arbeitsintensiven bauwirtschaftlichen<br />
Mittelstand“.<br />
Wirtschaftsverbände<br />
für schnellere<br />
Planung bei<br />
Verkehrsinfrastrukturvorhaben<br />
(HV/Ha) „Es ist ein sehr positives Signal,<br />
dass sich Bundesverkehrsminister<br />
Tiefensee schon in seinen ersten<br />
Amtstagen für kürzere Planungszeiten<br />
in der Verkehrsinfrastruktur<br />
eingesetzt hat. Ein entsprechender<br />
Gesetzentwurf der Bundesregierung<br />
muss deshalb zügig ins<br />
parlamentarische Verfahren eingebracht<br />
werden.“ Das sagte Dr. Carsten<br />
Kreklau, Mitglied der BDI-<br />
Hauptgeschäftsführung, auf der Tagung<br />
„Infrastrukturausbau in<br />
Deutschland im Griff der Überregulierung“<br />
von BDI, <strong>Bau</strong>- und Zementindustrie.<br />
Angesichts der verkrusteten<br />
Strukturen im Planungsrecht<br />
sollte sich der Bund auch der Expertise<br />
der Bundesländer bedienen,<br />
regte Kreklau an. „Wichtige und gute<br />
Vorschläge stammen zum Beispiel<br />
von der ‚Posch-Kommission’ aus<br />
Hessen, die vom Bund aufgegriffen<br />
werden sollten.“ Die Kommission<br />
unter Leitung des früheren hessischen<br />
Wirtschaftsministers Dieter<br />
Posch erarbeitet derzeit neue Vorschläge<br />
zur Verfahrensmodernisierung.<br />
Darüber hinaus werde es dringend<br />
Zeit, wirtschaftliche Interessen<br />
und Umweltschutz ins Gleichgewicht<br />
zu bringen, erklärte Kreklau.<br />
Ein besonderes Ärgernis sei die<br />
schädliche Wirkung umweltrechtlicher<br />
Verbandsklagen: „Klagerechte<br />
von gar nicht unmittelbar Betroffenen<br />
setzen Unternehmen und auch<br />
den Staat als <strong>Bau</strong>herrn einer unzumutbaren<br />
Rechts- und Planungsun-<br />
231
AKTUELL<br />
232<br />
sicherheit aus. Das ist ein Investitionshemmnis<br />
erster Güte“, so Kreklau.<br />
Karl Gernandt, Vizepräsident des<br />
Bundesverbandes der Deutschen<br />
Zementindustrie, forderte eine verkehrspolitische<br />
Föderalismusreform,<br />
die eine klare Aufgabenverteilung<br />
zwischen Bund und Ländern schafft<br />
und damit <strong>Bau</strong>vorhaben beschleunigt.<br />
Hohe Verwaltungskosten durch<br />
viele Abstimmungen zwischen Bund<br />
und Ländern, mangelnder Einfluss<br />
des Bundes auf Organisation und<br />
Ablauf der Auftragsverwaltung sowie<br />
langwierige Planungsprozesse<br />
würden immer mehr zu einem<br />
Hemmnis für einen bedarfsgerechten<br />
und zeitnahen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.<br />
„Wir setzen darauf,<br />
dass sich die neue Bundesregierung<br />
nun wirklich zu einem tief<br />
greifenden Bürokratieabbau durchringt.<br />
Dr.-Ing. Klaus-Dieter Ehlers, Vizepräsident<br />
des Hauptverbandes der<br />
Deutschen <strong>Bau</strong>industrie (HDB), verwies<br />
darauf, dass sich die Anzahl<br />
staatlich-technischer Regelungen in<br />
den letzen 20 Jahren mehr als vervierfacht<br />
habe. „Insbesondere im<br />
Bereich des Umweltschutzes hat<br />
sich die Regelungstiefe derart beschleunigt,<br />
dass viele Unternehmen<br />
inzwischen den Überblick verlieren,<br />
welche Gesetze, Verordnungen und<br />
Vorschriften für sie maßgeblich<br />
sind“, so Ehlers. Dabei gehe es insbesondere<br />
um Regelungen, bei denen<br />
unter Berufung auf Prävention<br />
und Vorsorge Festlegungen getroffen<br />
werden, die in der Praxis zum<br />
Ausschluss von <strong>Bau</strong>verfahren, Arbeitsweisen<br />
oder <strong>Bau</strong>produkten<br />
führten. Die mangelnde Verfahrensbeteiligung<br />
der betroffenen Wirtschaft<br />
sowie fehlende Abschätzungen<br />
der wirtschaftlichen Folgen bei<br />
Neuregelungen veranlassten den<br />
HDB-Vizepräsidenten zu dem Fazit:<br />
„Ein fairer Interessenausgleich zwischen<br />
den Belangen des Umweltund<br />
Arbeitsschutzes einerseits und<br />
den wirtschaftlichen Interessen andererseits<br />
findet derzeit nicht statt.“<br />
Autobahnprivatisierung<br />
● <strong>Bau</strong>industrie bringt Vorschlag zur<br />
Netzkonzessionierung in die verkehrspolitische<br />
Diskussion!<br />
● Studie über „Wege zur Privatisierung<br />
des deutschen Autobahnnetzes“<br />
vorgelegt!<br />
(HV/Ha) Die deutsche <strong>Bau</strong>industrie<br />
will den <strong>Bau</strong> und Ausbau, die Unterhaltung<br />
und den Betrieb der Bundesautobahnen<br />
künftig auf privatwirtschaftlicher<br />
Grundlage vorantreiben.<br />
Dazu sollen langfristig das bestehende<br />
Autobahnnetz in Teilnetze aufgeteilt<br />
und Konzessionen für diese Teilnetze<br />
ausgeschrieben werden. Diesen<br />
Vorschlag brachten in Berlin der<br />
Präsident des Hauptverbandes der<br />
Deutschen <strong>Bau</strong>industrie, Dr.-Ing.<br />
Hans-Peter Keitel, und der Vorsitzende<br />
des Arbeitskreises „Private Finanzierung“,<br />
Dipl.-Ing. Herbert Bodner,<br />
bei der Vorstellung eines Gutachtens<br />
über „Wege zur Privatisierung des<br />
deutschen Autobahnnetzes“ in die<br />
verkehrspolitische Diskussion ein. Die<br />
Vorstellungen der <strong>Bau</strong>industrie sind<br />
in einem Memorandum zur „Privatwirtschaftlichen<br />
Neuorganisation des<br />
deutschen Autobahnsystems“ niedergelegt,<br />
mit dem sich die <strong>Bau</strong>industrie<br />
an Politik und Verwaltung richtet.<br />
„Wir wollen, dass Deutschland im internationalen<br />
Wettbewerb der Investitionsstandorte<br />
besser wird. Dies<br />
gilt auch für unsere Verkehrssysteme,<br />
auch für die Bundesautobahnen,“<br />
begründete Präsident Keitel die<br />
<strong>Bau</strong>industrieinitiative. Für den Verkehrsbereich<br />
wünscht sich Keitel<br />
mehr Verwaltungseffizienz, d.h. eine<br />
klarere Aufgabenteilung zwischen<br />
Bund und Ländern bei der Verwaltung<br />
der Bundesautobahnen, aber<br />
auch mehr Verfahrenseffizienz, d.h.<br />
kürzere Planungs- und Genehmigungsverfahren.<br />
Darüber hinaus seien<br />
mehr Ausführungseffizienz durch<br />
eine stärkere Einbindung privaten Kapitals<br />
und privaten Know-hows sowie<br />
eine effizientere Verteilung der Wegekosten,<br />
insbesondere eine stärkere<br />
Beteiligung der Nutzer, notwendig.<br />
Ein so umfassender Reformprozess<br />
müsse jedoch sorgfältig vorbereitet<br />
werden, stellte Bodner fest. Die deutsche<br />
<strong>Bau</strong>industrie rege deshalb die<br />
Einsetzung einer interministeriellen<br />
Arbeitsgruppe zur Neuorganisation<br />
des deutschen Autobahnsystems auf<br />
privatwirtschaftlicher Grundlage an.<br />
Der Bund solle dabei die positiven Erfahrungen<br />
mit dem ÖPP-Beschleunigungsgesetz<br />
nutzen und von vornherein<br />
auch die Experten der deutschen<br />
Verkehrs-, <strong>Bau</strong>- und Kreditwirtschaft<br />
in den Meinungsbildungsprozess<br />
einbeziehen. Voraussetzung für<br />
die Umsetzung eines solchen Konzepts<br />
sei jedoch auch, dass die Mauteinnahmen<br />
in vollem Umfang für<br />
<strong>Bau</strong> und Ausbau, Betrieb und Unterhaltung<br />
des Autobahnnetzes zur Verfügung<br />
gestellt würden. Die <strong>Bau</strong>industrie<br />
schlage daher vor, die Einnahmen<br />
aus der Lkw-Gebühr schon 2006<br />
unmittelbar der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft<br />
(VIFG)<br />
zuzuleiten. Darüber hinaus müssten<br />
weitere PPP-Erfahrungen im Verkehrswegebau<br />
gesammelt werden;<br />
die <strong>Bau</strong>industrie plädiere deshalb<br />
dafür, alle Betreiberprojekte nach<br />
dem privatwirtschaftlichen Ausbauprogramm<br />
der Bundesregierung (A-<br />
Modell) und nach dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz(F-Modell)<br />
wie geplant umzusetzen. Allerdings<br />
sollten die Konzessionsverträge<br />
vorsorglich eine Revisionsklausel<br />
für den Fall einer Autobahnprivatisierung<br />
enthalten. Bei ihren Vorschlägen<br />
stützt sich die deutsche <strong>Bau</strong>industrie<br />
auf eine Studie, die die Beratungsunternehmen<br />
Alfen-Consult GmbH und<br />
PSPC Private Sector Participation Consult<br />
GmbH zum Thema „Wege der<br />
Privatisierung des deutschen Autobahnnetzes“<br />
vorgelegt haben. Darin<br />
sprechen sich die Gutachter für eine<br />
evolutorische Weiterentwicklung der<br />
A- und F-Modelle in Richtung einer<br />
Netzkonzessionierung bzw. funktionalen<br />
Privatisierung aus. Gegenüber<br />
der formellen Privatisierung durch<br />
bloße rechtliche Verselbständigung<br />
erwarten die Gutachter von einer Einschaltung<br />
Privater über Teilnetzkonzessionen<br />
zusätzliche Effizienzgewinne.<br />
Zu dem in den letzten Wochen<br />
verstärkt diskutierten Verkauf von Autobahnen,<br />
also einer materiellen Privatisierung,<br />
äußern sich die Gutachter<br />
skeptisch, da selbst bei einer Pkw-<br />
Maut von 1,9 und einer Lkw-Maut von<br />
19,8 Eurocent pro Kilometer nur ein<br />
Kaufpreis erzielt werden könnte, der<br />
mit 54 Mrd. Euro deutlich unter dem<br />
augenblicklichen Substanzwert des<br />
Netzes von 105 Mrd. Euro liege.
Frauenrath:<br />
Steuererhöhungen<br />
sind Gift für die<br />
(<strong>Bau</strong>-) Konjunktur.<br />
(ZDB/Ha) "Wieder einmal scheint es<br />
so zu kommen, dass Haushaltskonsolidierung<br />
mit Steuererhöhung<br />
gleichgesetzt wird. Wir halten diesen<br />
Weg für grundsätzlich falsch.<br />
Haushaltskonsolidierung muss bei<br />
den konsumtiven Ausgaben ansetzen,<br />
da führt kein Weg dran vorbei."<br />
Dies erklärte der Präsident des Zentralverbandes<br />
des Deutschen <strong>Bau</strong>gewerbes,<br />
Arndt Frauenrath, zu den<br />
bekannt gewordenen Plänen der<br />
künftigen Koalitionäre, die Mehrwertsteuer<br />
zu erhöhen und eine<br />
sog. Reichensteuer einzuführen.<br />
"Die große Koalition darf nicht zu einer<br />
Koalition des großen Abkassierens<br />
werden, wie es zur Zeit den Anschein<br />
hat." Er kritisierte die Einführung<br />
einer "Reichensteuer" als<br />
populistisch. Völlig unverständlich ist<br />
es für uns, wie die CDU überhaupt<br />
einen solchen Begriff von der SPD in<br />
ihr politisches Vokabular übernehmen<br />
kann. Diejenigen, die eine solche<br />
Steuer forderten, bedienten weit<br />
verbreitete Ressentiments. "Dabei<br />
wird vergessen oder verschwiegen,<br />
dass diese Steuererhöhung gerade<br />
mittelständische Personenunternehmen<br />
und damit das von der Politik<br />
vielbeschworene Rückgrat der deutschen<br />
Wirtschaft besonders hart<br />
treffen wird," so Frauenrath weiter.<br />
Diese Unternehmen unterliegen genauso<br />
wie Arbeitnehmer der Einkommensteuer.<br />
Im Gegensatz zu<br />
diesen müssen Personenunternehmen<br />
aber aus ihrem Einkommen Eigenkapital<br />
bilden, mit dem Investitionen<br />
getätigt und Innovationen finanziert<br />
werden und mit dem über<br />
eine Durststrecke hinweg auch bei<br />
schwacher Ertragslage die Entlohnung<br />
der Arbeitnehmer sichergestellt<br />
wird. Wird das Einkommen dieser<br />
Unternehmen höher besteuert,<br />
wird ihre Investitions- und Innovationskraft<br />
deutlich geschmälert. "Die<br />
geplante Mehrwertsteuererhöhung<br />
treibt darüber hinaus die privaten<br />
Auftraggeber von <strong>Bau</strong>leistungen<br />
noch mehr in die Schwarzarbeit, "die<br />
regulär arbeitenden Betriebe schauen<br />
wieder einmal in die Röhre".<br />
Frauenrath forderte stattdessen: Wir<br />
brauchen einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz<br />
auf arbeitsintensive<br />
<strong>Bau</strong>leistungen im privat genutzten<br />
Wohnungsbau. Wie das geht und<br />
welche positiven Effekte das hat,<br />
machen uns unsere westlichen<br />
Nachbarländer vor. Daher appellieren<br />
wir an die neue Bundesregierung<br />
einer entsprechenden europäischen<br />
Weichenstellung nicht länger<br />
im Weg zu stehen und darüber hinaus<br />
diesen in Deutschland einzuführen."<br />
"Mit einer solchen Steuererhöhungspolitik<br />
werden weitere sozialversicherungspflichtigeArbeitsplätze<br />
auf's Spiel gesetzt anstatt<br />
neue geschaffen," erklärte Frauenrath<br />
abschließend.<br />
Über 500 Besucher<br />
auf ICE/TGV-<br />
Kongress<br />
Georgi:<br />
Neue Chancen ausloten<br />
(MfW/Ha) "Pole Position. Das <strong>Saar</strong>land<br />
startet durch." So lautet das<br />
Leitmotiv der ICE/TGV in der <strong>Saar</strong>brücker<br />
Congresshalle am 29. November.<br />
Mehr als 500 Gäste aus der<br />
Europaregion <strong>Saar</strong>LorLux nahmen<br />
teil. Wirtschafts- und Arbeitsminister<br />
Dr. Hanspeter Georgi: "Wir wollen<br />
die Aufbruchstimmung für den Start<br />
der Hochgeschwindigkeitsstrecke<br />
Frankfurt-Paris schon jetzt unterstützen<br />
und neue Chancen für den<br />
Standort ausloten."<br />
Dem Standort <strong>Saar</strong>land brächten ICE<br />
und TGV einen gehörigen Qualitätssprung,<br />
erklärte Georgi. Denn die<br />
Schienenverbindungen zu den<br />
großen Wirtschaftszentren gewännen<br />
dadurch klar an Tempo. Als Investitionsstandort<br />
werde das Land<br />
noch einmal attraktiver. Denn es sei<br />
besser erreichbar.<br />
An der Strecke Paris-<strong>Saar</strong>brücken-<br />
Frankfurt wohnen rund 17 Millionen<br />
Menschen, die zusammen ein Brutto-Inlandsprodukt<br />
von 430 Mrd. Euro<br />
erwirtschaften; das entspricht immerhin<br />
einem Zwanzigstel der gesamten<br />
europäischen Wertschöpfung.<br />
Für sie ergeben sich völlig<br />
neue Möglichkeiten. Egal, ob sie als<br />
Touristen unterwegs sind, ob als<br />
pendelnder Arbeitnehmer, als Unternehmer,<br />
Händler, Wissenschaftler.<br />
Nach der Eröffnung des Kongresses<br />
durch Ministerpräsident Peter Müller<br />
und den Präsidenten des Conseil<br />
Général de la Moselle, Philippe<br />
Leroy, standen anschauliche Praxisberichte<br />
auf dem Programm: Yokohama,<br />
der Pionier der Hochgeschwindigkeit,<br />
Nantes, das seit Beginn<br />
der 90er Jahre ein Aufblühen<br />
erlebt und Dijon, das mit 20.000 täglichen<br />
Fahrgästen eine strategische<br />
Position im Kreuz zwischen Paris, Lyon,<br />
Nancy, Besancon einnimmt.<br />
In der Begleitausstellung im Foyer<br />
war neben den Referenzstädten<br />
und dem Eurobahnhof auch das<br />
Fraunhofer Institut für Zerstörungsfreie<br />
Prüfverfahren mit dabei. "In<br />
China hat das Institut gerade seine<br />
Ultraschallprüftechnik für Bahnen<br />
vermarktet. Das Thema Hochgeschwindigkeit<br />
umfasst für den<br />
Standort also viele Bereiche," so Georgi.<br />
233
NACHRICHTEN<br />
234<br />
W IRTSCHAFT<br />
<strong>Bau</strong>investitionen<br />
auch 2006<br />
rückläufig<br />
(Ha) Während der Hauptverband<br />
der Deutschen <strong>Bau</strong>industrie die<br />
baukonjunkturelle Situation vorsichtig<br />
optimistisch sieht, sind die Wirtschaftswissenschaftler<br />
für das Jahr<br />
2006 eher skeptisch.<br />
Ende November stellt die Deutsche<br />
<strong>Bau</strong>industrie für das 3. Quartal des<br />
laufenden Jahres fest: Der Aufwärtstrend<br />
setzt sich fort. Verantwortlich<br />
hierfür sei einmal der Wirtschaftsbau,<br />
da die gewerblichen Investoren<br />
ihre Zurückhaltung aufgegeben hätten.<br />
Zum anderen profitiere der öffentliche<br />
<strong>Bau</strong> weiterhin von dem Investitionsprogramm<br />
der Bundesregierung.<br />
Der Hauptverband kommt<br />
aber auch zu dem Ergebnis, dass<br />
nicht alle <strong>Bau</strong>sparten gleichmäßig<br />
von der allgemeinen baukonjunkturellen<br />
Erholung profitierten. Der<br />
Wohnungsbau leide immer noch<br />
unter der Unsicherheit der privaten<br />
Investoren.<br />
Sieht man sich die Prognosen der<br />
Wirtschaftswissenschaftler an, müssen<br />
die Erwartungen für das kommende<br />
Jahr allerdings gedämpft<br />
werden.<br />
Die Arbeitsgemeinschaft der WirtschaftswissenschaftlichenForschungsinstitute<br />
erwartet in ihrem<br />
jüngst veröffentlichten Herbstgutachten<br />
für 2006 ein Wirtschaftswachstum<br />
von 1,2 %.<br />
Zur <strong>Bau</strong>tätigkeit meinen die Institute:<br />
Der Wohnungsbau geht trotz niedriger<br />
Hypothekenzinsen weiter<br />
zurück. Die durch die Diskussion um<br />
die Eigenheimzulage ausgelöste zusätzliche<br />
Nachfrage ist weitgehend<br />
abgearbeitet. Allerdings wird sich im<br />
Jahr 2006 das Tempo der Abwärtsbewegung<br />
leicht verlangsamen. Die<br />
Perspektiven am Arbeitsmarkt hellen<br />
sich auf und der Geschosswoh-<br />
nungsbau dürfte sich in einzelnen<br />
Regionen langsam wieder für gewerbliche<br />
Investoren lohnen.<br />
Beim Wirtschaftsbau lassen die nur<br />
moderate konjunkturelle Erholung<br />
sowie die hohen Kapazitätsüberhänge<br />
bei Büroimmobilien keine<br />
Umkehr des Abwärtstrends erwarten.<br />
Allerdings wird sich der Abwärtstrend<br />
abflachen.<br />
Im nächsten Jahr dürften die Kommunen<br />
– Hauptträger öffentlicher Investitionen<br />
– infolge höherer Gewerbesteuereinnahmen<br />
verstärkt inve-<br />
<strong>Saar</strong>land Monatliche Daten<br />
<strong>Bau</strong>hauptgewerbe<br />
stieren. Darüber hinaus dürften die<br />
steigenden Einnahmen des Bundes<br />
aus der Lkw-Maut die öffentliche Investitionstätigkeit<br />
etwas anregen.<br />
Sie werden allerdings wegen des<br />
anhaltenden Konsolidierungsdrucks<br />
wohl nicht in vollem Umfang zu zusätzlichen<br />
Investitionen führen.<br />
Die Arbeitsgemeinschaft erwartet<br />
insgesamt nach einem Minus von<br />
4,9 % im Jahre 2005 ein Minus von<br />
1,2 % im Jahr 2006 bei den realen<br />
<strong>Bau</strong>investitionen.<br />
Der Sachverständigenrat beurteilt in<br />
Geleistete Arbeitsstunden (Anzahl in 1.000)<br />
<strong>Bau</strong>art 2005 in % 2005/04 in %<br />
September Jan.-Sept. September Jan.-Sept. 2004/03 2003/02<br />
Wohnungsbau 303 2.384 -21,5 -15,2 -5,8 -1,7<br />
Wirtschaftsbau 328 2.518 4,5 -2,1 -8,5 -1,1<br />
Öffentl. <strong>Bau</strong> insg. 389 2.870 -5,8 -6,3 2,1 -1,6<br />
Hochbau 45 417 -36,6 -22,3 16,2 3,1<br />
Straßenbau 167 1.130 4,4 3,4 10,1 -4,2<br />
Sonst. Tiefbau 177 1.323 -2,7 -7,7 -7,4 -1,2<br />
Insgesamt<br />
darunter Betriebe mit 20<br />
1.020 7.772 -8,4 -8,0 -4,0 -1,5<br />
und mehr Beschäftigten 653 4.915 -3,1 -4,9 -5,4 -4,1<br />
Beschäftigte (Anzahl)<br />
Stellung im Betrieb 2005 in % 2005/04 in %<br />
September Jan.-Sept. September Jan.-Sept. 2004/03 2002/01<br />
Tätige Inhaber 312 320 -0,3 -4,1 -0,3 -4,2<br />
Angestellte 1.971 1.980 -4,5 -4,5 1,1 -0,8<br />
Arbeiter 6.613 6.586 -6,3 -7,2 -2,8 -4,8<br />
Lehrlinge (gew.) 520 474 -1,7 9,3 -1,9 -16,7<br />
Insgesamt<br />
darunter Betriebe mit 20<br />
9.416 9.360 -5,5 -5,8 -1,9 -4,6<br />
und mehr Beschäftigten 5.625 5.587 -4,5 -6,1 -6,5 -5,7<br />
<strong>Bau</strong>gewerblicher Umsatz (in 1.000 EUR)<br />
<strong>Bau</strong>art 2005 in % 2005/04 in %<br />
September Jan.-Sept. September Jan.-Sept. 2004/03 2002/01<br />
Wohnungsbau 27.933 184.939 2,8 0,9 -0,7 -12,2<br />
Wirtschaftsbau 30.454 213.542 25,1 -5,1 -4,6 1,2<br />
Öffentl. <strong>Bau</strong> insg. 44.948 263.241 23,8 -1,8 1,5 -6,9<br />
Hochbau 13.080 62.109 52,5 16,6 2,2 -13,2<br />
Straßenbau 14.833 93.653 4,9 -2,3 10,0 -5,8<br />
Sonst. Tiefbau 17.035 107.479 25,4 -9,6 -4,6 -4,9<br />
Insgesamt<br />
darunter Betriebe mit 20<br />
103.335 661.722 17,7 -2,1 -1,2 -5,9<br />
und mehr Beschäftigten 71.122 452.159 21,5 -2,5 -3,8 -12,9<br />
Auftragseingang (in 1.000 EUR)<br />
Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten<br />
<strong>Bau</strong>art 2005 in % 2005/04 in %<br />
September Jan.-Sept. September Jan.-Sept. 2004/03 2002/01<br />
Wohnungsbau 6.379 48.487 14,1 -26,0 -6,7 16,0<br />
real 14,7 -26,2 -7,6 16,9<br />
Wirtschaftsbau 28.949 173.877 38,9 -1,7 -12,8 -4,5<br />
real 37,6 -3,4 -13,9 -4,1<br />
Öffentl. <strong>Bau</strong> insg. 38.490 226.825 10,2 -4,0 4,8 -5,1<br />
real 9,3 -5,2 4,0 -4,5<br />
Hochbau 6.285 33.418 174,1 -28,8 29,0 -4,9<br />
real 171,9 -29,9 27,4 -4,5<br />
Straßenbau 12.795 97.300 -13,5 9,8 7,3 -5,4<br />
real -13,7 9,7 7,7 -4,7<br />
Sonst. Tiefbau 19.410 96.107 8,8 -4,6 -6,4 -4,9<br />
real 7,4 -6,6 -7,6 -4,3<br />
Insgesamt 73.818 449.189 20,3 -6,2 -3,8 -2,3<br />
real 19,7 -7,3 -4,7 -1,7<br />
Quelle: Hauptverband der Deutschen <strong>Bau</strong>industrie
seinem, im November vorgelegten<br />
Jahresgutachten die Entwicklung<br />
des Wirtschaftswachstums noch etwas<br />
skeptischer als die Wirtschaftsforschungsinstitute.<br />
Er prognostiziert<br />
für das nächste Jahr eine Zunahme<br />
des realen Bruttoinlandsprodukts<br />
von lediglich einem Prozent.<br />
Für die <strong>Bau</strong>wirtschaft erwartet der<br />
Sachverständigenrat auch im kommenden<br />
Jahr noch einmal ein<br />
Schrumpfen der <strong>Bau</strong>investitionen.<br />
REGIONALE BAUKONJUNKTUR<br />
(ZDB/Ha) Die westdeutschen <strong>Bau</strong>unternehmen<br />
verzeichneten im Oktober<br />
nur im öffentlichen Hochbau<br />
eine durchweg unbefriedigende Geschäftslage.<br />
Wie schon im Monat<br />
zuvor war im Tiefbau die Anzahl der<br />
Nennungen "befriedigend" (saisonüblich)<br />
bzw. "unbefriedigend" in<br />
etwa identisch. Für den Wohnungs-<br />
Januar bis September 2005<br />
< ----------------- <strong>Bau</strong>hauptgewerbe ------------------ ><br />
Jan.-Aug. 2005<br />
Bundesland Auftrags- Beschäftigte Umsatz Geleistete <strong>Bau</strong>geneheingang*<br />
Arbeitsstd. migungen<br />
1.000 EUR Anzahl 1.000 EUR 1.000 1.000 cbm<br />
Baden-Württemberg 3.916.591 84.215 6.085.752 70.754 29.615<br />
% gegen 2004 7,5 -6,6 -5,4 -9,1 -0,2<br />
Bayern 6.866.529 121.628 9.257.098 99.892 43.144<br />
% gegen 2004 -0,3 -8,6 -11,3 -11,2 -16,2<br />
Berlin 870.181 19.052 1.529.022 13.263 2.637<br />
% gegen 2004 -20,2 -8,2 -1,8 -16,3 -20,6<br />
Brandenburg 1.202.141 31.881 1.952.077 28.825 5.675<br />
% gegen 2004 -4,2 -13,9 -19,2 -14,7 -25,3<br />
Bremen 238.351 4.021 429.910 3.261 1.062<br />
% gegen 2004 -8,3 -9,0 17,5 -8,2 -33,5<br />
Hamburg 650.842 9.306 1.086.185 6.784 2.759<br />
% gegen 2004 -29,2 -9,6 2,9 -9,5 -36,4<br />
Hessen 2.298.898 45.191 3.419.277 36.555 12.746<br />
% gegen 2004 8,1 -9,3 -8,1 -10,3 -18,1<br />
Meckl.-Vorpommern 652.615 17.635 1.191.868 16.085 2.798<br />
% gegen 2004 -3,4 -11,5 -8,0 -13,8 -28,0<br />
Niedersachsen 3.415.520 68.735 5.287.561 59.046 21.878<br />
% gegen 2004 4,3 -10,7 -5,2 -13,7 -3,7<br />
Nordrhein-Westfalen 5.411.016 113.900 8.801.700 97.019 36.307<br />
% gegen 2004 -6,5 -9,7 -8,0 -12,0 -4,2<br />
Rheinland-Pfalz 1.478.052 35.215 2.559.888 30.501 10.144<br />
% gegen 2004 -1,0 -8,4 -9,6 -11,3 -18,6<br />
<strong>Saar</strong>land 449.189 9.360 661.722 7.772 1.463<br />
% gegen 2004 -6,2 -5,8 -2,1 -8,0 -31,1<br />
Sachsen 2.288.954 55.021 3.170.825 44.891 5.585<br />
% gegen 2004 -8,7 -11,0 -23,5 -18,0 -27,0<br />
Sachsen-Anhalt 1.345.699 30.460 1.900.709 25.799 5.671<br />
% gegen 2004 -7,7 -14,5 -12,0 -19,7 5,6<br />
Schleswig-Holstein 721.148 20.869 1.437.118 17.786 8.042<br />
% gegen 2004 -6,1 -8,1 -8,4 -8,5 10,6<br />
Thüringen 1.160.707 28.730 1.736.963 25.838 3.575<br />
% gegen 2004 -6,6 -8,3 -8,9 -10,8 -14,8<br />
Neue Bundesländer 1)<br />
7.520.297 182.778 11.481.464 154.701 25.941<br />
% gegen 2004 -8,6 -11,5 -14,8 -16,0 -19,0<br />
Alte Bundesländer 25.446.156 512.440 39.026.211 429.372 167.158<br />
% gegen 2004 -0,8 -8,8 -7,6 -11,1 -9,7<br />
Bundesgebiet 32.966.453 695.218 50.507.675 584.073 193.099<br />
% gegen 2004 -2,7 -9,5 -9,3 -12,5 -11,1<br />
*) Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten<br />
1) Neue Bundesländer inkl. Berlin<br />
Auftrags- und Geschäftlage im Tiefbau<br />
günstiger als im Hochbau<br />
bau bzw. den gewerblichen <strong>Bau</strong> ergab<br />
sich ein leichtes Übergewicht<br />
der Bewertungen mit "unbefriedigend".<br />
Nur vereinzelt wurde die Geschäftslage<br />
als "gut" bezeichnet. In<br />
geringem Umfang bewerteten ostdeutsche<br />
Betriebe die Geschäftslage<br />
für die Bereiche sonstiger Tiefbau,<br />
Straßenbau und Wohnungsbau<br />
als "befriedigend" (saisonüblich);<br />
ansonsten stuften die <strong>Bau</strong>betriebe<br />
die Lage als "unbefriedigend"<br />
ein. Das ergibt die monatliche Umfrage<br />
des Zentralverbandes des<br />
Deutschen <strong>Bau</strong>gewerbes unter seinen<br />
Mitgliedsbetrieben für Oktober<br />
2005. Die Nachfrage nach <strong>Bau</strong>leistungen<br />
trübte sich in den neuen<br />
Ländern deutlicher als in den alten<br />
Ländern ein. Besonders auffällig ließ<br />
die Ordertätigkeit im öffentlichen<br />
Hochbau und etwas weniger stark<br />
im Wohnungsbau sowie gewerblichen<br />
<strong>Bau</strong> nach. Für den Straßenbau<br />
und den sonstigen Tiefbau zog die<br />
<strong>Bau</strong>nachfrage vereinzelt sogar an<br />
oder lag weitgehend auf dem Niveau<br />
des Vormonats. Überwiegend<br />
erreichte die <strong>Bau</strong>tätigkeit den Leistungsumfang<br />
des Vormonats. In<br />
den Tiefbaubereichen konnten<br />
westdeutsche Betriebe ihre <strong>Bau</strong>leistung<br />
mitunter ausweiten. Andererseits<br />
wurden von Betrieben in den<br />
alten Ländern Abschwächungen der<br />
<strong>Bau</strong>tätigkeit im Wirtschaftsbau und<br />
im öffentlichen Hochbau gemeldet.<br />
In den neuen Ländern betrafen einzelne<br />
Meldungen eine sich verringernde<br />
Tätigkeit im Wohnungsbau<br />
bzw. gewerblichen <strong>Bau</strong>. Die Beschäftigung<br />
konnte nahezu uneingeschränkt<br />
gehalten werden. Vorherrschende<br />
Ursache für Behinderungen<br />
der Produktionstätigkeit bleiben<br />
Schwierigkeiten der Vorfinanzierung<br />
der Produktion aufgrund<br />
von Zahlungsstockungen bzw. der<br />
Kürzung der Rechnungsbeträge<br />
durch Auftraggeber. Die Mehrzahl<br />
der Betriebe schätzt den vorhandenen<br />
Auftragsbestand weiterhin als<br />
zu klein ein. Verhältnismäßig günstig<br />
sehen westdeutsche Tiefbaubetriebe<br />
ihre Lage im sonstigen Tief-<br />
235
NACHRICHTEN<br />
236<br />
bau an, hier bewertet nahezu jeder<br />
zweite Betrieb den Auftragsbestand<br />
als "ausreichend". Auch in den neuen<br />
Ländern bewerten die Tiefbaubetriebe<br />
derzeit bei derartigen Aufträgen<br />
das Polster am günstigen. Die<br />
durchschnittlichen Reichweiten liegen<br />
hier mit zwei Monaten im Westen<br />
und 1,8 Monaten im Osten über<br />
denen im Straßenbau mit 1,8 bzw.<br />
1,6 Monaten und denen im Hochbau<br />
mit 1,7 bzw. 1,5 Monaten. Die<br />
<strong>Bau</strong>preise tendieren auf niedrigem<br />
Niveau weitgehend stabil. Etwaige<br />
Abschläge bei den Preisen sind bei<br />
öffentlichen <strong>Bau</strong>aufträgen auszumachen.<br />
Die Geräteauslastung in<br />
den westdeutschen Betrieben<br />
behält das Vormonatsniveau mit<br />
57 % im Hochbau und 59 % im Tiefbau<br />
bei. In den ostdeutschen Betrieben<br />
fiel die Auslastung von 52 % auf<br />
50 % im Hochbau und von 60 % auf<br />
58 % im Tiefbau etwas ab. Die Erwartungen<br />
der <strong>Bau</strong>betriebe an die<br />
weitere Entwicklung der Geschäfte,<br />
Aufträge und Preise haben sich<br />
durchweg eingetrübt. Allerdings<br />
bleibt ein leichtes Übergewicht der<br />
Betriebe, die keine Veränderungen<br />
erwarten, bestehen.<br />
Ifo-Konjunkturtest<br />
(KS) Bei der Ifo-Konjunkturumfrage<br />
beurteilten die befragten Unternehmen<br />
für November 2005 die derzeitige<br />
Situation wie folgt:<br />
Alte Bundesländer<br />
● Die Beurteilung der <strong>aktuell</strong>en Geschäftslage<br />
und die Erwartungen<br />
für die nächsten sechs Monate<br />
sind günstiger als zum gleichen<br />
Zeitpunkt im Vorjahr<br />
● Der Anteil der Firmen mit nicht kostendeckenden<br />
Preisen lag im<br />
November bei 53 % (November<br />
04: 59 %)<br />
● Die Reichweite der Auftragsbestände<br />
sank im November auf<br />
2,3 Monate nach 2,4 Monate im<br />
Oktober (November 04: 2,0)<br />
● 46 % der Firmen planen in den<br />
nächsten drei Monaten Arbeits-<br />
plätze abzubauen, im Vorjahresmonat<br />
waren es 60 % (Oktober<br />
05: 43 %)<br />
Neue Bundesländer<br />
● Die <strong>aktuell</strong>e Geschäftslage und<br />
die Erwartungen für die nächsten<br />
sechs Monate haben sich gegenüber<br />
dem Vorjahr leicht verbessert<br />
● Nicht kostendeckende Preise haben<br />
im November 43 % der Firmen<br />
gemeldet (November 04: 55<br />
%)<br />
● Die Reichweite der Auftragsbestände<br />
betrug im November 2,1<br />
Monate (Oktober 05: 2,3 / November<br />
04: 1,9)<br />
● 68 % der Firmen planen in den<br />
nächsten drei Monaten einen<br />
Stellenabbau (Oktober 05: 54 % /<br />
November 04: 74 %)<br />
Saison-KUG<br />
Gesetzgebungsfahrplan<br />
(Wey) Die Beratungen über den angekündigten<br />
Gesetzentwurf sind am<br />
Freitag, den 25. November 2005 im<br />
neuen Bundesministerium für Arbeit<br />
und Soziales fortgesetzt worden. In<br />
diesem Gespräch ist den Tarifvertragsparteien<br />
mitgeteilt worden, es<br />
werde ein Kabinettsbeschluss der<br />
neuen Bundesregierung über einen<br />
Gesetzentwurf zur Förderung der<br />
Winterbeschäftigung durch die Gewährung<br />
eines neuen Saison-Kurzarbeitergeldes<br />
im Januar 2006 angestrebt.<br />
Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren<br />
solle dann<br />
anschließend durch einen Fraktionsentwurf<br />
eingeleitet werden. Mit einer<br />
Verabschiedung des Gesetzes<br />
und seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt<br />
könne im März 2006<br />
gerechnet werden.<br />
Sollte sich dieser vorgesehene Gesetzgebungsfahrplan<br />
verwirklichen<br />
lassen, würde die neue Winterbau-<br />
Umlage, welche erstmals sowohl<br />
durch einen Arbeitnehmeranteil als<br />
auch durch einen Arbeitgeberanteil<br />
finanziert werden soll, ab 1. April<br />
2006 erhoben werden. Das bedeutet,<br />
dass die Winterbau-Umlage<br />
zunächst für die Monate Januar, Februar<br />
und März 2006 unverändert<br />
bleiben wird.
T ECHNIK<br />
DIN 18202 neu erschienen<br />
(ZVDH/Va) Die Normen DIN 18201<br />
„Toleranzen im <strong>Bau</strong>wesen – Begriffe,<br />
Grundsätze, Anwendung, Prüfung“<br />
und DIN 18202 „Toleranzen im<br />
Hochbau – <strong>Bau</strong>werke“ wurden<br />
überarbeitet und zur besseren Anwendbarkeit<br />
in der Praxis zu einer<br />
Norm zusammengefasst, die im Oktober<br />
2005 als DIN 18202 „Toleranzen<br />
im Hochbau – <strong>Bau</strong>werke“ neu<br />
erschienen ist.<br />
Die festgelegten Toleranzen und Begriffe<br />
sind jetzt in einem Dokument<br />
zu finden. Die Überarbeitung der<br />
Normen erfolgte hinsichtlich einiger<br />
Begriffe und Werte. U.a. wurden der<br />
Begriff „Grenzabmaß“ in „Grenzabweichung“<br />
geändert und der Begriff<br />
„Winkeltoleranz“ neu unterschieden<br />
in „Winkelabweichung“ und in<br />
„Grenzwert für Winkelabweichungen“.<br />
In die Tabelle mit den Grenzabweichungen<br />
und Grenzwerten für<br />
Winkelabweichungen wurden Werte<br />
für kleine Nennmaße bis 1 m bzw.<br />
0,5 m eingefügt.<br />
Die Norm gilt sowohl für die Herstellung<br />
von <strong>Bau</strong>teilen als auch für die<br />
Ausführung von <strong>Bau</strong>werken. Die für<br />
die Ausführung von <strong>Bau</strong>werken festgelegten<br />
Toleranzen gelten baustoffunabhängig.<br />
Werte für zeit- und<br />
lastabhängige Verformungen sind<br />
nicht Gegenstand der Norm. Die<br />
Norm kann beim Beuth Verlag in<br />
Berlin (Tel. 030/2601-2260, Fax:<br />
030/2601-1260 oder<br />
www.beuth.de) bestellt werden.<br />
Zulassung von<br />
<strong>Bau</strong>produkten<br />
(BI/Va) Auf Grundlage der Landesbauordnungen<br />
bestimmt die so genannte<br />
„<strong>Bau</strong>regelliste“ des Deutschen<br />
Instituts für <strong>Bau</strong>technik (DIBT),<br />
welche Normen <strong>Bau</strong>produkte einhalten<br />
müssen, um in Deutschland<br />
verwendet werden zu dürfen.<br />
Für „wesentlich abweichende“ bzw.<br />
„nicht geregelte“ <strong>Bau</strong>produkte ist<br />
entweder<br />
● eine Zustimmung der jeweiligen<br />
Landesbauaufsicht im Einzelfall<br />
erforderlich<br />
● oder ein allgemeines bauaufsichtliches<br />
Prüfzeugnis,<br />
● oder eine allgemeine bauaufsichtliche<br />
Zulassung des DIBT.<br />
Zu vergleichbaren portugiesischen<br />
Regelungen entschied der Gerichtshof<br />
der Europäischen Gemeinschaften<br />
(EuGH) am 10. November 2005,<br />
angesichts der Warenverkehrsfreiheit<br />
des EG-Vertrags seien vorhandene<br />
Zulassungen anderer EU-Mitgliedsstaaten<br />
zu berücksichtigen.<br />
Konkret ging es um Polyäthylenrohre<br />
für die Wasserversorgung, die in<br />
Spanien und Portugal zugelassen<br />
waren, deren Verwendung die portugiesische<br />
<strong>Bau</strong>aufsicht jedoch untersagte,<br />
da keine portugiesische<br />
Zulassung vorlag. Einen Antrag, die<br />
Gleichwertigkeit der vorhandenen<br />
ausländischen Zulassungen festzustellen,<br />
lehnte die portugiesische<br />
Zulassungsstelle aus formalen<br />
Gründen ab. Die ausländischen Zulassungsstellen<br />
seien weder Mitglied<br />
des Europäischen Verbands<br />
für bautechnische Genehmigungen,<br />
noch habe die portugiesische Zulassungsstelle<br />
mit den ausländischen<br />
Zulassungsstellen ein Kooperationsabkommen<br />
geschlossen.<br />
Der EuGH verwarf diese formale Begründung<br />
und entschied:<br />
(1) eine Zulassung müsse auf objektiven,<br />
nicht diskriminierenden<br />
und vorher bekannten Kriterien<br />
beruhen, die das Ermessen nationaler<br />
Behörden begrenzen<br />
und eine missbräuchliche Aus-<br />
übung verhindern (Urteil 10. November<br />
2005 – C-432/03 „Polyäthylenrohre“,<br />
Randnummer<br />
50).<br />
(2) die nationalen Zulassungsstellen<br />
seien verpflichtet, durch aktive<br />
Zusammenarbeit mit Antragsteller<br />
und ausländischen Zulassungsstellen<br />
das Zulassungsverfahren<br />
zu erleichtern (Rundnummern<br />
47 und 49) und dabei<br />
(3) auf Doppelprüfungen zu verzichten,<br />
wenn die gleichen Analysen<br />
und Versuche bereits in einem<br />
anderen Mitgliedsstaat durchgeführt<br />
wurden und die Ergebnisse<br />
zur Verfügung stehen oder auf<br />
Nachfrage zur Verfügung gestellt<br />
werden können (Randnummer<br />
46).<br />
Die Grundsätze der Rechtsklarheit,<br />
Kooperationspflicht und Zugangserleichterung<br />
gelten auch für das<br />
deutsche Zulassungsverfahren.<br />
Neue Normen<br />
(Va) Die nachstehend aufgeführten<br />
Normen können beim Beuth-Verlag<br />
GmbH, Fax: (030) 2601-1231 oder<br />
auch über die Internet-Seite des<br />
Beuth-Vertriebes www.beuth.de bezogen<br />
werden.<br />
DIN 483:2005-10<br />
Bordsteine aus Beton – Formen,<br />
Maße, Kennzeichnung<br />
DIN EN 1337-3:2005-07<br />
Lager im <strong>Bau</strong>wesen – Teil 3: Elastomerlager<br />
DIN EN 1337-5:2005-07<br />
Lager im <strong>Bau</strong>wesen – Teil 5: Topflager<br />
DIN EN 1992-1-1:2005-10<br />
Eurocode 2: Bemessung und Konstruktion<br />
von Stahlbeton- und<br />
Spannbetontragwerken – Teil 1-1:<br />
Allgemeine Bemessungsregeln und<br />
Regeln für den Hochbau; Deutsche<br />
Fassung EN 1992-1-1:2004<br />
DIN EN 1997-1:2005-10<br />
Eurocode 7: Entwurf, Berechnung<br />
und Bemessung in der Geotechnik –<br />
Teil 1: Allgemeine Regeln; Deutsche<br />
Fassung EN 1997-1:2004<br />
237
NACHRICHTEN<br />
238<br />
DIN EN 12504-3:2005-07<br />
Prüfung von Beton in <strong>Bau</strong>werken –<br />
Teil 3: Bestimmung der Ausziehkraft<br />
DIN EN 12697-25:2005-07<br />
Asphalt – Prüfverfahren für Heißasphalt<br />
– Teil 25: Druckschwellversuch<br />
DIN EN 13914-2:2005-07<br />
Planung, Zubereitung und Ausführung<br />
von Innen- und Außenputzen<br />
– Teil 2: Planung und wesentliche<br />
Grundsätze für Innenputz<br />
DIN EN 13978-1:2005-07<br />
Betonfertigteile – Betonfertiggaragen<br />
– Teil 1: Anforderungen an monolithische<br />
oder aus raumgroßen<br />
Einzelteilen bestehende Stahlbetongaragen<br />
DIN EN 14080:2005-09<br />
Holzbauwerke – Brettschichtholz –<br />
Anforderungen; Deutsche Fassung<br />
EN 14080:2005<br />
DIN EN 14649:2005-07<br />
Vorgefertigte Betonerzeugnisse –<br />
Prüfverfahren zur Bestimmung der<br />
Beständigkeit von Glasfasern in Beton<br />
(SIC-Prüfung)<br />
DIN EN 14649:2005-07<br />
Ausführung von besonderen geotechnischen<br />
Arbeiten (Spezialtiefbau)<br />
– Tiefreichende Bodenstabiliserung<br />
DIN EN 14388:2005-10<br />
Lärmschutzeinrichtungen an Straßen<br />
– Vorschriften; Deutsche Fassung<br />
EN 14388.2005<br />
DIN EN 14653-1:2005-07<br />
Manuell gesteuerte hydraulische<br />
Grabenverbaugeräte – Teil 1: Produktfestlegungen<br />
DIN EN 14653-2:2005-07<br />
Manuell gesteuerte hydraulische<br />
Grabenverbaugeräte – Teil 2: Nachweis<br />
durch Berechnung oder Prüfung<br />
B EKANNTMACHUNGEN<br />
Veränderungen<br />
in der Handwerksrolle<br />
Die Handwerkskammer des <strong>Saar</strong>landes<br />
gibt für die Monate August<br />
und September 2005 folgende Veränderungen<br />
bekannt:<br />
Eintragungen<br />
Andrzej Skiba<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutzbetrieb<br />
Fischerstr. 193, 66763 Dillingen<br />
Anni Schirra<br />
Straßenbauerbetrieb<br />
Galgenheck 48, 66822 Lebach<br />
Biehl Rohrleitungs- und Tiefbau<br />
GmbH<br />
Straßenbauerbetrieb<br />
Wellesweilerstraße 294,<br />
66538 Neunkirchen<br />
Boguslaw Jakubowski<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutz<br />
Fischerstraße 193,<br />
66763 Dillingen<br />
Christian Dahl<br />
Betonbohrer und -schneiderbetrieb<br />
Steinberger Str. 5, 66649 Oberthal<br />
ETS Gehder Ltd<br />
Gips, Verputz, Trockenbau<br />
Kantstraße 2, 66636 Tholey<br />
FBK Beton Kernbohrtechnik KG<br />
Betonbohrer und -schneider<br />
Im Krämersfeld 10, 66453 Gersheim<br />
Giuseppa Collura Di Rosa<br />
Estrichlegerbetrieb<br />
Wiesenstraße 35, 66763 Dillingen<br />
Helmut Ruloff<br />
Stuckateurmeister und Maler- und<br />
Lackierer<br />
Auf der Hohl 41, 66571 Eppelborn<br />
Ilse Rink<br />
Einbau von genormten<br />
<strong>Bau</strong>fertigteilen, Bodenleger,<br />
Metallschleifer- und -polierer ...<br />
Kirchenstraße 7 a,<br />
66802 Überherrn<br />
Jan Federowiat<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Theodor-Heuss-Str. 24,<br />
66130 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Josef Sorce GmbH<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Lothringer Straße 16,<br />
66802 Überherrn<br />
Josef Walch<br />
Feuerungs- und Schornsteinbau<br />
Talstraße 101, 66440 Blieskastel<br />
Jörg Nagel<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb,<br />
Straßenbauer (Teiltätigkeit)<br />
Auf dem Roth 11 a, 66571 Eppelborn<br />
Karl-Dieter Dämmerling<br />
Raumausstatter- und Bodenlegerbetrieb<br />
Erlenweg 16, 66292 Riegelsberg<br />
Karsten Allar<br />
Parkett-, Fliesen- und Bodenlegerbetrieb<br />
Rubenheimer Str. 20,<br />
66399 Mandelbachtal<br />
Leonardo Buttice<br />
Fliesen- und Parkettlegerbetrieb,<br />
Raumausstatter, Einbau von<br />
genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen, Bodenleger<br />
<strong>Saar</strong>gemünder Str. 8 a,<br />
66399 Mandelbachtal
Martin Haupenthal<br />
Maler- und Lackierermeister, Stuckateurbetrieb<br />
Neunkircher Str. 4 a,<br />
66625 Nohfelden<br />
Mathias Becker<br />
Straßenbauerbetrieb<br />
Kirchenstraße 7,<br />
66271 Kleinblittersdorf<br />
Michael Heinen<br />
Einbau von genormten<br />
<strong>Bau</strong>fertigteilen, Bodenleger<br />
Niedstraße 38 a,<br />
66780 Rehlingen-Siersburg<br />
Murat Vural<br />
Fliesenleger, Estrichleger, Parkettleger,<br />
Betonstein- und Terrazzohersteller<br />
...<br />
<strong>Saar</strong>brücker Str. 10,<br />
66299 Friedrichsthal<br />
Peter König<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,<br />
Einbau von genormten<br />
<strong>Bau</strong>fertigteilen<br />
Dillinger Str. 49, 66763 Dillingen<br />
Peter Labisch<br />
Estrichleger, Fliesenleger, Rollladenbau,<br />
Parkettleger, Raumausstatter,<br />
Gebäudereiniger,<br />
Bliesberger Str. 11 c,<br />
66424 Homburg<br />
Salvatore Colonna und Werner<br />
Ernst BG<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Kuchenbergstr. 19,<br />
66540 Neunkirchen<br />
Silvia Adolph<br />
Fliesenleger, Gebäudereiniger, Einbau<br />
von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen,<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutzbetrieb<br />
Am Gilbenkopf 28,<br />
66113 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Stefan Haag und Markus Eckert<br />
BG<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Brebacher Straße 35,<br />
66132 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Stefan Krein<br />
Einbau von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen,<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>ten-<br />
schutzbetrieb, Bodenleger<br />
Friedrichstraße 30, 66557 Illingen<br />
Thorsten Leid<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Winterscheidtstr. 22,<br />
66265 Heusweiler<br />
Udo Beckmann<br />
Fliesenleger, Estrichleger,<br />
Raumausstatter, Bodenleger, Einbau<br />
von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen<br />
Breitenberger Weg 51,<br />
66132 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Vera Obermann<br />
Parkettleger, Bodenleger,<br />
<strong>Bau</strong>fertigteile<br />
Am Kastelberg 19,<br />
66578 Schiffweiler<br />
Volker Huy<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Josefstaler Straße 246,<br />
66386 St. Ingbert<br />
Waldemar Seibel<br />
Parkett- und Bodenleger,<br />
<strong>Bau</strong>fertigteile<br />
In der Langen Dell 1, 66450 Bexbach<br />
Wieslaw Kasik<br />
Fliesenleger, Estrichleger, Einbau<br />
von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen,<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutzbetrieb<br />
Gleisweg 3, 66453 Gersheim<br />
Wolfgang Fries<br />
Dachdeckermeister<br />
Am Rosenhaus 1,<br />
66287 Quierschied<br />
Andreas Mark<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Neunkircher Straße 79 a,<br />
66440 Blieskastel<br />
Attila Eren<br />
Gerüstbauerbetrieb<br />
Brunnenstraße 76,<br />
66538 Neunkirchen<br />
Daniel <strong>Bau</strong>er<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutzbetrieb,<br />
<strong>Bau</strong>tentrocknung<br />
Turnerstraße 47, 66787 Wadgassen<br />
Edinger S.a.r.l.<br />
Dachdeckerbetrieb<br />
St. Johanner Straße 41-43,<br />
66111 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Edwin Bies und Günther Ockenfels<br />
BG<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Willibrordstr. 39,<br />
66679 Losheim am See<br />
Engelbert Alt<br />
Dachdecker- und Zimmererbetrieb<br />
Zur Eiche 33, 66822 Lebach<br />
Fortunato Garritano<br />
Fliesenleger, Parkettleger, Estrichleger,<br />
Bodenleger, Rohr-und<br />
Kanalreiniger<br />
Lessingstraße 15, 66763 Dillingen<br />
Hakim Belkessam<br />
Fliesenleger, Estrichleger,<br />
Parkettleger, Betonstein- und<br />
Terrazzohersteller<br />
Stefanstr. 13, 66127 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Hans-Jörg Langen<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Graulheck 49, 66578 Schiffweiler<br />
Hartmut Feichtner<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutzbetrieb, Bodenleger<br />
Am Lerchenhübel 12,<br />
66424 Homburg<br />
Heinz Joachim Meder<br />
Maler-, Lackierer- und Fugerbetrieb<br />
Hochstraße 14, 66740 <strong>Saar</strong>louis<br />
Herbert Dolibois<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
In den Zwergen 23, 66763 Dillingen<br />
Horst Bild und Patrick Schwaben<br />
BG<br />
Fliesenleger, Estrichleger,<br />
Parkettleger, Betonstein- und<br />
Terrazzohersteller ...<br />
Bahnhofstraße 6,<br />
66271 Kleinblittersdorf<br />
HTN Hoch- & Tiefbau Nagel<br />
GmbH<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb,<br />
Straßenbau (Teiltätigkeit)<br />
Auf dem Roth 11 a, 66571 Eppelborn<br />
239
NACHRICHTEN<br />
240<br />
Klaus Peter und Dirk Pauli BG<br />
Gerüstbauerbetrieb<br />
Seitzweilerstraße 4, 66629 Freisen<br />
Mi<strong>Bau</strong> Boden- und Fugensanierungs<br />
GmbH<br />
Estrichlegerbetrieb und Fuger im<br />
Hochbau<br />
Zum Buchwald 21, 66701 Beckingen<br />
Michael Enke<br />
Stuckateurmeister<br />
Von-der-Heydt-Straße 15,<br />
66115 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Michael Simon<br />
Dachdecker- und Klempnermeister<br />
Wielandstraße 39, 66459 Kirkel<br />
Neumann GmbH<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Herrenwies 37 a, 66662 Merzig<br />
Osman Kirtas<br />
Bodenleger, Fliesen-, Platten- und<br />
Mosaikleger, Einbau von<br />
genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen<br />
Gerhardstraße 52,<br />
66333 Völklingen<br />
Ralf Barbie<br />
Raumausstatter-,<br />
Gebäudereiniger ...<br />
Römerstraße 24, 66822 Lebach<br />
Raphael Borowski<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Rheinstraße 19, 66113 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Ryszard Turczynowicz<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Lisbeth-Dill-Str. 3,<br />
66125 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Sebastian Fox<br />
Fliesenleger, Estrichleger, Behälterund<br />
Apparatebauer, Parkettleger ...<br />
Gerhardstraße 61,<br />
66126 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Serge Andre Gerald Giudicelli de<br />
Mercury<br />
Fliesenleger, Estrichleger,<br />
Raumausstatter<br />
Lohmeyerstr. 26, 66119 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Stanislaw Jatkowski<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Alte Artilleriekaserne 1,<br />
66119 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Stefan Kaminski<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Alte Artilleriekaserne,<br />
66119 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Thomas Paulus<br />
Maler- und Lackierermeister,<br />
Stuckateur und Bodenleger,<br />
Schulstraße 16 a,<br />
66709 Weiskirchen<br />
Vincenzo Cacamo<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Bismarckstraße 46,<br />
66333 Völklingen<br />
Wolfgang Puhl Zimmerei &<br />
Bedachungs GmbH<br />
Zimmererbetrieb<br />
Prof.-Peter-Wust-Str. 12,<br />
66679 Losheim am See<br />
Andreas Müller<br />
Parkettleger, Gebäudereiniger,<br />
Bodenleger, Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutz,<br />
Betonbohrer ...<br />
Heinestraße 2, 66740 <strong>Saar</strong>louis<br />
E. Blasius <strong>Bau</strong>träger GmbH<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb,<br />
Straßenbauerbetrieb<br />
Im Langfeld 50, 66802 Überherrn<br />
Ewald Jatkowski<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Alte Artilleriekaserne 1,<br />
66119 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Fulko Schaum<br />
Einbau von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen,<br />
Bodenleger, Holz-<br />
und <strong>Bau</strong>tenschutz<br />
Ballweilerstr. 16 a,<br />
66399 Mandelbachtal<br />
H. J. Eckert GmbH<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Essener Str. 7, 66606 St. Wendel<br />
Kay Mayer<br />
Maler-, Lackierer- und<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Im Großenbruch 71,<br />
66583 Spiesen-Elversberg<br />
Libertino Massimino<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Im Altseiterstal 84,<br />
66538 Neunkirchen<br />
Manfred Kaiser<br />
Fuger im Hochbau<br />
Allenfeldstraße 45,<br />
66589 Merchweiler<br />
Marius Olszewski<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Anna-Simon-Weg 11,<br />
66822 Lebach<br />
Martin Burg<br />
<strong>Bau</strong>tentrocknung, Holz- und<br />
<strong>Bau</strong>tenschutzbetrieb<br />
Mozartstraße 38,<br />
66773 Schwalbach<br />
Michael Jöxen<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Eichenkopf 52, 66333 Völklingen<br />
Mike Müller<br />
Fliesenleger, Parkettleger,<br />
Rollladenbau<br />
Im Rehwinkel 7, 66620 Nonnweiler<br />
Stefan Holz<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Kossmannstraße 16,<br />
66571 Eppelborn<br />
Stejepan Ilicic<br />
Dachdeckerbetrieb<br />
Brümmenrechstr. 11,<br />
66640 Namborn<br />
Steve Knerr<br />
Bodenleger, Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutz,<br />
Rohr- und Kanalreiniger,<br />
<strong>Bau</strong>fertigteile<br />
Heusweilerstraße 2,<br />
66113 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Udo Bach<br />
Estrichleger, Fliesenleger, Rollladenbau,<br />
Parkettleger,<br />
Raumausstatter ...<br />
Am Moosberg 8, 66687 Wadern<br />
Volker Peter<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb<br />
Bahnhofstraße 1,<br />
66538 Neunkirchen
Löschungen<br />
Peter Bodi und Dieter Veauthier BG<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Mittelstraße 85, 66287 Quierschied<br />
Stefan Conrad<br />
Gerüstbauerbetrieb<br />
Jächterstraße 44, 66809 Nalbach<br />
Manfred Gehder<br />
Gips, Verputz, Trockenbau<br />
Kantstraße 2, 66636 Tholey<br />
Helmut Rennert<br />
Zimmererbetrieb<br />
<strong>Saar</strong>louiser Straße 1,<br />
66798 Wallerfangen<br />
Hoffmann GmbH<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Mainzer Straße 3, 66111 <strong>Saar</strong>brücken<br />
La Casa <strong>Bau</strong>gesellschaft mbH<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb,<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Straße des 13. Januar 114,<br />
66333 Völklingen<br />
Maria Macannuco<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Johannesstr. 17,<br />
66538 Neunkirchen<br />
Heiko Maul<br />
Bodenleger, <strong>Bau</strong>tenschutz, Einbau<br />
von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen,<br />
Dekorationsnäher<br />
Nassauer Straße 7,<br />
66111 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Josef Müller<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Jahnstraße 2, 66287 Quierschied<br />
Michael Schmidt GmbH<br />
Maurerbetrieb<br />
Blieskasteler Straße 71,<br />
66424 Homburg<br />
Thomas Schorn<br />
Fuger im Hochbau<br />
Theodor-Körner-Str. 11,<br />
66299 Friedrichsthal<br />
Schwenk GmbH<br />
Stuckateur-, Maler- und Lackiererbetrieb<br />
Köllertalstraße 47,<br />
66265 Heusweiler<br />
Giuseppe Sorce<br />
Maurermeister<br />
Lothringer Straße 16,<br />
66802 Überherrn<br />
Thomas Hirschbach<br />
Zimmerermeister<br />
Parkstraße 14,<br />
66679 Losheim am See<br />
Xaver Sauer<br />
Fuger im Hochbau<br />
Kaiserstraße 116 a,<br />
66133 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Alt, Frisch & Co. GmbH<br />
Zimmerer- und Dachdeckerbetrieb<br />
Zum Wiesengrund 16,<br />
66822 Lebach<br />
Achim Curette<br />
Gerüstbauerbetrieb<br />
Dorfwaldstraße 4, 66557 Illingen<br />
Ignazio Buttafoco und Frank<br />
Hüther BG<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Riegelsberger Straße 36,<br />
66113 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Jörg Nagel<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb,<br />
Straßenbauer (Teiltätigkeit)<br />
Auf dem Roth 11 a, 66571 Eppelborn<br />
Karl Nass<br />
Parkettlegerbetrieb und Einbau von<br />
genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen<br />
Wielandstraße 7, 66459 Kirkel<br />
KHB GmbH<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,<br />
Steinmetz und<br />
Holzbildhauer<br />
Angela-Braun-Str. 14,<br />
66115 <strong>Saar</strong>brücken<br />
KHB GmbH<br />
Fliesenlegerbetrieb<br />
Am Gneisenauflöz,<br />
66538 Neunkirchen<br />
Werner Klein<br />
Stuckateurmeister<br />
Gangolfstr. 5, 66663 Merzig<br />
Jürgen Knetsch<br />
Dachdeckermeister<br />
Saaler Straße 47, 66606 St. Wendel<br />
Stefan Kuchel<br />
Rohr- und Kanalreiniger, Kabelverleger,<br />
Einbau von genormten<br />
<strong>Bau</strong>fertigteilen<br />
Königstraße 10,<br />
66780 Rehlingen-Siersburg<br />
Anton Laufenberg<br />
Einbau von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen<br />
und Bodenleger<br />
Metzer Straße 28,<br />
66117 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Harald Mayer<br />
Maler- und Lackierermeister,<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Im Großen Bruch 71,<br />
66538 Spiesen-Elversberg<br />
Muhamed Osman<br />
Estrichlegerbetrieb<br />
Heiligenstraße 1, 66740 <strong>Saar</strong>louis<br />
Mariusz Olszewski<br />
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegermeister<br />
Anna-Simon-Weg 11, 66822 Lebach<br />
Klaus Peter Pauli<br />
Gerüstbauerbetrieb<br />
Seitzweilerstraße 4, 66629 Freisen<br />
Smajic Ramiz<br />
Betonstein- und Terrazzohersteller,<br />
Eisenflechter, <strong>Bau</strong>tentrocknung ...<br />
Hauptstraße 32, 66131 <strong>Saar</strong>brücken<br />
TETRO Jung GmbH<br />
<strong>Bau</strong>tentrocknungs- und<br />
Teppichreinigerbetrieb<br />
Hauptstraße 245,<br />
66583 Spiesen-Elversberg<br />
Christel Scülfort<br />
Dachdecker-, Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Kirchbergstr. 29,<br />
66773 Schwalbach<br />
F.C. Trapp <strong>Bau</strong>gesellschaft Köln<br />
mbH<br />
Zweigniederlassung <strong>Saar</strong>brücken<br />
Maurer- und Betonbauerbetrieb<br />
Eisenbahnstraße 70,<br />
66111 <strong>Saar</strong>brücken<br />
241
NACHRICHTEN<br />
242<br />
Franz-Diether Holzer<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutz,<br />
Bodenleger<br />
Herzstr. 47, 66557 Illingen<br />
Janus Mandla<br />
Einbau von genormten<br />
<strong>Bau</strong>fertigteilen, Parkettleger,<br />
Fliesenleger ...<br />
Schaumbergstr. 25,<br />
66113 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Andrea Küntzer<br />
Einbau von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen,<br />
Holz- und <strong>Bau</strong>tenschutz,<br />
Vor dem Schwarzenkopf 8,<br />
66539 Neunkirchen<br />
Marko Rauber<br />
Maler- und Lackierermeister, Parkettleger,<br />
Estrichleger, Bodenleger<br />
Poststraße 19, 66649 Oberthal<br />
Heinz Rech und Stefan Holz BG<br />
Stuckateurbetrieb<br />
Kossmannstr. 16, 66571 Eppelborn<br />
Schuhmacher und Gutmann<br />
GmbH<br />
Maler-, Lackierer- und Stuckateurbetrieb<br />
Försterweg 6, 66538 Neunkirchen<br />
Manfred Stein<br />
Klempner- und Dachdeckermeister<br />
Wiesenstraße 13, 66571 Eppelborn<br />
TROMA GmbH<br />
Maler- und Lackiererbetrieb, Einbau<br />
von genormten <strong>Bau</strong>fertigteilen<br />
Schumannstraße 5,<br />
66111 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Zeitraum<br />
Index (ohne MwSt.)<br />
2000 = 1001) 1990 = 1002) <strong>Bau</strong>maschinenpreise<br />
Der Erzeugerpreisindex für Maschinen für die <strong>Bau</strong>wirtschaft betrug im<br />
September 2005 auf der Basis 2000=100 (<strong>Bau</strong>geräteliste 2001) 105,1.<br />
Im Vergleich zum Vormonat ist der Index um 0,1% gestiegen.<br />
Zum Vorjahresmonat betrug die Steigerung 2,1%.<br />
Maschinen für die <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
JD 1990<br />
1<br />
JD 1991<br />
1<br />
JD 1992<br />
JD 1993<br />
1<br />
JD 1994<br />
1<br />
JD 1995<br />
1<br />
JD 1996<br />
1<br />
JD 1997<br />
1<br />
JD 1998<br />
1<br />
JD 1999<br />
1<br />
JD 2000<br />
1<br />
1<br />
86,7<br />
89,7<br />
92,7<br />
95,4<br />
95,9<br />
97,4<br />
98,3<br />
98,3<br />
98,4<br />
99,6<br />
100,0<br />
100,0<br />
103,51<br />
107,0<br />
110,1<br />
110,71<br />
112,4<br />
113,4<br />
113,4<br />
113,6<br />
114,9<br />
115,4<br />
JD 2001 100,9 116,4<br />
JD 2002 101,8 117,5<br />
JD 2003 101,6 117,2<br />
JD 2004 102,7 118,5<br />
2005<br />
Januar 104,1 120,1<br />
Februar 104,4 120,5<br />
März 104,4 120,5<br />
April 104,6 120,7<br />
Mai 104,8 120,9<br />
Juni 104,8 120,9<br />
Juli 105,0 121,2<br />
August 105,0 121,2<br />
September 105,1 121,3<br />
1) Basisjahr des Statistischen Bundesamtes, Basisjahr der <strong>Bau</strong>geräteliste 2001.<br />
2) Umrechnung von Basis 2000 = 100 auf Basis 1990 = 100: Index 2000 = 100 multipliziert mit 1,154.<br />
Basisjahr der <strong>Bau</strong>geräteliste 1991<br />
Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 17, Reihe 2
Entwicklung der <strong>Bau</strong>materialpreise<br />
(Va) Bei den Erzeugerpreisen ist im September 2005 gegenüber dem Vorjahr eine Verteuerung bei schwerem Heizöl<br />
(+67,0%), leichtem Heizöl (+38,7%), Stab- und Flachstahl (+25,9%), Grobblech im Quartobereich (+25,1%) und Bitumen aus<br />
Erdöl (+15,6%) zu beobachten.<br />
Dagegen war die Preisentwicklung für Gitter und Geflechte (-19,0%) und Betonstahl (-14,1%) günstiger als im Vorjahreszeitraum.<br />
Der Erzeugerpreisindex für <strong>Bau</strong>maschinen für die <strong>Bau</strong>wirtschaft lag im September 2005 um 2,1% über dem Vorjahresstand.<br />
Der Großhandelsverkaufspreisindex für Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl sank gegenüber dem Vorjahresmonat um<br />
19,2%.<br />
Ausgewählte Erzeugerpreise in Euro je Mengeneinheit<br />
Alte Bundesländer<br />
Warenbezeichnung Frachtlage Berichtsort Mengeneinheit Preis in EUR1) September 2005<br />
Veränd. in %<br />
geg. Vorjahr<br />
Dieselkraftstoff 2) bei Lieferung v.<br />
50 – 70 HL an gewerbl.<br />
Verbraucher einschl.<br />
Verbrauchersteuer<br />
frei Verbrauchsstelle Bundesgebiet 1 HL 91,90 16,3<br />
Schweres Heizöl 2) frei Betrieb Bundesgebiet 1 T 283,43 63,7<br />
Schwefelgehalt max. des gewerbl.<br />
1 % einschl. Verbrauchs- Verbrauchers,<br />
steuer bei Abnahme von bis 30 km<br />
15 t und mehr im Monat ab Stadtmitte<br />
1) ohne Mehrwertsteuer<br />
2) Stichtag 15. September 2005<br />
243
RECHT<br />
244<br />
A RBEITSRECHT<br />
Aktuelle Rechtsprechung<br />
1. Haftung für Urlaubskassenbeiträge<br />
Bundesarbeitsgericht<br />
Urteil vom 18.08.2005<br />
Az.: 8 AZR 542/04<br />
Die Parteien stritten darum, ob der<br />
Beklagte als ehemaliger Geschäftsführer<br />
einer GmbH wegen Nichtabführung<br />
von Zahlungen an die Urlaubs-<br />
und Lohnausgleichskasse<br />
der <strong>Bau</strong>wirtschaft durch die GmbH<br />
persönlich haftet. Das Bundesarbeitsgericht<br />
hat in Übereinstimmung<br />
mit dem LAG den Anspruch für unbegründet<br />
gehalten, da § 266 a<br />
STGB auf Beitragszahlungen an die<br />
ULAK keine Anwendung findet. Die<br />
Beitragszahlungen beruhten auf eigenen<br />
Verpflichtungen des Arbeitgebers,<br />
während § 266 a STGB die<br />
Nichterfüllung von Zahlungspflichten<br />
des Arbeitnehmers erfasse, für<br />
den der Arbeitgeber Zahlungen abführen<br />
müsse.<br />
2. Meldepflicht bei Beendigung<br />
des Arbeitsverhältnisses<br />
Bundessozialgericht<br />
Urteil vom 25.05.2005<br />
Az.: B 11 a/11 AL 81/04 R<br />
Meldet sich ein Arbeitnehmer trotz<br />
der seit 1. Juli 2003 bestehenden<br />
Pflicht nicht bei der Arbeitsagentur,<br />
nachdem er Kenntnis von der Beendigung<br />
seines Arbeitsverhältnisses<br />
erlangt hat, führt dies nach dem Urteil<br />
des Bundessozialgerichts nicht<br />
zu einer Minderung seines Arbeitslosengeldanspruches,<br />
wenn der Arbeitnehmer<br />
von seiner Pflicht zur<br />
frühzeitigen Meldung nichts wusste.<br />
3. Fristlose Kündigung eines<br />
Schwerbehinderten<br />
Bundesarbeitsgericht<br />
Urteil vom 21.04.2005<br />
Az.: 2 AZR 255/04<br />
Bei der fristlosen Kündigung eines<br />
schwerbehinderten Arbeitnehmers<br />
wird die Zweiwochenfrist nach §<br />
626 Abs. 2 BGB von der Sondervorschrift<br />
des § 91 Abs. 5 SGB IX überspielt.<br />
Der Arbeitgeber muss zur<br />
Wahrung der Ausschlussfrist die<br />
Kündigung unverzüglich nach der<br />
getroffenen Zustimmung des Integrationsamtes<br />
erklären.<br />
4. Beschäftigungsanspruch,<br />
Schwerbehinderung, Darlegung<br />
Bundesarbeitsgericht<br />
Urteil vom 10.05.2005<br />
Az.: 9 AZR 230/04<br />
Der schwerbehinderte Arbeitnehmer<br />
hat Anspruch auf behinderungsgerechte<br />
Beschäftigung. Bei<br />
Streit über die entsprechenden Beschäftigungsmöglichkeiten<br />
hat der<br />
Arbeitgeber die Tatsachen vorzutragen,<br />
aus denen sich ergibt, dass eine<br />
behinderungsgerechte Beschäftigungsmöglichkeit<br />
nicht besteht<br />
oder deren Zuweisung ihm unzumutbar<br />
ist.<br />
5. Sozialauswahl mit Namensliste<br />
– Bedeutung des Lebensalters<br />
Landesarbeitsgericht<br />
Niedersachsen<br />
Urteil vom 23.05.2005<br />
Az.: 5 Sa 198/05<br />
Die Bedeutung des Lebensalters für<br />
die Sozialauswahl steigt bei der derzeitigen<br />
Arbeitsmarktsituation kontinuierlich<br />
an, weil es für ältere Arbeitnehmer<br />
zunehmend schwierig ist,<br />
auf dem Arbeitsmarkt eine neue Beschäftigung<br />
zu finden. Sie fällt mit<br />
zeitlicher Nähe zum Renteneintritt<br />
wieder ab, vorausgesetzt, der Arbeitnehmer<br />
ist für den Zwischenzeitraum<br />
durch Altersteilzeit oder dem<br />
Bezug von Arbeitslosengeld sowie<br />
durch die Inanspruchnahme von<br />
Leistungen aus der gesetzlichen<br />
Renten- oder Arbeitslosenversicherung<br />
nahtlos versorgt.<br />
6. Berufsausbildungsverhältnis,<br />
Beendigung<br />
Bundesarbeitsgericht<br />
Urteil vom 16.06.2005<br />
Az.: 6 AZR 411/04<br />
Das Berufsausbildungsverhältnis<br />
endet mit Ablauf der Ausbildungszeit<br />
bzw. dem Bestehen der Abschlussprüfung.<br />
Nach ständiger<br />
Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts<br />
ist die Abschlussprüfung<br />
erst dann bestanden, wenn das Prüfungsverfahren<br />
abgeschlossen und<br />
das Ergebnis der Prüfung mitgeteilt<br />
worden ist. Diese Voraussetzung ist<br />
in der Regel dann erfüllt, wenn der<br />
Prüfungsausschuss über das Ergebnis<br />
der Prüfung einen Beschluss gefasst<br />
und diesen bekannt gegeben<br />
hat.<br />
7. Annahmeverzug, Arbeitswille<br />
Bundesarbeitsgericht<br />
Urteil vom 13.07.2005<br />
Az.: 5 AZR 578/04<br />
Annahmeverzug des Arbeitgebers<br />
ist ausgeschlossen, wenn der Arbeitnehmer<br />
nicht leistungsfähig<br />
oder nicht leistungswillig ist.<br />
Bietet der Arbeitgeber nach Ausspruch<br />
einer Kündigung eine so genannte<br />
Prozessbeschäftigung an,<br />
steht der Leistungsbereitschaft entgegen,<br />
wenn der Arbeitnehmer die<br />
Forderung nach einem Verzicht auf<br />
die Wirkungen der Kündigung zur<br />
Bedingung der Arbeitsaufnahme<br />
macht.<br />
8. Abmahnung, Frist<br />
LAG Nürnberg<br />
Urteil vom 14.06.2005<br />
Az.: 6 Sa 367/05<br />
Zwar gibt es keine Regelfrist, innerhalb<br />
derer eine Abmahnung nach<br />
dem behaupteten Arbeitsvertragsverstoß<br />
des Arbeitnehmers oder der<br />
Kenntnis des Arbeitgebers hiervon<br />
ausgesprochen werden muss.<br />
Kennt der Arbeitgeber den Verstoß,<br />
zeigt er diesen gegenüber dem Arbeitnehmer<br />
jedoch erstmals nach<br />
fast 6 Monaten an, kann er eine Abmahnung<br />
jedenfalls dann nicht<br />
mehr darauf stützen, wenn diese
nicht auch auf gleichartige neuere<br />
Verstöße gegründet ist. Der Arbeitgeber<br />
hat nämlich durch sein Zuwarten<br />
gezeigt, dass er den behaupteten<br />
Vertragsverstoß des Arbeitnehmers<br />
nicht als sanktionswürdig<br />
ansieht.<br />
9. Zeugnisberichtigung, Verhaltensbeurteilung<br />
Bundesarbeitsgericht<br />
Urteil vom 21.06.2005<br />
Az.: 9 AZR 352/04<br />
Ein Arbeitgeber, der auf das berechtigte<br />
Verlangen des Arbeitnehmers<br />
nach einer Berichtigung des Zeugnisses<br />
dem Arbeitnehmer ein neues<br />
Zeugnis zu erteilen hat, ist an seine<br />
bisherige Verhaltensbeurteilung gebunden,<br />
soweit keine neuen Umstände<br />
eine schlechtere Beurteilung<br />
rechtfertigen.<br />
10. Entgeltfortzahlung, Fortsetzungserkrankung<br />
Bundesarbeitsgericht<br />
Urteil vom 13.07.2005<br />
Az.: 5 AZR 389/04<br />
Der Arbeitnehmer hat die anspruchsbegründeten<br />
Tatsachen eines<br />
Entgeltfortzahlungsanspruches<br />
darzulegen und gegebenenfalls zu<br />
beweisen. Ist er innerhalb der<br />
Zeiträume des § 3 EFZG länger als 6<br />
Wochen arbeitsunfähig, muss er<br />
darlegen, dass keine Fortsetzungserkrankung<br />
vorliegt. Wird dies vom<br />
Arbeitgeber bestritten, obliegt dem<br />
Arbeitnehmer die Darlegung der<br />
Tatsachen, die den Schluss erlauben,<br />
es habe keine Fortsetzungserkrankung<br />
vorgelegen.<br />
S TEUERN<br />
Steuerrechtsänderungen<br />
Konkretisierung der Koalitionsvereinbarung<br />
(KS) Wenngleich im Koalitionsvertrag<br />
die steuerpolitischen Maßnahmen<br />
nicht im Einzelnen enthalten<br />
sind, so zeichnen sich anhand von<br />
Angaben aus Verhandlungskreisen<br />
sowie dem BMF die konkreten Änderungen<br />
im Steuerrecht immer<br />
mehr ab. Eine offizielle Übersicht<br />
steht noch aus.<br />
Hier die aus heutiger Sicht für die<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft besonders relevanten<br />
Änderungen wie sie voraussichtlich<br />
in Kraft treten<br />
zum 1. Januar 2006<br />
● Wegfall des Freibetrags für Abfindungen<br />
(§ 3 Nr. 9 EStG)<br />
● Wegfall des Freibetrags für Übergangsgelder<br />
(§ 3 Nr. 10 EStG)<br />
● Abschaffung der degressiven AfA<br />
für neu erworbene Wohngebäude<br />
(§ 7 Abs. 5 EStG)<br />
● Abschaffung der Eigenheimzulage<br />
für Neufälle<br />
● Beschränkung der Anwendung<br />
der 1 %-Regelung für Dienst-Pkw<br />
auf Fahrzeuge des notwendigen<br />
Betriebsvermögens (betriebliche<br />
Nutzung mehr als 50 % - § 6 Abs.<br />
1 EStG)<br />
● Gewerblich geprägte Personengesellschaften<br />
können nicht<br />
mehr die Begünstigung des § 13<br />
a ErbStG (Freibetrag, Bewertungsabschlag)<br />
in Anspruch nehmen<br />
● Bei Einnahme-Überschuss-Rechnern<br />
werden Wertpapiere wie<br />
heute nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter<br />
des Anlagevermögens<br />
behandelt, eine Berücksichtigung<br />
als Betriebsausgabe erfolgt<br />
erst zum Zeitpunkt der Veräußerung<br />
oder Entnahme<br />
● Die Umkehrung der Steuerschuldnerschaft<br />
(§ 13 b UStG) soll<br />
ausgeweitet werden<br />
● Anhebung der degressiven AfA<br />
für bewegliche Wirtschaftsgüter<br />
von 20 auf 30 %, befristet auf 2<br />
Jahre (§ 7 Abs. 2 EStG)<br />
● Erweiterung der steuerlichen Absatzbarkeit<br />
nach § 35 a EStG<br />
(haushaltsnahe Dienstleistungen)<br />
● Besteuerung von Biokraftstoffen<br />
(voraussichtlich ab 1. Juli 2006)<br />
zum 2. Januar 2007<br />
● Anhebung des Mehrwertsteuersatzes<br />
um 3 Prozentpunkte (§ 12<br />
Abs. 1 UStG)<br />
● Steuerpflicht privater Veräußerungsgewinne<br />
bei vermieteten<br />
Immobilien und Wertpapieren<br />
ohne Haltefristen mit 20 % (§ 23<br />
EStG)<br />
● Abschaffung des Lifo-Verfahrens<br />
bei Vorratsbewertung (§ 6 Abs. 1<br />
Nr. 2 EStG)<br />
● Abschaffung der Rückstellung für<br />
Jubiläumszuwendungen und<br />
Auflö,sung der bestehenden<br />
Rückstellung über drei Jahre (§ 5<br />
Abs. 4 EStG)<br />
Abschaffung des Abzugs von Aufwendungen<br />
für ein häusliches Arbeitszimmer<br />
(§ 4 Abs. 5 Nr. 6 b EStG)<br />
Abschaffung der<br />
Eigenheimzulage<br />
(ZDB/KS) Die Bundesregierung hat<br />
einen Gesetzentwurf beschlossen,<br />
der die Abschaffung der Eigenheimzulage<br />
ab dem 1. Januar 2006 vorsieht.<br />
Nach dem Gesetzentwurf gilt Folgendes:<br />
Bereits nach dem Eigenheimzulagegesetz<br />
geförderte Objekte sind von<br />
der Abschaffung der Eigenheimzulage<br />
nicht betroffen.<br />
Bei Neufällen wird die Eigenheimzulage<br />
bis zum 31. Dezember 2005 in<br />
der derzeitigen Form gewährt. Entscheidend<br />
für die Gewährung der Eigenheimzulage<br />
ist der Termin, an<br />
dem der notarielle Kaufvertrag ab-<br />
245
RECHT<br />
246<br />
geschlossen wird oder der Zeitpunkt,<br />
an dem der Antrag auf <strong>Bau</strong>genehmigung<br />
gestellt wird. Bei baugenehmigungsfreien<br />
Objekten, für<br />
die <strong>Bau</strong>unterlagen einzureichen<br />
sind, ist der Zeitpunkt maßgeblich,<br />
in dem die <strong>Bau</strong>unterlagen eingereicht<br />
werden.<br />
Neuregelungen<br />
beim Reisekostenrecht<br />
Anwendung der Dreimonatsfrist<br />
bei Einsatzwechseltätigkeit<br />
ab 1. Januar 2006<br />
(HV/KS) Mit Schreiben vom<br />
26.10.2005 hat der BMF, aufbauend<br />
auf den insgesamt zum Reisekostenrecht<br />
ergangenen BFH-Urteilen,<br />
nochmals ausführlich zur Gesamtthematik<br />
Reisekostenrecht bei Einsatzwechseltätigkeit<br />
Stellung genommen.<br />
Regelmäßige Arbeitsstätte<br />
Für Arbeitnehmer, die den Betrieb<br />
des Arbeitgebers fortdauernd und<br />
immer wieder anfahren, um von<br />
dort aus zur Einsatzstelle zu fahren<br />
oder befördert zu werden, gilt der<br />
Betriebssitz als regelmäßige Arbeitsstätte.<br />
Dies hat zur Folge, dass<br />
für die Wege zwischen Wohnung<br />
und Betrieb die Entfernungspauschale<br />
für Fahrten zwischen Wohnung<br />
und Arbeitsstätte anzusetzen<br />
ist. Mit Verlassen des Betriebes beginnt<br />
eine Auswärtstätigkeit, wobei<br />
die Abwesenheitszeiten ab Verlassen<br />
des Betriebes anzusetzen sind.<br />
Auch für die Ermittlung der Fahrtund<br />
Übernachtungskosten sind<br />
Dienstreisegrundsätze anzuwenden.<br />
Führen die Fahrten von der Wohnung<br />
ständig zu einem gleichbleibenden<br />
Treffpunkt außerhalb einer<br />
festen betrieblichen Einrichtung, so<br />
ist für die Wege zwischen Wohnung<br />
und Treffpunkt ebenfalls die Entfernungspauschale<br />
anzusetzen.<br />
Der Frage, ob eine regelmäßige Ar-<br />
beitsstätte vorliegt, kommt in Bezug<br />
auf die Fahrtkosten insofern besondere<br />
Bedeutung zu, als die Fahrten<br />
des Arbeitsnehmers zwischen Wohnung<br />
und regelmäßiger Arbeitsstätte<br />
bzw. regelmäßigem Treffpunkt<br />
durch die Entfernungspauschale für<br />
Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte<br />
abgegolten werden,<br />
während die Fahrten zwischen regelmäßiger<br />
Arbeitsstätte und Einsatzstelle<br />
bzw. zwischen Wohnung<br />
und Einsatzstelle mit den Reisekostensätzen<br />
anzusetzen sind.<br />
Insgesamt ist die Definition der regelmäßigen<br />
Arbeitsstätte durch den<br />
BFH, die vom BMF übernommen<br />
wurde, jedoch nicht klar und eindeutig.<br />
Die Verbände befinden sich<br />
diesbezüglich noch im Dialog mit<br />
dem BMF.<br />
Einsatzwechseltätigkeit mit<br />
auswärtiger Unterbringung<br />
Neu ist auf Grund der Rechtsprechung<br />
des BFH, dass Arbeitnehmer<br />
mit Einsatzwechseltätigkeit, die am<br />
Ort der auswärtigen Tätigkeitsstätte<br />
vorübergehend eine Unterkunft beziehen,<br />
keine doppelte Haushaltsführung<br />
begründen.<br />
Daraus folgt, dass für Arbeitnehmer<br />
mit Einsatzwechseltätigkeit und<br />
Übernachtung am auswärtigen<br />
Tätigkeitsort die Übernachtungsund<br />
Fahrtkosten in vollem Umfang<br />
und zeitlich unbegrenzt als Werbungskosten<br />
nach § 9 Abs. 1 Satz 1<br />
EStG abziehbar oder durch den Arbeitgeber<br />
nach § 3 Nr. 16 EStG steuerfrei<br />
als Reisekosten ersetzt werden<br />
können. Für die Fahrtkosten gilt dies<br />
sowohl für die Wege zwischen Wohnung<br />
und Tätigkeitsort und – unabhängig<br />
von der Entfernung – für die<br />
Wege zwischen auswärtiger Unterkunft<br />
und Tätigkeitsstätte.<br />
Für die Ermittlung der Verpflegungsmehraufwendungen<br />
ist bei Arbeitnehmern<br />
mit Einsatzwechseltätigkeit<br />
auf die Abwesenheitszeit von<br />
der Heimatwohnung abzustellen.<br />
Hierbei ist der Werbungskostenabzug<br />
von Verpflegungsmehraufwendungen<br />
bzw. die steuerfreie Erstattung<br />
durch den Arbeitgeber ab 1. Januar<br />
2006 auf die ersten drei Monate<br />
der Tätigkeit an derselben auswärtigen<br />
Tätigkeitsstätte beschränkt<br />
(§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 5 EStG).<br />
Einsatzwechseltätigkeit mit<br />
täglicher Heimfahrt<br />
Bei Arbeitnehmern mit Einsatzwechseltätigkeit<br />
und täglicher Rückkehr<br />
zur Heimatwohnung können die<br />
Fahrtkosten zeitlich unbegrenzt als<br />
Werbungskosten (Reisekosten) abgezogen<br />
oder vom Arbeitgeber<br />
steuerfrei erstattet werden, wenn<br />
die Entfernung zwischen Wohnung<br />
und Arbeitsstätte mehr als 30-km<br />
beträgt.<br />
Auch in diesen Fällen ist die steuerfreie<br />
Erstattung von Verpflegungsmehraufwendungen<br />
bzw. der Werbungskostenabzug<br />
auf die ersten<br />
drei Monate der Tätigkeit an derselben<br />
auswärtigen Tätigkeitsstätte<br />
beschränkt, wobei die Regelung<br />
ebenfalls ab 1. Januar 2006 gilt.<br />
Interessierte Mitglieder erhalten das<br />
BMF-Schreiben auf Anfrage bei der<br />
Geschäftsstelle (Tel. 06 81-3 89 25<br />
34).<br />
Bilanzierung<br />
unfertiger Verlustbauten<br />
(HV/KS) Mit dem am 17.11.2005 veröffentlichten<br />
BFH-Urteil vom<br />
07.09.2005 kommt der Bundesfinanzhof<br />
zu dem Ergebnis, dass<br />
durch das Verbot der Drohverlustrückstellungen<br />
eine mögliche Teilwertabschreibung<br />
nicht begrenzt<br />
wird. Im Leitsatz des Urteils heißt es<br />
demgemäß: “Die Teilwertabschreibung<br />
auf teilfertige <strong>Bau</strong>ten auf fremdem<br />
Grund und Boden ist nicht nur<br />
hinsichtlich des dem jeweiligen<br />
Stand der Fertigstellung entsprechenden,<br />
auf die <strong>Bau</strong>ten entfallenden<br />
Anteils der vereinbarten Vergütung,<br />
sondern hinsichtlich des gesamten<br />
Verlustes aus dem noch<br />
nicht abgewickelten <strong>Bau</strong>auftrag<br />
zulässig.”<br />
Mit seinem Urteil bestätigt der BFH<br />
die seit Jahrzehnten in der <strong>Bau</strong>industrie<br />
übliche Bilanzierungspraxis<br />
und widerspricht der von der Finanzverwaltung<br />
und vom Finanzgericht<br />
Rheinland-Pfalz vertretenen Auffassung.<br />
In der Begründung des Urteils geht<br />
der BFH auf die umfangreiche Litera-
tur und hier auch auf einen Aufsatz<br />
von Herrn Prof. Herzig im Steuerberater-Jahrbuch<br />
ein. Grundlage dieses<br />
Aufsatzes ist das auf Anraten<br />
des Arbeitskreises Steuern vom<br />
Hauptverband in Auftrag gegebene<br />
Gutachten zur Bilanzierung unfertiger<br />
Verlustbauten. Die im Gutachten<br />
von Herrn Prof. Herzig vertretene<br />
Auffassung sowie die dortigen Argumente<br />
finden sich in weiten Teilen<br />
des Urteils wieder. Dies bestätigt<br />
einmal mehr, wie wichtig es ist, dass<br />
eine Branche gemeinsam gegen die<br />
von der Politik vertretenen Fehleinschätzungen<br />
ankämpft und ihre Position<br />
sauber begründet und untermauert.<br />
Im Einzelnen stellt der BFH fest, dass<br />
die im Rahmen eines schwebenden<br />
Geschäfts hergestellten teilfertigen<br />
<strong>Bau</strong>ten nach den Grundsätzen der<br />
retrograden Bewertung auf die gegenüber<br />
ihren Herstellungskosten<br />
niedrigeren Teilwerte abzuschreiben<br />
sind. Weiterhin stellt der BFH<br />
fest, dass teilfertige <strong>Bau</strong>ten ein Vermögensgegenstand<br />
bzw. ein Wirtschaftsgut<br />
im Sinne des Bilanzrechts<br />
und entsprechend zu bewerten<br />
sind. Die Anwendung der retrograden<br />
Methode führt zur Berücksichtigung<br />
des gesamten aus dem <strong>Bau</strong>auftrag<br />
drohenden Verlustes, be-<br />
grenzt auf die Höhe der aktivierten<br />
Herstellungskosten.<br />
Die im Einzelnen nachlesbaren detaillierten<br />
Ausführungen des BFH beziehen<br />
sich allerdings nur auf Fälle,<br />
in denen ein <strong>Bau</strong>unternehmen verpflichtet<br />
ist, “die <strong>Bau</strong>aufträge in<br />
Kenntnis ihrer Verlustträchtigkeit zu<br />
Ende zu führen. Sie beziehen sich<br />
nicht auf den Fall, dass diese Verpflichtung<br />
vor Fertigstellung des<br />
<strong>Bau</strong>vorhabens entfallen ist und die<br />
teilfertigen <strong>Bau</strong>ten als solche anderweitig<br />
sinnvoll verwertet werden<br />
können. Die Ausführungen beziehen<br />
sich auch nicht auf den Fall,<br />
dass die teilfertigen <strong>Bau</strong>ten als<br />
selbstständige Teilleistungen abgenommen<br />
werden und zu einer Teilgewinnrealisierung<br />
führen. ... Die<br />
Ausführungen beziehen sich<br />
schließlich auch nicht auf Aufträge,<br />
die bewusst verlustbringend kalkuliert<br />
werden”.<br />
Im Ergebnis führt das vorliegende<br />
Urteil dazu, dass nunmehr höchstrichterlich<br />
festgestellt ist, dass der<br />
gesamte - aus einem allerdings<br />
nicht verlustbringend kalkulierten<br />
<strong>Bau</strong>auftrag - drohende Verlust die<br />
aktivierten Herstellungskosten mindert<br />
und somit auch steuerlich in<br />
vollem Umfang berücksichtigt wird.<br />
Dieses wegweisende Urteil des<br />
Bundesfinanzhofs ist für die <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
von weitreichender Bedeutung,<br />
da durch die Teilwertabschreibungen<br />
das steuerliche Ergebnis<br />
unmittelbar gemindert wird. Zudem<br />
wird die Eigenkapitalsituation der<br />
Unternehmen weniger stark belastet,<br />
als dies nach Auffassung der Finanzverwaltung<br />
der Fall gewesen<br />
wäre. Dies ist gerade im Hinblick auf<br />
Basel II von erheblicher Bedeutung.<br />
Höhere<br />
Kfz-Besteuerung<br />
von Kleinbussen<br />
(ZDB/KS) Mit Verfügung vom 21.<br />
September 2005 weist die OFD<br />
Karlsruhe auf die – zum Teil deutliche<br />
– Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer<br />
für Geländewagen, Pick-up-<br />
Fahrzeuge, Großraumlimousinen<br />
etc. Das Verfahren der Umstellung<br />
von der früheren Gewichtsbesteuerung<br />
zur jetzigen Besteuerung nach<br />
Hubraum und Schadstoffverhalten<br />
wird bis März 2006 andauern. Bis<br />
dahin, so OFD-Verfügung, bekämen<br />
die Halter der betroffenen Fahrzeuge<br />
Steuerbescheide, die nicht nur<br />
die im Voraus in den<br />
Monaten Januar bis<br />
April 2006 für den<br />
dann jeweils beginnendenEntrichtungszeitraum<br />
zu zahlende<br />
höhere Kraftfahrzeugsteuer<br />
festsetzen,<br />
sondern auch die<br />
Nachzahlung für die<br />
Zeit vom 1. Mai 2005<br />
bis zu Beginn des<br />
nächsten Entrichtungszeitraumeserfassten.<br />
In der Verfügung<br />
werden mehrere<br />
Beispiele zur Verdeutlichung<br />
der Auswirkungen<br />
der Gesetzesänderungangeführt.<br />
Die Verfügung erhalten<br />
Mitglieder auf Anfrage<br />
bei der Geschäftsstelle<br />
(Tel. 06<br />
81-3 89 25 34).<br />
247
RECHT<br />
248<br />
V ERTRAGSWESEN<br />
Haftung bei verzögerterAuslieferung<br />
von Angebotsunterlagen<br />
(BINS/Va) Das OLG Köln hat in einer<br />
Entscheidung vom 24. Mai 2005 einem<br />
Bieter Schadensersatz wegen<br />
verspäteter Auslieferung eines Expressbriefes,<br />
der Angebotsunterlagen<br />
enthielt, zugesprochen.<br />
Im zugrunde liegenden Fall hatte<br />
das Unternehmen einen Expressbrief<br />
im Briefzentrum der Post eingeliefert.<br />
Letztere hatte sich verpflichtet,<br />
die Auslieferung des Expressbriefes<br />
bis zu einem bestimmten<br />
Datum vorzunehmen. Tatsächlich<br />
wurde diese Frist aber nicht eingehalten.<br />
Nach Angaben des Unternehmens<br />
hatte der Expressbrief<br />
Ausschreibungsunterlagen enthalten.<br />
Aufgrund der verzögerten Auslieferung<br />
war die Ausschlussfrist in<br />
einem Ausschreibungsverfahren<br />
der öffentlichen Hand verpasst worden.<br />
Die auf Erstattung des entgangenen<br />
Gewinns in Höhe von über 60.000<br />
EURO gerichtete Klage des Unternehmens<br />
hatte Erfolg.<br />
Das OLG Köln ging von einer der<br />
Höhe nach unbeschränkten Haftung<br />
der Post gemäß § 435 HGB<br />
aus, und bejahte das in dieser Vorschrift<br />
geforderte so genannte „qualifizierte<br />
Verschulden“. Die Tatsache,<br />
dass der Expressbrief erst mehr als<br />
24 Stunden nach Einlieferung überhaupt<br />
eine Eingangsscannung erhielt,<br />
rechtfertige die Vermutung für<br />
ein qualifiziertes Verschulden in<br />
Form eines bewusst leichtfertigen<br />
Verhaltens eines Mitarbeiters der<br />
Post. Außerdem bemängelte das<br />
Gericht das Fehlen ausreichender Sicherheitsvorkehrungen<br />
gegen eine<br />
Überschreitung der vereinbarten<br />
Lieferfristen bei Expressbriefen, wodurch<br />
sich die Post nach Ansicht des<br />
Gerichts in krasser Weise über die<br />
Interessen der Vertragspartner hinweggesetzt<br />
habe.<br />
Schadensersatz<br />
für Stillstandszeiten<br />
wegen<br />
falschen Bodengutachtens<br />
(BIBay/Va) Einem reinen BGB-Werkvertrag<br />
ohne Vereinbarung der<br />
VOB/B lag ein vom Auftraggeber<br />
eingeholtes Bodengutachten zugrunde.<br />
Nach Beginn der Arbeiten<br />
stellte sich heraus, dass das Bodengutachten<br />
mangelhaft war. Es beschrieb<br />
die Verhältnisse nicht richtig<br />
und nicht ausreichend. Nach den<br />
Vorgaben dieses Gutachtens konnte<br />
nicht gearbeitet werden. Es kam<br />
zunächst zu Fehlbohrungen, die abgebrochen<br />
werden mussten. In einem<br />
Zeitraum von vier Wochen ruhten<br />
die Arbeiten völlig, weil ein neues<br />
Bodengutachten eingeholt werden<br />
musste. Der Auftragnehmer beanspruchte<br />
Schadenersatz unter<br />
anderem für die Stillstandskosten<br />
wegen des vierwöchigen <strong>Bau</strong>stillstands.<br />
Das OLG Celle hat hierzu mit Urteil<br />
vom 15.06.2004, Az. 16 U 133/03 –<br />
der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde<br />
mit Beschluss vom<br />
12.05.2005 zurückgewiesen – (IBR<br />
2005, 417) wie folgt entschieden:<br />
„Ist das vom Auftraggeber vorzulegende<br />
Bodengutachten mangelhaft,<br />
sodass die Arbeiten bis zur<br />
Vorlage eines neuen Gutachtens<br />
eingestellt werden müssen, hat der<br />
Auftraggeber dem Auftragnehmer<br />
die Ausfälle nach den Grundsätzen<br />
der positiven Vertragsverletzung zu<br />
ersetzen.“<br />
Das Gutachten müsse die Gegebenheiten<br />
des <strong>Bau</strong>grundes zutreffend<br />
beschreiben und für die Ausführung<br />
der Arbeiten geeignet sein. Da das<br />
Gutachten nicht diesen Anforderungen<br />
entspreche, verletze der Auftraggeber,<br />
der das Gutachten beizustellen<br />
gehabt habe, seine Ver-<br />
tragspflicht. Der Gutachter sei insoweit<br />
Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers;<br />
dieser müsse sich das Verschulden<br />
des Gutachters zurechnen<br />
lassen. Da der <strong>Bau</strong>stillstand ursächlich<br />
auf den Mangel des Gutachtens<br />
zurückzuführen sei, hafte der Auftraggeber<br />
dem Auftragnehmer<br />
nach den Grundsätzen der positiven<br />
Vertragsverletzung.<br />
Auftraggeber<br />
trägt Kontaminationsrisiko<br />
(BIBay/Va) Ein öffentlicher Auftraggeber<br />
beauftragte einen Auftragnehmer<br />
mit dem Abbruch eines Altenheimes.<br />
Das Leistungsverzeichnis<br />
sah keine besonderen Schadstoffe,<br />
aber den Hinweis vor, dass<br />
sich der Auftragnehmer vor Beginn<br />
der <strong>Bau</strong>maßnahme einen Überblick<br />
über die Leistungen verschaffen sollte.<br />
Während der Arbeiten wurde das<br />
Auftreten von Asbest und anderen<br />
Schadstoffen festgestellt. Die zuständige<br />
<strong>Bau</strong>behörde ordnete einen<br />
<strong>Bau</strong>stopp und die Erstellung eines<br />
Asbest- und Schadstoffkatasters an.<br />
Darauf änderte der Auftraggeber<br />
den Terminplan.<br />
Der Auftragnehmer verlangte wegen<br />
der eingetretenen <strong>Bau</strong>zeitverzögerung,<br />
wegen der nicht vorgesehenen<br />
Asbestbeseitigung und des<br />
nicht vorgesehenen Schadstoffabbruchs<br />
eine Mehrvergütung. Der<br />
Auftraggeber meinte, dass eine<br />
Mehrvergütung ausscheide, weil<br />
der Auftragnehmer als Fachbetrieb<br />
bei Angebotsabgabe hätte erkennen<br />
können und müssen, dass eine<br />
Kontamination vorliegen könne. Er<br />
hätte deshalb entsprechende Bedenken<br />
anmelden und ein Nebenangebot<br />
abgeben müssen. Die Beseitigung<br />
der Schadstoffe sei von<br />
der Vergütung des Auftragnehmers<br />
erfasst.<br />
Das LG Stralsund hat hierzu mit Urteil<br />
vom 12.04.2005, Az. 3 O 73/03 –
nach einem gerichtlichen Hinweis<br />
des OLG Rostock wurde die Berufung<br />
zurückgenommen – (IBR 2005,<br />
464) auf Folgendes hingewiesen:<br />
Es ist Sache des öffentlichen Auftraggebers,<br />
vor der Ausschreibung<br />
die Frage einer Schadstoffbelastung<br />
aufzuklären oder bei überraschendem<br />
Auftreten von Schadstoffen den<br />
Auftrag entsprechend zu erweitern.<br />
LG und OLG gaben dem Auftragnehmer<br />
uneingeschränkt Recht und<br />
begründeten dies wie folgt:<br />
Es sei nicht die Aufgabe des Auftragnehmers,<br />
das <strong>Bau</strong>werk vor Angebotsabgabe<br />
auf mögliche Kontaminationen<br />
oder eventuell vorhandene<br />
Schadstoffe zu untersuchen. Der<br />
Auftragnehmer habe einen Mehrvergütungsanspruch<br />
nach § 2 Nr. 5<br />
VOB/B, weil die Änderung des Terminplans<br />
eine Anordnung des Auftraggebers<br />
nach § 1 Nr. 3 VOB/B<br />
darstelle. Sofern unerwartete<br />
Schadstoffe am <strong>Bau</strong>vorhaben aufträten,<br />
habe der Auftraggeber die<br />
Leistung nicht ausreichend eindeutig<br />
und nicht ausreichend erschöpfend<br />
ausgeschrieben. Dazu sei er<br />
aber nach § 9 VOB/A verpflichtet.<br />
Selbst wenn im Leistungsverzeichnis<br />
eine Position für eine fachgerechte<br />
Entsorgung von asbesthaltigen Materialien<br />
vorgesehen gewesen sei,<br />
führe das zu keinem anderen Ergebnis.<br />
Dadurch werde der Auftraggeber<br />
nicht von der Verpflichtung zur<br />
Erstellung eines Schadstoffkatasters<br />
vor Ausschreibung entbunden. Der<br />
Auftraggeber habe alle erforderlichen<br />
Untersuchungen anzustellen,<br />
um eine erschöpfende Leistungsbeschreibung<br />
erstellen zu können.<br />
Durch Verletzung dieser Pflicht bürde<br />
der Auftraggeber dem Auftragnehmer<br />
entgegen § 9 Nr. 2 VOB/A<br />
ein ungewöhnliches Wagnis auf.<br />
Der Auftraggeber sei aber für die<br />
Vollständigkeit der Leistungsbeschreibung<br />
verantwortlich.<br />
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249
RECHT<br />
250<br />
<strong>Bau</strong>industrie zum<br />
Sicherungsumfang<br />
von Bürgschaften<br />
● Vorsicht bei nachträglichen Änderungen<br />
des <strong>Bau</strong>vertrages!<br />
● Keine automatische Erweiterung<br />
des Sicherungsumfangs der<br />
Bürgschaft!<br />
(HV/Ha) „Auch wenn es im <strong>Bau</strong>wesen<br />
inzwischen als üblich angesehen<br />
wird, Bürgschaften zu stellen<br />
bzw. zu fordern, darf doch nicht vergessen<br />
werden, dass die Übergabe<br />
einer Bürgschaft ausdrücklich im<br />
VOB- bzw. BGB-<strong>Bau</strong>vertrag vereinbart<br />
werden muss.“ Darauf wies in<br />
Berlin der Hauptgeschäftsführer des<br />
Hauptverbandes der Deutschen<br />
<strong>Bau</strong>industrie, RA Michael Knipper,<br />
hin. Es gebe weder einen Handelsbrauch<br />
noch ein Gewohnheitsrecht,<br />
aus dem der Auftraggeber einen<br />
Anspruch auf Übergabe einer Bürgschaft<br />
oder Sicherheitsleistung herleiten<br />
könne. Wichtig sei dabei, dass<br />
im <strong>Bau</strong>vertrag neben der Höhe der<br />
Sicherheitsleistung auch der Sicherungszweck<br />
konkret benannt werde.<br />
Dies sei insbesondere beim<br />
BGB-<strong>Bau</strong>vertrag von essentieller Bedeutung.<br />
Beim VOB-Vertrag könne<br />
der Sicherungszweck zwar aus § 17<br />
Nr. 1 Abs. 2 VOB/B hergeleitet werden,<br />
sei allerdings dann auf die dort<br />
genannten Punkte „vertragsgemäße<br />
Ausführung“ und „Mängelansprüche“<br />
begrenzt. Um Unklarheiten<br />
im Vorfeld zu vermeiden, sollte<br />
auf die vertragliche Bestimmung<br />
des Umfanges der abgesicherten<br />
Ansprüche besonders geachtet<br />
werden. Dies sei insbesondere im<br />
Hinblick auf die Frage der Auswirkung<br />
von nachträglichen Vertragsänderungen<br />
auf den Bürgschaftsumfang<br />
zu sehen, so Knipper.<br />
Hier sei das sog. „Verbot der<br />
Fremddisposition“ nach § 767 Abs. 1<br />
Satz 3 BGB zu beachten. Dies bedeute,<br />
dass die Parteien des (BGBoder<br />
VOB/B-) <strong>Bau</strong>vertrages nach<br />
Übernahme der Bürgschaft durch<br />
den Bürgen die Haftung des Bürgen<br />
durch Änderungen des <strong>Bau</strong>vertrages<br />
– ohne Beteiligung des Bürgen -<br />
nicht ändern können (s. BGH, Urteil<br />
vom 10.02.2005 - VII ZR 373/03). Soweit<br />
Änderungen die Stellung des<br />
Bürgen verschlechtern, seien sie ihm<br />
gegenüber unwirksam, er hafte nur<br />
im bisherigen Umfang. Schlimmstenfalls<br />
könne die Haftung sogar<br />
ganz entfallen. Die Haftung des Bürgen<br />
ändere sich also nicht automatisch<br />
mit der nachträglichen Vertragsänderung,<br />
mahnt Knipper zur<br />
Vorsicht. Sofern es zu Änderungen<br />
der Leistungspflichten oder Leistungsmodalitäten<br />
des <strong>Bau</strong>vertrages<br />
komme, sei der Bürge mit zu<br />
berücksichtigen und sein Einverständnis<br />
oder gegebenenfalls eine<br />
weitere Bürgschaft einzuholen. Als<br />
nachträgliche Änderungen, für die<br />
der Bürge nicht hafte, führt Knipper<br />
exemplarisch die Verlängerung der<br />
<strong>Bau</strong>ausführungsfrist (BGH, Urteil<br />
vom 27.01.2004 - XI ZR 111/03), den<br />
Verzicht der <strong>Bau</strong>vertragsparteien<br />
auf die Durchführung einer förmlichen<br />
Abnahme (OLG Hamburg, Urteil<br />
vom 04.05.1990 - 1 U 130/89 ),<br />
das Verlangen zusätzlicher Leistungen<br />
(OLG München, Urteil vom<br />
23.03.2004 - 9 U 4089/03) und die<br />
Verlängerung der Gewährleistungspflicht<br />
(LG Berlin, Urteil vom<br />
19.12.2002 - 95 O 135/02) auf.<br />
Kein Ausschluss<br />
wegen Unvollständigkeit<br />
bei unzureichendenAuskünften<br />
der Vergabestelle<br />
(BINS/Va) Die Vergabekammer Baden-Württemberg<br />
hat mit Beschluss<br />
vom 20. Juli 2005 festgestellt, dass<br />
ein unvollständiges Hauptangebot<br />
nicht auszuschließen ist, wenn die<br />
Unvollständigkeit auf unzureichende<br />
Auskünfte der Vergabestelle<br />
zurückzuführen ist. Die VK hat in diesem<br />
Zusammenhang betont, dass<br />
dann, wenn Bieter zusätzliche Aus-<br />
künfte gemäß § 17 Nr. 7 VOB/A erbitten,<br />
diese von der Vergabestelle<br />
nicht nur unverzüglich, sondern<br />
auch vollständig zu erteilen sind.<br />
Im zugrunde liegenden Fall ging es<br />
um die schlüsselfertige Erstellung eines<br />
sechsgeschossigen Verwaltungsgebäudes.<br />
Während nach der<br />
Leistungsbeschreibung ein behindertengerechtes<br />
Waschbecken<br />
(sog. Stoma-Becken) eingebaut<br />
werden sollte, war in den Plänen<br />
des <strong>Bau</strong>herrn keine Angabe zu finden.<br />
Der später an erster Stelle liegende<br />
Bieter wies auf diesen Widerspruch<br />
hin und richtete eine entsprechende<br />
Anfrage an den <strong>Bau</strong>herrn.<br />
Dieser äußerte sich jedoch<br />
nicht zu der aufgeworfenen Frage,<br />
woraufhin sich der Bieter entschloss,<br />
das Stoma-Becken nicht als Bestandteil<br />
des Hauptangebotes aufzunehmen.<br />
Im Nachprüfungsverfahren machte<br />
der Auftraggeber geltend, das Angebot<br />
der Antragstellerin sei wegen<br />
Unvollständigkeit gemäß § 21 Abs. 2<br />
i.V.m. § 25 Nr. 1 Abs. 1b) VOB/A auszuschließen.<br />
Dieser Argumentation folgte die VK<br />
nicht. Zwar sei das Stoma-Becken<br />
Teil der Leistungsbeschreibung gewesen,<br />
weswegen es eigentlich<br />
auch zwingend anzubieten gewesen<br />
sei, so dass das Hauptangebot<br />
für sich genommen eigentlich nicht<br />
zuschlagsfähig und daher aus der<br />
Wertung auszuschließen gewesen<br />
sei. Allerdings wäre ein Angebotsauschluss<br />
unter den gegebenen Bedingungen<br />
missbräuchlich gewesen.<br />
Denn der Umstand, dass keine<br />
Beantwortung der Anfrage gegenüber<br />
dem Bieter erfolgt sei, stelle einen<br />
Verstoss gegen § 17 Abs. 7 Satz<br />
1 VOB/A dar und sei somit vergaberechtswidrig.
A US-, FORT- UND WEITERBILDUNG<br />
Begrüßung der neuen <strong>Bau</strong>lehrlinge<br />
Schwierige Zeiten auf dem<br />
Ausbildungsmarkt<br />
(MP) Obwohl die Situation der saarländischen<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft von einer<br />
nun schon ins zehnte Jahr reichenden<br />
Konjunkturschwäche geprägt<br />
ist, haben ihre Unternehmen im<br />
neuen Lehrjahr 2005/2006 mit 229<br />
Auszubildenden ihre Ausbildungsbereitschaft<br />
bewiesen.<br />
Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte<br />
Herr Markus Pirron, Leiter<br />
desAusbildungszentrums‡ <strong>Bau</strong><br />
<strong>Saar</strong> die Auszubildenden, die Ehrengäste<br />
sowie die Redner im Ausbildungszentrum<br />
der saarländischen<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft in <strong>Saar</strong>brücken-Schafbrücke.<br />
Herr Klaus J. Heller, langjähriger Geschäftsführer<br />
der Peter Gross GmbH<br />
& Co. KG, hob zu Beginn seiner Ansprache<br />
die überdurchschnittliche<br />
Ausbildungsbereitschaft der saarländischen<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft, trotz 10<br />
Jahren Krise, hervor. Er betonte,<br />
dass die <strong>Bau</strong>wirtschaft ihrer Verantwortung,<br />
auch ohne Ausbildungsplatzabgabe<br />
gerecht wird und das<br />
“Ausbildung wichtiger als Übernahme“<br />
ist. Der Hinweis an die Politik,<br />
dass es ohne <strong>Bau</strong>investitionen kein<br />
Wachstum und somit keine zusätzlichen<br />
Ausbildungsplätze gibt, wurde<br />
von den Anwesenden mit Beifall zur<br />
Kenntnis genommen. Auch der Rat<br />
an die Auszubildenden auf Qualifizierung<br />
zu setzen, um Billiglohnanbietern<br />
aus Osteuropa weniger Angriffsfläche<br />
zu bieten, wurde vernommen.<br />
Er bedankte sich bei den<br />
Lehrern der Berufsschulzentren so-<br />
wie bei den Ausbildern des Ausbildungszentrums<br />
‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> für<br />
ihr Engagement und ihre Arbeit.<br />
251
AUS- UND FORTBILDUNG<br />
252<br />
Herr Hans-Jürgen Kratz, Vorsitzender<br />
der Geschäftsführung der Agentur<br />
für Arbeit in <strong>Saar</strong>brücken, dankte<br />
am Anfang seiner Grußworte den<br />
Arbeitgebern zu deren Ausbildungsbereitschaft.<br />
Er verwies, trotz oder<br />
gerade wegen der zurzeit schwierigen<br />
Lage am <strong>Bau</strong>, auf die Notwendigkeit<br />
zu einem antizyklischen Verhalten,<br />
um in einigen Jahren keinen<br />
Facharbeitmangel zu haben. Ein<br />
wichtiger Hinweis an die Auszubildenden<br />
bestand darin, ihre Sprachkompetenzen<br />
zu erweitern, um im<br />
Grenzgebiet oder gar europaweit<br />
ggfs. Beschäftigung zu finden.<br />
Der Geschäftsführer des Ausbildungszentrums<br />
‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong>,<br />
Herr Martin Vanoli würdigte anlässlich<br />
der offiziellen Begrüßung der<br />
neuen Lehrlinge die Unternehmen<br />
der <strong>Bau</strong>branche, die trotz der lan-<br />
gen Wirtschaftskrise Bewerbern<br />
langfristig gute Chancen auf dem<br />
Arbeitsmarkt bieten. Er unterstrich,<br />
dass es in der heutigen Zeit ein hartes<br />
Brot sei, eine Lehrstelle zu finden.<br />
Nicht weniger schwierig gestalte<br />
sich die Suche der Unternehmen<br />
nach geeigneten Lehrlingen, die den<br />
<strong>Bau</strong>beruf nicht als Notlösung, sondern<br />
als die richtige Entscheidung<br />
ansehen. In Deutschland hat sich<br />
die Berufsausbildung im dualen System,<br />
also die Mischung aus Berufsschule<br />
und Praxis, absolut bewährt.<br />
Gegenüber vielen anderen Ländern<br />
haben wir in Deutschland immer<br />
noch einen Vorteil, den er in einem<br />
kleinen Bild skizzierte:<br />
„Das gute Fundament der Ausbildung<br />
sind unsere Ausbildungs-betriebe,<br />
die ein enorm großes Fachwissen<br />
an die nachfolgende Gene-<br />
ration weitergeben wollen. Dieses<br />
Fundament hat mit den vielen Ausbildern,<br />
die den jungen Leuten nicht<br />
nur handwerkliche, sondern auch<br />
menschliche Qualitäten weitergeben,<br />
sehr starke Mauern. Und als<br />
Dach der Berufsausbildung kann<br />
man Einrichtungen wie unsere Lehrbaustelle<br />
der saarländischen <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
sehen, die sich nicht nur<br />
organisatorisch um die Berufs-ausbildung<br />
bemüht, sondern mit<br />
großem Engagement qualifizierten<br />
Nachwuchs fördert.“<br />
54. Bundesleistungswettbewerb<br />
in den bauhandwerklichenBerufen<br />
Deutsche Meisterschaft im<br />
<strong>Bau</strong>handwerk<br />
(MP) Im Rahmen der praktischen Leistungswettbewerbe<br />
der Handwerksjugend<br />
führte der Zentralverband<br />
des Deutschen <strong>Bau</strong>gewerbes<br />
(ZDB) vom 12. bis 14. November<br />
2005 den Bundesleistungswettbewerb<br />
in 7 bauhandwerklichen Berufen<br />
in der Bayerischen <strong>Bau</strong>Akademie<br />
in Feuchtwangen durch.<br />
Im Einzelnen wurden Wettbewerbe<br />
in folgenden Berufen durchgeführt:<br />
● Beton- und Stahlbetonbauer/-in<br />
● Estrichleger/-in<br />
● Fliesen-, Platten- und Mosaikleger/-in<br />
● Maurer/-in<br />
● Straßenbauer/-in<br />
● Stuckateur/-in<br />
● Zimmerer/-in<br />
Der Schirmherr dieser Veranstaltung<br />
war der bayerische Innenminister<br />
und stellvertretende Ministerpräsident,<br />
Dr. Günther Beckstein.<br />
Die rund 60 Teilnehmer aus den 16<br />
Bundesländern waren Junggesellinnen<br />
und Junggesellen, die bei den
jeweiligen Landeswettbewerben als<br />
erste Sieger hervorgegangen sind.<br />
Die anspruchsvollen Wettbewerbsaufgaben<br />
erforderten im Kampf um<br />
die begehrten Gold-, Silber- und<br />
Bronzemedaillen des ZDB ein hohes<br />
handwerkliches Geschick.<br />
Die drei saarländischen Teilnehmer<br />
bereiteten sich mehrere Wochen im<br />
Ausbildungszentrum des Arbeitgeberverbandes<br />
der saarländischen<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft, auf ihren Wettbewerb<br />
vor und traten in folgenden Berufen<br />
an:<br />
● Stuckateur/-in<br />
Teilnehmer: Daniel Braun, geb.<br />
21.06.1986<br />
Ausbildungsbetrieb: Stuckateur-<br />
Meisterbetrieb Bernhard Braun,<br />
Bousstraße 40, 66793 <strong>Saar</strong>wellingen<br />
Platzierung: 3 Bundesieger<br />
Der nächste Bundesleistungswettbewerb<br />
wird in Krefeld (Nordrhein-<br />
Westfalen) stattfinden.<br />
Der Bundesleistungswettbewerb<br />
2007 organisiert der ZDB mit dem<br />
Ausbildungszentrum ‡ <strong>Bau</strong><br />
<strong>Saar</strong> in <strong>Saar</strong>brücken-Schafbrücke.<br />
● Zimmerer/-in<br />
Teilnehmer: Johannes Conrath, geb. 30.11.1984<br />
Ausbildungsbetrieb: Tom und Uwe Schönberger BG, Großstraße 94,<br />
66740 <strong>Saar</strong>louis<br />
Platzierung: 5 Sieger<br />
● Fliesen-, Platten- und Mosaikleger/-in<br />
Teilnehmer: Christian Geiß, geb. 09.09.1985<br />
Ausbildungsbetrieb: Fliesenlegermeister Thomas Müller, Am Rebenberg 19,<br />
66346 Köllerbach<br />
Platzierung: 7 Sieger<br />
253
VERBANDSLEBEN<br />
254<br />
Vorweihnachtliche Beiratssitzung<br />
(Ha/Va) Schon relativ früh, ganz zu<br />
Beginn der Adventszeit am 28. November,<br />
einen Tag nach dem ersten<br />
Adventssonntag, trafen sich auf Einladung<br />
des Vorstandes die Mitglieder<br />
des Erweiterten Beirates zur traditionellen<br />
vorweihnachtlichen Beiratssitzung.<br />
Nach einer kurzen Regulariensitzung<br />
des Versorgungswerkes des<br />
Arbeitgeberverbandes der <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
des <strong>Saar</strong>landes, in deren Verlauf<br />
der Präsident des Verbandes<br />
zum Vorsitzenden des Versorgungswerkes<br />
gewählt wurde, stiegen die<br />
Beiratsmitglieder in die eigentliche<br />
Tagesordnung ein. Auf Bitten des<br />
Präsidenten Bernardi erläuterte<br />
Hauptgeschäftsführer Hannig<br />
zunächst eingehend die <strong>aktuell</strong>e<br />
baukonjunkturelle Situation. Er stellte<br />
dabei das Zahlenmaterial der<br />
statistischen Landesämter für den<br />
Beobachtungszeitraum Januar bis<br />
September 2005 im Einzelnen vor.<br />
Darüber hinaus interpretierte er<br />
auch das Ergebnis der baukonjunkturellen<br />
Mitglieder-Herbstumfrage.<br />
Das <strong>aktuell</strong>e konjunkturelle Bild<br />
macht, so Hannig, deutlich, dass die<br />
Krise der <strong>Bau</strong>wirtschaft weder im<br />
Bund noch im <strong>Saar</strong>land überwunden<br />
ist (siehe hierzu auch S. 234).<br />
Im Anschluss nahm Hannig eine<br />
eingehende Würdigung des <strong>aktuell</strong><br />
vorliegenden Koalitionsvertrages<br />
vor. Er bewertete dabei die verschiedenen<br />
Pläne der neuen Bundesregierung<br />
in den Bereichen Steuerpolitik,<br />
Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik.<br />
Sein Fazit lautete: „Mehr Schatten als<br />
Licht" (siehe Kommentar S. 224). Im<br />
weiteren Verlauf der Beiratssitzung<br />
informierte die Geschäftsführung<br />
über <strong>aktuell</strong>e Projekte des Verbandes.<br />
So berichtete Dipl.-Ing. Martin<br />
Vanoli, dass das Projekt Avalfonds,<br />
den der ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> gemeinsam<br />
mit dem Wirtschaftsministeri-<br />
um und der SIKB installieren wolle,<br />
vor dem Abschluss stehe. Des weiteren<br />
berichtete Vanoli über den<br />
Stand der Vorbereitungen zur Einführung<br />
des Präqualifizierungsverfahrens<br />
ab Anfang Februar 2006.<br />
Hannig informierte abschließend<br />
über erste positive Erfahrungen<br />
nach dem Start der Kampagne Meisterhaft.<br />
Die Resonanz bei den Mitgliedsbetrieben<br />
wie in der Öffentlichkeit<br />
gebe Anlass zu der Hoffnung,<br />
dass die Kampagne sich zu<br />
einer Erfolgsstory entwickle.<br />
Schließlich informierte RA Claus<br />
Weyers die Mitglieder des Vorstandes<br />
und des Erweiterten Beirates<br />
eingehend über die Pläne der Bundesregierung,<br />
ein so genanntes Saison-Kurzarbeitergeld<br />
einzuführen<br />
und über die angedachte tarifliche<br />
Ausgestaltung. Die Mitglieder des<br />
Erweiterten Beirates bewerteten das<br />
geplante Saison-KuG zwar überwiegend<br />
positiv, mahnten aber an,<br />
dass die Neuregelung nicht die mittlerweile<br />
bewährte Jahresarbeitszeitregelung<br />
konterkarieren dürfe.<br />
Beim ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> hat es Tradition,<br />
zur Weihnachtssitzung einen<br />
Gast aus der Politik einzuladen. So<br />
war es in diesem Jahr der Minister<br />
für Umwelt, Stefan Mörsdorf, der in<br />
seinem Vortrag schwerpunktmäßig<br />
die baurelevanten Fragen aus seinem<br />
Geschäftsbereich ansprach.<br />
Mörsdorf umriss zunächst unter Ver-
weis auf den Landesentwicklungsplan<br />
Umwelt und den Landesentwicklungsplan<br />
Siedlung seine Vorstellungen<br />
von einer zukunftsweisenden<br />
<strong>Bau</strong>leitplanung. Sein besonderes<br />
Augenmerk liege auf einer<br />
Stärkung der Zentren. Die Städtebauförderung<br />
seines Hauses konzentriere<br />
sich auf die Ortskerne. Bei<br />
Städteentwicklung und Dorferneuerung<br />
sei in den nächsten Jahren<br />
eher mit steigenden Investitionen zu<br />
rechnen.<br />
Durch eine Konzentration der Städtebaugelder<br />
würden auch die Realisierungschancen<br />
des Projektes<br />
Stadtmitte am Fluss verbessert, das<br />
positiv für das ganze Land wirken<br />
werde. Als Leitinvestition für die<br />
kommenden Jahrzehnte bringe das<br />
Projekt die notwendige Aufwertung<br />
des Oberzentrums <strong>Saar</strong>brücken im<br />
Standortwettbewerb mit den umliegenden<br />
Großstädten. Wenn die<br />
Stadtmitte am Fluss Wirklichkeit werden<br />
soll, müssten Stadt, Land und<br />
Bund gemeinsam an einem Strang<br />
ziehen. Dabei, so Mörsdorf, sei ein<br />
Projekt dieser Größenordnung nur<br />
über eine Sonderfinanzierung möglich,<br />
weshalb es in einem Antrag an<br />
die EU die Vorteile des Projektes für<br />
die Region <strong>Saar</strong>-Lor-Lux darzustellen<br />
und die Bedeutung für die Wirtschaft<br />
und für neue Arbeitsplätze zu<br />
betonen gelte. Mit den Arbeiten an<br />
der Berliner Promenade und dem<br />
Planungsfortschritt für den Euro-<br />
bahnhof habe<br />
man in <strong>Saar</strong>brücken<br />
bereits<br />
wichtige Akzente<br />
gesetzt.<br />
Im Bereich der Gewässerpflegehabe<br />
es in den vergangenen<br />
Jahren<br />
große Fortschritte<br />
gegeben. Der EVS<br />
habe seine Projekte<br />
zwar weitgehend<br />
auf dem<br />
Weg, halte aber<br />
sein Investitionsprogramm<br />
auch in<br />
der Endstufe weiter<br />
auf hohem Niveau.<br />
So sei vorgesehen,<br />
in den nächsten<br />
drei Jahren rund 400 Mio. EURO in<br />
die Sanierung der Abwasserbeseitigungsanlagen<br />
und rund 200 Mio.<br />
EURO für Neubauvorhaben zu investieren.<br />
In seinem Vortrag ging Minister<br />
Mörsdorf auch auf die Umsetzung<br />
der Energieeinsparungsverordnung,<br />
die Inanspruchnahme der<br />
Zukunftsenergieprogramme und<br />
die Tätigkeit des ebenfalls in seiner<br />
Zuständigkeit stehenden technischen<br />
Arbeitsschutzes ein.<br />
Die Beiratsmitglieder lenkten das<br />
Augenmerk des Ministers vor allem<br />
auf zwei aus ihrer Sicht besonders<br />
kritische Punkte. Wegen der überlangen<br />
Laufzeit ihrer Anträge auf<br />
Einstufung im Rahmen der Deponiedurchführungsverordnung<br />
liefen eine<br />
Reihe von mittelständischen Un-<br />
ternehmen Gefahr, ihren Deponieraum<br />
nicht bzw. nur falsch nutzen zu<br />
können. Der Minister versprach<br />
auch, sich bei der Festlegung der<br />
Durchführungsbestimmungen zur<br />
vorgesehenen Besteuerung der Immobilienverkaufserlöse<br />
noch für Änderungen<br />
einzusetzen, damit der<br />
ansonsten drohende Rückzug von<br />
Investoren aus dem Wohnungsbau<br />
noch vermieden werden kann.<br />
Zwischenzeitlich waren die „Ehemaligen“<br />
aus Ehren- und Hauptamt eingetroffen.<br />
Nachdem in diesem Jahr<br />
erstmalig auch die Ehefrauen mit<br />
eingeladen waren, konnte der Präsident<br />
im Foyer auch die Damen herzlich<br />
begrüßen. Nach dem traditionellen<br />
Aperitif im Foyer und Treppenhaus<br />
des Hauses der <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
begab man sich dann in den<br />
im Keller gelegenen Speiseraum.<br />
Auch in diesem Jahr war das Haus<br />
der <strong>Bau</strong>wirtschaft wieder festlich<br />
vorweihnachtlich geschmückt und<br />
das Ambiente sorgte auch so früh in<br />
der Adventszeit schnell für vorweihnachtliche<br />
Stimmung. Da für das<br />
leibliche Wohl bestens gesorgt war,<br />
stand einem entspannten Abend in<br />
angenehmer kollegialer Atmosphäre<br />
nichts mehr im Wege. Der Präsident<br />
des ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> Bernardi<br />
ließ es sich nicht nehmen, in einer<br />
kurzen Ansprache allen ein friedliches<br />
Weihnachtsfest und ein erfolgreiches<br />
und gesundes Jahr 2006 zu<br />
wünschen. Der Geschäftsstelle<br />
dankte er für die auch im Jahr 2005<br />
gewohnt gute Arbeit.<br />
255
VERBANDSLEBEN<br />
256<br />
„Meisterhaft“-Aktion ein großer Erfolg<br />
(KS) Bereits mehr als 400 Betriebe<br />
des <strong>Bau</strong>- und Ausbaugewerbes haben<br />
sich im <strong>Saar</strong>land der konzertierten<br />
„Meisterhaft“-Aktion angeschlossen<br />
um zu dokumentieren,<br />
warum <strong>Bau</strong>en, Instandhaltung und<br />
Renovierung in „Meisterhafte“ Hände<br />
gehört.<br />
„Wir haben gerade eine Welle von<br />
Rundfunk-Spots und Anzeigen gestartet,<br />
mit der wir unsere Aktion<br />
„Meisterhaft“ <strong>Bau</strong>herren und potenziellen<br />
Auftraggebern näher bringen<br />
möchten. Darüber hinaus haben wir<br />
alle relevanten öffentlichen Auftraggeber<br />
und Institutionen informiert,“<br />
berichtet Karl Hannig, Hauptgeschäftsführer<br />
des ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong>, in<br />
der Pressekonferenz des ‡ <strong>Bau</strong><br />
<strong>Saar</strong> zur Kampagne „Meisterhaft“<br />
am 18. Oktober 2005 im Haus der<br />
<strong>Saar</strong>ländischen <strong>Bau</strong>wirtschaft, an<br />
der neben ihm auch Präsident<br />
Hans-Ludwig Bernardi, der Landesinnungsmeister,<br />
Horst Güth, sowie<br />
Kirsten Schäfer als Projektverantwortliche<br />
vom ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong><br />
teilnahmen.<br />
Erste 4- und 5-Sterne-<br />
Betriebe ausgezeichnet<br />
In einer Feierstunde anlässlich der<br />
Pressekonferenz des ‡ <strong>Bau</strong><br />
<strong>Saar</strong> am 18. Oktober 2005 konnten<br />
die ersten Premiumbetriebe im Rahmen<br />
der Kampagne „Meisterhaft“<br />
ausgezeichnet werden.<br />
Zwischenzeitlich wurde eine Reihe<br />
weiterer Betriebe im Premiumbereich<br />
zertifiziert, was angesichts der<br />
kurzen Zeitspanne, über die diese<br />
Aktion läuft, eine beachtliche Leistung<br />
ist.<br />
Es sind dies bislang:<br />
✔ Arnold Bedachungen GmbH,<br />
Schmelz<br />
✔ Bannweg <strong>Bau</strong> GmbH, <strong>Saar</strong>louis<br />
✔ Bernardi <strong>Bau</strong>unternehmung<br />
GmbH, Kirkel<br />
✔ Leo Britz Fußbodentechnik<br />
GmbH, Lebach<br />
✔ b. burgard gips stuck verputz<br />
und trockenausbau gmbH,<br />
Homburg<br />
✔ Helmut Dörr GmbH, Holzbaubetrieb,<br />
Püttlingen<br />
✔ J. Fritsch GmbH, Dachdeckerbetrieb,<br />
Heusweiler<br />
✔ K.u.L. Güth GmbH & Co. KG,<br />
Dächer und Fassaden, <strong>Saar</strong>brücken<br />
✔ Günter Gutherl GmbH, Dachdecker-,<br />
Klempner- und Holzbaubetrieb,<br />
Lebach<br />
✔ Heller <strong>Bau</strong>gesellschaft mbH,<br />
Erd-, Maurer- und Betonarbeiten,<br />
Sulzbach<br />
✔ Kafeu GmbH & Co. KG, Kaminund<br />
Feuerungsbau, St. Ingbert<br />
✔ Linnebacher <strong>Bau</strong> GmbH, Neunkirchen<br />
✔ Helmut Linnebacher GmbH,<br />
Pflasterer, Straßen- und Tiefbau,<br />
Schiffweiler<br />
✔ Otto Samson GmbH, Stuckateur-<br />
und Malerbetrieb, Neunkirchen<br />
✔ Helmut Schäfer GmbH, Fliesen,<br />
Natursteine, Kachelofen- und<br />
Kaminbau, Heusweiler<br />
✔ TSG GmbH, <strong>Bau</strong>unternehmung,<br />
Völklingen<br />
✔ Valentin <strong>Bau</strong> GmbH & Co. KG,<br />
Eppelborn
Workshop<br />
STUCK • PUTZ • TROCKENBAU<br />
Erst Workshop, dann Mitgliederversammlung<br />
(BB) „Die Strategie entscheidet“ –<br />
dies war das Thema eines Workshops<br />
der Innung am Vormittag des<br />
18. November im idyllisch gelegenen<br />
Parkhotel Finkenrech, zu dem die<br />
Referentin José Flume insgesamt 22<br />
interessierte Teilnehmer begrüßen<br />
konnte. Der Unternehmer, so Frau<br />
Flume, darf sich heute nicht nur auf<br />
das Tagesgeschäft konzentrieren,<br />
sondern immer auch einen Blick in<br />
die Zukunft werfen: Auf die langfristige<br />
Entwicklung des Unternehmens<br />
und des gesellschaftlichen<br />
Umfeldes. Wer sich nur darauf konzentriert,<br />
viele Produkte zu niedrigen<br />
Kosten zu vermarkten, ist austauschbar<br />
und ersetzbar. Nur wer<br />
die Bedürfnisse seiner Kunden<br />
kennt, überlebt. Gemeinsam mit der<br />
Referentin erarbeiteten die saarländischen<br />
Stuckateure in teils lebhaften<br />
Gesprächen und Diskussionen<br />
Wege, diese Zielsetzung zu realisieren.<br />
Nicht selten zeigte sich Frau Flume<br />
von dem außerordentlichen und<br />
ungewöhnlichen Ideenreichtum der<br />
Teilnehmer überrascht und dankte<br />
am Ende des Seminars allen für ihre<br />
engagierte Mitarbeit.<br />
Mitgliederversammlung<br />
Am Nachmittag schließlich stand die<br />
eigentliche Mitgliederversammlung<br />
auf dem Programm. Während die<br />
Firmenvertreterinnen und –vertreter<br />
„an die Arbeit“ gingen, präsentierte<br />
Frau Schmal von der Tourismuszentrale<br />
die selbst in dieser Jahreszeit<br />
noch attraktive Gartenanlage im Finkenrech.<br />
Abgerundet wurde der<br />
Vortrag mit einem Videofilm bei Kaffee<br />
und Kuchen.<br />
Derweil konnte Landesinnungsmeister<br />
Samson zur Mitgliederversammlung<br />
neben vielen aktiven Kollegen<br />
Ehrenobermeister Matthias<br />
Stass, die Ehrenmitglieder Gottfried<br />
Sauer und Werner Mauss sowie<br />
Andreas Gabriel, Redakteur ausbau<br />
+ fassade, begrüßen. Anschließend<br />
zog Samson ein kurzes Resümee<br />
des letzten Jahres. Themen hierbei<br />
waren die <strong>aktuell</strong>e Konjunkturlage,<br />
die Situation nach der Bundestags-<br />
wahl, die zukünftigen Messeaktivitäten<br />
gemeinsam mit den Malern,<br />
die Herbsttagung des Deutschen<br />
Stuckgewerbebundes sowie die<br />
Kampagne „Meisterhaft“. Die bundesweite<br />
Kampagne „Kids-Klinik“ ist<br />
mittlerweile medienwirksam angelaufen,<br />
auch im <strong>Saar</strong>land werde<br />
nach geeigneten Projekten gesucht.<br />
Am Ende seines Berichtes verwies<br />
der Landesinnungsmeister auf die<br />
neuen grundlegenden technischen<br />
Normen und Merkblätter und legte<br />
seinen Kollegen eine Teilnahme am<br />
Fachseminar 2006 nahe, in dessen<br />
Rahmen diese Themen eingehend<br />
behandelt werden.<br />
257
VERBANDSLEBEN<br />
258<br />
Talsohle 2006 endlich<br />
durchschritten?<br />
In seinem Geschäftsbericht ging Geschäftsführer<br />
Claus Weyers<br />
zunächst auf die allgemeine baukonjunkturelle<br />
Lage sowohl in<br />
Deutschland, dann auch im <strong>Saar</strong>land<br />
ein. Trotz rückläufiger Zahlen<br />
bei den Beschäftigten sowie im Auftragseingang<br />
– hier ein Minus von<br />
62,0 % im Wohnungsbau im Vergleich<br />
August 04/05 - konnte Weyers<br />
auf einen kleinen Silberstreif am<br />
Horizont, der voraussichtlich 2006<br />
erscheinen wird, hinweisen. So lässt<br />
ein Plus von insgesamt 6,0 % beim<br />
baugewerblichen Umsatz im August<br />
im Vergleich zum Vorjahresmonat<br />
hoffen. Untermalt wird diese positive<br />
Aussicht der Entwicklung in der<br />
<strong>Bau</strong>branche durch das Ergebnis der<br />
baukonjunkturellen Umfrage des<br />
‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> unter seinen Stuckateurbetrieben.<br />
Die Stimmung bessert<br />
sich leicht, ebenso die Prognose<br />
für die nächsten sechs Monate. Das<br />
lang erwartete Licht am Ende des<br />
Tunnels könnte 2006 also tatsächlich<br />
zu sehen sein.<br />
Danach ging Geschäftsführer Weyers<br />
auf die Tarifpolitik und die neuen<br />
Löhne im Stuckateurhandwerk ein.<br />
Regen Gesprächsstoff boten hier vor<br />
allem die Mindestlöhne zum Konkurrenzschutz<br />
im Stuck-Putz-<br />
Trockenbau gegenüber den Malern.<br />
Im Anschluss hieran ging der Ge-<br />
schäftsführer nochmals auf die angelaufene<br />
Aktion Meisterhaft ein.<br />
Bereits 2 Stuckateurbetriebe – Fa.<br />
Burgard und Fa. Samson – können<br />
sich nunmehr zu den 5-Sterne-Betrieben<br />
zählen. Weyers appellierte<br />
eindringlich an die Mitgliedsbetriebe,<br />
an dieser vielversprechenden<br />
Kampagne teilzunehmen. Traditionsgemäß<br />
beendete der Geschäftsführer<br />
seinen Bericht mit den <strong>aktuell</strong>en<br />
Lehrlingszahlen. Trotz schwieriger<br />
wirtschaftlicher Lage sei weiterhin<br />
die Ausbildungsbereitschaft der<br />
Betriebe hoch. Die Zahl der Lehrlinge<br />
ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen<br />
und liegt nun bei 27 Auszubildenden<br />
im 1. Lehrjahr.<br />
Eine kurze Kaffeepause bot den Teilnehmern<br />
die Gelegenheit, sich für<br />
den 2. Teil der Versammlung zu<br />
stärken. So konnte Landesinnungsmeister<br />
Heinz Samson nun auch<br />
den Hauptgeschäftsführer des<br />
‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong>, RA Karl Hannig,<br />
begrüßen. Dann ging es weiter mit<br />
einem Vortrag von Frau José Flume<br />
zu dem Thema „Konflikte professionell<br />
klären“. Gemeinsam mit der Referentin<br />
wurden in diesem kurzweiligen<br />
Vortrag kreative Lösungen erarbeitet,<br />
mit Konflikten professionell<br />
umzugehen.<br />
Das ansprechende Ambiente des<br />
Parkhotels Finkenrech bot dann den<br />
passenden Rahmen für das abschließende<br />
traditionelle Abendessen.<br />
Hier spendierte die Firma Marmorit<br />
– sehr zum Gefallen der Gäste<br />
– den Sektempfang. Stuckateurkol-<br />
lege Adolf Müller, im Dezember<br />
2004 bei „Verstehen Sie Spaß“ zum<br />
„Witzbold des Jahres“ gewählt, trug<br />
mit seiner Showeinlage zum Gelingen<br />
des Abends bei und erntete viel<br />
Applaus.<br />
Ehrungen:<br />
50-jähriges Betriebsjubiläum:<br />
Stass der Stuckateur<br />
75-jähriges Betriebsjubiläum:<br />
Hilbert GmbH<br />
25-jähriges Betriebsjubiläum:<br />
Alfio und Martin Schiliro GmbH<br />
40-jähriges Berufsjubiläum:<br />
Werner Hilbert<br />
50-jähriges Berufsjubiläum:<br />
Herbert Kahl<br />
60-jähriges Berufsjubiläum:<br />
Matthias Stass<br />
50-jähriges Berufsjubiläum:<br />
Josef Rupp
Bronzemedaille<br />
für Daniel Braun<br />
aus <strong>Saar</strong>wellingen<br />
(A+F/BB) Daniel Braun setzte die „Erfolgsstory“<br />
der Firma Bernhard<br />
Braun aus <strong>Saar</strong>wellingen fort: Nachdem<br />
sein Bruder Oliver Braun 2003<br />
bei der Berufsweltmeisterschaft in<br />
St. Gallen Vizeweltmeister wurde,<br />
belegte Daniel Braun beim 54. Bundesleistungswettbewerb<br />
in den<br />
bauhandwerklichen Berufen am 13.<br />
und 14. November in der bayerischen<br />
<strong>Bau</strong>akademie in Feuchtwangen<br />
einen hervorragenden 3. Platz<br />
und gewann somit die Bronzemedaille<br />
– wir gratulieren im Namen<br />
Mehr Geld durch<br />
besseres<br />
Abrechnen!<br />
der saarländischen Stuckateurinnung<br />
sehr herzlich!<br />
Dabei hatte die Prüfungsaufgabe<br />
„Lichtwerk“ in sich gehabt. In zwei<br />
Tagen galt es, eine Stehlampe mit<br />
vorgegebenen Maßen und Formen<br />
sowie frei gestalteten Elementen<br />
herzustellen. Speziell bewertete die<br />
Prüfungskommission die Arbeitsorganisation<br />
des Prüflings, die Maßgenauigkeit<br />
des Objekts, die Qualität<br />
von Oberflächen und Zugarbeiten,<br />
beim kreativen Teil „Schale“<br />
dessen Originalität sowie den Gesamteindruck.<br />
Und schließlich sollte<br />
die Lampe ein besonderes Kriterium<br />
erfüllen: Ihre Funktionstüchtigkeit. Eine<br />
Hürde, die alle Teilnehmer mit<br />
ihrem Lichtwerk locker nahmen.<br />
Kennen Sie die neuen ATVen? Bilden Sie sich<br />
weiter beim Fachseminar der Innung am 3. und<br />
4. Februar 2006 im Hotel Schloss Berg in<br />
Perl/Nennig. Top-Referenten aus Baden-Württemberg<br />
informieren Sie umfassend!<br />
(BB) Wie Sie sicherlich schon gehört haben, haben sich die ATVen (Allgemeine<br />
Technische Vorschriften) 18350 (Putz Stuck), 18345 (WDVS) und<br />
18340 (Trockenbau) grundlegend geändert bzw. sind neu. Insbesondere<br />
haben sich die Abrechnungsmöglichkeiten zugunsten des Stuckateurhandwerks<br />
geändert.<br />
Im Rahmen der Kampagne Meisterhaft erhalten Sie bei Teilnahme an<br />
dem 2-tägigen Seminar 100 Punkte in der Grundstufe.<br />
Eine telefonische Anmeldung ist bereits jetzt möglich (Fr. Breyer, Tel.<br />
0681-3 89 25 33).<br />
DACHDECKER<br />
Deutsche Meisterschaft<br />
im Dachdeckerhandwerk<br />
(ZVDH/Ha) Bereits seit den fünfziger<br />
Jahren wird jährlich im Herbst der<br />
beste Dachdeckergeselle oder -gesellin<br />
Deutschlands im Rahmen des<br />
Praktischen Leistungswettbewerbs<br />
der Handwerksjugend ermittelt. Dieser<br />
Wettkampf auf Bundesebene,<br />
bei dem sich die besten Dachdeckergesellen/-gesellinnen<br />
des jeweiligen<br />
Prüfungsjahrgangs messen,<br />
ist faktisch die „Deutsche Meisterschaft“.<br />
Teilnahmeberechtigt am Bundesentscheid<br />
sind die besten Prüflinge<br />
der Gesellen- und Abschlussprüfungen<br />
im Sommer eines jeden Jahres.<br />
Beginnend auf der Innungs-, über<br />
die Kammer- und Landesebene finden<br />
entsprechende Ausscheidungen<br />
statt, wodurch die Konkurrenz<br />
für die jungen Handwerker von Stufe<br />
zu Stufe immer härter wird. Für<br />
den Bundesentscheid, der am<br />
7. und 8. November 2005 im Bildungszentrum<br />
des Berliner Dachdeckerhandwerks<br />
stattfand, hatten<br />
sich 10 Landessieger qualifiziert.<br />
Zunächst hatten die Teilnehmer, unter<br />
ihnen auch eine Frau, eine Arbeitsprobe<br />
nach Wahl (Hauptarbeitsprobe),<br />
die hauptsächlich in der<br />
Dachziegel- oder Schieferdeckung<br />
gewählt wurde, herzustellen. Nach<br />
der Hauptarbeitsprobe waren noch<br />
zwei weitere Arbeitsproben nach<br />
Vorgabe der Bundesbewertungskommission<br />
anzufertigen. Diese<br />
stellte dann unter Vorsitz von Landesinnungsmeister<br />
Manfred Arp die<br />
Gesamtpunktzahl für die einzelnen<br />
Wettbewerbsarbeiten fest. Daraus<br />
ergaben sich folgende Platzierungen:<br />
Der erste Platz ging an Martin<br />
Opitz aus Sachsen, weiterer Bundessieger<br />
wurde Daniel Müller aus<br />
Rheinland-Pfalz vor Simon Pape aus<br />
Nordrhein-Westfalen. In einer Feier-<br />
259
VERBANDSLEBEN<br />
260<br />
stunde im Anschluss an den Entscheid<br />
ehrten ZVDH-Vizepräsident<br />
Udo Diefenbach und der Vorsitzende<br />
der Bundesbewertungskommission,<br />
Manfred Arp, die Bundessieger<br />
und die weiteren Platzierten. Alle<br />
Teilnehmer am Bundesentscheid erhielten<br />
seitens des ZVDH ein Buchgeschenk<br />
als Erinnerung. Der Bundessieger<br />
wird eine weitere Ehrung<br />
im Rahmen der Ehrung aller Bundessieger<br />
des Handwerks am 26.<br />
November in Düsseldorf erfahren.<br />
Alle drei Bundessieger haben sich<br />
mit ihrem Sieg automatisch für die<br />
19. IFD-Weltmeisterschaft junger<br />
Dachdecker im November 2006 in<br />
Polen qualifiziert.<br />
www.Bank1<strong>Saar</strong>.de<br />
DACH + WAND<br />
2006: Das Branchenereignis<br />
für<br />
die Bedachungsprofis<br />
(ZVDH/Ha) Die DACH + WAND findet<br />
2006 nicht, wie gewohnt, an Christi<br />
Himmelfahrt, sondern vom<br />
15.02.2006-18.02.2006 in Köln statt.<br />
Viele Hersteller und Messebesucher<br />
haben sich den Februar-Termin gewünscht,<br />
weil in der Schlechtwetterzeit<br />
die DACH + WAND ohne Zeitdruck<br />
besucht werden kann.<br />
Die DACH + WAND ist nach wie vor<br />
der zentrale Treffpunkt für die Bedachungsprofis.<br />
Durch das ausschließlich<br />
branchenspezifische Angebot<br />
hebt sich die DACH + WAND eindeutig<br />
von den konventionellen Mehrbranchen-<strong>Bau</strong>messen<br />
ab. Nur auf<br />
dieser Messe werden zielgerichtet<br />
Die <strong>Bau</strong>finanzierung der Bank 1 <strong>Saar</strong>.<br />
Damit Träume keine bleiben.<br />
und konzentriert die Produkte und<br />
Dienstleistungen rund um die Themen<br />
Dach-, Wand- und Abdichtungstechnik<br />
gezeigt. Die DACH +<br />
WAND ist nicht nur die bedeutendste<br />
Impulsgeberin für die Bedachungsbranche,<br />
sondern auch deren<br />
wichtigste Kommunikationsplattform.<br />
Die Fachmesse DACH +<br />
WAND greift auch <strong>aktuell</strong>e handwerkspolitische<br />
Veränderungen auf:<br />
Durch die Liberalisierung der Handwerksordnung<br />
in Deutschland können<br />
Dachdecker, Zimmerer und<br />
Klempner mittlerweile gewerkeübergreifende<br />
Komplettlösungen<br />
anbieten. Die DACH + WAND trägt<br />
dieser Entwicklung Rechnung. Bereits<br />
zur DACH + WAND 2006 ist das<br />
Zimmererhandwerk eingebunden,<br />
ab dem Jahr 2008 werden die Messen<br />
HOLZ und AUSBAU und DACH +<br />
WAND fusionieren.<br />
Dachdeckerhandwerk muss Flagge<br />
zeigen<br />
Die DACH + WAND ist ein unersetzlicher<br />
Imageträger für das Dach-<br />
die persönlichere Note
deckerhandwerk, deshalb ist es<br />
wichtig, dass unsere Betriebe für<br />
den Besuch der DACH + WAND<br />
auch gegenüber der eigenen Klientel<br />
werben. ZVDH-Präsident Karl-<br />
Heinz Schneider: „Wir haben jetzt<br />
den Zwei-Jahres-Rhythmus eingeführt.<br />
Vor diesem Hintergrund ist es<br />
umso wichtiger, dass die DACH +<br />
WAND wieder zu ihrer gewohnten<br />
Größe findet. Unsere Innungsbetriebe<br />
sind die besten Multiplikatoren.<br />
Ich bitte alle, sich für die DACH +<br />
WAND stark zu machen und berufsständische<br />
Geschlossenheit zu beweisen!“<br />
Der Besuch der DACH +<br />
WAND ist für den Dachdecker nicht<br />
nur unter unternehmerischen Gesichtspunkten<br />
ein Highlight, weil er<br />
sich auf der Messe schnell und kompakt<br />
über neue Produkte und<br />
Dienstleistungen informieren kann.<br />
Auch unter verbands- und berufspolitischen<br />
Gesichtspunkten ist sie ein<br />
Highlight: Hier können Sie sich über<br />
<strong>aktuell</strong>e Fragen oder Probleme des<br />
Berufsbildes und der Verbandsarbeit<br />
austauschen. Deshalb: Besuchen<br />
Sie die DACH + WAND 2006 in<br />
Köln!<br />
Weltmeisterschaft<br />
für junge deutsche<br />
Dachdecker<br />
IFD-Weltmeisterschaft in<br />
Kapstadt ausgetragen<br />
(ZVDH/Ha) Jedes Jahr veranstaltet<br />
die IFD (Internationale Förderation<br />
des Dachdeckerhandwerks e.V.) an<br />
wechselnden Standorten eine Weltmeisterschaft<br />
für junge Dachdecker,<br />
auf der die Bestender Besten ermittelt<br />
werden. In diesem Jahr fand die<br />
Weltmeisterschaft vom 16.-18. November<br />
in Kapstadt/Südafrika statt.<br />
Gastgeber war ein IFD-Mitglied aus<br />
Südafrika. In den Wettbewerb traten<br />
Teams aus Österreich, Belgien,<br />
Schweiz, Deutschland, Großbritannien,<br />
Irland, Ungarn, Lettland, Slowenien,<br />
Polen und Südafrika. Traditionell<br />
gibt es zwei Wettbewerbskategorien,<br />
nämlich „Dachdeckungen“<br />
und „Abdichtungen“. Von den<br />
Teams mussten zwei Pflichtaufgaben<br />
bewältigt werden, eine Kürauf-<br />
gabe konnte zusätzlich gelöst werden.<br />
Im Bereich „Dachdeckungen“<br />
musste zunächst ein Pultdachmodell<br />
mit Grat in einer Rechteck-Doppeldeckung<br />
mit Schiefer inklusive<br />
Einbau eines Dachflächenfensters<br />
hergestellt werden. Zweite Pflichtaufgabe<br />
in dieser Kategorie war die<br />
Eindeckung eines Pultdachmodells<br />
mit Dachsteinen inklusive Anschlusses<br />
eines Schornsteinkopfes.<br />
Die erste Aufgabe in der Kategorie<br />
Flachdach bestand aus der Herstellung<br />
einer Abdichtung mit PVC-<br />
Kunststoffbahnen inklusive vieler<br />
Dachdetails, zweite Aufgabe war<br />
die Herstellung einer Abdichtung mit<br />
Bitumenschweißbahnen und<br />
einschließlich vieler Details. Bei der<br />
Küraufgabe, die nicht in die Bewertung<br />
einfließt, konnten die Teilnehmer<br />
nach individuellen Wünschen<br />
Dächer decken und abdichten.<br />
Bei einer feierlichen Zeremonie wurde<br />
während des IFD-Congresses die<br />
Siegerehrung vorgenommen. Weltmeister<br />
in der Kategorie „Dachdeckungen“<br />
wurde in diesem Jahr<br />
das Team aus Deutschland mit Andreas<br />
Koch und Hendrik Rother sowie<br />
Mentor Frank Wierschem. In der Kategorie<br />
„Abdichtungen“ wurde Attilla<br />
Viszti aus Ungarn zum Weltmeister<br />
gekürt. Vizeweltmeister der jungen<br />
Dachdecker wurden in der Kategorie<br />
„Dachdeckungen“ Hannes Jakob<br />
und Marcel Jüst aus der Schweiz.<br />
Sven Rau aus Deutschland errang<br />
einen hervorragenden 4. Platz. Hier<br />
wurde auf hohem Niveau und fair<br />
gekämpft. Mit der Weltmeisterschaft<br />
wurde auf internationalere Ebene<br />
unter Beweise gestellt, dass sich eine<br />
gute Ausbildung lohnt!<br />
Infoveranstaltung:<br />
Harte Bedachungen<br />
(BB) Bis auf den letzten Platz gefüllt<br />
war der große Sitzungssaal im Haus<br />
der <strong>Saar</strong>ländischen <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
am 9. November 2005 zur Infoveranstaltung<br />
„Harte Bedachungen“.<br />
Somit schätzte Vorstandsmitglied<br />
Peter Braeuning, auf dessen Initiative<br />
diese Veranstaltung zurückging,<br />
das Interesse seiner Kolleginnen<br />
und Kollegen ganz richtig ein. Nachdem<br />
Kurt Michels vom Berufsbildungszentrum<br />
in Mayen in seinem<br />
Einstiegsreferat zunächst auf die<br />
Landesbauordnung im <strong>Saar</strong>land<br />
und dann die speziellen technischen<br />
Details eingegangen war, entwickelte<br />
sich eine rege Diskussion<br />
mit den Vertretern der Industrie.<br />
Zwar konnten nicht alle Fragen abschließend<br />
geklärt, jedoch viele<br />
neue Informationen und neues Problembewusstsein<br />
vermittelt werden.<br />
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261
VERBANDSLEBEN<br />
262<br />
FLIESEN<br />
Fliesenleger und<br />
Kachelofenbauer<br />
auf alten und neuen<br />
„Spuren“<br />
Mitgliederversammlungen<br />
an historischer Stelle<br />
(KS) Über die Grenze ging es in diesem<br />
Jahr für die Teilnehmer der Mitgliederversammlungen<br />
der Landesfachgruppen<br />
Fliesen und Kachelofenbau<br />
am 11. November 2005,<br />
und zwar ins traditionsreichen Restaurant<br />
Woll in Spichern.<br />
Die Vorsitzenden Kunkel und Recktenwald<br />
Zu einem Zeitpunkt, wo in Deutschland<br />
die Karnevalisten schon eifrig<br />
schunkelten und die Franzosen<br />
ihren Feiertag begingen, informierten<br />
sich die Teilnehmer beider Fachgruppen<br />
zunächst über konjunkturelle,<br />
tarif- und sozialpolitische Themen,<br />
um anschließend an historischer<br />
Stelle sehr plastisch die Entscheidungsschlacht<br />
bei Spichern<br />
dargestellt zu bekommen und vor<br />
dem kulinarischen Abendessen<br />
dann noch ein Feuerwerk von Anre-<br />
gungen im Bereich Marketing zu erleben.<br />
So viel vorab – nun zu den<br />
Einzelheiten.<br />
Die Vorsitzenden der Landesfachgruppen<br />
Fliesen und Kachelofenbau,<br />
die Herren Artur Recktenwald<br />
und Ronald Kunkel, begrüßten eine<br />
muntere Schar von Mitgliedsfirmen<br />
der beiden Fachgruppen zunächst<br />
zum gemeinsamen Teil der Mitgliederversammlung.<br />
Besonders erfreulich<br />
war es, auch neue Mitglieder in<br />
den Reihen begrüßen zu können.<br />
Geschäftsführer Karl Hannig informierte<br />
in seinem Geschäftsbericht<br />
über die immer noch äußerst bedrückenden<br />
konjunkturellen statistischen<br />
Zahlen in Bund und Land, die<br />
durch die <strong>aktuell</strong>e Umfrage des<br />
‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> bestätigt wurden.<br />
Die Forderungen der <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
an die neue Bundesregierung, die<br />
Abschlüsse der Tarifverhandlungen,<br />
die Situation der <strong>Bau</strong>-BG und der geplante<br />
Lastenausgleich, das geplante<br />
Saison-KuG und die neuesten<br />
Ausbildungszahlen bildeten die<br />
Schwerpunkte von Hannig’s informativem<br />
Powerpoint-Vortrag. Hannig<br />
nutzte seinen Bericht auch<br />
nochmals, die Kampagne „Meisterhaft“<br />
vorzustellen und an die Mitgliedsfirmen<br />
zu appellieren, aktiv<br />
mitzuarbeiten und das System zu<br />
„leben“.<br />
Anschließend trennten sich Fliesenleger<br />
und Kachelofenbauer, um ihre<br />
eigenen Regularien „abzuarbeiten“.<br />
So bewilligten die Fliesenleger<br />
nachträglich die zum 1. Januar 2005<br />
reduzierte Werbeumlage und führten<br />
Wahlen zur Delegiertenversammlung<br />
des ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> durch.<br />
Bei den Kachelofenbauern standen<br />
in diesem Jahr Neuwahlen in den<br />
Vorstand an. „Neuer und alter“ Vorsitzender<br />
wurde Herr Ronald Kunkel,<br />
stellvertretender Vorsitzender
Herr Damian Pathen und als weitertes<br />
Vorstandsmitglied wurde Herr<br />
Markus Schäfer bestätigt. Anschließend<br />
folgte eine lebhafte Diskussion<br />
über die derzeitige Marktsituation<br />
(siehe S. 267).<br />
Im Anschluss an die beiden Mitgliederversammlungen<br />
wusste Herr<br />
Jürgen Becker vom Restaurant Woll<br />
die teilnehmenden Damen und Herren<br />
mit einer beeindruckenden und<br />
sehr plastischen Schilderung der<br />
Schlacht auf den Spicherer Höhen<br />
über Stock und Stein mitzunehmen.<br />
Unter dem Motto „Anders denken<br />
und handeln lohnt sich“ startete der<br />
Generalsekretär der EUF und frühere<br />
Vertriebsleiter von V&B, Herr Werner<br />
Altmayer, sein Feuerwerk zum Thema<br />
Marketing. Mit Fragen wie „Was<br />
soll ich tun?“, „Warum soll ein Kunde<br />
mir einen Auftrag erteilen“ rüttelte<br />
Altmayer auf und informierte über<br />
wesentliche Faktoren der Kundenzufriedenheit<br />
und der Kundenbin-<br />
dung und gab Tipps zu den einzelnen<br />
Phasen des Verkaufsgespräches,<br />
Möglichkeiten der Spezialisierung<br />
und Kreativität in der Kundenberatung.<br />
Zum Schluss gab Altmayer<br />
den Teilnehmer noch ein Zitat<br />
von Philipp Kottler mit auf den Weg,<br />
wonach „künftig nicht mehr der<br />
Handwerker sich seinen Kunden,<br />
sondern der Kunde sich seinen<br />
Handwerker nach seinen Wertvorstellungen<br />
suchen werde“; Mut zur<br />
Veränderung und Engagement seien<br />
die Erfolgsfaktoren erfolgreicher<br />
Unternehmer.<br />
Im französischen Ambiente schloss<br />
sich nach getaner Arbeit ein gemütlicher<br />
Abend mit französischen Speisen<br />
an, der erst in den späten<br />
Nachtstunden sein Ende fand. Fazit:<br />
Auch an historischer Stelle lässt<br />
sich’s gut tagen und feiern - eine Tagungsstätte<br />
zur Wiederholung empfohlen!<br />
263
VERBANDSLEBEN<br />
264<br />
HOCHBAU<br />
Mitgliederversammlung<br />
(Va) Die diesjährige Mitgliederversammlung<br />
der Landesfachgruppe<br />
Hochbau des ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong> fand<br />
am 23. November 2005 in <strong>Saar</strong>brücken<br />
statt. Vom Veranstaltungsort,<br />
dem Casino-Restaurant Am Staden,<br />
erreichten die Damen nach ei-<br />
nem kurzen Spaziergang das saarländische<br />
Staatstheater, das ihnen<br />
im Rahmen ihres Damenprogrammes<br />
einen Blick hinter die Kulissen<br />
gestattete. Unter der fachkundigen<br />
Führung von Herr Bächle wurde ein<br />
kurzweiliger Rundgang durch das<br />
große Haus geboten, wobei Bühne,<br />
Maske, Requisite sowie die Geschichte<br />
des Hauses nicht zu kurz<br />
kamen.<br />
Der Vorsitzende der Landesfachgruppe,<br />
Dipl. Ing. Klaus Ehrhardt,<br />
begann seinen Bericht mit der Feststellung,<br />
dass das Jahr 2005 bereits<br />
das 10. Rezessionsjahr im <strong>Bau</strong>bereich<br />
in Folge sein werde. Es sei zu<br />
befürchten, dass die zum Teil erschreckenden<br />
Zahlen der Vorjahre<br />
sich auch für das Jahr 2005 ergeben<br />
werden. In Anbetracht der <strong>aktuell</strong>en<br />
Haushaltsansätze seien die Aussichten<br />
auch weiterhin leider sehr<br />
düster. Gerade für die <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
halte die zwischen CDU und SPD<br />
ausgehandelte Koalitionsvereinba-<br />
rung eine Reihe von Zumutungen<br />
bereit. Dort gebe es vor allem im Bereich<br />
der Verkehrsinfrastrukturpolitik<br />
durchaus auch positive Akzente. Die<br />
Streichung der Eigenheimzulage<br />
und die Erhöhung der Mehrwertsteuer<br />
um 3 Prozentpunkte würden<br />
jedoch die Investitionswilligkeit privater<br />
<strong>Bau</strong>herren spürbar reduzieren.<br />
Einen weiteren Nachfragerückgang<br />
würden auch der Wegfall der Spekulationsfrist<br />
und die Einführung einer<br />
Pauschalsteuer von 20 % auf Immobiliengewinne<br />
zur Folge haben.<br />
Zudem sei infolge der Mehrwertsteuererhöhung<br />
mit einem weiteren<br />
Wuchern der Schwarzarbeit zu rechnen.<br />
Anhand der neuesten Konjunkturdaten<br />
konnte Geschäftsführer Martin<br />
Vanoli in seinem Bericht die Aussagen<br />
von Herrn Ehrhardt nur unterstreichen.<br />
Dazu analysierte er die<br />
negativen Auswirkungen auf die<br />
Nachfrageseite des <strong>Bau</strong>marktes infolge<br />
der demografischen Entwicklung<br />
und der Produktionsverlagerung<br />
der Industrie in Niedriglohnstandorte.<br />
Vanoli berichtete weiter über den<br />
<strong>aktuell</strong>en Sachstand bei PPP, der<br />
Präqualifikation, der gesetzlichen<br />
Unfallversicherung, der Novellierung<br />
des Vergaberechts und der<br />
Qualitätskampagne „Meisterhaft“.<br />
Die durchzuführenden Wahlen zum<br />
Fachgruppenvorstand brachten keine<br />
Veränderungen. Klaus Ehrhardt<br />
als Vorsitzender und Michael Linnebacher<br />
als sein Stellvertreter wurden<br />
ebenso wie Karl-Heinz Ecker, Gerhard<br />
Ehl, Hans-Joachim Gergen und<br />
Johannes Wagner wiedergewählt.<br />
Öffentlicher Hochbau im <strong>Saar</strong>land –<br />
Perspektiven für 2006 lautete die<br />
Überschrift für den abschließenden<br />
Vortrag, zu dem Klaus Ehrhardt<br />
Herrn Ministerialrat Rudolf Weyand<br />
vom Ministerium für Finanzen herzlich<br />
willkommen hieß. Neben Details<br />
zur Finanzplanung für 2006 erläuterte<br />
Weyand die Vergabestatistik<br />
der Hochbauverwaltung, die im laufenden<br />
Jahr zwischen 8.000 und<br />
10.000 Angebote zu bearbeiten habe.<br />
Dabei ergeben sich zunehmend<br />
Probleme bei der Wertung, weil wegen<br />
der eindeutigen Vorgaben aus<br />
Europa die Spielräume zur Gestaltung<br />
des Vergaberechts zunehmend<br />
eingeschränkt worden sind.<br />
Mittlerweile müsse jedes vierte Angebot<br />
wegen formaler Mängel ausgeschlossen<br />
werden. Anhand einiger<br />
ausgewählter Beispiele entspann<br />
sich zwischen Referent und<br />
Unternehmern eine angeregte Diskussion.<br />
Abschluss und Ausklang der diesjährigen<br />
Mitgliederversammlung<br />
bildete ein gemeinsames Abendessen.
HOLZBAU<br />
Jahrestreffen am<br />
Niederwürzbacher<br />
Weiher<br />
(BB) In diesem Jahr zog es die saarländischen<br />
Zimmerer zu ihrer Mitgliederversammlung<br />
in den Bliesgau,<br />
und so traf man sich am 21. Oktober<br />
2005 in den historischen Gebäuden<br />
des Annahofes am Niederwürzbacher<br />
Weiher. Während für<br />
die Firmenvertreter am Nachmittag<br />
der Regularienteil auf dem Programm<br />
stand, wurden die Damen<br />
von (einer) Marianne von der Leyen<br />
– natürlich im Mariannensaal – begrüßt<br />
und in die Historie eingeweiht.<br />
So erfuhren die Damen unter anderem,<br />
dass Marianne von der Leyen<br />
von ihrem Gatten, Reichsgraf Karl,<br />
Weihnachten 1773 das damalige<br />
Anwesen am Niederwürzbacher<br />
Weiher zum Aufbessern des Taschengeldes<br />
geschenkt bekam. Die<br />
Gräfin baute das Anwesen nicht nur<br />
aus, sondern kümmerte sich auch<br />
um die Gartenanlagen, die auch als<br />
Pflanzgärten dienten.<br />
Derweil begrüßte der Vorsitzende<br />
der Landesfachgruppe Stefan Nehren<br />
im Spiegelsaal die Teilnehmer,<br />
allen voran den Ehrenvorsitzenden<br />
Peter Federspiel, den ehemaligen<br />
Vorsitzenden Gerhard Detzen, den<br />
Hauptgeschäftsführer des ‡ <strong>Bau</strong><br />
<strong>Saar</strong> und Geschäftsführer der Landesfachgruppe,<br />
RA Karl Hannig sowie<br />
die Damen von der Geschäftsstelle.<br />
Sodann gab der Vorsitzende einen<br />
Überblick über die Vorstandsarbeit<br />
seit der Mitgliederversammlung im<br />
letzten Jahr. Er berichtete kurz über<br />
die einzelnen Vorstandssitzungen,<br />
die Frühjahrstagung im Februar in<br />
Berlin sowie die BDZ-Fachversammlung,<br />
die im September in Bad Dürkheim<br />
stattgefunden hat. Nehren appellierte<br />
des Weiteren an die Betriebe,<br />
die Chancen der Kampagne<br />
Meisterhaft zu nutzen und lebhaften<br />
Gebrauch von den zur Verfügung<br />
stehenden Werbemitteln zu machen.<br />
Abschließend wies der Vorsitzende<br />
der Landesfachgruppe darauf hin,<br />
dass ab 2008 zum ersten Mal eine<br />
gemeinsame Messe der Zimmerer<br />
und Dachdecker stattfinden wird,<br />
danach im 2-Jahres-Rhythmus. In<br />
den dazwischenliegenden Jahren<br />
sind gemeinsame Kongresse von<br />
Zimmerern und Dachdeckern geplant,<br />
erfreulicherweise wurde für<br />
die erste Veranstaltung dieser Art<br />
<strong>Saar</strong>brücken ausgewählt. Der Kongress<br />
findet demnach vom 19.-21.<br />
April 2007 statt.<br />
Im Anschluss daran übergab der<br />
Vorsitzende das Wort an Herrn RA<br />
Karl Hannig. Dieser begann seinen<br />
Geschäftsbericht traditionsgemäß<br />
mit einem Überblick über die konjunkturelle<br />
Entwicklung im <strong>Bau</strong>hauptgewerbe<br />
sowohl in Deutschland<br />
wie auch im <strong>Saar</strong>land. Nach einer<br />
kurzen Zusammenfassung der<br />
Forderungen der deutschen <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
zur XVI. Legislaturperiode<br />
des Deutschen Bundestages stand<br />
die Tarifpolitik mit Saison-KuG im<br />
Mittelpunkt. Der Geschäftsführer<br />
wies darauf hin, dass die Kampagne<br />
Meisterhaft nun angelaufen sei;<br />
gerade an diesem Tag wurden die<br />
ersten Großplakate mit dem <strong>Saar</strong>-<br />
brücker Schloss präsentiert. Herr<br />
Hannig erläuterte nochmals die einzelnen<br />
Kriterien zum Erreichen der<br />
jeweiligen Stufen und stellte die umfangreiche<br />
Werbung in den verschiedenen<br />
Medien vor. Als ebenfalls<br />
medienwirksames Beispiel<br />
nannte der Geschäftsführer die Wie-<br />
dererrichtung der barocken Haube<br />
der Schlosskirche <strong>Saar</strong>brücken. So<br />
haben die Auszubildenden des<br />
Dachdecker- und Zimmererhandwerks<br />
die kleine Zwiebel, die nach<br />
Fertigstellung auf der Laterne über<br />
der großen Zwiebel das Kirchturmbauwerk<br />
zieren wird, bereits vollendet.<br />
Am Ende seines Berichtes ging<br />
der Geschäftsführer noch auf die<br />
Ausbildungszahlen ein. Zwar sei die<br />
Zahl der Auszubildenden im Zimmererhandwerk<br />
im 1. Jahr von 18 auf<br />
13 zurückgegangen, eine<br />
grundsätzliche Ausbildungsbereitschaft<br />
sei aber weiterhin zu verzeichnen<br />
und zu würdigen.<br />
Nachdem der Sprecher des Altmeisterkreises<br />
Werner Schmidt einen<br />
Überblick über die Aktivitäten im letzen<br />
Jahr gegeben hatte, berichtete<br />
der Sprecher des Arbeitskreises der<br />
Holzbaujunioren Holger Rau über<br />
deren letztjährige Aktivitäten. So organisierte<br />
der Arbeitskreis auch in<br />
diesem Jahr wieder den traditionellen<br />
Josefstag am 19. März und traf<br />
sich hin und wieder zu einem<br />
Stammtisch. Roland Bernardi infor-<br />
265
VERBANDSLEBEN<br />
266<br />
mierte über die Arbeit des Berufsbildungsausschusses.<br />
Es habe sich<br />
bisher für eine Veränderung des Berufslaufbahnkonzeptes<br />
noch keine<br />
Mehrheit bei den Ministerien gefunden;<br />
die Gespräche laufen unterdessen<br />
weiter. Abschließend wies<br />
Bernardi darauf hin, dass die Berufsmeisterschaften<br />
2007 in <strong>Saar</strong>brücken<br />
stattfinden werden.<br />
Nachdem alle Regularien abgehandelt<br />
waren, schloss der Vorsitzende<br />
Stefan Nehren die Mitgliederversammlung<br />
und lud zu einer kurzen<br />
Kaffeepause ein, um anschließend<br />
mit dem Vortrag von Herrn Dipl.-Ing.<br />
Andre Pietraszek (Fa. Beinbrech) zu<br />
dem Thema “LenoTec – <strong>Bau</strong>en mit<br />
großformatigen Brettsperrholzelementen”<br />
fortzufahren.<br />
Nach dem Vortrag ermöglichte es<br />
das schöne spätherbstliche Wetter,<br />
den Aperitif draußen vor dem Foyer<br />
mit Blick auf den Niederwürzbacher<br />
Weiher zu genießen, bevor der Vorsitzende<br />
Stefan Nehren zum Abendessen<br />
bat. In dem gemütlichen Ambiente<br />
des „alten Heubodens“ konnte<br />
der Vorsitzende dann auch den<br />
Präsidenten des ‡ <strong>Bau</strong> <strong>Saar</strong>,<br />
Herrn Hans-Ludwig Bernardi, begrüßen.<br />
Für sein jahrelanges Engagement<br />
im Gesellenprüfungsausschuss<br />
wurde Zimmermeister Walter<br />
Harth geehrt. Stefan Nehren und<br />
sein Stellvertreter Roland Bernardi<br />
dankten sodann Herrn Sigurd Mayer<br />
für sein Engagement als Ausbilder<br />
auf der Lehrbaustelle, wo dieser<br />
sich 27 Jahre lang um die Lehrlinge<br />
vor allem im Zimmererhandwerk<br />
gekümmert hat. Auch an den Arbeiten<br />
für die Wiedererrichtung der barocken<br />
Turmhaube der Schlosskirche<br />
war Herr Mayer maßgeblich beteiligt.<br />
Schließlich wurde dem Ehrenvorsitzenden<br />
der Landesfachgruppe<br />
Holzbau, Herrn Peter Federspiel,<br />
noch eine Urkunde zum 150-jährigen<br />
Firmenjubiläum überreicht. Bis<br />
spät in die Abendstunden unterhielt<br />
man sich dann angeregt, bevor gut<br />
gelaunt der Nachhauseweg angetreten<br />
wurde.
KACHELOFENBAU<br />
Mitgliederversammlung<br />
à la<br />
francais<br />
(KU/KS) Auch in diesem Jahr fand<br />
die Mitgliederversammlung der Landesfachgruppe<br />
Kachelofenbau wieder<br />
gemeinsam mit der Landesfachgruppe<br />
Fliesen statt. Tagungsort war<br />
das traditionsreiche Gasthaus Woll<br />
in Spichern (siehe auch Bericht<br />
S. 262).<br />
Nach dem gemeinsamen Geschäftsbericht<br />
von Hauptgeschäftsführer<br />
Karl Hannig wurden die Mitglieder<br />
der Fachgruppe kurzerhand<br />
ins ehemalige Spielzimmer des<br />
Gasthauses ausquartiert, wo ein<br />
heißer Kaffee und entsprechend<br />
lebhafte Diskussionen die Teilnehmer<br />
die etwas kühleren Raumtemperaturen<br />
vergessen ließen.<br />
Vorstandswahlen<br />
Die in diesem Jahr durchzuführenden<br />
Wahlen in den Vorstand wurden<br />
mit folgendem Ergebnis durchgeführt:<br />
1. Vorsitzender: Ronald Kunkel<br />
Stv. Vorsitzender: Damian Pathen<br />
Weiteres Vorstandsmitglied: Markus<br />
Schäfer<br />
Verbraucheraufklärung<br />
notwendig!<br />
Im Anschluss daran folgte eine lebhafte<br />
Diskussion über die derzeitige<br />
Marktsituation. Entgegen dem allgemeinen<br />
Abwärtstrend in der <strong>Bau</strong>wirtschaft<br />
ist die Nachfrage nach<br />
Festbrennstofffeuerstätten sprunghaft<br />
gestiegen. Als Ursache ist der<br />
gestiegene Ölpreis bzw. die zu erwartende<br />
Preissteigerung bei Gas<br />
anzusehen. Obwohl diese Situation<br />
für das Kachelofenbauerhandwerk<br />
zunächst positiv erscheint, liegt darin<br />
jedoch auch eine gewisse Gefahrensituation:<br />
Da der Verbraucher<br />
aus Unwissenheit nicht zwischen einem<br />
guten, komfortabel zu bedinenden<br />
Kachelofen und einem Billig-Kaminofen<br />
aus dem <strong>Bau</strong>markt<br />
zu unterscheiden weiß, führt dies oft<br />
zu Falscheinschätzungen beim Abbrennen<br />
des Holzes und zu Bedienfehlern,<br />
indem die Luftzufuhr der<br />
Öfen gedrosselt wird, um die Abbrandzeit<br />
zu verlängern. Da jedoch<br />
ein längeres Brennen von Holz physikalisch<br />
und damit praktisch unmöglich<br />
ist, werden unreine Abgase<br />
und große Mengen Holz produziert.<br />
Mit den Folgen dieses Fehlverhaltens<br />
wird auch das Handwerk mittlerweile<br />
täglich konfrontiert. Es<br />
wächst die negative Einstellung zu<br />
Festbrennstoff-Feuerstätten. Die Mit-<br />
glieder waren sich einig, dass diesem<br />
Irrtum der Verbraucher mit aller<br />
Kraft durch Aufklärung und Werbung<br />
entgegengesteuert werden<br />
müsse. Die Kampagne „Meisterhaft“<br />
des Verbandes wurde von den Teilnehmern<br />
als hervorragende Initiative<br />
beurteilt, um auch fachspezifische<br />
Aufklärung zu leisten.<br />
Nach Abschluss der internen Diskussionsrunde<br />
schlossen sich die<br />
Teilnehmer wieder den Fliesenlegern<br />
an, um an dem informativen<br />
Vortrag zum Thema Marketing und<br />
Verkaufsgespräche sowie am<br />
gemütlichen Abendessen in französischem<br />
Ambiente teilzunehmen.<br />
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267
VERBANDSLEBEN<br />
268<br />
MALER- UND LACKIERER F ACH-<br />
LITERATUR<br />
Mitgliederversammlung<br />
auf den<br />
<strong>Saar</strong>terrassen<br />
(Ha) Landesinnungsmeister Drouin<br />
hatte die Mitglieder der Maler- und<br />
Lackiererinnung des <strong>Saar</strong>landes für<br />
den 30. November ins Ausbildungszentrum<br />
auf den <strong>Saar</strong>terrassen eingeladen.<br />
Bei seiner Begrüßungsansprache<br />
bedauerte der Landesinnungsmeister,<br />
dass angesichts der<br />
drängenden konjunkturellen Probleme<br />
nicht mehr Mitglieder in die Konrad-Zuse-Straße<br />
gefunden hätten.<br />
Klaus Drouin wies in seiner Rede<br />
nochmals eindringlich darauf hin,<br />
dass nur die Solidarität der Mitgliedsbetriebe<br />
eine erfolgreiche Innungsarbeit<br />
ermögliche. Hierzu<br />
gehöre auch eine angemessene<br />
Präsenz der Mitgliedsbetriebe bei<br />
wichtigen Veranstaltungen und Ereignissen<br />
der Innung. Nur Solidarität<br />
ermögliche eine erfolgreiche Lobbyarbeit.<br />
Im Anschluss an die Begrüßung<br />
durch den Landesinnungsmeister<br />
berichtete dann Geschäftsführer<br />
Hannig über die konkrete Innungsarbeit<br />
im vergangenen Jahr. Er informierte<br />
im Rahmen seines Geschäftsberichtes<br />
über die konjunkturelle<br />
Situation im Ausbaugewerbe<br />
und insbesondere im Maler- und<br />
Lackiererhandwerk, über die politische<br />
Lage nach Abschluss der Koalitionsvereinbarung<br />
und über die allgemeine<br />
sozial- und tarifpolitische<br />
Situation. Breiten Raum in seinem<br />
Geschäftsbericht nahm auch die<br />
Thematik Wettbewerbssituation und<br />
Öffentlichkeitsarbeit ein. Hannig appellierte,<br />
die Neupositionierung der<br />
qualifizierten Fachbetriebe am <strong>Bau</strong>und<br />
Ausbaumarkt gegenüber der<br />
Billigkonkurrenz möglichst gemeinsam<br />
und breit angelegt vorzunehmen.<br />
Er berichtete in diesem Zusammenhang<br />
auch über die Aktion<br />
„Meisterhaft“, zu deren Teilnahme<br />
der ZDB über die Bundesvereinigung<br />
<strong>Bau</strong>wirtschaft alle Ausbauverbände<br />
eingeladen habe. Schließlich<br />
informierte Hannig über den Stand<br />
der Organisations- und Strukturreform<br />
im Zentralverband des Deutschen<br />
Handwerks.<br />
Die Mitgliederversammlung genehmigte<br />
im weiteren den Haushalt<br />
2004 und entlastete auf Antrag der<br />
Rechnungsprüfer Vorstand und Geschäftsführung.<br />
Im Zusammenhang<br />
mit dem Haushalt 2006 machte<br />
Hannig deutlich, dass angesichts<br />
der rückläufigen Beitragsentwicklung<br />
beim Innungshaushalt auf der<br />
Ausgabenseite Einsparungen vorgenommen<br />
werden müssten. Beim<br />
Haushaltsteil Bildungszentrum seien<br />
Kostensteigerungen für die Ausbildung<br />
wie Material-, Wartungs- und<br />
Betriebskosten zu verzeichnen, die<br />
eine moderate Anhebung der ÜLU-<br />
Gebühren notwendig machten. Die<br />
Mitgliederversammlung genehmigte<br />
auch den Haushaltsplan 2006<br />
und beschloss die entsprechende<br />
Gebührenanhebung.<br />
Im Hinblick auf die bereits vorgerückte<br />
Zeit lud der Landesinnungsmeister<br />
zu einem herzhaften<br />
Imbiss mit Umtrunk ein. Geschäftsführer<br />
Hannig informierte anschließend<br />
noch über die Pläne der<br />
Bundesregierung, ein Saison-Kurzarbeitergeld<br />
einzuführen. Das Maler-<br />
und Lackiererhandwerk, so<br />
Hannig, wäge derzeit noch ab, ob<br />
die Vorzüge einer solchen Regelung<br />
überwiegen. Der Meinungsbildungsprozess<br />
sei noch nicht abgeschlossen.<br />
Des weiteren informierte<br />
Hannig, dass die Maler- und Lackiererinnung<br />
des <strong>Saar</strong>landes beabsichtige,<br />
mit der IG BAU den Tarifvertrag<br />
Zusatzrente entsprechend der<br />
Bundesregelung auch für das <strong>Saar</strong>land<br />
abzuschließen. Es handele sich<br />
um eine freiwillige Leistung, die nicht<br />
verpflichtend sei.<br />
Nach der Mitgliederversammlung<br />
bestand noch Gelegenheit zum weiteren<br />
Meinungsaustausch. Erst weit<br />
nach 22.00 Uhr verließen die letzten<br />
Besucher der Mitgliederversammlung<br />
das Bildungszentrum mit der<br />
Gewissheit, wichtige Informationen<br />
für das Maler- und Lackiererhandwerk<br />
und für den eigenen Betrieb<br />
mitnehmen zu können.<br />
VOB-<strong>Bau</strong>recht –<br />
verstehen und anwenden<br />
Fachwissen zum Hören<br />
von RA Wolfgang Reinders<br />
2005. Audio-CD in DVD-Box mit 16seitigem<br />
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Verlagsgesellschaft Rudolf Müller<br />
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und anwenden" bietet dem<br />
<strong>Bau</strong>handwerker erstmals auch<br />
Fachwissen zum Hören. In einem<br />
leicht verständlichen Gespräch behandeln<br />
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von vier bis zehn Minuten eingeteilt.<br />
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konkrete Tipps zu folgenden Rechtsfragen<br />
aus der täglichen Berufspraxis<br />
des <strong>Bau</strong>handwerkers:<br />
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gilt was?<br />
● Was ist besser: VOB- oder BGB-<br />
Vertrag?<br />
● Dicke Vertragspakete als Vorbemerkungen<br />
– was ist gültig und<br />
was nicht?<br />
● Wie verbindlich ist ein Angebot?<br />
● Festpreis, Pauschalpreis – was ist<br />
alles im Preis enthalten?<br />
● Wie weit reicht die Vollmacht des<br />
<strong>Bau</strong>leiters/Architekten?<br />
● Vorsicht mit Stundenlohnzetteln<br />
● Wie kann man sich am besten<br />
gegen schleppende Zahlungen<br />
und Insolvenzen des Kunden<br />
schützen?<br />
● Bedenkenanmeldung – auf Num-
mer sicher gehen oder den Kunden<br />
vergraulen?<br />
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<strong>Bau</strong>ausführung<br />
Langen/Schiffers<br />
1. Auflage 2005, ca. 1012 Seiten,<br />
50 Abbildungen, gebunden<br />
112,-- EURO<br />
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Werner Verlag, Fax (02631) 8011-<br />
2270<br />
Das Buch enthält eine ablauforientierte<br />
Gesamtdarstellung aller rechtlichen<br />
und organisatorischen Fragestellungen,<br />
die mit der Planung<br />
uns Ausführung von konventionellen<br />
wie auch schlüsselfertigen <strong>Bau</strong>projekten<br />
verbunden sind.<br />
Das Werk ist in vier Teile gegliedert:<br />
Teil 1 befasst sich mit Grundsatzfragen,<br />
die für jede Art der <strong>Bau</strong>durchführung<br />
relevant sind, insbesondere<br />
den Grundlagen der <strong>Bau</strong>organisation,<br />
den unterschiedlichen <strong>Bau</strong>beteiligten<br />
sowie den Basisfragen der<br />
unterschiedlichen Vertragsbeziehungen.<br />
In Teil 2 befassen sich die Autoren<br />
mit allen Fragen, die die Planung einer<br />
konventionellen oder schlüsselfertigen<br />
<strong>Bau</strong>maßnahme betreffen.<br />
Teil 3 widmet sich der Ausschreibung<br />
und Vergabe von <strong>Bau</strong>leistungen,<br />
wobei besonderes Gewicht auf<br />
praxisorientierte Probleme bei den<br />
verschiedenen Ausschreibungsmethoden,<br />
den differenzierten Anforderungen<br />
an die Angebotsbearbeitung<br />
insbesondere beim Schlüsselfertigbau<br />
sowie Inhalt und Gestaltung<br />
des jeweiligen Ausführungsvertrages<br />
gelegt wird.<br />
Teil 4 behandelt schließlich alle praxisrelevanten<br />
Fragen der <strong>Bau</strong>abwicklung<br />
hinsichtlich der Fristen und<br />
Termine, der Qualität sowie der Vergütung<br />
und Abrechnung.<br />
Optimierung der<br />
Wertschöpfungskette<br />
<strong>Bau</strong><br />
von Dr. Ralf-Peter Oepen, Dr. Patrick<br />
Adenauer<br />
und Dipl.-oec. Andreas Schmier<br />
Betriebswirtschaftliches Institut<br />
<strong>Bau</strong>industrie, Düsseldorf<br />
Zentralverband des Deutschen <strong>Bau</strong>gewerbes,<br />
Berlin<br />
9,80 EUR zzgl. Versandspesen<br />
Seit einem Jahrzehnt befindet sich<br />
der deutsche <strong>Bau</strong>markt in einer<br />
schweren Konjunktur- und Strukturkrise.<br />
Wegen dieser desolaten Entwicklung<br />
hat sich der Arbeitskreis <strong>Bau</strong>betriebswirtschaft<br />
der Schmalenbachgesellschaft<br />
für Betriebswirtschaft<br />
e.V. in den beiden letzten Jahren<br />
mit dem Thema Optimierung der<br />
Wertschöpfungskette <strong>Bau</strong> befasst.<br />
Die Ergebnisse wurden im Rahmen<br />
des 58. Deutschen Betriebswirtschafter-Tages<br />
im September 2004<br />
und dem Hochschultag des Betriebswirtschaftlichen<br />
Instituts der<br />
<strong>Bau</strong>industrie (BWI-<strong>Bau</strong>) der Öffentlichkeit<br />
vorgestellt. Diese Referate<br />
werden nun in der vorliegenden<br />
Schrit gemeinsam vom Zentralverband<br />
des Deutschen <strong>Bau</strong>gewerbes<br />
(ZDB) und dem BWI-<strong>Bau</strong> herausgegeben<br />
und allen Interessierten zugänglich<br />
gemacht.<br />
Dadurch wird dem Leser die Möglichkeit<br />
geboten, die eigene Unternehmenssituation<br />
und –strategie<br />
auf den Prüfstand zu stellen und<br />
kurz-, mittel- und langfristige Strategien<br />
zur Verbesserung der Kostenund<br />
Nutzensituation zu entwickeln<br />
und laufend in ihren Auswirkungen<br />
zu überprüfen, um die gestiegenen<br />
Anforderungen der <strong>Bau</strong>kunden optimal<br />
erfüllen zu können.<br />
Inhalte:<br />
● Wertschöpfungsstrategien am<br />
<strong>Bau</strong> – Schnittstellenoptimierung<br />
● Ergebnisoptimierung durch FO-<br />
KUS und Verringerung der Wertschöpfungstiefe<br />
● Ausweitung der Wertschöpfung<br />
in einem mittelständischen Unternehmen<br />
Bezug über das BWI-<strong>Bau</strong>, Postfach<br />
10 15 54, 40006 Düsseldorf, Fax. (02<br />
11) 67 03-2 82, zum Preis von 9,80<br />
EUR pro Stück zzgl. Versandspesen<br />
269
MAGAZIN<br />
270<br />
HP <strong>Bau</strong><br />
Handbuch des Personalrechts für<br />
den <strong>Bau</strong><br />
RAe Möller und Biedermann<br />
12. Auflage<br />
Otto Elsner-Verlagsgesellschaft<br />
1128 Seiten, ISBN 3-87199-166-X<br />
49,50 EUR<br />
Das vorliegende Werk erläutert in<br />
verständlicher Form die grundlegenden<br />
arbeits- und sozialrechtlichen<br />
Begriffe auf der Basis neuester<br />
Rechtsprechung und der geltenden<br />
Tarifverträge. Seine besondere Konzeption<br />
besteht darin, die Gesetze,<br />
die bautariflichen Bestimmungen<br />
sowie die einschlägige Rechtsprechung<br />
und Literatur unter besonderer<br />
Berücksichtigung der baubetrieblichen<br />
Belange in ihren anwendungspraktischen<br />
Verknüpfungen<br />
verständlich und leicht auffindbar zu<br />
machen.<br />
Wesentliche Vorschriften wurden in<br />
bestehenden Gesetzen verändert<br />
bzw. durch neue Gesetze eingeführt.<br />
Die Neuerungen im Bereich<br />
des Arbeitnehermentsendegesetzes,<br />
des –überlassungsgesetzes sowie<br />
das am 1. August 2004 in Kraft<br />
getretene Gesetz zur Intensivierung<br />
der Bekämpfung der Schwarzarbeit<br />
und damit zusammenhängender<br />
Steuerhinterziehungen werden mit<br />
einem eigenen Stichwort ausführlich<br />
beschrieben. Auf die <strong>aktuell</strong>en<br />
Merkblätter der Bundesagentur für<br />
Arbeit, zum Beispiel zur Beschäftigung<br />
ausländischer Arbeitnehmer<br />
im Rahmen von Werkverträgen in<br />
der BRD unter Berücksichtigung der<br />
EU-Dienstleistungsfreiheit ab Mai<br />
2004, wird ebenfalls Bezug genommen.<br />
Ebenfalls komplett neu überarbeitet<br />
wurde das Stichwort Altersversorgung,<br />
wobei das zum 1. Januar<br />
2005 in kraft getretene Alterseinkünftegesetz<br />
Berücksichtigung fand.<br />
Das Werk basiert auf den Ergebnissen<br />
der <strong>aktuell</strong>en Tarife und enthält<br />
erstmals eine CD-Rom, die diverse<br />
Musterformulare enthält, sodass<br />
diese für die betriebliche Praxis unmittelbar<br />
eingesetzt werden können.<br />
Wärmebrücken<br />
Atlas<br />
Trockenbau, Stahl-Leichtbau,<br />
<strong>Bau</strong>en im Bestand<br />
von Karsten Tichelmann, René Ohl<br />
2005, DIN A4, gebunden<br />
185 Seiten<br />
69 EURO, ISBN 3-481-02120-8<br />
Verlagsgesellschaft Rudolf Müller,<br />
Köln<br />
Konstruktionen in Trockenbauweise<br />
und Stahl-Leichtbauweise haben<br />
sich inzwischen als rationelle und effiziente<br />
<strong>Bau</strong>weisen bewährt. Die Entwicklungen<br />
in diesem <strong>Bau</strong>bereich<br />
sind rasant und die geltenden Normen<br />
sowie der <strong>aktuell</strong>e Stand der<br />
Technik bleiben hinter den Möglichkeiten,<br />
die diese <strong>Bau</strong>weisen bieten,<br />
zurück. Vor allem aus energetischer<br />
Sicht gewinnen sie im heutigen <strong>Bau</strong>geschehen<br />
zunehmend an Bedeutung,<br />
hier insbesondere für die Bereiche<br />
des <strong>Bau</strong>ens im Bestand. Die<br />
von der Energieeinsparverordnung<br />
geforderte energetische Gesamtbilanz<br />
eines Gebäudes lässt sich bei<br />
diesen <strong>Bau</strong>weisen nicht mit den üblichen<br />
normativen Verfahren ermitteln.<br />
Der rechnerische Einzelnachweis<br />
zur Berücksichtigung von Wärmebrücken<br />
wäre in diesen Fällen zu<br />
aufwendig.<br />
Aus diesem Grund entstand der<br />
„Wärmebrücken Atlas", der in die<br />
Abschnitte I Stahl-Leichtbau und II<br />
Trockenbau unterteilt ist. Für eine<br />
Vielzahl von Konstruktionsvarianten<br />
dieser <strong>Bau</strong>weisen können die Kennwerte<br />
für Energieverluste über Wärmebrücken,<br />
die Oberflächentemperaturen<br />
und damit die Richtwerte für<br />
die Tauwasserfreiheit an der Oberfläche<br />
schnell und einfach ermittelt<br />
werden. Übersichtlich geordnet, jeweils<br />
ein Beispiel auf einer Doppelseite,<br />
wurde eine Vielzahl von <strong>Bau</strong>teilvarianten<br />
zusammengestellt, tabellarisch<br />
aufbereitet und in diesem<br />
Sinne katalogisiert.<br />
B AUANZEIGER<br />
<strong>Saar</strong>louis<br />
Ford Werke GmbH,<br />
Abt. NA/E-1167, Herr Kurtenbach,<br />
Henry-Ford-Straße 1, 50725 Köln<br />
Erweiterung Dock C7, Ford <strong>Saar</strong>louis<br />
Halle C<br />
Viktor`s <strong>Bau</strong> + Werk AG<br />
Kaiserstraße 25 a, 66117 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Seniorenbetreutes Wohnen<br />
HS Personaldienstleistungen GmbH<br />
Trierer Straße 10, 66763 Dillingen,<br />
Grundstückseinfriedung<br />
Deutsche Seniorenförderung und<br />
Krankenhilfe e.V.<br />
Kaiserstraße 25 a, 66117 <strong>Saar</strong>brücken<br />
Seniorenbetreutes Wohnen<br />
<strong>Saar</strong>pfalz-Kreis<br />
Hypromat Deutschland GmbH<br />
vertreten durch Herrn RA Robert Schulte<br />
Ilsestraße 13, 66123 <strong>Saar</strong>brücken,<br />
Erstellung einer Selbstbedienungs-<br />
Waschanlage