Das Viertel - Trenz AG

trenz

Das Viertel - Trenz AG

Ausgabe 2/2010 September 2010

Viertel-News

Eine Information der Interessengemeinschaft „Das Viertel“ e.V.

Inhalt

BID-MASSnAhMEn 2010 2

Gestaltung 2

Werbung 2

Events und Aktionen 2

WIrtSchAftSplAn 2010/2011 2

EntSchEIDunG DES VErWAltunGSGErIchtS 3

IntErVIEW MIt hAuS & GrunD 3

tIppS unD hInWEISE 4


BID-Maßnahmen 2010

Seit dem Start des BID im Oktober 2009 hat die IGV als Aufgabenträger für den Innovationsbereich Ostertorsteinweg / Vor dem Steintor

einen Großteil der Maßnahmen aus dem Handlungskonzept erfolgreich umgesetzt. Weitere Maßnahmen befinden sich zurzeit in

Planung oder Umsetzung.

In dieser Ausgabe unseres Newsletters informieren wir Sie über die Aktionen, welche die Standortinitiative seit Beginn des Jahres

durchgeführt hat. Außerdem erhalten Sie wichtige Informationen und Hinweise, beispielsweise zur Umlagefähigkeit der BID-Abgabe.

Für weitere Fragen und Informationen steht Ihnen das Viertelmanagement gern zur Verfügung.

Gestaltung

Im Frühjahr hat das Viertelmanagement

im Zeitraum von Mitte Mai bis Ende Juni

eine Frühlingsbegrünung im Straßenzug

organisiert. Pünktlich zu Pfingsten wurden

50 Pflanzkübel

mit blühenden

Bäumen und

einer bunten

Unterbepflanzung

entlang

der Straße aufgestellt,

die

deutlich zur

Aufwertung des

Frühlingsbegrünung

Straßenbildes

beitrugen. Viele

positive Reaktionen von Besuchern zeugen

vom Erfolg der Maßnahme.

Durch Aktionen wie diese wird das BID auf

der Straße sichtbar gemacht. Anwohner

wie Besucher des Viertels nehmen dadurch

wahr, dass sich eine Gemeinschaft

um den Stadtteil kümmert und die Aufenthaltsqualität

im Quartier steigert. Dies ist

wichtig für den Erhalt der Attraktivität des

Standorts.

Werbung

Eine kontinuierliche positive Standortwerbung

etabliert die „Marke Viertel

und sichert so die Immobilienwerte der

Grundstücke. Das Viertelmanagement

sorgt daher durch die Pressearbeit und PR

für eine beständige Präsenz des Viertels

in den Medien. Unter dem Punkt Viertel-

Werbung des Maßnahmenkonzepts wurden

in diesem Jahr bereits mehrere Gemeinschaftsanzeigen

und Sonderseiten

in den Zeitungen veröffentlicht. Zudem

wurden zwei

Viertel-Journale

als eigene

Viertel-

Zeitung in

Kooperation

mit dem Weser-Kurierherausgegeben.

Sie erscheinen

Viertel-Journale

als Beilage in

der Zeitung

und erreichen bis zu 250.000 Leser in Bremen

und Umgebung.

Events und Aktionen

Durch die Beteiligung des Viertels an Großveranstaltungen

wie dem ViertelFest oder

Karneval wird für eine höhere Besucherfrequenz,

auch nach der Veranstaltung, im

Stadtteil gesorgt. Kleinere Kooperationen

stärken das Image des Viertels als Kunst-

und Kulturstandort.

Eine Beteiligung am Bremer Samba- und

Maskenkarneval ist im Maßnahmen- und

Finanzierungskonzept im Punkt Viertel-

Events und Aktionen festgehalten. Dadurch

wird der

Karneval, der jedes

Jahr größer und

bekannter wird, für

die Standortwerbung

genutzt und

sorgt gleichzeitig

für eine erhöhte

Besucherfrequenz.

Die Standortiniti-

ative unterstützte den Karneval deshalb

durch einen finanziellen Beitrag.

Um den kulturellen Aspekt des Viertel-

Images herauszustellen, ging die Standortinitiative

im Frühjahr eine Kooperation

mit dem Wilhelm-Wagenfeld-Haus ein.

Anlässlich des 110. Geburtstags des Bremer

Produktdesigners organisierte das

Viertelmanagement zusammen mit der

City-Initiative der

Innenstadt ein

Gewinnspiel. In

den zum Thema

Wagenfeld dekoriertenSchaufenstern

im Viertel

und in der

Innenstadt wurden

Buchstaben

Wagenfeld-Gewinnspiel

Karneval

versteckt, die zusammengesetzt

ein Lösungswort ergaben. Dadurch wurde

erreicht, dass kulturell interessierte Besucher

über das Wilhelm-Wagenfeld-Haus

hinaus das Viertel erkundeten.

Auch eine Beteiligung der Standortinitiative

am Viertel-Fest ist im Handlungskonzept

festgelegt. Die Organisatoren des

Festes erhielten daher einen Zuschuss zu

Werbe- und Organisationskosten. Dieses

Engagement bietet zahlreiche Vorteile

für die Standortinitiative. Das Viertel erhält

ein eigenes Großevent, das mehr als

100.000 Besucher aus einem Umkreis

von bis zu 100 km anzieht. Dadurch kann

ein verkaufsoffener Sonntag veranstaltet

werden, der nur im Viertel gilt. Im Viertel-

Journal, das zum Fest erscheint, und den

Kommunikationsmedien des Viertelfestes

wird zudem für die Standortinitiative in

Bremen und im Umland geworben. Außerdem

wird dadurch die Kommunikation

zwischen Kultur, Handel, Gastronomie

und Anliegern des Innovationsbereichs

angeregt und gefördert.

Wirtschaftsplan 2010/2011

Der Standortausschuss hat im Juni 2010

den Maßnahmen- und Wirtschaftsplan

2010/2011 beschlossen. Dieser kann

im Internet unter www.dasviertel.de im

Punkt BID-Viertel eingesehen werden.

Die IGV berichtet dem Gremium regelmäßig

über den Stand der Umsetzung der

Maßnahmen des Handlungskonzepts und

erteilt auf Verlangen Auskunft. Der Ausschuss

wird zudem bei der Aufstellung

des Maßnahmen- und Wirtschaftsplanes

beteiligt und sorgt so für eine zusätzliche

Kontrolle des Aufgabenträgers.

Der Standortausschuss ist ein Gremium,

welches aus je einem Vertreter der Grundstückseigentümer

und der Gewerbetreibenden

aus dem Innovationsbereich, des

Senators für Wirtschaft und Häfen und der

Handelskammer Bremen besteht. Zusätzlich

können ein Vertreter der Wirtschaftsförderung

Bremen, der Ortsamtsleiter des

Ortsamtes Mitte/Östliche Vorstadt, die

Sprecher der Beiräte Mitte und Östliche

Vorstadt sowie der Landesbehindertenbeauftragte

an den Sitzungen beratend

teilnehmen.

IMPRESSUM

Interessengemeinschaft

Das Viertel“ e.V.

Ostertorsteinweg 13

28203 Bremen

Viertelmanagement:

Susanne Claasen

Anne-Catherine Caesar

Am Dobben 91

28203 Bremen

Tel.: 0421 79 46 517

Fax: 0421 69 64 39 46

Mobil: 0174 990 11 33

Mail: info@dasviertel.de

www.dasviertel.de

Abgabe für den Innovationsbereich ist rechtmäßig

Am 5. Juli teilte das Verwaltungsgericht

Bremen in einer Presseerklärung mit, dass

es die Abgabe der Grundstückseigentümer

im Innovationsbereich Ostertorsteinweg

/ Vor dem Steintor im Wesentlichen

für rechtmäßig halte. Damit lehnte es den

Antrag einer Grundeigentümerin auf Wiederherstellung

der aufschiebenden Wirkung

ihres Widerspruchs gegen den Abgabenbescheid

ab.

Das Verwaltungsgericht teilte die gegen die

Abgabenerhebung eingewandten rechtlichen

Bedenken im Wesentlichen nicht.

Diese verstoße weder gegen das Demokratieprinzip

noch gegen den Gleichheitssatz.

Da baurechtlich alle Grundstücke im

Innovationsbereich gewerblich nutzbar

seien und auch tatsächlich gewerblich genutzt

würden, habe der Ortsgesetzgeber

„für den Werterhalt seiner Immobilien muss man selbst etwas tun, auch im Viertel!“

Die IGV sprach mit Bernd richter, Geschäftsführer der Eigentümerschutz-Gemeinschaft haus & Grund Bremen

e. V., über den Erhalt von Immobilienwerten.

Bernd Richter

Geschäftsführer Haus&Grund Bremen e.V.

Herr Richter, welche Faktoren sind heute

für den Werterhalt einer Immobilie von

Bedeutung?

Heutzutage reicht es nicht mehr aus, die

Hände in den Schoß legen und auf bessere

Zeiten hoffen, um die eigene Immobilie

zukunftssicher und wertstabil zu erhalten.

Neben den großen Themen Klimawandel

und der Notwendigkeit, die eigenen „vier

Wände“ energetisch gut zu rüsten sowie

der demografischen Bevölkerungsentwicklung,

kommt der Lage, dem Wohnund

Geschäftsumfeld eine immer größer

werdende Bedeutung zu.

Wodurch können denn Lage und Umfeld

von Immobilien positiv beeinflusst werden?

Für das Umfeld sorgt eigentlich die Stadt

durch die Schaffung entsprechender Infrastruktur,

die insbesondere in Berei-

ausschließlich die Grundstückseigentümer

und nicht Mieter oder andere Nutzungsberechtigte

zu der Abgabe heranziehen

dürfen. Der Wert eines Grundstücks sei

bei gewerblicher Nutzungsmöglichkeit regelmäßig

höher als bei Wohnnutzung. Die

geplanten Maßnahmen sollten dazu dienen,

den Wert der Gewerbegrundstücke

zu erhalten oder zu erhöhen.

Weiter hob das Verwaltungsgericht hervor,

dass die Abgabenerhebung privates

Engagement zur Stärkung lokaler Standorte

nachhaltig unterstützen wolle und

nicht der Finanzierung staatlicher oder

kommunaler Pflichtaufgaben diene. Im

Beschluss heißt es: „Gerade in Zeiten begrenzter

Haushaltsmittel leisten solche

private Initiativen unverzichtbare Beiträge

für die Erhaltung und Verbesserung von

chen, die auch zum Einkaufen und Verweilen

verführen sollen, notwendig und

einem ständigen Wandel unterworfen

ist. Die Zeiten, wo das so lief, sind jedoch

schon lange vorbei. Bremen ist im Grunde

genommen pleite. Daran wird auch

die „Schuldenbremse“ wenig ändern. Im

öffentlichen Raum wird das u. a. durch einen

immer schlechter werdenden Zustand

unserer Straßen, Wege und Plätze deutlich.

Für Flickschusterei reicht es noch,

für mehr nicht. Der Instandhaltungsstau

wächst jährlich um mehrere Millionen

Euro. So wird Volksvermögen aufgezehrt.

Nicht nur bei den Straßen, auch in allen

anderen Bereichen sind nur noch notdürftige

Reparaturen möglich.

Welche Verantwortung hat der Immobilieneigentümer?

Bei unseren Häusern darf es nicht zu einer

solchen Flickschusterei kommen. Hier lag

die Verantwortung schon immer bei den

Eigentümern selbst, die notwendigen Instandhaltungsarbeiten,

die Anpassungen

an die sich wandelnden Anforderungen an

Wohn- und Gewerberaum zu realisieren.

Kann der Immobilieneigentümer auf das

Wohn- und Geschäftsumfeld eines Standorts

einwirken?

Da kommen wir wieder zum Anfang zurück:

Hände in den Schoß legen. Wer das

tut, hat verloren. Heute müssen die Immobilieneigentümer

und die Geschäftsinhaber,

die ihre zu zahlenden Mieten erst

einmal erwirtschaften müssen, gemein-

städtischer Qualität. (…) Der Ideenreichtum,

die Orts- und Sachnähe sowie die

ehrenamtliche Einsatzbereitschaft der privaten

Initiativmitglieder werden häufig in

diesem Sektor so wertvoll sein, dass eine

administrativ handelnde Gemeinde kaum

gleichwertige Ergebnisse erzielen könnte.“

Das Gericht sieht die Abgabe als verfassungskonform

an. Zudem gab es keine

Bedenken gegen die von der Summe der

Einheitswerte aller erfassten Grundstücke

abhängige Bemessungsgrundlage. Ein Verstoß

gegen das Europarecht wurde ebenso

wenig bejaht.

Die Presseerklärung sowie die vollständige Gerichtsentscheidung

können auf www.verwaltungsgericht.

bremen.de eingesehen werden.

sam Ideen entwickeln, nach Lösungen suchen,

damit nicht bald im Ostertor und im

Steintor um 18 Uhr die Bürgersteige hochklappen.

Halten Sie die Gründung eines BID im Viertel

für eine solche Lösung?

Bei aller Kritik am Bremer BID Rahmengesetz,

der Ansatz zu mehr Eigeninitiative

ist richtig. Und natürlich kostet die Umsetzung

von Ideen auch Geld, welches die

Stadt Bremen nicht mehr zusteuern kann

und will. Wenn es weiterhin Spaß macht,

im Viertel einzukaufen, abends in die

Kneipe zu gehen und auch dort zentral zu

wohnen, dann bleiben auch die Immobilienpreise

und die Mieten stabil.

Und was würde passieren, wenn es keine

Eigeninitiative seitens der Eigentümer und

Geschäftsleute gäbe?

Dann sähe es möglicherweise bald genauso

aus wie im einst florierenden Zentrum

von Blumenthal. Leer stehende Läden und

Wohnungen, immer mehr verfallende Immobilien,

in denen niemand mehr arbeiten

und leben will. Das gilt es zu verhindern

solange es noch geht. Ein Blick in den

Grundstücksmarktbericht des Gutachterausschusses

verdeutlicht diese Aussage.

Noch ist das Preisniveau im Viertel sehr

stabil. Reihenhäuser werden in der Regel

zu Kaufpreisen um € 1.300 bis 1.500 pro

m² Wohnfläche verkauft. In Blumenthal ist

man als Hauseigentümer froh, Preise um

€ 800 pro m² Wohnfläche zu erzielen.

Vielen Dank für dieses Gespräch.

2 3


4

Abgabenpflicht bei hausverkauf beachten

Wer in den vergangenen Monaten sein

Grundstück im Innovationbereich verkauft

hat, hat möglicherweise eine Überraschung

erlebt. Obwohl er kein Grundstück

mehr im Innovationsbereich besaß, war er

weiterhin abgabenpflichtig.

Der Grund hierfür ist in § 7 Abs. 7 des Bremischen

Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels-

und Dienstleistungszentren

Gehören die BID-Abgaben zu den

umlagefähigen Betriebskosten?

Die Abgabenbescheide nach dem Bremischen

Gesetz zur Stärkung von Einzelhandels-

und Dienstleistungszentren (BID) liegen

den Immobilieneigentümerinnen und

Immobilieneigentümern nun vor. Einige

waren überrascht und fühlten sich nicht

entsprechend eingebunden. Nun werden

die Gerichte klären müssen, ob die Abgabenbescheide

rechtmäßig sind.

Andere, die ihre Immobilien vermietet

haben, stellen sich die Frage, ob die BID-

Abgaben zu den umlagefähigen Betriebskosten

gemäß Betriebskostenverordnung

gehören.

Betriebskosten sind die Kosten, die den

Eigentümern durch das Eigentum am

Grundstück und durch den bestimmungsmäßigen

Gebrauch des Gebäudes, der

Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen

und des Grundstücks laufend entstehen.

Grundsätzlich ist eine Umlage nur dann

möglich, wenn diese mietvertraglich vereinbart

wurde. Dies dürfte bei den wenigstens

Immobilieneigentümern bisher

der Fall sein, zumal eine BID-Abgabe zum

Rund 1 Million private Haus- und Wohnungseigentümer,

Vermieter sowie

Kauf- und Bauwillige sind Mitglied in

der Eigentümerschutz-Gemeinschaft

Haus & Grund. Aus gutem Grund: in

unserer starken Gemeinschaft finden

Sie zuverlässigen Schutz durch kraftvolle

Interessenvertretung und erhalten

sich so die Freude an ihrem Eigentum.

Neben der Lobby-Arbeit auf der politischen

Ebene ist die Beratungskompetenz

das Markenzeichen von Haus

& Grund. Mit mehr als 110 Jahren

Erfahrung in der privaten Immobilienwirtschaft

und ständig aktualisiertem

Expertenwissen bieten wir in Bremen

unseren Mitgliedern praktische Le-

vom 18. Juli 2006, in der Änderung vom

09.06.2009, zu finden. Darin wird ausgeführt,

dass „beitragspflichtig derjenige

ist, der im Zeitpunkt der Bekanntgabe

des Abgabenbescheides Eigentümer des

Grundstücks ist.“ Da der Abgabenbescheid

nur einmal zu Beginn des BID demjenigen

zugestellt wird, der zu diesem Zeitpunkt

Eigentümer des Grundstücks ist, ist dieser

ersten Mal in Bremen erhoben wird.

Die von Haus & Grund herausgegebenen

Mietverträge für gewerbliche Räume beinhalten

seit neuestem im § 3 eine entsprechende

Regelung. Bei bestehenden

Mietverträgen ist es nur möglich, im gegenseitigen

Einvernehmen zwischen Vermietern

und Mietern nachträglich eine

entsprechende Umlage zu vereinbaren.

Da es sich bei der BID-Abgabe um eine Abgabe

zur Stärkung von Einzelhandels- und

Dienstleistungszentren handelt, ist es außerordentlich

fraglich, ob auch eine Umlage

auf die möglicherweise in Immobilien

befindlichen Wohnungen zulässig ist. Hier

fehlt noch jegliche Rechtsprechung. Die

Wahrscheinlichkeit der Umlagefähigkeit

ist eher als gering einzustufen.

Wenn Sie mehr zum Thema Betriebskosten

– Definition – Vereinbarung – Abrechnung

wissen wollen, wenden Sie sich an

Haus&Grund Bremen, Tel. 0421 36 80 40

oder per Mail an vorstand@hug-hb.de.

Bernd Richter

Haus & Grund Bremen

haus & Grund Bremen e.V. - Die Eigentümerschutz-Gemeinschaft

Gute Gründe für eine Mitgliedschaft

benshilfe in allen Fragen, die Ihr Immobilieneigentum

betreffen.

unsere leistungen im Einzelnen:

• Rechtsberatung in allen Fragen rund

um das Immobilieneigentum

• Regelmäßige Fachvorträge

• Umfangreicher Formulardienst, z. B.

Mietverträge, Selbstauskunft, Übergabeprotokolle

und mehr

• Monatliches Mitgliedermagazin

Durch einen Jahresmitgliedsbeitrag sind

Rat und Auskunft für unsere Mitglieder

abgedeckt, d.h. kostenlos. Sonderleistungen

wie Schriftverkehr, Betriebskostenabrechnungen,

Wertermittlungen, Hauswart-Service

erledigen wir oder unsere

Partner für Sie zu einem fairen Preis.

auch für den Gesamtzeitraum zahlungspflichtig.

Bei einem Verkauf des hauses

geht die Abgabenpflicht somit nicht auf

den neuen Eigentümer über.

Beim Verkauf eines Grundstücks im Innovationsbereich

sollte daher darauf geachtet

werden, dass die noch ausstehende

Beitragssumme im Kaufpreis berücksichtigt

wird.

Werden im Schadenfall

meine leistungserwar-

tungen erfüllt?

Was ist bei der Absicherung Ihrer

Immobilie zu beachten?

Gegen welche Gefahren ist Ihr Gebäude

versichert?

Entspricht die Versicherungssumme

dem Versicherungswert?

Welche zusätzlichen Leistungen

bietet die Gebäude-Versicherung?

Auf diese und mehr Fragen erhalten

Sie ausführliche Informationen

in einem persönlichen Gespräch

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(SIGNAL IDUNA, Herr Stieberitz)

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Beitragstabelle finden Sie unter www.

haus-und-grund-bremen.de oder Sie

rufen einfach an unter 0421 36 80 40

und erhalten gerne ausführliches Informationsmaterial.

Für Leser dieser Viertel-News haben

wir ein besonderes Bonbon bereit.

Bei Mitgliedschaften, die bis zum

31.12.2010 begründet werden, verzichten

wir auf die ansonsten fällige

einmalige Aufnahmegebühr von 70 €.

Noch unsicher? Gerne bieten wir Ihnen

auch einen dreimonatigen kostenlosen

Bezug unseres Mitgliedermagazins

an. In diesem Fall schicken Sie uns

bitte eine Email mit Ihrer vollständigen

Anschrift an vorstand@hug-hb.de.

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