Niederschrift über die öffentliche Sitzung des ... - Bad Säckingen
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des ... - Bad Säckingen
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des ... - Bad Säckingen
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
20<br />
Stadtrat Michler stellt fest, dass der drastische Sparkurs Wirkung zeige und <strong>die</strong> Stadt mit<br />
einem blauen Auge davon gekommen sei. Für das kommende Jahr sehe er einen Silberstreif<br />
am Horizont.<br />
Der Bürgermeister erklärt, dass er <strong>die</strong> Veräußerung von bebauten städtischen Grundstücken in<br />
der bevorstehende Klausurtagung thematisieren werde. Ein Parkgebührenmodell werde in<br />
Zusammenarbeit mit den Stadtwerken und dem Werbe- und Förderring ausgearbeitet. Die<br />
Vorstellung <strong>des</strong> Konzeptes, das alle Interessen unter einen Hut bringen werde, solle im Herbst<br />
erfolgen.<br />
Stadtkämmerer Weidemann beantwortet <strong>die</strong> Anmerkung von Stadtrat Biendl mit der<br />
Feststellung, dass <strong>die</strong> Grundsteuer im Lan<strong>des</strong>schnitt um 2 %, hingegen in der Stadt um<br />
lediglich 1,5 % gestiegen sei. Von den ausstehenden Mietzahlungen für das Gloria-Theater sei<br />
er ebenfalls <strong>über</strong>rascht. Die Parkgebühren seien im Haushalt zu hoch angesetzt worden. Die<br />
Dimension der Erhöhung der Abwassergebühren liege voraussichtlich bei ca. 50 bis<br />
55 Cent pro m³.<br />
Frau Wöhrle-Metzger informiert, dass der Straßenausbaustandard im vergangenen Jahr<br />
festgelegt worden sei. Die zwischenzeitlich vorgenommenen Änderungen seien erforderlich,<br />
aber nicht vorhersehbar gewesen.<br />
Beschluss: (einstimmig)<br />
Der Gemeinderat nimmt den 1. Finanzzwischenbericht 2004<br />
zur Kenntnis.