Klubinfo November 2017

Initiative für die Pensionsten
Mit einer Reihe von Forderungen für unsere Pensionisten und
den Pflegebereich ging die FPÖ in den November-Landtag.
Keine fand Anklang bei der ÖVP NÖ. S.2
Klubinfo | November 2017
Schluss mit dem Verliererstatus:
NÖ holt sich sein Land zurück!
Die Mikl-ÖVP hat Niederösterreich beinahe an die Wand gefahren - Massenzuwanderer
vor Landsleuten, 2-Klassen-Medizin, unleistbares Wohnen, Pflegenotstand u.v.m.
Nach Jahrzehnten der ÖVP-Alleinherrschaft
befindet sich Niederösterreich
- gelinde gesagt - in einer
schweren Notlage. Die eigenen
Landsleute stehen mehr denn je als
Verlierer da, während Massenzuwanderer
von der Mikl-ÖVP mit „Milch
und Honig“ überschüttet werden. Damit
muss Schluss sein! „Wahl 2018 -
Niederösterreich holt sich sein Land
zurück“, lautete daher der Titel der
Aktuellen Stunde der FPÖ NÖ.
Hervorragende Bildungseinrichtungen wie
etwa landwirtschaftliche Fachschulen (Tulln)
werden von der Mikl-ÖVP im Alleingang
zugesperrt. Spitäler werden ausgehungert,
sodass Mütter in weiten Teilen des Wald-
ZUWANDERER IM LUXUS! Jede Menge Steuergeld fließt in die Töpfe der Asylanten.
Weitere Informationen zu diesem aktuellen Thema finden Sie auf Seite 3.
AfA-Debatte
Für die heimischen Hoteliers
macht sich die
FPÖ NÖ stark.
NÖ immer unsicherer
Ein umfassendes Sicherheitskonzept für NÖ
lehnte die ÖVP trotz steigender Übergriffe
kurzerhand ab. S.2

2 LAND
Freiheitliche Partei Niederösterreich
Kurz gesagt...
AfA: ÖVP-Abfuhr für
unsere Hoteliers
Bis 2015 gab es im betrieblichen Bereich
drei unterschiedliche Abschreibungsformen.
Mit der Umsetzung
der „rot-schwarzen“ Steuerreform
wurde der Abschreibungszeitraum
für Betriebsgebäude von 33 auf 40
Jahre erhöht. „Die Verlängerung der
AfA sorgt für eine zusätzliche Steuerlast
für die Hotellerie von über
140 Millionen Euro, das ist für die
Betriebe unzumutbar!“, so FPÖ-Klubobmann
Gottfried Waldhäusl. Denn
betroffen sind meist Investitionen
im Wellnessbereich bzw. im Bereich
von Klima- und Lüftungsanlagen, die
eine tatsächlich wesentlich kürzere
Nutzungsdauer haben, als die Abschreibung
läuft.
Einer, von der FPÖ mittels Antrag
geforderten Anpassung der AfA an
die wirtschaftliche Lebensdauer
begegnete die ÖVP mit einer halbherzigen
Maßnahme, die Betriebe
dahingehend überprüfen zu wollen.
Waldhäusl: „Das ist zu wenig, eine
Anpassung muss gesetzlich festgelegt
sein“. Ablehnung von der ÖVP.
Rede Klubobmann Waldhäusl
SEXUELLE ÜBERGRIFFE: Gibt es keine, wenn es nach der Mikl-ÖVP geht...
Sicherheitskonzept? Von
ÖVP abgeschmettert
Wenn es nach der Mikl-ÖVP geht, ist in Niederösterreich alles in Butter!
Das von der FPÖ geforderte Sicherheitskonzept wurde im Landtag abgeschmettert,
die Schwarzen leugnen damit die stetig steigenden Vergewaltigungen
und sexuellen Übergriffe, verhöhnen damit die Opfer.
Mikl-Leitner heißt das Grundübel der aktuellen
(Un)-Sicherheitslage in NÖ: Während sie fröhlich
grinsend die Massenzuwanderer empfangen
hat, wurden zeitgleich 23 Polizeidienststellen
geschlossen. „Mittlerweile eskaliert die Situation
und die ÖVP redet in einem eigenen Antrag
alles schön“, kritisierte FPÖ-LAbg. Udo Landbauer.
Tatsächlich herrscht in NÖ ein Sicherheitsnotstand,
54 Prozent der verurteilten Straftäter
haben ausländische Wurzeln und in der U-Haft
kommen gar 70,5 Prozent der Tatverdächtigen
aus dem Ausland. „Unser Land braucht echte
Maßnahmen, keine Schönfärbereien“, so Klubchef
Gottfried Waldhäusl.
Rede Klubobmann Waldhäusl
FPÖ-Initiative für Ältere
Heftige Diskussionen im NÖ Landtag.
Weitere Informationen aus
dem NÖ Landtag:
16. November 2017
„Niederösterreich droht ein massiver Pflegenotstand!
Die Abschaffung des Pflegeregresses
mit Jänner 2018 wird für einen enormen,
weiteren Bedarf an Pflegebetten sorgen.
Es drohen Wartezeiten bis zu drei Jahren“, so
FPÖ-LAbg. Erich Königsberger. „Die Landespflegeheime
müssen dringend ausgebaut werden,
die ÖVP reagiert allerdings mit Untätigkeit.“
Generell liegt im Bereich der Pflege vieles im Argen,
was die Freiheitlichen NÖ längst zu einer
umfassenden Pflegeinitiative veranlasste. Auf
der Tagesordnung der November-Sitzung fanden
sich daher Forderungen wie etwa die sofortige
Wertanpassung des Pflegegeldes an die gestiegenen
Lebenserhaltungskosten, Gutschriften von
Erziehungs- und Pflegezeiten am Pensionskonto,
die Abschaffung der kalten Progression, der Bürokratieabbau
für die Pensionisten und ein Pflegepaket
für Niederösterreich.
Wenig überraschend zeigte die ÖVP NÖ die kalte
Schulter, sämtliche FPÖ-Anträge wurden abgelehnt.
Rede LAbg. Königsberger

Nachrichten aus dem FPÖ Landtagsklub
ÖVP-Machtarroganz
zerstört Bundesland!
LAND
3
viertels ihre Kinder nicht mehr im gegebenen
Umfeld - unter Lebensgefahr für Mutter und Kind
(weite Anfahrtswege) - zur Welt bingen können.
„Anstatt die eigenen Landsleute zu unterstützen,
schmeißt die ÖVP Niederösterreich zig Millionen
an Landesgeldern für Blutkünstler wie Nitsch
beim Fenster hinaus“, so FPÖ-Klubchef Gottfried
Waldhäusl. „Die schwarze Machtarroganz geht
soweit, dass Förderungen für Kindergartentransporte
und Nachmittagsbetreuung ersatzlos gestrichen
wurden und die ÖVP bereits bei unseren
Kleinsten den Sparstift ansetzt...“
Für die FPÖ NÖ ist der hausgemachte Zustand
dieser sozialen Eiseskälte untragbar. Die Freiheitlichen
werden alles daran setzen, die eigenen
Landsleute bei den Landtagswahlen wieder zurück
auf die Gewinnerstraße zu führen. Dazu ist
die Umsetzung etlicher FPÖ-Vorstöße vonnöten:
• Die Freiheitlichen drängen auf einen raschen
Richtungswechsel und die Rücknahme sämtlicher
wirtschaftsfeindlicher Gesetze, damit die
heimischen Unternehmer wieder Luft zum Atmen
haben!
• Pensionisten entlasten: Die Steuerkeule (kalte
Progression) muss fallen, weiters darf Niederösterreich
nicht zum Pflegenotstand werden. „War-
tezeiten auf ein Pflegebett von drei Jahren sind
schon jetzt absehbar!“, sagte FPÖ-LAbg. Erich
Königsberger. Ganz generell muss im Gesundheitsbereich
Schluss sein mit politisch motivierten
Leistungskürzungen und einer Zwei-Klassen-Medizin.
• Deutschpflicht und Kopftuchverbot in Bildungseinrichtungen:
„Die Mikl-ÖVP verwandelt
die Kindergärten in türkische Erziehungsanstalten,
ganze Gruppen müssen türkische Lieder singen,
dazu tanzen und Vokabeln lernen“, kritisierte
FPÖ-LAbg. Udo Landbauer, MA.
• Luxus Wohnen: Wohnen ist dank der ÖVP unleistbar
geworden, für die FPÖ NÖ sind 500 Euro
pro Monat an Mietkosten genug.
• Ländlicher Raum: Die seit Jahrzehnten vorherrschende
Landflucht verwandelt viele Gemeinden
in „Geisterstädte“, notwendig sind finanzielle Mittel
seitens des Landes für infrastrukturelle Maßnahmen,
Anreize für Betriebsansiedelungen etc.
Waldhäusl: „Auch in der Landwirtschaft sind Akzente
zu setzen, Stichwort Ernähungssicherheit!“
Rede Klubobmann Waldhäusl
Rede LAbg. Königsberger
Rede LAbg. Ing. Huber
Rede LAbg. Landbauer, MA
LANDSLEUTE ZUERST! Für Gottfried Waldhäusl kommen die Niederösterreicher an erster Stelle.
KO Gottfried WALDHÄUSL
Gedanken des
Klubobmanns
Realitätsverweigerung
und Wählerpflanz‘
Sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen,
Überfälle u.v.m.
sind fatalerweise schon so
alltäglich, dass sich so mancher
immer öfter ertappt, den
Zeitungsbericht gleich gar
nicht mehr zu lesen. Für die
Mikl-ÖVP ist trotzdem alles
in bester Ordnung. Für wie
dumm hält man die Menschen?
Seitens der Schwarzen übt man
sich in gelebter Realitätsverweigerung,
oder aber in bewährtem
Wählerpflanz‘! Denn wie sonst
kann es sein, dass das dringend
notwendige FPÖ-Sicherheitskonzept
von den Mikl-Mannen einfach
zurückgeschmissen wird?
Ich vermute, die Schwarz-Türkisen
vermischen in ihrer Identitätskrise
kurzerhand beide
Rezepte. Denn einen Fehler einzugestehen
und zu handeln, diese
Haltung ist der Landesfürstin
völlig fremd.
Also macht man es sich in den
gesicherten ÖVP-Räumlichkeiten
bequem und redet sich das (verlorene)
Paradies einfach schön.
Dass diese Vorgehensweise ein
Schlag mitten ins Gesicht eines
jeden Verbrechensopfers ist,
nimmt man gerne in Kauf.
Euer Gottfried Waldhäusl