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Seite 18 Seite 19<br />

Machtwechsel auf der anderen Seite des Sambesi – Hoffnung für Sambias<br />

Nachbarn Simbabwe?<br />

Bis zur Unabhängigkeit 1964 war die Geschichte Sambias<br />

eng mit der des südlichen Nachbarlandes Simbabwe<br />

verbunden. In der Föderation Rhodesien und Nyasaland<br />

stand Sambia gemeinsam mit Simbabwe und Malawi<br />

unter britischer Verwaltung. Doch während Sambia<br />

und Malawi offiziell in die Unabhängigkeit entlassen<br />

wurden, erklärten weiße Siedler in Simbabwe (damals<br />

noch Südrhodesien) 1965 einseitig ihre Unabhängigkeit.<br />

Erst nach einem langen Befreiungskampf bekam die<br />

schwarze Bevölkerungsmehrheit 1980 ihre Freiheit –<br />

und mit Robert Mugabe ihren ersten Regierungschef.<br />

Jener Robert Mugabe führte Simbabwe auch noch 37<br />

Jahre später an – zumindest offiziell, denn es war längst<br />

kein Geheimnis mehr, dass der inzwischen 93-Jährige<br />

nicht mehr umfassend Herr seiner geistigen Kräfte<br />

war. Insider berichteten, er brauche 20 Stunden Schlaf<br />

am Tag. Er war bisweilen in öffentlichen Sitzungen<br />

eingenickt, und dass er zu verschiedenen Anlässen<br />

dieselbe Rede vortrug, fiel zwar allen Anwesenden auf,<br />

ihm selbst aber wohl nicht. Doch nun ist Mugabe als<br />

Präsident Geschichte. Nach einem unblutigen Putsch,<br />

der am Abend des 14.11. diesen Jahres seinen Anfang<br />

nahm und offiziell nicht so heißen durfte, hat Simbabwe<br />

nun einen Präsidenten, der nicht mehr Mugabe heißt.<br />

Am 19.11. wurde der 75-jährige Emmerson Mnangagwa<br />

als neuer Präsident vereidigt. Auch der sambische<br />

Präsident Edgar Lungu war zugegen.<br />

Ist das eine gute Nachricht? Hört man den meisten<br />

Simbabwern zu, so muss die Antwort „ja“ lauten. Zu<br />

groß ist die Hoffnung, dass es nach dem<br />

Ende der Mugabe-Ära wirtschaftlich<br />

endlich wieder aufwärts geht. Nach<br />

hoffnungsvollem Start hatte Mugabe sich<br />

zunehmend zum Diktator gemausert und<br />

das Land komplett herunterwirtschaftet.<br />

Wahlen wurden systematisch gefälscht,<br />

die Opposition eingeschüchtert,<br />

tyrannisiert und verfolgt. So machte<br />

sich nach dem Putsch zwar zunächst<br />

gespenstische Stille auf den Straßen des<br />

Landes breit. Doch als Mugabe, den man<br />

unter Hausarrest gestellt hatte, offiziell<br />

abdankte, brandete großer Jubel im<br />

ganzen Land auf. Sogar die Opposition<br />

klatschte Beifall, und Exil-Simbabwer<br />

feierten wilde Partys.<br />

Und natürlich muss man den Abgang<br />

Mugabes mit der Hoffnung auf einen politischen und<br />

wirtschaftlichen Neuanfang verbinden. Doch diese<br />

Hoffnung nährt sich allein aus der Tatsache, dass es nun<br />

nicht mehr Mugabe ist, der Geschicke leitet. Bei näherer<br />

Betrachtung gibt es nicht viele Gründe zu Optimismus:<br />

1. Wie viel Macht Mugabe vor dem Putsch noch hatte,<br />

ist schwer zu beurteilen. Dass das Militär aber eine<br />

zentrale Rolle im simbabwischen Machtpoker spielt, ist<br />

offensichtlich. Solange Mugabe den Einfluss des Militärs<br />

und dessen Zugang zu Geld und Rohstoffen sicherte,<br />

bestand kein Grund zu einem Putsch. Als Mugabe<br />

jedoch Mnangagwa als Vize-Präsidenten entließ, um<br />

seine Ehefrau Grace für seine Nachfolge in Stellung<br />

zu bringen, überspannte er den Bogen. Mnangagwa<br />

selbst kommt aus dem Militär und genießt dort starken<br />

Rückhalt. Mit seiner Entlassung lieferte Mugabe dem<br />

Militär den Anlass für den Putsch. Ob sich nun also<br />

an den Machtverhältnissen und den Interessen der<br />

Regierenden etwas ändert, ist fraglich.<br />

2. Emmerson Mnangagwa steht für vieles, nicht aber<br />

für einen ehrlichen Neuanfang. Er war stets treuer<br />

Begleiter Mugabes und an dessen Seite schon in den<br />

achtziger Jahren mitverantwortlich für Massaker an der<br />

Volksgruppe der Ndebele, während derer mutmaßlich<br />

20.000 Menschen ums Leben kamen. Mnangagwa war<br />

treibende Kraft bei Farmenteignungen und zahlreichen<br />

Einschüchterungsaktionen der Opposition. Dass er sich<br />

nun plötzlich zum Demokraten<br />

wandelt, wäre eine große<br />

Überraschung.<br />

3. Eigentlich sendet der Putsch<br />

eine völlig falsche Botschaft aus.<br />

Auch wenn es offensichtlich war,<br />

dass die vergangenen Wahlen<br />

stets massiv manipuliert waren, so<br />

war Mugabe doch ein Präsident,<br />

der durch einen, wenn auch nicht<br />

demokratischen, Wahlprozess<br />

an die Macht kam bzw. sich dort<br />

hielt. Die Lektion nun ist: Wenn<br />

wir eines Herrschers überdrüssig<br />

sind, brauchen wir einen<br />

Militärputsch. Das öffentlich<br />

geäußerte Einverständnis der Opposition spiegelt die<br />

herrschende Meinung diesbezüglich eindrücklich<br />

wider. Nach demokratischem Verständnis muss es<br />

jedoch darum gehen, Wahlen zunehmend freier und<br />

fairer zu gestalten, um Machtwechsel zu ermöglichen.<br />

Dies mag westlich naiv klingen, doch welche Bedeutung<br />

sollen die Wahlen im kommenden Jahr in den Augen<br />

der Bevölkerung haben, wenn Machtwechsel nur durch<br />

den Einsatz des Militärs zustande kommen können?<br />

4. Die Wahlen im kommenden Jahr: Mugabe wollte<br />

wieder antreten, das Volk war ihm überdrüssig. Es<br />

hätte schon eines massiven Einschüchterungs- und<br />

Manipulationsapparats bedurft, um seinen Wahlsieg<br />

erneut zu sichern. Nun wird Mnangagwa als Kandidat<br />

der Regierungspartei ZANU-PF antreten, denn das<br />

er sich nur als Übergangspräsident versteht und im<br />

kommenden Jahr wieder abtritt, ist nicht zu erwarten.<br />

Er ist der Mann des Militärs. Dass er die Wahlen nicht<br />

gewinnt, wird das Militär nach dem Aufwand des<br />

Putsches kaum zulassen. Und im Volk kann er sich<br />

nun trotz seiner Vergangenheit an der Seite Mugabes<br />

als derjenige profilieren, der der Mugabe-Ära ein Ende<br />

gesetzt hat.<br />

5. Auch ein Blick auf den Zustand der Opposition<br />

stimmt nicht positiv. Zugegeben: Die Entbehrungen<br />

und Einschüchterungen waren hart in den letzten<br />

knapp 20 Jahren. Mehr als einmal wurde der Chef<br />

der wichtigsten Oppositionspartei MDC, Morgan<br />

Tsvangirai, Opfer von Gewalt. Doch musste die<br />

MDC immer wieder Abspaltungen hinnehmen, und<br />

ihr demokratisches Verständnis scheint, wie auch<br />

die Äußerungen zum Putsch zeigen, begrenzt. Viel<br />

schwerer wiegt jedoch die Tatsache, dass sich die MDC<br />

die Rolle des Herausforderers mit der erst kürzlich<br />

gegründeten Partei von Joice Mujuru teilen muss. Und<br />

Mujuru steht nun weder für Demokratie noch für einen<br />

wie auch immer gearteten Neuanfang. Sie stand lange<br />

Zeit genauso eng an der Seite Mugabes wie Mnangagwa<br />

und machte sich Hoffnung auf dessen Nachfolge. Erst<br />

als ihre Ambitionen zu offensichtlich wurden, wurde sie<br />

2014 aus der ZANU-PF ausgeschlossen.<br />

Es bleibt also nicht viel außer der Hoffnung, dass nun<br />

ein neuer Dialog mit Simbabwe entsteht. Ein Dialog,<br />

in dem die anderen Staats- und Regierungschefs im<br />

südlichen Afrika ihre Verantwortung wahrnehmen<br />

(von denen sich allerdings nur wenige bisher als<br />

Demokraten profiliert haben) und an dem vor allem<br />

auch Großbritannien und die Europäische Union<br />

wieder teilnehmen und somit sanften Druck ausüben<br />

können. Von China, immer noch ein treuer Partner<br />

Simbabwes, wird dieser Druck sicherlich nicht<br />

kommen. Den Simbabwern bleibt zu wünschen, dass es<br />

ihnen ermöglicht wird, auf vielfältige Weise selbst ihr<br />

Schicksal in die Hand zu nehmen, um den dringend<br />

benötigten Wandel einzufordern.<br />

Johann Heilmann

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