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Friebo_03_2018

14 Varel

14 Varel Friebo 3/2018 Stadt soll künftig mehr Straßen sanieren Antrag sieht Aufstockung um 100.000 Euro vor – Haushaltslage muss das zulassen – Zustandserfassung? Varel. Mehr Geld als bislang soll die Stadt Varel künftig für die Sanierung der Straßen und Wege ausgeben. Das sieht ein Antrag der Ratsgruppe G6 vor, der jetzt im Bau- und Straßenausschuss diskutiert worden ist. Grundsätzlich konnten sich alle Fraktionen dem Antrag anschließen, der zunächst die Erhöhung des Sanierungsansatzes um 100.000 Euro vorsieht. Damit sollen dann nach einem von der Verwaltung erarbeiteten Sanierungsplan mehr Straßenbaumaßnahmen pro Jahr in Angriff genommen werden als bislang. „Der Antrag sollte vor allem eine Diskussionsgrundlage sein, wir wissen ja auch gar nicht, was man für die 100.000 Euro machen kann“, erläuterte Carsten Kliegelhöfer (Grüne) den Antrag der Gruppe. Ein Auslöser für die Forderung sei die Debatte um die jüngsten Ausbesserungsarbeiten an der Bürgermeister- Osterloh-Straße gewesen. „Bei den Haushaltsberatungen wird immer zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen unterschieden“, so Kliegelhöfer, „es muss doch mal festgestellt werden, dass die Unterhaltung und Sanierung der stadteigenen Straßen eine Pflichtausgabe darstellt.“ Insofern könne Mit mehr Geld sollen künftig kaputte Stadtstraßen verstärkt nachhaltig saniert werden, statt weiter mit häufigem Flickwerk den Mangel zu verwalten – ein Antrag fordert zunächst eine Aufstockung um 100.000 Euro jährlich. Archivfoto: Tietz die Kommune sich dabei nicht mit Verweis auf die Haushaltslage aus der Verantwortung stehlen. Sabine Kundy erklärte für die Fraktion Zukunft Varel, dass man den Antrag begrüße, allein seien 100.000 Euro „noch zu wenig“. Sie wies ferner auf jüngste Äußerungen aus der Landesregierung hin, wonach der ländliche Wegebau wieder stärker gefördert werden solle: „Da müssen wir uns um Fördermittel bemühen, auch wenn die Richtlinien dafür noch nicht feststehen.“ Das nehmen wir Ihnen ab! HAUPT- UND TEILUNTER- SUCHUNG ABGAS* Sparen Sie sich die lästige Wartezeit bei der Prüfstelle und überlassen Sie uns die Arbeit. Für alle Fabrikate € 99,- * Die Hauptuntersuchung wird in unserem Haus nach § 29 StVZO durch einen Prüfer einer anerkannten Prüforganisation (z. B. DEKRA, TÜV, GTÜ, KÜS) durchgeführt. Wertanteil HU: € 79,- FORD SERVICE Auch Bürgermeister Gerd- Christian Wagner zeigte sich aufgeschlossen: „Wir bauen ja immer gerne“. Aber es müsse eben zu finanzieren sein und wer mehr Ausgaben im Ergebnishaushalt für den Straßenbau verlange, müsse zugleich aufzeigen, wo die Mehrausgabe zu kompensieren sei. Alfred Müller (ZV) stellte ebenfalls fest, dass Straßen, aber auch Bürgersteige in den letzten Jahren „sträflich vernachlässigt“ worden seien, insofern sei es ein gute Anfang, die Mittel zu erhöhen. Fachbereichsleiter Jörg Kreikenbohm wies darauf hin, dass für Straßenunterhaltung und Sanierung seit mehr als zehn Jahren dieselbe Summe aufgewendet werde. Inflationsbereinigt sind die Investitionen damit sogar gesunken. 405.000 Euro waren für das Jahr 2017 für Gemeindestraßen eingeplant, davon entfielen 385.000 Euro auf allgemeine Straßenunterhaltung und -sanierung, 20.000 Euro sind für das Beschneiden von Bäumen im Straßenraum vorgesehen, so wie es derzeit an der Neudorfer Straße geschieht. Immer wieder waren in den vergangenen Jahren vom Fachbereich Bau eingereichte Vorschläge, was die Sanierung von Straßen betrifft, bei der Haushaltsaufstellung gestrichen worden. So hatte Fachbereichsleiter Jörg Kreikenbohm unter anderem die vollständige Sanierung der Ortsdurchfahrt in Büppel oder der Meedenstraße angeregt. „Natürlich würden wir gern mehr machen an den Wegen und Straßen, aber es muss im Haushalt auch darstellbar sein“, so Jörg Kreikenbohm. 100.000 Euro mehr für die städtischen Straßen und Wege würden also den Handlungsspielraum gegenüber den Vorjahren bereits um rund 25 Prozent erhöhen. Für eine objektive Bestandsaufnahme der insgesamt rund 200 Kilometer an befestigten städtischen Straßen wäre es nach Ansicht des Fachbereichsleiters wünschenswert, eine technische Zustandserfassung durch einen Fachbetrieb vornehmen zu lassen. Das hatte der Landkreis Friesland unlängst gemacht und so eine Grundlage für eine Prioritätenliste zur Straßensanierung an die Hand bekommen. Allerdings würde so eine Erfassung und Analyse selbst zunächst mit etwa 50.000 Euro zu Buche schlagen. Der Ausschussvorsitzende Georg Ralle (SPD) warnte am Montag vor überzogenen Erwartungen und betonte, dass auch an den Grundschulen etwas zu tun sei: „Das hat für mich Priorität, in den Klassenzimmern fehlt es an frischer Farbe, mit 100.000 Euro kann man da auch viel machen.“ Bernd Redeker (CDU) fasste zusammen, dass die Notwendigkeit erkannt worden und Bereitschaft allseits vorhanden sei. „Wir sollten das also mitnehmen in die Haushaltsberatungen.“ In der Finanzplanung waren bislang 420.000 Euro für dieses Jahr und 430.000 Euro für 2019 vorgesehen, mithin ein leichter Anstieg. Am 31. Januar tagt der Finanzausschuss, um den Doppelhaushalt 2018/2019 auf den Weg zu bringen. Dann muss feststehen, ob in den kommenden Jahren mehr Geld in die Straßenerhaltung wird fließen können. 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