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WirGempner_231_Januar18

Mitteilungsblatt Gemeinde Gempen

6 AUS DER GEMEINDE WIR

6 AUS DER GEMEINDE WIR GEMPNER Januar 2018 Wichtige Beschlüsse und Informationen aus den Gemeinderatssitzungen vom 31. Oktober bis 12. Dezember 2017 135 012.00 ALLGEMEINES: GEMEINDERAT JUGENDARENA Die vom Gemeinderat beschlossene Einsetzung einer Kommission zur Realisierung des Projektes Jugendarena wurde mit der Wahl der Kommissionsmitglieder umgesetzt. Beschluss: Der Gemeinderat wählt Andrea Meier, Alex Bieger, Lorenzo Ciccolunghi und Simone Mathys als Mitglieder der Spezialkommission Jugendarena, unter dem Vorbehalt, dass der Kredit für die Sitzungsgelder durch die Gemeindeversammlung bewilligt wird. 137 940.30 FINANZPLAN VERABSCHIEDUNG FINANZPLAN Beschluss: Der Finanzplan wird den Gemeinderat einstimmig zuhanden der Finanzplanungskommission verabschiedet. 138 582.00 GESETZLICHE SOZIALHILFE REVISION DES ZUSAMMENARBEITSVERTRAGES SOZIALREGION DORNECK Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den vorliegenden Zusammenarbeitsvertrag Sozialregion Dorneck mit Gültigkeit 1. Januar 2018 zuhanden der Gemeindeversammlung zu genehmigen. 139 582.00 GESETZLICHE SOZIALHILFE LEISTUNGSVEREINBARUNG ASYLORGANISATION Die Leistungsvereinbarung über die Asylorganisation der Sozialregion Dorneck kommt nicht zur Genehmigung vor die GV, wird dieser jedoch zur Kenntnisnahme unterbreitet. Die Zustimmung kann von den Gemeinderäten der einzelnen Gemeinden erteilt werden. Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Leistungsvereinbarung unter Vorbehalt der Zustimmung der Revision des Zusammenarbeitsvertrages durch die Gemeindeversammlung, anzunehmen.

WIR GEMPNER Januar 2018 AUS DER GEMEINDE 7 140 701.00 WASSERVERSORGUNG DRUCKLEITUNG RAMSTEL; NACHTRAGSKREDIT Aufgrund der Tatsache, dass sich die Situation an der Baustelle Druckleitung Ramstel komplett anders präsentierte als erwartet (die Leitungen verliefen nicht wie im GIS eingetragen, neben der Strasse, sondern unterhalb der Kantonsstrasse) musste eine andere Lösung für die Instandstellung der Leitung gefunden werden. Die dadurch entstandenen Mehrkosten konnten aufgrund der Einmessungen nicht vorausgesehen werden. Nachdem Dominik Zimmermann in den Ausstand getreten ist, entstand über die Lösung eine Diskussion unter den Gemeinderäten. Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst mit 4 Ja-Stimmen (DZ im Ausstand), einen Nachtragskredit von CHF 15‘000.– für die Erneuerung der Druckleitung entlang der Dornacherstrasse ausgangs Wald bis über die Hauptstrasse zu genehmigen. 141 012.00 ALLGEMEINES: GEMEINDERAT AUFGABENDELEGATION AN VERWALTUNG Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst mit 4 Ja-Stimmen zu einer Gegenstimme, die Abwasser-, Wasser- und Abfallstatistiken ab dem Jahr 2017 neu durch die Gemeindeverwaltung erstellen zu lassen. 147 580.00 SOZIALHILFE SOZIALBEITRAG AN VSEG CHF 1.50/EINWOHNER Beschluss: Die Gemeinderäte beschliessen einstimmig, keinen freiwilligen Beitrag an die VSEG in Höhe von CHF 1.50/Einwohner für sozial ausgerichtete Institutionen zu budgetieren und auszurichten, sondern ausgewählte Institutionen im Rahmen des Budgets am Jahresende direkt zu berücksichtigen.

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