kompakt vorgesorgt - mit der Gesundheits-und Pflegevollmacht

dvz.ag

Ich denke

an morgen

kompakt vorgesorgt

mit der Gesundheits- und

Pflegevollmacht

von:

Mit den passenden

Verfügungen

Erklärungstexte und rechtssichere Verfügungen

» Gesundheits- und Pflegevollmacht

» Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht

» Auftrag für das Zentrale Vorsorgeregister

Mit

Registrierungsauftrag

für das Zentrale

Vorsorgeregister der

Bundesnotarkammer

Die Autoren/Rechtsanwälte

JUDr. Heinrich Meyer-Götz | Thorsten Detto

Pflegeexperte

Karsten Junghans


Liebe Leserin, liebe Leser,

es gibt im Leben Situationen, da ist man auf die

Vertretung durch andere angewiesen, weil man

selbst nicht mehr entscheiden kann oder möchte.

Dafür muss man rechtzeitig vorsorgen. Bei jeder

Behandlung im Krankenhaus beispielsweise kann es

zu Komplikationen kommen. Dann kann man möglicherweise

nicht mehr selbst entscheiden, wie die

Behandlung fortgesetzt werden soll. Hier ist es wichtig,

vorher eine Vertrauensperson zu bevollmächtigen,

die eine solche Einwilligung geben kann.

Gleiches gilt für den Fall der späteren Pflegebedürftigkeit.

Auch dann braucht jeder, der nicht mehr

selbst handeln kann oder will, eine Vertretung, der

er vertraut; die für ihn Verhandlungen mit Pflegeund

Beratungseinrichtungen oder den Kranken- und

Pflegeversicherungen führen, Verträge schließen

und beenden kann, damit auch dann ein Leben in

Selbstbestimmung möglich bleibt. Auch wenn man

selbst noch handeln könnte, möchte man diese oft

schwierigen und anstrengenden Aufgaben vielleicht

nicht mehr selbst erledigen, sondern eine Vertrauensperson

damit beauftragen.

Das bedeutet nicht, dass Sie gleich eine Generalvollmacht

erteilen müssen.

Wir haben eine Gesundheits- und Pflegevollmacht

entwickelt, die es der Person Ihres Vertrauens

ermöglicht, für Sie in allen Fragen der Gesundheitssorge

und Pflege handeln zu können. Diese spezielle

Vollmacht berechtigt aber nicht zur Vertretung in

darüber hinaus gehenden Fällen.

Das schützt Sie vor einem Missbrauch der Vollmacht

und den Bevollmächtigten davor, die Verantwortung

für Ihr gesamtes Vermögen übernehmen zu müssen.

Alles, was Sie dazu wissen müssen, haben wir auf

den folgenden Seiten kurz erklärt. Zusätzlich geben

wir Ihnen im Abschnitt „Pflegeratgeber“ (Seite 11)

wichtige Tipps rund um das Thema Pflege.

Was muss man tun, wenn in der Familie ein Pflegefall

ansteht? Wo finde ich Hilfe und Beratung?

Welche Ansprüche habe ich? Und vieles mehr.

Wenn Sie noch Fragen haben, hilft Ihnen unser

VorsorgeTelefon.

In wenigen Minuten ist alles geregelt. Ein gutes

Gefühl!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Autoren

RA JU Dr. Heinrich Meyer-Götz

RA Thorsten Detto

Copyright by MEGO-Internet-Verlag, Dresden | Alle Rechte vorbehalten, Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung des Verlags. | Stand: 1/2018 | 1. Auflage

Autoren Rechtsanwälte JU Dr. Heinrich Meyer-Götz & RA Thorsten Detto, Dresden | www.meyer-goetz-oertel.de, Karsten Junghans | www.stiftung-vorsorgedatenbank.de

Diese Publkation beruht auf der Gesetzeslage zum 1.1.2018

Dieses Buch ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die des Nachdrucks, der Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in

Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren, ist nicht gestattet (§§ 53, 54 UrhG) und strafbar

(§ 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt.

Bestellung Das große „VorsorgeBuch“ kann zum Preis von 14,90 inkl. MwSt zzgl. Versand und die Publikation „kompakt vorgesorgt mit der Gesundheits- und Pflegevollmacht

kann zum Preis von 7,90 € inkl. MwSt. zzgl. Versand bestellt werden bei der Stiftung VorsorgeDatenbank | Wallgäßchen 4 | 01097 Dresden

Tel: 0351-8117431 | Fax: 0351-8117445 | www.stiftung-vorsorgedatenbank.de | info@stiftung-vorsorgedatenbank.de

ISBN 978-3-935875-94-3

Pflegeexperte Karsten Junghans

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Gesundheits- und Pflegevollmacht

Warum sollten Sie eine Gesundheits- und Pflegevollmacht erteilen?

Wir denken

an morgen

für SIE UND IHRE FamiliE

Diese Vollmacht stellt sicher, dass Ihre Behandlung

im Krankenhaus auch dann optimal und ohne zeitliche

Verzögerung erfolgen kann, wenn Sie selbst

keine Einwilligung mehr geben können.

Was ist eine Gesundheits- und Pflegevollmacht?

Mit dieser Vollmacht beauftragen Sie eine Person

Ihres Vertrauens, medizinische und pflegerische

Entscheidungen für Sie zu treffen, falls Sie nicht

mehr selbst entscheiden können oder wollen.

Der Arzt darf auch aus seiner Sicht erforderliche

und sinnvolle medizinische Maßnahmen nur mit

Ihrer Einwilligung vornehmen. Werden im Verlauf

einer medizinischen Behandlung Maßnahmen

erforderlich, zu denen Sie vorab keine Einwilligung

erteilt haben oder können Sie selbst nicht mehr

einwilligen, muss der Arzt diese Einwilligung von

Vor einer ärztlichen Behandlung oder einem operativen

Eingriff im Krankenhaus bespricht der Arzt mit

Ihnen den Nutzen und das Behandlungsziel, klärt

Sie über mögliche Risiken und Behandlungsverläufe

auf und holt dazu Ihre Einwilligung ein (Aufklärungsgespräch).

Soweit Ihre Einwilligung reicht, können

die behandelnden Ärzte die besprochenen Maßnahmen

durchführen, auch wenn Sie zwischenzeitlich

nicht mehr einwilligungsfähig sein sollten, z.B. während

und nach einer Operation unter Vollnarkose.

Auch bei bester Vorbereitung und Aufklärung

kann es zu unerwarteten Ereignissen kommen,

die Behandlungsmaßnahmen erfordern, zu denen

Sie nicht zuvor eingewilligt haben. Dann kann eine

Gesundheitsvollmacht wertvolle Dienste leisten,

weil Ihr Bevollmächtigter dann an Ihrer Stelle die

erforderlichen Entscheidungen treffen kann.

Der Weiteren ermöglicht diese Vollmacht Ihrer

Vertrauensperson, Sie auch bei Pflegebedürftigkeit

vollumfänglich vertreten zu können, um etwa auch

im Anschluss an einen Krankenhausaufenthalt alles

Erforderliche für Sie regeln zu können.

einem befugten Vertreter einholen. Entgegen einer

weitverbreiteten Annahme kann ein volljähriger

Erwachsener nicht automatisch von seinen Angehörigen,

auch nicht von engsten Familienangehörigen

rechtlich vertreten werden.

Ohne Gesundheits- und Pflegevollmacht muss

deshalb zunächst über das Betreuungsgericht ein

„gesetzlicher Betreuer“ ernannt werden. Dieses

Verfahren ist organisatorisch und zeitlich aufwändig

und verursacht darüber hinaus Kosten.

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Wen kann ich als Gesundheits- und Pflegebevollmächtigten einsetzen?

Wenn ein gerichtlicher Betreuer bestellt werden

muss, verzögert sich die Behandlung. Daraus

kann ein gesundheitlicher Schaden für Sie entstehen.

Denken Sie auch daran, dass der kurzfristig

vom Gericht bestellte Betreuer nicht so gut

mit Ihren Wünschen und Vorstellungen vertraut

sein könnte und es deshalb schwierig für ihn sein

kann, die bestmöglichen Entscheidungen in Ihrem

Sinne zu treffen.

Diese Probleme lassen sich ganz einfach vermeiden,

indem Sie vorab eine Gesundheits- und Pflegevollmacht

ausstellen und der Bevollmächtigte

sofort an Ihrer Stelle entscheiden kann.

Darüberhinaus kann die Person Ihres Vertrauens

Der Bevollmächtigte entscheidet ausschließlich

aufgrund Ihres vorab erklärten oder mutmaßlichen

Willens und nur im Rahmen der ihm erteilten

Gesundheits- und Pflegevollmacht. Sie beschränkt

seine Rechte auf Handlungen und Entscheidungen,

die im unmittelbaren Zusammenhang mit der

medizinischen Behandlung stehen.

Er darf nur handeln, wenn Sie es nicht mehr können.

In jedem Fall geht Ihre persönliche Entscheidung

Sie auch in allen Belangen vertreten, bei denen es

um Dienstleistungen von Betreuungs- und Pflegediensten

und deren Abrechnungen geht.

Denn mit einer Gesundheits- und Pflegevollmacht

darf Ihr Bevollmächtigter Sie nämlich auch gegenüber

Pflege- und Betreuungsdiensten und Pflegekassen

vertreten und für Sie entscheiden.

Besonders wichtig ist diese Vollmacht bei der

Beauftragung von Betreuungs- oder Pflegediensten

und Verhandlungen mit der Pflegekasse, dem

Krankenhaus oder einem Pflegeheim.

Ihr Bevollmächtigter kann damit Entscheidungen in

Ihrem Sinne treffen, ohne das Betreuungsgericht

einschalten zu müssen.

Was darf der Gesundheits- und Pflegebevollmächtigte??

vor, solange Sie geschäftsfähig bzw. einwilligungsfähig

sind. Der Arzt wird immer zunächst

versuchen, von Ihnen selbst die Einwilligung in

die geplante Maßnahme einzuholen. Ihr Wille hat

immer Vorrang, auch wenn Sie eine Gesundheitsund

Pflegevollmacht erteilt haben. Er ist auch

dann zu beachten, wenn er sich nicht mit den aus

ärztlicher Sicht gebotenen Diagnose- und Therapievorschlägen

deckt.

Als Bevollmächtigten sollten Sie eine volljährige

Person auswählen, die die notwendige Kraft und

Bereitschaft hat, sich für Ihre Belange einzusetzen

und diese notfalls auch gegen den Willen

Anderer durchsetzt.

Sie sollten dieser Person uneingeschränktes Vertrauen

entgegenbringen. Damit sie Ihre Interessen

auch in bestmöglicher Weise vertreten kann,

sollten Sie ausführlich mit ihr über Ihre Überzeugungen,

Wertvorstellungen und Wünsche im Zusammenhang

mit Krankheit und Pflegebedürftigkeit

sprechen. Nur dann ist ein Bevollmächtigter

in der Lage, eine angemessene Entscheidung an

Ihrer Stelle und in Ihrem Sinne zu treffen. Bitte

bedenken Sie, dass es keine Verpflichtung gibt,

eine Vollmachtstätigkeit zu übernehmen.

Besprechen Sie Ihre Absicht deshalb immer zuvor

mit der ausgewählten Person und auch mit Ihren

Familienangehörigen, damit es nicht zu Missverständnissen

und Streit kommt. Um sicherzugehen,

dass die von Ihnen ausgewählte Person

tatsächlich bereit ist, die Vollmachtstätigkeit keit

wahrzunehmen, sollte diese die Vollmacht mit

unterschreiben.

Da auch die bevollmächtigte Person im Ernstfall

unvorhergesehen daran gehindert sein kann,

die Aufgaben aus der Vollmacht wahrnehmen zu

können, sollten Sie immer einen Ersatzbevollmächtigten

benennen.

Kann ich die Gesundheits- und Pflegevollmacht widerrufen?

Ja, jederzeit. Allerdings nur, solange Sie geschäftsfähig sind. Von einer unwiderruflichen Vollmacht raten wir

aufgrund der damit verbundenen Risiken ab.

Wann sollte eine Gesundheits- und Pflegevollmacht gelten?

Dazu lassen sich keine pauschalen Ratschläge

geben. Es kommt immer auf den Einzelfall an.

Oberstes Gebot ist die sorgfältige Auswahl einer

vertrauenswürdigen Person. Zusätzlich kann

man die Vollmacht zeitlich in Ihrer Wirksamkeit

beschränken. Besprechen Sie mit den behandelnden

Ärzten bei geplanten Behandlungsmaßnahmen

oder operativen Eingriffen vorab die

voraussichtliche Behandlungsdauer und Risiken

und beschränken Sie die Geltungsdauer der Vollmacht

dann entsprechend der voraussichtlichen

Behandlungsdauer.

Wenn Sie den zeitlichen Rahmen kennen, können

Sie genau festlegen, für welchen Zeitraum

die Vollmacht gelten soll, z.B. nur für die Dauer

der Behandlung.

- 6 - - 7 -


Sie können die Vollmacht auch mit dem Tag des

Behandlungsbeginns wirksam werden lassen und

keinen konkreten Endtermin bestimmen.

Nach Beendigung der Behandlung können Sie die

Vollmacht widerrufen und sich die Urkunde wieder

vom Bevollmächtigten zurückgeben lassen.

Wenn Sie für unvorhergesehene Fälle abgesichert

sein wollen, können Sie natürlich auch eine

unbefristete und mit der Unterzeichnung sofort

Eine Gesundheits- und Pflegevollmacht ersetzt

nicht die Patientenverfügung. Sie ist vor allem

für den Fall gedacht, dass es während einer geplanten

Behandlung im Krankenhaus zu unerwarteten

Komplikationen kommt, die Behandlungsschritte

erforderlich machen, denen Sie nach dem Aufklärungsgespräch

nicht bereits vorab zugestimmt

haben. Oder für spätere Zeiten, in denen Sie

wegen starker gesundheitlicher Einschränkungen

pflegebedürftig werden und nicht mehr selbst

handeln und entscheiden können oder möchten.

Konkrete Handlungsanweisungen an den Bevollmächtigten

enthält die Gesundheitsvollmacht in

der Regel nicht.

wirksame Vollmacht erteilen. Das ist insbesondere

dann, wenn sie auch für spätere Zeiten der

Pflegebedürftigkeit gelten soll, zu empfehlen.

Bitte bedenken Sie, die Vollmacht auf jeden Fall

rechtzeitig, solange Sie geschäftsfähig sind, zu

erteilen.

Was ist der Unterschied zwischen Gesundheits- und Pflegevollmacht

und Patientenverfügung?

Demgegenüber ist die Patientenverfügung nicht auf

eine konkrete Behandlungssituation ausgerichtet.

Sie soll generell Ihren Willen für zukünftige Behandlungssituationen,

die noch nicht konkret absehbar

sind, festlegen. Mit der Patientenverfügung wird in

der Regel auch der Wille des Patienten im Umgang

mit lebensverlängernden medizinischen Maßnahmen

und damit auch die Wünsche für den eigenen Sterbeprozess

festgelegt und dokumentiert. Niemand

ist dazu verpflichtet, eine Patientenverfügung zu

verfassen. Wir haben hier aufgrund der Komplexität

und des Beratungsbedarfes bewusst auf ein entsprechendes

Formular verzichtet. Sie können dieses

jedoch bei Bedarf unter www.vorsorgedatenbank.de

ausfüllen und herunterladen.

Was ist der Unterschied zwischen Gesundheits- und Pflegevollmacht

und der Vorsorgevollmacht?

Die Gesundheits- und Pflegevollmacht beschränkt

sich allein auf die rechtliche Vertretung im Zusammenhang

mit der Gesundheitsfürsorge sowie

Pflege- und Betreuungsleistungen. Sie berechtigt

den Bevollmächtigten gegenüber dem Arzt Entscheidungen

zu treffen und Sie auch gegenüber der

Verwaltung von Krankenhäusern und Reha- bzw.

Pflegeeinrichtungen, den Kranken- und Pflegekassen

bzw. der privaten Krankenversicherung zu

vertreten. Der Bevollmächtigte kann damit auch

mit Pflege- und Betreuungsdiensten verhandeln,

Verträge schließen und beenden. Außerhalb dieses

bewusst auf die Gesundheitssorge begrenzten Aufgabengebiets

verleiht die Vollmacht Ihrem Vertreter

keine Rechte.

Was kann ich tun, damit meine Vollmacht gefunden und beachtet wird?

Jede Vollmacht hat nur einen Wert, wenn bekannt ist,

dass es sie gibt und wo sie zu finden ist.

Das können Sie am einfachsten sicherstellen,

wenn Ihre Vollmacht im Zentralen Vorsorgeregister

der Bundesnotarkammer registriert ist. Jedes Betreuungsgericht

muss, bevor es über einen Betreuungsantrag

entcheidet, im Bundeszentralregister nachsehen,

ob für diesen Fall bereits eine Vollmacht erteilt

Dadurch ist auch die Gefahr des Missbrauchs der

Vollmacht im Vergleich zur Vorsorgevollmacht sehr

viel geringer.

Die Vorsorgevollmacht soll den Bevollmächtigten

demgegenüber in die Lage versetzen, möglichst

umfassend in allen Fragen des Alltags als rechtlicher

Vertreter handeln zu können. Sie verleiht daher sehr

viel weitergehende Befugnisse.

Wegen der damit verbundenen hohen Missbrauchsgefahr

sollte sie nur nach sehr reiflicher Überlegung,

rechtlicher Beratung und äußerst sorgfältiger

Auswahl eines geeigneten Bevollmächtigten erteilt

werden.

wurde. Auch Angaben zum Bevollmächtigten und der

Aufbewahrungsort der Vollmacht sind im Zentralen

Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer registriert.

Dieses Heft enthält einen Auftrag zur Registrierung,

den Sie ausfüllen und an uns senden. Den

Rest erledigen wir für Sie. Die Vollmacht verbleibt

bei Ihnen.

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Pflegeratgeber

- Erste Schritte bei drohender Pflegebedürftigkeit.

In Deutschland leben rund 3 Mio. pflegebedürftige Menschen. 70% davon werden zu Hause von Ihren Angehörigen

versorgt. Um die Pflege naher Angehöriger zu organisieren und für alle Beteiligten möglichst belastungsarm

zu gestalten, ist rechtzeitiges Agieren erforderlich. Idealerweise bereits vor Eintritt einer Pflegebedürftigkeit!

Ein Pflegefall droht – Was tun?

So regeln Sie Ihren Pflegefall Schritt für Schritt:

Erfassen Sie den Pflegebedarf.

• Ermitteln Sie, soweit möglich, den Pflege- und Betreuungsbedarf Ihres Angehörigen

• Prüfen Sie, ob medizinische Pflege notwendig ist oder hauptsächlich Betreuung und Anleitung erfolgen soll.

• Sprechen Sie mit dem Hausarzt und der Pflegekasse Ihres Angehörigen.

• Beantragen Sie über die Pflegekasse eine Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen

(bei gesetzlich Versicherten) oder Medicproof (bei privat Versicherten) zur Feststellung des Pflegegrades.

• Besuchen Sie einen Pflegekurs oder beantragen Sie eine häusliche Schulung, idealerweise in der Häuslich

keit des Betroffenen. Beides sind Pflichtleistungen der Pflegekassen und für Sie kostenfrei!

• Lassen Sie sich zu den umfangreichen Leistungen der Pflegekasse beraten.

Klären Sie, welche Form der Versorgung für Ihre Situation

am besten geeignet ist.

• Wo und wie soll Ihr Angehöriger versorgt werden?

• Wird bei häuslicher Versorgung ein ambulanter Pflegedienst benötigt?

• Wird ein Alltagsbegleiter für die Betreuung des zu Pflegenden und die Entlastung der Angehörigen benötigt?

• Lassen sich Beruf und Pflege vereinbaren?

• Ist die Versorgung in einem betreuten Wohnen oder einem Pflegeheim die bessere oder notwendige Alternative?

Legen Sie fest, wer welche Aufgaben übernimmt.

• Bei der häuslichen Pflege ist eine klare Tagesstruktur erforderlich.

• Wer kann am Morgen die Grundpflege und die Nahrungsversorgung übernehmen, wer kümmert sich tagsüber

um den pflegebedürftigen Angehörigen, wer übernimmt die hauswirtschaftliche Versorgung, Einkäufe

und Behördengänge?

• Lassen Sie sich von (zugelassenen) Anbietern niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsleistungen

Angebote unterbreiten. Viele der Leistungen übernimmt in diesem Fall die Pflegekasse.

Schaffen Sie die rechtlichen Voraussetzungen für die vollwertige

Vertretung Ihres Familienangehörigen.

• Oft sieht man sich mit der Situation konfrontiert, dass der zu pflegende Angehörige (z.B. Aufgrund von

Demenz) keine eigenen Entscheidungen mehr treffen kann oder will.

• Für die Verträge mit Pflegediensten, Pflegeheimen oder Tagespflegen und die Abrechnungen mit den

Pflegekassen ist dann das Vorliegen einer entsprechenden Vollmacht zwingend erforderlich.

• Andernfalls kann es zu einer gerichtlich angeordneten Betreuung, möglicherweise durch eine fremde

Person kommen.

Stellen Sie die Finanzierung der Pflege sicher.

• Die Pflege von Angehörigen kostet Geld! Pflegedienste, Alltagsbegleiter oder Pflegeheime müssen bezahlt

werden, unter Umständen müssen Sie Ihre Arbeitszeit reduzieren.

• Die gesetzliche Pflegeversicherung ist nur eine Teilleistungsversicherung und übernimmt nicht alle Kosten.

• Lassen Sie sich frühzeitig von einem qualifizierten Pflegeberater zu den möglichen Leistungen beraten.

• Private Vorsorge schadet nie. Rücklagen für einen möglichen Pflegefall oder eine private (geförderte)

Pflegezusatzversicherung helfen bei der Finanzierung einer optimalen Pflege.

Mit unserer Gesundheits- und Pflegevollmacht sind Sie auf der sicheren Seite. Daher sollten Sie diese so

früh wie möglich - am besten noch heute - ausfüllen und bei Ihren wichtigen Unterlagen aufbewahren.

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Gesundheits- und Pflegevollmacht

Wallgäßchen 4, 01097 Dresden

www.stiftung-vorsorgedatenbank.de

Hiermit erteile ich,

interne Vermerke 01/2018

GESUNDHEITS- UND PFLEGEVOLLMACHT

(VOLLMACHT FÜR DIE AUFGABENKREISE GESUNDHEITSSORGE UND PFLEGE)

Seite 1 von 3

Vorname

Nachname

geboren am

Geburtsort

Straße/Nr.

PLZ

Ort

Telefon, Mobiltelefon, Fax, E-Mail

aus freiem Willen und in vollem Besitz meiner geistigen Kräfte nachfolgende Vollmacht an

Vorname

Nachname

geboren am

Geburtsort

Straße/Nr.

PLZ

Ort

Telefon, Mobiltelefon, Fax, E-Mail

Ich vertraue der bevollmächtigten Person in besonderem Maße. Sie richtet sich bei der Erfüllung der ihr mit dieser

Vollmacht übertragenen Pflichten und Rechte nach meinem erklärten oder mutmaßlichen Willen.

Sie kennt meine ethischen Grundeinstellungen und Wertvorstellungen.

I.

Wenn ich aufgrund meines gesundheitlichen Zustands nicht in der Lage sein sollte, Folgen und Tragweite

von Untersuchungen des Gesundheitszustands, einer Heilbehandlung oder eines ärztlichen Eingriffs zu erkennen

und meinen Willen danach zu bestimmen, darf die bevollmächtigte Person in allen Angelegenheiten

der Gesundheitssorge und Pflegebedürftigkeit für mich entscheiden:

• Sie darf in jede Untersuchung meines Gesundheitszustands, eine Heilbehandlung oder einen ärztlichen Eingriff

einwilligen, diese ablehnen oder die Einwilligung widerrufen, auch wenn aufgrund der Durchführung, des Unterlassens

oder des Abbruchs der Maßnahme die Gefahr besteht, dass ich sterbe oder einen schweren oder länger

dauernden gesundheitlichen Schaden erleide. (§ 1904 Abs. 1 S.1 BGB)

• Sie darf über meinen Aufenthalt bestimmen und über freiheitsentziehende Maßnahmen und eine geschlossene

Unterbringung sowie ärztliche Zwangsmaßnahmen entscheiden, soweit und solange dies zu meinem Wohle

erforderlich ist. (§ 1906 Abs. 1, 3 und 4 BGB)

• Sie hat soweit erforderlich für ihre Entscheidungen die Genehmigung des Betreuungsgerichts einzuholen.

- 12 -

[201801G-PV-Kompakt]

• Sie ist berechtigt, mich zur Umsetzung des Voranstehenden bei der Beantragung von Beihilfen bei meiner Beihilfestelle

und der Beantragung von Leistungen bei meiner Krankenkasse/Pflegekasse bzw. Krankenversicherung

rechtlich zu vertreten sowie Behandlungs- bzw. Pflegeverträge abzuschließen, zu kündigen oder deren Abschluss

zu verweigern.


GESUNDHEITS- UND PFLEGEVOLLMACHT

Gesundheits- und Pflegevollmacht

Wallgäßchen 4, 01097 Dresden

Wallgäßchen 4, 01097 Dresden

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Gesundheits- und Pflegevollmacht

GESUNDHEITS- UND PFLEGEVOLLMACHT

II.

Der/Die Bevollmächtigte ist berechtigt, mich gegenüber Pflege-und Betreuungsdiensten sowie Pflegeinrichtungen in

jeder Hinsicht rechtlich zu vertreten. Dies schließt auch ein, finanzielle Verfügungen im Rahmen der Bezahlung von

Pflegediensten, Betreuungsdiensten und Pflegeeinrichtungen sowie von mir gewünschten individuellen Leistungen für

mich vorzunehmen.

III.

Sollte die oben genannte Person nicht in der Lage oder gewillt sein, die mit dieser Vollmacht verbundenen Rechte und

Pflichten wahrzunehmen, bestimme ich folgende Person als Ersatzbevollmächtigte:

Vorname

geboren am

Geburtsort

Nachname

X.

Diese Vollmacht ist wirksam: (Bitte Gewünschtes ankreuzen bzw. eintragen)

ab sofort.

ab dem

(Datum eintragen)

befristet von bis (Datum eintragen)

IX.

Die Vollmacht und das zugrunde liegende Auftragsverhältnis bleiben in Kraft, auch wenn ich geschäftsunfähig

geworden sein sollte. Sollten einzelne Teile der Vollmacht unwirksam sein, so soll dies nichts an der Wirksamkeit der

übrigen Regelungen ändern.

X.

Diese Vollmacht kann ich jederzeit widerrufen. Die bevollmächtigte Person ist in diesem Fall verpflichtet, das Originaldokument

an mich zurückzugeben.

Straße/Nr.

PLZ

Ort

XI.

Meine Wünsche, die bei der Verwendung dieser Gesundheits- und Pflegevollmacht von der bevollmächtigten Person zu

beachten sind: (hier bitte gegebenenfalls individuelle Wünsche angeben)

Telefon, Mobiltelefon, Fax, E-Mail

IV.

Die bevollmächtigte Person erhält für meine Vertretung im Rahmen dieser Vollmacht

keine Vergütung

eine Vergütung in Höhe von € jährlich monatlich einmalig

V.

Die bevollmächtigte Person ist nicht berechtigt, im Rahmen dieser Vollmacht Untervollmachten zu erteilen sowie mich

und dritte Personen gleichzeitig zu vertreten.

Ja

Nein

XII.

Ich wünsche, dass im Falle eines Streites bei der Wahrnehmung der Rechte und Pflichten aus dieser Vollmacht vor

Einleitung eines Gerichtsverfahrens die Schlichtung durch eine staatlich anerkannte Schlichtungsstelle versucht wird:

Ja

Nein

VI.

Der/Die Bevollmächtigten haften im Rahmen Ihrer für mich vorgenommenen Tätigkeiten nur für grobe Fahrlässigkeit

und Vorsatz.

VII.

Ärzte und Pflegepersonen sind im Rahmen dieser Vollmacht gegenüber der bevollmächtigten Person von

ihrer Schweigepflicht entbunden. Im Falle eines Klinik- oder Heimaufenthaltes wünsche ich, dass die bevollmächtigte

Person jederzeit Zugang zu mir hat.

Ort/Datum

Unterschrift des Vollmachtgebers

Einwilligung des Bevollmächtigten zur elektronischen Speicherung der Daten zu seiner Person, nämlich Familienname,

Geburtsname, Vornamen, Geburtsdatum, Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) und Rufnummer, in

den Datenbanken der Stiftung VorsorgeDatenbank und dem Zentralen Vorsorgeregister (ZVR) der Bundesnotarkammer.

Eine Weitergabe dieser Daten erfolgt ausschließlich an befugte Dritte im Rahmen der Auskunfterteilung über die

Eintragung von Vorsorgeerklärungen. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte zu anderen Zwecken, etwa der Werbung,

ist ausgeschlossen.

VIII.

Neben dieser Gesundheitsvollmacht habe ich auch eine Patientenverfügung erstellt, die zu beachten ist:

Ja

Nein

Hiermit willige ich in die Speicherung der Daten zu meiner Person zu den oben genannten Zwecken ein.

IX.

Diese Vollmacht soll eine rechtliche Betreuung gemäß §§ 1896 ff. BGB in den o.g. Aufgabenbereichen ausschließen.

Sollte dennoch eine Betreuung notwendig werden, so soll die bevollmächtigte Person oder gegebenenfalls der Ersatzbevollmächtigte

zum rechtlichen Betreuer bestellt werden.

[201801G-PV-Kompakt]

[201801G-PV-Kompakt]

Ort/Datum

Unterschrift des Bevollmächtigten

Damit Ihre Vorsorgeverfügungen gefunden werden!

Die Stiftung VorsorgeDatenbank ist Kooperationspartner der DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG.

Zusammen mit unserem Kooperationspartner sorgen wir dafür, dass Ihre Patientenverfügung, Organverfügung, Trauerverfügung

von dem berechtigten Krankenhaus/der med. Einrichtung/der berechtigten Institution und die Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung

von dem zuständigen Gericht datengesichert abgefragt werden können.

Stiftung VorsorgeDatenbank

Wallgäßchen 4 01097 Dresden Tel. 0351 - 811 74 32 Fax 0351 - 811 74 45 Mail info@stiftung-vorsorgedatenbank.de Web www.stiftung-vorsorgedatenbank.de


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was geregelt werden sollte.

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Entbindung von der

ärztlichen Schweigepflicht

Wer soll informiert werden?

Grundsätzlich sind Ärzte aufgrund ihrer strengen gesetzlichen

Schweigepflicht nicht berechtigt, Fremden

Auskunft über einen Patienten zu geben. Wenn

Sie als Patient nicht mehr sprechen können, haben

Ärzte praktisch keine Möglichkeit, sicher fest zu

stellen, wem sie Auskunft geben dürfen. Allein am

Namen können Ärzte nicht immer erkennen, ob

jemand ein enger Angehöriger ist, der Auskunft

erhalten darf. Im Zweifel werden sie daher jede

Auskunft verweigern.

Wer soll benachrichtigt und wer soll von der ärztlichen

Schweigepflicht entbunden werden, wenn Sie

bewusstlos oder im Schock in eine Klinik eingeliefert

werden? In Ihrer Brieftasche oder Ihrem Geldbeutel

haben die wenigsten von uns Hinweise

auf diese Ansprechpartner, mit Adresse und Telefonnummer,

schon gar nicht von dem Hausarzt /

Vertrauensarzt, dessen Krankheitsinformationen für

Klinikärzte besonders wertvoll sein können. Diese

Ansprechpartner müssen von der ärztlichen Schweigepflicht

entbunden werden, damit Klinikärzte ohne

strafrechtliche Risiken über den Krankheitszustand

und die Therapievorschläge informiert werden

dürfen. Mithilfe des in dieser Broschüre befindlichen

Formulars können auch für diesen Risikofall einfach

vorsorgen, in dem Sie die Ärzte und die nichtärztlichen

Mitarbeiter gegenüber Ihrem Partner und

anderen gewünschten Personen von der ärztlichen

Schweigepflicht entbinden.

Weitere wichtige Hinweise und Registrierungsmöglichkeiten finden Sie unter www.vorsorgedatenbank.de

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Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht

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Hiermit entbinde ich

IV Krankheitsfall | Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht

interne Vermerke 01/2018

ENTBINDUNG VON DER ÄRZTLICHEN SCHWEIGEPFLICHT

Seite 1 von 1

Name, Anschrift

die mich behandelnden Ärzte von ihrer ärztlichen Schweigepflicht und bitte sie, nachfolgenden Personen Informationen

über meinen Gesundheitszustand bzw. Krankheitsstand zu geben und auf Wunsch Einblick in die Krankenakten zu

gewähren. Dies gilt auch für nichtärztliche Mitarbeiter und mit meiner Behandlung sonst noch befassten Personen.

Name, Anschrift

Name, Anschrift

Name, Anschrift

Name, Anschrift

Ort und Datum

Unterschrift

Diese Verfügung kann jederzeit widerrufen werden.

- 18 -

[201801EB-Kompakt]

Hinweis

Auch Jugendliche können bereits ab dem vollendeten 16. Lebensjahr Ärzte von der Schweigepflicht gegenüber

benannten Personen entbinden, da sie ab diesem Zeitpunkt testierfähig ist.


Zentrales Vorsorgeregister

der Bundesnotarkammer

Ihr PLUS an Sicherheit:

Die Registrierung Ihrer wichtigen Verfügungen beim

Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer

Ein Dokument ist nur dann etwas wert, wenn

es auch gefunden wird! Wir registrieren für Sie

Ihre Verfügung jetzt beim Zentralen Vorsorgeregister

der Bundesnotarkammer. Wir kooperieren mit

der DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG.

Mit dem beigefügten Auftragsformular beauftragen

Sie bei unserem Kooperationspartner schnell

und unkompliziert die Registrierung Ihrer Vorsorgeverfügungen

im Zentralen Vorsorgeregister

der Bundesnotarkammer. Über das ZVR können

im Notfall alle deutschen Betreuungsgerichte

abfragen, ob Sie eine Vorsorgeverfügung erstellt

haben und wo diese aufbewahrt wird. So wird sichergestellt,

dass Ihre wichtigen Verfügungen im

Notfall gefunden und von den Gerichten beachtet

werden können. Die Kosten für diese Registrierung

betragen € 38,00. Sie zahlen bequem und

sicher per SEPA-Lastschriftmandat.

Für spätere Änderungen oder Löschungen im

Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer

über die DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG

entstehen jeweils Kosten von € 15,00.

- 20 - - 21 -


Registrierungsauftrag

interne Vermerke 01/2018

per Post an

oder

DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG

Wallgäßchen 4

01097 Dresden

per Fax: 0351 811 74 45

per E-Mail: info@dvzag.de

(Bitte Auftrag einscannen und anhängen)

AUFTRAG ZUR REGISTRIERUNG

einer Vorsorgeverfügung beim Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer

Seite 1 von 3

A. Daten der Vorsorgeurkunde/n

1. Datum der Gesundheitsvollmacht:

Weitere Angaben: (z.B. Details, Aufbewahrungsort der Urkunde)

2. Datum der Betreuungsverfügung:

Weitere Angaben: (z.B. Details, Name und Anschrift des gewünschten Betreuers, Aufbewahrungsort der Urkunde)

3. Datum der Patientenverfügung:

Weitere Angaben: (z.B. Details, Name und Anschrift des Bevollmächtigten, Aufbewahrungsort der Urkunde)

- 22 -

[201801Auftrag-Kompakt]


Wallgäßchen 4, 01097 Dresden

www.stiftung-vorsorgedatenbank.de

AUFTRAG ZUR REGISTRIERUNG

einer Vorsorgeverfügung beim Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer

B. Daten des Auftraggebers

Anrede Herr Frau

Vorname

geboren am

Straße/Nr.

PLZ

Telefon

E-Mail

Wohnort

Geburtsort

C. Daten des Bevollmächtigten aus der Gesundheitsvollmacht

Anrede Herr Frau

Vorname

geboren am

Straße/Nr.

PLZ

Telefon

Wohnort

Geburtsort

Akademischer Grad

Nachname

Fax

Akademischer Grad

Nachname

E-Mail

Hiermit bestätige ich, dass der oben von mir benannte Bevollmächtigte der Speicherung seiner persönlichen Daten im

Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer und bei der DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG zugestimmt hat.

Bitte beachten Sie: ohne diese Zustimmung ist die Eintragung nicht möglich!

Ort/Datum

Fax

Unterschrift des Auftraggebers

Die Zahlung der Kosten in Höhe von € 38,00 erfolgt per Sepa-Lastschrift / Erteilung Sepa-Lastschriftmandat:

IBAN

Kreditinstitut

BIC

Kontoinhaber

Zahlungsempfänger Stiftung VorsorgeDatenbank, Wallgäßchen 4, 01097 Dresden | Gläubiger-ID: DE92ZZZ00000865687

Hiermit beauftrage ich die Stiftung VorsorgeDatenbank, die von mir zu entrichtenden Beträge von meinem o.g. Konto mittels Sepa-Lastschrift 3 Tage nach Auftragserteilung

einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der Stiftung VorsorgeDatenbank auf mein Konto gezogenen Sepa-Lastschriften einzulösen.

Ort/Datum

Unterschrift des Kontoinhabers

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Registrierungsauftrag

[201801Auftrag-Kompakt]

[201801Auftrag-Kompakt] Registrierungsauftrag

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN REGISTRIERUNGSAUFTRAG

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG für die Registrierung von

sachlichen und persönlichen Daten im Zentralen Vorsorgeregister (ZVR) der Bundesnotarkammer.

1.

Die DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG verpflichtet sich, die Daten und Hinweise entsprechend dem jeweiligen Registrierungsauftrag

in das Zentrale Vorsorgeregister der (ZVR) der Bundesnotarkammer nach erfolgreichem Lastschrifteinzug

eintragen zu lassen. Für die Abwicklung der Sepa-Lastschriften nutzt die DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG das COR1-

Verfahren. Die Vorlauffrist verkürzt sich damit auf einen Tag vor dem Fälligkeitstermin der Sepa-Lastschrift. Dies gilt auch für

Folgelastschriften. Für Form und Inhalt der eingestellten Informationen übernimmt die DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG

keine Haftung.

2.

Nach dem Eingang des Registrierungsauftrags und erfolgreichem Lastschrifteinzug erfolgt unverzüglich die Registrierung

der übermittelten Informationen, und der Auftraggeber erhält einen Eintragungsnachweis zur Kontrolle sowie für seine persönlichen

Unterlagen.

3.

Die DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG registriert im ZVR mit diesem Auftrag ausschließlich die im Auftrag mitgeteilten

Informationen.

4.

Der Auftraggeber ist für den Inhalt der registrierten Vorsorgeverfügungen verantwortlich. Die Stiftung VorsorgeDatenbank

bzw. die DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG ist nicht berechtigt, die Verfügungen auf Ihre inhaltliche Vollständigkeit

und Richtigkeit zu prüfen.

5.

Die Kosten der erstmaligen Registrierung betragen € 38,00 inkl. MwSt. Wünscht der Auftraggeber später Änderungen und

Löschungen so entstehen dafür je Auftrag Kosten von € 15,00 inkl. MwSt.

6.

Die DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG verpflichtet sich, die erhobenen persönlichen Daten ausschließlich zur Erfüllung

der Aufgaben der DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG zu nutzen und nicht an Dritte, die nicht unmittelbar mit dem

Aufgabenbereich der DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG zusammenhängen, weiterzugeben.

Stand: Oktober 2017

Spätere Anpassungen bleiben vorbehalten.

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Unser VorsorgeTelefon

Ergänzend zu den Informationen dieses Heftes

beraten wir Sie auch telefonisch. Spezialisierte

Rechtsanwälte beantworten Ihre Fragen zur

rechtlichen Vorsorge.

Die Stiftung VorsorgeDatenbank und die DVZ-

Deutsche Verfügungszentrale AG dürfen keine

indi-viduelle Rechtsberatung anbieten. Die Rechtsberatung

wird verantwortet von der Anwaltskanzlei

Meyer-Götz | Oertel & Kollegen, Königstr. 5a,

01097 Dresden. Mitglieder der Kanzlei sind auch

Autoren dieses Heftes. Auf Wunsch schließen Sie

mit der Rechtsanwaltskanzlei einen separaten Vertrag

über eine individuelle Rechtsberatung ab.

Vorsorge-

Telefon

0351-80 81 850

Montags bis Freitrags

von 9 Uhr - 17 Uhr

Damit Sie sich auf das Gespräch vorbereiten

können, vereinbaren Sie bitte zunächst unter der

Rufnummer 0351 - 80 81 850 einen telefonischen

Gesprächstermin. Zur vereinbarten Zeit erfolgt dann

der Rückruf durch einen Rechtsanwalt, mit dem Sie

alle Ihre Fragen in Ruhe besprechen können.

Die telefonische Terminvereinbarung ist kostenlos.

Für das Beratungsgespräch fällt ein Honorar von

€ 58,00 je angefangener Viertelstunde an.

Das Honorar wird Ihnen nach Abschluss des Gesprächs

durch die Rechtsanwaltskanzlei schriftlich

in Rechnung gestellt. Es erfolgt keine Vorkasse und

es fallen für Sie auch keine Telefongbühren für das

Beratungsgespräch an.

- 26 - - 27 -


Mit dem Erwerb dieser Publikation haben Sie den ersten Schritt für

Ihre rechtliche Vorsorge getan. Es ist wichtig, dass Sie rechtzeitig

selbst darüber entscheiden, was mit Ihnen geschehen soll, wenn Sie

sich später aufgrund eines Unfalls, einer Krankheit oder Pflegebedürftigkeit

nicht mehr selbst äußern können.

ISBN 978-3-935875-94-3

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