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2018_504

D.a.

D.a. 504 ... aktuell * Kommunalpolitik Februar 2018 aber auch über die im Zeit- und Finanzplan fertiggestellte Gesamtschule und die vorgenommenen Schulsanierungen, die auch mehrere Millionen verbraucht hätten. Michael Luig berichtet aus dem Kreistag. Der Kreis Soest sei gut aufgestellt und biete somit den eigenen Vorhaben wie auch den Städten und Gemeinden eine gute Basis. Luig bedankte sich ebenfalls bei Ralf Henkemeier für die Zusammenarbeit und das für Dedinghausen geleistete. Er wünschte Bernhard Schäfers viel Glück und prophezeite ihm eine spannende Zeit. „Der Stadtverband hat jederzeit ein offenes Ohr“; bot er seine Hilfe an. Geehrte CDU-Mitglieder (v.l.): Jan Walter Hammer, Hans Georg Greschniok, Herbert Polder, Anton Hörstmann- Jungemann, Heinrich Wieneke-Stöcker und Paul Dreising. Die beiden Vorsitzenden gratulieren. Als weiterer formeller TOP stand die Jubilarehrung an. Hier, so der Vorsitzende habe man seit einiger Zeit etwas nachlässig agiert und müsse deshalb einige Ehrungen nachholen. Für 25-jährige Parteizugehörigkeit wurden Herbert Polder und Heinrich Wieneke-Stöcker ausgezeichnet. Für 40-jährige Parteizugehörigkeit wurden Paul Dreising, Jan Walter Hammer und Hans Georg Greschniok geehrt. Anton Hörstmann-Jungemann wurde sogar für 50-jährige Parteizugehörigkeit geehrt. In Berichten aus den kommunalen Parlamenten gab zunächst Bernhard Hörstmann-Jungemann Infos aus dem Rat an die Anwesenden weiter. Er berührte die derzeit diskutierten Vorhaben und Probleme, wie die Stadttheatersanierung und den Stadthausneubau, die viel Geld kosten würde, wie auch in den Sportstättenbau viel investiert werden müsse. Er freute sich D.a. 504/34 Nach der Versammlung stellten sich der alte und der designierte OV der D.a.-Kamera. Mit beiden hat D.a. für die April- und Mai-Ausgaben ausführliche Interviews vereinbart. Luig hatte bei der Vorstellung Schäfers schon danach gefragt, seit wann Bernhard Mitglied der CDU sei. Im letzten Jahr sei er eingetreten, erläuterte der OV-Kandidat. Auf Nachfrage aus der Versammlung, ob denn ein OV unbedingt Mitglied der Partei seien müsse, von der er vorgeschlagen würde. Stellte Luig klar, dass dem nicht so seien muss. Damit widersprach er einer Darstellung von Bernhard Hörstmann- Jungemann. Der Vorsitzende Hendrik Wieneke-Stöcker bedankte sich ebenfalls bei Ralf Henkemeier und gab abschließend noch einige organisatorische Dinge bekannt. Er schloss die Versammlung nach einer Stunde.

D.a. 504 ... aktuell * Kommunalpolitik Februar 2018 Nachrichten aus der Stadtverwaltung Der Pressedienst der Stadt Lippstadt meldet: Schöffen für Amtszeit 2019 bis 2023 gesucht Bewerbungen für ehrenamtliche Tätigkeit bis Ende März möglich (Lippstadt, 23.01.) Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen, Hilfsschöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gesucht. Auch in Lippstadt werden insgesamt 37 Frauen und Männer gesucht, die am Amtsgericht Lippstadt und am Landgericht Paderborn als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Mindestens doppelt so viele Kandidaten – also mindestens 74 Personen - werden dem Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht vorgeschlagen. Dieser wird in der zweiten Jahreshälfte 2018 aus den eingereichten Vorschlägen Hauptund Hilfsschöffen wählen. Es werden Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen in folgender Anzahl benötigt: Ein Jugendschöffe (weiblich) für die Jugendkammern des Landgerichts Paderborn, sechs Jugendschöffen (drei weibliche, drei männliche) und acht Jugendhilfsschöffen (vier weibliche, vier männliche) für das Jugendschöffengericht Lippstadt. Als Schöffen in Strafsachen gegen Erwachsene werden sechs Schöffen und zehn Hilfsschöffen für das Schöffengericht Lippstadt benötigt. Für das Landgericht Paderborn werden außerdem sechs Schöffen für die Strafkammern benötigt. Gesucht werden Bewerber, die in Lippstadt wohnen und am 01.01.2019 zwischen 25 und 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen müssen. Nicht gewählt werden können Personen, die zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurden oder gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, das zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige wie Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer oder Strafvollzugsbedienstete und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden. Schöffen sollten über Lebenserfahrung, Menschenkenntnis und soziale Kompetenz verfügen und das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Schöffen in Jugendstrafsachen sollten in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen. Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt zudem in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und - wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes - gesundheitliche Eignung. Da neben dem Sitzungsdienst auch Weiterbildungen für die Schöffen vorgesehen sind, sollten Bewerber bereit sein, Zeit in das Ehrenamt zu investieren. Schöffen sind gleichberechtigt mit den Berufsrichtern. Somit hat ein Schöffe jedes Urteil - gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage gegen die öffentliche Meinung nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt daher nicht anstreben. Interessenten für das Schöffenamt können sich bis zum 29. März 2018 bei der Stadtverwaltung Lippstadt, Fachbereich Zentraler Service, Fachdienst Organisation, Ostwall 1, 59555 Lippstadt bzw. für das Amt des Jugendschöffen bei der Stadtverwaltung Lippstadt, Fachdienst Allgemeine Jugendhilfe, Ostwall 1, 59555 Lippstadt schriftlich um die Aufnahme in die Vorschlagslisten bewerben. Bei der Bewerbung für das Jugendschöffenamt sollte zudem die besondere Befähigung in der Jugenderziehung bzw. Jugendarbeit begründet werden. Die entsprechenden Antragsformulare und Informationen sind auf www.lippstadt.de/schoeffen verfügbar. Für Rückfragen zum Schöffenamt in Erwachsenenstrafsachen stehen bei der Stadt Lippstadt Birgit Schäpermeier, Tel. 02941 980-385 oder Iris Wasen, Tel. 02941 980-362 zur Verfügung. Fragen zum Schöffenamt in Jugendstrafsachen beantwortet Ulrich Schlink unter der Telefonnummer 02941 980-701 Spielenachmittag für Senioren (Lippstadt, 31.01.) Der nächste Spielenachmittag für Senioren findet am kommenden Montag, 5. Februar 2018, in der Thomas-Valentin-Stadtbücherei statt. Von 15 Uhr bis 16.30 Uhr haben ältere Lippstädter dabei Gelegenheit mit Gleichgesinnten bei Rummikub, Schach, Mühle und Co. ein paar nette Stunden zu verbringen. D.a. 504/35

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