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ASMZ_01_02_2016_GESAMT

Einsatz und Ausbildung

Einsatz und Ausbildung Militärische Sicherheit in unsicheren Zeiten Von Unsicherheit war viel die Rede und zu spüren, – ausser in der souveränen und behutsamen Manier, womit Interimskommandant Oberst i Gst Christophe Schalbetter am 19. November in Frauenfeld den Jahresrapport der Militärischen Sicherheit leitete. Er vermittelte trotz allem entschlossene Zuversicht. Eugen Thomann, Redaktor ASMZ Noch keine Woche zurück lag der Massenmord von Paris, wo nach ruhigeren Jahren in Europa wieder blinde Gewalt gegen Zivilpersonen wütete – und die Armee zum Verstärken der Polizei auf den Plan rief. So wächst Unsicherheit und nähert sie sich unseren Grenzen. Neben Attentaten, wovon eines in Mali zwei Schweizer im internationalen Einsatz verletzte, gehört die unabsehbare Fluchtwelle ins Bild, die neue Zäune und Mauern selbst innerhalb des «Schengen»-Raumes emporwachsen lässt. Oberst i Gst Christophe Schalbetter, Interims kommandant der Mil Sich bis 31.12.2015. Bild: VBS In den Reihen der Militärischen Sicherheit (Mil Sich) selber verbreiteten zwei Ereignisse Unsicherheit: Dem plötzlich von der Bildfläche verschwundenen Kommandanten der Mil Sich, Brigadier Beat Eberle (siehe Kasten), entbot am Jahresrapport der Chef des Führungsstabes der Armee (FSTA), Divisionär Jean-Marc Halter, freundlichen Dank, Anerkennung und gute Wünsche. – Kraft eines «politischen Entscheides» – man könnte das auch einen Überraschungscoup des VBS nennen – büsst die Mil Sich bei der Weiterentwicklung der Armee einen wichtigen Milizverband ein, das «Schutzdetachement Bundesrat». – Wie gerne würde man anfügen, das VBS habe die Schäden wenigstens durch angemessene Kommunikation begrenzt! Gründe für Zuversicht «Abgesetzt»? – nein: einvernehmlich ausgeschieden Brigadier Beat Eberle bestätigte auf Anfrage die vom Chef FSTA zitierte Absprache, öffentlich nicht von den Umständen und Hintergründen zu reden. Zum Glück erübrigen sich Spekulationen, wie schwer das Schweigen einem plötzlich abgehalfterten Kommandanten fallen muss, da es ihn ins Zwielicht rücken könnte. Denn die Verlautbarungen sprechen für sich – und für ihn: Am 25. Ok - tober berichtete eine mit dem Innenleben des VBS vertraute Journalistin unwidersprochen, der Bundesrat habe den «obersten Militärpolizisten … abgesetzt». Am 19. November tat der Chef FSTA kund: Einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses auf Ende 2015. Dazwischen musste der Bund als Dienstherr offensichtlich zurückkrebsen, – wohl kaum aus Mitleid, aber sicher auf Kosten des Steuerzahlers. ET Viele Gäste bekundeten durch ihr Erscheinen ihre Verbundenheit mit der Mil Sich. Neben Höheren und einfachen Stabsoffizieren mit dem Chef FSTA an der Spitze zählten zivile Polizeikommandanten dazu, selbst aus dem nahen Ausland. Der thurgauische, Oberst Hans Baltensperger, begleitete die Vorsteherin des Departementes für Justiz und Sicherheit, Regierungsrätin Cornelia Komposch. In ihrem Grusswort bekannte sie sich zu einer starken Mil Sich, zu enger Zusammenarbeit in der Ausbildung und klarer Rollenverteilung. Mit einem eindrücklichen Leistungsausweis der Berufsformationen und Milizverbände wartete Interimskommandant Schalbetter in seinem Rückblick auf die statistisch bereits erfassten ersten neun Monate des ablaufenden Jahres auf: 161 Sicherheitstransporte zeugen von einer speziellen Fähigkeit der Mil Sich. Im Objektschutz leistete sie 56 Mannjahre zugunsten der Botschaftsbewachung AMBA CENTRO, schirmte sie fünf empfind - liche militärische Einrichtungen. 550 Wachtkontrollen fanden statt. Dass ihr Ergebnis 111 Nachkontrollen rief, weckt ebenso Bedenken wie die durchschnittlich Woche für Woche verzeichneten 13 militärischen Verkehrsunfälle, die drei Tote und 55 Verletzte kosteten. Aufmerksamkeit gebührt nicht weniger als 90 Unfällen anderer Art, wovon sich 22 im Kosovo ereigneten, und im Zusammenhang mit Waffen und Munition 242 «Zwischenfällen» – darunter versteht man Diebstahl, Verlust oder Irreführung der Rechtspflege; 18 vergessene Waffen landeten bei der SBB Transport-Polizei. Im Drogenbereich kamen 546 Fälle von Konsum oder Besitz zusammen, jedoch – warum auch immer – kein Fall von Handel. 54 Angehörige ordnete die Mil Sich zu internationalen Einsätzen ab, darunter einen «Force Provost Marshal», der die Polizei der KFOR im Kosovo leitete. – Erstmals fand in der Schweiz ein internationales Militärpolizeipanel statt; die Militärpolizeiregion 3 veranstaltete es im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden der NATO mit 58 Teilnehmern aus 15 Na - tionen. Herzliche Willkommensgrüsse galten Brigadier Hans Schatzmann, der inzwischen seit dem 1. Januar 2016 die Mil Sich führt. In einer kurzen Ansprache stellte er sich vor, betonte er den Vorrang der Würde vor der Bürde und rühmte er die bisherigen Erfahrungen mit einer professionell wirkenden Mil Sich. ■ 40 Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift 01/02/2016

SOG Vorstand «Die grösste Gefahr liegt im Moment des Sieges» Das Zitat von Napoleon ist ein perfektes Bild für die Lage, in der sich die Armee zu Beginn dieses Jahres 2016 befindet. Ein entscheidender Schritt zu ihrer notwendigen Modernisierung hin ist zwar gemacht, doch es bleibt noch vieles zu tun, und der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Br Denis Froidevaux, Präsident SOG Bevor ich eine kurze Bilanz über das vergangene Jahr ziehe, möchte ich mich bei den Vorstandsmitgliedern und den Vorständen der kantonalen Offiziersgesellschaften und der Fach- Offiziersgesellschaften für die geleistete Arbeit bedanken. Die SOG ist und wird auch in Zukunft die glaubwürdigste, die aktivste, die engagierteste, und daher auch die am schärfsten kritisierte Milizorganisation sein. Als Beweis für unsere Glaubwürdigkeit werte ich unsere in der ganzen Schweiz verstärkte Medienpräsenz. 2015 genoss die SOG so viel Aufmerksamkeit wie nie zuvor. In diesem Sinn war auch der Rütlirapport 2015 ein durchschlagender Erfolg. Hinsichtlich unserer Handlungsfähigkeit haben wir zugegebenermassen das Limit erreicht. Sowohl der Präsident, das Generalsekretariat als auch ein Teil des Vorstandes waren weit über den vereinbarten Umfang hinaus engagiert. Nun werden wir uns fragen müssen, welche Massnahmen für die Einhaltung eines zentralen Führungsprinzips, nämlich der Durchhaltefähigkeit, zu ergreifen sind. Bezüglich der behandelten Dossiers werde ich mich auf zwei aktuelle Themen beschränken: auf die WEA und die Wehrpflicht. WEA Das Modell, das vom Parlament verabschiedet werden soll, entspricht in fast allen Punkten dem von der SOG angepassten und vorgeschlagenen Modell mit den zentralen Eckwerten eines Sollbestands von 100000 Angehörigen, einem Budget von 5 Mrd. CH, und sechs WK zu je drei Wochen. Das bedeutet also, dass sich unsere harte und gründliche Arbeit ausgezahlt hat. In Zukunft ist und bleibt das strategische Feld in diesem Dossier das Parlament. Wir werden unsere Überzeugungsarbeit hier also fortsetzen. Der Kampf ist jedoch nicht ganz vorbei, denn wir haben noch zwei bedeutende Hindernisse vor uns, nämlich den definitiven Entscheid des Ständerats über die Finanzierung (und die Anzahl WK) und das Risiko eines Referendums. Dieses eventuelle Referendum könnte einerseits von Nostalgikern ergriffen werden, die in einer nicht mehr existierenden Welt (der des Kalten Krieges) gefangen sind, oder andererseits von Kreisen, die an eine noch nicht existierende Welt glauben (die des Null-Risikos und des ewigen Friedens). Welch ungewöhnliche Interessenpaarung! Möge der gesunde Menschenverstand siegen und das WEA-Projekt rasch vorwärts kommen! Eines ist gewiss: Die SOG wird dieses Referendum zum momentanen Zeitpunkt in keiner Weise unterstützen. Wehrpflicht Auch hier hat sich die SOG im Rahmen einer vom Bundesrat eingesetzten Arbeitsgruppe stark engagiert. Wir mussten uns gegenüber den digitalen Technokraten, die die Realität monatelang verneinten, mit grossem Opfergeist für die Anerkennung der Tatsache einsetzen, dass es vor einer Reform der Wehrpflicht klug wäre, erst einmal die Art und Weise ihres gegenwärtigen Funktionierens zu überprüfen. Und hier liegt, strategisch betrachtet, der Hund begraben. Der Bundesrat wäre besser beraten gewesen, das gegenwärtige und kurzfristige Funktionieren zu überprüfen, als eine Reflexion über einen Zeithorizont von 10 bis 15 Jahren anzustossen! Wie immer und immer wieder gesagt wurde, ist die Umsetzbarkeit der WEA hinsichtlich des Bestandes aufgrund der grosszügigen Anwendungsmöglichkeiten von Artikel 1 des Zivildienstgesetzes gefährdet. Im Klartext heisst das: Mit 6000 gutgeheissenen Zivildienstgesuchen pro Jahr fehlen der Armee jährlich zwischen 1000 und 1500 Soldaten, anders ausgedrückt 1,5 bis 2 ganze Bataillone! Kurz: das Worst-Case-Szenario. Man stelle sich vor: Wir haben erfolgreich (vorbehaltlich des Entscheides des Ständerats) dafür gekämpft, ein Budget von 5 Mrd. CHF für die Armee zu erhalten – doch jetzt könnten wir vielleicht gezwungen sein, schon vor dem Start der WEA eine Anpassung des Modells aufgrund unzureichenden Personalbestands vorzunehmen. Das ist schlichtweg inakzeptabel. Die SOG fordert vom Bundesrat einen umfassenden Bericht über dieses Dossier und eine klare Antwort auf eine einfache Frage: Ist die WEA umsetzbar mit einem Bestand von 6000 Zivildienstleistenden pro Jahr? Ein solcher Bericht ist die Voraussetzung für jeden weiteren Bericht über die Entwicklung der Wehrpflicht. Im Jahr 2016 setzen wir den Schwerpunkt unseres Einsatzes also auf diese zwei Dossiers. Das Programm der SOG beschränkt sich aber nicht nur auf diese zwei strategischen Themen. Wir werden uns zudem auch für die folgenden Themen einsetzen: • Referendum zum ND-Gesetz; • Vernehmlassung zum sicherheitspolitischen Bericht 2016; • Bericht zum Bevölkerungs- und Zivilschutz 2015+; • Strukturen und zukünftige Durchhaltefähigkeit der SOG. Zu guter Letzt wünsche ich Ihnen allen noch ein ausgezeichnetes Jahr 2016, geprägt von Frieden, Gelassenheit und vor allem Sicherheit – sie ist ein Gut, das man sich jeden Tag verdienen muss. Es lebe die Schweizerische Offiziersgesellschaft! ■ Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift 01/02/2016 41

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