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E_1928_Zeitung_Nr.099

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Ausgabe: Deutsche Schweiz* FFFT*. nensfrp. 27. novemoer 1928. Nummer 20 Cts. 2*. Jahrgang. — N° 9 > ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrs-Interessen ABO MNEMKNTS-PR EISE: Erscheint Jeden Dienstag und Fnltaa Monatlieh „G*Uk* Uli«" Halbjlnrllcn Fr. 6—, Jährlich Fr. 10.—. Im Amiland unttr Fortonuehlag, totem nicht postamtücb bestellt Zuschlag für postamtlicne Bestellung Im ADMINISTRATION: Breitenrainstrasse 97, Ben? In- and Ausland 30 Rappen. Postcheck-Rechnuna Ut/414 Telephon Bollwerk S9.S4 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern ZUR STRASSENVERKEHRS-INITIATIVE Schon vor einiger Zeit haben Bundesrat und ständerätliche Kommission sich als Gegner der Strassenverkehrsinitiative erklärt und nun hat auch die nationalrätliche Kommission, wie die « Automobil-Revue » bereits meldete, die unter dem Vorsitze von Nationalrat Calame und im Beisein von Bundesrat Häberlin in Zürich tagte, sich für die Ablehnung der Initiative ausgesprochen, und zwar ohne dass ein Gegenvorschlag aufgestellt werden soll. Jedoch beantragt die Kommission ein Postulat, es sollen bei der Ausführung des Art. 37bis der Bundesverfassung auch die übrigen Strassenbenützer in die Gesetzgebung einbezogen werden. Damit stehen wir am Punkte, der einen Rückblick empfiehlt und zu einem Ausblick lockt. Die wenigsten Leser werden sich an den Wortlaut der Initiative erinnern, die zwei Hauptfragen miteinander zu vereinigen suchte: Verkehrsgesetzgebung und Strossen- Unterhaltungspflicht. Alinea 1 und 2 verlangten, dass die Strassenverkehrsgesetzgebung Bundessache sei und dass den Kantonen das Recht gewahrt bleibe, im eidgenössischen Rahmen durch Sonderbestimmungen den örtlichen Verhältnissen Rechnung zu tragen. Nach Alinea 3 bis 5 sollte der Bund verpflichtet werden, unter die Kantone die Einnahmen zu verteilen, die ihm aus Zöllen, Steuern und andern Abgaben auf den Betriebsstoffen zufjiessen, und berechtigt sein, einen angemessenen Teil davon nur zu behalten, wenn er den Bau und Unterhalt von Durchgangsstrassen übernehme oder sich daran beteilige. Kurze Zeit, nachdem die Verkehrsinitiative zustandegekommen war, richtete der der Liga nicht angehörende T. C. S. an den Bundesrat eine Denkschrift, die sich im Prinzip mit Alinea 1 und 2 der Initiative einverstanden erklärte, dagegen nicht mit der Aufnahme von Bestimmungen betreffend die Strassenunterhaltungspflicht, praktisch gesagt mit der integralen Rückvergütung des Benzinzollertrages an die Kantone. Was wird nun geschehen, nachdem Bundesrat und Kommissionen gegen die Initiative Stellung genommen haben? Zwei Möglichkeiten sind »denkbar. Entweder die Liga hält an der Initiative fest oder sie sucht durch Verhandlungen zu paktieren. Ob das erstere opportun erscheint, daran darf man zweifeln, nachdem ein Automobilverband selber gegen einen Teil der Initiative Opposition gemacht hat. Was im zweiten Falle herauskommen wird, das lässt sich nicht gerade leicht voraussagen, und zwar aus folgenden Gründen: jFJE ]U • T O N Sir Michaels Abenteuer. Roman von K. 0. R. Browne Copyright 1928 bi Oeor« Müller. Varia*. Ufinchtn. (54. Üorteeczong) Aus der Fenstertür der Bibliothek trat Mrs. Bytheway, von ihrem Qatten gefolgt. Sie sah entschieden verändert aus; ihr Hochmut war dahingeschmolzen, und sie schaute fast demütig drein. Sie schien sogar irgendwie weniger umfangreich* da ihr© Aufgeblasenheit von ihr gewichen war, und die Veränderung stand ihr gut. Mr. Bytheway sah aus wie gewöhnlich; er hatte auch nur unklare Begriffe von dem, was geschehen war und wollte nicht recht fragen. Er verstand so im allgemeinen, dass der Sekretär ein Baron sei •und der bisherige Baron keiner, aber wie sich das alles zugetragen hatte, wusste- er nicht. Wie gewöhnlich ging das Leben zu rasch weiter für Mr. Bytheway. «Sir Michael,» sagte Mrs. Bytheway mit i ungewöhnlich ruhiger Stimme, «ich — wir müssen Sie am Entschuldigung bitten. Ich weiss nicht, was ich sagen soll, Harald —> «Ach bitte, es ist doch alles wieder gut», murmelte Mike verlegen. Wenn ich irgend etwas tun kann, um —» Die nationalrätliche Kommission beantragt ein Postulat, dahingehend, dass bei der Ausführung des Art. dlbis der Bundesverfassung auch die übrigen Strassenbenützer in die Gesetzgebung einbezogen werden dürfen. Es entspricht dieses Postulat vollkommen den beiden ersten Alineas der Verkehrsinitiative. Nur ein kleiner Unterschied bleibt festzuhalten: Die Initiative will die Einbeziehung samt* licher Strassenbenützer ins Verkehrsgesetz durch die Bundesverfassung garantiert haben; nach dem Postulat dürfen diese miteinbezogen werden. Wenn im neuen Gesetz ein wirklicher Code de la Route geschaffen wird, dann war die Mühe und Arbeit für die Bekämpfung des frühern Entwurfes nicht umsonst. Aber die Gewissheit ist mit dem Postulat nicht gegeben. Wie unberechenbar der Gesetzgeber sein kann, das illustriert vielleicht folgender Vergleich: In der Botschaft vom 22. März 1910 lehnte der Bundesrat die Einbeziehung sämtlicher Strassenbenützer in die Gesetzgebung ab mit der Begründung, dass eine bundesgesetzliche Regelung des Automobilverkehrs «selbstverständlich auch obligatorische Vorschriften für andere Fahrzeuge und Fussgänger umfassen kann», und nach der Verabschiedung der Vorlage stellte Bundespräsident Häberlin am 17. Februar 1926 fest, ein Gesetz nach dem Muster des französischen Eöde de Ja Route sei für die Schweiz nicht mögtich, weil die verfassungsrechtliche Grundlage fehle. Nun war das letztere durchaus nicht die Auffassung sämtlicher Ratsmitglieder, der Effekt aber derselbe. Auch jetzt wird man auf den Unterschied gegenüber früher hinweisen, dass durch das Postulat die verfassungsrechtlichen Bedenken beseitigt werden sollen. Man wird uns auch sagen, dass aus dem Verlauf der letzten Gesetzeskampagne die Herren National- und Ständeräte etwas gelernt hätten, und dass die riesenhafte Entwicklung des Strassenverkehrs seit dem 15. Mai 1927 die Notwendigkeit einer Gesamtregelung zur Evidenz bewiesen habe. Dem gegenübr muss man sich vollständig darüber klar sein, dass von dem Augenblick an, da die Verkehrsliga ihre Initiative zurückzieht, der Gesetzgeber wiederum carte blanche hat. Will und darf man sich dieser Eventualität aussetzen? Oder gibt es einen Modus, nach dem die Liga eine feste Garantie erhält, dass die Gesetzgebung auf sämtliche Strassenbenützer ausgedehnt wird? Setzen wir den Fall, es beliebe den Räten abermals, bloss bestimmte Kategorien von Strassenbenützern zu reglementieren. Was dann? «Ach, es ist ja alles in Ordnung!» «Ich fühle mich schrecklich —» Mike murmelte wieder etwas und richtete einen flehenden Blick an seine Tante, die ihm sofort zu Hilfe kam. «Ich glaube, Mrs. Bytheway, sagte sie sanft, «das Beste, was wir tun können» ist zu vergessen. Harald tut es ernstlich leid, und es wird ihm eine Lehre sein.» «Das wird es», sagte Haralds Mutter grimmig. Sie fügte nicht hinzu, obwohl sie es wahrheitsgemäss hätte tun können, dass es auch ihr eine Lehre sein würde. «Also schön! Wie herrlich Ihre Qeorginen sind! Viel prächtiger als unsere in Kings Fortune! Aber unsere Rosen sind heuer sehr schön geworden. Ich hoffe, Sie kommen einmal hinüber, um sie anzuschauen!» Lady Fairlie war nicht besonders verliebt in Mrs. Bytheway, aber es war nicht ihre Gewohnheit, auf den Daniederliegenden noch herumzutreten. Mrs. Bytheways Gesicht hellte sich auf. Dieses Häufen von feurigen Kohlen rührte sie mehr, als sie leicht zugegeben hätte; sie war sich bewusst, dass sie weniger Grossmut bezeigt hätte, wenn es umgekehrt gewesen wäre. Seltsame und rätselhafte Gefühle bewegten Mrs. Bytheway und übten ihren guten Einfluss auf sie aus. Natürlich steht die Möglichkeit zu einem Referendum abermals offen. Dann aber — ich sage das nicht in offizieller Mission, sondern aus persönlicher Ueberzeugung mit einem Einblick in die Verhältnisse — wird auf die Unterstützung der Radfahrermassen nicht mehr zu rechnen sein, nachdem von automobilistischer Seite selber Front gemacht wurde gegen die klare Forderung der Radfahrerverbände: « Ein Verkehrsgesetz muss feste Normen enthalten für die Verwendung der Einnahmen, die der Bund direkt und indirekt von den Strassenfahrzeugen bezieht.» 0 EISENBÄHNGEFÄHRDUNG Dr. R. v. Stürler, Advokat, Bern. Ein Automobilist fährt auf der Hauptstrasse gegen einen schlecht erkennbaren, unbewachten Uebergang. Gleichzeitig kommt ein Zug daher. Der ortskundige Zugführer sieht das Auto, bremst und stoppt den Zug knapp vor dem Strassenübergang. Der mit den örtlichen Verhältnissen nicht bekannte Führer des Automobils bemerkt infolge des schwer erkennbaren Bahnübergangs den Zug erst später, bremst sein Automobil ebenfalls ab und hält einige Meter vor dem Bahngeleise an. Sowohl Eisenbahn als auch Automobilist haben also gebremst und angehalten, bevor sie den Uebergang erreicht hatten, resp. auf den Bahnkörper gelangt waren. Irgend ein Schaden ist nicht entstanden, trotzdem erfolgt aber seitens der Eisenbahn Strafanzeige wegen Eisenbahngefährdung'. Da sich in der letzten Zeit solche Fälle wiederholt zugetragen haben und mit zunehmendem Verkehr auf der Strasse einerseits und mit fehlenden Barrieren anderseits leider immer noch zahlreicher vorkommen werden, rechtfertigt es sich wohl, über den Tatbestand der Eisenbahngefährdung einige Worte zu verlieren. Was ist Eisenbahngefährdung? Nach dem revidierten Art. 67 des B. St. R. wird mit Gefängnis oder Zuchthaus bestraft, wer vorsätzlich die Sicherheit des Eisenbahn-, Dampfschiff- oder Postwagenverkehrs gefährdet. Erfolgt die Gefährdung der Sicherheit durch Fahrlässigkeit, so ist für diesen Fall, sofern es sich um eine erhebliche Gefährdung der Sicherheit handelt, Gefängnis, in leichteren Fällen Busse angedroht. Der Tatbestand des Art. 67 B. St. R. verlangt also nicht den Eintritt einer Schädigung. Es genügt vielmehr bloss eine Gefährdung der Sicherheit des Eisenbahnverkehrs. Eine solche Gefährdung kann nun eintreten, ohne dass in der Folge tatsächlich eine Störung des Betriebes eintritt. Fahrlässig ist eine Gefähr- «Danke sehr, Lady Fairlie,» sagte sie, «ich — ich komme sehr gern.» Mr. Moon wandte sich freundlich an Mr. Bytheway. «Sie müssen auch kommen. Wenn meine Schwester auch nicht Marken sammelt, so hat sie doch einen vorzüglichen Whisky. Ich habe ihm ausgesucht.» «Danke,» sagte Mr. Bytheway, «danke sehr.» Er zögerte, räusperrte sich, es lag ihm offenbar etwas schwer am Herzen. Endlich raffte er seinen ganzen Mut zusammen und wandte sich an seinen einstigen Sekretär: «Mr. James — ach — ich meine Sir Michael — ich muss — noch etwas erwähnen.» «Ja?» sagte Mike. «Ich habe Ihnen Six pence gegeben!» «Wie?» «Damals in dem Wirtshaus», erklärte Mr. Bytheway mit ungeheurem Ernst, «dem — dem — ach der Name ist mir wieder entfallen, aber das tut nichts. Ich möchte Sie nur versichern, dass ich Sie durchaus nicht beleidigen wollte —» ' «Ach, das macht doch nichts. Sie können es zurückhaben, wenn Sie wollen.» «Nein, nein! Das habe ich nicht gemeint. Ich wollte nur —» «Herbert!» sagte seine Frau, aber etwas sanfter als früher. INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2mm hohe Grundzeile oder daran Raum 45 CU. tut die Schweiz: für Anzeigen aus dem Ausland 60 CU. Grössere Inserate nach Seitentarif, bueratensehhus 4 Tage vor Erscheinen der betreffenden Nummer düng nach konstanter Gerichtspraxis dann herbeigeführt, wenn der Automobilist die nach Lage der Umstände gebotene Vorsicht und Sorgfalt pflichtwidrig ausser acht, gelassen hat, und ferner, wenn er den eingetretenen rechtswidrigen Erfolg (die erhebliche Gefährdung der Sicherheit) bei gehöriger Aufmerksamkeit als möglich hätte voraussehen können und müssen. Der Tatbestand' der Eisenbahngefährdung ist also ein ausserodentlich weitgespannter und, dehnbar wie Gummi, bietet er für den Automobilisten, auf den er angewendet werden soll, stets eine gewisse Gefahr, Die Eisenbahnen sind auch, im Bewusstsein des ihnen in dieser Beziehung zweifellos zustehenden Vorteils, rasch bereit, das Vorliegen eines solchen Tatbestandes zu behaupten. Relativ einfach wird die Abklärung der Frage, ob Eisenbahngefährdung vorliegt oder nicht, sein, wenn es sich um'Eisenbahnen handelt, deren Bahnkörper eingezäunt und deren Uebergänge bewacht oder mit Barrieren versehen sind. Viel schwieriger wird aber die Beantwor-- tung dieser Frage bei den sog. Ueberlandbahnen, die bald einen eigenen, von der Strasse getrennten Bahnkörper, bald die Strasse selbst benützen und weder bewachte noch mit Barrieren versehene Uebergänge besitzen. Diese Ueberlandbahnen nehmen nun für sich die gleichen Rechte ih Anspruch, wie die auf einem besonderen Bahnkörper fahrenden Eisenbahnen» Daher rühren denn auch in der Hauptsache die wahllosen Strafanzeigen gegen Automobilisten wegen angeblicher Gefährdung der Sicherheit des Eisenbahnverkehrs. Dieser von den Ueberlandbahnen eingenommene Standpunkt ist jedoch aber ein absolut irriger, indem er den tatsächlichen Verhältnissen, die hier ganz andere sind, in keiner Weise Rechnung trägt. Er mag allenfalls da zutreffen, wo diese Bahnen auf abgeschrankten eigenen, von der Strasse getrennten Bahnkörpern fahren und wo sie bewachte oder mit Barrieren versehene Uebergänge haben, nicht aber da, wo von ihnen die Strasse benützt und ohne irgendwelche Sieherungsmassnahmen überquert wird. Hier sind die Verhältnisse gerade umgekehrt. Nicht der Strassenbenützer ist es, der in erster Linie die Sicherheit der Bahn gefährdet, sondern die Eisenbahn ist es vielmehr, die den Verkehr auf der Strasse ge' fährdet. An dieser Unterscheidung muss unbedingt festgehalten werden. Eisenbahnen, die zwecks Einsparung von Baukosten, zwecks Einsparung von Bewachungspersonal oder Barrierenmaterial, ohne besondere Sicherungsmassnahmen, die Strasse benützen und überqueren, können unter keinen Umständen den gleichen Schutz in Anspruch nehmen wie Bahnen, die keine Aufwendungen scheuen, um «Ein verzeihlicher Irrtum», sagte Mr. Moon tröstend. «Ich selbst —» «Apropos Wirtshaus», warf Lady Fairlie ein, «wo ist mein Freund, Mr. Hicks? Mikes reizender Stellvertreter ist ihm ja noch fünf Pfund schuldig.» «Die wird er ihm wohl ewig schuldig bleiben», sagte Mr. Moon. «Wir müssen eine öffentliche Sammlung für Mr. Hicks einleiten. Er zeigt momentan dem etwas eingeschüchterten Diener einige seiner berühmtesten Schläge. Diesen Mann muss ich noch einmal malen; Das Bild nenne ich dann «Frühling» oder «Jugend» oder «Träume» —» Hier begann Mike, der schon seit einer Weile Zeichen von Ungeduld von sich gegeben hatte, etwas unzusammenhängend zu reden. «Ich — ich — bitte, entschuldigen Sie mich — ich habe etwas zu tun — bleib' nicht lange aus — ja,» und er lächelte verlegen die ganze Gesellschaft an und flog die Terrasse entlang, seine zerrissene Hose im Winde um ihn flatternd. «Ach ja, die Jugend», seufzte Mr. Moon. «Bereite dich darauf vor, abzutreten, Karoline!» «Ich finde,» sagte Lady Fairlie ruhig, «sie ist ein sehr liebes Mädchen.» (Schluss folsO