E_1928_Zeitung_Nr.103
E_1928_Zeitung_Nr.103
E_1928_Zeitung_Nr.103
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Die neue sdiwyzerisdie Vollziehungsverordnung<br />
zum Aulomobilkonkordaf.<br />
kr. Die Stimmung gegen die Automobile<br />
wird im Kanton Scliwyz freundlicher. Wenn<br />
man bedenkt, dass am 19. Juli 1927 der<br />
schwyzerische Staatsamvalt im Kantonsrat<br />
den Antrag stellte, der Kanton möge aus dem<br />
interkantonalen Automobilkonkordat austreten,<br />
und dass bedenkliche Gewitterwolken<br />
des drohenden Automobilboykotts über dem<br />
Lande Stauffachers lagerten, so muss man<br />
den deutlichen Umschwung, der durch den<br />
Erlass einer neuen Vollziehungsverordnung<br />
zum Automobilkonkordat einen gewissen Abschluss<br />
erhalten hat, anerkennen. Die Revision<br />
der Vollziehungsverordnung zum Konkordat<br />
ist die unmittelbare Frucht jener Kantonsratsdebatte<br />
vom Juli 1927, in der der Gegenantrag<br />
Dr. Räbers auf Revision gegenüber<br />
dem Antrag auf Austritt aus dem Konkordat<br />
siegreich blieb. Die Gesetzesmaschine hat<br />
mit unglaublicher Promptheit funktioniert.<br />
Der regierungsrätliche Entwurf wurde dem<br />
Kantonsrat zur Beratung am 29. November<br />
<strong>1928</strong> vorgelegt, von diesem am 29. und 30. November<br />
durch- und zu Ende beraten, am 1.<br />
Dezember war die neue Vollziehungsverordnung<br />
im Amtsblatt veröffentlicht. Die Ergebnisse<br />
und Erfahrungen, die eine von der<br />
Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren<br />
zum Studium des Ausbaus des Automobilkonkordates<br />
eingesetzte Spezialkom^<br />
mission gemacht hat, haben in der neuen Verordnung<br />
ihre angemessene Berücksichtigung<br />
gefunden. Die Verordnung weist gegenüber<br />
der bisherigen Regelung und im Vergleich<br />
zum interkantonalen Konkordat einige bemerkenswerte<br />
Neuerungen und Erweiterungen<br />
auf.<br />
Zur Ausübung der Kontrolle und Aufsicht<br />
über den Gebrauch der Motorfahrzeuge und<br />
Fahrräder wird eine kantonale Motorfahrzeugkontrolle<br />
geschaffen und der Regierungsrat<br />
zum Erlass eines diesbezüglichen Reglements<br />
ermächtigt. Zu wünschen wäre, dass<br />
die Tätigkeit dieser kantonalen Kontrollstelle<br />
bezirksweise erfolgte, wie dies auch der neue<br />
Entwurf der thurgauischen Vollziehungsverordnung<br />
vorsieht; besonders wünschenswert<br />
wäre dies dann, wenn eine periodische<br />
Prüfung der Motorfahrzeuge festgesetzt<br />
werden sollte; die Landkantone hauptsächlich<br />
der Urschweiz sind ein beliebtes Absatzgebiet<br />
für uralte Vehikel, die im Interesse der<br />
Verkehrssicherheit eine periodische Prüfung<br />
AUTOMOBIL-KÜVUE<br />
vertragen können. Eine wichtige Bestimmung<br />
wurde bezüglich der Arbeitszeit der<br />
Chauffeure getroffen: Die tägliche Dauer der<br />
zusammenhängenden Ruheschicht für die<br />
Fahrer darf innerhalb einer Gruppe von drei<br />
Tagen durchschnittlich nicht weniger als 10<br />
Stunden betragen. Die Mindestdauer einer<br />
einzelnen Ruheschicht beträgt im Ausgleich<br />
8 Stunden. Die Eigentümer der Wagen und<br />
die Arbeitgeber der Wagenführer sind für die<br />
Einhaltung dieser Vorschriften verantwortlich.<br />
Diese letzte Bestimmung ist für die Arbeitgeber<br />
nicht ohne Gefahr; sobald ein Unfall<br />
infolge Uebermüdung des Chauffeurs passiert,<br />
kann der Arbeitgeber bei Nichtbeachtung<br />
obiger Arbeitszeitbestimmungen in die<br />
entstehende zivilrechtliche Haftung einbezogen<br />
werden.<br />
Die besonderen Bestimmungen für Motorfahrzeuge<br />
beziehen sich auf die Erteilung und<br />
den Entzug der Verkehrs- und Fahrbewilligung,<br />
die daherigen Gebühren sowie auf verkehrstechnisch<br />
notwendige Ergänzungen der<br />
Konkordatsbestimmungen. Die Verkehrsbewilligung<br />
für Motorwagen und Motorräder<br />
darf nur erteilt werden, wenn der Eigentümer<br />
des Fahrzeuges nachweist, dass er bei einer<br />
anerkannten Versicherungsgesellschaft eine<br />
Dritthaftpflicht abgeschlossen hat; diese Bestimmung<br />
steht zwar schon im Konkordat,<br />
sie wurde aber noch ausdrücklich in die Vollziehungsverordnung<br />
übernommen, wohl in<br />
Erinnerung an einen Schadensersatzprozess,<br />
der kürzlich vor Biindesgericlit zum Abschluss<br />
kam (der Entscheid ging durch die<br />
Tagespresse) und in den der Vorsteher der<br />
Automobilkontrolle verwickelt wurde, weil er<br />
eine Verkehrsbewilliguug erteilt hatte, trotzdem<br />
ihm der Abschluss der Haftpflichtversicherung<br />
nur glaubhaft gemacht, statt nachgewiesen<br />
wurde. Die Versicherungssummen<br />
sind etwas erhöht worden und betragen für<br />
jedes Motorfahrzeug mindestens 30,000 Fr.<br />
für eine verunfallte Person, für das Unfallereignis<br />
mindestens 100,000 Fr. Die Haftpflichtversicherung<br />
muss den Versicherten<br />
auch gegen grobfahrlässig verursachte Schadensfälle<br />
decken, so dass es den Versicherungsgesellschaften<br />
nicht mehr möglich sein<br />
wird, auf Grund des § 14, Abs. 2, des Versicherungsvertragsgesetzes<br />
einen Teil der<br />
Schadentragung auf den Versicherten abzuwälzen.<br />
Die Verkehrsbewilligung kann nach<br />
den Bestimmungen des Konkordates wie bisher<br />
entzogen werden, wenn die geltenden<br />
Vorschriften vorsätzlich oder grobfahrlässig<br />
übertreten wurden. Ob Vorsatz oder grobe<br />
Fahrlässigkeit vorliegt, entscheidet eine<br />
Sachverständigenkommission. Die Gebühren<br />
zerfallen in Prüfungsgebühren, Fahrbewilligungsgebühren<br />
und Verkehrsbewüligungsgebühren.<br />
Die technische Prüfung eines Motorwagens<br />
kostet Fr. 20.—, ebensoviel die persönliche<br />
Prüfung eines Wagenführers. Die<br />
Fahrbewilligungsgebühren werden jährlich erhoben<br />
(Fr. 20.— für einen Motorwagenführer).<br />
Die Verkehrsbewilligungsgebühren wurden wesentlich<br />
erhöht gegenüber den bisherigen Ansätzen.<br />
Ein Motorwagen bis 5 PS kostet von<br />
nun an pro Jahr Fr. 125.—, für jede weitere<br />
PS Fr. 15.—, Motorräder bis 1 PS kosten<br />
Fr. 30.—. Anhänger an Motorlastwagen kosten<br />
der Einachser Fr. 75.—, der Zweiachser<br />
Fr. 150.—, für Vollgummibereifung wird ein<br />
Zuschlag von 20 Prozent verlangt.<br />
Unter den verkehrstechnischen Vorschriften<br />
nehmen naturgemäss diejenigen zum<br />
Schütze des Publikums vor den Unannehmlichkeiten<br />
des Autoverkehrs eine wichtige<br />
Stellung ein. Die Beleuchtung der Fahrzeuge<br />
wird wiederum nach den Konkordatsvorschriften<br />
geregelt. Wettfahrten mit Motorfahrzugen,<br />
bisher gänzlich verboten, sind nun<br />
an eine Genehmigung des Regierungsrates<br />
und selbstverständlich — an die Erlegung<br />
einer Taxe von 100—500 Fr. gebunden. Um<br />
die Schalldämpfung wirksamer zu gestalten,<br />
wird das Verbot des Falirens mit offenem<br />
Auspuff aus dem Konkordat auch in die Verordnung<br />
übernommen; ausserdem soll die<br />
technische Prüfung des Fahrzeuges dieses<br />
nur zum Verkehr zulassen, wenn eine wirksame<br />
Vorkehrung zur Schalldämpfung vorhanden<br />
ist. Nachträgliche Abänderung der<br />
Schalldämpfung wird in Zukunft bestraft werden.<br />
Zur möglichsten Vermeidung des Nachtlärms<br />
hat der Regierungsrat die nötigen Vorkehren<br />
zu treffen. Für Fahrzeuge, die einen<br />
besondern Lärm verursachen, und für Fahrer,<br />
die solche in den Verkehr bringen, kann<br />
die Verkehrs- oder Fahrbewilligung je nach<br />
den Umständen auf eine von Fall zu Fall zu<br />
bestimmende Zeitdauer entzogen werden.<br />
Diese Bestimmung bedeutet eine noch wesentlich<br />
strengere Massnahme als das Nachtfahrverbot,<br />
das der thurgauische Entwurf für<br />
Vollgummireifen einführen will. Betrunkenen<br />
Wagenführern ist das Weiterführen des Wagens<br />
verboten. Die Polizeiorgane sind verpflichtet,<br />
dieser Bestimmung Nachachtung zu<br />
verschaffen, wenn sie Betrunkenheit des Führers<br />
feststellen. Die Bestimmung gilt analog<br />
für Radfahrer. Das Mitführen von gefährlichen<br />
Werkzeugen, Geräten und Gegenständen<br />
in ungeschütztem oder den Verkehr gefährdendem<br />
Zustand auf Motorfahrzeugen<br />
oder Fahrrädern ist untersagt; die weit verbreitete<br />
Unsitte, mit einer ungeschützten<br />
Sense Rad zu fahren, dürfte also in Zukunft<br />
verschwinden.<br />
Für Motorlastwagen und Motoromnibusse<br />
gelten einige wenige Sonderbestimmungen, so<br />
z. B. das Verbot der Eisenbereifung, das im<br />
Konkordat noch fehlt. Das Maximalgewicht<br />
des Lastenzuges ist auf 12 Tonnen festgesetzt,<br />
diverse schwyzerische Brücken werden<br />
unter diesem Gewicht noch ächzen. Für das<br />
Anhängen von Fahrzeugen an Motorlastwagen<br />
oder Traktoren wird eine besondere<br />
Bewilligung der kantonalen Motorfahrzeugkontrolle<br />
verlangt. Traktoren dürfen höchstens<br />
zwei Anhänger, Motorlastwagen höchstens<br />
einen mitführen. Die Breite der Motorfahrzeuge<br />
mit Last darf höchstens 2,20 m betragen.<br />
Verlangt wird für die Motorzüge eine<br />
betriebssichere Kupplung und gute Federung.<br />
Eine etwas schwierige Bestimmung kann in<br />
der Praxis § 37 werden. Er bestimmt, dass<br />
Traktoren, die ausschliesslich zur Bewirtschaftung<br />
landwirtschaftlicher Grundstücke<br />
gebraucht werden, gebührenfrei sind. Da ja<br />
auch diese Fahrzeuge die Strassen benützen,<br />
erscheint der Paragraph doch etwas unbillig<br />
und rechtsungleich, obwohl er ja praktisch<br />
keine grosse Bedeutung erlangt, weil die<br />
landwirtschaftlichen Betriebe im Kanton<br />
Scliwyz, die einen Traktor benötigen, selten<br />
sind.<br />
Die Radfahrer werden zum Abschluss einer<br />
Dritthaftpflichtversicherung verpflichtet; der<br />
Regierungsrat wird für die Radfahrer auf ihre<br />
Kosten eine Kollektivversicherung abschliessen.<br />
Mehrmaliges Fahren ohne Licht kann<br />
mit Entzug der Fahrbewilligung bestraft werden.<br />
Damit hat der Kanton eine im grossen<br />
Ganzen brauchbare Regelung des Automobilverkehrs<br />
getroffen. Es ist zu hoffen, dass<br />
der Geist, mit dem an die Anwendung der<br />
neuen Bestimmungen gegangen wird, überall<br />
ein loyaler sein wird. Die Verordnung untersteht<br />
noch dem Referendum und tritt, wenn<br />
die Referendumsfrist unbenutzt abläuft, mit<br />
dem 1. Januar 1929 in Kraft.<br />
ist keine Farbe,<br />
ist mehr als Lack,<br />
ist ein Schmuck<br />
für das Automobil<br />
Generalvertretung für die Schweiz:<br />
• F • $» J%»<br />
27, Chemin rerrier - Telephon Mont-öianc 24.40<br />
"¥7? GS CSS "ET" TVT *"^ "ET"<br />
•MlM 29 29 JM±M -LXI \~S JfcLi<br />
G- ES KT ES V E5 =====<br />
Garagistes<br />
Mecaniciens<br />
Vendeurs d'Autos<br />
Vendeurs de Motos<br />
RESTEZ INDEPENDANTS<br />
1 ournitnres en ?roi ponr Automobiles<br />
filaisoo ip6ciale<br />
pour Joint» mfitalloplastiqnes<br />
E. KUPFERSCHMID<br />
BERNE<br />
Erlachstrasso 7<br />
l'elephone Bollwerk 40.64<br />
Pour vos achats d'Huiles<br />
et de Benzine traitez avec<br />
Bardet & Jacot, Geneve<br />
8, nie de Lausanne :-: Telephone Mont-Bianc 56.43<br />
Mercedes<br />
14/35 PS, offener 4/5-Plätzer. 6fach bereift,<br />
in gutem Zustand, sehr stark gebaut, besonders<br />
geeignet für Lieferungszwecke. 7720<br />
Fr. 2000.—<br />
MERCEDES - BENZ - AUTOMOBIL A.-G.,<br />
ZÜRICH. Badenerstr. 119. — Tel. üto 16.93.<br />
T O X Y<br />
Brßms - m Kupplumsbeiag<br />
| ^ ^ ist ist allen auf auf dem dem Markte sich sich befindenden<br />
D Marken mindestens ebenbürtig, einem grossen Icil<br />
aber beträchtl cb überlegen. — H YD AI OX Y ist kein Naehahmungsfabrikat,<br />
sondern ein erstklassiges Band, da von Grund aul<br />
au» dem ÜrMtoft Asbest hergestellt unter Auswahl wirklich zweck<br />
entsprechenden Kokmaterials. — Zu bezieben durch Autoreparaturwerkstätten<br />
und den Generalvertreter: I. IVI«a»tfi_ Zürich, Secfeldstr. 98, toi Hott 26.5b.<br />
Occasion garantie!<br />
10 CV, 1927<br />
mtonique et carrosserie ä I'e'tat de neuf, conduite<br />
intörieuro luxe, 5 places, accessoires au complet,<br />
6 roues, malle, etc.<br />
Agencc Chenard & Walckcr, 35, ruo des Päcniis,<br />
Genevc.