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E_1929_Zeitung_Nr.096

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gieren und zu sichern,

gieren und zu sichern, wie es dann nach dem Unfall in der Tat geschehen ist.» Von der weiterhin aktenmässig feststehenden Tatsache, dass der Wehrstein nachgegeben hat, wird vom Bundesgericht keine Notiz genommen und lediglich betont, es ergeben sich aus den übereinstimmenden Zeugenaussagen von Fachleuten, dass das Strassenbord weder nachgegeben habe oder abgebröckelt sei. Ist das Nachgeben des Wehrsteins, weil derselbe nur lose in den Strassenrand hineingesteckt und zu mühelosem Herausnehmen im Winter eingerichtet war, weniger bedeutsam als ein Nachgeben des Strassenbordes selbst? Treffend hat denn auch der Privatexperte der Beklagten zum Obergutachten bemerkt: «Wohl war das Einfahren in die Kurve eine durch Täuschung bedingte ungeeignete Massnahme des Fahrers, das Touchieren des Wehrsteines aber, das dadurch hervorgerufene Herumreissen des Steuers und vor allem das Nachgeben des Wehrsteines schliessen keine ungeeignete Massnahme des Fahrers in sich. Wäre der Wehrstein richtig fundiert gewesen, so hätte er, trotz herumgerissenem Steuer, den Fall aufgehalten.» Ins Gebiet der Erfolgshaftung aber greift die Annahme des höchsten Gerichtshofes, dass derjenige, der «nicht mehr Herr der Situation, Meister über seine Handlungen» ist, «zugleich ein allgemeines Rechtsgebot verletzt». Diese .Generalisierung erscheint unzulässig. Gibt es nicht unendlich viele Situationen, in welchen das Beherrschen der Situation unverschuldet zur Unmöglichkeit wird. Höhere Gewalt, Zufall, Verschulden Dritter spielen doch auch ihre Rolle. Und was Art. 33 des Konkordates, die berüchtigte Kautschukbestimmung betrifft, auf den sich das Bundesgericht beruft, so hat diese Vorschrift der Beherrschung der Situation im Zeichen der Verschuldungshaftung nur Sinn unter der Voraussetzung der Erkennbarkeit einer Gefahr, denn wenn ich auch für Gefahren, die mir nicht zum Bewusstsein kommen, schlechthin hafte, dann bin ich eben für den Zufall mitverantwortlich. Ich habe in meinem Plädoyer vor Bundesgericht mit aller Deutlichkeit darauf hingewiesen, dass Dr. Grob am Steuer rechts sass und sogar die linkssitzenden Fahrgäste keine Gefahr im Auge hatten. Niemand äusserte eine Befürchtung, und Dr. Lichtenhahn, der ausgestiegen war, sagte in seinen protokollarischen Mitteilungen selbst: «Ich glaubte nicht, dass eine besondere Gefahr vorhanden war, ebensowenig Drei unternehmungslustige Amerikanerinnen, Brandenstein, de Namur und d'Augulo (im Medaillon) befinden sich mit ihrem als Wohnwagen dienenden Chevrolet auf einer Weltreise. wahrscheinlich meine Gefährten. Ich wollte nur aussteigen, um nachzusehen.» Daraus ergibt sich, dass Dr. Lichtenhahn, entgegen der Annahme des Bundesgerichtes, keineswegs «die unmittelbar bevorstehende Absturzgefahr erkannte » und deshalb « schleunigst aus dem Wagen heraussprang». Auch der Oberexperte nimmt übrigens im Widerspruch zum Bundesgericht an, dass Dr. Grob glaubte, genügend Platz zu haben und andernfalls früher angehalten hätte, und dass ein Rückwärtsfahren nicht in Betracht kam. Das gleiche gilt insofern für den Vorwurf des Nichtaussteigenlassens der Fahrgäste, als Dr. Grob sich mit seinen Wageninsassen einer Gefahr nicht bewusst war. Ob der Wagen stillstand oder nicht, d. h. unmittelbar vor dem Sturze sich minimal noch bewegte, steht übrigens aktenmässig nicht fest. Ganz verfehlt aber scheint mir die Zumutung an den Wagenlenker zu sein, in einem solchen Zustand sich zu befinden, der auch die leiseste Uebermüdung ausschliesse. Ganz abgesehen davon, dass es sich in casu nur um eine «Vermutung» des Bundesgerichtes handelt und der geringste Nachweis fehlt, dass der im besten Mannesalter stehende und trainierte Fahrer auf der Strecke Chur-Andermatt-Belvedere dermassen ermattet wäre, dass diese Ermüdung seine Fahrweise beeinflusst hätte, dürfte doch wohl eine Ermüdung noch kein Verschulden sein, besonders wenn man bedenkt, dass Dr. Grob zwei Halte, in Andermatt zum Mittagessen und in Belvedere zu einer weiteren Rast gemacht hat. In dieser AUTOMOBIL-REVUE 1929 — W 95 Hinsicht ist wohl die Annahme einer «langsamen und mühsamen Fahrt» übertrieben, denn derartige Leistungen vollbringt jeder nur einigermassen auf der Höhe stehende Fahrer spielend. Dies die hauptsächlichsten Einwendungen gegen die bundesgerichtlichen Motive. Aber wenn auch Roma locuta est, möge dennoch der höchste Gerichtshof diese wissenschaftliche Kritik im Zeichen einer «gesinnungsvollen Opposition » betrachten. St. Gallische Strassenbau-Prolekte. Der Grosse Rat des Kantons St. Gallen wird in seiner nächsten Session sich auch mit dem Projekt einer Durchgangsstrasse Gossau-Wil zu befassen haben. Der Ausbau dieser Strasse gehört unstreitig zu den nächstliegenden und wichtigsten Aufgaben des Baudepartementes. Dass hier ganze Arbeit geleistet werden muss, braucht nicht besonders betont zu werden, und es sei anerkannt, dass in grosszügiger Weise der Bau der Strassen im Kanton St. Gallen anhand genommen wird, indem mit Weitblick auf die fortwährende Entwicklung des Strassenverkehrs Rücksicht genommen wird. Im Vordergrunde stehen drei grosse Bauprojekte, und zwar die Staatsstrasse Gossau-Oberbären-Wil, die Verbesserung des Sitterüberganges und die Wallenseestrasse. Das Projekt der Staatsstrasse Gossau-Wil ist spruchreif. An diese Arbeit kann sofort herangetreten werden. In der Stadt St. Gallen würde man vielleicht den Bau einer Sitterbrücke als dringender betrachten. Es tauchten in letzter Zeit verschiedene Ideen auf, doch ist dieser Fragenkomplex noch nicht genügend abgeklärt. Eine dieser Ideen ist für eine Brücke auf der Südseite, eine andere für eine Brücke auf der Nordseite, wieder eine andere möchte eine direkte Linie herstellen von Stocken zum Bild. Neuerdings wird ein Problem aufgerollt, welches die Zweckmässigkeit prüfen soll, den Verkehr nach dem Appenzellerland und nach Wil-Zürich zu trennen, indem eine neue Strasse zwischen der Linie der Schweizerischen Bundesbahnen und der Bodensee-Toggenburg-Bahn gebaut würde. Dann ist auch schon die Frage aufgetaucht, die städtische Tramverbindung bis nach Bild fortzusetzen. Im Hinblick darauf, dass das Breitfeld künftig immer mehr für Veranstaltungen aller Art, wie Flugmeetings, Pferderennen etc. in Anspruch genommen werden wird, ist der Ausbau dieses Verkehrsweges unbedingt für die allernächste Zeit ins Auge zu fassen. Die Studien für den Sitterübergang sind jedenfalls so viel als möglich zu beschleunigen, und es sollte möglich sein, in wenigen Jahren mit den Arbeiten zu beginnen. Im Süden des Kantons' besteht ein grosses Hindernis für den Verkehr zwischen Zürich- Innerschweiz, Seebezirk und Gasterland einerseits, und St. Galler Oberland und Graubünden anderseits, wo der ganze Strassenverkehr über den Kerenzerberg, der während den Wintermonaten meist gar nicht befahrbar ist, sich abwickeln muss. Projekte sind sowohl für eine Strasse längs des Nordufers wie des Südufers in Bearbeitung. Auch hier werden noch einige Jahre vergehen müssen, bis mit dem Bau begonnen werden kann. Von den genannten Projekten kann einzig der Ausbau der Strasse Gossau-Wil sofort in Angriff genommen werden. Der Automobilverkehr nimmt von Jahr zu Jahr bedeutend zu, und es ist unbedingt nötig, dass diese wichtige Durchgangsstrasse den modernen Bedürfnissen angepasst werde. Bei dieser Gelegenheit darf wohl einmal auf die Leistungen der Automobilisten für den Strassenbau hingewiesen werden. Die Einnahmen, die der Kanton St. Gallen allein für erteilte Fahrbewilligungen an Automobilisten und Motorradfahrer erzielt hat, beliefen sich im Jahre 1928 auf 1078000 Fr. Die restlose Verteilung der durch den Bund im Jahre 1928 eingenommenen 26 Millionen an Benzinzoll ergäbe für den Kanton St. Gallen 1430000 Fr., was zusammen 2,508 Millionen ausmachen würde. Sie ihn in und verlangen Sie eine kostenlose Probefahrt! Alleinige Generalvertreter für die Schweiz: GILLABERT&Cie. Rue des Sources 5 GENF Telephon 50.604 Neptunstraase 08 ZÜRICH Tel. Hott. 18.18 Kaufen Sie nur den original-englischen „Austin Seven«! BACOLINE S. A. GENEVE 8, RUE DE LAUSANNE TEL.: MT-BLANC 66.43 SOCIETE INDEPENDANTE POUR L'IMPORTATION DIRECTE DES BENZINES. HUILES ET PETROLES ventes en citernes, en f öts et en bidons tPetersUnkin der QualitätS'JPneu Generalvertretung für die Schweiz R. 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N° 96 — 1929 AUTOMOBIL-REVUE 15, Demgegenüber wurden für Bau und Unterhalt der Strassen vom Kanton St. Gallen 2,6 Millionen ausgegeben. Rechnet man noch die verschiedenen Gebühren und die hohe Zollsumme für die Einfuhr der Automobile, die jährlich in die Staatskasse fliessen, hinzu, so ergibt sich eine Leistung, welche die effektiven Ausgaben des Kantons weit übertrifft Es darf behauptet werden, dass die Auslagen für Bau und Unterhalt der Strassen restlos von den Motorfahrzeugbesitzern bestritten werden. Für die Allgemeinheit, die auch ein grosses Interesse an. einem wohlausgebauten Strassennetz hat, bleibt an die Strassen 'eigentlich nichts mehr zu leisten. Dabei ist zu betonen, dass ein gutes Strassennetz als erstklassige Kapitalanlage des Staates betrachtet werden muss. Es ercheint nur recht und billig, wenn von Seiten der Automobilisten mit allem Nachdruck ein grosszügiger Ausbau unseres Strassennetzes gefordert wird. Wir wollen absichtlich kleinere Projekte nicht berühren, erwarten jedoch eine unverzügliche Inangriffnahme des Ausbaues der Durchgangsstrasse Gossau - Oberbüren - Wil, wofür die erforderlichen Unterlagen bereitstehen. Vom Standpunkt des Automobilisten muss der Ausbau gerade dieser Strecke unbedingt begrüsst werden, da der Durchgangsverkehr Wil-St. Gallen über diese sich abwickeln soll. Als vor mehreren Jahren dem A. C. S. anlässlich der Strassennumerierung die Frage vorgelegt wurde, durch welche Ortschaften Route Nr. 1 (Genf Bregenz) zwischen Wil und Gossau führen soll, kam man überein, die Strecke über Oberbüren vorzuschlagen. Dabei wurde berücksichtigt, dass der Lokalverkehr zwischen St. Gallen und Wil nach wie vor über Flawil-Uzwil geleitet werde und der grosse Durchgangsverkehr über Oberbüren gelenkt werden müsse. Die teilweise engen und unübersichtlichen Stellen in Flawil und Uzwil bieten stets Gefahrenmomente, und es liegt im Interesse der allgemeinen Sicherheit, wenn durch diese Ortschaften nur der Lokalverkehr hindurchgeht. Am grossen, durchgehenden Verkehr haben schliesslich nur die grösseren Wohnzentren ein Interesse. Wer von Zürich her in Wil einfährt, kommt ohne weiteres auf die gerade Linie, welche die Richtung Oberbüren nimmt, und nur ortskundige Fahrer nehmen die Ablenkung nach Oberuzwil. Die seit der Numerierung in der Schweiz und im Auslande herausgegebenen Autömobilkarten und -Führer verweisen durchwegs auf die Strasse über Oberbüren. bezeichnet als Durchgangsstrasse Mit Freuden können wir konstatieren, dass nun gemäss Art. 27 vom Gesetz betreffend den Verkehr mit Motorfahrzeugen vom 14. Mai 1929 den Gemeinden für den Unterhalt, die Staubbekämpfung und den Ausbau der Gemeindestrassen Beiträge ausgerichtet werden. Art. 27 des genannten Gesetzes lautet: €Das nach Abzug der Verwaltunsskosten sich ergebende Erträgnis der für Motorfahrzeuge bezogenen Gebühren ist unter Vorbehalt von Absatz 2 für die Verbesserung und den vermehrten Unterhalt der dem Automobilverkehr dienenden Kacntonss-trassen zu verwenden. 25 Prozent dieses Nettoerträgnisses werden alljährlich ausgeschieden und den Einwohnergemeinden ala Beitrag an die ihnen infolge des Automobilverkehrs erwachsenden Kosten zugewiesen und zwar: a) 50% hievon für den Strassenunterhalt und die Bekämpfung der Staubplage, wobei die Verteilung der Beiträge nach Massgabe der Länge und der Bedeutung der in Betracht fallenden Strassen, sowie der Höhe der Aufwendungen und der finanziellen Lage der betreffenden Gemeinden erfolgt; b) 50 Prozent für den Ausbau und die Korrektion von Strassen der Gemeinden, die dem Motorfahrverkehr dienen. Die Zuweisung ist Sache des Regierungsrates, der nach Massgabe ausgearbeiteter Projekte seine Verfügungen trifft. Durchgangsstrassen haben in erster Linie Anspruch auf diese Subventionierung, Ueber die. Ausführung dieser Bestimmungen er. lässt der Regierungsrat eine Verordnung. Der Gemeindeanteil an den Gebühren darf vom Staate nicht mit den Kosten der Projektierung und Bauleitung der Strassen verrechnet oder für Subventionen verwendet werden.» Der Anteil, welcher nun vom Jahre 1929 den Gemeinden zukommt, wird mindestens Fr. 200,000.— betragen. Die Verteilung für den Unterhalt und die Staubbekämpfung einerseits und für den Ausbau und die Korrektion der Gemeindestrassen anderseits ordnet Komplettes Lager .in Der imposante Sitz der A. I.A. G.R. in Paris Das Gebäude stammt aus dem Jahre I