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E_1929_Zeitung_Nr.103

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Ausgabe: Deutsche Schweiz. BERN, Dienstag 3. Dezember 1929 Nummer 20 Cts. 25. Jährgang. - N° 103 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint jeden Dienstag und Freitag ' ' Monatlich „Gelbe Liste" Halbjährlich Fr. 5.—, jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portozuschlag, sofern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtliche Bestellung 30 REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Rechnung HI/414. Telephon Bollwerk 39.84 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern EVSERTIOXS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile odeu deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 Cts. Grössere Inserate nach Seitentarif. Inseratenschluss 4 Taae vor Erseheinen der Nummern Alkohol und Automobil Niemand tnelir als dio Automobilisten selbst und ihr© Verbände verurteilen mit aller Entschiedenheit diejenigen Führer, die im Zustande der Trunkenheit Unfälle verursachen und verlangen deren scharfe Bestrafung und gegebenen Falles die Ausmerzung aus der Reihe der Fahrer, denn wir wissen, wie schädlich solche Fahrer unseren Bestrebungen sind, Verständnis unter den breiteren Volksschichten für die Bedürfnisse des modernen Strassenverkehrs und eine diesbezügliche moderne Gesetzgebung zu schaffen. Der einzelne, nicht scharf genug zu verurteilende Fall, wird regelmässig von den Gegnern dieses modernen Verkehrsmittels mit einer gewissen Genugtuung aufgegriffen, um ihn durch unsachliche Verallgemeinerung zur Bekämpfung des Automobilismus überhaupt auszuschlachten. Rücksichtslose Egoisten finden sich auf allen Gebieten menschlicher Tätigkeit. Aber es würde doch kaum jemanden einfallen, wegen eines Sittlichkeitsdeliktes, begangen durch einen Arzt, deshalb behaupten zu wollen, dass alle Aerzte eine Gefährdung der guten Sitten bedeuten. Den Automobilisten gegenüber erachtet man es aber sehr oft als erlaubt, in dieser Weis© zu verallgemeinern. Gegen Rechtsleüre und Strafrechtspraxis. Von diesen Gesichtspunkten aus muss mit aller Entschiedenheit gegen den tendenziösen Artikel von Rechtsanwalt W. Rosenbaum- Ducommin in Nr. 2303 der «N. Z. Z.» Stellung genommen werden, weil darin ein Jurist über die strafrechtliche Beurteilung solcher Täter Behauptungen aufstellt, die sowohl der geltenden Rechtslehre, wie der Strafrechtspraxis widersprechen, die aber geeignet sind, bei der breiten Masse des Volkes ein© berechtigt© Empörung gegen diese behauptete Art der Rechtsprechung auszulösen. Rechtsanwalt R. behauptet, dass die volle Zurechnungsfähigkeit bei einem Rauschverbrecher nur dann angenommen werde, wenn er, mit dem Vorsatz, ein Verbrechen zu begehen, sich bewusst den zur Begehung notwendigen Mut antrinke. Er behauptet weiter, dass dagegen in allen übrigen Fällen, also insbesondere bei fahrlässigen Körperverletzungen oder Tötungen, begangen durch berauschte Autoführer, verminderte strafrechtliche Zurechnungsfähigkeit angenommen werden müsse, dass also je grösser d©r Rauschzustand ist, die Strafe um so milder ausfallen müsse, bis event. bei gänzlicher Bewußtlosigkeit auch gänzliche Straflösigkeit einzutreten habe. Zürn Beweise für die Richtigkeit seiner Behauptungen zitiert er die Ausführungen von Hafter zu dem Kapitel « Unzurechnungsfähigkeit » in seinem «Lehrbuch des Schweiz. Strafrechtes ». Es ist zuzugeben, dass die dortigen Ausführungen etwas unklar und missverständlich sind, doch darf füglich von einem Juristen verlangt werden, dass er nicht nur eine Seit© eines Werkes aufschlägt, um irgend welche Behauptungen aufzustellen, sondern dass alle in Betracht kommenden Kapitel des Werkes studiert, und sich ausserdem Mühe nimmt, auch die Auffassungen anderer Rechtslehrer kennen zu lernen. Denn auch Hafter steht auf dem Boden der herrschenden Lehre, wonach auch der fahrlässige Rauschverbrecher unter Umständen für seine Tat voll zurechnungsfähig ist. Er erwähnt in seinem Werke folgendes Beispiel hierfür: Ein Soldat betrinkt sich, um sich seinen Wachpflichten zu entziehen (Vorsatz), oder obschon er hätte wissen können und müssen, dass ihm in der Trunkenheit die Erfüllung von dienstlichen Pflichten nicht möglich sein werde (event. strafbare Fahrlässigkeit). Hafter erklärt wörtlich im Anschluss an dieses Beispiel: Zwischen Verhalten und Enderfolg besteht Kausalzusammenhang... Aber auch die innerliche Verknüpfung zwi-. sehen der Ursachensetzung und dem deliktischen Erfolg, die Schuld, ist nicht zu leugnen, obschon die direkten Erfolg auslösende Betätigung unfrei ist... Ein Bedürfnis nach einer gesetzgeberischen Regelung dieses Problems besteht kaum. Die Fälle sind, wenn sie den Richter beschäftigen, an den Grundsätzen der Lehre vom Kausalzusammenhang und der Schuld zu prüfen... Nicht zu verwechseln mit der Frage der actio libera in causa ist die andere, ob und wie selbstverschuldete Trunkenheit, wenn der Täter in diesem Zustande ein zuvor gar nicht bedachtes Delikt verübt, zu berücksichtigen ist». Die gleiche Auffassung wird von den bedeutendsten deutschen Strafrechtslehrern vertreten, wie. beispielsweise von Binding, Liszt, Olshausen etc. Nach Liszt muss die Zurechnungsfähigkeit bei der Begehung der Tat vor-, handen gewesen sein, und zwar ist dabei jener Augenblick massgebend, in welchem die Willensbetätigung stattgefunden hat. Gleichgültig ist dabei der Geisteszustand des Täters, in dein Augenblick, in welchem der Erfolg eintritt. Als Beispiele erwähnt er die Mutter, die sich im Schlafe unruhig hin und her wirft, trotzdem sie ihr Kind ins Bett nimmt und erdrückt. Sie hat damit den Anstoss zum Abrollen der Kausalkette gegeben, also die Ursache zum eingetretenen Erfolge in zurechnungsfähigem Zustande gesetzt. Olshausen führt folgendes aus: «Wer eine strafbare Handlung ausführt, nachdem er bis zum Zustande der Bewusstlosigkeit sich betrunken hat, begeht sie vorsätzlich, wenn er solches tat, um die bestimmte strafbare Handlung auszuführen, dagegen fahrlässig, wenn er bei gehöriger Aufmerksamkeit die bevorstehende Bewusstlosigekit als Ursache des rechtswidrigen Erfolges hätte erkennen können.» Es ist ohne weiteres klar, dass, gestützt auf diese Rechtslehren, die Schuld einem berauschten Automobilisten voll zuzurechnen ist, denn es war ihm, als er mit seinem Wagen vor den Gasthof zur Teilnahme an einer Kneipe fuhr, in der Absicht, nach Schluss der Veranstaltung wieder nach Hause zu fahren, bewusst, oder hätte ihm bewusst werden können oder müssen, dass übermässiger Alkoholgenuss ihn in der zur Führung von Motorfahrzeugen nötigen Geistesfrische beeinträchtigen werde. Ebenso falsch sind die Behauptungen von Rechtsanwalt R., dass die Gerichtspraxis sich der von ihm behaupteten Auffassung Hafters anschliesst. Das Gegenteil trifft vielmehr zu, und zwar nicht nur bei schweizerischen Gerichten, sondern auch beim deutschen Reichsgericht. Es sei der Vollständigkeit halber erwähnt, dass in einigen kantonalen Strafgesetzbüchern ausdrücklich bestimmt wird, dass selbstverschuldete Trunkenheit keineswegs Strafmilderungs- oder Strafausschlussgrund sein kann. Es sei darauf verwiesen, dass fast regelmässig bei Verkehrsunfällen, wo der Verdacht übermässigen Alkoholgenusses des Führers besteht, Blutentnahmen zur Bestimmung des Alkoholgehaltes erfolgen. Sicherlich wird das nicht deshalb getan, um dem Täter ein Verteidigungsmittel in die Hand zu geben, sondern um gegenteils den Beweis für einen Strafverschärfungsgrund zu erheben, im Sinne von Paragraph 59 des zürcherischen Strafgesetzbuches, wonach die Strafe namentlich zu erhöhen ist, je zahlreichere und wichtigere Beweggründe für die Unterlassung der Tat vorhanden waren, je mehr oder je grössere Pflichten der Täter verletzte und je mehr derselbe imstande war, Wie sich die S. B. B. die Lösung der Zufahrtslinien zum Berner Bahnhof denken diese Beweggründe und Pflichten deutlich zu erkennen. Tendenz. Nach diesen Feststellungen kann man sich des Eindruckes nicht erwehren, als hätte Rechtsanwalt R. mit seiner Einsendung eine bestimmte Tendenz verfolgt. Auf Grund" seiner falschen juristischen Behauptungen, die Rauschtäter seien strafrechtlich nicht erfassbar, stellt er folgende Forderungen auf: 1. die Führerbewilligung nur solchen Fahrern zu erteilen, die sich verpflichten, vor Antritt der Fahrt keinen Alkohol zu gemessen; 2. dio Führerbewilligung sofort zu entziehen, wenn dieser Verpflichtung zuwidergehandelt wird; 1 3. periodisch Kontrollen der Fahrer durch Blutentnahme durchzuführen. Eine Ueberlegung, wie diese Forderungen praktisch durchgeführt werden könnten, fehlte offensichtlich. Welcher Zeitraum muss beispielsweise zwischen dem letzten Genuss von Alkohol und dem Antritt der Fahrt liegen? Dieser Zeitraum müsste logischerweise um so grösser sein, je grösser das vorher genossene Quantum Alkohol war. Deshalb wäre es notwendig, jedem Fahrer eine Tabelle des Alkoholgehaltes der verschiedenen Getränke mitzugeben, damit er in der Lage ist, an Hand dieser Tabelle jederzeit seine Wartefrist auszurechnen. Folgerichtig müsste ein gleiches Alkoholverbot für alle diejenigen Berufstätigkeiten eingeführt werden, die eine Gefährdung von Menschen herbeiführen können, denn wenn schon ein einzelnes Glas Wein derart verheerend wirken kann, so ist es beispielsweise durchaus denkbar, dass ein zu einem Notfalle beigezogener Arzt zufolge dieser verminderten Geistestätigkeit eine falsche Diagnose stellt und deshalb den Tod des Kranken verschuldet. Ebensowenig vermag die Alkoholbestimmung aus dem Blute einwandfreie Resultate zu ergeben. Diese Methode begnügt sich damit, in Prozentziffer den Alkoholgehalt des Blutes zu bestimmen, um dann in autoritativer Weise zu erklären, dass die gefundene Prozentzahl für einen Automobilisten bereits verhängnisvoll war. Wer Alkohol trinkt, weiss, wie verschiedenartig die Wirkung ist, je nach dem momentanen physischen oder psychischen Zustand, er weiss auch, dass der vor dem Essen genossene Alkohol viel stärker einwirkt, als der nach einer Mahlzeit genossene. Di© Einwirkung ist ausserdem abhängig! von der Charakterveranlagung des Menschen. Bei einem rücksichtslosen Charakter löst sie Hemmungslosigkeit aus, während der verantwortungsvolle Mensch zu um so grösserer Vorsicht und Ueberlegung veranlasst wird. Solche Untersuchungen haben, abgesehen von den Fällen übermässiger Konzentration, die aber schon aus dem Verhalten des Führers Modell mit den drei Varianten: Im Vordergrande Höherlegung des bestehenden Traces (Rote Brücke), dahinter die Lorrainehaldelinie; im Hintergründe die Engehaldelinie. Di« Führung der Zufahrtslinien ist für die Bernex Verkehrsverhältnisse von einschneidender Bedeutung. (Vergleiche Axt. «A.-R.» 101.) F E U I L L E T O N Die Tarnmaschine Unveröffentlichter Roman von Paul Gerhard Lau. (6. Fortsetzung) Während so das Ehrenfest des Chemikers! eingeleitet wurde, hielt noch ein Kraftwagen vor der kleinen Villa, dem ein scheinbar verspäteter Gast entstieg. Es war ein alter gebeugter Herr, dessen Vollbart weiss unter dem breiten Hut hervorleuchtete. Er bezahlte den Chauffeur und folgte dem Lohndiener in Dr. Boreis Haus. Hier legte er Mantel und Hut ab. «Wen darf ich melden?» fragte der Diener. «Meine Ankunft soll eine Ueberraschung für meinen lieben Schüler Borel sein», antwortete der alte Herr. «Heute, an seinem Ehrentage darf ich nicht fehlen», fügte eii lächelnd hinzu. «Lassen Sie mich ohne An* meidung hinein.» Dabei drückte er dem Diener ein grosses Geldstück in die Hand und öffnete, ohne weiter auf diesen zu achten, die Tür zum Herrenzimmer. Der Diener lächelte verstohlen und Hess den «sonderbaren Alten» gewähren.