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E_1929_Zeitung_Nr.108

E_1929_Zeitung_Nr.108

Ausgabe: Deutsche Schweiz. BERN. Freitag 20. Dezember 1929 Geibe Liste Nummer 20 Cfs. 25. Jährgang. - N° 108 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS- PREISE: Erscheint Jeden Dienstag und Freitag Monatlich „Gelbe Liste** Halbjährlich Fr. 5.-, jährlich Fr. 10.-. Im Ausland unter Portozuschlag, sofern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtliche Bestellung 30 REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Rechnung! IJI/414. Telephon Bollwerk 39.84 ' Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Ein schwarzer Tag Die Automobilisten und Verkehrsinteresr senten der Schweiz haben am 16. Dezember im Nationalrat einen schwarzen Tag erlebt. Das Postulat Meuli wurde mit grossem Mehr trotz der einlässlichen und gründlichen Begründung verworfen. Wir lassen zuerst das Referat von Dr. Meuli folgen: Und da erlaube ich mir folgendes in Erinnerung zu rufen und zu vergleichen mit dem. was seit den besagten Jahren tatsächlich in Erscheinung getreten ist. Am 4. April 1934 verlangte der Ständerat .die- Gewährung einer Bundessubvention an 'die Kän-' tone aus dem Benzinzollerträgnis für die Verbesserung und den Unterhalt der Automobil-Hä-üptstrassen. Referat von Dr. A. Meuli. im Nationalrat, Der Benzinzoll, der, wenn ich mich nicht toe, am 16. Dezember 1929. ursprünglich 30 Rp. pro 100 kg betrug, stieg- im Zweck, des Postulates, das mitunterzeichnet ist Jahre 1921 auf 1 Fr. und drei Jahre später, also von 33 Herron Kollegen, und das ich anlässlich 1924, auf 20 Fr. pro 100 kg. ''"'• der letzten Session eingereicht habe, ist: durch den h. Bundesrat die Frage prüfen und darüber Schon damals wurde, neben der Betonung des berichten zu lassen, ob es nicht angezeigt wäre, im fiskalischen Zweckes dieser gewaltigen Zollerhöhung, in Aussicht gestellt, dass ein gewisser An-: Hinblick auf eine völlig veränderte Sachlage, den Kantonen einen vermehrten Anteil, und zwar von teil davon den Kantonen zugunsten ihrer stark, mindestens bis zur Hälfte, am Benzinzollertrage zu vermehrten Strassenunterhaltskosten abgegeben gewähren, und ob es ferner nicht billig und gerecht wära, den seinerzeit festgesetzten Verteiler Gestützt darauf hatte der Bundesi'at bereits werden solle. aus für die Zuwehdung des Benzinzollanteiles an die Kantone einer den gemachten Erfahrungen entsprechenden Korrektur zu unterziehen. Es mag vermessen erscheinen, zumal von einem Neuling in Ihrem Rate, heute schon die Revision einer Vorlage zu postulieren die. nach langen und giosseri Kämpfen, erst vor wenig mehr als einem Jahre, am 21. September 1928. in diesem Saale das Licht der Welt erblickt hat. Allein, wenn es wahr ist. dass ein Gesetz beareits im- Zeitpunkt seines Entstehens veraltet ist — und sehr häufig wenigstens trifft das in der Tat zn —so ist dies in doppeltem Masse der Fall Bei Gesetzesvorlagen auf dem Gebiete des Verkehretteseö*^und hier in. besondere? Weise bei solchen im Bereiche dea modernsten Strasseaverkehrsmitttls, des Aiitomobils. den Benzinzollerträgnissen der Jahre 1925 und 1926 von zusammen rund 24 Millionen. Franken einen erheblichen Teil, nämlich, rund 8 Millionen Franken, zugunsten der Kantone ausgeschieden. Damals rechnete man laut Botschaft — unddas fällt heute mitentscheidend in Betracht — auf Grund der bisher gemachten Erfahrungen mit einem Ertrag des Benzinzolles von 16 Millionen Franken. Davon sollten von nun an die Kantone. K, d. h. 4 Millionen Franken, zugewiesen erhalten, während dem Bund die zur Deckung seiner .fiskalischen Bedürfnisse notwendigen 12 Millionen Franken zu verbleiben hätten. ; -••... r ibif diesör Berechniingsgrundage-- erfolgten die "Beratungen der nationalrätliohen Kommission, und obensp deT-Buftderenescbrtfss- vötö" September 192&, Einwurf zu begegnen, es sei das vorliegende Postulat verfrüht, es sei notwendig, noch weitere und längere Erfahrungen zu sammeln, bevor an eine Revision gedacht werden könne, antworte ich: Nicht darauf kommt es an. ob ein Begehren um Revision einer Vorlage angeblich zu früh gestellt wird, sondern darauf, ob es begründet ist oder nicht. Diese Frage gilt es zu prüfen und zu entscheiden, und ihr gelten meine folgenden, kurz zusammengefassten Ausführungen : Wohl stammt die definitive Gestaltung des «Bundesbeschlusses betr. die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an dio Kantone für die Automobilstrassen> aus dem Jahre 1928. allein ich erinnere an die lange Vorgeschichte dieser sog. Benzinaollvorlage und insbesondere daran, dass die Botschaft des Bundesrates das Datum des September 1927 trägt, und dass deren Erwägungen und Anträge, insbesondere hinsichtlich der Zuwendung «Ines Anteils am Benzinzoll an die Kantone, auf die Lage der Dinge im Jahre 1926 sowie in den Vorangegangenen Jahren 1925 und 1924 zurücksehen. F E U I L L E T O N Der eiserne Wagen Kriminal-Roman von Sven Elvestad. Deutsehes Recht beim Verlas Georg Möller in München. 1. Fortsetzung. Ueber die Heide führte ein alter Weg in vielen Krümmungen und Windungen, vorbei an den Steinhaufen, längs der Tümpel, über Bäche, durch Gehölz und Gestrüpp. Er bildete einen beliebten Spaziergang; in annähernd einer halben Stunde konnte man vom Hotel nach dem Edelhofe kommen. Da konnte man die hübsche, junge Hilde begrüssen oder mit Carsten Gjaernaes ein wenig plaudern — in beiden Fällen lohnte sich der Weg. Am Abend vor dem Ereignis, von dem ich nun berichten will, war ich über die Heide spaziert Ich brach vom Hotel etwas nach halb zehn — nach Beendigung des Abendessens — auf. Ich war ganz allein und ging ziemlich rasch, denn die Abendluft war kühl und feucht. Kurz nach zehn Uhr erreichte ich den Hof und dachte, wie nett es wohl wäre, wenn ich hier etwas plaudern oder gar ein Kartenspielchen machen, vielleicht auch eine Partie Schach mit Carsten Gjaernaes. spielen könnte. Gerade um diese Zeit pflegte er sich in sein Arbeitszimmer zu begeben und hier bis Mitternacht die Zeit zu verbringen. Als selbstverständlich sah ich es an, dass ich gern gesehen sein • Wenn ich trotzdem darauf gefasst bin, demder auf den obenerwähnten Antrag einging und. l damit dem Bund den damals als notwendig «räch-: teten Anteil von Y\ des .Ertrages, d. h.. also, von mutmasslich 12 Millionen Franken pro ..Jahr, zuwies. Wie haben sich die Dinge nun in Tat und Wahrheit seit dem Jahre 1926 resp. 1927 entwickelt? Um dies nachzuweisen, genügt die Anführung von einigen Zahlen Von 1926 auf 1927 stieg die Zahl der Personenautomobile in der Schweiz von 36.070 auf 42370; im Jahre 1928 stieg deren Zahl auf 50.168 und pro Ende 1929 dürfen wir wohl mit einer Zahl von gegen 60 000 rechnen. Nimmt man dazu noch die Zahl der Lastwagen und Motorräder, so ergibt sich eine Vermehrung des gesamten Motorfahrzeugbestandoß der Schweiz vom Jahre 1926 mit 69,259 auf ca. 115,000 pro Ende 1929. Dementsprechend weisen die Benzinzollerträgnisse in allerjüngster Zeit folgende Zahlen auf: 1927 (also das Jahr, das dem Buudesboscbluss betr. die fehlte mir Damengesellschaft; die drei nervenschwachen Geschäftsdatnen im Hotel waren auf die Dauer nicht zu ertragen mit ihrem Geschwätz, das sich nur darum drehte, ob sie stärker geworden wären, ob die Sonne sie gebräunt hätte oder ob ich mit ihnen fortgehen wollte, um Wasserlilien zu pflücken. Ich schritt durch den Gartenzaun und kam auf den Hofplatz. In der Hundehütte lag der schwarze Hector und knurrte; als ich mich um nicht weiter zu kümmern schien, erhob er sich langsam und kam, die Kette hinter sich herschleifend, auf mich los. Dabei heulte und knurrte er unaufhörlich, was mich schier verwunderte, da ich Hector bis dahin nur als friedfertigen Hund kennengelernt hatte. Als ich durch das Hauptportal eintreten wollte, kam mir der Hofverwalter entgegen und hielt mich an. «Entschuldigen Sie.» sagte er, «aber Sie dürfen den Herrn ietzt nicht stören.» Ich blieb stehen und starrte den Mann am «Was fehlt Ihnen,» fragte ich, «sind Sie krank?» Der Mann war blass, wie ich trotz des Zwielichtes sehen konnte. Er stand vor mir Benzinzoll - Verteilung zugrunde liegt) Fr. 20,762,004.— 1928 > 26,017,061.— 1829 (I.-HI. Quartal) » 24,501,826.— (IV,. Quartal, mutmasslicher Ertrag) » 7.500,000 — , . „ . Zusammen 1929 ca. Fr. 32.000,000.— KB ergibt sich somit gegenüber dem seinerzeit errechneten und dem Verteilungsantrag zugrunde gelegten Betrag von 16 Millionen Franken eine Verdoppelung, mit andern Worten: der Bund erbJtlt heute statt der seinerzeit vorgesehenen 12 Millionen Franken deren 24. Pro 1930 darf mit einem- mutmasslichen Ertrag von 36 Millionen Franken und mit einem Anteil des Bundes von 27 Millionen Franken gerechnet werden. Angesichts dieser Zahlen dürfte die Frage nach einer vermehrten Zuweisung an die Kantone vollauf gerechtfertigt und keineswegs verfrüht sein. Eine Erhöhung des kantonalen Anteils von 25 auf 50%, wie sie das Postulat als Minimum vorsieht, ergäbe für den Bund pro 1930 immer noch einen mutmasslichen Ertrag von 18 Millionen Franken, d. h. also von 6 Millionen Franken mehr als im Jahre 1927 angenommen wurde, und immer noch 1 Million Franken mehr als das Budget pro 1930, das wir letzter Tage behandelt haben, als Benzinzolleinnahme des Bundes vorsieht. Man wird mir nun von Seiten des h. Bundesrates wahrscheinlich einwenden, dass nicht nur der Anteil des Bundes, sondern auch derjenige der Kantone im gleichen Verhältnis gestiegen sei und heute also auch das Doppelte desjenigen betrage — also heute 8 statt 4 Millionen — was seinerzeit als zahlenmässiger Anteil angenommen wurde. Demgegenüber möchte ich betonen, dass der Bund seinen' auf da& Doppelte angewachsenen Anteil von heute 24 Millionen und in den nächsten Jahren gegen 30 .Millionen Franken, erhält, ohne .irgendwelche Gegenleistungen oflet, sonstige Lasten zu übernehmen. Die Millionen, sind ihm. wie die meisten Zöllerträgnisse auch, in den Schoss gefallen. Die Kantone dagegen müssen die Verbesserung ihres Zollanteils, die eben bedingt ist durch die gewaltige Zunahme des Auiomobilverkehrs. mit einer ganz enormen Erhöhung ihrer Strassenlasten erkaufen. Ich verweise hier auf dio hundesrätliche Botschaft vom Jahre 1927, die folgenden Satz enthält: «Da dio Kantone für dio Anpassung der Strassen an den Automobilvcikehr ca. 21 Millionen Franken pro.-Jahr ausgeben, so würde der Bund mit einer Zuweisung an die Kantone von 4 Millionen Franken rund 20% daran leisten.s> pfosten. Das konnte heissen, dass der Mensch zu schwach war, um sich aufrecht zu halten, aber es konnte auch bedeuten, dass er mich um keinen Preis vorüberlassen und durch das Versperren der Tür dartun wollte, ich dürfte sie nicht durchschreiten. «Ich bin nicht krank,» sagte er. «So ist vielleicht Ihr Herr krank?» «Nein.» «Ist jemand bei ihm drinnen?» «Nein, es ist gar niemand da, er ist allein mit seiner Schwester.» Ich begriff nicht, warum ich abgewiesen wurde, und fuhr daher fort zu fragen. «Habe ich ihn vielleicht gekränkt?» murmelte ich. «Ganz und gar nicht,» antwortete der Verwalter. «Aber Herr Gjaernaes kann Sei heut' abend nicht empfangen.» Ich sah mir den Mann nochmals genauer an und war nun völlig davon überzeugt, dass er ungewöhnlich blass war. Auch erinnere ich mich, dass ich in diesem Augenblicke dachte: Warum fragt er mich nicht, ob er seinen Herrn von mir grüssen solle oder ich sonst etwas zu bestellen hätte. Dann fragte ich wiederum: «Wie kommt es, dass Sie mich gerade hier draussen treffen?» «Das Fräulein sah Sie kommen.» «Fräulein HÜde?» «Ja. Sie bat mich, Sie nicht hineinzulassen. Ich stehe also hier auf Ihren Befehl.» Da wandte ich mich schroff um und ging davon. Ich sagte zu dem Mann nicht einmal INSERT1OXS-PREIS: Die nchtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder ; deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; tür Anzeigen aus dem Ausland 60 Cta«i Grössere Inserate nach Seitentaril. Inseratenschluss 4 Tage vor Erscheinen der Kammern Heute jedoch betragen die Auslagen der Kantone und Gemeinden nicht 21 Millionen Franken pro Jahr, sondern mehr als das Dreifache davon. Der Anteil des den Kantonen zukommenden Benzinzollertrages ist damit von 20% gesunken auf ca. 10—12%. . Damit komme ich zu einem zweiten Punkte: So wenig wie der Bund im Jahre 1927 diese enorme Entwicklung des Benzinzollertrages für die kommenden Jahre voraussehen konnte, ebensowenig waren die Kantone in der Lage, damals zu ermessen, in welch gewaltiger, alle Voraussicht übersteigender Weise die Kosten für die Neuerstellung und den Unterhalt der dem Automobilverkehr dienenden Strassen sich gestalten würden. Ich will gerne berufeneren Herren darüber das Wort lassen, schon weil dio zugemessene Zeit drängt. Nur eines will ich sagen : Die Last des den Kantonen obliegenden, zufolge der gewaltigen Steigerung des Automobilver;- kehrs in den letzten Jahren nötig gewordenen und noch weiter zunehmenden Strassenunterhaltes, insbesondere aber der Strassenverbesserungen zwecks Anpassung an diesen Verkehr, ist so gross geworden, dass viele Kantone, insbesondere solche mit langen Strassenzügen und kurzen Finanzkräften, einfach nicht mehr mitkönnen. Hier gibt es nur zweierlei: Entweder hilft der Bund in vermehrtem Masse mit, diese Lasten zu tragen, oder es wird eine grosse Zahl von Kantonen sich ausserstande sehea, ohne Vernachlässigung anderer, wichtiger Staatsaufgaben ihr Strassennetz in absehbarer Zeit den. Anforderungen des heutigen Strassenverkehrs anzupassen. Was für Folgen dies für unser im Mittelpunkt eines gewaltigen Automobil Verkehrs stehendes Land zeitigen müsste. sei hier nur angedeutet. Die Last mag dort noch einigermassen erträglich sein, wo grosse Einnahmen aus den Automobil- Steuern zur Verfügung stehen (in einzelnen Kantonen bis zu 3 Millicnen Franken und darüber pro Jahr!). Wo das nicht der Fall ist. wo sogar statt dessen der ganze Ertrag der Durchgangsgebühren in Wegfall gekommen ist. dort sind die Verhältnisse einfach unhaltbar geworden. Noch auf einen andern Umstand sei in diesem Zusammenhange hingewiesen; nämlich auf die sog. Verkehrsinitiative, die seinerzeit in den Tagen des Kampfes um das neue Automobilgesetz eingereicht und am 12. Mai dieses Jahres' zur Abstimmung gebracht wurde. Diese Initiative, verlangte u. a. die ^Zuweisung dea ganzen Beuzinzollertrages an die Kantone. Sie wurde mit 420,000 Nein gegen 250,000 Ja verworfen. Dio grosse Zahl der Annehmenden, liai-allge-" mein überrascht, um so mehr, als keine einzig» eidgenössische oder kantonale Partei meines Wissens sich für die Initiative ausgesprochen, und weil auch die Presse sozusagen einmütig dagegen •Stellung bezogen hatte. An dieser Tatsache dürfen wir nicht achtlos vorbeigehen. Die 250,000 Stimmbürger, die am 12. Mai 1929 für die Zuweisung des ganzen Benzinzollertrages an die Kantone stimmten, haben ein Recht darauf, zu verlangen, dass zum mindesten die Frage geprüft werde, ob nicht wenigstens dio Hälfte dieses Zollerträgnisses angesichts der heutigen, total veränderten Verhältnisse, den Kantonen zukommen sollte. Ich verstehe, dass es dem h. Bundesrat nicht leicht fallen wird, zu einem zustimmenden Antrag zu kommen. Ich möchte ihm dies erleichtern durch zwei Anregungen, dio allerdings ganz persönlicher Natur sind : Es Hesse sich einmal erwägen, ob nicht diese Verdoppelung des heutigen kantonalen Anteils zeitlich beschränkt werden könnte, vielleicht auf etwa 10 Jahre, in der Meinung, dass innerhalb dieser Zeit der Ausbau der kantonalen Durchgangsstrassen beendigt und die Lasten dar Kantone auf die- würde, denn Carsten Gjaernaes war ein ge-iselliger Mensch und gut mit mir bekannt dern schritt quer über den Hofplatz. Der dem Gange und hielt sich an dem Tür-guten Abend, nickte ihm nicht einmal zu, son- Allerdings hatte ich — wie ich gestehen Hund knurrte noch ärger als zuvor. Ein Seitenweg, den ich kannte, da ich ihn oft genug muss — auch noch einen Nebengedanken: Falls Hilde noch nicht zur Ruhe gegangen gegangen war, führte durch den Gärten. Ihn war, so mochte sich vielleicht eine Gelegenheit finden, ein paar Worte mit ihr zu wechwöhnliches, und das beweist, dass ich arg- Schlug ich ein; und nun tat ich etwas Ungeseln. Sie war, wie gesagt, ein sehr schönes wöhnte, es sei irgend etwas Besonderes im Mädchen; hier aber, in dieser tristen Gegend, Gange. Ich blieb im Dunkeln unter den Bäumen des Gartens stehen und beobachtete das Haus, während ich gespannt horchte. Sogleich war es mir klar, dass der Besitzer keine Gäste bei sich haben konnte, denn es war nur im Arbeitszimmer und .in dem anschliessenden Gemach Licht. Das Licht im, Arbeitszimmer verschwand einige Male und leuchtete bald wieder auf. Ein einziges Mal sach ich Licht in allen Fenstern, die nach dem Hofe hinaus lagen; offenbar ging ein Mensch mit einer Lampe die Zimmerflucht entlang. Es musste dies wohl Carsten Gjaernaes selber sein, da sein eigenes Zimmer während dieser Zeit dunkel blieb. In dem grossen Edelhof herrchte ein auffallendes Leben und Treiben. Ich lauschte angestrengt, und einmal kam es mir so vor, als ob ich laute oder aufgeregte Stimmen da drinnen hörte. Während ich so stand und gerade dachte: Nun musst du aber gehen, bemerkte ich, dass sieh eine kleine Seitentür in dem grossen Gebäude öffnete. Ich wusste, dass diese Tür nach der Wohnung der jungen Damen führte, denn Fräulein Hilde bewohnte hier drei kleine Stuben. !