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E_1930_Zeitung_Nr.009

E_1930_Zeitung_Nr.009

Ausgabe: Deutsehe Schweiz. BERN, Freitag 31. Januar 1930 Nummer 20 Cts. 26. Jahrgang. — N° 9 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint jeden Dienstao und Freitaa Monatlich „Gelbe Liste" Halbjährlich Fr. 5.—, jährlich Fr. 10.-. Im Ausland unter Portozuschlag, soiern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtliche Bestellung 30 REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Rechnung HI/414. Telephon Bollwerk 39.84 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Wenn Cicero den Satz aufstellte: «Die Gerechtigkeit erkennt man daran, dass sie jedem das Seine zuerteilt» und Ulpian, der Rechtslehrer grösster einer, die These zur Rechtsregel stempelte, war ausschlaggebend der Grundgedanke der Gleichheit aller vor Recht und Gesetz. Justitia und Fortuna sind blind, doch in gänzlich verschiedenem Sinne: «Ohne Wahl verteilt die Gaben, Ohne Billigkeit das Glück», Justitias Blindheit aber ist eine gewollte und gilt nur dem äusseren Ansehen der Person. Jedem das Seine bedeutet, dass jeder, auch wenn es zu strafen gilt, das erhalte, was ihm gerechterweise gebührt. Deshalb sind alle relativen Strafrechtstheorien, denen die Strafe lediglich ein taugliches Schutzmittel gegen künftige Vergehen bedeutet, verfehlt, und wir hofften sie überwunden. Und doch macht in unseren Tagen, im Zeitalter der Technik und des Fortschrittes in allen Dingen, welche Verkehr bedeuten, eine überlebte Anschauung wieder Schule, eine Auffassung für die der englische Richter Burnet die klassische Form fand, als er einen verurteilten Pferdedieb anherrschte: «Man, thou art not be hanged for stealing a horse but that horses may not be stolen!» Die alte Abschrekkmgsiheorie, die, wie Binding mit Recht betonf hat, am rohesten ihren Zweck verfolgt, ist heute wieder erständen, doch sind nicht die Pferdediebe die Parias, sondern die Automobilisten, nicht schlechthin, nur wenn es sich um die Delikte der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung handelt. Hier bahnt sich eine vom zürcherischen Obergericht — in dessen Fussstapfen auch andere kantonale höchste Gerichtshöfe wandeln — geschaffene und adoptierte Praxis an, die sich ungeschminkt zur Abschreckung bekennt. Um doppelt zu wirken, wird doppelt genäht, man erhöht die Strafe und verweigert die bedingte Verurteilung. Ich habe die Tendenz, eine bestimmte Kategorie von Vergehen herauszugreifen und dann härter zu bestrafen, wenn sie von einer bestimmten Kategorie'von Sündern begangen werden — in casu durch die Automobilisten — schon vor Jahren in der Oeffentlichkeit bekämpft, als diese gänzlich verfehlte Taktik noch in den Kinderschuhen stak- Heute ist die Situation so prekär und die Begründung der Rechtsprechung dermassen weltfremd geworden, dass es zur Pflicht wird, dagegen neuerdings Front zu machen: Der eiserne Wagen Kriminal-Roman von Sven Elvestad. Parias Von Rechtsanwalt Dr. G. Brennwald, Zürich. In einem Falle, der sich unlängst vor der III. Kammer des zürcherischen Obergefichts abspielte (vergl. N. Z. Z. 1930. Nr. 9), meinte der Referent prinzipiell, die grosse Zahl von Körperverletzungen und Tötungen lasse die Gesellschaft in einem gewissen Nachteil der Maschine gegenüber erscheinen, die heute ohne Fahrplan (!) durch die Strassen fahre. Die Strafe sei das einzige, was der Gesellschaft übrig bleibe, um sich gegen die stündliche Gefahr zu schützen. Allerdings — musste der Referent zugeben, sei bei Fahrlässigkeitsdelikten die Tat selbst nicht ehrlos, allein es handle sich gar nicht um die Kriminalisierung Ehrloser, sondern um eine Reaktion der Gesellschaft. Aus diesem Grunde sei die Anwendung der bei einer weiteren Zunahme der Delikte in Aussicht gestellten schärferen Srrafart — gemeint ist Arbeitshausstrafe, deren Minimum sechs Monate beträgt — durchaus zulässig. Demgegenüber ist zu sagen, dass wir einen absoluten Ehrverlust im Sinne der Infamie nicht mehr kennen, sondern nur den Verlust gewisser Rechte, welche die Integrität der Ehre zur Voraussetzung haben. So hat beispielsweise die Verurteilung zu einer Zuchthausstrafe die Bevogtigung während der Strafzeit und für Schweizerbürger die Einstellung im Aktivbürgerrecht von gesetzeswegen zur Folge (St. G- B., § 6). Nun ist allerdings die Zuchthausstrafe bei fahrlässiger Tötung ausgeschlossen, allein auch die. Vollstreckung einer Arbeitshausstrafe erfolgt, im Gegensatz zum Gefängnis, in der kantonalen Strafanstalt und nicht in einem der Bezirksgefängnisse. Darin aber liegt in der regulären Auffassung das Entehrende, dass die Strafe in einer gewissen räumlichen Gemeinschaft mit der Zuchthausstrafe erstanden werden muss und all das, obwohl bei den erwähnten Delikten gar kein absichtlicher vor wenigen Jahren für vollkommen unmög- hielt. Betrug im Jahre 1928 die Zunahme verbrecherischer Wille, sondern nur man-licgelnde Aufmerksamkeit angenommen werden der zu vorübergehendem Aufenthalt einreisenden ausländischen Automobilisten rund kann. Gegen solche Behandlung, die als ehrenrührig in der Allgemeinheit betrachtet 25,000, so ist nun diese Zunahme im Jahre wird, sträubt sich das Rechtsgefühl der Oeffentlichkeitwachsen. Das Jahr 1929 verzeichnet ein To- 1929 gar auf ca. 28,000 Automobile ange- Ganz vergessen aber wird vom Obergericht, dass es sich nicht hur um den Schutz Automobile, die die Schweiz aufsuchten, getal von nicht weniger als 131,213 fremde des Publikums vor der Maschine und dengenüber 10,542 im Vorkriegsjahr 1913, d. h., Zwang dem Automobilisten gegenüber handelt, sondern dass die Vermeidbarkeit eines grossen Teiles der Unfälle durch das Verhalten des Publikums selber begründet ist. Kein Gerichtshof wird bei dem rapiden (12. Fortsetzung) Der Detektiv fragte nicht mehr? ich begriff, dass wir zu einem wichtigen Punkt in der sonderbaren Erzählung des Verwalters gekommen waren. «Er erwähnte auch noch etwas anderes,» wiederholte der Verwalter halblaut, fast flüsternd. «Ich musste dies hören, denn ich ging in dem Augenblicke gerade durch die Stube. Gjaernaes sagte: ,Aber er ist ein Kind des Todes.'» Der Detektiv hörte zu, ohne eine Miene zu verziehen. «Zu wem sagt© er dies?» «Zum Fräulein.» «Warum nicht zum Forstmeister Blinde, der doch ebenfalls zugegen war?» «Blinde war in diesem Augenblick nicht dabei; er wartete in der Wohnung des Fräuleins. Das Fräulein und Gjaernaes waren allein im Arbeitszimmer.» «Haben Sie irgendeine Vorstellung, von wem Gjaernaes sprach?» «Wie könnte ich die haben?» Der Verwalter blickte wieder scheu ZUT Seite. «Aber vielleicht haben Sie Ihre Vorstellung.» sagte er; «am selben Abend geschah ja das Furchtbare draussen auf der Heide. Forstmeister Blinde verliess den Hof gegen elf Uhr.» Asbjörn Krag sass lange schweigend da, dann ging er geradeswegs auf den Kernpunkt der Sache los, indem er fragt©: «Wie kann Gjaernaes etwas mit diesem Morde zu tun haben? Gjaernaes blieb ja auf dem Hofe.» Der Verwalter anwortete nicht, er sass mit gesenktem Kopf da und drehte den Hut verlegen zwischen den Fingern. Nach kurzem Zaudern murmelte er : «Ich hatte nicht die Absicht, zu Ihnen zu gehen, aber dann hörte ich etwas. Ich hörte von anderen, dass Sie umhergingen und nach einem Pferd... oder einem Wagen fragten.» «Ja, ich will darüber ins reine kommen, ob jemand von den Leuten hier in der Gegend in jener Nacht mit einem Wagen unterwegs war.» Der Verwalter blickte auf. «Das war wohl niemand, denke ich.» «Nein... weder der Amtsvorsteher, noch der Pfarrer.» «Oder Gjaernaes?» «Auch Gjaernaes nicht.» Es entstand eine lange Pause. Der Detektiv fragte : «Was sagte Gjaernaes zu Ihnen, als wir an jenem Tage vom Hofe fortführen?» Wachstum des Verkehrs das Zunehmen der Unfälle durch Strafen irgendwelcher Natur vermeiden können. Relativ wirken kann nur beidseitige Disziplin und straffe, vernunftsgemäss durchgeführte Verkehrspolizei. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so werden sich die Unfälle prozentual vermindern, aufhören werden sie nie, am wenigsten durch Abschreckung, die gleichfalls nicht im Zeichen der prinzipiellen Verweigerung der bedingten Verurteilung Hülfe schaffen wird. Unsere etwas salopp redigierte Strafprozessordnung hat nun allerdings in § 456, Abs. 1 die unglückliche Fassung, gewählt: «Ist jemand zu einer Busse oder zu einer Freiheitsstrafe von weniger als einem Jahr verurteilt worden, so kann der Richter den Vollzug der Strafe aufschieben, wenn das Vorleben und der Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde durch diese Massnahm© von weitern Vergehen abgehalten und wenn er den Schaden,, so weit es ihm möglich war, ersetzt hat. Allein dieses «Kann» ist nicht gleichbedeutend mit Willkür, sondern ein kategorischer Imperativ für den Richter, genau den Einzelfall zu prüfen und nachzuforschen, ob die Als im Jahre 1938 die Zahl der zu vorübergeheildem Aufenthalt" in die Schweiz eingereisten fremden Automobilisten um zirka 25,000'auf über 100,000 angestiegen war, hielt man es nicht für vollkommen feststehend, dass dieser Anstieg auch im Jahre 1929 in gleicher Weise andauern werde. Es scheint nun aber, dass die anhaltend rasche Motorisierung Europas auf den internationalen Automobilreiseverkehr ausserordentlich befruchtend wirkte und dass derselbe heute einen Umfang angenommen hat, den man noch sie hat sich seither mehr als verzwölffacht. Diese Zahl von 131,213 fremden Automobilen gibt zweifellos zu denken. Sie deutet nicht nur auf die grosse Bedeutung hin, die dem internationalen Automobiltourismus für die «Das können Sie sich wohl denken,» antwortete der Verwalter. «Er bat mich, den Mund zu halten; dasselbe, was er nun täglich gesagt hat, seitdem er jenen Brief erhielt.» «Worüber sollten Sie den Mund halten?» Nach langem Zögern fing der Verwalter an, langsam zu stammeln: « Gjaernaes... war in der Mordnacht doch mit seinem Fuhrwerk unterwegs.» Ich hatte erwartet, dass Asbjörn Krag nach dieser entscheidenden Aussage aufspringen würde, aber er blieb vollkommen ruhig sitzen, als ob nichts geschehen wäre. Seine Ruhe erregte mich; ich fühlte, dass mich ein starkes Unbehagen überkam, und ich wäre gern hinaus ins Freie gegangen, um mein heisses Gesicht im Sommerwind zu kühlen. Aber ich blieb trotzdem wie gelähmt, doch mit zitternden Nerven, sitzen. Wohl wollte ich etwas sagen oder fragen, doch wagte ich nicht, den Mund zu öffnen — aus Furcht vor meiner eigenen Stimme; ich hätte vielleicht die Worte nicht herausbekommen, so schwer steckten sie mir im INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile ode* deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 Cts. Grössere Inserate nach Seitentarif. Inseratenschluss 4 Tage vor Erscheinen der Nummern Voraussetzungen des Gesetzes vorhanden sind. Treffen sie zu, so wird das «Kann» zum «Muss» und die Versuchung, allgemein auf andere abschreckend zu wirken, hat zu weichen. Gerade weil bei der bedingten Verurteilung der Leitgedanke der Besserung das gerade Gegenteil der Abschreckung ist, darf nur Vorleben und Charakter und ihre Beziehungen zu künftigen Aussichten in die Wagschale fallen, nicht aber der Effekt der Verurteilung auf andere, der nicht einmal bei den schwersten aller Delikte durch Anwendung der Todesstrafe ein sicherer ist. Die Diskrepanz in der zürcherischen Rechtssprechung zwischen Obergericht und Schwurgericht bei fahrlässigen Tötungen besteht noch: hie Verweigerung der bedingten Verurteilung sozusagen prinzipiell, hie Gewährung nach genauer Prüfung der Würdigkeit des Schuldigen. Inwiefern aber der •Schwurgerichtshof die richtige Praxis befo'gt, ob von sich aus oder unter einem gewissen Drucke, darin bestehend, dass die Jury bei konstanter Verweigerung des bedingten Strafaufschubes zu häufigeren Freisprüchen gelangen könnte, entzieht sich meiner Kognition. Wachsende Bedeutung des Auto-Tourismus 131,213 eingereiste fremde Automobile im Jahre 1929. Schweiz und für ihr Hotel- und Garagegewerbe zukommt, sondern sie zeigt auch, dass die Schweiz heute dasjenige Land Europas ist, das zweifellos den grössten inter- 5 nationalen Automöbilreiseverkehr aufzuweisen vermag. Die bezügliche europäische Verkehrsstatistik liegt zwar noch ziemlich im argen, aber es liegen nun doch aus einer Reihe von Staaten genaue, zuverlässige Angaben vor. Vergleicht man die Zahlen der letzten" zehn Jahre der schweizerischen Statistik miteinander, so lässt sich rasch ersehen, dass eigentlich erst mit dem Jahre 1924 (Einführung der Fünftagekarte) ein erstes erheblicheres Anschwellen der Zahl der einreisenden fremden Automobilisten einsetzte, dass sie sich dann für die Jahre 1924 bis 1926 zwischen 11,000 und 14,500 bewegte, um dann 1927 den gewaltigen Ruck auf 28,800 zu tun. Und auch die zwei letzten Jahre weisen die ganz respektablen Zunahmen von 24,726 und 27,583 Automobilen auf. Im übrigen gibt die nachstehende Zussammenstellung interessante Aufschlüsse über die Rolle, die der internationale Automobiltourismus in den Jah- jetzt? Da sprach er auch schon: aufreizend gemächlich, fast gleichgültig : «Gjaernaes war also doch in jener Nacht mit seinem Fuhrwerk aus, so, so » «Ja,» erwiderte der Verwalter, «und nieland auf dem Hofe wusste es, ausser mir. Sobald der Forstmeister fortgegangen war, bat mich Gjaernaes, in aller Stille anzuspannen, da er ausfahren wolle. Das war gewiss sonderbar, denn wohin in aller Welt hatte er so spät nachts noch zu fahren? Und warum durfte niemand etwas davon wissen? In aller Stille führte ich die Pferde an die Rückseite des Hofes, wo wir einen alten Wagen stehen haben, vor den ich sie spannte.» «Warum benutzten Sie gerade diesen Wagen?» «Ich konnte nicht in den Wagenschuppen gehen, denn dann hätte ich die Leute aufgeweckt, und wie sollte es dann weiter geheim bleiben, dass mein Herr ausfahren wollte?» Fuhr er allein?» «Ganz allein. Ich erbot mich, ihn zu begleiten, aber da erschrak er sichtlich ,Sie sind nicht recht von Sinnen', sagte er. Ich musste Halse. Und da sass dieser Mann — lä-ihchelnd, mit fast geschlossenen Augen, na- und mich nicht um seine Rückkehr zu küm- versprechen, sogleich zu Bett zu gehen hezu wie aus Stein ! Geradezu widerlich mern. Gjaernaes fuhr in die Heide. Ich stand kam er mir in diesem Augenblicke vor, ich da und sah ihm nach, bis er im Dunkeln verschwand, dann legte ich mich nieder.» hasste ihn fast, denn ich wusste, dass ich nicht einen einzigen Gedanken erraten «Schliefen Sie?» könnte. Woran dachte er? Was glaubte er «Nein, ich konnte nicht schlafen. Ich lag