E_1930_Zeitung_Nr.081

oder Flurweg ein; allein dieses Bestreben hat
auch der Velo- und Motorradfahrer, und so
kommt es dann, dass der Spaziergänger aui
diesen Seitenwegen erst recht nicht sicher
ist. Ganz besonders schlimm sind nach Ansicht
Büchis die auf den Flurwegen fahrenden
Velos.
Der Motionär wünschte in erster Linie den
Ausbau der Hauptstrassen durch eigene
Fussgängerstreifen, wofür schon früher erhebliche
Mittel bereitgestellt worden sir«d; er
würde darüber gerne von der Regierungsbank
ein Programm vernehmen. Auch sollte,
seiner Meinung nach, aus den Fahrzeuggebühren
oder aus dem Benzinzoll ein Fonds
Der Departementsentwurf zum Bundesgesetz
über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr
setzt die Minimalsummen, für die der
Besitzer eines Motorfahrzeuges gegen jeden
nach den Bestimmungen des Gesetzes aufzukommenden
Ersatzanspruch versichert sein
muss, gegenüber der gegenwärtigen Regelung
erheblich hinauf.
Die Versicherungssumme muss für jeden
Motorwagen mindestens fünfzigtausend Franken
für eine verunglückte Person, und hunderttausend
Franken für ein Unfallereignis
betragen. Bei schweren Motorwagen zum
Personentransport ist die minimale Versicherungssumme
noch bedeutend höher angesetzt.
Sie beträgt hundertfünfzig-, dreihundert- und
fünfhunderttausend Franken, je nachdem der
Wagen weniger als zehn, zehn bis zwanzig
oder über zwanzig Personen fasst. Endlich
muss die Versicherungssumme gegen Sachschaden
für jedes Motorfahrzeug mindestens
fünfzigtausend Franken betragen.
Da ja ausserdem die Haftpflicht, gegen die
der Besitzer sich versichern lassen muss,
nach dem Entwurf auch die unverschuldeten
Unglücksfälle umfasst, also viel weiter geht
als die bisherige, so wird mit einer sehr empfindlichen
Erhöhung der Prämien zu rechnen
sein.
Wie rechtfertigt sich diese Mehrbelastung
des Automobilisten? Vor allem dient die obligatorische
Haftpflichtversicherung dem
Zwecke, die wirtschaftliche Existenz der gefährdeten
Strassenbenützer zu sichern. Der
Schutz, der der Allgemeinheit durch die Haftpflicht
des Fahrzeugbesitzers, zumal durch die
vorgesehene scharfe Haftpflicht eingeräumt
wird, würde ohne die obligatorische Haftpflichtversicherung
in einer sehr grossen Anzahl
von Fällen illusorisch, weil der Geschädigte
seinen Anspruch bloss einem Zahlungsfähigen
gegenüber erheben könnte. Nur
durch sie wird die praktische Durchführung
der zivilrechtlichen Bestimmungen über die
Haftpflicht sichergestellt und der Geschädigte
vor der Gefahr geschützt, die Entschädigungssumme
gar nicht, oder nur teilweise
zu erhalten. Auch fast alle anderen Bestimmungen
des Entwurfes über die Versicherung,
und die Neuerungen, die sie gegenüber der gegenwärtigen
Regelung einführen, verfolgen
Monty schauerte wieder zusammen und
neigte den Kopf. Es wurde einem schwer,
ihn für einen Mörder zu halten. Alles schien
wie ein Traum.
« Sie soll nie mehr von Ihnen hören — nie
etwas über sie ?» fragte der Richter.
« Nein,» stiess Monty hervor, « niemals ! »
«Jeder Mensch hat irgend ein Gutes in
sich,» sagte der Richter langsam. «Aber
jetzt ist's wohl besser, Sie gehen ! »
Ohne ein weiteres Wort stand Monty auf
und ging. Er stürzte nicht davon wie der
Reporter. Er blieb stehen und. berührte das
schmutzige Kleidchen des Kindes mit seinen
Fingerspitzen. Dann erst ging er. Schwer
und langsam schloss sich die Zimmertür,
schwer und langsam die Haustür, dann kamen
seine Schritte schwer den Kiesweg hinunter
und die eiserne Gartentür fiel schwer
ins Schloss. Ich trat ans Fenster und schob
den flatternden Vorhang zur Seite; da sah
ich, wie Monty Cranch am Zaun entlang ging,
die Arme hebend, stehen blieb und wieder
weiterging. In dem Mondlicht mit seinen
dingen nach Oberstrass. Von Winterthur über
Kyburg, Pfäffikon und Uster nach der Forch.
Büchi denkt sich die Fusswege als ausgesprochenes
Refugium für Fussgänger. Die
Städte Zürich und Winterthur haben sich
vor einiger Zßit an die Regierung gewandt
zwecks Ausrichtung eines Beitrages aus dem
Benzinzoll zum Ausbau der Hauptstrassen;
etwas von diesem Gelde, meint er, könnte
diesen Fusswegen zugute gehalten werden.
Regierungspräsident Streuli erklärte sich
zur Entgegennahme und Prüfung der Motion
bereit, verwies aber auf eine Reihe administrativer
Schwierigkeiten, da zuerst die gesetzlichen
Grundlagen zu schaffen wären,
um diese bisher den Gemeinden obliegenden
Pflichten auf den Staat abzuschieben. Die
Einnahmen aus dem Benzinzoll und ihre Verwendung
sind durch Bundesbeschlüsse geregelt;
ob sie sich für Erstellung von Fusswegen
verwenden Hessen, ist ungewlss.
Herr Gassmann betonte in der Diskussion,
es gehe nicht an, dass aus Mitteln des Benzinzolls
oder der Autosteuern Flurwege ausgebaut
würden, so sehr er die Motion Büchi
an sich unterstütze. Im übrigen sei der Kanton
Zürich bereits bahnbrechend vorangegangen,
da auf den neuen grossen Autostrassen
bekanntlich eigene Fussgängerstreifen vorhanden
sind.
Schliesslich erklärte sich der Motionär,
der noch einen Angriff von bäuerlicher Seite
entgegennehmen musste, für befriedigt. Z.
Die obligatorische Haftpflichtversicherung
im Entwurf zum Verkehrsgesetz
den Zweck, die Haftpflicht dem Schütze des
Strassenbenützers dienstbar zu machen. So
erstreckt sich z.B. die obligatorische Haftpflichtversicherung
auch auf die Fälle, in denen
der Führer das Unglück absichtlich herbeiführt.
Obschon solche absichtlich herbeigeführte
Schadenzufügungen praktisch sehr
selten vorkommen werden, so würde die angestrebte
Sicherung des Haftpflichtanspruches
des Geschädigten eine Lücke aufweisen,
wenn nicht auch diese Fälle in den Versicherungsschutz
einbezogen werden. Wegen der
Seltenheit solcher absichtlich herbeigeführten
Unfälle wird diese Bestimmung in der Prämienberechnung
keine Rolle spielen können.
Damit der Geschädigte nicht nur für den
materiellen Schaden, für die Einbusse an berechenbaren
Vermögenswerten, sondern auch
für die erlittenen Verletzungen affektivef
Werte gesichert sei, umfasst die obligatorische
Haftpflichtversicherung auch die Genugtuungssumme,
zu deren Bezahlung der
Motorfahrzeugbesitzer verpflichtet werden
kann.
Dass die obligatorische Haftpflicht in erster,
Linie die Sicherung des Geschädigten und
nicht die Deckung des Versicherungsnehmers
bezweckt, erkennt man am besten aus der
Bestimmung des Artikels 41bis des Entwurfes,
der dem Verunglückten, beziehungsweise
den Hinterlassenen ein direktes Klagerechf
gegen die Versicherungsgesellschaften einräumt,
d. h, diesen (diese) berechtigt, seine
(ihre) Ansprüche in einer Klage gegen die
Gesellschaft, bei der der Automobilbesitzer
versichert ist, geltend zu machen. Nach dem
geltenden Recht besitzt der Entschädigungsberechtigte
kein solches direktes Klagerecht,
sondern bloss ein Pfandrecht im Umfange
seines Schadenersatzanspruches an der dem
Versicherungsnehmer zustehenden Versicherungsleistung.
Die Vorteile eines direkten
Klagrechtes sind gross. Da die konzessionierten
Versicherungsgesellschaften — und
nur bei solchen darf die obligatorische Haftpflichtversicherung
eingegangen werden —
gemäss Erklärungen im «Schweizerischen
Handelsamtsblatt» für Ansprüche aus Versicherungsverträgen
am Wohnsitze des Versicherungsnehmers
oder Anspruchsberechtigten
gerichtlich belangt werden dürfen, so
angelegt werden. Die Fussgängerstreifen
sollen nicht durchwegs als Neubauten erstellt
werden, sondern man könnte nach Auffassung
des Motionärs schon bestehende Feld- und
Flurwege benützen. Dagegen müssten diese
gut angelegt und mit einer besondern Markierung
versehen sein, sowie für alle Fahrzeuge
strikte gesperrt werden.
Der Staat hätte die Projekte auszubauen
und zu finanzieren, während den Gemeinden
der Unterhalt der Fusswege obligen würde-
Als Beispiele für solche Wege führte Büchi
an: Zürich-Wollishofen über Nidelbad in die
Gegend des Hirzels. Von Leimbach über die
Rengg nach Sihlbrugg. Vom Balgrist über
Hombrechtikon gegen Jona. Von Winterthur
über Brütten gegen Kloten und Schwamenwunderlichen
Schatten schien er, halb Mensch^
und halb Affe, irgend einem Orte zuzustre^
ben, wo alles sich in das'Nichts verliert.
«Wir können heute abend nichts mehr
machen,» sagte der Richter, mich leicht beim
Arm fassend. «Bringen Sie das Kind hinauf
! >
« Jawohl, Herr Richter ! »
« Halt! » rief er mit unterdrückter Stimme.
« Zeigen Sie es mir erst! Was birgt dieser
kleine Körper ? Diese Seele ? Wessen Merkmale
trägt es ? Ein seltsames Geheimnis ! »
« Ja, weiss Gott! » stimmte ich bei. J
« Sie sehen einander so ähnlich, wenn sie
zur Welt kommen,» sagte er vor sich hin.
«So ähnlich! Ich glaubte, es sei Julianna!»
« Und dennoch —» begann ich.
Er wischte seine Hornbrille ab, während
er mich ansah und nickte.
«Gute Nacht! Ich gehe noch nicht zu
Bett. Ich bleibe noch hier unten. Geben Sie
der Kleinen saubere Wäsche. Und morgen
— ».
(Fortsetzung folgt.)
AUTOMOBIL-REVUE 1930 - N°81
kann der Geschädigte seine Ansprüche vor
den Gerichten seines Wohnortes geltend machen.
Von ganz besonderer Bedeutung wird
dies für den Geschädigten, wenn er durch ein
ausländisches Automobil verletzt worden ist.
Er braucht dann nicht mehr, wie bisher, irgendwo
im Auslande gegen den Automobilisten
vorzugehen. Ebenso sichert das direkte
Klagerecht gegen den Versicherer dem
durch exterritoriale Personen Geschädigten
einen einfachen und sichern Weg, seine Entschädigungsansprüche
geltend zu machen
und einzutreiben.
Dass sich bei den Gerichten ein Bedürfnis
geltend machte, durch ein direktes Klagerecht
gegen die Versicherer die Entschädigungsansprüche
sicherzustellen, zeigt ein
Versuch des Appellationsgerichtes des Kantons
Tessin, dieses aus dem im Konkordate
von 1914 eingeführten Obligatorium der
Haftpflichtversicherung abzuleiten. (Das
Bundesgericht lehnte diese Auffassung ab.)
Auch in den Gesetzesentwurf von 1926 ist
das direkte Klagerecht nicht aufgenommen
worden. Wohl wurde im Ständerat von
einer Minderheit der Antrag zur Aufnahme
des direkten Klagerechtes gestellt, wurde
aber unter der Begründung abgewiesen, dass
sich der Automobilist nicht mehr um den Unfall
kümmern und dass deswegen die
Versicherungsprämie in die Höhe getrieben
würde. Was den ersten Einwand betrifft, so
ist er für den Automobilisten keiner, denn es
kann für ihn nur von Vorteil sein, dass er
nicht mehr selbst ins Recht gefasst wird und
nicht mehr um die Intervention der Versicherungsgesellschaft
nachsuchen muss. Weniger
angenehm wäre ihm eine — noch eine! — erhöhende
Wirkung auf die Prämien aus dieser
Bestimmung. Es ist aber, da ja der Umfang
der Haftung an sich und damit die Leistungspflicht
des Versicherers, durch das direkte
Klagerecht des Geschädigten nicht erhöht
wird, gar nicht möglich, dass die blosse
Verschlechterung der prozessrechtlichen
Lage der Versicherungsgesellschaften eine
spürbare, wenn überhaupt eine, Erhöhung
der Prämien bewirken könnte.
Uebrigens ist die Einräumung, wie schon
damals der Berichterstatter der Kommissionsminderheit
im Ständerat mit Recht erklärt
hatte, kein so grosser Schritt, indem
schon jetzt auf Grund der Versicherungsbedingung
regelmässig die Versicherungsgesellschaft
im Namen ihres Versicherungsnehmers
den Prozess mit dem Geschädigten
führt.
Ein weiterer Schutz des Geschädigten bil-.
det die Bestimmung des Art. 41ter des Entwurfes,
wonach dem Geschädigten Einreden
aus dem Versicherungsvertrag und aus dem
Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag,
durch welchen die gesetzliche Deckung
des Schadens geschmälert oder aufgehoben
würde, nicht entgegengehalten werden können.
Beachtenswert ist, dass diese Bestimmung
schon im bundesrätlichen Entwürfe aus
dem Iahre 1922 enthalten war, dass sie aber
gestrichen wurde, weil sie ohne das direkte
Klagerecht ganz sinnlos gewesen wäre. Die
Berechtigung dieser Bestimmung über den
Ausschluss der Einreden wurde aber schon
damals von niemandem in Zweifel gestellt.
Selbstverständlich kann dann der Versicherer
auf den Automobilbesitzer in dem Umfange
zurückgreifen, als er nach dem Versicherungsverträge
oder dem Bundesgesetz über
den Versicherungsvertrag zur Ablehnung
oder Kürzung seiner Leistung befugt gewesen
wäre. Auch durch diese Bestimmung befürchtet
man eine Erhöhung der Prämien.
Die Fälle, in denen ein solches Einrederecht
besteht und der Rückgriff auf den Automobilbesitzer
erfolglos bleibt, werden nicht so
zahlreich sein, dass sie eine wesentliche Rolle
in der Prämienberechnung spielen könnten.
Immerhin erstreckt sich der Schutz des
Geschädigten nicht so weit, dass die Versicherungsgesellschaften
noch belangt werden
können, wo gar kein Vertrag mehr in
Kraft steht, wo er abgelaufen, gekündigt oder
wegen Nichtbezahlung der Prämie erloschen
ist. Dafür aber ist sie verpflichtet, das Aussetzen
oder Aufhören der Versicherung der
kantonalen Behörde zu melden. Erst 14 Tage
nach Eingang dieser Meldung wird das Erlöschen
der Versicherung rechtswirksam.
Diese Meldevorschrift ermöglicht es der zuständigen
Behörde, dem Automobilisten den
Fahrzeugausweis zu entziehen, wenn er sich
nicht innerhalb der gegebenen Frist über den
Abschluss einer neuen Versicherung ausweist.
Heute weist die Sicherung des Anspruchs
des Geschädigten noch eine empfindliche
Lücke auf. Die ausländischen Motorfahrzeuge,
die auf Grund eines internationalen
Fahrausweises in der Schweiz verkehren,
unterstehen nicht der obligatorischen
Haftpflichtversicherung. In vielen Fällen wird
der Geschädigte deshalb nicht in der Lage
sein, vom ausländischen Automobilisten
Deckung für den erlittenen Schaden zu erhalten.
Der Entwurf schreibt deshalb dem
Bundesrate vor, für die Haftpflichtversicherung
ausländischer Motorfahrzeuge die erforderlichen
Vorschriften aufzustellen, und
befugt ihn, allfällige Eingangsgebühren zur
Deckung solcher Versicherungskosten in
verwenden.
Es wäre aber ganz falsch, anzunehmen,
dass die obligatorische Haftpflichtversicherung
lediglich dem Schütze des Verletzten
diene. Sie hat auch für den Haftenden tmd
für die Allgemeinheit ihren Vorteil.
Das Risiko, das der einzelne zu tragen
hat, wird auf die Gesamtheit der Besitzer
verteilt. Sowohl der Eintritt eines Unfalles,
als auch, sogar in noch stärkerem Masse, der
Umfang des angerichteten Schadens ist so
sehr vom Zufall abhängig, dass ein Verteilen
der Verantwortung auf die ganze automobilistische
Gemeinde nicht nur zweckmässig
und für die Verantwortlichen selbst sehr
wünschenswert, sondern auch viel gerechter
erscheint.
Der Automobilbesitzer Ist aber nicht nur
gegen die materiellen Folgen der Haftpflicht
geschützt; er wird durch das direkte Klagerecht,
das der Entwurf dem Geschädigten
der Versicherungsgesellschaft gegenüber einräumt,
von vielen unangenehmen Scherereien
befreit.
Die Verteilung des Schadens, nie sie cfiö
strengere Haftung in Verbindung mit der
obligatorischen Haftpflicht erreicht, ist ansserdem
auch vom volkswirtschaftlichen
Standpunkt begrüssenswert
Der eingetretene Schaden ir!rd nfeüch in
seiner Gesamtwirkung — es kann dies «ns
der Regel des sinkenden Güterwertes bd zunehmender
verfügbarer Quantität abgeleitet
werden — durch die Verteilung geringer
werden, als wenn er an einer Person haften
bliebe.
Zum Schütze "der Haftpflichtigen irtr hn
Gesetzesentwurf von 1926 eine Bestimmanr
zur Bekämpfung einer Ringbildung zum
Zwecke gemeinsamer Hochhaltung der Prämien
aufgenommen worden. Der Artikel ist
im neuen Entwurf fallen gelassen worden. Im
Falle die Versicherungsgesellschaften die obligatorische
Haftpflicht ausbeuten würden, so
bliebe den Automobilverbänden offen, sich
durch Gründung einer eigenen durch den
Bund konzessionierten Versicherungsgesellschaft
zu schützen.
Etwas wird durch die obligatorische Haftpflichtversicherung
zum vitalen Interesse jedes
Automobilisten: Dass nur noch fähige
Fahrer auf unsern Strassen geduldet werden
und nicht mehr Unglücksfälle, die mit den
spezifischen Gefahren des Automobilbetriebes
nur lose im Zusammenhang stehen, die
Statistiken und damit auch die Prämienberechnung
verfälschen.
W
Die Gandriastrasse
vor dem Nationalrat.
Am 22- September ist der Bundesbeschluss
zur Erteilung eines Bundesbeitrages in der
Hohe von 50 Prozent der wirklichen Kosten
bis zum Höchstbetrage von Fr. 1,295,000.—
für den Bau einer Strasse von Castagnola
über Gandria bis zur italienischen Grenze
vom Nationalrate genehmigt worden. Damit
ist ein altes Postulat des Kantons Tessin erfüllt
worden. Die tessinische Regierung
hatte schon im Jahre 1924 um die Zusiche.
rung eines Bundesbeitrages für den Bau dieser
Strasse nachgesucht Alle Einwände, namentlich
die militärischen Bedenken, die gegen
das Projekt erhoben worden sind, haben
sich als nicht stichthaltig erwiesen.
Allerdings wird die Strasse nur daim den
richtigen Wert erhalten, wenn Italien sie auf
dem italienischen Gebiet fortsetzt. Bis jetzt
liegt noch keine verbindliche Zusicherung für
den Bau der italienischen Strecke vor. Nach
den letzten Nachrichten soll aber die italienische
Regierung dem Projekt im ganzen günstig
gestimmt sein; wenn die Ausführung des
Baues vorläufig hinausgeschoben worden Ist,
so ist dies lediglich auf finanzielle Rücksichten
zurückzuführen. Keinesfalls liegen aber
militärische oder politische Bedenken vor.
Obwohl das italienische Teilstück nur 1,4
Kilometer lang wird, sind die Kosten auf
nicht weniger als 1,540,000 Lire veranschlagt
worden. Es müssten nämlich auf der kurzen
Strecke fünf Brücken von 4—7 m Länge und
zwei Felsgalerien von 34 und 5,4 m Länge
gebaut werden. Die Bauzeit würde ungefähr
ein Jahr betragen- Da auf unserer Seite
eine Bauzeit von mindestens zwei Jahren in
Aussicht genommen ist, so kann die italienische
Regierung die Inangriffnahme des Projektes
ruhig noch um ein Jahr verschieben,
ohne die Eröffnung der durchgehenden
Strecke hinauszuschieben.
Wenn das ganze Srrassenstück zwischen
Castagnola und Albogasia gebaut wird, so
würde damit die neue Route nach dem Comersee
um 34 Kilometer kürzer als die bisherige.
Damit wäre eine direkte Verbindung
zwischen dem Tessin und dem Kanton Graubünden
via Splügen, Maloja, Bernina und
Umbrail geschaffen, deren touristischer
Vorteil auf der Hand liegt. Das schweizerische
Stück der Strasse führt über die obere
Terrasse, so dass die reizvollen Uferpartien
zwischen Lugano und Gandria keine Einbusse
erleiden werden. I.