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E_1931_Zeitung_Nr.013

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Ausgabe: Deutsche Schweiz BERN, Dienstag, 17. Februar 1931 Nummer 20 Cts. 27. Jahrgang. — N° 13 t aamMBH^^^ ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Encbeint Jeden Dienstag und Freitag Monatlieh „Gelbe Liste" HalbJIhrlleh Fr. 5.-, Jährlich Fr. 10.-. Im Ausland unter Portomnenlag, REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern totem nicht pottamtlicb bestellt. Zuschlag für postamUIche BwteUung 30 Rappen. Postcheck-Rechnung HI/414. Telephon Bollwerk 39.84 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Grosszügige Arbeitsbeschaffung INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; tür Anzeigen aus dem Ausland 60 Cts. Grössere Inserate nach Seitentarif. Inseratenscblnss 4 Tage vor Erscheinen der Nummern können. Man wird vom Möglichen das deshalb, als der Notion des Halters im Automobilgesetz eine ganz andere Bedeutung zu- Möglichste verwirklichen müssen. Dabei wollen wir darüber froh sein, dass wenigstens eine Regierung unseres Schweizer- Obligationenrechtes der Fall ist. käme, als dies im eben zitierten Artikel des Das Fünfmillionen-Anleihen des Kantons Bern landes die Einsicht und den Mut aufgebracht hat, dem Arbeitslosenproblem durch lerdings davon abgesehen, eingehend über In der Expertenkommission haben wir al- Man rühmt den Bernern in ihrem Denken und Handeln eine gewisse Langsamkeit nicht zweck- und ziellos, sondern nach reifsächlich auf die Strasse geworfen, aber Arbeitsbeschaffung beizukommen und diese Vor- und Nachteile der beiden Begriffe zu letztere im Strassenausbau und Strassenneubau zu suchen. In unserem Schweizer- ausdrücklich zur Kenntnis brachten. Dagegen referieren, obwohl wir unsere Auffassung nach. Dies wohl zu unrecht. Auf wirtschaftlichem und politischem Gebiete ist in für den Kanton Bern zu einer grossen und licher Ueberlegung, und zwar so, dass sie lande wäre diesbezüglich ja noch unendlich haben wir verlangt, dass der «Halter » im letzter Zeit im Kanton Bern Grosses und guten Kapitalanlage werden können. Man viel zu leisten. Wir wissen jedoch, dass die Gesetze selbst genau definiert werde, sofern Tüchtiges geleistet worden, das den Stempel weiss, dass aus verschiedenen Gründen die demokratischen Mühlen nur sehr langsam der Begriff eingesetzt wird. Die Definition eines ausgesprochenen Fortschrittes auf bernische Bandirektion sich bisher geweigert hat, an die Aufnahme eines Anleihens mahlen und geben uns deshalb mit jedem wird ja auf alle Fälle nicht auf sich warten sich trägt. Willenskraft und Gründlichkeit tatsächlichen Erfolge zufrieden. Immerhin lassen. Unterlässt es der Gesetzgeber, so paaren sich zu soliden Werken. So wissen heranzugehen. sei daran erinnert, dass seinerzeit die Elektrifizierung der Bundesbahnen, über die wir Das hat bereits die Erfahrung in Deutschland holt es nachher die gerichtliche Praxis nach. wir denn auch, dass unter der Führung Allein, die Zeiten ändern sich. Die des bernischen Baudirektors, Herrn Regierungsrat Bösiger, in den letzten Jahren ge- dem Oberland und aus der Umgebung der beitslosenfrage direkt gefördert wurde. Dareich dagegen Hess es der Gesetzgeber nicht Strassenbaubegehren aus dem Jura, aus heute froh sein wollen, auch durch die Ar- und Frankreich gelehrt. In Italien und Österrade im bernischen Strassenbau Vorbildliches geleistet wurde. Der Kanton Bern ver- man in richtiger Folge der Frage einer Be- Arbeitsbeschaffung gerettet. Heute könnte durch die Praxis ankommen, sondern stattete Stadt Bern laufen so zahlreich ein, dass zumal wurden Millionen durch positive auf die Allskristallisierung eines Begriffes fügt gegenwärtig über ein Hauptstrassennetz, um das ihn nicht nur andere Kanten müssen, und zwar in einem derartigen tonen in derart grosszügiger und weilblik- aus. (Dort werden nämlich Besitzer und reitstellung weiterer Mittel hat näher tre- dies ähnlich sein, wollte man in allen Kan- das Gesetz mit der genauen Umschreibung tone, sondern sogar das Ausland beneiden Umfang,, dass man im Strassenbau rascher kender Weise vorgehen, wie dies nun im Führer als solidarisch haftbar erklärt.) Wenn dürften. vorwärts kommen und damit zugleich der Kanton Bern der Fall sein wird. ö sich bei uns der Gesetzgeber nicht zur Begriffsbestimmung entsehliessen kann, so wird Nun spricht man sehr viel von Krisen. Arbeitslosigkeit einigermassen die Stirne Man hat sich sogar in eine Krisen-Psychose wird bieten können. Wer ist bei einem Verkehrsunfall dann eben das Bundesgericht gelegentlich hineingeschrieben und hineingeschwatzt. Das Anleihen von 5 Millionen Franken verantwortlich? eines letztinstanzlichen Entscheides die Lücke Tatsache ist ja, dass in der gegenwärtigen in Verbindung mit den ordentlichen Krediten wird aus der Automobilsteuer und aus Der Begriff des « Halters » im Entwurf zum ausfüllen. Zeit mehr Arbeitslose gezählt werden können, als dies üblich der Fall jst. Tatsache den Benzinzollanteilen verzinst und amortisiert werden. Es ist hierzu eine Amorti- In seinem Artikel « Der Halter des Auto- neuen Verkehrsgesetz. Welches sind die begrifflichen Elemente, ist auch, dass ganz besonders im Jura und welche in Betracht gezogen werden müssen? im Oberland viele Betriebe stillstehen, dass sationsfrist von 10 Jahren vorgesehen, ein mobils » hat ein Zürcher Kollege an dieser Ein näheres Studium der Entscheide beim Arbeit und Verdienst fehlen. Der Staat hat guter Beweis dafür, wie stark unsere Motorfahrzeugbesitzer finanziell für Strassen,- fes des Verantwortlichen bei einem Verkehrs- Stelle («A.-R.» Nr. 8) die Frage des Begrif- Reichsgericht und der Cour de Cassation dieser Erscheinung nicht tatenlos zugesehen. Eidgenossenschaft und Kanton hauten herangezogen werden und wie gross *ün£all behandelt. Bekanntlich fehlt es im Vorfrancaise ergibt, dass beide Gerichtshöfe einander.„JLa.Jlirer Auffassung ziemlich .^nahekommen. Für das schweizerische Recht äSer haben ihre Beiträge an die Arbeitslosenkassen erhöht. Im Kanton Bern steht ein Es ist ganz klar, dass mit diesen 5 Mil- Gesetz an einer genauen Definition dieses ihre Beiträge sind! • entwurf vom 12. Dezember 1930 zum eidg. gilt es, eine neues Element in die Definition neues Gesetz iiher die Arbeitslosenversicherung in Vorbereitung. entsprochen werden können. Die Durch- « Halter » bezeichnet und wir vermissen solionen Franken nicht allen Begehren wird Begriffes. Der Verantwortliche wird als hineinzubringen, nämlich dasjenige der obligatorischen Haftpflichtversicherung. Das Problem der Verschärfung und Steigerung der Besser aber als Arbeitslosenversicherung führung des ganzen Bauprogramms verlangt 27 Millionen. Das 5-Millionen-Anfinition, welche die Ermittlung des in letzter wohl in Art. 36 als Art. 37 irgend eine De- ist Arbeitsbeschaffung. Die kantonal-bernische Regierung ist zu beglückwünschen, leihen wird deshalb höchstens dazu angetan Linie bei einem Unfall Verantwortlichen er- Verantwortung ist bei uns eng mit der Frage der Haftpflichtversicherung verbunden. Das dass sie auf diesem Boden die sog. Krise sein, die dringendsten Strassenrenovationen leichtern würde. ist die Kompensation, : welche das Gesetz gegenüber einer erhöhten Verantwortung gebracht hat. In dem eingangs erwähnten Ar- an den Hörnern packen will. Das Projekt durchzuführen und trotzdem damit nicht Im Vorentwurf vom 15. September 1930 liegt vor. Der Regierungsrat beantragt dem unwesentlich dem ganzen Automobilismus wurde in dem damaligen Artikel 31, der den tikel ist der Verfasser der Auffassung, dass Grossen Rate, ihn zur Aufnahme einer Betrages von 5 Millionen Franken für die be- Nicht nur die bernische, sondern die Verantwortung dem Besitzer Überbunden. torischen Haftpflichtversicherung in die De- zu dienen. jetzigen Artikeln 36 und 37 entspricht, die es nicht nötig sei, das Kriterium der obligaschleunigte Durchführung des Strassenbauprogrammes vom 10. März 1924 in den wird den fortschrittlichen Gedanken der wir nirgends irgendwelche Anhaltspunkte, während wir dagegen diese Forderung ge- ganze schweizerische Automobilgemeinde In den Kommentaren zum Entwurf finden finition des Halter-Begriffes einzubeziehen. Jahren 1931—1933 und zur Arbeitslosenbekämpfung zu ermächtigen. Wir setzen alles Vertrauen in die kantonale (possesseur) eher rechtfertigen würden als als eine Notwendigkeit betrachten. Es- ist bernischen Regierung überaus begrüssen. welche die Einführung des Begriffes Besitzer rade für unsere schweizerischen Verhältnisse Das ist eine Tat, und wir zweifeln nicht Baudirektion, dass sie den beschleunigten die Beibehaltung des « Halters » (detenteur). klar, dass in Frankreich und Deutschland, daran, dass der Grosse Rat des Kantons Strassenausbau in richtiger Weise anpakken wird. Einesteils gilt es, vom aufgepunkt das Wort Besitzer den Kern des Prosten Gerichte in ihren Entscheiden demsel- Indessen scheint uns vom juristischen Stand- wo dieses Kriterium nicht besteht, die ober- Bern so weitblickend und fortschrittlich sein wird, um die bernische Regierung in stellten Ausbauprogramm des Jahres 1924 blemes besser zu zeigen, erweckt doch der ihren Bestrebungen zu unterstützen. 5 Millionen Franken sind eine schöne Summe. gilt es, den Bedürfnissen der verschiedenen die näher zu definieren gar nicht notwendig nicht allzusehr abzuweichen, andernteils Begriff eine präzise juristische Vorstellung, Man wird vielleicht da und dort zu hören Landesteile und Gemeinden entgegenzukommen. der im Obligationenrecht nur ein einziges 6.—15. März ist. Dagegen bedarf der « Halter »-Begriff, Genfer Salon bekommen: «Warum sollen nun gerade in diesen Zeiten 5 Millionen Franken auf die Die vorgesehene Kreditgewährung wird Mal und zwar in Art. 56 Anwendung findet, Strasse geworfen werden?> Sie sind tat- sicher nicht allen Bedürfnissen entsprechen einer genauen Abklärung, insbesondere auch Offiz. Ausstellerliste beginnt auf Seite 5. Ramosi Roman von v. Williams. dem Englischen fibersetzt von Otto Element (18. Fortsetzung) «Das erinnert mich daran, dass du noch meinen Schlüssel hast, nicht wahr?» Colin reichte ihm das Gewünschte. Cradock ging zum noch offenen Safe und versperrte das Schloss. Den Schlüssel steckte er in seinen Gürtel. «Bis morgen früh wird die Statuette hier auf dem Regal ganz gut aufgehoben sein.> Er sah sich im Zimmer um. «Mohammed schläft wohl schon?» «Freilich! Es ist doch beinahe zwölf Uhr!» «Dann muss ich fort. Gute Nacht allerseits. «Hallo, Dave, warte doch!» Aber Cradock war schon in der Finsternis verschwunden. — «Du hast ihn gar nicht gefragt, ob die Statuette gestohlen ist», bemerkte Molly vorwurfsvoll. «Aber das ist doch klar!> entgegnete Colin ziemlich heftig. «Und Dave verfolgt Jetzt