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E_1931_Zeitung_Nr.027

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Ausgabe: Deutsche Schweiz BERN, Freitag, 27. März 1931 Gelfce Liste Nummer 20 Cts. 27. Jährgang. — N° 27 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint Jeden Dienstag und Freitag Monatlieh „Gelbe Liste" Halbjährlich Fr. 5.-, jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portoxmchlag, totera nicht postflmtiicti bestellt. Zuschlag für postamtliche Basteilung SO REDAKTION n. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Rappen. Postrtieck-Rechnung 111/414. Telephon Bollwerk 30.84 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Aufgabe des gerichtlichen Sachverständigen Es ist schon oft darüber geklagt worden, dass im gerichtlichen Verfahren bei Aburteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung angeklagter Automobilisten und Motorradfahrer der gerichtliche Sachverständige sich nicht auf seine Aufgaben beschränke, die im Gesetz, z. B. Zürcher Straf PO § 109 genau umschrieben sind. Heisst es doch: «Bedarf es zur Feststellung oder tatsächlichen Würdigung eines Sachverhalts besonderer Kenntnisse oder Fertigkeiten, so werden Sachverständige zugezogen.» Nur mit den Tatsachen und der tatsächlichen Würdigung, nicht aber mit der rechtlichen Würdigung der von ihm festgestellten oder erklärten, auch dem Laien verständlich gemachten Tatsachen, hat sich der Sachverständige zu befassen. Er überschreitet also seine Befugnisse, wenn er die Tatsachen nicht nur feststellt, in technischer Hinsicht erklärt, sondern dann als Schlussfolgerung ein Verschulden des Angeklagten bejaht oder verneint, wobei er z. B. auch noch auf die Uebertretung der mit der Technik so schwer zu vereinbarenden Konkordatsbestimmungen eintritt, ja abstellt. Darin liegt ein Uebergriff in das Gebiet der rechtlichen Würdigung, im besondern der Beurteilung der Schuldfrage, die dem Richter oder den Geschworenen allein zusteht. Weil diesen Personen aber in vielen Fällen die technischen Kenntnisse abgehen, ohne dass ihnen deshalb der geringste Vorwurf gemacht werden könnte, so ergibt sich, dass es ihnen, und zwar gerade bei grosser Gewissenhaftigkeit, ausserordentlich schwer fallen wird, sich über die Schuldfrage ein gegenüber dem Sachverständigen abweichendes Urteil zu bilden. Damit tritt der Sachverständige zum mindesten zum Teil und präjudizierend an die Stelle der gesetzlich allein zur Beantwortung der Schuldfrage ermächtigten Personen. Dazu kommt leider noch oft, dass der Sachverständige durch die Art der Fragestellung seitens der Untersuchungsorgane oder der Staatsanwaltschaft geradezu dazu bestimmt wird, die Schudlfrage zu «begutachten». Eine kürzliche Schwurgerichtsverhandlung hat in dieser Hinsicht eine befriedigende Abklärung gebracht, auf deren grundsätzliche Bedeutung in der Presse nicht genügend hingewiesen worden ist. F E U I L L E T O N Rsunosi Roman von V.Williams. Ans dem Englischen übersetzt von Otto Element. i*9 Fortsetzung) «Würden Sie Aegypten verlassen wollen?» Nachdem der Experte über die Beschädigungen des Motorrads des Angeklagten, der einen Polizisen angefahren hatte, und deren allfällige Ursachen Auskunft gegeben hatte, stellte ihm die Staatsanwaltschaft die Frage: «Hat sich der Angeklagte den Verkehrsvorschriften gegenüber richtig verhalten?» Der Verteidiger protestierte aus den obenerwähnten Gründen gegen diese Frage und wies noch darauf hin, dass damit auch in die Aufgabe des Schwurgerichtspräsidenten, die Rechtsbelehrung über die geltenden' Verkehrsvorschriften, übergegriffen werde. Die Staatsanwaltschaft änderte daraufhin die Frage wie folgt: «Wie hätte sich der Angeklagte verkehrstechnisch verhalten sollen?» Eine genügende Beschränkung der Aufgabe des Sachverständigen konnte von der Verteidigung darin nicht erblickt werden, weshalb er den Entscheid des Gerichtshofes über die Zulassung der Frage beantragte. Die Frage wurde mit einer durchaus zutreffenden Begründung zugelassen, welche zugleich die Aufgabe des Sachverständigen richtig umgrenzte und damit die Interessen des Angeklagten und die Kompetenzen der Geschworenen vollumfanglich schützte. Die mündlich eröffnete Begründung ging dahin, dass der Sachverständige eben auch dann beigezogen werden müsse, wenn es sich nicht nur um die Feststellung, sondern auch um die tatsächliche Würdigung des Sachverhalts handle, im Gegensatz zur rechtlichen Würdigung, also z. B. ob das Verhalten des Angeklagten mit den gesetzlichen Vorschriften übereinstimme, was nicht mehr zum Aufgabenkreis des Experten ge-> höre. Wenn z. B. ein Arzt wegen eines sog. Kunstfehlers, der den Tod des Patienten herbeigeführt hatte bzw. nach der Anklage gehabt haben solle, dann müsse der Sachverständige nicht nur über die vorgenommenen Manipulationen und Handlungen des Arztes berichten, — diese Tatsachen feststellen — sondern vor allem auch, ob diese Handlungen im Einklang mit den von der kaum in dessen Sinn erledigt. Er äusserte sich über die Berücksichtigung der Beleuchtung, der Strassenverhältnisse etc., für das Mass der Fahrgeschwindigkeit, die Reaktionszeit, den Bremsweg, die Anhaltestrecke, erklärte die Gefahr der auch nur sekundenlangen Nichtbeachtung der Fahrbahn etc. Kurz, er gab den Geschworenen ein gut verständliches Bild aller technischen Vorgänge und ermöglichte ihnen, daraus Schlüsse auf Schuld oder Nichtschuld zu ziehen, welche durch dieses rein sachliche Expose nicht beinflusst waren. Es ist bestimmt anzunehmen, dass diese Weltzollsorgen. — Der neue schweizerische Tarif vor der Beratung. Nicht nur die Automobilindustrie und der Automohilhandel, sondern auch alle Automobilisten sind an der Zollpolitik unseres Landes stark interessiert, denn, der Automobilverkehr unseres Landes ermöglicht dem Bund eine jährliche Zolleinnahme von rund 90 Mill. Franken. Der Nationalrat hat sich in der laufenden Session mit dem Entwurf zum Bundospresetz über den Zolltarif vom 9. Januar 1925 zu befassen begonnen. Deshalb wird eine den srossen Linien folgende Orientierung über die schweizerische Zollpolitik unter den Automobilisten besonderer Aufmerksamkeit begegnen. Red. Volkswirtschaft und Zollpolitik. Auf keinem anderen Gebiete der Volkswirtschaft gehen die Willensrichtungen nach "Theorie, Anwendung und Benennung mehr auseinander als in der nationalen und internationalen Zollpolitik. Das ist verständlich, wenn man weiss, dass die Begriffe und Aeusserungen der ökonomischen Vorgänge des Freihandels, der merkantilen Auffassungen, des Schutzzolls, der romantischen und historischen ökonomischen Schulen noch um die medizinischen Wissenschaft aufgestellten und Hälfte des vorigen Jahrhunderts im Brennpunkt der schärfsten wirtschaftlichen und anerkannten Grundsätzen stehe, die eben dem Laien ohne sachverständige Orientierung nicht bekannt seien. Mit andern Wor- und immer wieder müssen wir uns sagen, politischen Kämpfe gestanden haben. Immer ten, ob diese Handlungen einen "Kunstfehler dass das Leben der Völker und in ihm: Ablauf und Entwicklung der Wirtschaft nach in sich schliessen oder nicht. Ob darin eine Schuld liege, habe aber der Sachverständige einem Zeitmass erfolgen, das diametral entgegengesetzt ist demjenigen, in dem sich nicht zu beantworten; also scharfe Trennung zwischen der tatsächlichen Würdigung vom nach unseren Begriffen in rasender Schnelligkeit Technik, Erfindungen, Verkehr ab- Standpunkte der Technik und Wissenschaft aus, und der rechtlichen Würdigung gemäss spielen. den gesetzlichen Vorschriften. Und auch heute darf man sich keineswegs Der Sachverständige hat dann in strenger vorstellen, als sei auf diesem Gebiete alles Beachtung dieser Ausführungen des Prä-isidenten sein Gutachten abgegeben und da-nung. Sind auch internationale und bisweilen wohlbedachter und wohlbefolgter Ordmit die Frage des Staatsanwalts allerdings sogar nationale Organisationen mit bestem Ihre Augen blitzten. «Wenn ich das nur könnte! Wenn Sie wüssten, wie ich dieses Land hasse...!» «Gut! Bleiben Sie heute bei Ihrer Freundin! Die Polizei hat vielleicht in Ihrem Hotel nachgeforscht, und das könnte für Sie unangenehm sein. Morgen in der Frühe suchen Sie meinen Freund Bastable auf! Ich werde Ihnen eine Karte an ihn mitgeben. Sie müssen ihm Wort für Wort wiederholen, was Sie mir soeben erzählt haben, verstehen Sie? Er wird auch Ihre Hotelrechnung begleichen, wird Ihnen die Fahrkarte nach Europa zahlen und genügend Reisespesen dazu...» « «Ist das Ihr Ernst?» «Ja. Sie haben der Regierung einen sehr schätzenswerten Dienst geleistet. Jedenfalls dürfte es für Sie am geratensten sein, wenn Sie Aegypten den Rücken kehren. Hier ist Bastables Adresse! Wo werden Sie sich heute nacht aufhalten — für den Fall, dass wir Ihrer bedürfen?» Er notierte die Wohnung, die sie ihm angab. «Bastable wird Sie morgen früh erwarten. Ich werde ihn nachher gleich noch telephonisch verständigen.» Schweigend nahm sie die Karte und steckte sie in ihr Handtäschchen. «Früher haben wir uns oft in diesem Räume getroffen, David. Lassen Sie uns hier voneinander Abschied nehmen! Ich glaube nicht, dass wir uns jemals wiedersehen. Ich hoffe, das^s Sie endlich glücklich werden ... mit der Frau, die Sie Heben!» Sie hatte sein Geheimnis erraten. Er las es in ihren Augen. Er sprach nicht, aber sie beantwortete die Frage, die er in GedanKen stellen wollte. «Damals in der Nacht — in der alten Karawanserei — sah ich, wie Sie sie anblickten, als Sie mit ihr in dem kleinen Hof warteten.» «Dann also haben Sie — Sie — uns die Tür geöffnet?» Nadja nickte unter Tränen, legte ihre kleinen Hände auf seine Schultern, zog ihn zu sich herab und küsste ihn auf die Stirn. Dann schlüpfte sie rasch davon. Cradock blieb zurück und starrte in stiller Erschütterung auf die Anubisfigur, die matt durch die Seidenhülle schimmerte. Dann trug er den kleinen goldenen Götterhund in sein Schlafzimmer hinauf und barg ihn im Handkoffer. Etwas knisterte in seiner Tasche, als er sich bückte, und er fand den Brief, den ihm der Nachtportier bei seiner Rückkehr ms Hotel überreicht hatte Es war eine Nachricht von Bastable. «Simopulos' Leiche wurde heute nachmittag aus dem Nil gefischt,» schrieb er. «Vergiftet! Rufe mich an, sobald du nach Hause kommst!» Joan Averil war beim Einpacken. Sie musterte in einem reizenden blauen Kimono verzweifelt ihre Garderobe, die den grössten Teil des verfügbaren Raumes in' ihrem Schlafzimmer überflutete. Kästen, Schubladen, Koffer waren geleert, und ihr Inhalt ergoss sich über Bett, Sofa, Stühle und Tisch. Mitten in dem Wirrsal stand Joan, die junge Stirn von Sorgen zerfurcht. Eine Frau, die ihre Garderobe am Ende der Saison begutachtet, ähnelt einem General, der nach Beendigung der Schlacht Heerschau über seine Truppen hält. An jedes Kleid, ebenso wie an jedes Bataillon, heften sich Erinnerungen. Denn den Frauen ist die Gabe verliehen, mittels ihrer Kleider die Vergangenheit aufleben zu lassen. Für einen Mann sind die Anzüge nur Gebrauchsgegenstände, wie etwa Stock oder Pfeife. Den INSERTIQNS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 Cts. lur die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 Cts. Grössere Inserate nach Seitentarif. Inseratenscblnsa 4 Tage vor Erscheinen der Nummern grundsätzlichen Ausführungen des Schwurgerichtshofes auch für die Zukunft jede Ueberschreitung der Kompetenzen der Sachverständigen verhindern werden, und zwar nicht nur vor Schwurgericht, sondern vor allem auch im Untersuchungsverfahren, was deshalb besonders erwähnt werden soll, weil oftmals Experten auch dort ein Gutachten abzugeben haben, darin aber zur Schuldfrage ausdrücklich SteHung nehmen. Der Entscheid darf auch für die Voruntersuchung als Wcgleitung gelten. Dr. "H.Meyer-Wild. Die Kampf Zollpolitik der Schweiz Willen bereit, verträgliche Ordnung zu schaffen, so kümmert das Volkswirtschaft und Volkswille zumeist wenig — und kann es auch gar nicht kümmern, — denn ihnen sind andere Aufgaben gesetzt, und andere Triebkräfte leiten sie. « Erst kommt mein Volk...» Es braucht für uns — weder als neutral anerkanntes, noch als bekannt friedfertiges Volk — demnach auch nicht besonders beunruhigend zu sein, wenn das, was wir soeben in einem neuen schweizerischen Generalzolltarif durch unsere eidgenössischen Räte auf seine reibungslose Anwendbarkeit, seinen wirtschaftlichen Höchstertrag beraten lassen, nicht immer in Kongruenz bleibt mit dem, was man draussen in der Welt will. Hier, — wenn irgendwo — da es sich um Wohlfahrt, Wohlstand und Brot handelt, gilt die Devise: «Erst kommt mein Volk und dann die andern alle.» « Wirtschaftliche Grenzbesetzung». Wenn wir mit dem neuen Generalzolltarif unsere «wirtschaftliche Grenzbesetzung» vollziehen, so entspricht das nur unserer, heutigen nationalen und internationalen wirtschaftlichen Lage. Unsere Kampizollpolitik. Dieser Lage entsprach und entspricht auch heute noch die bundesrätliche Botschaft des Jahres 1925, die den Sinn und die Tendenz des neu zu schaffenden Generalzolltarifs mit inem Ausdruck umreisst, in dem weder das Wort «Frieden» noch «Waffenstillstand» figurieren. Der Bundesrat nennt den in der neu zu beschliessenden Zollordnung niederelegten Wirtschaftswillen: «KampfZollpolitik». Die dazugehörende Erklärung der Botehaft besagt: So durchlebte Joan, als sie all die zarten, duftigen Dinge um sich herum Revue passieren liess, noch einmal die ereignisreichen Tage seit ihrer Abreise nach Aegypten. Dort lag das goldene «Tutanchamon»-Kleid, das sie an dem Abend getragen, als sie mit Rachel Hannington in Monte Carlo soupiert hatte, an jenem Abend, wo sie ein paar Stunden später David Cradok zum erstenmal sah. Am Kopfende des Sofas lag das weisse Kostüm, das sie beim Lunch der Richbouroughs angehabt hatte, als Bastable ihr Cradocks Geschichte berichtete. Ihr meergrünes Kleid mit dem Silberbrokat flüsterte abgerissene Verse des Bambaliedes, das leidenschaftlich in den sternhellen Garten des Prinzen hinausgeklungen war. Hier war ihre Reitjacke, die von Luksor erzählte und vom spiegelnden Strom, von grünen Palmen und glühenden. Bergen, von einem langen, niedrigen Haus und einer Veranda, wo sie nun immer eine einsame Gestalt zu sehen vermeinte, die schweigend über das Felsental starrte. Erinnerungen, Erinnerungen! Sie knisterten in jeder Samt- und schmiegsamen Seiden- Frauen bedeuten die Gewänder vertraute 1 kreppfalte. Das Silbergewand, das sie zum Gefährten. Um sich ein Ereignis ins Ge-letztedächtnis zurückzurufen, wird ein Mann das blickte sie vom Bett her an. Die kotbe- Zusammensein mit Hussein gewählt, ungefähre Datum nennen; eine Frau hingegen wird sagen: «Es war an dem Tage, als zählten noch eindringlicher von den aufschmutzten, verdorbenen Brokatschuhe er- ich das schwarze Kleid mit dem korallenroten Aufputz trug!» Nacht. Es seinen, als wäre das Kleid, regenden Begebnissen dieser denkwürdigen in