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E_1931_Zeitung_Nr.041

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nichts. Hier setzt nun

nichts. Hier setzt nun die Praxis der Motorfahrzeugkontrolle ein. Diese schliesst aus § 8 der Verordnung folgendes: Wer den Termin für die rechtzeitige Abgabe der Schilder verpasst hat und die Verkehrsbewilligung nicht erneuern will oder überhaupt nicht erneuern kann, sei es aus finanziellen Gründen, oder weil er vielleicht das Auto oder das Rad nicht mehr besitzt, oder weil es im verflossenen Jahr durch einen Unfall zerstört wurde, hat auf alle Fälle die Verkehrssteuer für das erste Vierteljahr zu bezahlen. Andernfalls bleibt ihm nichts anderes übrig, als die Verkehrsbewilligung gegen Entrichtung der ganzen Jahressteuer und unter Abschluss einer Haftpflichtversicherung wieder einzulösen. (§ 8 des Motorfahrzeuggesetzes und § 9 der Verordnung geben ihm allerdings die Möglichkeit, durch Abgabe der Schilder am Schlüsse des ersten Quartals drei Viertel der bezahlten Steuer zurückzuerhalten. Eine Rückvergütung eines Teils der bezahlten Versicherungsprämie findet jedoch u.W. nicht statt.) Dies sind die beiden alternativen Folgen, welche die Behörde an diese Unterlassungssünde der verspäteten Schilder- Abgabe knüpft. Mancher würde sich wohl noch mit dem kleineren der beiden Uebel, der Bezahlung der Quartalssteuer, zufrieden geben, wenn er wenigstens sein Fahrzeug während dieses Quartals benutzen könnte. Der Staat erklärt dieses jedoch für ausgeschlossen und behält die Schilder, trotz Bezahlung der Quartalsgebühr, in seinem Besitz. Er begründet seinen Standpunkt damit, eine Verkehrsbewilligung könne nur für das ganze Jahr erteilt werden. So entsteht der eigenartige Zustand, dass der Besitzer wohl die Steuer für einen Zeitraum entrichten muss, ohne aber sein Fahrzeug während dieser Zeit benutzen zu können. Aber nicht genug! — Wer die rechtzeitige Abgabe der Schilder vergisst, hat obendrein wegen der begangenen Uebertretung noch eine Polizeibusse zu gewärtigen. Er hat also die Steuer zu bezahlen, kann nicht fahren und erhält dazu noch eine Polizeibusse. Ist diese Praxis vom juristischen Standpunkte aus haltbar? Die Verwaltung knüpft alle diese Folgen an die blosse Tatsache der verspäteten Abgabe der Schilder. Oanz irrelevant ist dabei, ob mit dem betreffenden Wagen im neuen Jahre überhaupt gefahren wurde. Auf den Beweis, dass das Fahrzeug im Verkehr nicht benutzt wurde, tritt sie zum vorneherein gar nicht ein. Sie will also aus dem blossen widerrechtlichen Besitz der Kontrollschider eine Steuerpflicht ableiten. Die Abgaben, welche vom Staat auf Motorfahrzeugen erhoben werden, stellen sich zweifellos dar als eine Steuer, trotzdem das Motorfahrzeuggesetz und die Verordnung diese Abgaben als «Gebühren» bezeichnet. Das Bundesgericht hat in konstanter Praxis diesen Standpunkt eingenommen und auch die Rechtswissenschaft ist sich darüber einig. (Entscheidg. d. Bundesger. 48 I Nr. 74, 47 1 Nr. 62; Fleiner, Institutionen d. deutsch. Verwaltungsrechts S. 422; Blumenstein, Schweiz.' Steuerrecht. I, S. 193.) Die Auferlegung von Steuern ist aber nur möglich bei Vorhandensein einer ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage. Wie für alle öffentlich-rechtlichen Pflichten, so gilt auch für die Begründung und Ausgestaltung einer Steuerpflicht, und insbesondere der Steuerpflicht, der «Vorbehalt des Gesetzes». (Blumenstein I S. 14, S. 21/22, Fleiner 131 ff. Entscheidg. d. Bundesgerichts 48 I Nr. 74.) Eine Verordnung vermag steuerrechtliche Bestimmungen nur insofern und insoweit aufzustellen, als ihr dieses Recht ausdrücklich oder stillschweigend vom Gesetzgeber selbst delegiert wird. (Blumenstein I S. 22, Fleiner S. 74.) Jedenfalls aber vermag eine Verordnung keine dem Gesetz widersprechenden Vorschriften zu schaffen. Wo aber ist die gesetzliche Bestimmung, aus der unzweideutig hervorgeht, dass an den blossen (widerrechtlichen) Besitz der Kontrollschilder eine Steuer geknüpft werden kann? Die Erteilung und der Besitz der Verkehrsbewilligung ist der Entstehungs- oder Verpflichtungsgrund, der äussere Tatbestand, von dessen Vorliegen das Gesetz die Steuerpflicht abhängig macht. Liegt dieser vor, so ist ohne weiteres die Steuerpflicht gegeben, liegt er nicht vor, so besteht auch keine steuerrechtliche Verpflichtung. Die Steuer knüpft sich an die vom Staate erteilte rechtliche Möglichkeit zur Benützung des Fahrzeuges, an die Verkehrsbewilligung: Ohne Verkehrsbewilligung also keine Verkehrssteuer (mit der Einschränkung für den Fall der umgangenen, Gebühr). Gemäss Art. 8 des Konkordates und § 5 der Verordnung gilt die Verkehrsbewilligung für das Kalenderjahr; am 31. Dezember verliert sie also ipso jure ihre Gültigkeit Ferner bestimmen Konkordat und Verordnung, dass die Verkehrsbewilligung jährlich zu erneuern sei. Sie lebt also nur durch eine ausdrückliche Wjllens-, erklärung wieder auf. Eine Erneuerung durch AUTOMOBIL-REVÖB 1Ö31 - 41 Stillschweigen gibt es nicht Wer die Bewilligung nicht erneuern lässt, der hat keine Verkehrsbewilligung. Es fehlt ihm somit die rechtliche Möglichkeit zur Benutzung des Fahrzeuges, und er ist daher auch nicht steuerpflichtig, da der vom Gesetz aufgestellte, steuerrechtlich erhebliche Tatbestand eben nicht vorliegt. Dass er die Kontrollschilder über den von der Verordnung aufgestellten Termin hinaus in den Händen hat, vermag daran nicht das Geringste zu-ändern. Die kantonale Verwaltung stellt sich zwar auf den Standpunkt, er habe, wenn auch nicht die rechtliche Möglichkeit, so doch durch den Besitz der Schilder die tatsächliche Möglichkeit der Benutzung gehabt. § 5 des Gesetzes stellt jedoch für die Begründung der Steuerpflicht nicht auf die tatsächliche, sondern auf die rechtliche Benutzungsmöglichkeit ab. — Nach dem Gesagten ist auch ganz klar, dass der Hinweis der Motorfahrzeugkontrolle auf § 8 der Verordnung, wonach die Steuerpflicht an den Besitz der Kontrollschtlder geknüpft sein soll, seine Wirkung verfehlt; denn die Verordnung kann keine selbständige, vom Gesetze abweichende steuerrechtliche Bestimmung aufstellen, sie vermag also auch keinen neuen Tatbestand für die Entstehung der Steuerpflicht zu schaffen. Uebrigens spricht ja § 8 der Verordnung mit keinem Worte von einer Steuerpflicht bei verspäteter Schilderabgabe, sondern die Besteuerung wird in diesem Falle durch die Motorfahrzeugkontrolle lediglich auf dem Wege der extensiven Auslegung gewonnen. Endlich aber steht diese Auslegung selbst auf sehr schwachen Füssen. Wenn gesagt wird, die Schilder seien bis zum 10. Januar abzugeben, so liegt darin eine gewöhnliche polizeiliche Vorschrift, deren Nichtbefolgung sich als gewöhnliche Polizeiübertretung, ebenso wie das Nichtmitführen der Verkehrsausweise, darstellt. Die Sanktion gegenüber der Uebertretung ist eine Polizeibusse. § 15 des Motorfahrzeuggesetzes, sowie § 72 der Verordnung bestimmen ausdrücklich, dass Uebertretungen der Vorschriften des Konkordates, des Gesetzes und der Verordnung mit Polizeibusse bestraft werden. Die verspätete Abgabe der Schilder ist auch eine solche Uebertretung der Verordnung. Es geht nicht an, an diese noch weitere, in keinem Gesetze vorgesehenen öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen zu knüpfen. — Der Verwaltung schweben bei ihrer Auslegung offenbar ^gewisse Rechtsverhältnisse aus dem Zivilrecht vor, die nach Ablauf einer vertraglichen oder gesetzlichen Frist ohne weiteres wieder fortdauern und sich von selbst erneuern, wenn das Verhältnis nicht durch ausdrückliche Willenserklärung einer Vertragspartei aufgelöst wird. Dahin gehören z. B. Miete, Pacht und Dienstvertrag. Wir haben es hier aber mit einem öffentlichrechtlichen Verhältnis zu tun. Die Anwendung privatrechtlicher Bestimmungen auf öffentlich-rechtliche Verhältnisse ist aber ausgeschlossen. Die Unrichtigkeit der Praxis der zflrchcrischen Behörde ergibt sich aber auch noch aus einem anderen Gesichtspunkte. — Wir haben ausgeführt, dass die vom Gesetz selbst statuierte Voraussetzung zur Erhebung der Motorfahrzeugsteuer in der Erteilung und dem Besitz der Verkehrsbewilligung liegt. Dies bedarf einer Einschränkung in dem Falle, wo jemand den Staat absichtlich um die ihm zustehende Steuer kürzt, also im Falle der Umgehung der Steuer. § 72, Absatz 2 der Verordnung bestimmt: «Umgangene Gebühren sind unabhängig von der Bestrafung nachzuzahlen». In der bloss verspäteten Abgabe der Schilder oder in der Nichtabgabe derselben liegt aber noch lange keine Umgehung der Gebühr. Eine Umgehung würde nur dann vorliegen, wenn der betreffende Automobilist oder Motorradfahrer das Fahrzeug benutzt hätte, ohne im Besitze der Verkehrsbewilligung zu sein. Kann ;hm jedoch dies nicht nachgewiesen werden, so besteht auch keine Nachzahlungspflicht. Per argumentum e contrario kommt man unzweifelhaft zu diesem Schluss : Wenn die Verordnung eine Nachzahltmgspflicht nur im Falle der Umgehung statuiert, so ist auch damit implicite ausgesprochen, dass in anderen 'Fällen, in denen es sich nicht um eine Umgehung handelt, eben keine Nachzahlungspflicht besteht. Die Motorfahrzeugkontrolle kommt aber zu einem anderen Schluss, denn sie schreibt: «Nachdem die Verkehrsbewilligung für Ihr Automobil pro 1931 nicht erneuert und die Kontrollschilder statt bis am 10. Januar erst später abgegeben wurden, muss das Fahrzeug wie ein solches, das im Verkehr gestanden hat, betrachtet und demzufolge die Verkehrsgebühr für das erste Quartal bezahlt werden.» Der Staat will also aus der blossen Nichtabgabe der Schilder eine Umgehung der Gebühr ableiten, d.h. aus dem (widerrechtlichen) Besitz der Schilder eine Präsumtion (Schluss Seite 10.) ur erstklassige Bestandteile ergeben Qualitätsprodukte Die Zusammensetzung von Öel und Benzin ist wesentlich für ihre Wirkung auf den Motor. Bessere Leistung, geringere Abnutzung können Sie nur durch erstklassige Erzeugnisse erzielen. Standard Benzin und Standard Motor Oil sind nur aus hochwertigen Rohölen hergestellt. 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F°41 - 1931 AUTOMOBIL-REVUE Luftfahrt Das Leichtflugzeug in Amerika. Betrachtungen im Anschluss an die Detroiter Fluzzeugschau. Der unlängst zu Ende gegangene Detroiter Luftfahrtsalon ergab ein übersichtliches Bild vom gegenwärtigen Stand der amerikanischen Flugzeugkonstruktion und Flugzeugproduktion. Das Leichtflugzeug und die Sportmaschinen bildeten an dieser Schau die Mehrzahl. Allem Anschein nach wird dieser Zweig des Flugzeugbaues immer mehr zu einem integrierenden Bestandteil der Flugzeugindustrie. Die Frage, ob Ein- oder Zweiplätzer, scheint auch beim Sportflugzeug endgültig zugunsten des letzteren entschieden zu sein. Auffallend war an der Schau die beträchtliche Zahl der Amphibium- Flugzeuge, die sowohl auf Land wie auf Wasser niedergehen können. Zugenommen haben weiter die Kabinen-Flugzeuge, auch dort, wo der Gebrauchszweck der Maschine im reinen Sport besteht. Die ganze Veranstaltung spielte sich in einem grösseren Rahmen ab als je. Die riesigen Hallen erwiesen sich schon Von Anfang an als nicht mehr ausreichend, so dass zahlreiche Schauobjekte in Zelten untergebracht werden mussten. Der Handel entwickeltesich trotz der Krise überraschend gut. Allerdings waren dazu auch alle Vorbedingungen geschaffen. Sich für ein Flugzeug interessieren, es sich vorführen lassen, selbst mitfliegen und den Kaufabschluss tätigen, ging in amerikanischem Tempo spielend in den Zeitraum einer Stunde hinein. Während den zehn Tagen der Schau wurden auf dem Flugplatz der Ausstellung 10 600 Landungen gezählt, woraus 636 Kaufabschlüsse resultierten. Von den 636 verkauften Maschinen waren rund 500 ausgesprochene Leichtgewichtstypen und wiederum unter diesen 227 Curtiss-Junior-Maschinen mit 35 PS Dreizylindermotor und Schubpropeller. Die Szekely-Aircraft and Engine Company, die diesen Motor erzeugt, trug von der Ausstellung einen Auftrag auf 500 Motoren nach Hause und arbeitet seitdem 24 Stunden täglich mit drei Schichten. Der Szekely-Dreizylinder-Sternmotor wird auch mit 45-PS- Leistung gebaut und hat dann an Stelle der seitlich gesteuerten Ventile hängende Ventile mit Kipphebel-Steuerung. Das Kompressionsverhältnis des Motors beträgt 5,0:1, sein Zylinderinhalt 2131 cem, der Benzinverbrauch 247, bzw. 256 Gramm pro PS/h. Dqr Motor ist luftgekühlt und treibt den Propeller mit ungefähr 1700 Touren direkt an, die Zündung arbeitet mit zwei Magneten. Die zweithöchste Verkaufsziffer hat mit 271 Flugzeugen die Buhl-Aircraft .Company erzielt. Es handelt sich bei diesen Maschinen um einen einplätzigen Eindecker mit Metallrumpf, Szekely-Motor und Zugpropeller. In der gleichen Kategorie figurieren der seit 1926 bekannte Heath parasol, der Aeronca, der American Eaglet, das Baby Cessna mit freitragendem Hochdeckerflügel und der neue Alexander, ebenfalls ein Hochdecker, jedoch mit abgestrebten Flügeln. Die beiden letztgenannten Maschinen haben 40-PS^Zweizylindermotoren mit gegenüberliegenden Zylindern. Mit einigen dieser Leichtgewichte wurden während der Ausstellung ganz hervorragende Leistungen aufgestellt. So erreichte eine Aeronca-Maschine eine Höhe von 60O0 Metern und wies sich über einen Gleitwinkel von 10 : 1 aus. Der Erbauer der Ford-Flugzeuge, Ing. Stout, präsentierte seinen Sky-Car, ein vollständig aus Metall gebautes Touren- und Sportflugzeug mit kurzem, geschlossenem Passagierraum, lediglich an Streben befestigten Leitflächen, 100-PS-Vierzylindermotor und Schub-Propeller. Das neue 120-PS-Autogiro von Cierva, das in Amerika gebaut wird, wurde zu einem Preis von weniger als 30,000 Franken angeboten und rief damit eine kleine Sensation hervor. Um den « Windmühlen »-Flügel rascher auf Touren zu bringen und damit den Start zu verkürzen, besitzt es nun einen ausrückbaren Flügelantrieb, während die Unabhängigkeit des Piloten von fremder Hilfe ausserdem noch durch die Radbremsen und einen Motoranlasser gesteigert ist. In der Kategorie schneller Sportmaschinen waren zwei Sperrholz-Tiefdecker zu sehen, der Gee Bee-Zweiplätzer mit 300-PS-Motor, der 290 km Stundengeschwindigkeit erreicht, und ein neuer Lockheed-Tiefdecker mit 420- PS-Motor, der bis 340 Std.-km fliegt. Wenig Neuigkeiten waren dafür auf dem Gebiet der Verkehrsflugzeuge zu finden, wenn man vom Tiefdecker Northrop Alpha und dem Hochdecker Lockheed Vega absieht, beides Siebenplätzer, deren Geschwindigkeit etwa 300 Stundenkilometer beträgt. Grosse Fracht- und Personenflugzeuge fehlten vollkommen. An Militärflugzeugen waren nur zwei Maschinen ausgestellt, ein Boeing- Jagdeindecker und ein Fokker-Sanitätsflugzeug. Als wichtigste Gesamterkenntnis drängt sich dem Beschauer dieser Ausstellung wohl das fast vollständige Fehlen wassergekühlter Motoren auf. at. Links: In wenigen Wochen wird Amerikas grösste« Flugwunderwerk vollendet sein: «Akron», die fliegende Festung, die bei 785 Fuss Länge zweimal so gross wie «Graf Zeppelin» ist. Der Luftriese wird 91 Tonnen Nutzlast mitführen können, dabei eine Höchstgeschwindigkeit von 135 km in der Stunde und ohne Nachtanken einen Aktionsradius von 18 000 km haben. Die gewaltige Gröese des Luftschiffes wird durch Vergleich mit den an der Vollendung der Hülle beschäftigten Arbeiter erkennbar. Auf dem Rücken wird ejue Plattform angelegt, auf der Kleinluftschiffe landen können. Die Kosten des Baues betragen ungefähr 37 Millionen Franken. — Mitte: Die Afrikafliegerin Elli Beinhorn berichtet nach ihrer Rückkehr nach Deutschland am Rednerpult über ihre Erlebnisse. — Rechts: Der Segelflieger Groenhoff, der mit dem motorlosen Flugzeug «'Fafnir> einen neuen Weltrekord im Segelfliig aufgestellt hat. Er lioss sich in München durch eine Motormaechine hochschleppen und überflog eine Strecke von' 2ß5 km. Der bisherige Rekord wurde •••von•. Kronfeld mit 160 km gehalten. Ihre Sicherheit erfordert unerlässUch für jeden modernen Wagen Tenore „CICCA" sind in ollen einschlägigen Geschäften erhältlich, wo nicht, wird Bezugsquelle nachgewiesen durch die GENERALVERTRETUNG für die SCHWEIZ: ,CICCA"-Verkaufsbureau, Güterstrasse 148, Basel Telefon Blrsig 68.99 Direktion : Hans d. AMMANN Telegramm-Adresse: „Brampton-Basel"