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E_1931_Zeitung_Nr.040

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Ausgabe: Deutsche Schweiz BERN, Dienstag, 12. Mai 1931 Nummer 20 Cts. 27. Jährgang. — N° 40 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint Jeden Dienstag und Fteltag Monatlich „Gelb» Liste" HaTbJShrlieh Fr. 5.—. jahrlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portoznsehlag, •ofern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtlicbe Bactellung 30 REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breftenralnstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Rechnung II1/414. Telephon Bollwerk 39.84 Telegnnun-Adrwse: Autorevue, Bern Im Zeichen des Kompromisses Das offizielle Communique über die Ee- Bultate der Beratungen der nationalrätlichen Kommission für das Bundesgesetz über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr, die vom 4. bis 6. Mai 1931 in Montreux tagte und über die an sie zurückgewiesenen Artikel sowie in zweiter Lesung über die Artikel 36 bis 38 beraten und Beschluss gefasst hat, ist in der letzten Nummer der « A.-E.» der Allgemeinheit vermittelt worden. Mit Recht wurden nnr die wichtigeren Beschlüsse erwähnt, und auch unter diesen ist Wichtigeres ersten und zweiten Eanges vertreten. In die letztere Kategorie gehört die Eeduktion der minimalen Altersvorschriften der in Art. 10 vorgesehenen besondern Führetausweise für die Ausführung von gewerblichen Personentransporten und die Führung von schweren Motorwagen zum regelmässigen oder gelegentlichen Personen- oder Gütertransport von 22 (bundesrätlicher Entwurf) auf 20 Jahre. Die Kommission hat hier lediglich die Veranlassung der Rückweisung respektiert. Da unser Zivilgesetzbuch die Handlungsfähigkeit als solche an die Mündigkeit und Urteilsfähigkeit knüpft und die Mündigkeit unter dieser Voraussetzung mit der Vollendung des zwanzigsten Lebensjahres eintreten lässt, kann gegen die Reduktion auf diese Altersstufe wohl nicht viel eingewendet werden. Anderseits wird der wehrpflichtige Jüngling mit 20 Jahren zur Rekrutenschule einberufen, wo ihm, sofern er beim M. W. D. Dienst tut, ein Lastfahrzeug anvertraut wird. Wenn der junge Mann als Militärfahrer die nötige Qualifikation besitzt, dann soll ihm auch der Weg im Zivilleben im gleichen Alter offenstehen. Ausschliesslich auf eine Verständigung eingestellt ist die neue Fassung von Art. 17, wonach der Bundesrat allen berufsmässigen Motorfahrzeugführern eine angemessene Ruliezeit sichert und für die Motorfahrzeugführer der gewerbsmässigen Personentransportunternehmungen sowie für solche, die dauernd oder vorwiegend mit dem Gütertransport beschäftigt sind, den Betriebsverhältnissen angepasste Bestimmungen über Arbeits- und Präsenzzeit aufstellt.. Der Bundesratsbeschluss soll bis zum Erlass eines einschlägigen Bundesgesetzes gelten und der Genehmigung der Bundesverwaltung unterliegen. Man weiss, dass im Nationalrat nach mehrmaliger Abstimmung über die verschiedenen Anträge zu Art. 17, Abs. 3 die sozialistische Partei am 18. März 1931 erklären liess, sie habe an dem Gesetz kein Interesse mehr und werde an den weiteren Beratungen nicht mehr teilnehmen. Auch ein geschickter Vermittlungsantrag von Bundespräsident Häberlin: «Bis zum Erlass eines einschlägigen Bundesgesetzes und soweit nicht andere Bundesgesetze zur Anwendung kommen, regelt- der Bundesrat die Arbeitszeit der Motorfahrzeugführer der gewerbsmässigen Personen- und GütertTansporUmternehmungen und sichert allen andern berufsmässigen Motorfahrzeugführern eine angemessene Ruhezeit. sah Blitz eine lebhafte Bewegung. Winzige Gestalten huschten über die weisse Ebene. Das Knattern rascher, unregelmässiger Schüsse drang durch die dünne, klare Luft bis zu ihm herauf. Die Farmer der Umgebung hatten die Verfolgung der Wölfe aufgenommen. Die Leute am Little Bighorn wussten, was für eine Aufgabe ihnen am Morgen nach dem nächtlichen Teufelskonzert des Rudels bevorstand. Bei Sonnenaufgang standen schon die schnellsten Pferde gesattelt vor jedem Hause. Auf allen Höhen waren Reiter postiert, bereit loszubrechen, wenn die Treibjagd einen der Raubgesellen in ihre Nähe bringen sollte. Auf dem Dach eines jeden Blockhauses lag ein Mann, der mit seinen scharfen Gläsern die Gegend absuchte, voll Ungeduld, in das Rennen einzugreifen. Die Wölfe aus dem Norden sind an den tiefen Schnee des Gebirges gewöhnt und entziehen sich dort leicht der Verfolgung des Reiters, der in diesem Terrain nur mühsam vorwärtskommt. Aber einem Rennen im offenen Gelände sind sie nicht gewachsen, besonders wenn es derart angelegt ist, dass durch die in kurzen Abständen aufgestellten Relaisposten die Jagd in unvermindertem Tempo anhält. Der Gebirgswolf bezahlt eine solche erste Lektion im Flachrennen meist mit dem Leben. Als in der folgenden.Nacht Blitz und Sillich von den Eisenbahnen in vorbildlicher Weise berücksichtigt werden kann!) Man wird weit über die Automobilkreise hinaus keine besondere Mühe haben, festzustellen, wes Geistes Kind der Antrag ist. Ungleich erfreulicher zu buchen ist die Wiederaufnahme des gestrichenen Fussga'ngeraftikels 34: «Auf unübersichtlichen Strassenstrekken, und wenn Motorfahrzeuge herannahen, hat sich der Fussgänger an die Strassenseite zu halten. Wo Trottoirs oder Fussgängerstreifen bestehen, sind diese zu benützen. Die Strasse ist vorsichtig zu überschreiten. Die Anordnungen der Verkehrspolizei und die Zeichen der Fahrzeugführer sind auch vom Fussgänger zu beachten. » An sich sind diese Bestimmungen natürlich selbstverständlich, allein aus der Streichung selbst könnte nur allzu leicht die Erhabenheit des Fussgängers über diese Selbstverständlichkeiten gefolgert werden. Aus diesem Gesichtspunkte darf die Wiedereinführung des von einem numerisch beschlussunfähigen Parlamente zu Unrecht verbannten Artikels begrüsst werden. Dass die Eegelung der Haftpflicht Variationen erfahren würde, war vorauszusetzen. Das Communique spricht euphemistisch von « einigen Abänderungen ». Um es kurz zu sagen sei festgestellt: Der Nonsens der Haftung für fremdes Verschulden bei eigenein Nichtverschulden des Automobilhalters lebt wieder auf. Das Gesetz von 1926 scheiterte an dieser Klippe; in Art. 31, Abs. 3 des Vorentwurfes stand sie immer noch felsenfest da, der Entwurf von 1930 hat sich in TJebereinstimmung mit dem Schweiz. Juristentag und der vom Justizdepartement einberufenen, aus Vertretern der interessierten Behörden und Verbände bestehenden konsultativen Expertenkommission (6. bis 10. Oktober 1930), für die reine Verursachung oder Kausalhaftung entschieden. Der neue Kommissionsantrag aber kehrt zweifellos unter dem Drucke von Begehren der Verbände von Sonderinteressenten (Bauernverband, Fussgänger etcJ) neuerdings zum widerrechtlichen Prinzip der Haftung für fremdes Verschulden zurück. Der Halter soll nach dem Kommissionsbeschluss Der Bundesratsbeschluss.,unterliegt der Genehmigung der Bundesversammlung^ fand keine Gnade. Die neue Kompromissformel der Kommission involviert, wie gesagt, eine neue Variation, und es ist zu wünschen, dass diese Variante die sozialistische Sanktion finden und die Sezessionsgelüste dieser Partei beschwichtigen werde. Ganz vom reaktionären Geiste getragen aber ist die Norm, dass «zur Durchführung der Kontrolle über die Handhabung dieser Vorschriften und zur Wahrung der Nachtruhe dem Bundesrat die Befugnis erteilt werden soll, auf dem Verordnungswege für schwere Motorlastwagen des; Gütertransportes ein Nachtfahrverbot einzuführen. » Ein solch legislatorischer Abderitenstreich hat wirklich noch gefehlt, um das Volk der Hirten als Schildbürger zu brandmarken. Ein Nachtfahrverbot für schwere Motorlastwagen in heutiger Zeit bedeutet Hinterwäldlertum. Tausendmal wertvoller für die Nachtruhe wäre der Ersatz der akustischen Warnsignale durch optische, oder wenigstens die Eeduktion der ersteren auf ein Minimum. Ein guter Stern hat wenigstens dafür gesorgt, dass der Erlass eines solchen Nachtverbotes in das Ermessen des Bundesrates gestellt ist, denn dieser wird unsere Gesetzgebung sicherlich nicht einer aufgelegten Lächerlichkeit anheimfallen lassen. Mit diesem Zusatz haben es nun die Eisenbahnapostel richtig erreicht, dem Gesetz einen Prügel zwischen die Beine zu werfen. Denn ausgerechnet der Generalsekretär der Eisenbahner plädierte für die Sicherung der Nachtruhe (die ja bekanntivan der Ersatzpflicht dann befreit sein, -wenn der Schaden durch höhere Gewalt oder durch grobes Verschulden des Geschädigten oder eines Dritten — unter Ausschluss eines Verschuldens des Halters oder der Personen, für die er verantwortlich ist — verursacht worden ist. Bei bloss leichtem Verschulden des Geschädigten oder Dritten hat der INSERTIONS-PHEIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzelle oder deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; lur Anzeigen aus dem Ausland 60 CU. Grössere Inserate nach Seitentarll. Inseratenscbloss 4 Tage vor Erscheinen der Nnmmern Richter die Ersatzpflicht des Halters unter Würdigung aller Umstände festzusetzen.» Was soll dieser Passus bedeuten? Kann der Richter von der Ersatzpflicht eventuell ganz entbinden, oder muss er den durch alleiniges Verschulden Geschädigten trotz alledem etwas sprechen: «Herrlich! etwas dunkel zwar —, Aber 's klingt recht wunderbar!» Eins aber tut not, zu konstatieren, dass der Richter zum mindesten regelmässig die Haftpflicht für fremdes Verschulden statuieren muss. Diese einzig dastehende Ungerechtigkeit werden die Automobilisten bestimmt nicht einfach hinnehmen und würde es nicht überraschen, wenn sie darob Front gegen das ganze Gesetz machen. Selbstverständlich kann das Fallenlassen des Begriffes «Betriebsgefahr» nicht als Kompensation für die Haltung für fremdes Verschulden aufgefasst werden, denn die gesamten Haftpflichtbestimmungen stehen im Zeichen der Betriebsgefahr; ich verweise auf die Botschaft des Bundesrates (S. 20 ff.). Anderseits bedeutet die sogenannte