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E_1931_Zeitung_Nr.048

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Ausgabe: Deutsche Schweiz BERN. Dienstag, 9. Juni 1931 Nummer 20 Cts. 27. Jährgang. - W 48 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint Jeden Dienstag und Freitag Monatlieb _G«lk« Uste" HalbllhrHeh Fr. 5.—, jahrlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portonnchlag, nicht postamtlich bestellt. Zusehlag für postamtliche Bwtellung SO REDAKTION n. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Kiera Rappen. Postcheck-Rechnung HI/414. Telephon Bollwerk 89.84 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Das Verkehrsgesetz vor dem Nationalrat Die Entscheidung über den Haftpflichtartikel Die Debatte über Artikel 36 des Verkehrsgesetzes. — Verschlechterungen der Konimissionsfassung abgelehnt. — Antrag Bratschi fällt mit 77 :76 Stimmen! — Rest der Vorläge angenommen. — Die zurückgelegten Artikel. Die grosse Aussprache des Nationalrates über den grundlegenden Haftpflichtartikel des Verkehrsgesetzes nahm am Donnerstag einen recht interessanten Verlauf. Am Morgen und am Abend diskutierte man über die zahlreich vorliegenden Anträge drei Stunden lang. Dann folgte die Abstimmung, die so kompliziert war, dass ihre Abwicklung 25 Minuten erforderte. Zunächst rufen wir noch einmal kurz die Antragslage In Erinnerung. Die von der Kommission abgeänderten Ziffern 1—5 des Art. 36 haben wir in der letzten Nummer im Wortlaut mitgeteilt. Die Ziffer 6 («Als Dritte im Sinne dieses Artikels gelten nicht die Personen, deren sich der Halter zum Betriebe des Motorfahrzeuges bedient oder die es mit seiner Einwilligung führen») war von keiner Seite bestritten. Zu Ziffer 1 (Kaus;alhaftung für Personenund Sachschaden) lag ein Antrag Meuli- Gafner vor, die Kausalhaft nur auf den Personenschaden zu beschränken. Bei Ziffer 2 und 3 zielten zwei Anträge Ast und Gadient auf wesentliche Verschlechterung der Bestimmungen über die gänzliche und teilweise Befreiung des Halters von der Ersatzpflicht ab. Zuletzt kam noch ein Antrag Weisflog, der als redaktionelle Verbesserung von der Kommission entgegengenommen wurde. Danach lauten diese Ziffern: F E U I L L E T O N Blitz Der Roman eines Wolfshundes. Von H. G. Evarls. (Verlag Georg Müller, München.) (15. Fortsetzung) Ihre Unterhaltung war bisher ein wenig gezwungen gewesen und hatte sich hauptsächlich auf Förmlichkeiten beschränkt; jetzt begrüsste Moran die Gelegenheit, das Eis zu brechen und sich über ein Thema auszusprechen, das so recht sein Steckenpferd war. Er öffnete die Türe. «Setzen wir uns hierher,> sagte er. Bald wird der Wald zu sprechen beginnen. Ich will mich bemühen, Ihnen seine Sprache zu erklären. Unter zehntausend gibt es kaum einen, der auch nur die Hälfte dessen versteht, was sich nachts in den Wäldern abspielt.» Sie Hessen sich nebeneinander auf der Schwelle nieder, und Moran begann zu erzählen. Er konnte es nachfühlen, wie sehr das Mädchen, das Nacht für Nacht allein hier hatte zubringen müssen, unter all den eingebildeten Gefahren der Wildnis gelitten haben mochte. Seine Erklärungen verscheuchten mancherlei Aberglauben und Aengste, die das Herz des Neulings in den Bergen beklemmen. Blitz hatte sich zwischen die beiden geschmiegt und spürte deutlich, wie-im Laufe der Unterhaltung; alle Fremdheit und Gezwungenheit schwand. «Er (der Halter) wird von der Ersatzpfücht gänzlich befreit, wenn der Schaden herbeigeführt •worden ist durch höhere Gewalt oder grobes Verschulden des Geschädigten oder eines. Dritten, jedoch unter Ausschluss eines Verschuldens des Halters oder von Personen, für die er verantwortlich ist. Der Halter wird von der Ersatzpflicht teilweise befreit, wenn das Verschulden des Geschädigten oder des Dritten ein leichtes ist oder wenn lieben dem Verschulden des Geschädigten oder des Dritten ein Verschulden des Halters oder von Personen, für die er verantwortlich ist, oder wenn fehlerhafte Beschaffenheit des Motorfahrzeuges den Unfall mit- .verschuldet hat.» 1 Ein bei der Abstimmung in zwei Teile zerlegter Antrag Wagner bezweckte in Ziffer 4 (Entschädigungsermässigung oder -Ausschliessung, wenn der Geschädigte unentgeltlich im Motorfahrzeug mitgeführt wurde) die Wiederherstellung des bundesrätlichen Textes (nur Ermässigung, nicht Ausschliessung), mit dem Zusätze: «falls den Halter kein Verschulden trifft». Der van Bratschi begründete Antrag der politisch gemischten Kommissionsminderhei^ endlich verlangte die Mithaftung des Halters bei Schäden aus Strolchenfahrten. Die Debatte, die sich anfänglich auf recht unsicherm Boden bewegte, weil niemand die juristischen Auswirkungen der verschiedenen Anträge sofort klar zu erfassen vermochte, gewann bald ein anderes Gesicht, nachdem nämlich Bundespräsident Häberlin eine gemeinverständliche juristische Analyse gegeben und daraufhin sämtliche Amendements mit Ausnahme des Antrages Wagner abgelehnt hatte. Unter anderm erinnerte er den Rat daran, dass die Kommission mit ihrer Ausdehnung der Kausalhaftung auf Sachschäden und mit ihrer Einschränkung der zugunsten des Autohalters vorgesehenen Ausnahmen von diesem Prinzip den bundesrätlichen Gesetzestext" nicht unerheblich verschärft habe, so dass weitere Verschlechterungen aus referendumspolitischen Gründen nicht riskiert werden sollten. ; Herr Ast legte sich zwar für seinen Antrag nochmals ins Zeug, indem er betonte, dieser werde sich nur dahin auswirken, einen lückenlosen Versicherungszwang für den Autohalter zu schaffen — in der Folge aber war weder von seinem noch vom Antrag «Ich denke, es muss ein Panther sein,» sagte das Mädchen. Er schüttelte den Kopf. «Warum denn nicht? Gibt's hier keine?» fragte sie. «Ja — nur heissen sie hier Löwen,» antwortete er. Panther, Puma, Kuguar und Berglöwe sind ein und dasselbe, nur je nach der Gegend verschieden benannt. Ich habe sie kennengelernt und unter allen vier Namen studiert. Bis heute ist es mir trotz aller Bemühungen nicht geglückt, den Schrei des Panthers zu hören. Ich habe eine Menge von Leuten gefragt, die verlässlich sind und scharf zu beobachten verstehen; ich habe mit Leuten gesprochen, die fast ihr ganzes Leben in den Bergen des Nordwestens verbracht hatten, wo der Löwe daheim ist; mit solchen aus den Einöden des Südwestens, wo der Kuguar lebt; mit Menschen, die das Sumpfgebiet des Ostens kennen, wo der Panther haust. Sogar in Mexiko, der Heimat des Pumas, habe ich vergeblich nachgeforscht. Einige berichteten mir, sie hätten ein-, zweimal in ihrem Leben eine Stimme gehört, die vermutlich die des Panthers war; aber sicher waren sie ihrer Sache nicht.» «Aber ich habe doch gelesen —» «— dass sie Jammerrufe ausstossen ähnlich wie ein Weib.» unterbrach sie Moran lächelnd. «Dass ihre Augen in der Nacht wie glühende Kohlen funkeln, wenn sie den Menschen in den Bergen auflauern. Das gehört alles ins Gadient die Rede mehr. Um so lebhafter rückte der Minderheitsantrag Bratschi, die Strolchenfahrt-Bestimmung in den Mittelpunkt der Aussprache. Sowohl Kommissionspräsident Pfister (Zürich), wie drei Juristen aus der Mitte des Rates befürworteten die Mithaftung des- Halters im Falle der Strolchenfahrten, mit nachstehender Argumentation: Den Halter koste es nur eine kleine Mehrprämie, für den Verunfallten aber stehe die Existenz auf dem Spiele. Von dem Dritten, der ein Auto stiehlt, sei gewöhnlich ja nichts zu holen, der Entwurf der Kommissionsmehrheit (Haftung des Dritten an Stelle des Halters) stelle somit inhaltsloses Recht dar. In dieser Frage stünde starre Rechtsauffassung einem sozialen Fühlen gegenüer, und da müsse das letztere den Ausschlag geben, zumal es immerhin der Halter sei, der mit dem Auto die Gefahr schaffe, der irgendein armer Teufel erliegt. Auch die Theorie «wes der Nutzen, des das Risiko» tauchte wieder auf Ṡehr energisch traten drei. Votanten dieser Auffassung entgegen: ein Automobilist, Herr Moser-Schaffhausen, und zwei Juristen, die Herren Weisflog-Zürich und Lachenal- Genf. Auch der Automobilist habe ein Rechtsempfinden, das tief verletzt wird, wenn man ihn — nachdem ihm zuerst das Auto gestohlen sei — obendTein noch verantwortlich mache für den Schaden, den der Dieb mit dem gestohlenen Gut anrichtet, einen Schaden, von dem der Halter ja gar keine Ahnung habe. Die Mithaftung sei nur denkbar, wenn der Halter sein Auto unverschlossen irgendwo herumstehen lasse. Die Minderheit will aber seine Haftung, selbst wenn den Halter kein Verschulden trifft! Man komme nicht mit sozialem Fühlen— «jedem Unsinn wird heutzutage ein soziales Mäntelchen umgehängt» (Weisflog) — in einer reinen Rechtsfrage. Der Minderheitsaritrag verletze den klaren, unserm gemeinen Recht zugrundeliegenden Satz, dass wer Schaden stiftet, auch Schaden zu vergüten hat — nicht aber ein Schuldloser. 'Nebenher ging die zwischen Herrn Meuli und dem Kommissionspräsidehten geführte Auseinandersetzung um deri Antrag Meuli- Gafner. Der Antragsteller fügte seinen früheren Gründen noch den Hinweis auf die von der Kommission vorgenommenen Verschlechterungen in bezug auf die Ausnahmen von der Ersatzpflicht hinzu, wodurch sich die Beschränkung der Kausalhaftung auf den Personenschaden rechtfertige, während angesichts jener Verschlechterungen die Ausdehnung auch auf den Sachschaden zu weit gehe. Reich der Fabel. Der Panther greift den Menschen nicht an und eines Tieres Auge ist bei Nacht unsichtbar, wenn es nicht ein starker, unmittelbarer Lichtstrahl trifft, der zurückgeworfen wird. Es ist das gleiche wie mit einer Zinnbüchse oder einem Stückchen Glas.» Moran nahm seine Erklärungen wieder auf und an jeden Laut, der im Waldesdunkel hörbar wurde, knüpften sich seine Bemerkungen. Plötzlich spitzte Blitz die Ohren und versuchte, sich zwischen den beiden durchzuzwängen. Moran stiess ihn zurück; da drang ein leises Jammern aus dem Gehölz. « Blitz weiss, dass sich eben dort draussen eine richtige Tragödie abspielt. Raten Sie, was es ist!» «Eine Wildkatze! > INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundreile oder deren Baum 45 Cts. (ür die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 CU> Grftssere Inserate nach Seltentarif. Inseratensoblasis 4 Tage vor Erseheinen der Nummern Abstimmung. In der Abstimmung wurde aber der Antrag Meuli-Gafner mit grossem Mehr abgelehnt. Dann blieben die Anträge Ast und Gadient auf der Strecke, die allein fünf Äbstimmungsgänge erforderten, um über alle Rechtsnüancen entscheiden zu können. Ihre Ablehnung erfolgte mit sehr deutlichem Mehr. Der erste Teil des Antrages Wagner (Wiederherstellung des Bundesratsentwurfes bei Ziffer 4) wurde mit 81:57 Stimmen abgelehnt, der zweite Teil (Nichtverschulden des Halters) mit 63:61 Stimmen angenommen. Dann kam der Höhepunkt: der Entscheid über den Antrag Bratschi. Mit 77:76 Stimmen lehnte der Rat ihn ab. Die Mitteilung löste im Rate eine Bewegung aus, wie sie sonst nur bei ganz grossen politischen Abstimmungen zu verzeichnen ist. — In allen wesentlichen Punkten war also die Kommissionsvorlage angenommen. Die übrigen Haftpflichtbestimmungen gaben nichts zu reden und wurden in der Kommissionsfassung unbestritten angenommen. Neu ist u. a. ein Artikel über Schadenersatz zwischen Haltern, in welchem Falle sich die Ersatzpflicht nach den Bestimmungen dieses Gesetzes richtet. Für entstandenen Sachschaden gelten die Vorschriften des Obligationenrechts. Bei Art. 40 hat die Kommission zu Ziffer 1 («Art und Umfang des Schadenersatzes bestimmen sich nach den Grundsätzen des Obligationenrechts über unerlaubte Handlungen») folgenden Zusatz angebracht: «Bei ungewöhnlich hohem Einkommen des Getöteten oder Verletzten kann der Richter die Entschädigung unter Würdigung aller Umstände angemessen ermässigen.» — Die Verjährungsfrist der Ansprüche gegen den Halter wurde auf zwei Jahre verlängert. Der Rest der Vorlage^ Ebenso unbestritten passierten die Abschnitte «Versicherung», «Verhältnis zur anderen Haftpflichtgesetzgebung» und die «Strafbestimmungen», die von der Kommission teils gemildert (bei Kleinigkeiten), teils aber auch verschärft worden sind. So beispielsweise bei Art. 56 (betrunkener Führer)* wonach in schweren Fällen oder bei Rückfall auf Gefängnisstrafe bis zu 6 Monaten oder Busse bis zu 5000 Fr. erkannt werden kann. Ein wichtiger Schutzartikel für den Automobilisten ist derjenige über die Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch, ohne dass der Tatbestand des Diebstahls erfüllt ist. Strafandrohung: Gefängnis bis zu 6 Monaten oder Busse bis zu 3000 Fr. (Bundesrat: 1 Monat oder 1000 Fr.). — Verschärft ist auch die Strafandrohung für Verwendung falscher oder unkenntlicher Kontrollschilder sowie für die Beschädigung, Entfernung etc. von Strassensignalen. «Ein Kaninchen,» sagte Moran. «Das war sein Todesschrei. Es ist den wenigsten bekannt, dass das Kaninchen schreit. Die meisten hätten dasselbe vermutet wie Sie. Dieser Wollschwanz ist wahrscheinlich von einem Wiesel oder einer Eule erwischt worden. » Ein unheimlicher, geradezu unirdischer Schrei schwebte von dem kahlen Bergrücken herab, der die eine Wand der Schlucht krönte. «Da — hören Sie!> sagte Moran. «Versuchen Sie's jetzt zu erraten!» «Ein Luchs!» «Ein Fuchs!» verbesserte er. «Vor Jahren hat einmal ein Stubenhocker von Naturforscher, der nichts als einen Pudel kannte, der Welt verkündet, dass der Fuchs kläfft. Und seither kläfft er getreulich. Dieser langgezogene Wahnsinnsschrei ist aber in Wahrheit seine Stimme — meinethalben mag man es ein Kläffen nennen. War es vielleicht dieser Fuchsschrei, der Sie geängstigt hat?» Das Mädchen verneinte. «Es klang ganz anders,» sagte sie. «Kann mir nicht denken, was es war.» Moran war in Verlegenheit. Plötzlich kam ihm ein Einfall. Er erinnerte sich an die tote Elchkuh mit den durchbissenen Knieflechsen, auch an das plötzliche Stillschweigen und Verstummen aller tierischen Laute, das ihm aufgefallen war, als er vor wenigen Tagen auf dem fernen Abhang der Wapitihöhe gelagert hatte — ein Schweigen, das ihm das ferne Heulen eines Wolfes verraten hatte. Er sah sich nach Blitz um, doch der Hund war inzwischen verschwunden. «Ich glaube, ich hab's,» sagte er plötzlich. «Unser alter Freund Blitz hat eine Zeitlang draussen bei seinen Brüdern gelebt und seine Stimme gefunden. Hat er seines Vaters Stimme geerbt, so war's der Loboruf, der Sie erschreckt hat.» «Blitz?» rie! sie aus, «wie, Blitz sollte so schauerlich heulen? Das ist völlig ausgeschlossen!» «Und dennoch bin ich sehr geneigt, es zu glauben,» sagte er. «Denken Sie nur, das gefährlichste Raubtier der Bergwelt hat die ganze Zeit friedlich mit Ihnen gehaust.» «Blitz gefährlich?» rief sie aus. «Ach, der ist ganz ungefährlich und der prächtigste Hund auf Gottes Erdboden!» (Fortsetzung im «Autler-Feierabtnd».)