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E_1931_Zeitung_Nr.052

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t Deutsche Schweiz BERN, Dienstag, 23. Juni 1931 Nummer 20 Cts. 27. Jährgang. — N° 52 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint Jeden Dienstag und Freitag Monatlieh „Gelbe Liste** Halbjährlich Fr. 5.—, Jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portoxmchlag, •Stern nicht poitamtlleh bestellt. Zuschlag lur postamtliche JBMtellung 30 HEDAKTION u. ADMINISTRATION? Breltenrainstr. 97, Bern Rappen. Posteheck-Rechnung HI/414. Telephon Bollwerk 39.84 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern (Rückblick auf die nationairätlichen Verhandlungen über das Verkehrsgesetz.) Von Rechtsanwalt Dr. G. Brennwald, Zürich. Der am 17. Juni 1931 im Nationalrat der Gesamtabstimmung mit einer Einmut sondergleichen entstiegene Phönix des Automobilgesetzes wird schwerlich die regulären 500 Jahre verstreichen lassen, um im vorgeschriebenen Ritus einen neuen Läuterungsprozess zu vollziehen. Auf den ersten Blick mag der schillernde Vogel recht stattlich aussehen und der Schöpfer des Gesetzes aufgeatmet haben, als die Flügel entfaltet wurden. Bei näherem Zusehen aber ergibt sich, dass nicht alle Federn golden und purpurn erglänzen, dass viel Schönes durch Hässlichkeit entstellt wird. Dies gilt vor allem für die Haftpflichtbestimmungen, wo erstmals im gesitteten Rechte der Grundsatz der Haftung für fremdes Verschulden aufgestellt wird. Wohl den meisten Volksvertretern kam gar nicht zum Bewusstsein, dass mit Art. 36, Ziff. 3 ein Novum ins Gesetz einzog, das nicht nur auf durchlöchertem Rechtsboden fundiert, sondern mit den Gesetzen der Moral und unserem Rechtsgefühl schlechthin unvereinbar ist: Das römische Recht machte zur Voraussetzung der Haftpflicht das Verschulden, das germanische Recht sagt: «Wer Schaden tut, muss Schaden bessern», aber immer unter der Voraussetzung, dass weder der Geschädigte, noch ein Dritter den Schaden verschuldet. Modern sind die Gesetze, welche prinzipiell für den Zufall haften lassen, Fabrik-, Eisenbahn- und ausländische Haftpflichtgesetzgebung. In unserem Obligationenrecht besitzen wir die Haftpflicht des Geschäftsherrn (Art. 55), des Tierhalters (Art. 56), des Eigentümers eines Gebäudes oder andern Werkes für den Schaden, den diese infolge von fehlerhafter Anlage oder Herstellung, oder mangelhafter Unterhaltung verursachen (Art. 58). In den ersten beiden* Fällen kann sich der Haftpflichtige exkulpieren, im letzten Artikel handelt es sich, wie das Bundesgericht (B. E. 35, Bd. 2, S. 243) sagt, um eine vorbehaltlose Kausalhaftung, deren Rechtsgrund lediglich in dem Billigkeitsmoment des Interessenausgleiches liegt. Bei alledem aber ist ein Anspruch ausgeschlossen, wenn der Schaden durch schuldhaftes Verhalten eines Dritten oder Selbstverschulden entstanden ist. Man kann die Haftung für den Zufall, selbst für höhere Gewalt letzten Der Phönix Endes verstehen, nicht aber für fremdes ausschliessliches Verschulden. Dagegen bäumen sich Ethik und Rechtsgefühl auf. Auch die teilweise Befreiung von der Haftpflicht, bei leichtem Verschulden des Geschädigten oder Dritten, jedoch bei absolutem Nichtverschulden des Halters, lässt das Unrecht nur etwas geringer erscheinen, ohne es im Prinzip aufzuheben. Es ist tief bedauerlich, dass die Fassung des bundesrätlichen Entwurfes dem Moloch der Haftung für fremdes Verschulden zum Opfer fiel. Ein zweiter Fehler — ich hebe nur das Wichtigste hervor — ist in der Korrektur des Fussgänger-Artikels zu finden. Nachdem der Rat bei stark gelichteten Reihen und in beschlussunfähigem Zustande seinerzeit den Artikel mit 37 gegen 36 Stimmen gestrichen hatte, wurde er auf Antrag von Bundesrat und Kommission wieder auf- und angenommen. Letzteres jedoch erst nach erfolgter Kastration, d.h. Streichung der Worte im Schlusspassus: «und die Zeichen der Fahrzeugführer». Der betreffende Abs. 2 von Art. 34 lautete: «Die Anordnungen der Verkehrspolizei und die Zeichen der Fahrzeugführer sind auch .vom Fussgänger zu beachten.» Der Fussgänger ist somit nicht verpflichtet* sich auf Zeichen der Fahrzeugführer einzulassen, allein ich bezweifle doch, ob in einer künftigen Gerichtspraxis demjenigen, welcher ein solches Zeichen bewusst missachtend, direkt in die Katastrophe hineinschreitet, nicht ein grobes Verschulden angerechnet wird. Leider hat Bundespräsident Häberlin vergeblich darauf aufmerksam gemacht, dass die Zeichen der Fahrzeugführer keine Befehle oder Anordnungen, sondern lediglich praktische Fingerzeige für die Fussgänger sind. Damit siegte i;eferendumspolitische Vorsicht. Nach Regen folgt Sonnenschein! Unter den farbenfrohen Seiten unseres Phönix möchte ich vor allem die Abschaffung der Geschxvindigkeitsmaxima für die Motorfahrzeuge erwähnen, die nicht zu den schweren Motorwagen zu zählen sind. Hier triumphierte nach schwerem Kampfe die Vernunft. Mit zwingender Logik wies Bundespräsident Häberlin darauf hin, dass die technische Entwicklung im Automobilbau den Entschluss, sich von • den INSERTTONS-PREISS Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile ode» deren Raum 45 Cti. für die Schweiz; lur Anzeigen aus dem Ausland 60 CtaU Grössere Inserate nach Seitentaril. Inserntensehlua» 4 Tage vor Erscheinen der Nmnroern Schweizerische und europäische Autotouristik Bedeutung und Sinn der Auto-Touristik haben sich fm den letzten Jahren stark geändert; geblieben aber ist das alte Bedürfnis nach rasch informierenden Reisehandbüchern und Landkarten, wie sie in O. R. Wagners Automobilführer der Schweiz schon vor 25 Jahren ihren Prototyp gefunden haben. Heute ist die Autotouristik keine an nationale Grenzen gebundene Angelegenheit mehr, der moderne Reise-Wagen bringt Verkehr von Land zu Land, welche Tatsache in der Schweiz in den steigenden Besucherziffern ausländischer Automobilisten ihren erfreulichen volkswirtschaftlichen Niederschlag findet. Einen schönen Anteil an dieser Entwicklung hat der in 100,000 Exemplaren, in ganz Europa und in Amerika verbreitete Wagnersche Automobilführer « CH-Touring», der in Tausenden von Fällen als Unterlage über Bestimmung der Reiserouten und Wahl der Gaststätten diente. Für Fahrten in die Grenzgebiete besitzen wir ausser dem bestbekannten Automobilführer « Europa Touring » ein ausgezeichnetes, von den massgebenden Verkehrsinstanzen überprüftes, reich assortiertes Kartenmaterial. Im Anzeigenteil der heutigen Nummer finden Sie weitere Angaben über unsere Kartenwerke. VERLAG HALLWAG Abteilung für Autotouristik. Höchstgeschwindigkeiten loszulösen, erleichtere, und dass anderseits maximale Tempi höchstens den Effekt haben, den Fahrer glauben zu machen, mit deren Innehaltung seine Pflicht getan zu haben. Die stattliche Mehrheit bei der Abstimmung — 75 gegen 34 Stimmen — zeugt für das Verständnis der doppelt überwiegenden Mehrzahl der Volksvertreter für die heute unleugbare Tatsache, dass einzig vernünftiges Fahren das Fahrzeug und damit die Situation beherrschen kann. Nebenbei gesagt, mag das Sicherheitsventil von Art. 26, wonach der Bundesrat Vorschriften über die Höchstgeschwindigkeit auf dem Verordnungswege erlassen kann, grössten Einfluss anMen Entschluss der Mehrheit ausgeübt haben. Heiss wogte der Kampf um die Haftung des Halters bei Strolchenfahrten. Hier wurde angeblich «starre Rechtsauffassung» gegen «soziales Fühlen» ausgespielt und dabei ganz beiseite gestellt, dass besagtes soziale Fühlen für fremdes Verbrechen haftbar machen will. Es ist interessant, dass nach Art. 36 grobes Verschulden des Geschädigten oder eines Dritten Befreiung von der Haftpflicht zur Folge hat, dass aber in casu selbst ein fremdes Verbrechen dieselbe nicht ausschliessen sollte. Es bedurfte energischen Protestes von automobilistischer und juristischer Seite, um dieses «soziale Mäntelchen» zu lüften und es tnusste intensiv auf das verletzte Rechtsgefühl des Halters hingewiesen werden, dem erst das Auto gestohlen wurde, und der nachher noch für den Schaden verantwortlich sein soll, den der «Dieb» nur allzu häufig mit dem «gestohlenen Gute» verursacht. Der Sieg des Rechts- und? Billigkeitsgefühls war so knapp wie möglich, aber immerhin gegeben und es dürfte in dieser Hinsicht keine referendumspolitische Gefahr bestehen, es wäre eben, die Automobilstrolche würden ihrerseits den Weg des Referendums beschreiten! Dass der Rat die Altersgrenze des Art. 10 betr. den besonderen Führerausweis einstweilen strich, ist ebenso anerkennenswert wie die Verständigung über den Arbeits- und Ruhezeitartikel, der an sich gar nicht ins Gesetz gehört und trotzdem zum Essentiale gemacht wurde. (Vergl. Leitartikel «Automobil- Revue» Nr. 40.) In den Sträfbestimmungen figurieren als fortschrittliche Nova die Verschärfung der Strafen für betrunkene Führer (Art. 56), wo^ nach in schweren Fällen Gefängnis bis zu 6 Monaten oder Geldbusse bis zu 5000 Fr. verhängt werden kann, sowie die verschärften Saiten, die für die Automobilstrolche aufgezogen werden, die Strafen von ebenfalls 6 Monaten Gefängnis oder Busse bis zu 3000 Franken entgegensehen müssen. Für die letztere Kategorie von Sündern ist die Strafe m. E. immer noch zu gnädig. So bringt das neue Gesetz jedem seine Gabe, doch belastet es, wenn auch nicht Pandora vergleichbar, den Automobilhalter durch allerschwerste Haftpflichtbestimmungen. Alle andern haben ohne Gegenleistung ihre Extradouceurs erhalten, wer aber ein Motorfahrzeug hält, muss ein wirklich modernes Verkehrsgesetz mit drückenden Opfern erkaufen. Es hat wenig Sinn, päpstlicher als der Papst zu sein, die Automobilkreise mögen selbst entscheiden, ob rebus sie stantibus das Gesetz noch erträglich oder jetzt schon referendumsreif ist. Vorerst aber geht die Vorlage an den Ständerat. 1 U • L L E T O N Der Roman eines Wolfshundes. Von H. G. Evarts. (Verlag Georg Müller, München.) » (19. Fortsetzung) Blitz kam ohne Beute zurück. Diese kleinen Eichhörnchen sind schwierig zu fangen. Sie haben eine aufreizende ATt, gerade im letzten Augenblick in ihren Löchern zu verschwinden und von dort aus ein schnatterndes Schelten über den enttäuschten Verfolger zu erheben. Blitz spreizte und streckte sich zufrieden, um dann neben den beiden ein wenig zu dösen. Doch auch im Schlummer waren seine Sinne lebendig. Das Plaudern seiner Freunde störte ihn nicht. Jetzt ward von einem Baum herab das zungenfertige Geschnatter eines roten Eichhörnchens hörbar. Sofort flackerte sein Auge auf, einen Augenblick lang. Unter misstönendem Kreischen zog ein Habicht seine Kreise über der Schlucht. Blitz antwortete mit einem Zucken seines Ohres. Plötzlich sprang er auf, starr emporgerichtet stand er am Rand der Schlucht, sein Haar sträubte sich und ein dumpfes Knurren drang aus seiner Kehle. Aus weiter Ferne war der schwache Knall einer Flinte an sein Ohr gedrungen. Das bedeutete Anwesenheit von Menschen. Seine Gedanken flogen zurück zu jenen Leuten, die sich vor einiger Zeit am Two Ocean-Pass herumgetrieben hatten, einmal sogar ganz in der Nähe erschienen waren und den Ueberfall auf das Mädchen verübt hatten. «Wer das nur gewesen sein mag,» sagte Moran. «Wahrscheinlich ein Jäger. Kinney kann es nicht sein, es werden noch etliche Tage verstreichen, ehe er mit seinen Pferden in die Höhe des Rampart-Passes gelangt. Auch kam der Schall von tief unten-, und Kinney müsste fast in gleicher Höhe mit uns sein Lager haben. Vielleicht ist es Harmon, den ich aus dieser Richtung erwarte. Morgen will ich hinabsteigen und nachsehen.» «Du sollst nicht fortgehen,» sagte Betty. «Was kümmern uns die Leute da unten?» Sie hatte ihm nie von jenen Männern erzählt, denen sie eines Nachts geradewegs in die Arme gelaufen war und die ihr übel mitgespielt hätten, wenn Blitz nicht an ihrer Seite gewesen wäre. Sie hatte befürchtet, Moran würde sie, wenn er von diesem Abenteuer erführe, sogleich aus dieser gefährlichen Gegend wegschaffen. Mit Bangen hatte sie daran denken müssen, was sie dann dort draussen zu erwarten hätte. Sie war fest entschlossen, in den Bergen zu bleiben. Ihre Verfolger glaubte sie schon hundert Meilen weit und jetzt bewies ihr dieser Schuss, dass sie die Gegend -noch immer nicht verlassen hatten. Sie musste auf jeden Fall verhindern, dass Moran mit diesen Leuten zusammenstiess. «Erspare dir die Mühe,» setzte sie ihm zu. «Es wird sich bestimmt herausstellen, dass es irgendein Fremder ist, weder Harmon noch Kinney.» «Das würde nichts ausmachen,» sagte er. «Wer immer es auch ist, er wird sich nicht weigern, mir mit Lebensmitteln auszuhelfen. Ein bisschen Abwechslung in der Kost ist uns sehr vonnöten.» «Moran!» sagte sie schliesslich, «ich habe guten Grund anzunehmen, dass der Schuss von jemandem herrührt, dem du nicht begegnen darfst. Komm zur Hütte zurück, ich will dir alles erzählen.» Blitz ging nicht mit hinab, er blieb am Rande der Schlucht und suchte angestrengt nach irgend einem Anzeichen desjenigen, der den Schuss abgefeuert hatte. Fünfzehntes Kapitel. Als Blitz zur Hütte zurückgekehrt war, ging er nicht hinein, um sich beim Feuer niederzulegen, wie es sonst seine Gewohnheit war. Er blieb draussen, wachsam und voll Unruhe. Seine Schnauze kostete erregt von jedem Lüftchen, das sich unter den Bäumen regte. Zweimal eilte er zu dem Wildpfad hinab und lief einige hundert Yard flussabwärts. Er musste die Bedeutung des Schusses erfahren, musste den genauen Aufenthaltsort des Mannes erkunden, der ihn abgefeuert hatte. Bei Tageslicht war dies ohne Gefahr nicht möglich. Wenn sein Auge auch weit reichte und es ihm bei günstigem Terrain leicht glücken konnte, sich ungesehen ganz nahe heranzuschleichen, so war es doch eine sehr heikle Aufgabe. Ein Auskundschaften bei hellem Tageslicht bot dem Gegner zu grosse Vorteile und Blitz war viel zu klug, sich ohne zwingenden Grund solchen Gefahren auszusetzen. «Blitz weiss, dass wenige Meilen von uns entfernt sich ein fremder Mensch befindet,» sagte Moran. «Dieser Schuss hat ihn ganz aus der Ruhe gebracht. Er will sich davonmachen, um dort unten Umschau zu halten. Ich will ihn der Mühe entheben.» Er rief Blitz in die Hütte und verschloss die Türe. Blitz merkte Morans Absicht, winselte aufgeregt und kratzte an der Türe. Fortwährend schlich er die Wand entlang und drückte seine Schnauze gegen die klaffenden Spalten. Ungefähr fünfzig Yard von der Hütte entfernt hatte Moran sich ein notdürftiges Lagerplätzchen zurechtgemacht. Eine Stunde nach Sonnenuntergang breitete er seine Decken aus, legte sich, seine Pfeife rauchend, nieder und dachte über den Bericht des Mädchens nach. Der Umstand, dass diese Männer schon zu so früher Jahreszeit hier oben waren, sprach für die Möglichkeit, dass sie im Gebirge überwintert hatten. (Fortsetzung im «AutIer-FeieraSen3».5