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E_1933_Zeitung_Nr.044

E_1933_Zeitung_Nr.044

_ AUTOMOBIL-REVUE l 933

_ AUTOMOBIL-REVUE l 933 — N° 44 Aenderung Aemfenimr des Inseratentextes dringend geboten. Inseratentextes dringend ge jwag.en^ sigentümers ist. ^ ^ Es m' muss aber aber . de_ den besonderen sind besonderen den kann. Selbstverständlich sind Gemeinde der in den Verkehr gebrachten fabrikneuen Die Prüfung des ganzen Fragenkomplexes Verhältnissen dieser Alpweidengebiete Rech- und Kanton, je nachdem die Organe der Vehikel nach dem Herkunftsland gibt die fol- ge- «klagten eklagten Gemeinde, sondern des Grund- zeug erheblicher Schaden angerichtet wer- Ueber die Verteilung der eingeführten und zeigt, zeigt! S^iegcX^teKondctur dass die gewünschte Korrektur nicht nung getragen werden. Die Abschaffung der der Strassenpolizei Strassenpolizei im Dienste von Gemeinde oder Kanton stehen, im Dienste für jeglichen von Gemeinde Schaden gende Tabelle Auskunft. von der Hand gewiesen werden sollte. Wa- Gatter würde so kostspielige Wasserleitungen oder rum zieht die S. V. Z. nicht wirkliche leute des Autotourismus zu, um wenigstens und andere Anlagen erfordern, dass die verantwortlich, Kanton stehen, den sie für bei jeglichen der Bewegung benaden _ _ .... SziJhtdfelTrniät^kHchrFach- und Weidegebiete andere Anlagen nicht mehr erfordern, rationell dass bewirtschaftet werden nicht könnten. mehr Zudem rationell sind bewirt- diese von setzung Motorfahrzeugen, des Motors, sei es durch ohne Jnbetneb- Inbetrieb- . Vierteljahr 1933 die von verantwortlich, Motorfahrzeugen, den sie sei bei es durch der Bewegung Inbetrieb- Einfuhr und VerkehrsbeWllllgunleute dieser des Inseratenkampagne Autotöurismus zu, zu um einem wenigstens vollen Weidegebiete Erfolg .. , zu verhelfen? ....... Vor einer ' .! Verschleuderung der finanziellen Mittel ist dringend zu ..„ii r^o» Abschrankungen Q < „, ö^o»i t»nn(»n kein sehr 7i,ri

NO 44 - 1933 AUTOMOBIL-REVUE 3 gen. Neuenburg erwies sich als der beschei denste Kanton, indem er mit Fr. 5.— wahr scheinlich gerade die ihm selbst entstehenden Kosten deckt. Tessin und Wallis haben ent weder ihre Schilder in Luxusausführung vor gesehen oder beabsichtigen einen hübschen Betrag als Zwischengewinn einzustreichen, denn mit Fr. 15.— stehen sie als teuerste Krämer obenan. Dabei ist allerdings die Einschränkung zu machen, dass der Austausch an beiden Orten billiger erfolgt als die Neuabgabe und der Preis von Fr. 6.—, den die Walliser beim Austausch zu zahlen haben, si eher nicht übersetzt ist. Interessant ist die Tatsache, dass die welschen Kantone durchwegs niedrigere Ansätze aufweisen als die meisten Kantone der deutschen Schweiz. Auf alle Fälle scheint man es in letzteren Gebieten nicht gerade auf Sparsamkeit abgesehen zu haben. Neuenburg und Genf haben bewiesen, dass man es auch billiger machen kann und die Anwendung der neuen Vorschriften möglich ist, ohne dass der Automobilist ver pflichtet wird, wiederum tiefer in die Tasche zu greifen. J*n,$i Reformen im bernischen Autosteuerwesen (Von unserm parlamentarischen Mitarbeiter.) Das Prinzip der freien Konkurrenz, dem man jetzt in Handel und Gewerbe so machtvoll zu Leibe geht, herrscht im politischen « Geschäftsbereiche » noch uneingeschränkt. Dem Wettbewerbe der Parteien um die Gunst der Wählerschaft verdanken wir bekanntlich den hochentwickelten Staatsinterventionismus und in Zusammenhang damit eine gewaltige Steuerlast; zuweilen hat dieser Wetteifer aber auch sein Gutes, dann nämlich, wenn es sich ausnahmsweise einmal um Lastenabbau handelt. Ende März erschien im Grossen Rat des Kantons Bern eine sozialistische Interpellation Hulliger, worin nach Erteilung von vierteljährlichen Verkehrsbewilligungen für -^itorfahrzeuge und dementsprechenden quar- . aisweisen Bezug der Automobilsteuer gefragt wurde. Kaum nahte der Behandlungstermin in der Mai-Session, als es auch auf der Gegenseite lebendig wurde und Notar Baumgartner (Köniz) von der B. G. B.-Fraktion mit 19 bürgerlichen Mitunterzeichnern eine dringliche Motion einbrachte, die die gleiche Frage des Herrn Hulliger in den strikten Auftrag an die Regierung umwandelte, «für die sofortige Einführung einer •Quartalsteuer für die Motorfahrzeuge im Kanton besorgt zu sein, und zwar in dem Sinne, dass in beliebiger Weise für ein oder mehrere Kalenderquartale eine Verkehrsbewilligung gelöst werden kann». Ferner stellten die Motionäre zwei weitere Forderungen: Steuerreduktionen für ältere, leichte Wagen (25 Prozent auf Fahrzeugen von mehr als fünf und 50 Prozent für solche von mehr als acht Jahren), sowie Schaffung von Zahlstellen in jedem Amts- /-».zirk. Im ursprünglichen Entwurf der Mo- '..jti waren auch diese beiden letzten Punkte in imperativer Form gehalten, doch verstand sich der Motionär bei der Begründung zu einer Abschwächung, indem er sich mit der Einladung an die Regierung begnügte, diese Fragen lediglich einer Prüfung zu unterziehen (fakultative Form). Interpellation und Motion kamen im bernischen Grossen Rat am 18. Mai zur Behandlung. Sowohl der Motionär wie die ihn unterstützenden sieben Redner aus gewerblichem, bäuerlichem und freisinnigem Lager machten zugunsten ihrer Begehren folgendes geltend: Es ist eine grosse Ungerechtigkeit, die Steuer für das ganze Jahr auch von denen zu erheben, die ihren Wagen — z. B. im Hochgebirge, wo die Passstrassen nur während zwei bis drei Monaten fahrbar sind — bloss für kurze Zeit benutzen können. Die gegenteilige Auffassung des Autoschutzverbandes ist dem Motionär nicht verständlich, da eine Milderung der Steuerhärten doch mehr Wagen in Verkehr bringen, wovon auch die Garagenhalter wieder profitieren werden. Die Berechnungsgrundlagen der bernischen Steuer sind überaus revisionsbedürftig, da sie viel zu schematisch sind und auf technische Elemente so einseitig abstellen, dass sich auch daraus wieder Unbilligkeiten ergeben. Eine solche stellt z. B. die Tatsache dar, dass alte Wagen steuerlich den neuesten Typen gleichgestellt sind. Das ist insofern ungerecht, als sich gerade die wirtschaftlich Schwächeren, die Kleingewerbler und Landwirte, meist nur gebrauchte Wagen leisten können. Eine Steuerermässigung für diese würde den volkswirtschaftlichen Nutzen bringen, ältere Typen rationell ausnützen zu können, auch wären sie leichter verkäuflich. Allerdings wird bei der Bemessung der Reduktion der Umstand zu berücksichtigen sein, dass alte Wagen die Strassen weniger schonen als' neue. Doch durch die Wahl der fakultativen Form dieses Begehrens ist die Regierung frei, diese Abwägung vorzunehmen. Selbstverständlich würde sich durch die Neuerungen ein Einnahmeausfall für die Staatskasse ergeben, doch wird dieser kaum den von der Regierung vermuteten Millionenbetrag erreichen und vor allem nicht dauernd sein, weil eine beweglichere Steuerpraxis den Verkehr belebt. Aus diesem Grunde sind andere Kantone und ausländische Staaten schon längst zum System kurzfristiger Verkehrsbewilligungen und Bezugsperioden übergegangen, oder aber sie haben die Bestimmung, bei längeren Perioden den Steuerbetrag für die nicht benutzte Zeit zurück zu zahlen. Für den ersten Punkt der Motion wurde die imperative Form gewählt, um den Willen des Rates zum Ausdruck zu bringen, dass die Regierung mit der Anpassung des kantonalen Dekretes an die eidg. Gesetzgebung nun nicht länger zuwarten sollte. Die Verwirklichung des letzten Punktes (Dezentralisation des Steuerbezuges) wird kaum Schwierigkeiten bereiten, weil die Regierungsstatthalterämter jetzt von der Velokontrolle entlastet sind; sie können als Zählstellen für die Autosteuer fungieren und damit den heute umständlichen Modus vereinfachen. Im übrigen kam aus der Mitte der Befürworter noch die Ankündigung, dass man im Falle der Ablehnung der Motion eine energischere Aktion zu unternehmen wissen werde. Polizeidirektor Stäuffer bemerkte zunächst, das neue eidg. Automobilgesetz habe seiner Direktion soviel zu tun gegeben, dass es noch nicht möglich sei, die auf das vorliegende Thema sich beziehenden Eingaben von Automobilverbänden zu beantworten. Er erklärte, nur den ersten Punkt der Motion entgegenzunehmen und auch diesen bloss in fakultativer Form, weil es der Regierung unmöglich sei, dem Auftrag auf Einführung einer Quartalsteuer «sofort» zu entsprechen. Punkt 2 und 3 lehnte er ab, wobei er hauptsächlich mit fiskal-politischen Erwägungen argumentierte. Die Automobilsteuer bringt gegenwärtig 4 Mill. Fr. jährlich ein. Die Verwirklichung der Motion Baumgartner würde den Ausfall von etwa 1 Mill. Fr. zur Folge haben, und einen solchen Verlust kann der Staatshaushalt gerade in diesen Zeiten niqht ertragen. Strassenbau und -unterhalt erfordern grosse Mittel, weit mehr als die Steuer und der, Benzinzollanteil einbringen. Für 1933 sind beispielsweise (ohne Notstandsarbeiten) die Strassenkosten mit rund 8 Mill. Fr. budgetiert. Sollten die gewünschten Erleichterungen gewährt werden, wäre keine Rede mehr von der geplanten 15prozentigen Subventionierung der kommunalen Strassenunterhaltskosten, und es bliebe schliesslich nichts weiter übrig, als die Steueransätze zu erhöhen. Darum kann die Frage der Steuerreduktion auch nicht in unverbindlicher Form zur Prüfung entgegengenommen werden. Der Motionär gab seinem Bedauern über diese Haltung der Regierung Ausdruck und beharrte in bezug auf die finanziellen Auswirkungen auf der oben dargestellten Auffassung. Weil die Regierung das kantonale Automobildekret von 1924 ohnehin den eidg. Vorschriften anpassen müsse, sei auch die Ablehnung der imperativen Form für Punkt 1 nicht recht verständlich. Der Motionär lehnte es seinerseits ab, den ersten Teil seiner Motion in eine blosse Anregung umzuwandeln. Die Abstimmung ergab mit erdrückendem Mehr die Annahme der Motion in allen Teilen, und zwar in der vom Motionär vorgesehenen Form. Die Niederlage der Regierung war also deutlich. G. Btf W3E4idMV 4£ 9 Wer wird im Kanton Luzern über die kantonale Vollzugsverordnuns dekretieren ? Bevor nämlich die kantonalen Behörden an die Abänderung des kantonalen Gesetzes über den Verkehr mit Motorfahrzeugen (vom 4. Mai 1929) herangehen können, musste ein Entscheid gefällt werden, ob dem Regierungsrat das Verordnungsrecht in dieser Materie zustehe oder dem Grossen Rat. Der Regierungsrat legte deshalb dem Grossen Rat den Entwurf zu einem < Gesetz betreffend Abänderung des Gesetzes betreffend den Verkehr mit Motorfahrzeugen» (bestehend aus zwei Paragraphen) vor, worin die Bestimmung aufgenommen ist, es solle dem Regierungsrat das Recht zustehen, auf dem Verordnungswege Bestimmungen betreffend den HändlerschiW und den Versuchsschild, sowie Vorschriften über die Berechnung und den Bezug der Verkehrsgebühren (selbstverständlich sind darunter auch die Verkehrssteuern zu verstehen) zu dekretieren. Die Vorlage wurde in der grossrätlichen Debatte als gesetzgeberisches Unikum bezeichnet, da das kantonale Gesetz von 1929 durch die neue Bundesgesetzgebung ja zu Dreivierteln aufgehoben wurde. Ferner habe der Regierungsrat bereits einen Beschluss betreffend Vollziehung einiger Artikel des Bundesgesetzes in Kraft treten lassen, weshalb nur noch die Regelung der Steuer- und Gebührenfragen zu erfolgen habe. Es wurde den Spritzlack der ältesten amerikanischen Lack- und Farbenfabrik, Er borgt Ihnen für unübertrefflichen Hochglanz, längste Lebensdauer. Bei Schweizer Carrosserien u. Autolackierereien bestens eingeführt. Noflien Wählen Sie für Ihren Wagen Generalvertretung für die Schweiz: Spörpi & Vetlerli, Zürich Telephon 43.618 Schönbühlstrasse 8 dennoch Eintreten beschlossen, weil dringende Forderungen der Motorfahrzeugbesitzer auf dem Spiele standen. Die Vorlage wurde nach kurzer Debatte mit der wesentlichen Abänderung angenommen, dass dem Grossen Rate und nicht dem Regierungsrat das Recht zustehe, die unverzüglich in Arbeit zu nehmende Verordnung zu erlassen. Der Entwurf der neuen Verordnung wird also vor dem Parlament zur Erledigung kommen, was formell die kompliziertere Lösung sein wird. Ob die parlamentarische Behandlung materiell für die Motorfahrzeugbesitzer die Sache günstiger gestaltet, wollen wir noch abwarten. M. Au n K«ant«»n«& Eine interessante Sicherungsanlage weist der Niveauübergang bei Meyriez in der Nähe von Murten auf, der seinerzeit durch einige sehr tragische Verkehrsunfälle in der Öffentlichkeit bekannt geworden ist. Die Sicherung besteht darin, dass im Bahnhof von Murten weder ein Zug in südlicher Richtung abgelassen, noch das Einfahrtssignal für einen ankommenden Zug geöffnet werden kann, bevor die Bahnschranken am Uebergang .geschlossen sind. Auf diese Weise wird verhindert, dass ein Zug den bekanntlich sehr unübersichtlichen Uebergang befahren kann, ohne gleichzeitige Unterbrechung des Strassenverkehrs durch die gesenkten Barrieren. Auf Anfrage bei der Kreisdirektion, ob dieses System nicht auch bei zahlreichen andern Kreuzungen angewendet werden könnte, teilt diese mit, dass deren Einbau nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen möglich sei. Die Installation konnte bei Meyriez deshalb gemacht werden, weil der Uebergang in unmittelbarer Nähe des Murtener Bahnhofes und damit noch innerhalb der Reichweite der Bahnhofsignalanlage liegt und. anderseits auf der Strecke Payerae- Lyss nur wenig Züge verkehren. Die Einund Ausfahrtssignale, welche vom Bahnhof aus zu bedienen sind, müssen einige Zeit vor Eintreffen oder Abfahrt der Züjre eingestellt werden. Da gleichzeitig auch die Barrieren sch'liessen, führt dies zu einer verhältnismässig langen Sperrung und Unterbrechunt des Strassenverkehrs. Diese Unzulänglichkeit kann an solchen Kreuzungen in Kauf genommen werden, wo in einem Tage nur bis 16 Züge verkehren, während dies auf stärker frequentierten Linien mit vier- und fünffacher Beanspruchung nicht mehr möglich wäre. Zudem kann diese Sicherungsanlage nur dann in Frage kommen, wenn der Uebergang in nächster Nähe dos Bahnhofes gelesen ist, was nur bei einer sehr beschränkten Zahl von Niveaukreuzungen der Fall ist. Die Möglichkeit der erhöhten Sicherung von Bahnübergängen ist deshalb sehr beschränkt. Immerhin wäre es zu begrüssen, wenn diese vermehrte Sicherheit für den Verkehr wenigstens überall dort in Anwendung käme, wo es aus den oben erwähnten technischen Gründen möglich ist. z. Noch eine glarnerische « Vollziehungsverordnung ». Was die andern Kantone als Vonziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Motorfahrzeugverkehr bezeichnen, nennt der Kanton Glarus verfassungsgemäss Vollziehungsgesetz. Die Landsgemeinde vom 7. Mai 1933 genehmigte, wie wir in Nr. 40 meldeten, das vom Regierungsrat vorbereitete und vom Landrat beratene Vollziehungsgesetz zu den Bundesvorschriften über den Motorfahrzeugverkehr. Dasselbe besteht aus 25 Artikeln und wird nun noch durch eine Vollziehungsverordnunjc (die 26 Paragraphen umfassen und am 1. Juli in Kraft treten soll) ergänzt. Der Erlass dieser Verordnung fällt in die Kompetenz des Landrates. Wir werden auf den Inhalt dieser Verordnung, der u. a. auch über die gewerbsmässige Beförderung von Personen auf Lastwagen, über die Funktionen der kantonalen Motorfahrzeugkontrolle und über Mietefahrten Bestimmungen enthalten wird, in einer der nächsten Nummern Genaueres berichten. lt. Die Strassenbahn in St. Moritz wird durch den Autobus ersetzt. Der Gemeinderat von St. Moritz beschloss, den Betrieb der Strassenbahn zwischen St. Moritz-Dorf und -Bad einzustellen und den Betrieb im kommenden Sommer durch zwei Autobusse der Postverwaltung durchführen zu lassen. Die im Jahre 1895 eröffnete Strassenbahn — sie ist wohl die älteste in der Schweiz — befindet sich seit einiger Zeit in einem Zustand, der den Ersatz des Unterbaues, der Oberleitung und des Rollmaterials notwendig, machen würde. Da die Kosten mehr als Fr. 100,000 betragen würden und die Wiederaufnahme des Betriebes wegen Gefahren nicht verantwortet werden kann, soll während des kommenden Sommers der Versuch gemacht werden, mit zwei Spezialwagen der Postverwaltung den fahrplanmässigen Betrieb laut Konzession durchzuführen. hl.