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E_1933_Zeitung_Nr.054

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10 AmO;MbBE-5EVUE 1933 - Tech

N° U - 1933 ,AÜTOMOBH>REVÜE 11 Wagenverkehr auf Bergpoststrassen. (Schluss von Seite 2.) -jieldis, Sumtnaprada - Präz, Thusis - Obertschapvina, Thusis - Mesocco, Grono - Rossa, Zillis - Lohn, In den Kehren - Avers, Tiefencastel - St. Moritz (Julier), St. Moritz - Gastasegna (Maloja), Poschiavo - La Rosa, Zernez - Sta. Maria (Ofenberg), Sta. Maria - Umbrail - Landesgrenze, Davos - Siis (Flüela), Davos - Sertig, Guarda Station - Dorf, Schuls - Weinberg - Landesgrenze, Schuls - VaJ Sinestra, Schuls - Tarasp, Schuls - Fetan, Weinberg - Samnaun; St. Gallen: Ragaz - Vättis, Mels - Weisstannen. AusführungsbeStimmungen des Post- und Eisenbahndepartements zu Art 4, Abs. 3 und 4. a) Die Postwagen weichen auf folgenden Straseenstrecken auch bei Kreuzungen bergseits aus: Wallis: Som-la-Proz - Champex, Sion - Les Hauderes, Sierre - Ayer, Vissoie - St-Luc, Vissoie - Grimentz; Wallis und Bern: Gletsch - Grimselhospiz (obere Grimsel); Bern: Brünig - Reuti, Innertkirchen - Gadmen; Wallis und Uri: Gletsch - Realp (Furka); Unterwalden: Kerns - Melchthal; Tessin: Morbio Superiore - Muggio, Maroggia - Arogno, Magliaso - Astano, Tesserete - Bidogno, Tesserete - Bogno, Magadino - Indemini, Cavigliano - Spruga, Russo - Gresso, Cevio - Bosco, Peccia - Fusio, Gordola - Sonogno, Giubiasco - Carena, Lavorgo - Sobrio, Faido - Osco, Monti - S. Bernardo; Tessin und Graubünden: Acquarossa - Disentis (Lukmanier); Graubünden: Ilanz - Vails, Araschger Rank - Tschiertschen, Küblis - St. Antönien, In den Konten - Avers, Weinberg - Samnaun: Nur im Winter: Reichenau - Flims Waldhaus.' b) Einbahnstrassen. 1 Auf dem obern Grand St. Bernard darf von 11 Uhr 45 bis zur Ankunft des Schlusswagens des Postkurses auf Grand St. Bernard (zirka 12.20 Uhr) zwischen Cantine de Proz und Hospiz nur bergauf, von 15 Uhr bis zur Ankunft des Schluss- •wagens des Postkurses bei Cantine de Proz (zirka 15.35 Uhr) zwischen Hospiz und Cantine de Pxoz nur bergab gefahren werden. ? Die Poststrassen Champex-Les Vallettes und Lourtier-Fionnay dürfen nur in einer Richtung befahren werden. Der Regierungsrat des Kantons Wallis setzt durch besondere Verordnung jedes Jahr die Fahrzeiten für beide Fahrrichtungen fest. Sie werden im Amtsblatt des Kantons und auf Tafeln auf beiden Strasseneingängen bekanntgeben. Ü< V. Strafbestimmungen. Art. 5. 1 Zuwiderhandlungen sind nach Art. 61, Abs. 2 des Postverkehrsgesetzes zu ahnden. 3 Die Verfolgung nach Bundesstrafrecht wegen Vergehens gegen die Sicherheit des Postwagenverkehrs bleibt vorbehalten. VI. Vollzugsbesfimmungen. Art. 6. - Dieser Beschluss tritt am 15. Juni 1933 !n Kraft und ersetzt den Bundesratsbeschluss vom 14. März 1932. * Die Regierungen der Kantone, auf deren Gebiet die vom Post- und Eisenbahndepartement zu bezeichnenden Bergpoststrassen liegen, sind eingeladen, für die Handhabung dieser Vorschriften besonders durch ihre Polizeiorgane besorgt zu sein. Büdierfisdi Kommentar zum Bundesgesetz über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr. Von Dr. jur. Emil Stadler, Rechtsanwalt. Soeben ist im Verlag Schulthess u. Co., Zürich, der Stadlersche Kommentar zum Bundesgesetz über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr erschienen. Es handelt sich hier um ein Werk, das volle Aufmerksamkeit verdient und das keineswegs etwa durch die bereits früher erschienenen Kommentare von Badetscher und Bussy an Aktualität und Nützlichkeit verloren hat. Dr. Stadler ist wohl auf Grund seiner langjährigen und grossen Erfahrungen wie nicht gerade jemand zur Kommentierung der neuen Gesetzesvorschriften berufen. Als Rechtsanwalt sowohl als auch als Vizepräsident des Schweiz. Automobilclubs und Präsident der Schweiz. Strassenverkehrsliga, hat er sich seit Jahren mit allen modernen Verkehrsproblemen befasst. Als Mitglied der Expertenkommission hat er an der Vollziehungsverordnung aktiv mitgearbeitet und bei der Beratung des Gesetzes in Kommissionen und Rat war seine grosse Erfahrung, seine moderne Einstellung, gepaart mit gesundem Menschenverstand, mehrfach von ausschlaggebender Bedeutung. Es ist denn auch nicht verwunderlich, wenn in weiten Kreisen mit Ungeduld auf das Erscheinen seines Kommentars gewartet worden ist. Das Warten hat sich gelohnt, was Dr. Stadler geschaffen hat, ist ganze Arbeit. Der über 250 Seiten zählende Kommentar, vom Verlag hübsch ausgestattet, erscheint in einem überaus angenehmen und praktischen Format. Neben Gesetz, Vollziehungsverordnung und Signalordnung enthält er weitere SpezialVorschriften wie den Bundesratsbeschluss über den Wagenverkehr auf Bergpoststrassen, die Verordnung betr. den Abschluss und die Signalisierung der Niveaukreuzungen der Eisenbahnen, das Bundesgesetz betr. Handhabung der Bahnpolizei, das internationale Abkommen über den Kraftfahrzeugverkehr, die allgemeinen Bedingungen für die Motorfahrzeug-Haftplichtversicherung der Schweiz. Unfallversicherungsgesellschaft etc. Der Inhalt des Kommentars verrät auf Schritt und Tritt den erfahrenen Praktiker und Juristen. Er wird deshalb ein nützliches und nicht zu missendes Vademecum sein. Interessant ist die Auseinandersetzung Stadlers mit dem Begriffe des «Halters». An Hand zahlreicher Beispiele erläutert er die neu eingeführte Begriffsbestimmung und in anschaulicher Weise versteht er dem Leser vor Augen zu führen, dass die Feststellung, wer im Einzelfalle Halter ist, theoretisch wohl sehr leicht, praktisch jedoch aber erheblich schwieriger ist In Art. 12 und 13 kommt Stadler auf die Strassenkontrollen und die Blutproben zu sprechen. Bei erstem haben die Kontrollorgane auf die Bedürfnisse des Verkehrs Rücksicht zu nehmen. Motorfahrzeuge, deren Führer zeitlich beengt sind, sollen, sofern nicht Anhaltspunkte für erhebliche Gefährdung der Betriebssicherheit bestehen, nicht zeitraubenden Prüfungen unterzogen werden. Bezüglich der Blutproben verweist Stadler auf die bekannte — von den Anhängern der Blutprobe zu wenig berücksichtigte — Tatsache der Verschiedenheit der Reaktion auf Alkohol je nach physischer und psychischer Verfassung zur Zeit des Genusses. Die Frage ob ein Motorfahrzeugführer verpfh*chtet sei, sich einer Blutprobe zu unterziehen, bleibt dem kantonalen Rechte vorbehalten. Solange jedoch keine diesbezüglichen, gesetzlichen Grundlagen geschaffen sind, soll niemand gegen seinen Willen der Blutprobe unterzogen werden können. Auch Stadler ist der Ansicht, dass im M.F.G. das Vortrittsrecht ungeschickt und unzweckmässig gelöst worden ist. Es erübrigt sich, hierüber weitere Worte zu verlieren. Immerhin ist festzuhalten, dass das von rechts kommende Motorfahrzeug nur dann das Vortrittsrecht hat, wenn es gleichzeitig mit einem andern gegen eine Strassenkreuzung zufährt. Bei Einmündungen aus einer ausgesprochenen Seitenstrasse, aus einer privaten Einfahrt etc. handelt es sich nicht um Strassenkreuzungen und Strassengabeln. In diesem Falle haben diejenigen, welche in die eigentliche Verkehrsstrasse einmünden wollen, zu warten bis die Bahn frei ist. Ein Vortrittsrecht besteht in diesem Falle nicht. Interessant ist die von Stadler vertretene Auffassung bezüglich der landwirtschaftlichen Fuhrwerke, die «vom Felde kommen». Bekanntlich sind diese der Beleuchtnngspflicht enthoben. Wird aber nun durch das Fehlen der Beleuchtung ein Unfall verursacht, trifft den betr. Landwirt nach der durchaus berechtigten Auffassung Stadlers ein Mitverschulden, indem auch der Landwirt, welcher auf dem Wege vom Felde zum Hof sein Fuhrwerk nicht beleuchtet, trotz des ihm im M.F.G. eingeräumten Freibriefes, gegen die durch den Verkehr gebotene Vorsicht verstösst. Mit andern Worten, er ist wenn auch nicht strafrechtlich doch aber zivilrechtlich verantwortlich. Zu den verschiedensten Auslegungen wird je und je die in Art. 37 enthaltene Unterscheidung von leichtem und grobem Verschulden Anlass bieten. Der Kommentar enthält verschiedene Beispiele für grobes Verschulden, wie z. B. Ueberholen in einer Kurve, Ueberholen, wenn andere Motorfahrzeuge aus der entgegengesetzten Richtung nahen, Einfahren eines Radfahrers in die Hauptstrasse mit übersetzter Geschwindigkeit, Fahren mit unbeleuchtetem Fuhrwerk, das plötzliche achtloseBetreten einer Strasse durch einen Fussgänger etc. Im Anschluss an Art. 50 M.F.G. betr. den Ausschluss von Einreden aus dem Versicherungsvertrag greift Stadler einen Fall heraus, der bei der Behandlung vieler Motorfahrzeughaftpflichtstreitigkeiten eine praktische Rolle spielt, nämlich das Verbot, ohne Ermächtigung des Versicherers Haftpflichtansprüche anzuerkennen oder zu befriedigen. Das Bundesgericht hat wiederholt den Standpunkt eingenommen, dass die Verwirkungsklausel nicht zur Anwendung kommen darf, wenn die Anerkennung des Schadens und die rasche-" Deckung sittliche Pflicht ist. - Sehr eingehend befasst sich der Kommentar mit den Strafbestimmungen. In kurz zkjjKHnmengefassten präzisen Vorbemerkungen^ erläutert Stadler die hauptsächlichsten strafrechtlichen Begriffe, um dann in eingehender und instruktiver Art und Weise die einzelnen Strafbestimmungen zu kommentieren. So stellt denn der Stadlersche Kommentar ein abgeschlossenes Werk dar, das einem allgemeinen Bedürfnis entspricht und den höchsten Anforderungen gerecht zu werden imstande ist. Wir gratulieren Verfasser und Verlag zu dem wohlgelungenen Werke, das verdient, in weitesten Kreisen Verbreitung zu finden. Dr. R. v. Stürler. Grössere Wirtschaftlichkeit Schweizerische Metallurgische Gesellschaft, Muttenz bei Basel Diamant-Büchsen Floquet in Verbindung mit Diatherm-Kolben verlängern durch die unerreicht höhe Präzision und Härte des Spezial - Stahls Lebensdauer und Leistung Öes Motors. Wir geben Ihnen gerne Auskunft und senden Ihnen unsere orientierenden Drucksachen. 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