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E_1933_Zeitung_Nr.088

E_1933_Zeitung_Nr.088

BERN, Dienstag, 24. Oktober 1933 Nummer 20 Cts. 29. Jahrgang - N° 88 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint jeden DtaMtag and Freltaf MoaatHch „Celfc* Urt." Hatt>]fihrlieh Fr. 5.—, Jährlich Fr. 10.—. Im Ausland unter Portozuschlag, sofern nicht portamtlieh bestellt. Zuschlag für postamtliche Bestellung 30 REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breltenrainstr. 97, Bern Rappen. Postcheck-Rechnung III/414. Telephon 28.222 TaMcrunm-Adremt Avtorevne, B«rB Aktuelle Wirtschaftsprobleme Die Genossenschaft freier Benzinhändler hat sich in einem Memorial an •die Mitglieder der eidgen. Räte gewandt, um diese über die jetzigen Verhältnisse auf dein inländischen Benzinmarkt zu orientieren. Wenn auch die Darstellung vom Standpunkt der nächstbeteiligten Händler aus erfolgt, so ist es doch auch für die Konsumentenschaft aktuell, Näheres darüber zu erfahren, wie die gegenwärtige Importregelung von einer am Benzinhandel in ansehnlichem Masse interessierten Gruppe beurteilt •wird. Dass gerade auch die Konsumenten an der Marktgestaltung und den dadurch bedingten Preisverhältnissen grosses Interesse haben, bewiesen die zahlreichen Bemühungen und Interventionen verschiedener Natur, welche von den massgebenden Automobilverbänden als Vertreter der Konsumenten in den letzten Monaton unternommen worden sind. Wir geben daher der Anregung Folge, einige Hauptpunkte des vorerwähnten Memorials an dieser Stelle wiederzugeben. Der zur Beschränkung der Einfuhr am 23. Dezember 1931 erlassene Bundesbeschluss umschreibt genau Zweck und Umfang der Einfuhrbeschränkungen : sie sollten dienen zum Schütze der nationalen Produktion, soweit diese in ihren Lebensbedingungen bedroht ist, und insbesondere zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Schon anlässlich der Eintretensdebatte in der Dezembersession 1931 erhoben sich zahlreiche Stimmen, die der Befürchtung Ausdruck verliehen, der Bundesrat werde von den Vollmachten, die er zur Erreichung der genannten Zwecke verlangte, einen Gebrauch machen, der über die ihm zustehenden Befugnisse hinausgehen werde. Der Vorsteher des eidg. Volkswirtsohaftsdepartementes gab indessen die beruhigende Zusicherung, däss eine solche Ueberschreitung der Vollmachten nicht erfolgen werde und dass die dem Parlament vorgelegten Anträge sich beschränken werden auf das Allernotwendigste. Das Gegenteil ist geschehen : der Bundesrat hat, soweit es die Einfuhr von Benzin betrifft, den Rahmen des Bundesbeschlusses vollständig gesprengt und ein privates Einfuhrmonopol geschaffen, dem d5e verfassungsmässige und gesetzliche Grundlage in jeder Hinsicht fehlt. Wenn schon eine sehr extensive Interpretation des Bundesbeschlusses nicht geeignet ist, um, wie der Bundesrat, zum Schlüsse kommen zu können, dessen Anwendung erscheine ohne weiteres gegeben, um auch die Benzineinfuhr zu kontingentieren, so sucht man vollends vergeblich nach irgendeiner Handhabe, die dem Bundesrat die Berechtigung hätte geben können, alle diejenigen Zwangsmassnahmen F E U I L L E T O N Der geheime Kampf. Roman von Philipp Klein. (17. Fortsetzung) Dem General schien es allerdings doch irgendwie sonderbar, dass seine Werkstätten auf einmal mehr leisten sollten als die der Franzosen — bisher hatte man ihm gelegentlich das Gegenteil gesagt —, aber man glaubt gern, was der Eitelkeit schmeichelt, und General Bobrikow nahm es mit Vergnügen entgegen, dass er sogar in Frankreich — wesentlich mehr als in Russland! — als eine Kapazität in der Munitionserzeugung gelten sollte. «Ihre Absicht ist also, sich in unseren grossen Werken umzusehen, nicht wahr?» «Ich möchte um die Erlaubnis bitten, Exzellenz! Vielleicht Hesse es sich ermöglichen, dass ich einmal ein paar Wochen in den Putilowwerken arbeite — wenn man selber im Betrieb steht, sieht man natürlich viel mehr, als wenn man nur als gelegentlicher Gast in den Arbeitsstätten herumstreicht. Worauf es mir vor allem ankommt, das ist, festzustellen, wieviel ein Mann bei Ihnen im Wochen- oder Monatsdurchschnitt Vom schweizerischen Benzinmarkt. vorzukehren, vermittelst deren er in der Folge die Benzineinfuhr monopolisiert' hat. Es ist bedauerlich, dass die Bundesversammlung einer solchen Interpretation und einem solchen Vollzug ihres Bundesbeschlusses durch mehrmalige Verlängerung desselben zugestimmt hat. Nur zum Schütze der nationalen Produktion und nur zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit — und auch das nur mit Einschränkungen — wurde der Bundesrat ermächtigt, die Einfuhr bestimmter Waren zu beschränken: daran, dass auch die Einfuhr von Benzin diesen Zwecken dienstbar gemacht werden soll, hat jedenfalls zur Zeit des Erlasses kein Mensch gedacht. Auf diese Möglichkeit wies der Bundesrat erstmals in seinem II. Bericht hin, wenn auch noch nicht in präziser Weise. Dort führt dter Bundesrat aus, dass die Massnahmen, die er gestützt auf den Bundesbeschluss bis jetzt getröffen habe, entwicklungsfähig seien und dass es von Vorteil wäre, auch solche Rohstoffe in die Einfuhrbeschränkung und in den Kompensationsverkehr einzubeziehen, die nicht in der Schweiz erzeugt werden. Der Weg dazu erscheine ohne weiteres gegeben durch Artwendung des Bundesbeschlusses vom 23. Dezember 1931. Diesem Bericht vorgängig, schon am 6. Mai 1932, hatte der Bundesrat beschlossen, es sei die Einfuhr von Benzin und Benzol zu motorischen Zwecken, Tarifnummer 1065 b, nur mit einer besondem Bewilligung der Sektion für Einfuhr, die im Rahmen bestimmter Kontingente erteilt werde, zulässig. (Bundesratsbeschluss Nr. 4, v. 6. Mai 1932.) In Art. 3 dieses Beschlusses wird sodann weiter bestimmt, dass den bisherigen Importeuren vorläufig Einfuhrkontingente im Ausmasse ihrer ordentlichen Einfuhr bewilligt werden, und dass in der Zeit nach dem 30. Juni 1932 die Einfuhrbewilligungen an eine Zentralstelle erteilt werden sollen, die von den Importeuren zu bilden sei. In diesem Artikel 3 wurden demnach die Grundsätze festgelegt, nach denen zukünftig die Einfuhr von Benzin gehandhabt werden sollte; er ebnete aber auch den Weg, um das Privatmonopol zu schaffen, wie es heute, eingekleidet in ein Preiskartell der Importeure, zur Herrschaft gelangt ist. Dieser Artikel 3 wurde sehr bald modifiziert. leistet. Damit wir einen Massstab dafür bekommen, was wir von unseren Leuten verlangen können. Wobei allerdings zu berücksichtigen ist, dass unsere Leute etwas schwerer zu behandeln sein dürften, als die Russen!» «Sind wohl obstinate Elemente bei Ihnen, wie?» «Revolutionäre wohl. Aber obstinat— das kann man nicht gerade sagen. Wir haben ja auch ein gutes Mittel bei Widersetzlichkeiten: An die Front!» «Wir haben noch ein besseres», lächelte der General. «Wir stellen an die Wand! Sie glauben gar nicht, wie das aufmunternd wirkt.» Eberhard schüttelte bedauernd den Kopf. «Das können wir bei uns leider nicht zur Anwendung bringen!» «Natürlich nicht! Frankreich ist eine Republik mit streng demokratischen Grundsätzen!» Der General lachte und zwinkerte mit den Augen. «Also: ich werde dafür sorgen, dass Sie bei uns als Ingenieur eintreten und einen wöchentlich wechselnden Wirkungskreis erhalten. Aber ich mache Sie darauf aufmerksam, wir verlangen nicht nur von unseren Arbeitern, sondern auch von unseren Ingenieuren viel. Zehnstündige Arbeitszeit!» «Ich werde mich danach richten. Obwohl Schon m seinem II. Bericht führt d!er Bundesrat aus: «Gelingt es, atif diesem Wege die Einfuhr bestimmter Waren durch eine Zentralstelle besorgen zu lassen oder über eine solche zu leiten, so wird der Staat einer solchen Zentrale ohne weiteres diejenigen Weisungen geben können, die zur Verwirklichung seiner handelspolitischen Ziele notwendig sind. Ob dabei die Zentralstelle selber einführt oder die entsprechenden Kaufabschlüsse tätigt, oder ob dies, wie bisher, unter ihrer Aufsicht und gebunden an ihre Weisungen durch die Mitglieder besorgt wird, erscheint nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Man wird sich hier ohne besondere Schwierigkeiten den verschiedenartigen Verhältnissen anpassen können.» Und weiter bemerkt der Bundesrat: «Für uns ist das Ziel — Schaffung eines Instrumentes, das im Dienste der Exportförderungspolitik die Warenbezüge je nach dem Verhalten der Produktionsländer vornimmt — viel wichtiger als die Form, so dass ohne zwingende Notwendigkeit nicht in bestehende Verhältnisse eingegriffen zu werden braucht.» Diese Ausführungen erwiesen sich nachträglich, so wie sie dann oraktisch angewendet wurden von einschneidendster Bedeutung. Es ist aus ihnen schon herauszulesen, dass die Einfuhr jedenfalls nicht einer Zentralstelle übertragen werde, sondern den ihr angehörenden einzelnen Importeuren, um ohne zwingende Notwendigkeit nicht in die seit dem 6. Mai 1932 bestehenden Verhältnisse — ausschliessliche Einfuhr nur durch die' Mitglieder der Zentralstelle — eingreifen zu müssen. In seinem III. Bericht berichtet denn auch der Bundesrat an die Bundesversammlung, die Organisationsarbeiten (um die Benzinimporte handelspolitisch auszunützen) seien nunmehr zum Abschluss gelangt. Es habe sich herausgestellt, dass es weder unbedingt notwendig, noch zweckmässig sei, die Importtätigkeit nur einer Zentrale als solcher zu gestatten. Die Lösung sei so getroffen worden, dass die Mitglieder, wie bisher, selber einführen können. Die Fixierung der Importkontingente sei in Uebereinstimmung mit der ganz überwiegenden Auffassung der Interessenten festgelegt nach den Verhältnisdes Jahres 1931. Die Begründung des Bundesrates war zutreffend insofern, als eine andere Lösung der Zusammenfassung der Importe es nicht ermöglicht haben würde, die Benzineinfuhr zu monopolisieren und sie zu einem Preiskartell auszugestalten, wie das in der Folge geschehen ist. Sie ist aber unzutreffend, wenn man sich vor Augen hält, dass ja der Bundesrat unterm 6. Mai 1932, in Art. 3 seines Beschlusses, bestimmt hatte, dass nach dem 30. Juni 1932 die Einfuhrbewilligung an eine Zentralstelle erteilt werden solle. Das — Exzellenz, ich habe meine Frau mitgebracht ...» «Ach, Madame ist auch hier! Nun —wir sind keine Unmenschen, mein Herr, und wenn es sich um Damen handelt, schon gar nicht. Ich sehe ein, dass Sie Madame nicht immer allein lassen können — man wird Ihnen also ein wenig durch die Finger sehen!» «Danke, Exzellenz!» «Eines interessiert mich noch. Wie ist man darauf verfallen, Sie zu uns zu schikken und nicht den Leiter irgendeiner Ihrer staatlichen Werkstätten?» «Einmal, Exzellenz, sind die Leiter der staatlichen Werkstätten selbstverständlich schwerer abkömmlich als der Inhaber einer verhältnismässig kleinen Privatfirma. Und zum anderen habe ich den grossen Vorzug, die russische Sprache völlig zu beherrschen.» «Ach? Sie sprechen Russisch? Wo haben Sie das gelernt?» «Meine Mutter war eine Russin, Exzellenz!» «Oh — das ist ja sehr interessant! Da sind Sie also ein halber Russe! Ihr Vater ist wohl in Russland gewesen?» «Nein. Er hat meine Mutter in Paris kennengelernt. Meine Mutter war nämlich» — I Eberhard markierte eine kleine Verlegenheit I INSERTIONS-PREIS: We achtgespaltene 2 mm hohe Grundzelle od«r deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 Cta. Grössere Inserate nach Seitentarii. Itueratenschluss 4 Tage vor Erscheinen der Nummern Festhalten an diesem Beschlüsse würde die vom Bundesrat befürchtete «ganz gefährliche Lockerung des ganzen Systems> —• wenn man darunter nur eine Zusammenfassung der Importe zwecks handelspolitischer Ausnützung versteht — zum vorneherein verunmöglicht haben. Gerade wenn er eine solche Lockerung vermeiden und nicht Ungerechtigkeiten schaffen wollte, musste er an seinem Beschlüsse, dass die gesamte Benzineinfuhr durch eine Zentralstelle als Einkäuferin zu erfolgen habe, festhalten. Wenn der Bundesrat aber nachträglich fand, dass es zur Erreichung der gewünschten Zwecke weder unbedingt notwendig noch zweckmässig sei, die Importtätigkeit nur einer Zentrale als solcher zu gestatten, dann durfte als Ersatz nicht eine Lösung gewählt werden, die wohl die Interessen der 1931er- Importeure berücksichtigte, in keiner Weise aber Rücksicht nahm auf die Bedürfnisse grosser, übriger am Benzinimport interessierter Kreise. Es mag hier festgestellt werden, dass zu den Verhandlungen, in denen das endgültige «System» der Einfuhr festgelegt worden ist, nur die heutigen Importeure beigezogen wurden, alle übrigen Interessenten waren ausgeschaltet, und wenn der Bundesrat feststellt (III. Bericht), dass er die Importkontingent« in Uebereinstimmung mit der ganz überwiegenden Auffassung der Interessenten festgelegt habe, und zwar nach den Verhältnissen des Jahres 1931, so muss diese Feststellungdahin präzisiert werden, dass aridere Benzininteressenten als die heutigen Importeure, zur ganzen Sache überhaupt nichts zu sagen hatten. Im übrigen ist zu der Meinung des Bundesrates, dass es nicht von ausschlaggebender Bedeutung sei, ob eine Zentralstelle selbständig als solche die Einfuhr besorge, oder ob die Einfuhr ihren einzelnen Mitgliedern übertragen werde, folgendes zu bemerken: Es ist von ausschlaggebender Bedeutung, ob eine Zentralstelle die Einfuhr gleichmassig und gerecht für alle Benzinhändler besorgt oder ob die Einfuhr an einige wenige Bevorzugte ausgeliefert ist, die, in Ausnützung' ihres Privileges, mit den andern Händlern machen können, was sie wollen* wie das heute mit der Billigung des Volkswirtschaftsdepartementes tatsächlich der Fall ist. Wäre der Bundesrat bei seinem Beschluss, dass die Benzineinfuhr vom 30. Juni 1932 an durch eine Zentralstelle zu geschehen habe, geblieben, dann wäre zur Tatsache geworden, was er in seinem II. Bericht als vornehmstes Ziel und Zweck hinstellte, Schaffung eines — «Tänzerin am Petersburger kaiserlichen Theater, und bei einem Gastspiel...» «Aha! Sehr romantisch! Sehr interessant! Vielleicht habe ich Ihre Frau Mutter sogar gekannt. Ich hatte früher — in meiner Jugend natürlich! — Beziehungen zur Bühne.» «Ich glaube kaum, Exzellenz. Sie war nicht solistisch tätig. Sie hiess Marja Pawlowna Charkowa und stammte aus. dem Gouvernement Saratow.» «Charkowa — Charkowa? Nein. Ich kann mich wirklich nicht erinnern. Also, Sie sprechen Russisch. Das erleichtert natürlich die Sache wesentlich.» Der General drückte auf einen Knopf; der neugierige Artilleriekaipitän trat ein. « Grigori Aleksandrowitsch — Herr Andre Pigeot tritt als Ingenieur in die Putilowwerke ein. Er wird jede Woche in einer andern Abteilung arbeiten; seine Arbeit ist vor allem informatorischer Art. Er ist nicht unbedingt an die Dienststunden gebunden — Sie verstehen ! » « Zu Befehl, Exzellenz ! » Der General wandte sich an Eberhard : « Dies ist Herr Kapitän Rybkow. Er wird Sie mit den einzelnen Abteilungsleitern bekannt machen; von ihm erhalten Sie Passierschein, und was Sie sonst nötig haben. Es wäre mir übrigens sehr lieb, mein Herr, wenn Sie sich gelegentlich bei mir melden