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E_1933_Zeitung_Nr.094

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BERN, Dienstag, 14. November 1933 Nummer 20 Cts. 29. Jahrgang - N° 94 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE! Erscheint jeden Dienstag und Freitag Monatlich „Gelbe Liste" Halbjährlich Fr. 6.-, Jährlich Fr. 10.-. Im Ausland unter Portoraschlag, »fern nicht postamtlich bestellt. Zuschlag für postamtliche Bestellung 30 REDAKTION n. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Rappen. Fostcheck-ltechnung 111/414. Telephon 28.222 Telegramm-Adresse: Autorevtie, Bern Zur Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer Der Gegenentwurf. Der Departementsentwurf zu dieser gemäss Art. 17 des eidg. Automobilgesetzes noch zu erlassenden Verordnung hat, wie erinnerlich, anlässlich einer ersten Expertenkonferenz zu so weitgehender Kritik Anlass gegeben, dass sich die nächstinteressierten Kreise entschlossen, einen Gegenentwurf auszuarbeiten. Als Ergebnis gemeinsamer Beratung des Schweiz. Handels- und Industrievereins, des Schweiz. Gewerbeverbandes, des Schweiz. Arbeitgeberverbandes, des Schweiz. Hoteliervereins, der ASPA, des Zentralverbandes des Schweiz. Transport- und Verkehrsgewerbes, des Schweiz. Fuhrhalterver- -bandes, des Verbandes Schweiz, konzessioierter Automobilunternehmungen, des Schweiz. Taxihalterverbandes, des Verbandes der Gesellschaftswagenbesitzer der Zentraltind Westschweiz, des Schweiz. Brauereiverbandes, des Schweiz. Aiitogewerbeverbandes sowie zahlreicher Einzelfirmen des Grossgewerbes wurde dem eidg. Justiz- und Polizeidepartement vor ungefähr Monatsfrist ein Gegenvorschlag eingereicht, der in verschiedenen Bestimmungen nicht unwesentlich vom ursprünglichen Projekt abweicht. In ausführlichem Kommentar werden die einzelnen Artikel noch tiäher begründet. Einleitend wird besonders darauf verwiesen, dass Art.. 17 des Bundesgesetzes vorsieht der Bundes'at habe zur Verhinderung der Gefahr von Uebermüduns: eine angemessene Ruhezeit und für die Motorfahrzeugführer der gewerbsmässigen Personentransporte und diejenigen, welche dauernd oder vorwiegend mit dem Gütertransport beschäftigt .".nd, den Betriebsverhältnissen angepasste Bestimmungen über Arbeits- und Präsenrzeit zu erlassen. Damit komme mit aller Deutlichkeit die Absicht des Gesetzgebers zur Geltung, dass für diese Verordnung nur das Moment der Verkehrsgefährdung Ausschlag gebend sein solle und nicht etwa Nebenzwecke, die auf soziale Fürsorge oder Bahnschutz hinauslaufen. Der Zweck und Sinn des Art. 17 sei vom Vertreter des Bundesrates anlässlich der Behandlung des Automobilgesetzes immer im Sinne des Schutzes Segen Uebermüdung ausgelegt worden. Wenn das Parlament diesen Artikel daher in der nunmehrigen Fassung angenommen habe, so müsse der Wille des Gesetzgebers F E U I L L E T O N Der geheime Kampf. Roman von Philipp Klein. (23 Fortsetzung) «Was weisst du denn davon? Hier steht: In schärfstem Gewahrsam zu halten und weitere Befehle abwarten! Staatsverbrecher sind es, Spione vielleicht! Einmal habe ich Gelegenheit, mich auszuzeichnen, und was tust du? Lässt das Telegramm liegen! Semjon Iljitsch — du hast mein Leben auf deinem Gewissen!» «Du bist besoffen, Grigorij Aleksandro- •witsch! Dein Leben! Ich sag' dir doch, lauf hinaus und hol' dir das Paar!» «Aber du siehst doch, dass eine Menge von Leuten den Zug verlassen hat und zu Fuss hereingewandert ist. Wie soll ich jetzt dieses verdammte französische Ehepaar herausfinden?» «Na — irgendwo werden sie doch bleiben müssen, nicht wahr? Ist in diesem jämmerlichen Nest vielleicht jemand schwer zu finden? Wenn du die Nase zum Fenster hinaushängst, werden deine Franzosen sicher daranstossen! muss ja doch einmal weiterfahren, nicht wahr? Ich lasse ihn eben nicht abgehen, bis «r durchsucht ist, verstehst du? Da kann dir auch nur in diesem Sinne verwirklicht werden. Im weiteren sei sich der Gesetzgeber auch der Schwierigkeiten bewusst gewesen, welcher einer einheitlichen Regelung entgegenstehen. Deshalb wurde ausdrücklich die Fassung «den Betriebsverhältnissen angepasste Bestimmungen» im Wortlaut des Gesetzes aufgenommen. Das will doch heissen, dass jedes Gewerbe das Recht hat, voni Bundesrat Berücksichtigung seiner speziellen Verhältnisse und Bedürfnisse zu verlangen. Es wird auch auf Art. 64 des Fabrikgesetzes verwiesen, wo ausdrücklich das Zu- und Abführen, Ausgeben und Austragen von Waren vom grundsätzlichen Schema der 48-Stunden-Arbeit ausgenommen wurde, und zwar aus den nämlichen sachlichen Gründen, die beim Automobilgesetz in Diskussion standen und berücksichtigt werden müssen, wenn man einen geordneten und rationellen Betrieb nicht verunmöglichen will. Was endlich den Verkehr zur Nachtzeit anbetrifft, so bestimmt das Gesetz, der Bundesrat könne durch Verordnung für schwere Motorwagen zum Gütertransport ein Nachtfahr verbot, einführen. Es hat daher nicht die Meinung, ein solches müsse unter allen Umständen erlas* sen werden, sondern nur dann, wenn ein wirkliches Bedürfnis hiefür besteht, das sich ausschliesslich aus der Erfahrung ergeben wird. Es wäre deshalb auch hier gegen aen Willen des Gesetzgebers, wollte der Bundesrat von vorneherein ein Nachtfahrverbot aufstellen, bevor Erfahrungen bezüglich der Durchführung der neuen Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit vorliegen. Der Gegenentwurf sieht folgende Fassung i der Verordnung vor : Art. 1. Geltungsbereich. 1 Dieser Verordnung sind unterstellt: a) In Bezug auf die Ruhezeit alle Motorfa.hrzeugführer, denen als Beruf die Führung eines Motorfahr*euges obliest; b) in Bezuq auf sämtliche Bestimmungen: •die Motorfahrzeugführer der gewerbsmäasigon Person entransportunternehmungen, die Motorfahrzeusführer, die dauernd oder vorwiegend mit dem Gütertransport beschäftigt sind. 2 Insofern der Bund für diese Betriebe nicht strengere Vorschriften aufstellt, findet die Verordnung auch Anwendung auf: a) das Personal der Regie-Autoposten, der konzessionierten Betriebe und die Automobilhalterpostpn. soweit es nicht regelmässige Kursfahrten betrifft: doch keine Maus entkommen, viel weniger diese verdammten Franzosen!» «Das ist ganz gut und schön. Aber was meinst du, was für ein Eindruck das gewesen wäre, wenn ich zwei Minuten nach Eintreffen des Zuges hätte nach Petrograd telegraphieren können: .Befehl ausgeführt!' He? Was glaubst du, was sie dort gesagt hätten? ,Ist doch ein verdammter Kerl, dieser Leutnant Sostschenko', hätten sie gesagt; ,man wird ihn anderswo hinsetzen müssen, wo er öfter Gelegenheit hat, sich auszuzeichnen.' Das hätten sie gesagt! Du aber lässt einfach das Telegramm hier liegen!» «Also: ich hab' jetzt genug, Semjon Iljitsch! Dass die beiden verdammten Züge zusammenstossen mussten, dafür kann ich nichts. Wäre der Petrograder Schnellzug ordnungsgemäss gekommen und du, wie es deine Pflicht ist, zu dem Schnellzug, dann hättest du das Telegramm gelesen, wärest in den dritten Wagen hinter der Lokomotive gestiegen und hättest deine Staatsverbrecher herausgeholt. Alles wäre in Ordnung. Aber die Züge sind nun einmal zusammengestossen und der Petrozrader Schnellzug ist nicht eingetroffen! Um so grösser wird dein Verdienst sein,, wenn du die Verbrecher doch Und ausserdem — der Zug noch erwischst! Verstehst du denn das nicht? Während du hier herumschreist, wirst du sie allerdings nicht fangen, und das Verdienst wird dann der Polizeimeister in Wolotschok b) die Motorwagenführer der eidg. Militärverwaltung. * Die Verordnung findet nicht Anwendung: a) auf die Unternehmer und "Wagenbesitzer, die sich als Motorfahrzeugführer betätigen; b) auf Motorfahrzeugfahrer, die dem Bundesgesetz vom 6. März 1920 betreffend die Arbeitszeit beim Betriebe von Eisenbahnen und anderen Verkehrsanstalten, sowie den Vorschriften betreffend die Arbeitszeit beim Betrieb der Schweiz. Post- und Telegraphenverwaltung vom 12. August 1921 und vom 12. Dezember 1922 unterstellt sind mit Ausnahme der unter Abschnitt 2a genannten Kurse, ebenso die entsprechenden Wagenkurse der konzessionierten Betriebe und der Autohalterposten; c) auf Führer von Hotelautomobilen, soweit für sie das Bundesgesetz über die wöchentliche Ruhezeit vom 26 September 1931 in Betracht fällt. Der Geltungsbereich wird durch diese Fas- INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzelle oder deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 Cts. Grössere Inserate nach Seitentaril. Imeratenscnlus» 4 Tnoe vor Erscheinen der Nummern Sind mit der Tätigkeit der in Abs. 1 genannten Motorfahrzeugführer Präsenzzeiten verbunden, sung genauer umschrieben. Nachdem alle berufsmässigen Motorfahrzeugführer erfasst so darf die wöchentliche Arbeits- und Präsenzzeit werden sollen, kommen die gelegentlichen im Ausgleich zweier Wochen 60 Stunden nicht Fahrer, worunter die Unternehmer und die übersteigen, wobei aber auf die Arbeitszeit nicht Wagenbesitzer selbst zu verstehen sind, mehr als 54 Stunden fallen dürfen. * In allen Betrieben mit Arbeits- und Präsenzzeit des Chauffeurpersonals darf der Dienst am nicht in Frage. Ziffer 2a wird damit begründet, dass die Extrafahrten der Eidg. Lenkrad 9 Stunden nicht überschreiten und in Post und ihrer Konzessionäre immer mehr Betrieben mit ausgesprochenem Saisonverkehr in Aufschwung kommen und es deshalb unbillig wäre, wenn die Führer solcher ausser * In Zeiten ausserordentlichen Arbeitsandran- nicht mehr als 10 Stunden. dienstlichen Fahrten unter eidg. Gesetzgebung andern Bestimmungen unterstellt sein und Präsenzzeit an Werktagen um eine Stunde fles im Güterverkehr (Stosszeiten, Saisonarbeiten, Umzugsverkehr usw.) kann die tägliche Arbeits- sollten als die reinen Privatbetriebe. Als verlängert werden. Diese Ueberstunden können Extrafahrten werden lediglich die besondern innerhalb einer Woche auf einzelne Arbeitstage Ausflugsexkursionen betrachtet, welche ausserhalb dem Rahmen der ordentlichen und Arbeits- und Präsenzzeit stattfindet. zusammengezogen werden, insofern an den übrigen Tagen keine TJeberschreitnng der normalen aussefordentlichen Kursfahrten stehen. Der 5 In Betrieben mit Früh- und Spätdienst, sowie mit Nachtdienst darf die unter Abs. 1 ge- Ausscbluss der Führer von Hotelautomobilen ist in einer gesonderten Eingabe des Schweiz. Hoteliervereins begründet worden, da eine Abtrennung der Hotelchauffeure vom übrigen Hotelpersonal in bezug auf die Ruhezeitvorschriften als total ausgeschlossen begründet wird. Art. 2. Allgemeine Begriffe. 1 Als Arbeitszeit im "Sinne dieser Verordnung gilt nicht nur die Zeit, während welcher der Motorfahrzeugführer mit der Führung und Instandhaltung des Motorfahrzeugs beschäftigt ist, sondern auch die, während der er andere dienstliche Handleistungen verrichtet, die als eigentliche Arbeit angesprochen werden können. 2 Als Präsenzzeit gilt diejenige unmittelbar mit der Arbeitszeit zusammenhängende Zeit, während welcher der Motorfahrzeugführer, ohne eigentliche Arbeit zu verrichten, dienstbereit sein muss. Hiezu zählen auch Bereitschaftszeiten, zeit mit Präsp.nzzeit verbunden, so darf diese unter rlpn erwähnten VprMltnisspn ausnahniswe Kontre-lldieniPte auf der Fahrt, Aufnahme von Bestellungen usw., nicht aber Arbeiten im Geschäft. ; se 3 Die Ruhezeit besteht aus der täglichen und der wöchentlichen Ruhezeit, sowie den Pausen. 1 Als dauernd im Führerdienst beschäftigt gilt, wer täglich und ausschliesslich zu dieser Tätigkeit verwendet wird, als vorwiegend beschäftigt, wer an mehr als 3 aufeinanderfolgenden Tagen der Woche während des ganzen Arbeitstages Führerdienst leistet. haben, den du so sehr liebst. Denn das Telegramm ist ja an alle Schnellzugstationen gegangen!» «Siehst du! Siehst du! Aber — vielleicht sind die Franzosen überhaupt schon nicht mehr im Zuge gewesen! Ach Gott — ach Gott! Ich bin eben zum Unglück geboren!» «Wenn du weniger Schnaps saufen wolltest, Brüderchen...» Eberhard hatte keinen Anlass, der Auseinandersetzung zwischen den beiden Freunden noch länger zu folgen; er hatte genug gehört. Kein Zweifel, er und Mercedes sollten verhaftet werden. Französisches Ehepaar, im dritten Wagen hinter der Lokomotive — Mjassojedow hatte also doch zu handeln gewagt! Natürlich: wenn er Eberhard auf irgendeiner kleinen Station verhaften und beiseite schaffen Hess, hatte er für sich selbst weniger zu befürchten, als wenn er in Petersburg oder in Moskau vorging, wo die Sache vielleicht doch nicht ohne Lärm abgehen konnte! Aber, was nun? Wie dem Schlage begegnen? Wenn dieser Polizeileutnant ein tüchtiger Kerl war, dann sassen Eberhard und Mercedes in diesem gottverlassenen Nest fest. Wie sollten sie überhaupt wegkommen, wenn in jeder Station die Polizei auf sie lauerte? Die Situation war nichts weniger als angenehm! Eberhard hatte seine Koffer an einen Es wird hier auf eine genauere Interpretation zwischen Arbeitszeit und Präsenzzeit Wert gelegt. Da das Gesetz der Übermüdung vorbeugen will, sollen unter «Arbeit» nur solche Begriffe fallen, die tatsächlich eine Uebermüdung herbeiführen können, nämlich der Dienst am Volant und die Arbeit für Auf- und Ablad. Art. 3. Arbeits- und Präsenzzeit. 1 Die wöchentliche Arbeitszeit der Motorfahrzeugführer, die im gewerbsmässigen Personentransport tätig oder die dauernd oder vorwiegend mit dem Gütertransport beschäftigt sind, darf durchschnittlich unter Einschluss der Zeit für die Instandhaltung der Wagen 54 Stunden in der Woche nicht überschreiten. s nannte Arbeitszeit nicht überschritten werden. 8 Wenn der Dienst von Motorfahrzeugführern in Schichten eineeteilt ist, so ist ein wöchentlicher Wechsel der Schichten vorzunehmen, ebenso zwischen Tag- und Nachtdienst. Ausrahmen sind mir zulässig in Zeiten von Personalerkrankungen, Militärdienst und Ferien. 7 Im GeseMsch^ftswanenverkehr, sowie im Ausflitftsverkehr dar Post und Her kon7fisif»nierf»>n Betriebe und im HoMjfewerbe bei Ausflugsfahrten mit Hot"Inästen, sind während der Saison oder in Zeiten eines starken periodischen Verkehrs Arbeitszeiten Hs 10 «tunden im Tag zulässig. An höchstens 10 Samstagen, Sonn- und Feiertagen eines Kalenderjahres darf bei ausserordentlich starkem Verk»hr das Obp-nffeurriprsonal bis zu 12 Ständen im Tag beschäftigt werden, wenn innerhalb der voransphen^en orfer narhfolq-pn^pn Woche ein Ausgleich stattfindet. Ist rlie Arbeits- auf 16 'Stunden ans^P^ehnt werden, voransspsetzt, dass ihre d'iT^hschnitt'ifhe Daner innerhalb dreier aiifeinanrlerfnlgender Tage die unter AKs. 1, resp. Ahs. 2 genannte durchschnittliche Dauer nicht übersteigt. 8 Im Tarameternewerhe soll die tägliche Arbeits- und Präsenzzeit 12 Stunden nicht übersteigen. Bretterzaun gestellt; hier erwartete ihn Mercedes. Er musste sie einweihen. «Wir werden nicht nach Moskau weiterfahren,» sagte sie. «Wenigstens nicht auf dem direkten Wege. Aber die Frage ist: wie kommen wir überhaupt aus diesem Nest heraus? Mit diesen Koffern und so, wie wir angezogen sind?. Das ist schon eine böse Sache!» In diesem Augenblick sah Eberhard den Polizeileutnant mit vier Mann das Geleise entlang nordwärts schreiten. Der Mann war offenbar im Begriff, den von den meisten Reisenden bereits verlassenen Petrograder Schnellzug zu belagern und die französischen Staatsverbrecher herauszuholen. Die Komik, die trotz aller Bedenklichkeit in dieser Entwicklung der Dinge lag, war so gross, dass Eberhard lachen musste. Man schien in Bologoje wenig darauf eingerichtet, grosse Verbrecher zu fangen. «Dieser Polizeileutnant scheint ein kapitaler Esel zu sein,» sagte Eberhard; «er wird uns helfen!» Er versuchte mit seinen Koffern noch einmal sein Glück, und es gelang ihm, sie gegen ein Trinkgeld von fünfzig Kopeken in einem Amtszimmer unterzubringen, wo sie vor seinen Augen in einen grossen Schrank geschlossen wurden. Dann wandte er sich an den Mann, den er für den Amtsvorsteher hielt, und der aufgeregt und schwitzend herumlief.