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E_1933_Zeitung_Nr.097

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16 AUTOMOBIL-REVUE

16 AUTOMOBIL-REVUE 1933 - N° 97 Schweizerische Rundschau Straßenverkehr und Begnadigungsgesuche. Der erste Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über Begnadigungsgesuche, welche in der kommenden Dezember- Session zu behandeln sein werden, umfasst eine Liste von nicht weniger als 160 Eingaben. Die durch die Einführung des Automobilgesetzes bedingte schärfere Gerichtspraxis hat es mit sich gebracht, dass in vermehrtem Masse Gefängnisstrafen für Vergehen gegen die Verkehrsvorschriften ausgefällt wurden und anderseits auch geringere Verfehlungen unter Strafe zu stellen waren. Aus diesem Grunde ist die Zahl der Begnadigungsgesuche aus den Kreisen von Motorfahrzeughaltern ausserordentlich stark angestiegen. Während sie in früheren Berichten nur eine verschwindend kleine Minderheit darstellten und daher gar keine Veranlassung bestand, sie besonders zusammenzufassen, sah sich der Bundesrat dieses Mal veranlasst, zu den Begnadigungsgesuchen betreffend Vergehen gegen das Bundesgesetz über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr einen gesonderten Bericht zu erstatten. Dieses betrifft besonders die 42 Fälle, in welchen nur Bussen ausgesprochen wurden, wobei sogar Begnadigungsgesuche um Erlass von Bussen im Betrag von 5 Fr. zu behandeln sind. Der Bundesrat nimmt hiezu folgendermassen Stellung: Von den 42 Angelegenheiten beziehen sich 33 auf Bussen unter Fr. 50, hiervon acht auf Bussen von Fr. 5, drei auf Bussen von Fr. 10, sieben auf Bussen von Fr. 20. Die bei weitem grösste Zahl von Gesuchen richtet sich gegen Strafmandate bernischer Gerichtspräsidenten, was die langjährige Statistik in Begnadigungssachen bestätigt, wonach der Kanton Bern in Bundesstrafsachen die meisten Begnadigungsgesuche stellt. Sowohl die Erwägung, dass es sich bei diesen Bussen unter Fr. 50 um kleinere Beträge handelt, wie die weitere, dass es (neben einigen andern) vorab ein Kanton ist, aus dem diese Gesuche einlangen, rechtfertigt das Bestreben, mit ihrer Gutheissung tunlichst zurückzuhalten. Wir nehmen deshalb, in allgemeiner Weise, die bei früherem Anlass verwerteten Aeusserungen in den eidgenössischen Räten wieder auf, dass auf Gesuche, die nur kleine oder unbedeutende Bussen betreffen, überhaupt nicht eingetreten werden sollte bzw. dass Abweisung erfolgen solle. Fälle von erwiesener Notlage und Armut, derart, dass sich der Bussenerlass auch bei einer strengen Praxis geradezu aufdrängt, mögen immerhin als Ausnahmen von der Regel die Begnadigung nach sieh ziehen (hierzu Bundesbl. 1932, II, 834 und 847/848 mit Erledigung und Antrag). Die Grosszahl der folgenden Bussenstrafsachen sind sodann im Strafmandatsverfahren erledigt worden, was wenig Umtriebe und geringe GerichtsJcosten verursacht; die deutlich vorhandene Neigung, in der Folge ein Begnadigungsgesuch an die Bundesversammlung zu versuchen, darf offenbar nicht zur üblen Gewohnheit werden, die den Begnadigungsweg als bequemen Rechtsmittelersatz missbrauchen möchte. Hinzu kommt als Wesentliches, dass das Motorfahrzeuggesetz keine Mindestbussen aufweist, mithin dem richterlichen Ermessen durchaus Spielraum lässt. Schliesslich sollte die Handhabung des gnadenweisen Bussenerlasses an sich mit den Grundlagen des geltenden Bussenstrafrechts übereinstimmen, ganz besonders aber kann die Begnadigung unmöglich als Ersatzmassnahme und Notbehelf an Stelle von Rechtseinrichtungen treten, wie sie der bedingte Bussenvollzug oder auch das Absehen von Busse in besonders leichten Fällen darstellen. Unsere Abtveisungsanträge entsprechen diesen Richtlinien; sie vertreten namentlich den von der Polizeiabteilung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements geltend gemachten Standpunkt, Fünffrankenbussen seien grundsätzlich nicht zu erlassen; ferner kann auf mehrfache Aeusserungen von Kantonsbehörden, so des Polizeidepartements des Kantons Solothurn, in den Akten Bezug genommen werden, und nicht zuletzt stellen die Anträge auf die Bedenken erregende Tatsache ab, dass die Zahl der Verkehrsunfälle in neuerer Zeit ständig wächst. Besondere Verhältnisse bestehen, hinsichtlich des bedingten Straferlasses, auf Grund von Art. 66 des Motorfahrzeuggesetzes für die Behandlung von Gesuchen, die sich auf Freiheitsstrafen beziehen; hierüber äussern wir uns näher in den Fällen Halter und Meyer (Anträge 159 und 160). In der Gruppe der Eisenbahn- und Tramgefährdungen sind noch eine Anzahl Begnadigungsgesuche von Motorfahrzeugführern vorliegend, deren Delikte mit höheren Bussen oder Gefängnis geahndet worden sind. Benmer Zur Revision der Besteuerung von Motorfahrzeugen. Grossrat Baumgartner sah sich bekanntlich veranlasst, kürzlich neuerdings ein Postulat einzubringen, nachdem seine Motion betreffend dem quartalsweisen Bezug der Motorfahrzeugsteuer am 18. Mai 1933 erheblich und der Beschluss als dringlich erklärt worden war, ohne dass seither in dieser Angelegenheit irgendetwas vorgekehrt worden wäre. Nunmehr wird endlich der Entwurf des Regierungsrates zu einem Dekret betreffend die Automobilsteuer bekannt, das folgendes vorsieht: § 10 (in der mit Dekret vom 18. März 1924 abgeänderten Fassung) und § 13 des Dekretes vom 10. März 1914 betreffend die Automobilsteuer werden wie folgt abgeändert: § 10. Die Steuer wird berechnet: wenn die Steuerpflicht vor dem 1. April entsteht, mit 100% der Jahressteuer; wenn die Steuerpflicht zwischen dem 1. April und dem 1. Juli entsteht, mit 80% der Jahressteuer- wenn die Steuerpflicht zwischeft dem 1. Juli und dem 1. Oktober entsteht, mit 60% der Jahressteuer; wenn die Steuerpflicht zwischen dem 1. Oktober und dem 31. Dezember entsteht, mit 30% der Jahressteuer. Wenn ein Fahrzeug aus dem Verkehr kommt, so kann mit vorgängiger Bewilligung des Strassenverkehrsamtes das Kontrollschild auf den Ersatzwagen übertragen werden. Bei stärkern Ersatzwagen ist die Differenz der Steuer zu bezahlen. Kommt ein Motorfahrzeug vorübergebend, infolge von Reparatur, ausser Betrieb, so ist mit vorgängiger Bewilligung des Strassenverkehrsamtes die Benützung eines geprüften, versicherten Ersatzwagens während der Reparatur gestattet. Bruchteile einer Pferdekraft (HP) werden bei der Festsetzung der Steuer für eine ganze Pferdekrafb berechnet. § 13. Der Ausdruck «Eigentümer» oder «Mieter» wird durch den Ausdruck «Halter» ersetzt. Für die grosse Gemeinde der bernischen Motorfahrzeugbesitzer wie auch für den Motionär und seine Mitunterzeichner dürfte dieser Vorschlag eine lebhafte Enttäuschung darstellen. Von der quartalsweisen Berechnung der Motorfahrzeugsteuer ist nicht viel übrig geblieben, während von einer Minderbesteuerung älterer Wagen überhaupt nicht mehr die Rede ist. Vergleichen wir zudem die vorgesehenen Ansätze für die einzelnen Steuerperioden mit den bereits in anderen Kantonen in Kraft getretenen Bestimmungen, so wird man feststellen müssen, dass Bern, als einer der motorfahrzeugreichsten Kantone, weitaus am kleinlichsten geblieben ist. Während andere Kantone wie St. Gallen, Luzern, Glarus etc. den Steuerbetrag für die einzelnen Quartale auf 25 Prozent des Gesamtbetrages festlegen, so dass für neun Monate 75 Prozent, für sechs Monate 50 Prozent und für drei Monate 25 Prozent der Jahressteuer zu entrichten sind, so konnte es sich Bern nicht verkneifen, auch hier wiederum auf Kosten der Motorfahrzeughalter ein Extrageschäft machen zu wollen, indem die betreffenden Ansätze auf 80, 60 und 30 Prozent lauten. In allen anderen Verordnungen ist zudem ausdrücklich festgelegt, dass für Fahrzeuge, welche im Laufe des Jahres ausser Verkehr gesetzt werden, die Steuer für die noch nicht angebrochenen Quartale rückvergütet wird. Obwohl es sich eigentlich hier um eine Selbstverständlichkeit handelt, so scheint es doch notwendig, diese Bestimmung ausdrücklich in der Verordnung festzulegen, um den Fiskalgelüsten der Verwaltung eine scharfe Grenze zu ziehen. Der bernische Vorschlag lässt aber diese Bestimmung gänzlich vermissen, so dass der Verdacht besteht, man habe überhaupt nicht an eine Rückzahlung bei früherem Rückzug des Fahrzeuges aus dem Verkehr gedacht. Angesichts der ängstlichen Kleinlichkeit, welche aus dem vorliegenden Vorschlag spricht, muss eine Grosszügigkeit, wie sie beispielsweise die Genfer Verordnung erkennen lässt, geradezu beschämend wirken. Diese bestimmt, dass die Motorfahrzeugsteuer jährlich oder halbjährlich bezahlt werden kann. Wird das Fahrzeug im Laufe des Jahres in Verkehr gebracht oder aus diesem zurückgezogen, so erfolgt Berechnung oder Rückvergütung der Steuer nicht etwa nur für volle Quartale, sondern für die verbleibenden oder bereits verflossenen vollen Monate. Im weiteren gemessen die Fahrzeuge, welche hauptsächlich und regelmässig zur Einbringung der Ernte dienen, einen Rabatt von 40 Prozent. Ebenso wird die Steuer um 25 Prozent reduziert für Fahrzeuge, welche wenigstens fünf Jahre alt sind, und sogar um 50 Prozent herabgesetzt bei Automobilen und Motorrädern, deren Fabrikation mehr als acht Jahre zurückliegt. Es ist daher kaum anzunehmen, dass sich der Motionär oder die Motorfahrzeugverbände des Kantons mit dem Vorschlag der Regierung in bezug auf die Neuregelung der Steuern werden befreunden oder gar einverstanden erklären können. Das Projekt zeugt von so wenig Entgegenkommen und Verständnis für die berechtigten Forderungen der Fahrzeugbesitzer, dass von einer Revision oder Modernisierung im Ernste nicht gesprochen werden kann. Gerade mit Rücksicht auf die höher gelegenen Gebiete des Kantons, wo der lange anhaltende Winter die weitere Benützung des Motorfahrzeuges vollständig unterbindet, wäre eine monatliche Berechnung der Rückvergütung oder des fälligen Steuerbetrages mehr als gerechtfertigt. Wenn ein Kanton wie Genf, in welchem die Landwirtschaft keineswegs die gleiche Rolle spielt wie etwa in Bern, landwirtschaftlich verwendeten Fahrzeugen besondere Erleichterungen einräumt und auch ältere Fahrzeuge fiskalisch anders behandelt, so vermöchte gewiss auch ein gutsituierter und motorfahrzeugreicher Stand wie Bern mit solchen Neuerungen mindestens Schritt zu halten. Es zeigt sich aber leider auch hier, dass nur engstirnige fiskalische Ueberlegungen den Ausschlag geben sollen und die Verwaltungen immer noch anspruchsvoller werden, je grösser die bisherigen Leistungen der Kontribuenten bereits geworden sind. ß Der englische Bremsbelag] der nicht pfeift und rassig in der Bremswirkung ist A. 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N» 97 - 1933 AUTOMOBIL-REVUE 17 In den letzten Wochen wurden mehrere Tausend Automobile im Hinblick auf ihre Uebereinstimmung mit den Vorschriften des neuen Automobil-Gesetzes geprüft und dabei festgestellt, dass — mit ganz wenig Ausnahmen — kein Wagen unbeanstandet passierte. Am .meisten überrascht waren die Besitzer solcher Wagen, die erst kürzlich in den Verkehr gebracht worden sind und deren Eigentümer glaubten, sich auf die erst einige Tage alte Verkehrsbewilligung berufen zu können. Am 31. Dezember nächsthin Ist die Toleränzi,\'V!cht zu Ende und jeder Besitzer eines nicht nach Gesetzesvorschrift ausgerüsteten Automobils bussenfällig. Die nachstehend aufgeführten Firmen übernehmen unter Garantie die Kontrolle und allfällige Abänderung Ihres Automobils nach den von den kantonalen Experten aufgestellten Richtlinien. und StopUdii 45691 HÖRNER AUTOLICHT SPEZIALISTEN SCINTILLA AUTOLICHT SPEZIALISTEH der durchdringende, Jedoch angenehme Ton, der solide Aufbau und die Fabrikationspräzision machen die Qualifäf eines Namens aus. SOINTILLA-Hörner sind mi» langen, kurzen Trichtern und frichterlos lieferbar, in schwarzer und verchromter Ausführung. Preise: Fr. 25-29. LEEMANN &O ZÜRICH Auto- Reparatur • Werkstätte Birmenstorferstr. 55 Telephon 51.473 besorgen rasch u. fachgemäss die vom Gesetz verlangte Prüfung und Abänderung all. Wagen ZuverlässigeBedienung und zeitgemässe Preise CHUK: J.BarfusS nasOTsersIr-Uixxteralt GLARUS! Mic.Riffel BeKtro-moKVtotelSHe HERISAU'.CarlErny WIL(a sollen): R.Bruggmonn zunhersM WINTERTHUR :H. Nohl WOlflinqersrrei ZUG : 0. Frank, Au^-Eiekrro-Service ZÜRICH m: Kläy.TschudifiCS ewatt.» SCINTILLA •Stoplaternen werden in2 dem Gesetz entsprechenden Ausführungen hergestellt: verchromt Prais Fr. 10.— Type SPN mit 2 Linsen • schwarz „ „ 8.50 verchromt Preis Fr. 14.50 Typs S P R mit 3 Linsen schwarz 13.— Spezial - Reparatur - Werkstätte Eigenes Original-Ersatzteillager. Sämtliche Reparaturen, Revisionen von Wagen aller Marken PAUL KESSLER - ZÜRICH DUFOURSTR ASSE 209 TELEPHON 24.845 I CHURrO.BarfusS Mosonseralr-Quoderslt GLARUS: Mic.Riffel &*tro-me*.WWsl31te 1 HERlSAlKCarl Erny Au^eekrro-wsrfeisite I WIL(si6onen}: R.Bruggmann zoaiereh-.6 I WINTERTHUR.' H. Nohl W0lflin 9eraM1 JZUG: O.Frank, Auto-Eleki-ro-Service «o I ZÜRICH VHCKläy.Tächudi&CSBouretr.i* Spezialreparaturwerkstätte PAUL HUMBERT Zürich 8 — Florastrasse 58 Tel. 46.465 A b ä n d e r u n g e n für das neue G e s e t z u n t e r G a r a n t i e E. Meier-Gerzner G r o s s - G a r a g e Geiselweidstrasse 37 Telephon 6.66 empfiehlt sich für Revisionen und Reparaturen, sowie zur Prüfung und Abänderung aller Motor-Fahrzeuge gemäss den Vorschriften des neuen Gesetzes Schnelle und fachgemässe Bedienung Frau enfel derstrasse Telephon 30.40 44 Modern eingerichtete Reparatur-Werkstätte und Wagenwäscherei Tag- und Nachtservice Spezialabteilung für Unfallwagen Abschlepp-Dienst Prompte Bedienung durch erstkl. Fachleute. Winf erf Biyr E L IHRE SCHEINWERFER werden von uns mit dem LUXMETER gemessen. Wir besitzen die grösste Erfahrung im Einbau der berühmten Refektoren ARCHAL Modelle för sämtliche neuern Wagen- Marken. Kostenlose Beratung und Prüfung durch die E K T R O - G A R A G E SCHERRER & SUTER Rosenstr. - Tel. 1094 - Hinter d. Technikum il«."JlV^:frrt ^^fy#»^ SCHEIBENWISCHER VON 24rBJs2a.-FRs sollen stets elektrisch betätigt sein, nur diese; Systeme garantieren ein sicheres Funktionieren bei Regen und Schnee. Die SCINTILLA-Scheiben- j wischer sind mit einem starken Antriebsmotor zur Betätigung von 2 Wischern ausgerüstet. Sie zeichnen sich besonders durch ihre gedrängte Form, geringes Gewicht und • solide Ausführung aus. Sie sind erhältlich mit und ohne eingebautem Schalter; - mif kurzem und langem-Wischer, mit 1 öder 2 Schrauben Befestigung, für 6 und 12 Volt. |CHUR:O.Barfu£s GlARUS: Mic.RiffeJ HEAISAU: Carl Erny | WIL(st.6oiien): R.Bruggma AUTOUCHT SPEZIALISTEN WINTERTHUR: H. Nohl woifiing JZÜG : OyFrank, Auhj-Elekrro-Sen/ice ZÜRICH w: SCI NTI WI Preise komplett mit Schalter Kleiner Winker Fr. 21.50 Mittlerer „ Fr. 23.50 Grosser „ Fr. 37.— SCJNTILI.A AUTO LICHT SPEZIALISTEN CHUR: O.BarfUSS Maianjerstr-Cuoderatt GLARUS: MiC.Riffel Ek*tro-me*.Wertela*: HERlSAU'.Carl Erny Auro-Qektro-vfeteistte WIL(stGoiien)'. R. Bruggmann zürchersrr.6 WINTERTHUR: H.Nohl woi[iin 9ersh:6i |ZUQ: O.FranK.Auto-EIBWro-Service iaj | ZÜRICH vin: Kläy.Tschudi&CSBaursfr.w