E_1934_Zeitung_Nr.093

N» 93 - 1934 AUTOMOBIL-REVUE 5
die schweizerische Industrie dank gewaltiger
Anstrengunsren hervorragende Resultate erzielt
und sich damit neue Arbeits- und Absatzgelegenheiten
geschaffen. Die weitere
Entwicklung ist aber schicksalhaft mit der
ZollbehandluTig des unentbehrlichen Betriebsstoffes,
des Rohöls verbunden. Jede weitere
Belastung müsste die Wirtschaftlichkeit des
Betriebes solcher Motoren erheblich beeinflussen
und würde sich augenblicklich sehr
nachteilig auf den Absatz und die technische
Fortentwicklung auswirken.
Es ist daher bis jetzt erfreulicherweise
von einer Erhöhung der Einfuhrzölle als rein
fiskalische Massnahme Umgang genommen
worden. Die Aussprache scheint ergeben zu
haben, dass auch heute noch die gleichen
Verhältnisse wie vor wenigen Jahren vorliegen
und daher die Voraussetzungen für neue
Zollbelastungen nicht günstiger sind als früher.
Beschlüsse wurden an dieser rein orientierenden
Konferenz keine gefasst. Voraussichtlich
werden die Interessenten ihre Darlegungen
in einer Eingabe an die Oberzolldirektion
zusammenfassen. Hoffentlich findet
diese auch behördlicherseits die notwendige
Unterstützung. Das Los der Maschinenmdustrie
ist zurzeit wirklich kritisch genug, als
dass sie durch irgendwelche Zollmassnahmen
noch schlimmer gestaltet zu werden braucht.
Erhöhung der Autotnobilsteuer. In der regierungsrätlichen
Botschaft zum Gesetz
über die Wiederherstellung des finanziellen
Oleichgewichtes findet man unter dem Abschnitt:
Massnahmen zur Erzielung von Einsparungen
auch eine Erhöhung der Automobilsteuer,
in dem der bernische Regierungsrat
dazu folgendes bemerkt:
« Durch Alt. 21 soll die Verkehrssteuer für Motorfahrzeuge
bescheiden erhöht werden, und zwar
der Maximalbetrag für Motorvelos bis 5 PS von
Fr. 40.—• auf Fr. 50.— und für die übrigen Fahrzeuge
von Fr. 1200.— auf maximal Fr. 2000.—.
Die Erhöhung der Maximalsteuer für Autofahrzeuge
kommt nur für Luxuswagen und grosse Lastwagen
in Trage, welche die Straosen besonders
stark beanspruchen. Wie bisher soll jedoch der
Ertrag der Steuer für die Verbesserung der Strassen,
insbesondere für die Bekämpfung des Staubea
verwendet werden. Wir rechnen mit einer Vermehrung
der Einnahmen aus der Erhöhung der Steuer
mn Fr. 250.000—, was pro Motorfahrzeug durchschnittlich
nicht ganz Fr. 12.— ausmacht. Dieser
Ertrag verbessert das Budget also nicht, er ermöglicht
es aber, dass sich der Staat bei Unterhalt
und Ausbau der Strapsen nicht zu sehr einzuschränken
braucht. >
Nachdem schon im laufenden Jahr die Ein-
nahmen aus der Besteuerung der Motorfahrzeuge
zurückgegangen sind, dürfte dieser
Vorschlag, sofern ihm entsprochen werden
sollte, unzweifellos einen weiteren Rückgang
bedingen.
Ueber die Anwendung der Arbeits- und
Ruhezeitvorschriften für gewerbsmässlge
Motorfahrzeugführer erfolgte diese Woche
eine Interpellation im Berner Qrossen Rat,
welche folgenden Wortlaut hat:
« Welche Massnahmen gedenkt der Regierungsrat
zu ergreifen, um dem Art. 17 des neuen eidg.
Motorfahrzeuggesetzes im Kanton Bern Nachachtung
zu verschaffen, und welche Organe gedenkt
er mit diesen Massnahmen zu betrauen? Ist der
Regierungsrat nicht der Ansicht, dass eine weitere
Aufschiebung der Arbeitszeitkontrolle mit dem immer
mehr propagierten Kampf gegen den Verkehrsunfall
nicht vereinbar ist? »
Weiterbezug der btrnischen Automobilsteuer-
einen zweiten Wagen zu fahren. Der stärkere Motor
bestimmt die Taxation. 2. Für Wagen, die länger
als 5 Jahre im Betriebe stehen, erfolgt eine
Steuerermässigung um 50 Prozent. 3. Wagen,
welche diese Steuererleichterung geniessen, dürfen
soweit als möglich nur mit Inlandsfabrikaten instand
gehalten werden. 4. Es sollten Mittel und
Wege gesucht werden, dass die durch diese Neuordnung
benötigten grossen Mengen Waren, wie
Pneus etc.. in unsern leerstehenden Uhrenfabriken
hergestellt werden könnten. 5. Die benötigten Hunderte
von Arbeitern sind möglichst den Arbeitslosen
zu entnehmen.
Regierungspräsident und Polizeidirektor Stauffer
wies in seiner Antwort diese Vorschläge als undurchführbar
ab. Die Regierung müsse sich gegen
jede Verminderung der Automobilsteuern wenden,
da nur mit diesen der -Unterhalt der Strassen finanziert
werden könne. Zudem würden diese Vorschläge
einen grossen Kontrollapparat voraussetzen.
Punkt 3 sei mit der verfassungsmässig garantierten
Handels- und Gewerbefreiheit nicht zu vereinbaren.
Bei Punkt 4 befinde sich der Antragsteller in einer
Illusion, und was Punkt 5 anbelangt, sei zu beach-
Zuschläge. Der Grosse Rat des Kantons Bern hatte
eich am 14. November über einen Antrag des Re-ten, dass es sich nur um eine verschwindend kleine
Anzahl Arbeiter handle, die dadurch beschäftigt
werden könnten, was in keinem Verhältnis zu den
dadurch bedingten staatlichen Einbussen stehe.
Der Interpellant erklärte sich von dieser Antwort
nicht befriedigt (ae.)
gierungsrates zu entscheiden, der folgendermassen
lautet:
Die im Dekret vom 18. März 1924 (I, § 4, Ziff. 2)
für die Dauer von zehn Jahren vorgesehenen Zuschläge
von 10% für Motorwagen mit Pneubereifung
und für Motorräder sowie von 30% für Motorwagen
mit Vollgummi-Bereifung seien bis zur
allfälligen Revision der Steuervorschriften weiter
zu beziehen.
Nach kurzer Begründung durch Regierungspräsident
Stauffer und Empfehlungen durch den
Sprecher der Staatswirtschaftskommission wurde
dieser Antrag vom Rate unverändert angenommen.
Damit bleibt es also vorläufig beim alten. Bei
der immer noch wenig motorfreundlichen Einstellung
unserer Parlamentarier konnte der Beschluss
an den Steuerzuschlägen festzuhalten, nicht überraschen,
denn 'Steuerreduktionen sind nur im Ausland,
nicht aber in der Schweiz bekannt, so wie
fast wie ein blaues Wunder wirken würden. Zu
bedenken gibt aber der Umstand, wie leicht ein
sogenanntes durch die Behörden zugesicherts Provisorium
zu einer dauernden Einrichtung wird. Als
die Zuschläge damals eingeführt wurden, da hat
man den Steuerzahlern die Pille mit dem Versprechen
versüsst, es handle sich um eine auf zehn
Jahre beschränkte Massnahme. Nun die Zeit abgelaufen
ist, setzt man sich fröhlich über diese
Verpflichtung hinweg und dekretiert die Verlängerung
der Zuschläge. Auf diese Weise wird im
Volk das Vertrauen in parlamentarische Methoden
Bekämpfung der Verkehrsunfälle.
Grossrat Aebersold hatte im bernischen Grossen
Rat nachstehende einfache Anfrage eingereicht:
Die Strassenverkehrsunfälle, insbesondere verursacht
durch unkorrektes Verhalten der Lenker
von Motorfahrzeugen, nehmen in erschreckendem
Masse zu. Die Unfallstatistik für den Kanton
Bern zeigt ein Ansteigen der Unfälle seit 1928
von 2026 auf rund 2800 pro laufendes Jahr, der
Verletzten von 1226 auf 1750 und der Toten von
74 auf 80—90, trotzdem die Zahl der Fahrzeuge
eher abnahm. Ueber 80 Prozent der Unfälle sind
auf grobes Verschulden der Führer von Fahrzeugen
zurückzuführen.
Der Presse war zu entnehmen, dass die kantonalen
Polizeidirektoren diesen Herbst eine
scharfe Resolution gefasst haben, mit dem Zwecke,
durch vorbeugende Maasnahmen und schärfere
Handhabung des Automobil- und Verkehrsgesetzes
die Verkehrsunfälle zu vermindern.
Da die Vorbereitungen für die Fahrsaison 1935
rechtzeitig getroffen werden müssen, wird der Regierungsrat
angefragt, ob dieselben, der erwähnten
waren folgende:
1. Mit einer Kontrollgebühr von Fr. 50.— ist der
Autobesitzer berechtigt, mit seiner Kontrollnummer
keineswegs gefördert Am allerwenigsten bei den Resolution Folge gebend, für unser Kantonsgebiet
Motorfahrzeughaltern, die nun schon durch verschiedene
Erfahrungen dieser Art schwer ent-
im Sinne einer Verstärkung und eines Ausbaues
in Angriff genommen worden sind, insbesonders
täuscht wurden. Man wird aber solche Experimente
nicht auf die Dauer unwidersprochen wie-
Hauptzweck, in erster Linie aufklärend und er-
der Verkehrspatrouillen auf Motorrädern, mit dem
derholen können.
ziehend zu wirken, nötigenfalls aber auch mit
aller Schärfe gegen Unbelehrbare vorzugehen.
Autoverkehr and Arbeitsbeschaffung. Grossrat Der Regierungsrat antwortete wie folgt:
Arthur Laubscher (Täuffelen) hatte im bernischen Der Regierungsrat sieht sich veranlasst, auf die
Grossen Rat eine Interpellation für eine eventuelle einfache Anfrage des Grosgrat Aebersold betreffend
Neuordnung im Automobilverkehr als Beitrag zur die Bekämpfung der Verkehrsunfälle folgendes zu
Belebung des Arbeitsmarktes und zur Bekämpfung antworten:
der Arbeitslosigkeit eingereicht Seine Anregungen • Zunächst ist die Angabe des Fragestellers, die
Zahl der Fahrzeuge habe seit 1928 euer abgenommen,
währenddem die Unfälle zugenommen hätten,
zu berichtigen. Nach den statistischen Angaben
des Automobilbureaus, bzw. des Strassenverkehreamtes
aus den Jahren 1928 und 1933, die übrigens
in den Geschäftsberichten über die Staatsverwaltung
wiedergegeben sind, wurden an Verkehrsbewilligungen
für Automobile und Motorräder im
Jahre 1928 insgesamt 16,775 ausgegeben, 1933 aber
insgesamt 20,839- An Führerausweisen wurden ausgestellt
1928 für Automobile und Motorräder insgesamt
22,788, 1933 dagegen insgesamt 30,965.
Im Jahre 1934 dürfte, obschon die genauen statistischen
Zahlen noch nicht vorhanden eind, eine
weitere leichte Zunahme der Fahrzeuge und Führer
zu konstatieren sein. Erfahrungsgemäss besteht
zwischen der Zunahme des Verkehrs und der Häufigkeit
der Unfälle ein gewisser Zusammenhang.
Die Resolution der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren
vom 13. Oktober 1934, auf die der
Fragesteller Bezug nimmt, sieht eine Reihe von
Massnahmen vor, die in ihrer Gesamtheit auf die
strikte Anwendung der neuen eidgenössischen Vorschriften
über die Regelung des Strassenverkehrs
hinzielen. Als eines dieser Mittel wird die Verstärkung
der motorisierten Polizei auf der Strasse
empfohlen. Das Bureau der Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz
ist eingeladen worden, zu studieren,
wie die Ausübung der Strassenpolizei im
Gebiete der ganzen Schweiz einheitlich gestaltet
werden könnte. Im weitern wird eine schärfere
Handhabung der Praxis des Entzuges der Führerausweise
und eine schärfere Praxis der Gerichte
in der Bekämpfung der Unfälle durch Strafsentenzen
verlangt. Dem eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartement wurde empfohlen, die Frage der
Limitierung der Geschwindigkeiten neuerdings zu
prüfen, ebenso den Erlass einheitlicher Instruktionen
über die Führerprüfungen, und schliesslich
wurde die Wiedereinführung der Numerierung der
Fahrräder verlangt
In der Einsetzung motorisierter Polizeipatroufllen
auf der Strasse, die vorbeugen, aufklären und
nötigenfalls repressiv wirken, ist der Kanton Bern
vorangegangen. Auch hierüber finden sich in den
Geschäftsberichten der Polizeidirektion fortlaufende
Angaben.
Die Polizeidirektion ist bereit, die Frage zu
prüfen, ob ein weiterer Ausbau der Verkehrspatrouillen,
insbesondere auf Motorrädern, erfolgen
kann. Auch die Massnahmen der Polizei müssen
sich aber im Rahmen der zur Verfügung stehenden
Mittel halten.
Zudem wird nnr durch eine umfassende Anwendung
der bestehenden Vorschriften und nicht durch
eine einzelne Massnahme, sowie durch die Zusammenarbeit
aller beteiligten Behörden, Verwaltungen
und der Strassenbenützer selbst eine Herabminderunft
der Strassenunfälle und ihrer verheerenden
Folgen erzielt werden können.
Die Beförderung von Automobilen durch Tunnels
und mit Fähren führt man am besten anhand
der Angaben der kleinen Broschüre aus, die von
der Zentralverwaltung des A. C. S. herausgegeben
wurde. Sie enthält Fahrplan, Verladepreise und
sonstige Vorschriften beim Gotthard-, Simplon-,
Lötschberg-, Albu'la-, Mont-Cenis und Arlberg-
Tunnel sowie der Fähren über den Bodensee, VierwaMstättersee,
Zürichsee, Langensee und Comersee
für den Winter 1934/1935. Das Büchlein ist ein geeignetes
Vademecum, das in jeder Tasche Platz findet
und dem Automobilisten nützliche Dienste leisten
kann.
Das Rad der Zeit
geht immer vorwärts. So ist auch die gewöhnliche
Schneekette von der Original-
Union mit der Zickzack-Anordnung
überholt worden.
Sie ist heute das Sicherste, was es auf diesem
Gebiete gibt.
Mehr als 300,000 Automo-
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mehr von den Unannehmlichkeiten,
welche das Starten
bei Kälte mit sich bringt.
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