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E_1934_Zeitung_Nr.094

E_1934_Zeitung_Nr.094

BERN, Dienstag, 20. November 1934 Nummer 20 Cts. 30. Jahrgang — N° 94 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Erscheint jeden Dienstag und Freitag Monatlich „Gelbe U«te" Ausgab« A (ohne Versicherung) halbjährlich Fr. 5.-, jährlich Ft. 10.- REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Ausgabe B (mit Unfallversicherung) vierteljährlich Fr. 7.50, jährlich Fr. 30.— Telephon 28.222 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Direkte oder indirekte Motorfahrzeugbesteuerung ? Zur Frage der Benzinsteuer. Dem jetzigen System der Besteuerung der Motorfahrzeuge nach Zylinderinhalt in Form einer jährlichen Abgabe werden mancherlei Nachteile angekreidet. Vor allem wirft man diesem Steuermodus vor, dass er auf die Intensität der Beanspruchung der öffentlichen Strassen durch ein Motorfahrzeug keinerlei Rücksicht nehme und jeder gleichviel zahlen müsse, ob er jahraus, jahrein unterwegs sei oder nur wenige tausend Kilometer im Jahre zurücklege. Einzelne Staaten sind nun zur reinen Verbrauchssteuer übergegangen, so kürzlich Frankreich, wo der Benzinpreis um 50 Cts. erhöht wurde, welcher Betrag ausschliesslich dem Staat zufällt, wogegen die bisherigen Abgaben, welche das Fahrzeug selbst ^lasteten, zum grössten Teil dahinfielen. Die Steuer nach Massgabe der Strassenbeanspruchung hat entschieden viel für sich und es ist daher nicht überraschend, dass man sich auch in der mit Motorfahrzeugsteuern nicht zu knapp bedachten Schweiz mit der Frage beschäftigt, ob einer Benzinsteuer nicht der Vorzug gebühre. Die Befürworter glauben, dass sowohl Staat als auch Fahrzeughalter dabei Besser wegkommen würden, indem der Fiskus mit einer sicheren Mehreinnahme, der Automobil- oder Motorradbesitzer aber durchschnittlich mit einer geringeren steuerlichen Belastung zu rechnen hätte. Die Sektion Locarno des A. C. S. gelangte Mitte dieses Jahres mit einer Eingabe an die Zentralverwaltung dieses Clubs mit der gleichzeitigen Bitte, die Frage zu prüfen, ob nicht die Steuer nach Pferdekräften durch eine Benzinpreiserhöhung, die dem Staate zugute käme, zu ersetzen sei. Die Organe der "Zentralverwaltung haben das Problem gründlich nach allen Seiten erwogen und gleich- F E U I L L E T O N Die Magd des Jürgen Doskocil. Roman von Ernst Wlechert. Copyright by Albert Langen-Georg Müller, München. (4. Fortsetzung.) So hatte Michael Grotjohann, nachdem er wochenlang über den leuchtenden Ansichtskarten von Salt Lake City gegrübelt und wirre, tiefsinnige und ekstatische Reden gehalten hatte, kurzerhand sein Anwesen verkauft, um bei einem Vetter in der Waldgegend sich «im Gebet zu üben », bis er der Reise in die Goldene Stadt würdig geworden sei, wo nach seinem naiven Glauben Gott, Gold und liebesbereite Frauen sehnsüchtig seiner warten würden. So sassen, kurz bevor der geschlagene Sieger Mathias zeitig auch unter den übrigen Sektionen eine Rundfrage • durchgeführt, welche überraschenderweise eine Mehrheit ablehnender Stimmen ergab. Nun wird auch noch das Zentralkomitee seine Meinung anlässlich einer diese Woche stattfindenden Sitzung abzugeben haben. Da die Frage einer reinen Benzinsteuer aber von eminenter wirtschaftlicher und zufolge unserer Bundesverfassung und den daraus abgeleiteten kantonalen Hoheitsrechten auch von entsprechender politischer Bedeutung ist, dürfte es eine weitere Oeffentlichkeit interessieren, zu welchen Schlüssen die sorgfältige und überaus gründliche Studie kommt, welche von den vorerwähnten Organen ausgearbeitet wurde: Die Vorteile der Benzinbesfeuerung. Von der Voraussetzung auegehend, dass die Verkohrssteuer ein Beitrag an den Unterhalt oder an die Verbesserung der Strassen ist, muss gesagt werden, dass die Benzinsteuer theoretisch die gerechteste ist. Diese indirekte Verkehrssteuer wird denjenigen stärker belasten, der sein Fahrzeug am meisten braucht und dadurch die Strassen am meisten abnützt. Die Benzinsteuer berücksichtigt gerade die 3 Faktoren, die eine gerechte Verkehrssteuer charakterisieren sollen: d. h. die Anzahl der gefahrenen Kilometer, das Gewicht des Fahrzeuges und die Schnelligkeit, die dasselbe erreichen kann. Dieses System der Verkehrssteuer hebt die Ungerechtigkeit auf, die durch jede andere zum voraus festgesetzte Steuer unvermeidlich ist. Anderereeits wird dadurch die Steuereinziehung stark vereinfacht, weil diese automatisch vor eich geht. Die Benzinsteuer trägt auch den Wünschen der Automobilisten Rechnung, die während der schlechten Jahreszeit ihren Wagen nicht benützen, was bei der jetzigen Besteuerungsart nur in den Kantonen der Fall ist, in welchen die Steuer quartalsweise bezahlt werden kann. Ausserdem stellt sich die Frage der Versteuerung eines zweiten oder sogar dritten Fahrzeuges nicht mehr, was bei der jetzigen zum voraus festgesetzten Steuer unzählige Schwierigkeiten ergibt. Die Entwertung der Wagen alter Konstruktion würde zum Wohl der Volkswirtschaft weniger rasch vor sich gehen. Die Frage der Besteuerung fremder Fahrzeuge wäre auf diese Art gelöst, die, welcher Art sie auch sei, immer mehr oder weniger lästig ist. Ausserdem würde der Schweizer-Automobilist nicht mehr in die Lage kommen, die Steuern zweimal zu bezahlen, einmal in seinem eigenen Lande, und sodann wenn er sich ins Ausland begibt (in Frankreich z. B., wo die Verkehrssteuer durch eine Steuer auf (Benzin ersetzt wurde). Viele sehen darin sogar die Möglichkeit, die nötigen Summen für die Haftpflichtversicherung der Fremden aus diesem Mehrpreis auf Benzin zu erhalten, da die Fremden während ihrem Aufenthalt in der Schweiz und durch den Kauf des Benzins die Verkehrsstenpr automatisch bezahlen würden. Gründe, die gegen die Einführung dieser Besteuerungsmethode sprechen. Diesen Argumenten, die zu Gunsten der Erhebung einer Benzinsteuer sprechen, stehen Einwände gegenüber, die eine ernsthafte Prüfung verdienen, und die hauptsächlich volkswirtschaftlicher, politischer und internationaler Natur sind. Vom Gesichtspunkte der Volkswirtschaft aus Besehen. Die Neuregelung hat zur Folge, dass Fahrzeuse, die zu Erwerbsswecken benützt werden und infolgedessen auch am meisten im Gebrauch sind, viel stärker belastet werden, als andere Fahrzeuge, die mehr dpr Bequemlichkeit dienen. Es stellt sich daher die Frage, ob es volkswirtschaftlich richtig ist, zu Gunsten eines Luxusgegenstandes einen Arbeitseegenstand zu belasten. Je stärker ein Waeen ist, desto günstiger wären die Steuern für den Besitzer. Es ist aber interessant, festzustellen, dass gerade Luxuswagen meistens hochpferdige Motoren Südekum auf seiner Suche nach Weg und Schlaf die Schonung betrat, der erweckte Kätner und seine Tochter im Schatten einer Linde auf einem Grabenrand, nur durch die Breite des Weges von dem Baumstumpf getrennt, auf den der Schneider ratlos und voller düsterer Erkenntnis vor ihren Augen sank. Es war seinem umnebelten Blick nicht anzurechnen, dass er, ihn suchend in das Dunkel des Waldes richtend, den entblössten, von keinem Haar bedeckten Schädel des Mormonenjüngers für einen Pilz oder ein Stück verwesenden und leuchtenden Holzes hielt, so wenig es dem Kätner zuzurechnen war, dass er den murmelnden, mit einem Eisen Bewaffneten für einen Sendung der Hölle hielt, den die Sonnwendnacht ausgesandt habe, um an einem verrufenen Waldort mit lüsternen Hexen teuflische Unzucht zu treiben. Nur Marte, zu Tode ermüdet, gedachte weder der unheiligen Nacht noch des Teufels, sondern kühlte ihre blossen Füsse in der geringen Feuchtigkeit der Grabensohle, erkannte, dass hier ein Betrunkener nach seinem häuslichen Herde suchte und konnte sich eines stillen Lächelns über die beschwörenden Bewegungen der nächtlichen INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundreile oder deren Raum 45 Cts. für die Schweiz; für Anzeigen aus dem Ausland 60 Ott. Grössere Inserate nach Seitentarit. Inscratenschluss 4 Tage vor Erscheinen der Nummern Gestalt nicht erwehren. Auch sie sah den leuchtenden Weg des stürzenden Sternes, «Im Namen des Vaters! » brüllte Mathias chen Lachens vernahmen, das sich, zuerst gedachte in einer dumpfen Unruhe der vorjährigen Sonnwendnacht und ihrer unheilische der Schonung ihn gleich den Pforten Schweigen emporhob. Und als sie beide, zu- und warf sich zur Seite, als würden die Bü-unterdrückt, immer freier aus dem behexten gen Erlebnisse und hörte in einer seltsamen einer rettenden Kirche aufnehmen. Aber das erst nur lauschend und die entsetzten Augen Erregtheit ihres müden Blutes den traurigen Harz unter seinem Hosenboden, von der Junisonne verschwenderisch geboren, hielt ihn noch nicht voneinander lösend, dann aber den Unkenruf aus der Tiefe der Wälder, der unaufhörlich gleich einer unterirdischen Glocke mit einer Kraft, die der seiner trunkenen Glieder überlegen war. Unter dem kalten Schweiss läutend rief. Auf fernen Wiesen begann eine Wiesenschnarre ihren eintönigen Ruf, Nebel seiner Stirn erkannte er, dass er gebannt war stand über den Erlengründen, und die Ver- wie sonst nur in Träumen, wenn der Nachtalb zauberung der Stunde fiel fesselnd und betäubend über Verirrung, Weg und Ziel. haben. Nachstehend folgt eine Statistik, aus welcher die Wirkung der Benzinsteuer im Vergleich zum alten System zu ersehen ist. Als Basis würde eine Steuer von 10 Cts. pro Liter Benzin angenommen, ein Betrag, der dem Staate die Summe einbringt, welche er aus der bisherigen Verkebnssteuer der Motorfahrzeuge löste, und der wahrscheinlich vom Staate als das Minimum betrachtet wird. Ausserdem wurde pro PS der Verbrauch eines Liters Benzin angenommen. Diese letztere, etwas einfache Berechnungsart, wird im allgemeinen zur Aufstellung solcher Statistiken genügen. Man muss jedoch stets berücksichtigen, dass diese Berechnungsgrundlage etwas willkürlich gewählt ißt, insbesondere in bezug auf die schwachen Wagen. So braucht z. B. ein 6 PS im allgemeinen mehr als 1 Liter pro Pferdestärke. Die Aufstellung nimmt die jetzigen Steuerverhältnisse im Kanton Bern zur Grundlage. Der Ansatz der Verkehrssteuer im Kanton Bern kann im Vergleich zu andern Kantonen als Durchschnittswert angesehen werden. Die bernische Steuer macht 58,3% der Steuer des Kantons Tessin aus und 116,9% der Steuer des Kantons Appenzell (für diese Berechnung wurde ein Wagen von 10 PS angenommen). Benzinsteuer, Bish- jährlich gefahrene Kilometer Fahrrag Her 6000 12,000 15,000 18,000 30,000 PS Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. 6 110 36 72 90 108 180 8 110 48 96 120 144 240 10 154 60 120 150 180 300 12 198 72 144 180 216 360 15 264 90 180 225 270 450 20 401.50 120 240 300 360 600. 25 566.50 150 300 375 450 750 Daraus geht hervor, dass ein Wagen von: 6 PS stärker belastet wird, sobald er mehr gefahren ist als 19.000 km im Jahr 8 » 14.000 10 > 16.000 12 » 17.000 15 » 18.000 20 » 21.000 25 » 23.000 Bei den Wagen bis zu 12 PS, die wohl die gebräuchlichsten sind, wird die Belastung nach 15.000 km im Durchschnitt grösser als beim früheren System. Bei den schwereren Wagen dagegen gleicht sich die Steuer erst nach 21.000 gefahrenen Kilometern aus. 15.000 km pro Jahr machen rund 1300 km pro Monat aus, was kaum 55 km pro Arbeitstag entspricht. Von diesem Zeitpunkt an ist es ganz gewiss, dass durch die neue Methode für die Fahrzeuge, die Erwerbszwecken dienen, eine höhere Steuer bezahlt werden muss, was bei den interessierten Kreisen unvermeidlich Opposition hervorrufen müsste. Dabei ist auch eine weitere Frage zu prüfen. Wird sich der Staat mit einem Aufschlag von 10 Cts. per Liter zufrieden geben? Wird er nicht die Gelegenheit benützen, um den Automobilisten noch mehr auszupressen? Das Beispiel in Frankreich gibt zu Bedenken Anlass. Die direkten Fahrzeugsteuern sind tatsächlich nicht alle verschwunden, sondern sie sind zum Teil nur der Benzinsteuer hinzugefügt worden. Einnahmen des französischen Staates aus Automobilsteuern: 1934 1933 1. Halbjahr t. Halbjahr Fr. Fr. Automobile 120.414.000 513.330.000 Brennstoffsteuer 551.805.000 672.219.000 513.330.000 — das ergibt einen Ueberschuss von Fr. fr. 158.88fl.00O Sie wusste nicht, ob sie geschlafen hatte, aber sie öffnete die Augen, als ihr Vater in einem plötzlichen Entschluss, von lautlosem Gebet gestärkt, sich von dem Grabenrand erhob und mit beschwörend ausgestreckten Armen sich der zusammengekauerten Gestalt auf dem Baumstumpf näherte. «Im Namen des Heiligen der tausend Tage! » begann er mit seiner hohen Kinderstimme. « Wer du auch seiest, auf ruchlosen Wegen, ferne von den Strassen der goldenen Stadt... > Ein Schrei unterbrach ihn, der hundertfältig aus den zusammenbrechenden Echogründen des Waides widerklang, ein Gebrüll der Todesangst, das sich vor dem haarlosen, beinernen Schädel zurückbäumte, der wie aus den Tiefen der Erde vor Südekums Augen erschien. über ihm lag, und seine willenlosen Lippen formten irre Worte, um in dem Vorhof der Nach einem Bericht der A.I.A.C.R. beträgt der Gewinn der französischen Staaskasse im 2. Quartal 1934 Fr. fr. 90.613.000. Diesbezüglich macht die A.I.A.C.R. aufmerksam, dass ein Vergleich mit den 6 ersten Monaten dieses Jahres aus folgenden Gründen fehlerhaft sein muss: 1. Auf den 1. März 1933 hin wurde eine Besteuerung der Handelsfahrzeuge nach Grosse und Gewicht eingeführt, die man trotz der Aufhebung: ten. Man muss sich hier auch fragen, ob es angebracht wäre, kurz nachdpm die Initiative zur Verbesserung und zum Ausbau der Alpenstrassen ergriffen und der Benzinpreis heruntergesetzt und für die ganze Schweiz einheitlich gestaltet wurde, wieder eine Erhöhung des Benzinpreises vorzunehmen. Die Reiseländer, und welche zählen sich heute nicht zu ihnen, würden von einer Gelegenheit, ein neues Argument gegen uns in den Händen zu haben, regen Gebranch machen. Vom Gesichtspunkt der Politik aus gesehen. Es darf auch nicht ausser acht gelassen werden, dass dieses ProMem in der Schweiz auch politisch grosse Schwierigkeiten bietet. Die Verkehrssteuer auf Benzin kann nur bei der Einfuhr in Form von Zollgebühren erhoben werden. Dies kann aber nur durch den Bunde besorgt werden. Die Kompetenz zur Erhebung der Verkehrssteuer war bis jetzt Sache der Kantone. Die neue Methode würd« daher einen Einbruch in die kantonale Souveränität bedeuten. Es wäre deshalb nötig, dieses Recht dem Bund zu übertragen, was eine Verfassungsänderung bedingen würde. Nun ist anzunehmen, dass eine Aenderung der Bundesverfassung im Sinne einer Verringerung der kantonalen Kompetenzen verworfen würde. Es besteht kein Zweifel, Gnade zu sein, bevor die ausgestreckten Knochenarme das Siegel des Todes auf seine Stirn drückten. Unter Gebrüll und beschwörendem Ruf erstarrte Grotjohann, und so blieben sie beide in der Versteinerung ihrer Gebärde, der eine mit ausgestreckten Armen auf der Mitte des Weges, der andere halb von seinem Sitz gesunken, mit der linken Hand in das feuchte Gras gestützt, um seinen Körper vor dem Sturz zu bewahren, die Rechte mit gespreizten Fingern dem würgenden Gespenst entgegengestreckt, das ihn inmitten eines fremden Waldes, unter speienden Sternen, fern von Frau und Kindern, in ein ungesegnetes Grab zu stürzen bereit war. Bis sie beide den aus der Tiefe einer harmlosen Brust aufsteigenden Ton eines kindli- Blick verstohlen nach dem Grabenrand richtend, dort den an den Fichtenstamm gelehnten Körper des Mädchens" sahen, der im Uebermass der Heiterkeit nach einer Stütze verlangte, schien es ihnen doch, dem Trunkenen wie dem Teufelstreiber, dass die fromme Wirklichkeit der Erde noch ein wenig da sein • der Verkehrssteuer beibehielt. 2. Die Verkehrssteuer wurde erst am 1. Februar 1934 aufgehoben. 3. Viele Verbraucher haben im Jahr 1934 grosse Mengen Benzin gekauft, um der Stener vorübergehend zu entgehen. Trotzdem das Resultat, dass der Staat Millio- nen mehr einnahm. Die A.I.A.C.R. fügt bei, dass, der Zunahme der Fahrzeuge im Verkehr Rechnung tragend, für das 2. Quartal 1934 die wirklichen Mehreinnahmen, die aus dem neuen Besteuerungsverfahren resultieren. Fr. fr. 75.360.000 betragen, was pro Jahr rund 300 Millionen ausmacht. Es muss auch hervorgehoben werden, da«s eine Besteuerung der Rohstoffe, die zu Triebzwecken benützt werden, ihrer Natur entsprechend einen vorübergehenden Charakter aufweist. Niemand kann in Anbetracht der stetigen Entwicklung der Chemie sagen, oh morgen das Benzin nicht durch einen Ersatzbrennstoff, der in unserem eigenen Lande erzeugt wird, verdrängt wird (Alkohol, Holzgas etc.). Jede Kontrolle würde so unmöglich, und man käme wieder auf die alte Besteuerungsmethode zurück. Die Erhöhung der Transportspesen wäre ausserdem unter dem neuen Fiskalregime sehr fühlbar, da die mit Benzin betriebenen Lastwagen noch die grosse Mehrheit ausmachen, und diese durch die neue iBesteuerungsart ebenfalls etark berührt würden. Der vorliegende Bericht befasst sich nur mit dem Personen-Automobil. Für die Lastwagen ist dieses Problem noch viel wichtiger. Nicht weniger stark wäre die Opposition in den Kreisen, die am Tourismus interessiert sind, ganz besonders in der Hoteüerie. Die Schweiz macht gegenwärtig grosse Anstrengungen, um die Fremden anzuziehen. Um ihren Ruf als «teure Schweiz», zu verbessern, wurden mancherlei Massnahmen ergriffen, die den Touristikverkehr erleichtern soll-