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E_1938_Zeitung_Nr.069

E_1938_Zeitung_Nr.069

BERN, Freitag, 26. August 1938 Nummer 20 Cts. 34. Jahrgang *— No 69 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS. PREISE: Au«f»b« A (ohne Versicherung) halbjährlich Fr. 5.—, jährlich Fr. 10— Ausland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtlieh abonniert Ausgabe B (mit gew. Unfallversich.) vierteljährlich Fr. 7.50 Ausgab* C (mit Insassenversicherung) vierteljährlich Fr. 7.50 Erscheint Jeden Dienst»« und Freitag Wöchentliche Beilage „Auto-Magazin". Monatlieh 1 mal „Gelbe U«te" REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Telephon 28.222 - Postcheck III414 - Telegramm-Adresse: Autorevue. Bern GesebMsüttUe Zürich: Löwenstrasse 51, Telephon 39.743 INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 Rp. Grössere Inserate nach SpezialtarU tnseratenschluss 4 Tage vor Erscheinen der Nnmtncr Generalpräveiition ? In einem Zeitungsbericht über einen Verkehrsunfallprozess vor der bernischen Appellationsinstanz heisst es : « .. So hat in der letzten Verhandlung vor der II. Strafkammer dee Obergerichts der stellvertretende Generalprokurator betont, es sei an der Zeit, die vom Gesetz angedrohten Strafen voll zur Anwendung zu bringen, um endlich einmal im Strassenverkehr Ordnung zu schaffen, und es wurde der bedingte Straferlass aus Gründen der Generalprävention verneint, obgleich der angeschuldigte Automobilist ein tadelloses Vorleben hatte und jahrelang bussenfrei gefahren war.» Das Wort «Generalprävention» scheint in der strafrechtlichen Rechtsprechung in Strassenverkehrssachen je länger desto häufiger aufzutauchen : die Härte eines Urteils gegen einen Motorfahrzeugführer — um solche handelt es sich ja so gut wie immer — wird mit der Notwendigkeit begründet, die Verkehrsteilnehmer wirksam von der Verletzung der Verkehrsvorschriften abzuschrecken, wobei diesem Gedankengange unausgesprochen die Voraussetzung zugrunde liegt, dass die verbrecherische Uebertretung des Verkehrsrechts die wesentliche Ursache der Unfälle auf der Strasse sei. Mit der Anrufung der Generalprävention begibt sich jedoch die Rechtsprechung auf eine schiefe Ebene, auf der sie sehr leicht ausrutscht und zu eigentlichen Fehlurteilen gelangt, weshalb daher im folgenden über diese Frage ein paar grundsätzliche Ueberlegungen angestellt werden sollen. Die Generalprävention ist die ureigenste Aufgabe des Strafrechtes selber. Es bedroht die Verletzung der objektiven Rechtsordnung und der subjektiven Rechte anderer mit Strafe. Es selber legt an das Unrecht als solches die allgemeinen Maßstäbe der herrschenden Rechtsauffassung an, indem es jedes Vergehen und Verbrechen mit einer gewissen Sanktion belegt und zu diesem Zweck dem Richter meist einen weiteren oder engeren Strafrahmen zur Verfügung stellt. Dem Richter seinerseits obliegt bloss der Vollzug des Gesetzes, die Verwirklichung seiner — und nur seiner, des Gesetzes — Absichten, indem er die Strafandrohung auf den einzelnen Fall von Rechtsverletzung anwendet und dabei innerhalb des vorhandenen Strafrahmens die Umstände der einzelnen Tat und die Schwere der Schuld des Täters berücksichtigt. Dabei versleicht er einmal den konkreten Tatbestand mit den denkbaren Möglichkeiten hinsichtlich der Schwere der Rechtsverletzung und ihrer Folgen, um innerhalb des Strafrahmens die Strafe richtig bemessen zu können: auf der andern Seite vergleicht er die Tat des Angeklagten mit dem Unrecht und der Bestrafung der übrigen Personen, die sich gegen dieselbe Gesetzesbestimmung vergangen haben, so dass die gleiche Schuld grundsätzlich mit der gleichen Sühne belegt wird. Jener erste Vergleich der einzelnen Tat mit der im Gesetze ausgedrückten grundsätzlichen Missbilligung eines bestimmten Tatbestandes begründet das Verhältnis des Richters zum objektiven Rechte, das darin liegt, das« er in der Würdiguno der Schuld des vor ihm stehenden Täters an das objektive Recht gebunden ist und nicht je nach seiner persönlichen Auffassung von der Schwere einer Gesetzesübertretung strafen darf. Es mag sein, dass er z. B. auf fahrlässige Tötung stehenden Strafen für zu milde erachtet; trotzdem darf er diese Ansicht nicht etwa dadurch zur Geltung bringen, dass er grundsätzlich jede fahrlässige Tötung mit der nach dem Gesetz erlaubten Höchste strafe ahndet. Dadurch würde er sich über das Recht hinweg-, ja, es geradezu ausser Kraft setzen. Das gleich würde geschehen, wenn er etwa «grundsätzlich» bei Verkehrsvergehen keine mildernden Umstände anerkennte oder in Verkehrsunfall-Angelegenheiten «grundsätzlich > den bedingten Straferlass nicht gewährte usw. Gerade auf dieser Bahn aber scheint sich gegenwärtig in weitem Umfange die Verkehrsunfall-.' Justiz zu befinden, wenn sie immer häufiger «aüe generalpräventiven Erwägungen» besonders schwere Strafen etwa gegen die Urheber einer 'fahrlässigen Tötung durch ein Motorfahrzeug ausspricht und m solchen Fällen mit dem Strafmass an die obere Grenze des im Gesetz niedergelegten .Strafrahmens hinaufrückt oder wenn sie — wie in dem von uns erwähnten Urteil — bei Verletzung von Verkehrsvorschriften und besonders bei den durch eine solche verursachten Verkehrsunfällen, die Gewährung der bedingten Verurteilung ablehnt. Wenn durch eine konstante Praxis der Gerichte im Sinne der Verhängung VOD Strafen bestimmter Schwere die Zahl der Verletzungen einer Gesetzesbestimmung nicht eingedämmt werden kann, dann stellt sich gewiss die Frage nach dem Grunde diese® unerfreulichen Sachverhaltes. Und es erhebt sich das Problem, wie das laufende Band jener Verstösse gegen Recht und Gesetz anzuhalten eei. Für dien Richter gilbt es nur zwei Antworten: Entweder das Gesetz als solches ist in seinen Strafandrohungen zu milde, und dann gibt es keine andere Möglichkeit, als es eben abzuändern; der Richter selber ist da machtlos und muss weiter das nun einmal bestehende, wenn auch noch so unzulängliche Recht anwenden, oder aber das Gericht kommt zur Erkenntnis, dass es selber, innert den Grenzen seiner Zuständigkeit, bisher zu milde gewesen sei, und dann kann es innerhalb des Strafrahmens seine Praxis verschärfen. In den Bereich dieser zweiten Möglichkeit gehört auch die Überprüfung der vom Gerichte in seiner bisherigen Praxis gehandhabten sachlichen Erwägungen. Es könnte z. B. bisher das Kurvenschneiden als eine läesliche Sünde des Autofahrers angesehen und infolgedessen fahrlässige Körperverletzungen ,und Tötungen anderer Strassenbenützer verhältnismässig milde geahndet haben, dann aber, darüber belehrt worden «ein, dass das Kurvenschneiden in Tat und Wahrheit eine der sieben Todsünden des Motorfahrzeugführers — wie auch aller übrigen Verkehrsteilnehmer — ist, und von da an solche Vorkommnisse mit Riecht erheblich strenger bestrafen. Aber die Uebertretungen und die Unfälle gehen trotzdem nicht zurück... Noch die verschärften Strafen, welche die Gerichte auf Grund ihrer neuen Praxis aussprechen, halten offenkundig andere vom gleichen Tun nicht ab. Was bleibt jetzt der Rechtsprechung noch zu tun übrig? Vielleicht erkennt sie, dass die ihr gegebenen Möglichkeiten erschöpft sind. In diesem Falle öffnet sich kein anderer Weg, als zu warten, bis eine Revision des Gesetzes selbst ihr neue, strengere Strafandrohungen in die Hand gibt. Vielleicht aber auch lässt das Bewusstsein der nach seiner Meinung unerfreulichen Wirklichkeit dem Richter keine Ruhe. In heissem Bemühen etwa um die Rettung möglichst vieler Menschenleben vor den Gefahren des Strassenverkehrs sinnt er auf die äusserste Ausnutzung der Mittel, die ihm das Gesetz verleiht. Aber es bleibt ihm nur die immer weitere Verschärfung seiner Urteile innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens. Der Wettlauf beginnt: der Wettlauf zwischen Recht und Unrecht, worin jenes das letztere doch nie ganz einholt, und plötzlich feiert in den Motiven der Gerichtsurteile zur Rechtfertigung einer solchen Verschärfung der Praxis etwa der Gedanke der Generalprävention seine Auferstehungl Der Richter kehrt zu den Urgründen des Strafrechts zurück: zum vorbeugenden Kampf gegen das Unrecht, gegen das Verbrechen vermittelst der Abschreckung künftiger Täter durch die angekündigten Strafandrohungen. Nun aber, da diese Drohungen allein nicht verfangen, müssen eben die wirklichen Rechtsbrecher bestraft werden, und da auch das nichts zu nützen scheint, gilt es, Strassenverbesserung und touristische Bewegung am linken Genferseeufer. An der Durchgangsroute Genf - Thonon - Evian wird zurzeit lebhaft gebaut. Die in der Hauptsache gut trassierte und auf der ganzen Strecke staubfreie Strasse hat nur noch einige Verbreiterungen und Erneuerungen der Beläge nötig, um bald rnit der rechtsufrigen schweizerischen Verkehrsroute längs dem Genfersee in Wettbewerb treten zu können. Diese Verbesserungen sind für die Schweiz in zweifacher Hinsicht von Interesse. Einmal handelt es sich um die kürzeste Verbindung (den Zeitverlust infolge des zweimaligen Passierens des französischen Fiskal- und Zollgürtels abgerechnet) zwischen Genf und dem Wallis und umgekehrt; ferner aber In dieser Nummer: Grand Prix Im Rückspiegel. Zahlen des Weltautomobilverkehrs 1937. Verbesserte Betriebsstoffe. Campbell kommt doch auf den Hallwylersee. Beilage: Exempel zu statuieren: jetzt soll der einzelne Rechtsbrecher so bestraft werden, dass künftig keine Verlockung zu gleichem Tun mehr besteht. Damit aber verlässt der Richter selber den Weg des Rechts und verirrt sich im Dickicht eigentlicher Willkür. Nun bemisst er die Sühne nicht mehr nach der Tat des Angeklagten, der da vor seinen Schranken steht, sondern nach der Wirkung, die die verhängte Strafe auf künftiges Tun auszuüben vermag. Ja nicht nur der.Mann da auf dem Armsünderbänklein soll vor künftigem Unrecht abgehalten, selbst andere zukünftige, und sogar nur potentielle, mögliche *Täter sollen abgeschreckt werden, indem ihnen die Folgen einer Gesetzesverletzung in dem hier und jetzt zu fällenden Urteil anschaulich vor Augen geführt werden. iz&ä&che Rundschau (Schluss folgt.) auch um die Zugangs- und Verbindungsstrassen eines wichtigen touristischen Konkurrenzgebietes der Schweiz, das ais solches vielleicht noch nie so stark in Erscheinung getreten ist wie dieses Jahr. Es ist bemühend, zu sehen, wie hier im Chablais, während unsere schweizerischen Hoteliers über das Ausbleiben der französischen Gäste klagen, sozusagen jeder letzte Platz besetzt ist. Und dabei schiessen neue Hotels und Pensionen wie Pilze aus dem Boden, die alle ihre Geschäfte zu machen scheinen. Es wäre natürlich eine arge Uebertreibung, diesen gewaltigen Fremdenzustrom bei unseren französischen Nachbarn etwa nur auf den in letzter Zeit in ganz Savoyen eifrig betriebenen Ausbau der Verkehrsstrassen zurückführen zu wollen, so wichtig auch — wie jeder Besucher Genfs aus eigener Erfahrung weiss — der erwähnte Faktor für den Autotourismus ist. Der Hauptgrund F E U I L L E T O N Töchter, ein halbes Dutzend. Von Cecily Sidgwick. 12. Fortsetzung. Als er bis dahin gekommen war, hatte fch über und über genug von ihm und den Wunsch, ihn los zu sein, und obwohl er eine gute Partie wäre, hoffe ich doch, dass Celia nichts für einen Mann, der ein solch selbstbewusster Schwätzer ist, übrig haben wird. Aber er war sehr beharrlich, und ehe wir uns dessen versahen, hatten Nicholas, Celia und ich für einen Sonntag eine Einladung zum Lunch mit ansohliessender Gartenbesichtigung angenommen. Er holte uns in seinem Wagen ab, und als wir "hinkamen, sahen wir, dass wir die einzigen Gäste waren. «Ich trage mich mit dem Gedanken, anzubauen », sagte Beale. «Möglicherweise kann es bald dazu kommen. Als ich den Besitz kaufte, war mir der Garten wichtiger als das Haus. Junggesellen legen nicht soviel Wert auf Komfort.» Während Celia einige Kunstgegenstände mit Verständnis bewunderte, dachte ich darüber nach, was wohl in ihrem Kopf vorging. Ich konnte nicht daran glauben, dass sie ihn heiraten .wollte. Der Lunch war ausgezeichnet. < Wie er eben in einem Junggesellenhaushalt sein kann », sagte Herr Beale sich entschuldigend, und erzählte, wieviel er seiner Köchin zahle und wie lange sie bei ihm sei. Und dass es ihm leid tun würde, sie zu verlieren, weil sie seinen Geschmack und seinen schwachen Magen kannte; aber er befürchte, dass sie zu jenen Hausangestellten gehöre, die sich einem Manne leichter unterordnen als einer Frau. Wenn sie es aber durchaus nicht könne, dann müsse sie sich darauf gefasst machen, zu gehen. « An den Abenden fühle ich mich sehr einsam », sagte er zu mir gewandt. « Ich weiss nicht, was ich mit mir anfangen soll. Ich lese nicht besonders gern, und ausser Patiencelegen kann man kein Spiel allein spielen. Was machen Sie am Abend, Frau Brooke?» « Wir spielen sehr oft Bridge > erwiderte ich. « Wirklich! Spielen Sie auch Bridge, Fräulein Brooke? Das hätte ich nicht gedacht. Dann werde ich eine Bridgegesellschaft geben mit fünf Tischen etwa. Wieviel von Ihnen könnten kommen? Versuchen Sie diesen Portwein, Herr Brooke; er wird ihnen schmecken. Ich werde Ihnen den Entwurf des Architekten für den neuen Flügel zeigen, bevor wir in den Garten gehen. Die Gartenbesichtigung nimmt viel Zeit in Anspruch. Ein Garten ist wie eine schöne Frau; auf beide kann man nicht genug Aufmerksamkeit verwenden.» Bei diesen Worten blickte er Celia an und hob sein Glas zum Munde, als ob er ihr zutrinken wollte. Sogar Nicholas, der nie sieht, was mit einem von uns los ist, lächelte belustigt und interessiert. « Ein putziger, kleiner Kauz », sagte Celia, als wir einen Augenblick ausser Beales Hörweite waren. Da wusste ich, dass sie Beale keinesfalls heiraten würde, und hoffte, dass sie ihn darüber nicht lange im unklaren lassen werde. Aber manche Leute gehen mit solch einer dicken Haut durchs Leben, dass man sie in ihrer Selbstherrlicheit direkt vor den Kopf stossen muss, um ihnen beizubringen, dass sie nicht erwünscht sind. Dazu aber war Celia gänzlich ungeeignet. «Er schwätzt einen um Köpf und Kragen», sagte Nicholas, als wir nach Hause kamen. «Er ist, wie Tante Betty sagen ^vürde, eine angenehme Plaudertasche.» «Er stellt sich nur angenehm», sagte Celia. Denselben Eindruck hatte ich von diesem Herrn Beale. Ich bezweifle sehr, dass seine Liebenswürdigkeit im täglichen Leben standhalten würde, und dass seine geschwätzige Zunge auch angenehm blieb, wenn man ihr widersprach. «Es ist nicht notwendig, ihn oft zu sehen», sagte ich. Elftes Kapitel. Wenn ich sagte, es ist nicht notwendig, dass wir John Beale oft sehen, hatte ich nicht mit seiner Beharrlichkeit gerechnet. Irgendwie bemühte er sich immer, mit einerrt von uns zusammenzutreffen. Er schwirrte überall umher wie ein grosser Brummer, den man nicht fangen kann, und ich fand sein Geschwätz bald ebenso lästig wie dessen Surren. Wenn er nicht mit Celia beisammen sein konnte, schloss er sich mir an, deren Ebenbild ich sei, wie er galant bemerkte. « Ich bin gekommen, um über meine Bridgegesellschaft zu sprechen», sagte er