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E_1938_Zeitung_Nr.090

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BERN, Dienstag, 8. November 1938 Nummer 20 Cts. 34. Jahrgang — No 90 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONN EM ENTS-PREISEt Au»r*b« A (ohne Versicherung) halbjährlich Fr. 5.-, jahrlich Fr. 10.— Ausland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtlich abonniert Ausgab« B (mit gew. Unfallversich.) vierteljährlich Ft. 7.50 Ausgabe C (mit Insassenvenicherung) rierteltShrlich Fr. 7.50 Erscheint Jeden Dienstag und Freitag Wöchentliche Beilage „Auto-Magazin". Monatlich 1 mal „Gelbe Liste" REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Telephon 28.222 - Postcheck III414 - Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Geschäftsstelle Zürich: Löwenstrasse 51, Telephon 39.743 INS ER TIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 Rn. Grössere Inserate nach Spezialtarll lnseratensehluss 4 Tage Tor Erscheinen der Nummer Der Eisenbahnwagen auf der Strasse Wie aus der Tagespresse bekannt, haben die Schweizerischen Bundesbahnen kürzlich ein neues Strassenfahrzeug in Betrieb genommen, das 16 Räder, resp. 8 Achsen besitzt. Auf dieses Transportaggregat kann ein Eisenbahnwagen verladen und irgendwohin transportiert werden. Das Gesamtgewicht dieses « Tatzelwurmes » beläuft sich auf ca. 32 Tonnen, während durch das MFQ das Höchstgewicht für einen Motorlastwagen auf 11 Tonnen, für Spezialwagen auf 13 Tonnen beschränkt wird. Die Vollziehungsverordnung zum MFG schreibt ferner vor, dass Traktoren entweder einen Zweiachser oder zwei Einachser mitführen dürfen. Nur für den Nahverkehr ist das Mitführen von zwei Zweiachsern gestattet. Anhänger mit 8 Achsen sind weder im MFG noch in der Vollziehungsverordnung vorgesehen und deshalb grundsätzlich auch nicht gestattet. Sind nun die SBB berechtigt, ein neues lörädriges Monstrum auf die Strasse zu stellen ? Die Beantwortung dieser Frage gestaltet sich nicht so einfach; wie dies vielleicht bei oberflächlicher Betrachtung den Anschein erwecken könnte. Drei Momente fallen hier ins Gewicht; sie lassen sich wie folgt zusammenfassen : 1. Sind die SBB überhaupt befugt, die geplanten Strassentransporte auszuführen ? Von Dr. R. v. Stürler. Aufgabe der SBB ist die Beförderung von Personen und Gütern auf Schienen, Wie Burckhardt in seinem Kommentar zur Bundesverfassung mit Recht betont, berechtigt die Uneinträglichkeit des Eisenbahnbetriebes den Bund nicht, andere einträglichere Betriebe mit oder ohne Monopolrecht an sich zu ziehen. Dagegen steht fest, dass die SBB befugt sind, ihre Tätigkeit auf alles auszudehnen, was mit dem eigentlichen Eisenbahnbetrieb aus technischen oder volkswirtschaftlichen Gründen vereinigt sein muss. Obwohl nun die von den SBB beabsichtigten Strassentransporte technisch nicht unmittelbar zum Eisenbahnbetrieb gehören, bilden sie doch mit diesem wirtschaftlich eine Einheit. Der Zu- und Abfuhrdienst der SBB wurde denn auch bis anhin stets als rechtlich zulässig betrachtet. Zwischen den bisherigen Formen der Camionnage und dem geplanten Transport ganzer Güterwagen auf der Strasse besteht grundsätzlich kein Unterschied. Es darf deshalb angenommen werden, dass den SBB gestützt auf Art. 26 der Bundesverfassung nicht verwehrt werden kann, Strassentransporte auszuführen. 2. Müssen die Kantone die Ausführung von Strassentransporten der SBB auf den nicht für den Durchgangsverkehr geöffneten Strassen dulden ? Grundsätzlich steht die Strassenhoheit den Kantonen zu. Der Bund ist aber befugt, alle Strassen für seine Aufgaben zu benützen. Er kann jedoch von den Kantonen nicht verlangen, dass sie für seine Zwecke neue Strassen bauen oder dass bestehende verstärkt oder sonstwie umgebaut werden. Das heisst also : er darf die bestehenden Strassen nicht in anderer Weise benutzen, als durch die Kantone bestimmt worden ist, es sei denn, das öffentliche, z. B. das militärische, Interesse verlange eine andere Art der Benützung. Die vor^den SBB beabsichtigten Strassentransporte mit 8achsigen Anhängern lassen sich meines Erachtens mit Transporten von militärischem Interesse nicht ohne weiteres vergleichen. Infolgedessen werden die Kantone im vorliegenden Falle auch verlangen können, dass auf die ursprüngliche Bestimmung und den tatsächlichen Zustand ihrer Strassen gebührend Rücksicht genommen wird. Ob nun diese die geplanten Monstre- Strassentransporte aushalten würden, ist eine technische Frage. Jedenfalls haben die Kantone bis heute immer behauptet, die Strassen würden durch die Lastwagentransporte über die Maßen stark in Anspruch genommen. Zum mindesten bediente man sich dieses Argumentes immer dann, wenn es galt, dem Motorlastwagen, sei es bezüglich Ausmasse, sei es bezüglich Gewicht, Geschwindigkeit usw. Einschränkungen aufzuerlegen. In formeller Beziehung hat der Bundesrat darüber zu entscheiden, ob sich die Strassen für die von den SBB geplanten Transporte eignen oder nicht. Die Kantone können somit meines Erachtens diese Transporte nicht von sich aus ohne weiteres verbieten. 3. Sind die von den SBB geplanten Strassentransporte nach MFQ erlaubt ? Hier stellt sich zunächst die Frage, ob das MFG überhaupt anwendbar ist. Die Strassentransporte der SBB werden, wie eingangs erwähnt, in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe ausgeführt Das MFG als Polizeigesetz richtet sich aber in erster Linie gegen Private. Es ist nun kaum anzunehmen, dass der Bund durch ein Polizeigesetz wie das MFG an der Erfüllung einer ihm durch die Verfassung übertragenen öffentlichen Aufgabe soll gehindert werden können. Immerhin ist, soweit mir bekannt, diese Frage bis heute noch nie entschieden worden. Es finden sich aber in der Literatur gewisse Anhaltspunkte hiefür vor. Strebel sagt z. B. in seinem Kommentar zum MFG, dass die Fahrzeuge des Bundes mangels abweichender Spezialgesetze zweifellos den Bestimmungen des Gesetzes unterstehen, soweit sie nicht in Erfüllung öffentlich-rechtlicher Funktionen (z. B. in Regiebetrieben) verwendet werden. Damit will Strebel offenbar sagen, dass die der Erfüllung öffentlicher Auf- Der Schadenersatz zwischen Am Burgernziel bei Bern ereignete sich vor drei Jahren ein Zusammenstoss zwischen einem Motorrad und einem in gleicher Rictitpng, d.h. stadtwärts fahrenden Auto, dessen Ursachen nicht genau abgeklärt werden konnten. Der Motorradfahrer, der infolge seiner Verletzungen eine dauernde Einbusse an Arbeitsfähigkeit davontrug, erhob gegen den Automobilisten und dessen Versicherungsgesellschaft Klage auf Schadenersatz und Genugtuung. Der bernische Appellationshof nahm zwar überwiegendes Verschulden des Autofahrers an, kürzte aber den Anspruch des Klägers wegen Selbstverschulden um ein Drittel und verurteilte die Beklagten zu solidarischer Zahlung von 28,415 Fr. Die letztinstanzliche Beurteilung dieses Prozesses stellte das Bundesgericht hinsichtlich der Anwendung des Motorfahrzeuggesetzes vor eine grundsätzliche Frage. Das Gesetz ordnet nämlich in Art. 39 den Schadenersatz zwischen Haltern von Motorfahr- In dieser Nummer s Querschnitt. Vorschläge für die Gestaltung der Schweiz. Automobilsportsaison 1939. Strassenbau und Verkehrssicherheit. Eolonnenfahren ohne abzublenden. DIE KLEINE REVUE gaben dienenden Fahrzeuge des Bundes dem MFG entzogen bleiben. Schluss Seite 2. Motorfahrzeug-Haltern Ein grundsätzlicher Entscheid zum MFQ (Aus dem Bundesgericht.) zeugen wie folgt: «Erleidet ein Halter durch einen andern einen körperlichen Schaden, so richtet sich die Ersatzpflicht nach diesem Gesetz. Für Sachschaden gilt das Obligationenrecht.» Es war nun streitig, ob dieser Hinweis « nach diesem Gesetze » auf Art. 37 oder Art. 38 MFG Bezug nehme. Art. 37 lässt den Halter eines Motorfahrzeuges nicht nur für die selbst verschuldeten Unfälle, sondern auch ohne Nachweis seines Verschuldens, für die durch den Betrieb seines Fahrzeugs verursachten Schädigungen haften, sieht aber in Absatz 2—4 bei höherer Gewalt, Selbstverschulden des Geschädigten oder Verschulden eines Dritten die Milderung oder den Ausschluss dieser Verursachungshaftung vor. Art. 38 behandelt den Sonderfall der Schadenverursachung durch mehrere Motorfahrzeuge : « Wird ein Schaden, wofür der Halter aufzukommen hat, durch mehrere Motorfahrzeuge verursacht, so haften die beteiligten Halter dem Dritten gegenüber solidarisch. Unter die beteiligten Halter wird die Ersatzpflicht nach der Grosse ihres Verschuldens verteilt. Kann ein solches nicht nachgewiesen werden, so haften sie zu gleichen Teilen. » Das Gericht schloss sich der im Gesetzeskommentar Strebel vertretenen Auffassung an, dass Art. 39 auf Art. 38 Abs. 2 verweise,- also auf die Regeln, nach denen sich zwei oder mehrere Halter auseinanderzusetzen haben, durch deren Fahrzeuge ein Dritter verletzt worden ist. Die Ersatzpflicht ist demnach entsprechend der Grosse des Verschuldens zu verteilen, ohne dass der Richter an die in Art. 37 vorgesehenen Abstufungen gebunden wäre. Fällt bloss auf den Geschädigten ein — wenn auch leichtes — Verschulden, kann dieser gar keinen Ersatz fordern; umgekehrt ist voller Ersatz zu leisten, wenn nur den andern Halter ein Verschulden trifft. Im vorliegenden Falle hatte das kantonale Gericht für die Verschuldensfrage einzig auf F E U I L L E T O N Töchter, ein halbes Dutzend. Von Cecily Sidgwick. 29. Fortsetzung. Er war noch immer verärgert und erklärte, dass, wenn er dabei gewesen wäre, die ganze Sache nicht passiert wäre, aber dieser Sir Arthur sei ein Esel. Ausserdem fühle er sich verantwortlich, weil der Unfall durch den unbefestigten Steg in seinem Park geschehen sei, und dass Celia nicht aus Mangel an Sorgfalt zugrunde gehen dürfte. All das brachte er in wenigen Worten hervor; aber Tante Betty sagte, sie hätte im Leben noch keinen Mann so aufgeregt und beunruhigt gesehen. Ich öffnete die Speisezimmertür und blickte hinein. Ein starkes Feuer prasselte. Der grosse Lehnstuhl war ganz nahe an den Kamin herangeschoben und stand mit der Lehne zu mir. Bills Kopf ragte gerade über die Lehne; aber Celia konnte ich erst sehen, als ich näher herankam. Sie lag, fest eingeschlafen, in Bills Armen. Dreiundzwanzigstes Kapitel. Was sich zwischen Bill und seiner Mutter abgespielt hat, als er nach Hause kam, haben wir nie erfahren; aber man wusste allgemein, dass Frau Cleveland diese Heirat nicht billige und von Celia und mir nur als « diese hinterlistigen Weiber > sprach. Am Tage nach dem Gartenfest Hess sie sich dazu herab, uns einen Besuch zu machen. Es war ein heisser, einschläfernder Nachmittag, die Fischerboote lagen auf der spiegelglatten See verankert, die Bienen ^summten geschäftig, die Luft war erfüllt von dem Schwirren ihrer zarten Flügel und von süssem Blumenduft. Ich war so glücklich Celias wegen, dass jeder Misston den Frieden meines Herzens und die Schönheit ringsumher zu entheiligen schien. Frau Cleveland war widerwärtig wie immer, und ich war froh, dass Tante Betty anwesend war, um für mich und die Meinen zu streiten, und obgleich ich nur mit halbem Ohr zuhörte, folgte ich doch ihrem Gespräch. Beide begannen sehr höflich. Frau Cleveland sagte, dass sie gekommen sei, um sich nach Celias Befinden zu erkundigen, und Tante Betty hatte mir gerade noch gestattet zu erwidern, dass es Celia gut gehe. Dann aber setzte sie sich zwischen uns, und die Feindseligkeiten wurden eröffnet. « Ich glaube, die gute Celia muss ein bisschen ungeschickt gewesen sein », sagte Frau Cleveland. « Keine Spur, einer Ihrer Gärtner war nachlässig. Der kleine Steg war nicht genügend befestigt», entgegnete Tante Betty. < Wer sagt das ? > « Das eine Ende glitt ins Wasser, als Celia den Steg betrat. > < Der arme Sir Arthur liegt mit einer bösen Erkältung zu Bett.» « Vormittags war er noch nicht bettlägerig. » « Wieso wissen Sie das ? > « Weil er hier war. > « Er war hier ? ! Warum war er hier ? » Tante Betty und ich wussten, warum er so eilig gekommen war und Celia zu sehen gewünscht hatte. Es war Liebe auf den ersten Blick. Sie Arthur war zwar enttäuscht, aber mit Haltung weggegangen, als er hörte, dass Bill ihm zuvorgekommen war. «Ich nehme an, dass er aus demselben Grunde gekommen ist wie Sie; um sich nach Celias Befänden zu erkundigen», sagte Tante Betty. « Ich bin gekommen, um zu sagen, dass ich meine Einwilligung zu dieser Heirat Williams nicht geben kann», sagte Frau Cleveland. «Ich bin gewohnt, meine Meinung geradeheraus zu sagen. Ich habe diese Heirat nie gewünscht und wünsche sie jetzt weniger denn je. > * Warum ? > fragte Tante Betty. «Um ganz ehrlich zu sein, weil er eine bessere Partie machen' kann.» « Celia ebenfalls — eine viel, viel bessere. Ich bin wahrscheinlich mehr dagegen als Sie, aber was können wir tun ? > «Ich wüsste nicht, warum einer von Ihnen dagegen sein sollte. Es wäre eine glänzende Heirat für Celia. > < Dieser Meinung kann ich nicht beistimmen. Ihr Sohn ist ein anständiger Mensch und Celia liebt ihn; aber weder er noch seine Stellung sind besonders hervorragend. Celia dagegen ist eines der schönsten Mädchen in England. >