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E_1939_Zeitung_Nr.004

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BERN, Freitag, 13. Januar 1939 Nummer 20 Cts. 35. Jahrgang — No 4 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: AtUfal» A (ohne Versicherung) halbjahrlich Fr. 5.—, jährlich Fr. 10.— Ausland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtlich abonniert Ausgabe B (mit gew. Unfallversich.) vierteljährlich Fr. 7.50 Ausgabe C (mit Insassenversicherung) vierteljahrlich Fr. 7.50 Erscheint Jeden Dienstag und Freitag Wöchentliche Beilage „Auto-Magazin". Monatlich 1 mal „Gelbe liste" REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenralnstr. 97, Bern Telephon 28.222 Postcheck III414 Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern GesrhirtssuOe Zfirlch: Löwenstrasse 51, Telephon 39.743 INSERT1 ONS-PREIS: Die «chtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 Rp. Grössere Inserate nach SpezialtarU lnseratensehlnse 4 Taae vor Erscheinen der Nummer Finanzausgleich und Besteuerung des Motorverkehrs Innerhalb des komplizierten Problems, den öffentlichen Haushalt in Ordnung zu bringen, stellt der Finanzausgleich zwischen dem Bund und den Kantonen ein besonders heikles Thema dar. Im allgemeinen herrscht die Meinung vor, es bestehe ein einseitiges Verhältnis, insofern, als Mutter Helvetia ihre Kinder mit Subventionen unterstütze. Mag auch der Wettlauf um Bundesbeiträge in letzter Zeit die Begehrlichkeit gesteigert haben* so durchbricht doch eine Regel diese Ausnahme. Hinsichtlich des Strassenunterhaltes und der Motorfahrzeugbesteuerung liegen die Dinge nämlich umgekehrt: Die Kantone haben die ganze Last zu tragen, derweilen der Bund die Haupteinnahmen für sich beansprucht. Diese Situation zieht den Motorverkehr in der Weise in Mitleidenschaft, als er von den kantonalen und den eidgenössischen Steuerschrauben zweifach, genauer genommen sogar dreifach ausgequetscht wird, ein Dualismus, der zur Folge hat, dass die Steuerzahler nur in geringem Masse Gegenleistungen erhalten, vielmehr erleben sie es dabei, dass sie erhebliche Mittel für andere als für Strassenbauzwecke aufbringen müssen. Eine Uebersicht mag diese einzigartigen Zustände beleuchten : SOLL UND HABEN IM STRASSENWESEN 1922—1936. a) Kantone: Ausgaben Mill. Fr. Einnahmen Mill. Fr. Total der Aufwendungen für die Bundesbeiträge 27,0 Verkehrssteuern 308,5 Strassen 1010,0 Benzinzollanteil 105,5 441,0 441,0 Passivsaldo 569,0 b) Bund: Gesamtsubventio- Benzinzoll neu an Kantone 132,5 Einfuhrzölle 454,5 226,5 681,0 132,5 Nettoeinnahme 548,5 In anderthalb Dezennien wendeten die Kantone für das Strassenwesen eine gute Milliarde Franken auf. Während der nämlichen Periode erreichte der Gesamtbetrag der Motorfahrzeugbesteuerung, der sich aus 308,5 Mill. Verkehrsgebühren, 454,5 Mill. Benzinzoll und 226,5 Mill. Einfuhrzöllen auf Fahrzeugen und Zubehörteilen zusammensetzt, mit 989,5 Mill., ebenfalls nahezu die Milliarde. Das heisst : Die direkte und indirekte Fiskalbelastung der motorischen Traktion hätte bis auf einen ganz kleinen Rest genügt, um die Kosten für den Unterhalt und den Ausbau der kantonalen Staatsstrassen zu amortisieren. Der Bund hat aoer, in erster Linie zum Nachteil der Kantone, den Ausgleich zu verhindern gewusst. Es gehört zu den schweizerischen Eigentümlichkeiten, dass die Eidgenossenschaft, abgesehen von wenigen Kilometern Militärstrassen, keine dem öffentlichen Verkehr dienenden Strassen besitzt. Das ganze Wegnetz muss von den Kantonen und Gemeinden verwaltet werden, ihnen fällt also auch die Sorge für die Aufbringung der notwendigen Mittel zu, ganz abgesehen davon, dass das MFG ihre Souveränität im Strassenwesen so weit beschnitten hat, dass ihnen gerade noch die Pflicht verbleibt, die Verkehrswege zu unterhalten und sie neben der Allgemeinheit auch dem Bund (Postautoverkehr, Militär) zur Verfügung zu stellen. Ein Fremder würde es nur als gerecht, ja als selbstverständlich empfinden, dass den Kantonen zur Erfüllung ihrer Strassenbauaufgaben die Haupteinnahmen aus dem Motorverkehr zufallen. Bei uns hingegen erachtet man es offenbar als unabänderliches Gesetz, dass der Bund den Kantonen mehr als die Hälfte der Einkünfte vorenthält. Nehmen wir uns einmal die Einnahmenseite genauer vor: Die einzige, von den Kantonen direkt erhobene Abgabe, die Verkehrssteuer, macht nur 31 % der dem Motorverkehr auferlegten Tribute aus. Der Bund reserviert über zwei Drittel der Einnahmen für sich. Erst nach hartem Kampf bequemte er sich dazu, den Ständen einen Viertel des alten Benzinzolles abzutreten. Seine übrigen Beiträge einschliesslich der durch Art. 30 der Bundesverfassung gewährleisteten Subventionen an Uri, Tessin, Graubünden und Wallis sind recht bescheiden. Nach Abzug der Einnahmen schloss die Rechnung der Kantone mit einem Defizit von 569 Mill. Fr. Ihm steht in der Buchhaltung des Bundes ein Gewinn von 548,5 Mill. Fr. gegenüber. Die Kantone sahen sich durch den fiskalischen Egoismus des Bundes direkt gezwungen, die 569 Mill. Fr. anderweitig zu beschaffen, durch vermehrte Heranziehung der ordentlichen Einkommens- und Vermögenssteuern nämlich. Dadurch schrumpften ihre Mittel für die Lösung anderer Aufgaben zusammen, und schliesslich blieb ihnen nichts anderes übrig, als in Bern Darlehen ä fonds perdu nachzusuchen. So hat der Bund die Lawine der Subventionsbegehren selbst ins Rollen gebracht, denn was er den Kantonen auf dem Gebiete der Finanzierung des Strassenwesens glaubte vorenthalten zu können, musste er ihnen letzten Endes auf Umwegen doch gewähren. Fasst man die Budgets der Kantone und des Bundes als eine geschlossene Einheit auf, so scheint es prima vista gleichgültig, ob die Kantone den ganzen Erlös aus dem Motorverkehr direkt einkassieren oder ob der Bund den grössern Teil des Inkassos ausführt, um schliesslich den Kantonen doch zu geben, was er ihnen zuzugestehen für nötig findet. Praktisch aber bringt diese Komplikation wegen des Fehlens einer geordneten Buchhaltung nicht mehr und nicht weniger mit sich, als dass dem Motorverkehr eine höhere Beitragsleistung zugemutet wird. Diese Ungerechtigkeit kommt im wachsenden Anteil des ja nur sehr bruchstückweise für das Strassenwesen verwendeten Benzinzolls an der Gesamtbesteuerung zum Ausdruck (Tab. 1). Bis zum Moment der Verdoppelung des ersten Benzinzolls von 10 Fr. überwogen die kantonalen Verkehrssteuern, welche damals 40 % der Einkünfte ausmachten. Der Bundesbeschluss vom 7. Dezember 1923, der den Zollansatz auf 20 Fr* per Bruttozentner emporschnellen Hess, bewirkte eine radikale Umschichtung in der Reihenfolge der drei Steuerkomponenten : Hubraumtaxen, Verbrauchssteuer (Benzinzoll) und Einfuhrzölle. Winterliches Leben am Bau der Sustenstrasse. (Schluss folgt.) Der Winter hat den Arbeiten am Bau der neuen Sustenstrasse nicht ganz Einhalt zu bieten vermocht. Auf der Urnerseite bei Wassen ist man in der Maienreußschlucht seit einigen Wochen damit beschäftigt, den steil abfallenden Felsen Raum für die künftige Strasse abzuringen. Der helle Fleck in der Mitte des Bildes, herrührend von ausgebrochenem Gestein, zeigt die engste Stelle der Schlucht, wo die Strasse den Bergfluss überqueren wird. Vorerst muss sie allerdings in einem kurzen Tunnel die notwendige Biegung vollziehen, um aus der jähen Felswand überhaupt richtig auf die Brücke zu gelangen. So wird zunächst dieser kurze Tunnel gebohrt. Eine Kabelbahn führt eine kleine hölzerne Bühne aber den Abgrund hinaus, dann senkt sich diese in die Tiefe bis zur Bohrstelle. Aber noch muss das schwankendo Gehäuse durch Seile unter dem Ueberhang hineingezogen werden, damit die Männer ihre Werkzeuge ansetzen können. Heeresmotorisierung als Aufgabe nationaler Arbeitsbeschaffung gleichzeitig aber auch als Mittel zur Befriedigung militärischer Bedürfnisse. In einer der letzten Nummern des < Bund > ergreift Prof. Arthur Mojonnier das Wort, um in einem wohlfundierten Artikel den Fragenkomplex « Arbeit — Armee — Auto » einer Betrachtung zu unterziehen. Was seinen Ausführungen ihr besonderes Relief verleiht und ihnen den Stempel erhöhter Aktualität aufdrückt, ist die Tatsache, dass der Bundesrat eben dieser Tage mit der Veröffentlichung des Berichtes über Stand und Verstärkung der Landesverteidigung auch Einblick in seine Absichten und Vorkehrungen auf dem Gebiet der Heeresmotorisierung gewährt hat. Nicht eben viel Neues, ziemlich unbestimmte Versprechungen und weitere Erdauerung dringend lösungsbedürftiger Probleme, so ungefähr analysierte der Leitartikel in Nr. 104/1938 unseres Blattes die bundesrätlichen Darlegungen. Um so freudiger begrüssen wir die Ideen, welche Prof. Mojonnier über die Frage der Heeresmotorisierung entwickelt, nicht nur, weil sie sich letzten Endes mit der von uns je und je erhobenen Forderung nach einer beschleunigten Lösung decken und damit unsern Ruf verstärken hel f en, sondern auch, weil sie darüber hinaus geeignet sind, neue Lichter aufzustecken und Perspektiven zu eröffnen, welche bei der bisherigen Behandlung der Angelegenheit keine oder nur unzureichende Beachtung fanden. Von der Auffassung ausgehend, dass das Arbei'tsbeschaffungsprogramm lediglich als Palliativmittel gewertet werden dürfe, das zwar die Schmerzen des Krieges unterdrücke, die Krankheit aber nicht heile, weil sich eine Verewigung solcher Massnahmen zu einer unaufhaltsamen Sozialisierungslawine auswachse, verlangt er eine Anpassung unserer Wirtschaftsorganisation an die neue, unwiderruflich ungünstige Situation, eine Anpassung, welche darin besteht, dass wir danach trachten, die vorhandenen Möglichkeiten nutzbar zu machen. Ihrer konstruktiven Aufgabe, den Weg der Selbsterhaltung der Wirtschaft freizulegen und gleichzeitig den augenblicklichen Erfordernissen Rechnung zu tragen, scheine die Arbeitsbeschaffung am besten dort zu genügen, wo sie einerseits die Notwendigkeiten der Landesverteidigung berücksichtige und anderseits eine Hebung der Produktionskraft bewirke. Und eben dieses Zusammenspiel von Staatsraison und vermehrter wirtschaftlicher Kapazität lasse sich am Exempel der schweizerischen Automobilindustrie klar veranschaulichen. Auf die Frage, ob der gegenwärtige Motorwagenbestand der Schweiz für den Kriegsund Mobilisationsfall ausreiche, gebe es nur ein Nein. Der Lastwagenpark sei in den In dieser Nummer: Ouerschnitt. Ausbau der Gotthardstrasse in Flüelen. Um die Zusammensetzung der Rennställe im Jahre 1939. Schlechtwetterfahrten. Feuilleton: Seite 2. Rätsel um Muriel: Beilage: