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E_1939_Zeitung_Nr.009

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BERN, Dienstag, 31. Januar 1939 Nummer 20 Cts. 35. Jahrgang — No 9 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE» Atutab« A (ohne Versicherung) halbjährlich Fr. 5.—, Jährlich Ft. Ausland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtltch abonniert Ausgab* B (mit gew. Unfallversich.) vierteljährlich Fr. 7.50 Ausgabe C (mit tnsassenversicherung) vierteljährlich Fr. 7.50 10.— Erscheint Jeden OUnstng und Freitag Wöchentliche Beilage „Auto-Magazin". Monatlieb 1 mal „Grlkr U«te M REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97. Bern Telephon 28.222 Postcheck III 414 Telegramm Adresse: Autorevue. Bern GeschartsMrllr Zürichs LSwenstrasse 51, Telephon 39.743 INSERTI ONS- PREIS: Ol« achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 Rp. Grössere Inserate nach Speziaitari/ ln«er»tensehln*s 4 Taoe vor ErtchHnm drr Nnmmra Signalisierung von Glatteis Signale sind gemäss Art 3 der bundesrätlichen Verordnung über die Strassensignalisation nur da aufzustellen, « wo die Sicherheit des Strassenverkehrs oder die Einhaltung ihrer polizeilichen Vorschriften es unumgänglich nötig macht»; denn durch unnötige Signale würde diesen der Ernst und damit der praktische Wert genommen. Diese Umstände zu berücksichtigen und danach zu entscheiden, an welchen Strassenstellen ein Signal nötig ist, steht im Ermessen der zuständigen kantonalen Behörde. Diese muss auch die Entfernung berücksichtigen, in welcher ein Signal vor der gefährlichen Stelle anzubringen ist, damit der Strassenbenützer es so rechtzeitig erkennt, dass er sich den entsprechenden Hinweis zunutze machen kann. Diese Entscheidungen der Behörden richten sich nun nicht mehr nach juristischen Gesichtspunkten, sondern nach den tatsächlichen Erfordernissen, verkehrsteohnischen Erwägungen und ortsüblichen Anschauungen. Die Pro und Contra einer Glatteissignall- - • •-• sieruns:. Die Automobilverbände würden eine Signalisation vereister Strassenstrecken begrüssen. Seitens der eidgenössischen und kantonalen Verwaltungen dagegen werden mit Bezug auf eine solche Signalisation Bedenken geäussert Dass die Verwaltungen der Städtekantone Genf und Basel eine solche Signalisation nicht für notwendig erachten, ergibt sich aus der besondern Art des städtischen Strassenverkehrs und Strassenunterhalts. Aber auch die Gebirgskantone sprechen sich dagegen aus, sind doch ihre Strasse\ monatelang nicht schneefrei und der Verkehr auf ihnen entsprechend klein. Da heute bereits so viele Signale vorhanden sind, dass man sich allen Ernstes fragen kann, ob das einzelne noch ernstliche Beachtung findet, wird seitens der Verwaltungen auoh nicht ohne Grund darauf hingewiesen, dass die Signalisation zu weitgehend würde, und zwar weil einerseits ein Allzuviel an Signalen seinen Zweck verfehlt, anderseits aber auoh aus finanziellen Erwägungen heraus. Jedenfalls scheint nicht nur bei den Strassenbaubehörden, sondern auch bei den Strassenverkehrsverbänden Uebereinstimmung darüber zu herrschen, dass es praktisch nicht möglich ist, alle vereisten Strecken rechtzeitig zu signalisieren, sondern dass eine eventuelle Kennzeichnung sich auf diejenigen Stellen der Hauptstrassen beschränken müsste, die regelmässlg zur Vereisung neigen. Siehe Nr. 7. Von Dr. L. Derron, Rechtsanwalt, Käsnacht/Zärich. F E U I L L E T O N Rätsel um Muriel. Roman von Johann Friedrich. 10. Fortsetzung. (Schluss.)* Muriel hingegen tut einen kleinen unmerklichen Schritt und steht nun direkt vor dem Ausgang. Aus den Kleidern des Dompteurs weht sie ein aufdringlicher Geruch nach wilden Tieren an, der ihr fast Uebelkeit verursacht, aber sie ist entschlossen, nicht zu weichen, solange sie nicht weiss, ob Charles den beschwipsten Toby Black schon hat wegbringen können. « Was fällt Ihnen ein, Don Aguillar ?» ruft sie scharf. « Was berechtigt Sie, dieses Haus zu durchsuchen ? » « Und was geht Sie das an ? » fragt der Dompteur verzerrten Gesichtes zurück. < Sie Gegenüber dieser Feststellung ist einzuwenden, dass ein Automobilist, der eines oder mehrere Signale erblickt, die ihn vor Glatteis warnen, leicht in den Glauben versetzt wird, alle vereisten Strassenstellen seien signalisiert, was ihn veranlassen könnte, unvorsichtig zu sein. Es könnte also unter Umständen die vorgesehene Signalisierung mehr schaden als nützen. Auoh bestände die Gefahr, dass Im Mai 1934 fuhr eine elfjährige Radfahrerin aus einem Seitenwege bei i Rheineck in die Staatsstrasse ein, auf der em Lastwagen mit Anhänger nahte. Sie wurde kurz darauf vom Lastwagen eingeholt, und zwar in einer Rechtskurve, in der die Strasse nur 4% m breit war und der Strassenbelag am Rande sich in schadhaftem Zustande befand. Der Lastwagenführer,- der die Radfahrerin überhaupt nicht bemerkt, haben will, hielt ziemlich weit rechts, um die andere Hälfte der Fahrbahn entgegenkommenden Fahrzeugen frei zu lassen und das Mädchen, das an der misslichen Stelle ohnehin zu langsamem Fahren gezwungen war, hatte daher zu wenig Raum. Ob es das Gleichgewicht verlor oder vom Lastwagen angefahren wurde, war nicht festzustellen, jedenfalls geriet es unter den Anhänger, wobei es erheblich verletzt wurde. Das Opfer des Unfalles belangte den Halter des Lastwagens auf Ersatz der Heilungskosten (700 Fr.), ferner auf 20,000 Fr. als Invaliditätsentschädigung und Genugtuungszahluni. Die Klage wurde vom Kantonsgericht St. Gallen für insgesamt 12,200 Fr. (700 Fr. Heilungskosten, 4000 Fr. Invaliditätsentschädigung und 7500 Fr. Genugtuung) begründet erklärt. Dieser Entscheid ist vom Bundesgericht (I. Zivilabteilung) am 25. Januar bestätigt worden. Die in Art. 37 des eidg. Motorfahrzeuggesetzes geordnete Kausalhaftung des Fahrzeughalters wird hier nicht durch ein Verschulden des Geschädigten gemildert oder beseitigt, da sich das Mädchen mit dem Fahrrad korrekt auf der rechten Strassenseite hielt, dagegen den Chauffeur ein Verschulden trifft. Bei gehöriger Aufmerksamkeit hätte dieser die Radfahrerin wahrnehmen müssen und dann war es seine Pflicht, mit dem Vorfahren zuzuwarten, bis die enge Rechtskurve passiert war, denn Rechtskurven sind nach Art. 26 Abs. 2 MFQ kurz zu nehmen und wenn dies nicht ohne Gefährdung der andern wollen mich mit Redensarten hinhalten. Gehen Sie gefälligst beiseite — oder — > Jetzt beginnen selbst die Stammgäste zu murren. Sie nehmen es nicht genau mit mein und dein, aber dieses Betragen einer Dame gegenüber passt ihnen nicht. Sie rufen dem Tierbändiger auf französisch Dinge zu, die wenig schmeichelhaft für ihn sind. Aber er lässt das unbeachtet. Offensichtlich ist er fest entschlossen, ohne Rücksicht auf Muriel den Durchgang zu erzwingen. Da tritt ein neuer Gegner auf. Eine Hand legt sich schwer auf Aguillars Schulter und als er wutentbrannt herumfährt, sieht er in die kaltglühenden Augen des Majors Law. Sir Andrew hat den Eintritt Don Aguillars in das Lokal mit Misstrauen verfolgt. Der Dompteur schien ihm äusserst aufgeregt, ein Verdacht wurde in ihm wach. Es gibt schliesslich Fälle, in denen man auch die Wünsche einer Dame in ihrem eigenen Interesse nicht immer respektieren kann. Sir durch blosse Signalisierung die Sandstreupflicht vernachlässigt werden könnte, obwohl das Signal keinesfalls als Ersatz für Unterhaltsarbeiten an der Strasse dienen darf. Hauptsächlich aber befürchten die Behörden, es könnten aus einer eventuell fehlenden Signalisierung von Glatteis Haftpflichtansprüche hergeleitet werden, und zwar auoh dann, wenn beispielsweise die in Frage kommende Verwaltung sich mit den Automobilverbänden über die zu signalisierenden Strassenstellen verständigt hätte. Das Bundesgericht unterwirft bekanntlich den Staat als Eigentümer der öffentlichen Strassen gleich wie einen Privaten der stren-! gen Werkeigentümerhaftung des Art. 58 OR., eine Praxis, die theoretisch anfechtbar ist. Unvorsichtiges Vorfahren Aus dem Bundesgericht. Strassenbenützer möglich war, durfte noch nicht überholt werden. Es entlastet den Lenker auch nicht etwa, dass die Radfahrerin nicht vom Lastwagen, sondern erst von dem etwas schmäleren Anhänger erfasst wurde, denn das Mädchen befand sich von dem Augenbljck an in Gefahr, wo der schwere Lastwagen in dem engen .Strassenstück neben ihm auftauchte. Ohne diese Gefährdung wäre der Sturz nicht eingetreten. Der Lenker hat Art. 25 MFG verletzt, wonach der Fahrer die Geschwindigkeit den Strassen- und Verkehrsverhältnissen anpassen, bei Unfallgefahr den Lauf zu massigen und beim Ueberholen einen angemessenen Abstand einzuhalten hat. Der eingetretene Schaden besteht in einer schweren Verletzung der Weichteile der Kreuzbeingegend, die eine tiefe Narbe und damit eine erhebliche Entstellung des Körpers zurücklässt. Eine Störung körperlicher Funktionen ist nicht vorhanden, dagegen bedingt die körperliche Entstellung eine gewisse Beschränkung in der Berufswahl. Die medizinische Expertise bemisst die Einbusse an Arbeitsfähigkeit auf 10 % und gestützt hierauf ist die Invaliditätsentschädigung auf 4000 Fr. bemessen worden. Die Genugtuungszahlung soll in erster Linie den durchgemachten Schmerzen Rechnung tragen. Sie soll aber auch für die körperliche Entstellung einen Gegenwert bieten, selbst wenn die Entstellung gewöhnlich durch die Kleidung verdeckt ist und keine erhebliche Einschränkung in der Beweglichkeit zur Folge hat. Es muss dem Umstände Rechnung getragen werden, dass die Verletzung trotzdem leicht ein Minderwertigkeitsgefühl auslöst, unter Umständen auch die Heiratsaussichten beeinträchtigt. Aus diesen Gründen wurde die Genugtuungszahlung auf den für die bundesgerichtliche Praxis ungewöhnlich hoher Betrag von 7500 Fr. festgesetzt. Wp. Andrew hat den < Peau d'Ours » mit leisen Gewissensbedenken wegen seiner Indiskretion betreten, doch jetzt sieht er, dass sein Impuls richtig war. Es ist nun doch hohe Zeit, diesem Tierbändiger Manieren beizubringen. Don Aguillar schüttelt die Hand des Engländers mit einem Ruck wie eine Fliege von seiner Schulter. Im nächsten Augenblick trifft ihn ein Faustschlag, der jeden andern sofort zu Boden gestreckt hätte. Ihn freilich nicht. Mit einem heisseren Aufbrüllen stürzt er sich auf den Angreifer. Mit Blitzesschnelle prasseln Faustschläge. Die Stammgäste kommen herbei, sie bilden einen Ring, ihre Augen glänzen, der Anblick der boxenden Männer verschlägt ihnen auf angenehme Art den Atem. Major Law ist ein vorzüglicher Boxer, er war eine Zeitlang Champion der britischen Armee in Indien. Don Aguillar ist ein Riese und Artist: Mut, Kraft und Gelenkigkeit sin-d die Erfordernisse seines täglichen Berufes- In dieser Nummer s Für eine ganzjährige Automobilverbindiing durch den Gotthard. Ein Kurzbericht Delmarcos über das Monte-Carlo-Rallye. Gegen Steuererleichterungen im Kt. Glarus. Verbesserte Sicht. DIE KLEINE REVUE Dies wird augenfällig auch dort, wo der Richter über die Signallsierungspflicht befinden muss. Wenn es, wie eingangs erwähnt, nach dem MFG. und der bundesrätlichen Signalverordnung einerseits verboten ist, andere als die vorgeschriebenen Signale zu verwenden, anderseits nur der Staat in seiner Eigenschaft als Hüter der Verkehrssicherheit Signale überhaupt aufstellen darf, dann ist es widersinnig, wenn der Zivilrichter dazu kommt, den Staat zu verhalten, eine Warnungstafel zwecks Erhöhung der Verkehrssicherheit aufzustellen, denn damit mischt er sich eben in eine Verwaltungstätigkeit ein, die ausdrücklich dem Staat vorbehalten ist. Dies mag durch folgenden Hinweis illustriert werden. Wenn Art. 58 ÖR auf den Staat als Eigentümer der Strassen zutrifft,, so besteht offenbar Veranlassung, auch den Art. 59 OR anwendbar zu erklären. Der erste Absatz dieses Artikels heisst : «Wer von dem Gebäude oder Werk eines andern mit Schaden bedroht ist, kann von dem Eigentümer verlangen, dass er die erforderlichen Massregeln zur Abwendung der Gefahr treffe. » Demgemäss führt die Praxis des Bundesgerichts, folgerichtig entwiceklt, dazu, dass auf Grund von Art. 59 OR jeder Private aus zufälligen, individuellen Interessen durch das Zivilrecht und den Zivilprozess von der Verwaltung die zur Erfüllung ihrer Aufgaben eventuell notwendigen Massregeln erzwingen kann, wie beispielsweise auch die Aufstellung eines Signales, obwohl doch dafür der verwaltungsrechtliche Weg Unbestrittenermassen der richtige ist. Dass eine solche Lösung nicht befriedigt, liegt auf der Hand. Die bestehende Praxis des Bundesgerichtes kann für die Tätigkeit der Gemeinwesen unabsehbare Folgen nach steh ziehen. In der Regel sollte der Zivilrichter weder direkt noch indirekt den Staat innerhalb seiner verwaltenden Tätigkeit zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen verhalten können. Ausgehend jedoch von der konstanten Gerichtspraxis gilt als allgemein anerkannter Grundsatz des zivilen Haftungsrechtes, dass jeder, der einen Zustand schafft oder unterhält, durch welchen Dritten ein Schaden Der Kampf schwankt. Das ist allerhand. Keiner von den Zuschauern hätte Sir Andrew zu Anfang die geringste Chance eingeräumt. Da plötzlich ruft Muriel: « Charles ! > In der Tat, Mr. Charles d'Andrade ist zurückgekehrt. Ruhig, harmlos, mit seinen lustigen Augen betrachtet er das unerwartete Schauspiel. Muriel ist sofort an seiner Seite und flüstert ihm ein paar Worte zu. Dann durchbricht Mr. d'Andrade den Ring der Zuschauer und drängt sich zwischen die Streitenden. Ein paar Hiebe von links und rechts wehrt er mühelos ab. < Meine Herren ! » verkündet er heiter, € dieser Kampf ist aus ! Unentschieden ! » Da er ausgeruht und ganz frisch ist — von Alkohol ist ihm nichts mehr anzumerken —, wirkt er unbedingt überlegen. c Wer sind Sie überhaupt ?» fragt Sir Andrew trotzdem scharf.