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E_1939_Zeitung_Nr.008

E_1939_Zeitung_Nr.008

BERN, Freitag, 27. Januar 1939 Nummer 20 Cts. 35. Jahrgang — No 8 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: A (ohne Versicherung) halbjährlich *•>. 5.-, jährlich Fr. 10.— Autland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtlich abonniert Ausgabe B (mit gew. Unfallvenich.) vierteljährlich Fr. 7.50 Ausgabe C (mit InsamenveralcherunK) vierteljährlich Fr. 7.50 Erscheint jeden Dienstag und Freitag Wöchentliche Beilage „Auto-Magazin" Monatlich 1 mal ..Grlbf Liste" REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Telephon 28.222 Postcheck 111 414 Telegramm-Adresse: Autorevue. Bern Geseliirisstellf Zfirlchi LOwenstrasse 51, Telephon 39.743 INSERTI ONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Urundzeile oder deren Raum 45 Rp. Grossere Inserate nach Spezialtarif Inseratensehluss 4 Tage vor Erscheinen der Ntimmei Signalisierung von Glatteis Von Dr. L. Derron, Rechtsanwalt, Küsnacht Zürich. Nach Art. 4 MFQ sind die Kantone verpflichtet, die in der Verordnung über die Strassensignalisation vorgesehenen Signale aufzustellen. Den Kantonen steht es von bundesreohtswegen frei, die ihnen obliegenden Verpflichtungen auf die Gemeinden abzuwälzen; sie bleiben aber zur Aufsicht über die Aufstellung der Signale verpflichtet. Die eidgenössische Signalordnung ist einheitlich und erschöpfend, d. h. es dürfen zu Signalisationszwecken auf den dem Motorfahrzeugverkehr offenen Strecken keine andern als die darin vorgesehenen Tafeln verwendet werden. Ein Entscheid des Bundesgerichtes sagt: « Der Motorfahrzeugführer hat nur auf die in vorschriftsmässiger Form und Farbe gehaltenen Signale aufzupassen. Es kann von ihm nicht verlangt werden, dass er sich ständig nach allen Seiten orientiert, ob irgendwo eine Aufschrift angebracht sei, die eine Verhaltungsmassregel für ihn enthalte. » Ein besonderes Signal für die Kennzeichnung vereister Strassenstrecken ist in der eldg. Slgnalordnung .nicht vorgesehen. Falls die Signalisierung dieser Gefahr erwogen wird, kann man sich jedoch fragen, ob nicht ein allgemeines Gefahr- oder Vorsichtssignal dafür geeignet wäre. Die Gefahren- Signale sollen auf gefährliche Stellen des Verkehrsweges aufmerksam machen. Dabei sind (nach Kommentar Strebel zu Art. 4 MFG.) solche Strassenteile als gefährlich zu betrachten, die infolge der Anlage oder des gegenwärtigen Zustandes der Strasse insofern eine ungewöhnliche Verkehrsgefahr bilden, als die Gefährlichkeit der Stelle nicht oder nicht rechtzeitig erkannt werden kann, und zwar auch, wenn die allgemein gebotene Sorgfaltspflicht — insbesondere diejenige, die Ortsunkundigen zumutbar ist — angewendet wird. Glatteisbildung ist nun durchaus geeignet, einen Strassenzustand herbeizuführen, der im Sinne dieser Ausführungen als «gefährlich » bezeichnet werden muss, so dass es naheliegend wäre, sioh bei der Signalisierung dieser Gefahr mit der Aufstellung des eidgenössischen dreieckigen Gefahrensignals Nr. 6, wel- •Abb. 1. Das Gefahrerisignal Nr. 6, ein rot umrandetes Dreieck mit schwarzem Ausrufungszeichen. ches ein rotumrandetes, schwarzes Ausrufungszeichen enthält, zu behelfen. Folgende grundsätzliche Erwägungen sprechen jedoch gegen die Verwendung dieses Gefahrensignals bei Glatteis: 1 Für die Signalisierung von Glatteis kann nur ein stationäres Signal in Frage kommen, das heisst ein solches, das wenigstens während den Wintermonaten dauernd auf solchen Strecken aufgestellt bleiben kann, die regelmässiR zur Vereisung neigen; denn da praktische Erfahrungen lehren, dass Glatteis schon innert wenigen Minuten entstehen und ebenso schnell wieder verschwinden kann, ist es auch bei sehr guter Organisation des Strassenaufsichtsdienstes nicht möglich, stets und überall Warnsignale vor vereisten Strassenstrecken rechtzeitig aufzustellen oder wieder wegzunehmen. 2 Aus Ziffer 1 folgt, dass, wenn ein Gefahrensignal zur- Aufstellung kommt, unter Umständen Gefahren signalisiert werden, die gar nicht mehr bestehen. Es hätte dies zur Folge, dass die psychologische Wirkung und Bedeutung der Gefahrensignale unverantwortlich vermindert würde. Es ist zu bedenken, dass die ' eidgenössische Signalordnung jedem Signal seine wohl überlegte Bedeutung gegeben hat. Diese Bedeutung darf nicht durch eine willkürliche Verwendung der Signale verwischt werden, ansonst die Signalordnung zwecklos ist. 3. Weil das Gefahrensignal sich ausschliesslich auf Gefahren bezieht, die aus der baulichen Anlage oder dem baulichen Unterhalt der Strasse folgen, da« heisst d a u e r n d sind, wird durch dessen Verwendung bei Glatteis der irrigen Auffassung Vorschub geleistet, dass die Behebung dieser Gefahr zum Strassenunterhalt im Sinne von Art. 58 OR. gehört, ja eventuell könnte diese Frage dadurch präjudiziert werden. Mit dem allgemeinen Gefahrensignal Nr. 6 sind also nur solche Gefahren zu signalisieren, die aus der Anlage der Strasse, d. h. aus ihrer Linienführung im Verhältnis zu Bahnübergängen, Gabelungen, Kreuzungen, Engpässen, Kuppen und Mulden oder ihrer Veränderung durch Bauarbeiten hervorgehen und die absolut, das heisst unter allen Umständen bestehen und deren Dauer sicher bestimmt werden kann. Besser als das allgemeine Gefahrensignal eignet sich somit für die Signalisierung von Glatteis das allgemeine Hinweissignal Nr. 22, das sogenannte Vorsichtssignal, das nicht eine absolute Gefahr signalisiert, sondern vor einer eventuell bestehenden Gefahr warnt. Die eidgenössische Signalordnung sieht dieses Signal für die Signalisierung von Gefahren vor, die nicht aus der Strassenanlage, sondern aus deren Umgebung folgen, Abb. 2. Das Vorsichtssignal: weisses Dreieck auf blauem, viereckigem Grund. Abb. 3. Schleudergefahr- Signal auf der Hauptstrasse Hergiswil—Stansetad. Rund 100 Millionen, nämlich mehr als 70 Millionen Zölle und 30 Millionen Verkehrssteuern. Was für eine ergiebige Einnahmequelle sich der Fiskus in der Heranziehung des Motorfahrzeugs zu erschliessen verstanden, davon vermittelt die hier wiedergegebene Zusammenstellung, deren Grundlage das Dezemberheft der amtlichen Motiatsstatistik über unsern Aussenhandel bildet, einen klaren Begriff. Die Zahlen mögen für sich allein sprechen, eines Kommentars dazu enthalten wir uns. Lediglich so viel sei beigefügt, dass sich die 80 Millionen insofern um einen nicht unerheblichen Betrag vermindern, als davon die Zollrückvergütungen an jene Besitzer von Motorfahrzeugen, denen ein Anspruch auf Bezug verbilligten Benzins zusteht (Post usw.) in Abzug gebracht werden müssen. 1937 erreichten diese Rückerstattungen die Höhe von 8.433.838 Fr. Positionen Der Tribut des Automobils an den Fiskus im Jahre 1933 Zolltarif 913a Motorräder mit zwei oder drei Bädern, ohne Lederüberzue 70.711 913b Motorräder mit zwei oder drei Bädern, mit Lederüberzug 7.385 914a Automobile und Chassis von weniger als 800 kg . 2.473.448 914b Automobile u. Chassis von 800—1200 kg 4.397.984 914c Automobile u. Chassis v. 1200—1800 ke 3.287.487 914d Automobile u. Chassis v.mehrals 1600kg 1.049.670 914e Karosserien aller Art für Automobile 21.454 914f Elektrokarren 670 914s Traktoren ohne Karosserie 29.251 518 Schläuche, Röhren ohne Gewebe oder Metalleinlage (7% des Totais) . . . 31.655 522 Schläuche, Röhren mit Gewebe oder Metalleinlage (85°/ 0 de? Totais) . . , 2.598.424 1065b Benzine und Benzol für Motoren 200.529.960 Elektr. Apparate zum Anlassen, zur Zündung, Beleuchtung und Fabrsicheruns für Motorfahrzeuge und Fahrräder; Scheibenwischer u. a.; Teile von solchen Apparaten. 924c 1 Elektr. Fahrradbeleuchtung; elektr. Motorradanlagen: Scheinwerfer, Nebellampen, Seitenlampen. Stoplampen für Motorfahrzeuge aller Art 29.143 924c* Andere 81.696 924d Geschwindigkeitsmesser für Motorfahrzeuge 1.273 1126a Petroleum zum Antrieb von Fahrzeugmotoren . . 1.498.347 1127a Petroleumsurrogate für Fahrzeugmotoren 611.373 1128a Mineral- und Teeröle zum Betrieb von Fahrzeugmotoren 15.806.410 Mehrertrag 1938 . . . Immerhin bleibt unsere Uebersicht unvollständig. Was darin beispielsweise fehlt, weil genaue Angaben darüber nicht vorliegen, das sind die Erträgnisse der statistischen Gebühr von 10 Rappen pro 100 kg, die beim Grenzübertritt von Motorfahrzeugen in die Schweiz entrichtet werden muss. Daraus ist dem Bund nach unsern Informationen im letzten Jahr das kokette Sümmchen von 100.000 Fr. zugeflossen, die allerdings nicht dem motorischen Strassenverkehr, sondern der Getreideversorgung des Landes zustatten kamen. Schlägt man zu den 70 Millionen, welche der Bund nach Abzug der Zollrückvergütungen als Nettoeinnahme verzeichnet, noch die 30 Millionen aus den Verkehrssteuern hinzu, dann stellt sich die Gesamtbelastung des Motorfahrzeugs im vergangenen Jahr auf 100 Millionen, ja sogar mehr. 49.467 150.— 106.066 74.200 5.647 150.— 11.077 8.470 27.964 74.141 1.433 1.519.851 493.758 10.718.883 *) Grundzoll Fr. 16.50 plus Zuschlag von Fr. 10.— und 15% Tara. Mengen in k? Zollansatz Zollertras 1938 1937 per 100 ks? 1938 1937 Fr. 2.033.039 110.— 2.720.793 2.236.343 4.224.450 130.— 5.717.379 5.491.785 3.309.046 150.— 4.931.230 4.963.559 1.014.250 170.— 1.784.439 1.724.225 19.363 170.— 36.472 32.917 387 120— 804 464 39.994 150.— 43.876 59.991 33.546 10.— 2.216 2.348 2.889.514 20.— 441.732 491.218 4.245.988 30.50* 61.161.638 59.245.026 400.— 250.— 500.— 16.— 16.— 16.— 116.572 204.240 6.365 239.735 97.819 2.529.026 111.856 185.352 7.165 243.176 79.001 1.715.021 80.151.479 76.672.127 — 3.479.352 80.151.479 80.151.479 d. h. die beispielsweise wegen einem anliegenden Schulhaus oder andern ausserhalb ihr liegenden Gründen entstehen. Das Vorsichtssignal hat quadratische Form, enthält ein weisses Dreieck auf blauem Grund und lä^st wie das Gefahrensignal. Nr. 6 ebenfalls die Möglichkeit zu, auf einer darunter anzubringenden rechteckigen Tafel die Gefahr, auf die es hinweisen soll, näher zu bezeichnen, beispielsweise durch die Aufschrift « Glatteis » oder « Schleudergefahr » (siehe Abb. 2 und 3). ' ' \ Dieses Vorsichtssignal ist, wie schpn gesagt, bei Glatteis eher am Platz als das Gefahrensignal; denn ähnlich wie bei einem def Strasse nahe liegenden Schulhaus ist auch bei Glatteis die Unfallgefahr nicht dauernd, sondern beschränkt auf die Schulzeiten, beziehungsweise auf die Zeiten, wo die Temperatur um den Nullpunkt herum schwankt. Es ist daher der Bedeutung und der psychologischen Wirkung dieses Signals nicht nachteilig, wenn es aufgestellt bleibt, auch wenn kein Glatteis mehr vorhanden ist. Der Automobilist weiss, dass dieses Signal nicht eine absolute, sondern nur eine unter besondern Umständen bestehende Gefahr signalisiert, indem es die allgemeine Warnung ausspricht, vorsichtig zu sein. (Schluss folgt.) Was dem einen recht, ist dem andern billig Heisst Radiahren in angetrunkenem Zustand nipht auch den Verkehr gefährden ? Wurde da kürzlich während der Nacht in der Gegend der Zürcher Allmend auf dem Geleise der Sihltalbahn def reglose Körper eines Mannes neben einem Velo aufgefunden. Bei der nähern Untersuchung stellte es sich heraus, dass man einen Radfahrer vor, sich hatte, "der, sinnlos betrunken, vom Rad gestürzt war. Frage : Bildet ein Velofahrer in diesem Zustand des hundertprozentigen Rausches, In dieser Nummer: Der Pprkinforaiationsdienst an der Zürcher Landesausstellung Abschluss der Monte-Carlo- Sternfahrt. Ein elektr. Reservehahn. M. G.-Weltrekordwagen. Feuilleton «Rätsel um Murlel»: S.2 Beilage: