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E_1939_Zeitung_Nr.013

E_1939_Zeitung_Nr.013

BERN, Dienstag, 14. Februar 1939 Gelbe Liste Nummer 20 Cts. 35. Jahrgang — No 13 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Ausgabe A (ohne Versicherung) halbjährlich Fr. 5.—, jährlich Fr. 10— Ausland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtllch abonniert Ausgabe b (mit gew. Unfallversich.) vierteljährlich Fr. 7.50 Ausgabe C (mit lnsassenversichernng) vierteljährlich Fr. 7.50 Erscheint jeden Dienstag und Freitag Wöchentliche Beilage „Auto-Maaazm". Monatlich t mal „Gelbe Ll«te" REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97. Bern Telephon 28.222 Postcheck III 414 Telegramm Adresse: Autorevue. Bern Geschäftsstelle Zürich: Löwenstrasse 51, Telephon 39.743 INSERTIONS- PREIS: Ole achtgespaltene 2 mm hohe Urundzeile oder deren Raum tö np. Grossere Inserate nach Spezialtari/ Inseratenschlus» 4 Tage »or erseheinen der Nnrnmei «lüeciit anqetwvikenent Zustand ein JiotoHlafvuuuq. fühlt» Wann ist der Begriff der „Angetrunkenheit" nach Art. 59 MFG erfüllt? Aus seinen umfassenden Beobachtungen und Erfahrungen auf dem Gebiet der Verkehrsunfälle schöpfend, die durch übermäseigen Alkoholgenuss verursacht worden sind, hat Dr. med. Fritz Schwarz. Oberarzt am gerichtlich-medizinischen Institut Zürich in der «Praxis> (Schweiz. Rundschau für Medizin) den Versuch unternommen, den Begriff der Angetrünkenheit im Sinne von Art. 59, MFG., einer näheren Abklärung entgegenzuführen. Unseres Erachtens bieten seine Darlegungen eoviel allgemeines Interesse, dass es sich rechtfertigt, auch unserem Leserpublikum darin Einblick zu gewähren. Mit freundlicher Genehmigung des Verfassers bringen wir dessen Abhandlung im nachstehenden auszugsweise zum Abdruck. Red. Das Bundesgesetz für den Motorfahrzeugund Fahrradverkehr vom 15. März 1932 und die Vollziehungsverordnung vom 25. November 1932 sind in viel höherem Masse als die durch sie verdrängten kantonalen Gesetze darauf gerichtet, ungeeignete Elemente von der Führung von Motorfahrzeugen auszuschliessen und damit die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Am schärfsten und. unmittelbarsten kommt die prophylaktische Einstellung des Gesetzes im Art. 59 MFG zum Ausdruck, der lautet: «Wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt, wird mit Gefängnis bis zu 20 Tagen oder mit Busse bis zu 1000 Franken bestraft In schweren Fällen oder bei Rückfall wird auf Gefängnis bis zu 6 Monaten oder auf Busse bis 5000 Franken erkannt.» Art. 59 erfasst also in eindeutiger Weise einen Gefährdungstatbestand. Er ahndet nicht ein erfolgtes Delikt, sondern er will den Eintritt eines solchen verhüten. Die Absicht des Gesetzgebers ist somit darauf gerichtet, Vorsorge für die Oeffentlichkeit zu treffen und jeden Strassenbenützer vor einem möglichen Schaden zu bewahren. Bei der Interpretation und Anwendung dieses Artikels haben die Behörden daher nicht nur Umstände zu berücksichtigen, welche einen Unfall mit Sicherheit herbeiführen, sondern bereits solche, die das Zustandekommen eines Unfalls begünstigen könnten. Den Konsequenzen, welche sich aus diesen Ueberlegungen ergeben, hat sich der Motorfahrzeugführer als Mitbenützer öffentlichen Grundes zu fügen. An die psychische Funktionstüchtigkeit des Fahrers (unverminderte Selbstkontrolle, rasche Erfassung einer Situation mit zweckentsprechender Reaktion usw.) sind deshalb entsprechend hohe Anforderungen zu stellen. Nicht nur normalen Verkehrskonstellationen, sondern auch der Bewältigung aussergewöhnlicher Situationen, mit denen jederzeit zu rechnen ist, haben die psychischen Funktionen zu genügen. Den Begriff « Angetrunkenheit > in einer absoluten Weise definieren zu wollen, wäre unmöglich. Der eine wird schon eine kaum merkliche Alkoholwirkung im Sinne der Euphorie, auch wenn die zur Korrektur* notwendige Einsicht noch vorhanden ist, als Angetrunkenheit bezeichnen; der andere versteht darunter einen viel weiter fortgeschrittenen Zustand der Alkoholbeeinflussung, bei dem bereits eine Verzögerung der Reaktion, Gleichgewichtsstörungen usw. vorliegen. Nach unserer Ueberzeugung darf deshalb der Begriff der Angetrunkenheit nur aus dem Sinn des Art. 59 heraus entwickelt werden. Wer diesem Sinn, der auf Vorsorge, Verhütung gerichtet ist, die allein berechtigte Deutung geben will, der muss unter Angetrunkenheit gemass Art. 59 jenen Zustand der Alkoholbeeinilussung verstehen, der die sichere Führung eines Motorfahrzeugs für den Moment und für die nächste Zukunft nicht mehr in vollem Umfange und unter allen Umständen gewährleistet. Auf Grund langjähriger Erfahrung in praktischen Fällen sei im nachstehenden versucht, den Begriff der Angetrunkenheit in diesem Sinne herauszuschälen. Die häufigste Wirkung, die wir im polizeiärztlichen Dienst zu sehen bekommen, ist — wie gar nicht anders zu erwarten steht — die alkoholische Euphorie, wobei die zur Korrektur nötige Einsicht bereits fehlt, kombiniert mit einer motorischen Enthemmung. Was bei der Befragung solcher Fahrzeuglenker immer wieder zuerst auffällt, ist die merkwürdige Einsichtslosigkeit, das völlige Versagen der Selbstkontrolle. Sie glauben sich von der Polizei vollkommen zu Unrecht angehalten, sind empört über deren Eingreifen, verbitten sich in erregten Worten jede Einmischung in Privatangelegenheiten usw. Mit Vorliebe wird der Arzt, der die Blutprobe entnehmen soll, in eine weitschweifige Diskussion über die Schuldfrage verwickelt. Solche Auseinandersetzungen zeigen, dass ein zielgerichtetes Denken, ein Erfassen des Wesentlichen, ein Sicheinstellen auf die konkrete Situation, gar nicht mehr möglich ist. Oft wird die Blutentnahme verweigert, « da ja allgemein die Zwecklosigkeit und Unzuverlässigkeit der Blutprobe bekannt sei». Dieses Zustandsbild ist, mit einigen Variationen, beim alkoholisierten Fahrer ausserordentlich häufig, in seiner Art geradezu klassisch. Das führende Symptom bleibt die Einsichtslosigkeit, das Verkennen der Situation als direkte Folge der durch den übermässigen Alkoholgenuss bewirkten Verfälschung der Beziehungen zur Umwelt. Die motorische Enthemmung äussert sich u. a. besonders deutlich im Schriftbild. Andere Störungen fehlen meist, die Reaktionen sind nicht verlangsamt, sondern im Gegenteil überstürzt, aber unpräzis. Nach unseren Beobachtungen ist eine Alkoholwirkung, die sich durch Finsichtslosigkeit, Mangel an Selbstkontrolle und durch Enthemmung äussert, für den Fahrer stets belastend. Aus der jeweiligen Fahr- und Unfallsituation geht hervor, dass er sich seiner Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit nicht mehr voll bewusst ist, dass er Dinge wagt, die sich der gewissenhafte Fahrer nicht mehr erlauben würde. Er überschätzt sein Können, seine Geschicklichkeit, er unterschätzt die Schwierigkeiten der Strasse und des Verkehrs. Am häufigsten beobachten wir dabei Fahren n*it übersetzter Geschwindigkeit, das Schneiden unübersichtlicher Kurven aufs Geratewohl, Nichtbeachten des Vortrittsrechtes, Ein grundsätzlicher Entscheid über die Fussgängerstreifen Aus dem Bundesgericht. Auf der ausserhalb des Dorfes Schlieren befindlichen Kreuzung der Industriestrasse und Engstringerstrasse wurde am 29. Juni 1937 ein Mädchen von einem Auto angefahren und tödlich verletzt, das von Schlieren her auf der Engstringerstrasse gekommen war und gerade die Kreuzungsstelle auf dem Fußgängerstreifen überqueren wollte. Der auf der Industriestrasse von Baden gegen Zürich fahrende Automobilist hatte die Fussgängerin auf einige Entfernung gesehen und ein Signal gegeben, dann aber seine Aufmerksamkeit entgegenfahrenden Wagen zugewandt und den Fussgängerstreifen mit einer Geschwindigkeit von 60 km erreicht. Er wurde von den Zürcher Gerichten wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt. Die oberste Instanz, das Zürcher Kassationsgericht, nahm dabei an, der Angeklagte hätte beim Heranfahren die einmal wahrgenommene Fussgängerein im Auge behalten sollen; um die « vortrittsberechtigte » Passantin nicht zu gefährden, hätte er vor dem Fussgängerstreifen, den er als ortskundig gekannt habe, das Tempo massigen sollen. Der Kassationshof des Bundesgerichts, bei dem der Autofahrer eine Nichtigkeitsbeschwerde einreichte, lehnte die Auflassung des Zürcher Gerichtes grundsätzlich ab, dass hier von einem Vortrittsrecht des Fussgängers gesprochen werden könne. Das Vortrittsrecht, wie es nach Art. 21 des Motorfahrzeuggesetzes an einer Strassenkreuzung dem von rechts bzw. auf einer Hauptstrasse herankommenden Fahrzeug zukommt gegenüber dem von links bzw. auf einer Nebenstrasse nahenden, hat nach der Gerichtspraxis die Wirkung, dass der Nichtberechtigte die Kreuzungsstelle solange freizulassen hat, bis er den Vortrittsberechtigten am ungehinderten Durchfahren nicht mehr stören kann. Dass dem Fussgänger durch die Streifen kein so weitgehendes Vorrecht eingeräumt wird, ergibt sich aus dem Wortlaut der einschlägigen Bestimmung (Art. 45 der VoUziehungsverordnung zum MFG): « Vor Fussgängerstreifen haben die Motorfahrzeugführer die Geschwindigkeit zu massigen und nötigenfalls anzuhalten, um den sich schon darauf befindlichen Fussgängern die ungehinderte Ueberquerung der Fahrbahn zu ermöglichen ». Nur die bereits auf den Fussgängerstreifen gelangten Passanten haben somit Anspruch darauf, vor dem Fahrzeug ungestört die Fahrbahn überschreiten zu dürfen, während die andern auf dem Trottoir am Rande des Streifens warten sollen, bis sie ihrerseits freien Durchgang haben. Einzig diese Auslegung des Art. 45 VV verträgt sich mit der in Art 35 des Gesetzes dem Fussgänger erteilten Anweisung, die Strasse «vorsichtig» zu überschreiten. Sie allein wird auch den praktischen Anforderungen gerecht, denn wenn die Fahrer jeweilen warten müssten, bis kein Fussgänger mehr sich anschickt, vom Trottoir auf den Fussgängerstreifen zu gehen, würde bei dichtem Fussgängerverkehr der Fahrverkehr völlig angehalten. Der Autofahrer hat auch bei dieser Auslegung des Art. 45 VV Verkehrsvorschriften verletzt, ob sich das Mädchen nun noch auf dem Trottoir oder schon auf dem Fussgängerstreifen befand, als er es zuerst erblickte. Art. 45 VV verlangt von einem sich dem Fußgängerstreifen nähernden Fahrer nicht nur ein massiges Tempo, sondern auch eine erhöhte Aufmerksamkeit, und daher hätte sich der Fahrer nicht auf die Wirkung des abgegebenen Signals verlassen, sondern unter Herabsetzung der Geschwindigkeit auch nachher den Fussgängerstreifen im Auge behalten sollen. Die Nichtigkeitsbeschwerde wurde daher abgewiesen (Urteil vom 6. Februar). Die vom Zürcher Gericht abweichenden Erwägungen weisen aber der Rechtssprechung den Weg hinsichtlich der Bedeutung des Fussgängerstreifens. 'Wo. In dieser Nummer s Landesausstellung u. Oeffnung der Afpsnstrassen. Vorschau zur internat. Berliner Automobil-Ausstellung. Nationale Winter-Sternfahrt zum Genfer Salon. Ursachen von Klappergeräuschen. Feuilleton: «Rätsel um Muriel», Seite 8. DIE KLEINE REVUE mangelhafte Distanzabschätzung. Unsere Erfahrung, die sich auf Tausende von Fällen stützen kann, zwingt zu der Annahme, dass mit diesem Stadium der Alkoholwirkung der Tatbestand des Art. 59 des MFG erfüllt ist. Sie lehrt weiter, dass in der grossen Mehrzahl der Fälle dieses Stadium beim Trinkfesten mit einer Blutkonzentration von ca. 1 Promille erreicht, in manchen Fällen aber bereits stark überschritten ist. Interessanterweise finden wir in v'eien Fällen bei einer Blutkonzentfation von 1 Promille (gelegentlich auch darunter) eine a n- dere Sy mp tom gruppe als den durch die Euphorie und- die Enthemmung ausgelösten Symptomenkomplex, nämlich';" Symptome, die auf eine Lähmung hindeuten. Es handelt sich dabei entweder urii Personen, die nicht als « trinkfest» angesprochen werden können, vorwiegend um Frauen und Jugendliche, oder dann um Menschen, die unter einer protrahierten Alkoholwirkung stehen. Meist machen sie den Eindruck stark Ermüdeter. Sie begreifen längsam, reagieren träge. Wohl können sie sich zusamm'enreissen, sinken aber rasch wieder in ihren lethargischen Zustand zurück. Auch beim Schreiben zeigt sich nicht das Bild der Enthemmung, sondern die Zeichen einer toxischen Ermüdung, gekennzeichnet durch unverständliche orthographische Fehler, Auslassungen, durch nicht fertig geschnebene Worte, Verwechslung von Zeitangaben, Daten usw. Derartige Fahrer sind n'cht nur übermüdet, sie gehören ebenso gut oder noch viel mehr unter Art. 59 wie die Enthemmten. Die Fahr- resp. Unfallsituationen, sind in solchen Fällen in der Regel viel belastender, unverständlicher. Da werden z.B. Bäume, Telegraphenstangen an übersichtlicher Stelle gerammt, wird in beleuchtete Fussgängerinseln, in Baustrecken, in Mauern hineingefahren. Nicht selten ist auch das Abweichen von gerader breiter Strasse über den Strassenrand. Alles in allem also Situationen, die wir sonst nur bei höheren Werten (1,5 Promille und darüber) als Regel finden. Sollen alkoholisierte Fahrer im Stadt- iirM 'tn UeberlandverkeJir d'fferenziert behandelt werden ? Von verschiedener Seite ist der Vorschlag gefallen, an Fahrer in städtischen Verhältnissen höhere Anforderungen zu stellen als bei Fahrten ober Land. d. h. also im letzteren Fall eine stärkere Alkoholwirknng zu tolerieren. Eine solche Abstufung scheint uns gefährlich. Auch Ueberlandfahrten stellen bei der heutigen Verkehrsdichte auf unseren kurvenreichen Strassen hohe Ansprüche an den Lenker, besonders da, meist mit grösserer Geschwindigkeit gefahren wird und die scheinbare Gefahrlosigkeit des Ueberlandverkehrs mit seiner gelegentlichen Monotonie auf den alkoholisierten Fahrer oft einseWäfernd wirkt. Bei der Beurteilung von Vergehen gegen Art. 59 MFO wird sich somit der Richter stets von dessen prophylaktischem Sinn leiten" lassen müssen. Nur dadurch kann er die aus der Zunahme der Verkehrsdichte und der Geschwindigkeiten resultierende erhöhte Gefährdung der Verkehrssicherheit emigermas^ sen kompensieren.