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E_1939_Zeitung_Nr.030

E_1939_Zeitung_Nr.030

BERN, Dienstag, 11. AprÜ 1939 Gelbe Liste Nummer 20 Cts. 35. Jahrgang — No 30 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS-PREISE: Ausgab« A (ohne Versicherung) halbjährlich Fr. 5.-, Jährlich Fr. 10— Ausland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtlich abonniert Ausgabe B (mit gew. Unfall versieh.) vierteljährlich Fr. 7.50 Ausgabe C (mit Insassenversicherung) vierteljährlich Fr. 7.50 Erscheint jeden Dienstag und Freitag Wöchentliche Beilage „Auto-Magazin". Monatlich 1 mal „Gelbe liste" REDAKTION u. ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Telephon 28.222 - Postcheck III414 - Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Geschäftsstelle Zuriet» Löwenstrasse 51, Telephon 39.743 INSERTIONS- PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 45 ftp. Grössere Inserate nach SpezialtarU Inseratenschlnss 4 Tage vor Erscheinen der Nnmmer Die Sicherheitslinie Von Dr. L. Derron, Küsnacht/Zünch. Der Kassationshof des Bundesgerichts hat am 19. Dezember 1938 folgenden Fall entschieden : * Auf der Strasse Murten-Bern hielt sich ein Automobilist in einer Links-Kurve nicht an die in der Fahrbahnmitte angebrachte Sicherheitslinie, sondern nahm mit den linken Rädern seines Wagens einen Teil der linken Fahrbahnhälfte in Anspruch. Es steht unbestritten fest, dass die betreffende Kurve übersichtlich ist und der Automofcilist allein auf der Strasse war. Es kann auch nicht gesagt werden, er habe die Kurve geschnitten, denn er fuhr parallel zur Sicherheitslinie, nur befand sich diese zwischen und nicht links der Räder seines Wagens. Die Fahrweise des Automobilisten ist denn auch lediglich durch ein Organ der Verkehrskontrolle bemerkt und durch eine photögraphische Aufnahme beweiskräftig festgehalten worden. Der fehlbare Automobilist wurde von der zuständigen kantonalen Behörde auf Grund des Art. 45, Absatz 2 der Vollziehungsverordnung zum Motorfahrzeuggesetz, welche Bestimmung lautet: «In Strassen mit Sicherheitslinien haben die Fahrzeuge rechts dieser Linie zu fahren», gebüsst. Gegen diese Verfügung erhob der Gebüsste Nichtigkeitsklage beim Bundesgericht. Er machte geltend, dass es sich bei Art. 45 Abs. 2 der VO z. MFG, nicht um eine Verkehrsvorschrift handle, deren Nichtbeachtung unter allen •Umständen strafbar sei (Art/58 MFG), sondern man habe es hier lediglich mit einer Ordungsvorschrift zu tun, die unter jeweils gegebenen Umständen beachtet werden müsse. Solange eine Strasse frei und übersichtlich sei, und von keiner Seite weit und breit irgend eine Störung drohe, könne auch ein Automobilführer, sowenig wie andere Strassenbenützer, gehalten werden, sich streng an eine solche Sicherheitslinie zu halten. Es gebe oft gute Gründe, die einen Führer veranlassen können, in solchen Fällen auf der Strassenmitte oder sogar links davon zu fahren, was auch für Tiergespanne während der Gesetzesberatung ausdrücklich erwähnt worden sei. Das Bundesgericht hat jedoch die Nichtigkeitsklage abgewiesen mit der Begründung, das Verbot des Art. 45 Abs. 2 der VO sei absolut, d.h. es dürfe einfach nicht links einer Sicherheitslinie gefahren werden. Es komme nicht darauf an, ob die Fahrbahn mehr oder weniger breit, ob eine Kurve übersichtlich sei und ob andere Fahrzeuge usw. sich in der Nähe befinden. Müsste die Vorschrift nur bei Unübersichtlichkeit der Fahrbahn oder einer Kurve, bei Gefährdung der Verkehrssicherheit und dergleichen beachtet werden, so würde es sehliesslich in das Ermessen eines Fahrzeugführers gestellt, ob er sich an das Gebot halten wolle oder nicht. Gerade das wollte aber durch den unbedingten Wortlaut von Art. 45 Abs. 2 der VO vermieden werden. Dieser Entscheid des Bundesgerichts fusst auf der Voraussetzung, dass alle auf der Fahrbahn angebrachten Linien Sicherheitslinien seien. Aus dem Urteil geht aber auch hervor, dass im schweizerischen Strassenbau Sicherheitslinien in fast überreichem Masse verwendet werden und dass sie daher, weil man ihre Notwendigkeit wirklich nur allzu oft nicht einzusehen vermag, gerne unbeachtet bleiben. Tatsächlich sind von vielen Strassenbaubehörden Linien auf der Fahrbahn zum Zwecke der Fahrbahnteilung oder Verkehrstrennung nicht nur in solchen Fällen angebracht worden! wo ein striktes Rechtsfahren absolut und unter allen Umständen nötig ist, wie z. B. bei unübersichtlichen Kurven oder bei Kuppen, sondern auch auf geraden Strecken, wobei ihnen nicht die Aufgabe von Sicherheitslinien im Sinne des Gesetzes, sondern von sogenannten «Fahrhilfen » zufallen sollte. Ausserdem wurden solche Linien auch verwendet, um Geh- oder Radfahrstreifen von der Fahrbahn abzutrennen und ferner in Städten, unter anderm bei der Einmündung mehrspuriger Strassen in Plätze, mit dem Zwecke,, den Motorfahrzeugführer anzuhalten, sich entsprechend der vorgesehenen Fahrrichtung einzufädeln. Es ist einleuchtend, dass diese Linien verschiedener Bedeutung nicht durchwegs und überall als Sicherheitslinien im Sinne des Art. 45 Abs. 2 der VO aufgefasst werden dürfen. Es wäre Unsinn, das Ueberfahren sogenannter Trennungslinien auf geraden Strecken zu verbieten; denn dies würde in Fällen, wo die eine Fahrbahnhälfte nicht mehrspurig ist, auf kilometerlangen Strecken jedes Ueberholen verunmöglichen. Auch die in Städten auf mehrspurigen Strassen angebrachten Trennungslinien müssen unter Umständen geradezu überfahren werden. Endlich ist auch das Ueberfahren der Linien, welche Radfahrstreifen von der Fahrbahn oder von Fussgängerstreifen abgrenzen, keineswegs immer verboten. Diese den verschiedensten Zwecken dienenden Linien auf der Fahrbahn sind auch sehr verschiedenartig ausgeführt: aussei 1 weissen, schwarzen, gelben und roten zusammenhängenden oder unterbrochenen farbigen Streifen, werden auch Reihen von Nägeln, Gummiplatten oder farbigen Pflastersteinen verwendet. Angesichts der Vielgestaltigkeit der Anwendungsgebiete und Ausführungsarten verschiedener Linien auf der Fahrbahn haben die Normen für Strassenmarkierungen der Vereinigung schweizerischer Strassenfachtnänner die Bezeichnung « Sicherheitslinie » nicht übernommen, sondern sprechen nur von « Trennungslinien ». Wegleitend war dabei wohl eben, dass nicht allen heute bestehenden Linien auf der Fahrbahn die rechtliche Bedeutung von Sicherheitslinien zukommt und zukommen darf, und dass daher die Der, eingangs zitierte Entscheid des Bundesgerichts führt somit zu Unzukömmlichkeiten, wenn nicht bald allgemein bestimmt wird, in welchen Fällen eine auf der Fahrbahn angebrachte Trennungslinie als Sicherheitslinie zu betrachten ist, oder — was weniger Schwierigkeiten böte — wie eine Sicherheitslinie, d.h. eine Linie, die unter keinen Umständen überfahren werden darf, aussehen muss. Eine Klärung der Frage der Sicherheitslinien kann somit in absehbarer Zeit nur dadurch Jierbeigeführt werden, dass die Sicherfi'eitslinien im Sinne des Art, 45 Abs. 2 der VO z. MFG durch ihre Aiisführungsart bestimmt umschrieben werden. Benzinpreis weiterhin 30 Rp. für den fremden Automobilisten - 42 Rp. für den Schweizer. Ein Vorstoss für Benzinverbilligung zugunsten der Landesausstellungsbesucher Durch die Tagespresse machte kürzlich die Meldung die Runde, der Bundesrat habe beschlossen, die Abgabe verbilligten Benzins an ausländische Automobilisten bis zum 31. Mai 1940 zu verlängern. Wenn dabei von einer Reduktion um 20 Rappen pro Liter die Rede war, so beruhte diese Meldung auf einem Irrtum, denn tatsächlich beträgt die Vergünstigung nach wie vor 12 Rappen. Das heisst also, dass der fremde Automobilist das Benzin bei uns für 30 Rappen erhält, währenddem der Eidgenosse dafür 42 Rappen bezahlt, will sagen 44 % mehr als sein ausländischer Kollege. Es sei in diesem Zusammenhang bemerkt, dass die Organisationen der Strassenverkehrsinteressenten über ihre Stellungnahme zur Verlängerung dieser Vergünstigung konsultiert worden sind. Wie ihre Antwort ausfiel ? Nach unsern Informationen sollen sie sich dahin geäussert haben, sie seien diesem Dumping von allem Anfang an ablehnend gegenübergestanden, nicht nur, weil unsere Hotellerie ebensogut auf den einheimischen Automobilisten angewiesen sei, sondern auch weil sich eine derartige Massnahme als wirkungslos erweise, sobald unsere Nachbar- Bezeichnung Sicherheitslinie für diejenigen Linien vorbehalten bleiben muss, die unter keinen Umständen überfahren werden dürfen. (Schluss folgt.) länder zu ähnlichen Mitteln greifen. Was denn auch tatsächlich eingetroffen ist. Gerade deswegen aber können wir jetzt nicht mehr zurück, denn wollten wir heute unsere fremden Autogäste in dieser Beziehung gleich behandeln wie die eigenen Leute, so würden wir der Propaganda unserer Konkurrenzländer damit einen Trumpf in die Hand spielen, um den Strom der Autotouristik von der Schweiz abzulenken und ihn in ihr eigenes Gebiet zu leiten. Haben wir also schon mal einen Missgriff getan, so bleibt uns nichts anderes übrig, als den falschen Weg weiter zu beschreiten, weil sonst dieser erste Fehler einem zweiten, noch schwereren rufen würde. Mit der Gewährung des verbilligten Ausländerbenzins gibt der Bundesrat eo ipso zu, dass unser Benzinpreis übersetzt sei. Die «Automobil-Revue » hat sich denn auch je und je gegen die durch nichts gerechtfertigte und die « Reisläuferei » nach dem Ausland begünstigende Zurücksetzung des schweizerischen Automobilisten gewendet. Heuer, im « Jahr der Schweiz», von dem man einen neuen, starken Auftrieb des gesamten Verkehrs erhofft, gewinnt dieses Problem gesteigerte Bedeutung. Es ist nämlich nicht einzusehen, weshalb jenen Besuchern unserer Landesausstellung, welche zur Fahrt nach Zürich die Bahn benützen, umfassende Vergünstigungen auf dem Billettpreis eingeräumt werden, dieweil der Automobilist einmal mehr mit leeren Händen ausgehen soll. Und dennoch zählt man auch auf ihn, richten sich doch die Verkehrsspezialisten der Ausstellung auf einen Massenzustrom von Motorfahrzeugen ein. Allem Anschein nach aber gilt in den Augen der Bundesbehörden der Besitz eines Automobils nach wie vor als untrügliches Indiz für Wohlhabenheit. « Der Automobilist ist sozusagen von Haus aus ein reicher Mann, also soll er zahlen. Er hat's und vermag's ja. » Was dem einen recht, ist dem andern billig. Und wenn dem Bahngast der Besuch unserer nationalen Schau durch generös bemessene Billettpreisermässigung erleichtert werden soll, dann hat auch der Automobilist — sofern man ihn nicht zum Bürger zweiter Klasse degradieren will — ein Anrecht auf ähnliches Entgegenkommen. Im Wunsch nach einer solchen Geste der Bundesbehörden werden sich deshalb Tausende und Aber- In dieser Nummer: Das Tempo den Verkehrsverhältnissen anpassen. Landesausstellung und Straßenverkehr. Sportnachrichten aus aller Welt. Ein Cotal-Getriebe mit Schnellgang. Feuilleton S. 5. DIE KLEINE REVUE tausende einheimischer Automobilisten mit Nationalrat A. Lachenal einig wissen, der am 4. April folgende kleine Anfrage an den Bundesrat gerichtet hat: Der Schweizerische Touring-Club hat das eidg. Finanzdepartement ersucht, den Automobilisten, die sich an die Landesausstellung in Zürich begeben werden, 12 Rp. je Liter Benzin zurückzuerstatten. Der Unterzeichnete Bestattet sich, dieses Gesuch zu unterstützen und möchte gerne die Stellungnahme erfahren, die der Bundesrat in der Sache einzunehmen gedenkt. Er möchte hinweisen auf die nationale Bedeutung der Landesausstellung und auf die verhältnismässig wenig zentrale geographische Lage von Zürich.besonders in bezug auf die romanische Westschweiz; auf dIB Tatsache, dass die Bundesbahnen den.Reisenden bei gleichem Anlass beträchtliche Tarifermässigungen einräumen; auf den Umstand, dass es angebracht wäre, dass die Automobilisten, die dem Fiskus durch den Benzinverbrauch jährlich Millionen von Franken einbringen, ausnahmsweise in den Genuss einer bescheidenen Vergünstigung auf den von ihnen entrichteten Zöllen treten. Eine solche Massnahme würde sich in moralischer und materieller Hinsicht sehr günstig auf den Besuch der Landesausstellung auswirken. In einem unlängst herausgegebenen offiziellen Communique, das sich mit der Vorratshaltung an lebenswichtigen Gütern befasste, fand sich u. a. auch der Satz, dass die Benzin- und Benzolimporteure verpflichtet seien, zusätzliche Lager zu halten, deren Grosse in einem gewissen Verhältnis zum jährlichen Einfuhrkontingent eines jeden Importeurs stehen müsse. Dabei bilde die Pflicht zur Lagerhaltung eine der Bedingungen für die Kontingentszuteilung. Die dem Importeur durch die Anlegung von Reserven entstehenden tatsächlichen Kosten werden im Verkaufspreis mitberücksichtigt. Gerade als glücklich kann man die Formulierung des Schlußsatzes dieser Mitteilung nicht bezeichnen, denn es könnte dabei die Vermutung aufkommen, dass er sich nicht bloss auf die Benzin- und Benzolimporteure beziehe. Damit aber stiftet er etwelche Verwirrung und leistet der touristischen Propaganda des Auslandes Vorschub. Tatsache ist jedoch, dass der Benzinpreis keine Veränderung erleidet, weil andere Elemente, welche in der Struktur dieses Preises mit eine Rolle spielen (wie z. B. die Transportkosten) eine Herabsetzung erfahren haben. Für den Moment steht somit wenig zu befürchten. Im Gegenteil wir sollten sogar eine Verbilligung des Benzinpreises durch einen Abbau des Zolls erwarten dürfen. Nach den neuesten Meldungen der Zollbehörden nämlich hat der Erlös aus diesem Posten, der mit 53 Millionen budgetiert worden war, 55,7 Mill. abgeworfen, und das bei einer gesamten Zolleinnahme von 323,3 Mill. Auf einen Mehrwert von 5,7 Millionen entfällt damit eine Steigerung des Zollertrags um 2,7 Millionen. Wäre eine Lockerung der Schraube schon angesichts dieser gewaltigen Leistungen des Automobils zugunsten des Bundesfiskus angebracht, so läge sie auch im Interesse der allgemeinen Wirtschaft, die davon neue Impulse empfangen würde, nicht zuletzt zum Nutzen der Bundesfinanzen.