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E_1939_Zeitung_Nr.060

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BERN, Dienstag, 25. Juli 1939 Nummer 20 Cts. 35. Jahrgang — No 60 ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen ABONNEMENTS. PREISE: Autgabe A (ohne Versicherung) halbjährlich Fr. 5.—, Jihrllch Fr. 10.—. Ausland mit Portozuschlag, wenn nicht postamtlich abonniert. Ausgäbe B (mit gew. Unfallversich.) vierteljährlich Fr. 7.5u. Ausgabe C (mit Insassenversicherung) vierteljährlich Fr. 7.75. Verweigerung des Führerausweises wegen Nichtbezahlung der Steuern Es ist schon vielfach vorgekommen, dass einem Motorfahrzeugführer,' der einen Führerausweis lösen oder einen solchen erneuern lassen wollte, die Ausstellung, oder Erneuerung mit der ' Begründung verweigertwurde, er habe seine Gemeinde- und Staatssteuern nicht bezahlt. Abgesehen davon, dass sich damit unter Umständen eine bereits in bedrängten finanziellen Verhältnissen sich befindende Person der ihr verbleibenden Verdienstmöglichkeit als Chauffeur, Reisender usw. beraubt sehen kann und somit eine Verweigerung des Führeräusweises schon vom rein menschlichen Gesichtspunkt aus anfechtbar ist, trifft das in noch gesteigertem Mass vom- rechtlichen Standpunkt aus zu. i i i Die Gründe, aus denen die Erteilung eines 1 Führerausweises verweigert werden kann, sind in Art. 9 und _io des Automobilgesetzes, sowie in Art. 31—34 der Vollziehungsverordnung abschliessend aufgezählt. Von Gesetzes wegen darf der Führerausweis njcht erteilt werdeiP^etsmifertt^eHia^tSi iahr noch nicht vollendet haben, die nicht urteilsfähig oder durch korpefliches oder gei-. stiges Gebrechen an der' sichern Führung des Fahrzeugs behindert, die dem Trunke ergeben sind, oder die aus andern, durch die Bewilligungsbehörde zu überprüfenden Gründen nicht geeignet erscheinen. Diese Geheralklausel gibt der Erteilungsbehörde nun keineswegs etwa das Recht, aus beliebigen Gründen die Erteilung des Führeräusweises zu verweigern. Massgebend ist immer nur die Nichteignung. Aus einem andern Grunde als demjenigen der mangelnden Eignung darf der Ausweis nicht verweigert werden, insbesondere namentlich nicht aus wirtschaftlichen, sozialen oder moralischen Motiven heraus, ebensowenig aber auch im Hinblick auf Erwägungen vormundschaftlicher Fürsorge (z. B. um den Bewerber vor unnötigen Ausgaben zu bewahren). Als andere Gründe, welche die Eignung im Sinne des Gesetzes ausschliessen können, fallen z. B. in Betracht : hohes Alter, .und. daraus resultierende Unbeholfenheit und Gebrechlichkeit, ferner andere Laster als Trunksucht, wie z. B. Hang zum Genuss von Rauschgiften und dergleichen, psychische Eigenarten sowie sittliche Mängel, die auf fehlendes Verantwortungsbe- F E U I L L E T O N Rätsel um Muriel. Roman von Johann Friedrich. (Schluss.) Und ausserdem, mein Lieber, ganz im Vertrauen, ich fühle mich eigentlich noch zu jung zur Schwiegermutter.» « O !» macht Mr. Saxtorph. Lady Constanza findet, dass es eigentümlich klingt. « Findest du mich alt geworden ? » fragt sie sofort etwas ängstlich. « Durchaus- nicht, Constanza. Du wirst sogar immer jünger. Nur —» « Nur ? » «Nur fürchte ich, du wirst deinem Schicksal, bald Schwiegermutter zu werden, doch nicht entgehen. Hat nicht Sir Andrew Law in letzter Zeit sehr viel in deinem Hause verkehrt ? » « Allerdings. Er ist ein reizender Mensch und hat eine grosse Karriere vor sich. Aber du wirst wirklich ein Pfahlbürger, Lewis. Die heutige Jugend — so eine Freundschaft Erscheint jeden Dienstag und Freilag Wöchentliche Beilage „Auto- Magazin". Monatlich 1 mal „Gelbe Liste" JlEDAKTIONu. ADMINISTRATION! Breitenrainstr. 97, Bern Telephon 28.222 - Postcheck III414 • Telegramm-Adresse : Autorevue, Bern Gesehilftstelle Zttrlth : L8wenstrasse 51, Telephon 39.743 wusstsein schliessen lassen. Dabei Ist aber auch hier wieder' festzuhalten, dass nicht der sittliche Mangel als solcher, sondern einzig und allein eine-daraus sich ergebende Gefahr für den Verkehr die Verweigerung des Ausweises rechtfertigt. Der Führeräusweis darf daher nicht wegen eines ^Verhaite'ns oder Vergehens verweigert werden, das als- solches keine Beziehung zur' FührereTgnühg hat. Es steht somit der Behörde, in 1 deren Händen die Kompetenz, züf Ausstellung der Ausweise zuständig liegt, nicht zu,, bei: Vornan^ densein der gesetzlichen' Voraussetzungen die Fahrbewilligung aus andern Grpnden zu verweigern, z. B. weil gegen den Gesuchsteller Verlustscheine bestehen oder weil er seine ordentlichen Steuern noch nicht bezahlt hat. Sobald die Voraussetzungen des Automobilgesetzes und der Vollziehungsverordnung erfüllt sind, 'besitzt jedermann einen Anspruch auf Ausstellung des entsprechenden Ausweises.. Auch eine. 'Bedüffniskfeusel kommt j^hi^Fra^J^me^^ B. dä'rf