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E_1939_Zeitung_Nr.086

E_1939_Zeitung_Nr.086

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also auch von der Erhebung von Kontrollgebühren ausgenommen werden». Daraus ergibt sich aber, dass vom Bund requirierte Motorfahrzeuge von der Steuer zu befreien sind und dass diese überall dort, wo sie auch für die Dauer der militärischen Benützung des Fahrzeugs entrichtet worden ist, zurückerstattet werden muss. Wollte das Bundesgesetz über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr vom 16. März 1932 auch die zitierte Bestimmung der Militärorganisation ausser Kraft setzen, so müsste es ausdrücklich darauf hinweisen. Das jedoch ist nicht der Fall, weshalb Art. 165 der MO seine Gültigkeit beibehält. Wenn im weitern Art. 71 des MFG den Kantonen wird damit als selbstverständlich vorausgesetzt, dass sie grundsätzlich von der Steuer befreit sind, solange sie der Bund für seine militärischen Aufgaben benützt. Dabei haben als Motorfahrzeuge des Bundes alle jene zu gelten, die er in seiner Eigenschaft als Autohalter verwendet, d.h. also auch die requirierten. Gestützt auf dieses Gutachten hat nun der Zentralvorstand der Aspa in seiner Sitzung vom vergangenen Freitag beschlossen, mit einer neuen Eingabe an den Bundesrat zu gelangen. Sollte sie damit kein Gehör finden, so ist die Aspa entschlossen, die Angelegenheit bis vor Bundesgericht zu ziehen, denn dieses hat bereits in einem Entscheid von 1914, der sich um die gleiche Frage drehte, den Steuerrückvergütungsanspruch des Motorfahrzeughalters geschützt. Einem im Winter des Nachts von Bern gegen Zürich fahrenden Auto gingen plötzlich die Lichter aus und der Fahrer hielt den Wagen 1 m 30 vom rechten Strassenrand an, um den Schaden möglichst rasch zu reparieren. Als ein Wagen nahte, gingen ihm zwei andere Insassen entgegen, um mit einer Taschenlampe und mit Zündhölzern Warnungssignale zu geben. Die allein fahrende die Besteuerung der Motorfahrzeuge des Lenkerin dieses Autos wollte ein Anhalten Bundes «im Verhältnis zur Dauer ihrer vermeiden und fuhr in unvermindertem Tempo weiter, wobei sie im Nebol das stecken- ausserdienstlichen Verwendung» erlaubt, so gebliebene Auto erst auf 5 m sah, so dass ein Zusammenstoss mit erheblichem Sachschaden nicht mehr vermieden werden Ueberholen an Tramhaltestellen konnte. Nach Art. 49 Abs. 1 der Verordnung zum Motorfahrzeuggesetz dürfen Motorfahrzeuge nur am Strassenrand anhalten und der Lenker des stationierten Wagens In Nr. 572 vom 8. Dezember veröffentlichte die « National-Zeitung» einen interes- Richter betrachtet in seiner Argumentation den Hin- wurde vom Aargauer Obergericht mit 10 Fr. Bestimmungen der Vollziehungsverordnung. Der weis von Art. 61 auf Art. 46 als Vorbehalt bzw. Anerkennung gerade des im letzteren ausgesprochenen dicht am Strassenrande befunden hatte. Busse bestraft, weil sich sein Wagen nicht santen verkehrsrechtlichen Entscheid des Basler Polizeigerichtspräsidenten. In diesem allgemeinen Ueberholungsverbotes an Kreuzungen Urteil wird festgestellt, dass an Strassenbahnhaltestellen, die an einer Kreuzung lie- Sonderregelung des Verhaltens der Motorfahrzeuge eine hiegegen eingereichte Nichtigkeitsbe- und die Bestimmungen des Art. 61 daher als eine Der Kassationshof des Bundesgerichts hat und Fahrräder gegenüber der Straseenbahn unter gen und die keine Schutzinsel besitzen, schwerde gutgeheissen und die Busse anderen Gesichtspunkten. Artikel 46 enthält jedoch, schienenfreie Fahrzeuge, also vor allem neben dem grundsätzlichen Ueberholungsverbot für aufgehoben. Unter den obwaltenden Umständen (neblige Nacht, vereiste Strasse, Autos und Fahrräder, das vor der Kreuzung Kreuzungen noch eine Reihe anderer Betsimmungen, und es ist mindestens ebenso naheliegend, je- schneebedeckter Strassenrand) war ein Ma- haltende Tram nicht auf der linken Seite überholen dürfen, wie es nach Art. 61 der nen Hinweis gerade auf diese übrigen Vorschriften des Artikels zu beziehen. Ja es kann scnövrieren im Dunkeln nicht ratsam und eine Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz gar bei genauerer Betrachtung kaum ein Zweifel möglichst rasche Behebung des Schadens in über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr scheinbar erlaubt sei. verhalten, dass also Artikel 61, Absatz 3 im frag- Verstoss gegen Artikel 49 Abs. 1 MQV vor- darüber bestehen, dass sich die Dinge gerade s o der Tat das Beste. Selbst wenn objektiv ein lichen Punkte als eine ganz bewusste Ausnahme läge, könnte dem Automobilisten kein Verschulden zur Last gelegt werden: doch ist Dieser Standpunkt des Polizeigerichtspräsidenten von jener Grundregel des Art. 46 betrachtet werden ist nicht haltbar. Dass er eine wahre Revolution muss und dieser daher als lex specialis vorgeht und der heutigen, in der ganzen Schweiz gültigen Verkehrspraxis zur Folge hätte, die an den erwähnten gem Inhalt gilt. Dieser umfasst beispielsweise die weit möglich» am Strassenrande an- dass der dortige Hinweis auf Art. 46 dessen übri- die Vorschrift so zu verstehen, dass «so- Stellen die Ueberholung haltender Strassenbahnen Vorschrift, dass das Ueberholen nur gestattet ist, gehalten werden muss. auf der linken Seite - und in mehr oder weniger streng wenn die dazu erforderlichen Strassenstrecke frei verstandenem « Schritttempo » — allgemein zulässt, und übersichtlich ist und namentlich keit Fahrzeug aus der entgegengesetzten Richtung daher- II. Tempo. kann dem fraglichen Entscheid zwar nicht entgegengehalten werden, da sich der Richter bei der Beurteilung eines ihm vorliegenden Tatbestandes selbst- dass der Ueberholende besonders vorsichtig zu fah- In der automobilistischen Strafrechtspraxis kommt; ferner ist dort die Ermahnung zu lesen, verständlich an die gesetzlichen Bestimmungen zu ren und auf die übrigen Straesen'benützer Rücksicht zu nehmen hat — alles Regeln, die ihre Gel- so wichtige Rolle wie Art. 25 MFQ, wonach spielt keine Bestimmung des Gesetzes eine halten hat. Das Urteil steht jedoch auch juristisch auf schwachen Füssen und ist daher nicht tung auch behalten, wenn es sich um die Ueberholung der wartenden Strassenbahn handelt. so unerschütterlich, wie der Berichterstatter der t National-Zeitung » anzunehmen scheint. Es wäre dringend zu hoffen, dass der Gebüsste das Urteil Ist nach dieser Auffassung und den von dort kommenden Fahrzeugen nötigenfalls vorschriftsgemäss den Rechtsvortritt zu lassen! an das Bundesgericht weiterzöge, um möglichst die linksseitige Ueberholung der vor einer rasch eine letztinstanzliche Auslegung der einschlägigen Gesetzesvorschriften zu erwirken, bevor die Die hier vertretene Ansicht stützt ßich jedoch Kreuzung hältenden Strassenbahn grundsätzlich durchaus erlaubt Basler Verkehrsbehörden gestützt auf jenes Urteil noch auf eine weitere Ueberlegung. Die Gesetzesauslegung des Bas-ler Folizeigerfchtspräsidenten eine neue Verkehrspraxis durchsetzen und damit — und die gesamte Praxis und Rechtsprechung den Keim zu schweren Missverständnissen innerhalb der immer als ein Ganzes zu betrachtenden kannt zu haben, bis es einem Basler Polizisten.ein- Weise- jegUehe Üeberhölun.g "irgend" eines vor, .der der Schweiz scheint sich zu diesem Standpunkt be- häita..; notwendigerweise, da. sie jin der allgemeinsten .gesamtschweizerischen Strassenverkehrs legen. fiel, sich darüber aufzuhalten, und der Polizeigerichtspräsident durch eine unrichtige Gesetzes- schlechtbin groteske Folge, dass jedes beliebige Ve- Kreuzung haltenden Fahrzeuges au.sscbliesst, die • Die Verkehrswelt stützt sich bei der heutigen Verkehrsabwicklung an Strassenbahnhaltestellen auf den auslegung seine Ansicht schützte —, ist also diese hikel, das an der Stelle stillstünde, wo normalerweise an Kreuzungen die Strassenbahn anzuhalten Ueberholung auch an Kreuzungen durchaus erlaubt, bereits erwähnten Artikel 61 VV, wo es in Absatz 3 so bekommt beispielsweise die Vorschrift, dass dies pflegt, den gesamten übrigen F-tfhrverkehr völlig heisst • « nur in langsamer Fahrt (Schrittempo) » geschehen blockieren würde .. bis wann? Bis der Fuhrmann «Die haltende Strassenbahn ist rechts zu dürfe, erst ihren überhaupt einzig möglichen Sirin. aus der Wirtschaft käme und seinen Wagen wieder überholen, wenn eine Schutzinsel vorhanden Für eine Ueberholung der im Innern einer bestiege? Bis der Lastautochauffeur seine Kisten ist; fehlt eine solche, so darf sie nur links Strasse oder nach einer Kreuzung haltenden und Fässer abgeladen, der Milchführer sein Getränk ausgemessen hätte und weiterführe? Diese und nur in langsamer Fahrt (Schrittempo) Strassenbahn ein solches Schneckentempo vorzuschreiben, wäre nämlich ganz offensichtlich so gut Fragen stellen, heisst sie beantworten! überholt werden », und nach dem zuletzt angeführten Satz hat — mit wie zwecklos, ja geradezu widersinnig, nachdem Der Verfasser dieser Zeilen' hat Gewicht darauf Ausnahme einer Ueberschreitung der erwähnten Geschwindigkeitsbegrenzung — auch der gebüsste Auto- selbst in Bewegung befindlichen Vehikel eine ganz zen über die in der grössten Schweizerstadt herr- doch jedes normale Vorfahren gegenüber einem gelegt, sich bei den massgebenden Zürcher Instanfahrer gehandelt. erhebliche Schnelligkeit nötig macht und kein Anlass besteht, das stillstehende Tram im « Schritt.» erörterte Problem zu vergewissern. Er erhielt, wie schende Anschauungsweise mit Beaug auf das hier Der Richter entdeckte jedoch im Verfahren den unmittelbar an die angeführte Bestimmung anschliessenden Satz • « Im übrigen findet Art. 4-6 Andigkeitsbegrenzung bezieht sich vielmehr gerade um- des in den vorliegenden Ausführungen vertretenen zu überholen. Diese äusserst weitgehende Geschwiij- nicht andere erwartet, eine, eindeutige Bestätigung wendung ». In diesem Artikel 46 nun heisst es unter gekehrt ganz offensichtlich auf die Ueberholung an Standpunktes, der auch allein mit; der allgemeinen anderem (!) • « An Strassenkreuzungen ... darf bzw. vor der Kreuzung und setzt daher deren Zulässigkeit grundsätzlich voraus. Sie beruht unver- bezeichnend, dass die betreffenden Fachb^amten da- schweizerischen Praxis übereinstimmt. Es war sehr nicht überholt werden. » Daraus schloss der Richter, dass eben an Strassenkreuzungen auch die kennbar auf der Ueberlegung, dass der übrige Verkehr durch die haltende Strassenbahn nicht über entwickelten Konsequenzen des Basler Urteils hinbei spontan zu allererst auf die im letzten Absatz Strassenbahn grundsätzlich nicht in der Weise von Art. 61 überholt werden dürfe und dass sich daher Gebühr beeinträchtigt werden soll und um zu diesem Zwecke das Recht haben muss, das Tram auch können, da sie in allen Strassen, wo an den Haltewiesen, die vom Gesetzgeber unmöglich gewollt sein die dortige Erlaubnis, unter gewissen Umständen die stillstehende Strassenbahn links zu überholen, an Haltestellen zu überholen, dass aber stellen Inselperrons fehlen, zu unerträglichen Verkehrsbehinderungen und -Stauungen führen müss- sinngemäss nur auf Haltestellen beziehen könne, die durch die Verpflichtung zu besonders langsamer Fahrt gerade bei Ueberholung ten, und dies zwar besonders in kleineren Städten nicht an Strassenkreuzungen, jedenfalls aber nicht vor der Kreuzung, in der Fahrrichtung der jeweiligen Fahrzeuge gesehen, liegen, sondern in ir- in den Stand gesetzt werden muss, sich, so- viel kleineren Abständen folgen als in der Limmat- vor der Kreuzung der Fahrzeugführer als Zürich, wo sich die Tramhaltestellen oft in sehr gend einem andern Abschnitt der Strasse. bald er sich auf der Höhe der Spitze des stadt. Dieser Gedankengang ist jedoch durchaus nicht Strassenbahnzuges befindet, vorsichtig vor Am klarsten dürfte die Richtigkeit der hier entwickelten Ueberlegungen werden, wenn man sie mit zwingend. Ausschlaggebend ist das gegenseitige Verhältnis zwischen den beiden mehrfach erwähnten denden Seitenstrasse umzusehen dem wirklichen diesem hindurch nach der von rechts einmün- positiven müsste und zu unaufhörlichen Stockungen der Fahrzeuge Anlass gäbe. -mmgeklemmt, mit steifen Beinen aus dem Kassenraum. Gerda Manz sieht durch die Scheiben, dass er nervös mehrfach an seine Krawatte greift. Die gepolsterte Doppeltür zum Direktionsbüro schliesst sich hinter Becker. Gleich darauf glüht das rote Schild «Kein Eintritt» neben dem Eingang auf. Wenn das Schild aufleuchtet, wissen die Angestellten der Fabrik: entweder ist's eine wichtige Konferenz oder ein Auslandsgespräch am Telephon, oder einer aus dem Betrieb bekommt seinen Rüffel, oder aber der Chef hat einen seiner «Anfälle ». Worin die Anfälle bestehen, das weiss niemand so recht. Aber es war einmal vorgekommen, dass ein Werkführer versehentlich in seiner Aufregung trotz des leuchtenden Verbotschildes die Schwelle überschritten hatte. Da hatte der Alte im Schreibtischsessel gelegen — den Kopf tief nach rückwärts an die Wand gelehnt, die Augen glasig und weit aufgerissen. Der Werkführer war erschreckt auf ihn zugegangen, hatte sich erst geräuspert — : , hatte ihn dann, als das nichts half, am Arm Beschüttelfc Da war Leben in die Augen des Ghefs gekommen, mit dem Leben zugleich aber ein so, sonderbarer Ausdruck, dass es war, als löse sich plötzlich auf seinem Gesicht eine starre Maske, als würde ein Lebendiges darunter warm. Es war ein Reissen oder ein Lachen — tausend Fältchen zuckten plötzlich um die Augen, Es sah aus, als würde jeden Augenblick ein grosses Gelächter aus ihm herausbrechen — aber jäh zog es dann wieder wie Erstarrung über das Gesicht, die Fältchen glätteten sich. Und wie der Werkführer damals, noch dastand und nicht wusste, ob er nach dem Arzt telephonieren oder sonstwie zupacken sollte — da grub sich schon wieder die scharfe Falte über der Nasenwurzel ein, und der Chef sagte mit der blanken, harten Stimme, vor der sie alle zitterten : « Na, was los zum Donnerwetter ? Stehen da und halten Maulaffen feil!... » Der Werführer war so eingeschüchtert gewesen, dass er nicht gewagt hatte, dem Ohef gegenüber seine Besorgnis zu äussern. Später, in der Pause, hatte er dem Personalchef und dem Betriebsingenieur Karsten zugeflüstert :• •• ;. « Der Alte ist überarbeitet! » AUTOMOBIL-REVUE DIENSTAG, 12. DEZEMBER 1939 —N° 86 ENTSCHEIDE ZUM M. F. G. I. Anhalten am Strassenrand «Der?...* Nein. Nie-! Warum denn?» Leise erzählte er ihnen sein Erlebnis und fügte hinzu : « Ob's ein Schlaganfall war ? Ein kleiner Scnlaganfall ? 'n Schlaganfällchen ? > « Mensch !' Unser Alter ist sechsundvierzig ! Jünger als wir alle drei! Wo denken Sie hin ? » Der Werkführer hätte dann nicht mehr gewagt, von seinem Erlebnis zu sprechen. Aber dass der Alte « AnfäHe » hatte, gehörte nun zum eisernen Bestand der internen Fabriksgeschichten, die jedem « Neuen » erzählt wurden. Auch Gerda Manz war nach ihrem Eintritt in die Firma — vor etwa einem Jahr — sofort vom Ausläufer Karl eingeweiht worden: « Die Bezahlung ist ja anständig. Ab und zu Überstunden, die über Tarif bezahlt werden ! Aber sonst — scheusslich". Einfach scheusslich! Ich meine doch, sagt nicht schon Schiller: Wenn muntere Reden sie begleiten, dann fMesst die Arbeit munter fort... Jawohl, Kuchen ! Kein Wort darf man bei der Arbeit redeil. Keine Silbe ! » Gerda hatte gelacht: «Ich merk's ! Sie reden wie ein Wasserfall J » «Kunststück — der Chef hat Kundschaft (Aus dem Bundesgericht.) die Geschwindigkeit den Strassen- und Verkehrsverhältnissen anzupassen ist. Im Januar 1939 fuhr ein Automobilist auf tiefverschneiter Strasse von Bremgarten gegen Dietikon, und da der Schneepflug noch nicht durchgefahren war, hatten erst einige Wagen eine schmale Fahrbahn hergestellt. Bei einer Biegung sah der Fahrer ein entgegenkommendes Auto, das er aber mit unverminderter Geschwindigkeit kreuzen wollte. Beim Stoppen wurde dieses nun nach links abgelenkt und stiess mit ihm zusammen. Von den Aargauer Gerichten wurde der Automobilist wegen Widerhandlung gegen Art. 25 MFG mit 10 Fr. gebüsst und der Kassationshof des Bundesgerichts hat die dagegen eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen. Angesichts der besonders ungünstigen Verhältnisse musste der Beschwerdeführer damit rechnen, dass der andere Wagen beim Ausweichen in den tiefen Schnee die Richtung verlieren könne und daher hätte er vor dem Kreuzen möglichst verlangsamen sollen. Ein anderer Automobilist fuhr mit über 45 km durch das Dorf Gerliswil (Luzern), obschon er am Strassenrande zwei Knaben von 6—7 Jahren stehen sah; der eine der Knaben sprang plötzlich gegen den Wagen und wurde verletzt. Das Amtsgericht Hochdorf verurteilte den Fahrer wegen fahrlässiger Körperverletzung und Widerhandlung gegen Art. 25 MFG zu 50 Fr. Busse. Auch hier wies der Kassationshof des Bundesgerichts eine Nichtigkeitsbeschwerde ab. Wenn ein Fahrer Kinder in diesem Alter am Strassenrande sieht, muss er ihnen selbst dann besondere Aufmerksamkeit widmen, wenn sie nicht miteinander zu spielen scheinen, weil sie keine Einsicht für eine drohende Gefahr haben und oft unüberlegt handeln. Der Fahrer hätte daher an jener Stelle seine Geschwindigkeit erheblich vermindern sollen. Wp. Sinn und Zweck des Ueberholungsverbotes an Kreuzungen zusammenhält, das sich einzig und allein auf die Ueberholung eines fahrenden Vehikels beziehen kann. Ein über eine Kreuzung hinwegfahrendee Fahrzeug muss nach schweizerischem Recht normalerweise einem von rechts aus der "Seitenstrasse kommenden Fahrzeug den Vortritt lassen. Praktisch geschieht die Abwicklung des Vortrittes meist so, dass von zwei gleichzeitig an der Kreuzung eintreffenden Vehikels das von links kommende seine Geschwindigkeit etwas mässigt, um das von rechts eintreffende durchzulassen, während dieses sein Tempo eher erhöht, um dem andern möglichst bald den Weg wieder freizugeben. Wenn nun in diesem Augenblicke das von links kommende Vehikel seinerseits von einem andern überholt wird, das zu diesem Zwecke ein beträchtliches Tempo anschlagen muss, so werden das letztere und der «Rechte», durch den überholten « Linken » daran verhindert, sich rechtzeitig zu sehen, mit grosser Wahrscheinlichkeit mitten auf der Kreuzung in voller Geschwindigkeit zusammenstossen — ein Vorgang, der sich nach der Unfallchronik allzu oft wiederholt, um etwa als bloss theoretische Möglichkeit abgetan zu werden. Und diese Gefahr nun ist es, zu deren Vermeidung das Ueberholungsverbot des Artikels 46 V.V. aufgestellt wurde; diese Ueberlegune ist e«, die e contrario mit verstärkter Deutlichkeit zeigt, dass das Verbot, vor der Kreuzung stillstehende Vehikel zu überholen, gegenstandslos wäre. Und dies gilt selbstverständlich auch gegenüber der Strassenbahn. Unter solchen Umständen ist daher dringend zu hoffen, dass dem Bundesgericht bald Gelegenheit geboten werden möge, sich zu dieser sehr wichtigen Frage auszusprechen. Bis daher dürfte wohl auch die Basler Polizei mit der Durchsetzung einer Verkehrspraxis zurückhalten, die den Strassenverkehr an zahlreichen Stellen auf das schwerste behindern von ausserhalb ! Da sitzt er in seinem Büro. Aber sonst. — Ich glaube, in der Fürsorge geht's fideler zu als bei uns ! Also wirklich, Fräulein Manz — das Blut gefriert einem in den Adern, wenn er durch die Büros geht!» « Lacht er denn nie ? ... Niemals ? » Ganz entsetzt hatte es Gerda gefragt. < Nein ! Also ich sprach mal mit einem alten erfahrenen Freund von mir darüber, der arbeitet in einem Laboratorium, bei einem Chemiker. Der hat gesagt, das sei neurasthenisch ! Ich wollte mich nicht blamieren mit Fragen — später habe ich im Lexikon nachgesehen, was das bedeutet. Aber ich bin noch genau so klug wie vorher. » Gerda war ebenso jung wie romantisch. Die Vorstellung, dass es ihr eines Tages gelingen könnte, den gestrengen Chef zum Lachen zu bringen, belustigte sie während ihrer ersten acht Arbeitsstunden. Als sie aber Direktor Römer das erstemal zu Gesicht bekam, wurde sie rot bis unter die Haarwurzeln, weil sie es überhaupt gewagt hatte, sich spielerisch in Gedanken an diesen Mann heranzutasten, dessen Grosse sie hinter dem finstern Ernst spürte. (Fortsetzung folgt)

±U" JÖ — DIENSTAG. 12. DEZEMBER 1939 AUTOMOBIL-REVUE 3 Eine Interpellation Vallotton über die Beseitigung des Mangels an Lastwagen und die Gewährung fiskalischer Erleichterungen für Motorfahrzeuge. Im Nationalrat hat Oberst Vallotton am 7. Dezember folgende, von 43 weiteren Ratsmitgliedern unterzeichnete Interpellation eingereicht : 1. Die allgemeine Mobilmachung hat -die Requisition zahlreicher ziviler Lastwagen mit. sich gebracht, die indessen für Industrie, Handel und Landwirtschaft notwendig, ja unentbehrlich sind. Aber die gleichen Fahrzeuge waren auch für die Armee unentbehrlich, so dass sie sich angesichts des Mangels an Lastwagen von 3—5 t ausserstande sah, sie freizugeben. Welche Beschlüsse gedenkt der Bundesrat zu treffen, um diesen unhaltbaren Zustand zu beseitigen ? 2. Die Zölle und Fiskalabgaben lasten nach wie vor in ihrer ganzen Schwere auf den Motorfahrzeugen, obwohl deren Benützung .•durch die Treibstoffrationierung erheblich eingeschränkt worden ist. Tausende von Schildern sind deshalb zurückgegeben worden, was einer Schwächung der Landesverteidigung und einem Zoll- und Steuerverlust für den Bund wie für die Kantone gleichkommt und eine schwere Bedrohung: der Autoindustrie und des Autogewerbes darstellt. Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat in dieser Beziehung gemeinsam mit den Kantonen zu ergreifen ? Auf die Begründung seiner Interpellation noch im Laufe der gegenwärtigen Parlamentssession wird Herr Vallotton allerdings verzichten müssen, weil der Bundesrat mit seinen Studien noch nicht zu Ende gekommen ist, ebensowenig übrigens wie mit den Verhandlungen mit den Kantonen. Aus der Vollmachtendebatte im Nationalrat. Ungleichheiten bei der Requisition müssen beseitigt werden. Bei der Behandlung des Vollmachtenberichts im Nationalrat schilderte Bundesrat Miriger als Stellvertreter des erkrankten Chefs des Volkswirtschaftsdepartements ü. a. auch die Arbeiten' des Kriegsindustrieamtes, das sich mit der Benzinversorgung vor seine schwierigste Aufgabe gestellt sah. Die Tatsache, dass die Benzinimporteure schon vor dem Kriege verpflichtet waren, ein Viertel ihrer Jahreseinfuhr auf Lager zu halten, Hess die Frage der Schaffung von Tanks in den Vordergrund treten. Dabei berührte der Redner auch das Problem der Unterwassertanks, mit denen zwar befriedigende Versuche durchgeführt worden sind, doch liegen darüber aüerdings noch keine jahrelangen Erfahrungen vor. Wenn die Militärbehörden bei der Requisition von Lastwagen nach technischen Gesichtspunkten vorgingen, so konnte es dabei geschehen, dass einzelne Firmen ihren gesamten Wagenbestand der Armee zur Verfügung stellen mussten, währenddem andere, deren Park sich aus alten Wagen zusammensetzte, diese behalten konnten. Im Volk empfindet man diesen Umstand als eine Ungerechtigkeit; ein allmählicher Ausgleich wird sich deshalb nach den Darlegungen Bundesrat Mingers nicht umgehen lassen. Stv«»«« V^I»I*«B!«» Freitag den 15. Dezember: Fliegeralarm-Uebung. Was haben Sie als Automobilist dabei zu tun? Nach einer Mitteilung des Armeekommandos findet Freitag den 15. Dezember vormittags, in allen luftschutzpflichtigen Ortschaften eine Alarmübung statt, um die Einwohner mit dem Verhalten bei Fliegergefahr vertraut zu machen. Jedermann ist verpflichtet, sich an der Uebung zu beteiligen, die wie folgt durchgeführt wird: 1. Beim Ertönen des Zeichens « Fliegeralarm (an- und abschwellender Sirenenton) werden die Strassen geräumt. Innerorts werden alle Fahrzeuge, insbesondere Strassenbahnen und Motorfahrzeuge, stillgelegt. 2. Jedermann begibt sich in Schutzräume oder Keller oder sonst geeignete Orte im Innern von Häusern, unter Bodenhöhe. 3. Der Alarmzustand dauert 20 bis 30 Minuten. Sein Ende wird angezeigt durch das Zeichen «Endalarm» (einheitlicher hoher Sirenenton). Vor dem Ertönen dieses Zeichens ist das Verlassen der Häuser verboten. 4. Die Durchführung der Uebung wird von den örtlichen Luftschutzorganisationen geleitet. Den Anordnungen derselben, namentlich für die Räumung der Strassen, ist strikte Folge zu leisten. Widerhandlungen unterliegen dem Bundesbeschluss vom 24. Juni 1938 betreffend Strafvorschriften für den passiven Luftschutz. BESONDERE VERKEHRSREGELN BEI FLIEGERALARM. Sie sind niedergelegt in der Verfügung des Eidg. Militärdepartementes betr. die Regelung des Strassenverkehrs im Luftschutz (vom 5. Oktober 1937) und lauten: Art. 13. Innerorts sind alle Fahrzeuge sofort anzuhalten und in der Fahrrichtung an der rechtsseitigen Fahrbahngrenze stehenzulassen. Strasspnkreuzungen und Strasseneinmündungen sind freizuhalten. Die Lichter der Fahrzeuge sind nach Möglichkeit zu löschen. Die Bremsen sind anzuziehen und an Motorfahrzeugen ist der Motor abzustellen. Die Insassen haben den Wagen zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen. des %aq*s> Rekurse gegen die Einschätzung von Motorfahrzeugen. Nach dem Wortlaut der Requisitionsverordnung besteht ein eigentliches Rekursverfahren nur für die Abschätzung; bei der Einschätzung dagegen hat der Halter oder dessen Bevollmächtigter, sofern er mit der durch die Experten festgestellten Schatzungssumme nicht einverstanden ist, an Ort und Stelle beim Obmann der Schatzungskommission zu reklamieren, dessen Entscheid endgültig ist. Daneben enthält die erwähnte Verordnung in Art. 18 noch eine weitere Bestimmung, wonach die Einschätzung auch dann vorgenommen wird und endgültig ist, wenn der Halter selbst noch dessen Stellvertreter bei der Einschätzurig anwesend sind. Diese Vorschriften haben in der Praxis zu gewissen Härten und Unzukömmlichkeiten geführt, die man dadurch zu beseitigen trachtet, dass beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen auch für die Einschätzung eine Rekursmöglichkeit gewährt wird. Es hat sich nämlich gezeigt, dass mitunter weder der Fahrzeugstellungspflichtige selbst noch dessen Bevollmächtigter bei der Abnahme und Einschätzung zugegen sein konnten, sei es, dass sie selbst einrücken mussten, sei es, dass sie aus andern zwingenden Gründen verhindert waren, der Einchatzung persönlich beizuwohnen. Damit aber gingen sie des Rechts verlustig, gegebenenfalls gegen die Höhe der Einschatzungssumme sofort Einsprache 1 zu erheben. Sofern nun der Halter eines requirierten Fahrzeugs in der Lage ist, nachzuweisen oder glaubhaft darzutun, dass er sich infolge von Umständen, die ausserhalb seiner Macht liegen und für welche er nicht einzutreten hat, ausserstande sah, unverzüglich nach dem Bekanntwerden der Einschatzungssumme beim Obmann der Schatzungskommission vorstellig zu werden, kann er auch nachträglich noch bei den zuständigen Armee- Art. 14. Strassenbahnzüge bleiben in der Nähe von Zufluchtsorten an geeigneter Stelle stehen. Fahrgäste und Bedienungspersonal bringen sich in .Sicherheit. Art. 15. Zugtiere sind auszuspannen und abseits festzubinden, so dass sie den Verkehr nicht gefährden. MIT DEN NEUEN KERZEN WERDEN SIE MIT WELCHER LEICHTIGKEIT IHR MOTOR ANZIEHT. Zudem werden Sie trotz Höchstleistung und grösserer Geschwindigkeit Benzin und Oel sparen. mtt In allen Garagen erhältl ich. stellen, nämlich beim Armeekommando, Gruppe Transport, IB, Abteilung Rekurse, einen Rekurs einreichen. Die Militärbehörden erklären sich bereit, derartige Gesuche entgegenzunehmen und zu prüfen. Um die Reduktion der kant. Verkehrssteuern. D'e Via Vita hat in ihrer Eingäbe an den Bundesrat, worin sie eine allgemeine Herabsetzung und Anpassung der kantonalen Verkehrssteuern an die infolge der Rationierung reduzierten Fahrleistungen befürwortete, auch die Einberufung einer Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren angeregt, in deren Schos'S die Vorschläge der Spitzenorganisation der am Strassenverkehr interessierten Verbände geprüft werden sollten. Entgegen anderslautenden Meldungen erfährt man nun, dass eine solche Sitzung nicht stattgefunden habe. Die Finanzdirektorenkonferenz beabsichtige überhaupt nicht, sich mit dem Problem der Verkehrssteuer- Erleichterungen zu befassen, weil die Auffassung herrsche, es handle -sich hier um einen Fragenkomplex, dessen Behandlung in den Aufgabenund Kompetenzbereich der Polizei- und Baudirektoren falle. Anderseits vernimmt man, die Bureaus der kantonalen Bau- und Polireidirektorenkonferenzen seien am 7 Dezember in Bern unter dem Vorsitz von Herrn Balmer zusammengetreten. Eine zweite Sitzung soll Donnerstag, den 21. Dezember, ebenfalls in Bern, stattfinden, und zwar gemeinsam mit dem Bureau der Finanzdirektorenkonferenz. Gegenstand der erwähnten Sitzung bildete die Prüfung der Projekte d^s AGS, der Via Vita und des Autogeworboverbandes. Im übrigen vertreten die kantonalen Direktoren die Ansicht, dass die eidgenössischen Kammern mit der Genehmigung verkehr im Winter. des Vollmachtenbeschlusses dem Bundesrat keine Die St. Gallisch - Appenzellische Strassenver- schreibt uns: weiteren Befugnisse einräumen konnten als siekehrsliga selbst besitzen Es kann deshalb nicht zugegeben Richtiger Winter hat eingesetzt. Schlitten, Ski werden, dass der Bundesrat, gestützt auf seine und Schlittschuhe werden hervorgeholt. Es geht Vollmachten, zu einer Verfassungsänderung im Gebiete der fiskalischen Kompetenzen schreite. Tatsächlich hat denn auch Bundesrat Pilet-Golaz die Zusicherung gegeben, dass ohne vorgängige Konsultation der Armee einerseits und der Kantone anderseits nichts in diesem Sinne tmternommen Würde. In diesem Zusammenhang sei noch darauf hingewiesen, das« die .lern Bundesrat eingereichten Vorschläge der Via Vita, des Autogewerbeverbandes sowie eine Reihe persönlicher Anregungen derzeit durch eine vom Eidg. Post-und Eisenbahn- Departement bestellte Expertenkommission geprüft werden. Die Bevölkerung wird aufgefordert, zum Gelingen der Uebung nach Kräften beizutragen. Das richtige Verhalten ist im Ernstfall für den einzelnen ebenso wichtig wie für die Gesamtheit. Davon hängt es weitgehend ab, ob sich schwere Verluste vermeiden lassen. Sillimanit-Isolator sein, festzustellen, Mobilisation und schweizerische Wanderwege Die Wanderer und andere Freunde der Heimat halben sich darüber gefreut, wie während der letzten Jahre fast in allen Kantonen die abseits führenden Wanderwege nach den einheitlichen Normen der Schweiz. Arbeitsgemeinschaft für Wanderwege markiert worden sind. Weltkrieg und Mobilisation haben auch für die Tätigkeit der S.A.W, und ihrer kantonalen Sektionen einschneidende Aenderungen gebracht. Durch die Einberufung zahlreicher Mitarbeiter in den Grenzdienst sind angefangene Arbeiten ine Stocken geraten; wirtschaftliche Umstellungen wirken sich auch auf die Finanzen aus, indem Kantone und Gemeinden verständlicherweise zunächst den dringenden Bedürfnissen wehren. In den als Festungsgebiet erklärten Gegenden haben eine Reihe militärischer Kommandostellen die Entfernung der gelben S.A.W.-Wegweiser und Rhomben verfügt. Inzwischen liegen die Wegtafeln wohlverwahrt in dörflichen Magazinen. Die Arbeit ruht deswegen nicht vollständig, und sie 6011 es amb riicht. Je besser die Tätigkeit de« zivilen Hinterlandes normal in Gang gehalten werden kann, um so wertvoller für unser Land. Jedenfalls zeigen sich überall Bestrebungen, den Inlandsreiseverkehr im Interesse de3 Gastgewerbes zu beleben. Daran wollen wir uns nach Kräften ebenfalls beteiligen. Sowohl der schweizerische Vorstand wie kantonale Leitungen nützen die Zeit der Mobilisation, sofern es ihnen die Mittel und Arbeitskräfte erlauben, für Vorbereitungsarbeiten, Aufstellen von Routennetzen. Wegaufnahmen und Vorbereitung der Beschriftung. J. E. Der motorisierte Strassen- zum Sport ins Freie. Bei diesem Anlass möchten wir neuerdings wieder auf die ernsten Gefahren aufmerksam machen, die der motorsierte Strassenverkehr für Schiittier und Skifahrer in sich birgt. Namentlich den Einfahrten in die Strassen ist beim Wintervergnügen grösste Aufmerksamkeit zu schenken. In unserm hügeligen Gelände, wo so viele Wege und Nebenstrassen in die grössern Verkehrsadern einmünden und vielfach Gebäude oder Terrainwellen die Uebersicht erschweren, ist die Gefahr von Zusammenstössen besonders gross. Nur bei richtiger Vorsicht von Fahrern, Sportlern und Fussgängern können die Gefahren gemildert werden. Wir möchten 6owohl die Behörden als namentlich die Eltern und Lehrer bitten, besonders die Kinder auf die Gefahren der Strasse immer wieder aufmerksam zu machen und die nötigen Weisungen tu erlassen. Die Winterszeit mit Schnee, Eis und Nebel und den glitschigen Strassen verlangt von allen Fahrern die grösste Aufmerksamkeit. Wir bitten nachdrücklich, durch langsameres Fahren, griffige Pneus, eachgemässes Bremsen, ausnahmsweise kurze Signalgebung usw. vermehrte Sicherheit in den Strassenverkebr zu bringen. Aber auch den Fussgängern und Fuhrwerken ist vermehrte Vorsicht wegen der Schleudergefahr der Autos zu empfehlen. Wenn alle Strassenbenützer sich der Gefahren des Verkehrs im Winter bewusst sind und sich entsprechend anpassen, sollte es möglich werden, die vielen Unfälle erheblich zu reduzieren. Aus n nantonen Ein Stein des Anstosses verschwindet: • Keine geheimen Verkehrskontrollen mehr im Kanton Zürich. Bei der Beratung des Geschäftsberichtes des Regierungsrates für 1938 wurde im Kantonsrat eine Attacke gegen die Durchführung geheimer Strassenverkehrskontrollen geritten, wie sie vom zurückgetretenen Kommandanten der Kantonspolizei trotz aller Vorstellungen der Verbände immer und immer wieder durchgeführt worden waren. Der kantonale Polizeidirektor, Regierungsrat Briner, hat hierauf definitiv die Zusicherung gegeben, dass "diese Kontrollen aus dem Hinterhalt nun auch auf Zürcher Boden endlich verschwinden werden. Man wird im Lager der Automobilisten von dieser Zusage gerne Kenntnis nehmen, wobei auch der Wunsch geäussert sei, dass bei der Besetzung der Stelle des kantonalen Polizeikommandanten auch auf genügendes Verständnis des Kandidaten für fortschrittliche Behandlung der Strassenverkehrsfragen gesehen wird. Die durch das neue Benzinrationierungssystem eingetretene Lockerung hat die erfreuliche Folge gezeitigt, dass wiederum etliche stillgelegte Motorfahrzeuge in den Verkehr zurückgekehrt sind. Es sind zwar im Kanton Zürich Hunderte von Gesuchen um zusätzliche Bewilligung oder Umteilung in eine andere Dringlichkeitskategorie eingereicht worden, was zeigt, dass der Bedarf an Brennstoff noch weit von dessen völliger Befriedigung entfernt ist; aber man wird bei gewissen Einsparungen auch mit den zugestandenen Mengen einigermassen auszukommen suchen und vermögen. Schilderrückgaben im Kanton Thurgau. Nach den Feststellungen der Automobilkontrolle des Kantons Thurgau sind dort seit der Mobilmachung 237 Automobile ohne Marschbefehl und 203 mit Marschbefehl, d.h. requirierte Wagen aus dem Verkehr zurückgezogen worden. Dazu kommen noch 20 Anhänger mit und ohne Marschbefehl, 257 Motorräder ohne und 76 mit Marschbefehl. Eine erhebliche Ueberschreitung der Zahl von Schilderrückgaben, wie sie normalerweise für das 4. Quartal eintraten, lässt sich nach den Mitteilungen der Behörden nicht konstatieren. Man hatte mit bedeutend schärferen Folgen der Benzinrationierung und der übrigen Verkehrshemmungen gerechnet. Mit einem abschliessenden Urteil allerdings wird man bis Jahresende zuwarten müssen, da es sich dann erst zeigt, wieviele Verkebrsbewilligungen nicht mehr erneuert werden.